| Pressemitteilung #TTIPleaks sorgt für mehr Transparenz Deutscher Kulturrat begrüßt die Veröffentlichung der TTIP-Verhandlungspapiere Berlin, den 03.05.2016. Gestern um 11 Uhr enthüllte Greenpeace Niederlande bislang geheime TTIP-Verhandlungspapiere. Der Umweltschutzverband kritisiert – wie viele andere Gegner des Freihandlabkommens – die fehlende Transparenz bei den Verhandlungen. Veröffentlicht wurden jetzt 13 Kapitel auf etwa 250 Seiten. Dabei handelt es sich, laut Greenpeace, um die Hälfte des Verhandlungstextes. Der Umweltverband sieht in den Verhandlungstexten viele Befürchtungen bestätigt. Insbesondere steht, so kann den Papieren entnommen werden, das europäische Vorsorgeprinzip auf dem Spiel. Die anhaltenden Proteste gegen TTIP, CETA & Co. und die fehlende Transparenz bei den Verhandlungen hatten dazu geführt, dass das Bundeswirtschaftsministerium Anfang Februar 2016 einen „Leseraum“ für Bundestagsabgeordnete, Mitglieder des Bundesrats sowie ausgewählte Mitarbeiter der Bundesministerien einrichtete, in dem sie die geheimen Unterlagen für zwei Stunden und unter Aufsicht einsehen können. Doch das Ministerium verpflichtete die „Leser“ Stillschweigen über das, was in den Verhandlungstexten steht, zu bewahren. Prof. Christian Höppner, Präsident des Deutschen Kulturrates, sagte: |
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