Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für 30. Mai 2016

NaturFreunde zu G7: Freihandelsabkommen stoppen statt fördern

nfd-bildmarke_4c-outline-cmyk-cmyk.jpg

NaturFreunde Deutschlands kritisieren Ergebnisse des G7-Gipfels in Japan

 

Berlin, 30. Mai 2016 – Die Ergebnisse des G7-Gipfels in Japan kritisiert Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

 

Trotz der Massenproteste der letzten Monate wollen die Staatschefs der G7-Staaten die geplanten Freihandelsabkommen vorantreiben – zwischen der EU und den USA (TTIP), der EU und Kanada (CETA), zudem die Transpazifische Partnerschaft (TPP) und das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen Japan und der EU. CETA soll noch in diesem Jahr unterschrieben werden. Dabei hat sich die Bevölkerungsmehrheit gegen die geplanten Abkommen ausgesprochen. Eine Ratifizierung wäre undemokratisch und würde auch das weitere Erstarken von Nationalisten fördern.

 

Erneute Großdemonstrationen gegen Freihandelsabkommen am 17. September

Die NaturFreunde Deutschlands werden sich an den sieben Großdemonstrationen gegen die Freihandelsabkommen am 17. September beteiligen (Details: www.ttip-demo.de). Unter dem Motto „TTIP wegkicken!“ rufen sie Mitglieder und Sympathisanten auf, der neoliberalen Freihandelsideologie eine Perspektive für einen gerechten Welthandel und eine solidarische Weltwirtschaft entgegenzusetzen. Denn TTIP und CETA werden dazu beitragen, dass Arbeitnehmerrechte weiter eingeschränkt, Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards ausgehöhlt und demokratische Rechte der Menschen und der Parlamente zerstört werden.

 

Die Ergebnisse des G7-Gipfels haben erneut gezeigt, dass die Regierungschefs aktuelle Herausforderungen ignorieren und auf eine rückwärtsgewandte Wirtschaftspolitik setzen. Mit ihrer Forderung, dass das „weltweite Wirtschaftswachstum“ eine „dringende Priorität“ habe, verneinen sie den ökologischen und nachhaltigen Umbau der Wirtschaft.

 

Wirtschaftswachstum zerstört Lebensgrundlagen und führt zu Migration

Denn diese rückwärtsgewandte Fokussierung auf das Wirtschaftswachstum zerstört die Lebensgrundlagen von Hunderten von Millionen Menschen. Mehr Wirtschaftswachstum in den Staaten des globalen Nordens wird die Armut und Ausgrenzung in den Staaten des globalen Südens weiter verschärfen, den Klimawandel beschleunigen und die Anzahl der Menschen, die aufgrund von Klimaveränderungen oder Umweltzerstörungen ihre Heimat verlassen müssen, dramatisch ansteigen lassen. Die ökonomische Krise lässt sich nicht mit mehr Wirtschaftswachstum überwinden, sondern nur mit einem nachhaltigen Umbau der Industriegesellschaft.

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf, diese rückwärtsgewandte Wirtschaftsideologie endlich zu beenden und auf internationalen Gipfeln für eine grundlegende Veränderung der internationalen Beziehungen einzutreten und Grundlagen für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung vorzuschlagen. Die NaturFreunde Deutschlands erwarten zudem von der Bundesregierung, dass sie sich für eine sofortige Beendigung der Verhandlungen über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA einsetzt.

 

Nur durch die Kündigung der bestehenden Freihandelsabkommen und die Schaffung von Grundlagen für faire und solidarische Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zu den Staaten des globalen Südens können die sozialen Ungerechtigkeiten verändert, Armutsmigration verringert und eine gerechtere Weltwirtschaft geschaffen werden.

netzwerk cuba nachrichten vom 28.5.2016

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

wir wünschen ein schönes Wochenende.

Kuba kommt nach Höchst.

http://www.kreisblatt.de/lokales/main-taunus-kreis/Kuba-kommt-nach-Hoechst;art676,2031923

 

Kuba präsentiert seine Geschäftsangebote in Kasachstan

Zentrales Thema des Forums waren die neue wirtschaftliche Realität, die Diversifizierung, die Innovation und die wissensbasierte Wirtschaft

Autor: Redaktion Internationales | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-05-27/kuba-prasentiert-seine-geschaftsangebote-in-kasachstan

 

Wenn das Wunder einer Stadt in ihren Menschen liegt

Am 7. Juni um 19:30 Uhr wird die kubanische Hautpstadt offiziell zur Weltwunderstadt erklärt

Autor: Sheyla Delgado G di Silvestrelli | sheyla@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-05-27/wenn-das-wunder-einer-stadt-in-ihren-menschen-liegt

 

Die Anstrengungen im Kampf gegen Krebs vereinigen

Das Binationale Symposium Cuba-USA „Umwandlung von Krebs in eine chronische Krankheit“ tagt seit Donnerstag im Zentrum für Molekulare Immunologie (CIM) und wird von der American Association for the Advancement of Science und der Akademie der Wissenschaften Kubas gefördert

Autor: Orfilio Peláez | orfilio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-05-27/die-anstrengungen-im-kampf-gegen-krebs-vereinigen

 

Díaz-Canel setzt Besuchsprogramm in Russland fort

Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew empfing am Donnerstag den kubanischen Vizepräsidenten in seinem Amtssitz, um die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zu analysieren

Autor: Redaktion Internationales | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-05-27/diaz-canel-setzt-besuchsprogramm-in-russland-fort

 

Präsident Putin empfing im Kreml den Ersten Vizepräsidenten Kubas, Miguel Díaz-Canel

Im Kontext der herzlichen Begegnung überprüften beide Führer den ausgezeichneten Zustand der Beziehungen zwischen den beiden Ländern und tauschten sich über die Fortschritte in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen seit dem Besuch von Präsident Putin in Havanna aus

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-05-26/prasident-putin-empfing-im-kreml-den-ersten-vizeprasidenten-kubas-miguel-diaz-canel

 

Kuba tritt für Gesundheitssysteme mit universeller Versorgung ein

Die Annahme der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung stellt für alle Mitgliedsstaaten der Bewegung nichtpaktgebundener Länder eine Verpflichtung dar

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-05-26/kuba-tritt-fur-gesundheitssysteme-mit-universeller-versorgung-ein

 

Kubas Außenminister bekräftigt vor Präsident Maduro Solidarität der Insel mit Venezuela

Er entbot Chávez seinen Tribut und tauschte sich mit Mitarbeitern aus

Autor: Dilberto Reyes Rodríguez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-05-25/kubas-aussenminister-bekraftigt-vor-prasident-maduro-solidaritat-der-insel-mit-venezuela

 

Vorbereitungen für Nationale Versammlung der Pioniere kommen voran

Der Vorbereitungsprozess für die Nationalversammlung der Pioniere hat gezeigt, wieviel Talent und gute Eigenschaften es in den kubanischen Kindern und Heranwachsenden gibt, sagte die Vorsitzende der Organisation der Pioniere José Martí, Aymara Guzmán Carrazana

Autor: ACN | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-05-25/vorbereitungen-fur-nationale-versammlung-der-pioniere-kommen-voran

 

Kuba fordert in Istanbul humanitäre Ideale nicht zu manipulieren

Am letzten Tag des Forums rief der Generaldirektor für Multilaterale Angelegenheiten im kubanischen Außenministerium Pedro Núñez Mos­quera dazu auf, die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen zu respektieren

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-05-25/kuba-fordert-in-istanbul-humanitare-ideale-nicht-zu-manipulieren

 

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

——————————————————————————————————————–

Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

———————————————————————————————————————

———————————————————————————————————————

Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

——————————————————————————————

 

Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
Weydingerstr. 14-16 10178 Berlin Fon +49 (0)30 2400 9338
www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
www.netzwerk-cuba.de
ncn@netzwerk-cuba.de

CETA-Gutachten: Der Kultur wurde kein eigenständiger und angemessener Raum verschafft

 Tag gegen TTIP_Postkarte_web_01

Berlin, den 27.05.2016. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach Informationen der TAZ, eine Studie seines Landes zu CETA, dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, fünf Monate zurück gehalten. Die Studie befasst sich umfänglich auch mit den Wirkungen von CETA auf den Kulturbereich.

 

Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen, hat im Auftrag  des Staatsministeriums des Landes Baden-Württemberg das Gutachten „Die Auswirkungen von CETA auf den politischen Gestaltungsspielraum von Ländern und Gemeinden“ verfasst, das sich dezidiert auch mit dem Kulturbereich befasst.

 

Einige Zitate aus dem Gutachten:

 

Die EU unterwirft den Bereich der Kultur grundsätzlich der Disziplin von CETA. Während Kanada einen allerdings beschränkten Vorbehalt für den Bereich der Kultur erklärt, nimmt die EU nur die audio-visuellen Dienstleistungen aus, und dies nur mit Blick auf den Marktzugang und die Inländerbehandlung.

 

Der Bereich von Erziehung und Bildung fällt grundsätzlich in den Anwendungsbereich von CETA.

 

Die Übertragungsdienste („broadcasting, programming and programme distribution services“) werden heute als Teil des Telekommunikationssektors („Telecommunications, broadcasting and information supply services“) angesehen. Ebenfalls sollte die Ausnahme auch auf das Investitionsschutzkapitel (Kapitel „Investment“, Section 4) erstreckt werden. Andernfalls könnten über den „FET“-Standard materielle Regelungsbefugnisse in Frage gestellt werden. Eine Klarstellung scheint vor allem deshalb sinnvoll, um außer Frage zu stellen, dass die Verantwortung der Länder für den Bereich des (privaten) Rundfunks weiterhin unbeschränkt wahrgenommen werden kann.

 

Die Filmwirtschaft wird nicht von der EU geschützt.

 

Es läge im Interesse des Landes und der Gemeinden, das Kapitel „Investment“, Art. X.4, um eine Bestimmung zu ergänzen, wonach Regelungen zum Schutz kulturpolitischer Anliegen ebenfalls nicht als Beschränkung des Marktzugangsrechts angesehen werden können.

 

Auch hier fällt auf, dass sich die Verhandlungspartner von CETA nicht darum bemüht haben, dem Bereich der Kultur einen eigenständigen und angemessenen Raum zu verschaffen.

 

Man kann sich des Eindrucks nicht ganz verschließen, dass zwischen der Programmatik der Präambel und den konkreten operativen Bestimmungen bewusst eine Differenz geschaffen wurde.

 

Die Regelungs- und Gestaltungsinteressen von Ländern und Gemeinden können auch durch den Vorgang der grenzüberschreitenden Dienstleistung berührt werden. Im Kultursektor ist dies etwa mit Blick auf die grenzüberschreitende Übertragung von Fernsehsendungen der Fall; im Bildungssektor geht es etwa um den künftig immer mehr Gewicht annehmenden Bereich der über das Internet vermittelten Bildung.

 

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: “Der Gutachter Prof. Nettesheim stellt fest, das dem Kulturbereich im CETA-Abkommen kein eigenständiger und angemessener Raum verschafft wurde und dass zwischen der Programmatik der Präambel und den konkreten operativen Bestimmungen bewusst eine Differenz besteht. Schlimmer kann wohl ein Urteil über die kulturellen Auswirkungen von CETA auf den Kulturbereich nicht ausfallen. Baden-Württemberg hat das  Gutachten fünf Monate versteckt, jetzt erwarten wir unmittelbares Handeln von Bund und Ländern um Schaden von der Kultur abzuhalten. CETA darf so nicht ratifiziert werden!“

 

Hintergrundinformationen zu CETA finden Sie auch in dem Buch „TTIP, CETA & CO: Zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien„.

IPPNW: „Massenmord zu planen kann niemals gerechtfertigt werden“

PRESSENEWSLETTER DER IPPNW

ippnw

 

Im Vorfeld des morgigen Besuches von Präsident Barack Obama in Hiroshima rufen ihn die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) dazu auf, einen ersten konkreten Schritt zur Verwirklichung seiner Vision einer atomwaffenfreien Welt zu machen. „Die Anerkennung, dass die inakzeptablen humanitären Folgen von Atomwaffen ihre Ächtung und Abschaffung dringend notwendig machen, wäre zum jetzigen Zeitpunkt ein wichtiges Signal“, sagt Dr. Alex Rosen, stellvertretender Vorsitzender der IPPNW Deutschland.

Die IPPNW ist Teil der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN), einer wachsenden globalen Kampagne, die sich für das Verbot und die Eliminierung von Atomwaffen einsetzt. In den vergangenen drei Jahren hat ICAN eine Mehrheit der Staaten der Welt davon überzeugt, sich für eine völkerrechtliche Ächtung von Atomwaffen einzusetzen – ein  wichtiger erster Schritt in Richtung der ultimativen Abschaffung dieser Massenvernichtungswaffen. Auf drei internationalen Staatenkonferenzen und unter Beteiligung aller wichtigen humanitären Hilfsorganisationen wurde unmissverständlich festgestellt, dass der Einsatz von Atomwaffen derart katastrophale humanitäre Auswirkungen hätte, dass adäquate Rettungsmaßnahmen unmöglich wären. Im Dezember 2014 lud die österreichische Regierung andere Staaten dazu ein, gemeinsam mit ihr an einer Schließung der „Rechtslücke“ im internationalen Völkerrecht zu arbeiten, welches bisher noch kein explizites Verbot von Atomwaffen beinhaltet. Bisher sind 127 Staaten dieser Einladung gefolgt. Ein von allen atomwaffenfreien Staaten der Welt unterzeichneter Verbotsvertrag würde diese unmenschlichen Waffen auch völkerrechtlich delegitimieren und den Weg zu ihrer vollständigen Abschaffung vorzeichnen.

„Wie bei biologischen und chemischen Massenvernichtungswaffen, bei Landminen und Streubomben ist es wichtig, Waffen mit derart inakzeptablen humanitären Auswirkungen zu ächten und abzuschaffen. Wenn Kriege nicht verhindert werden können, sollte zumindest die Genfer Konvention befolgt und verhindert werden, dass bewaffnete Konflikte katastrophale humanitäre Folgen haben. Atomwaffen sind die destruktivsten und unmenschlichsten Waffen, die der Mensch je geschaffen hat. Sie haben das Potential, auf einen Schlag das Leben von Millionen von Menschen zu zerstören, das Weltklima nachhaltig zu verändern und der Gesundheit zukünftiger Generationen zu schaden“, so Dr. Inga Blum, Vorstandsmitglied der deutschen IPPNW.

Auf einer UN-Konferenz in Genf rief vor zwei Wochen eine Gruppe von Staaten dazu auf, bereits im kommenden Jahr mit den Verhandlungen zu einem völkerrechtlichen Verbotsvertrag zu beginnen. Dieser Vorschlag genießt international große Unterstützung und wird voraussichtlich während der UN-Vollversammlung im Oktober besprochen werden. Zuvor hatten der Dachverband der Gesellschaften des öffentlichen Gesundheitswesens, der Internationale Rat der Pflegeberufe, der Weltärztebund und die IPPNW einen gemeinsamen medizinischen Appell für ein völkerrechtliches Verbot von Atomwaffen veröffentlicht. IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall nahm an der Konferenz in Genf teil. Sie beschreibt die Rolle der Staaten, die unter dem sogenannten nuklearen „Schirm“ der USA stehen  – darunter auch Deutschland und Japan –als besonders enttäuschend. Diese Staaten sprachen sich in Genf deutlich gegen ein Verbot von Atomwaffen aus. Deutschland nahm die Position ein, dass Atomwaffen für die Sicherheit in Europa weiterhin benötigt würden. „Die Bundesregierung muss  entscheiden können, ob Deutschland ein Atomwaffenstaat sein will oder atomwaffenfrei werden möchte. Diese fundamentale ethische Frage sollte eine souveräne Entscheidung des Staates sein, frei von Bündniszwängen. Der Besitz von Atomwaffen beinhaltet immer die Bereitschaft, diese auch einzusetzen. Massenmord zu planen kann niemals gerechtfertigt werden“, so Xanthe Hall. Eine Forsa-Umfrage vom März diesen Jahres zeigte, dass 93% der Deutschen ein Atomwaffenverbot befürworten.

„Die gesundheitlichen und humanitären Argumente für das Verbot und die Eliminierung von Atomwaffen“, Empfehlungen an die OEWG in deutscher Übersetzung: kurzlink.de/6auztczGH

Schlagwörter-Wolke