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11.02.15: Kundgebung vor der EU-Vertretung: Unterstützt den politischen Aufbruch in Griechenland

Griechenland 1

 

Die Vertreter der Troika versuchen die neue Regierung in Athen zu zwingen, die Sparmaßnahmen der abgewählten Regierung Samaras fortzusetzen. SYRIZA soll seine Wahlversprechen aufgeben. Merkel, Schäuble, Gabriel und die Verfechter der Austeritätspolitik aus anderen europäischen Ländern wollen nicht, dass in Griechenland

  • die Privatisierungen gestoppt oder rückgängig gemacht werden;
  • gewerkschaftliche Rechte und die Tarifautonomie wieder in Kraft treten;
  • Minirenten und der Mindestlohn auf 750 Euro erhöht werden;
  • drei Millionen Menschen, die aus den Sozialversicherungen gedrängt wurden, eine kostenlose Gesundheitsversorgung erhalten;
  • die kostenlose Grundversorgung mit Nahrungsmitteln und Strom für völlig verarmte Familien garantiert wird.

 

Am Mittwochabend werden die Menschen in Athen und anderen griechischen Städten auf Massenkundgebungen ihre neue, frei gewählte Regierung unterstützen. Sie verlangen, dass das Ergebnis demokratischer Wahlen anerkannt wird und die Politik in Griechenland nicht mehr aus Brüssel und Berlin gesteuert wird.

 

Wir rufen auf, zeitgleich vor der EU-Vertretung in Berlin zu demonstrieren. Denn es wäre ein schwerer Rückschlag für alle Gewerkschaften, für die sozialen Bewegungen und für die Linke in allen europäischen Ländern, sollten sich die „Sparkommissare“ aus der Troika durchsetzen. Unsere Unterstützung gehört deshalb den Menschen in Griechenland, die seit fünf Jahren Widerstand leisten und mit ihrer Wahlentscheidung ein Signal gesetzt haben.

 

Change Greece – Change Europe – Chance4All!

 

Zur Kundgebung rufen u.a. auf:

Real Democracy Now! Berlin/GR, Ortsgruppe Berlin von SYRIZA, Das Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin, die Neue antikapitalistische Organisation (NaO), NaturFreunde Berlin

Berlin: Griechenland – wie weiter nach den Wahlen? Wie weiter mit der internationalen Solidarität?

Griechenland

13. Februar 2015, 19.00 Uhr … ACHTUNG! Veränderter Veranstaltungsort!

Familiengarten, Oranienstraße 34, 10999 Berlin (5 Minuten vom U-Bhf. Kottbusser Tor und 5 Minuten vom U-Bhf. Moritzplatz

Griechenland – wie weiter nach den Wahlen? Wie weiter mit der internationalen Solidarität?

Mit den Kreditverträgen vom Mai 2010 werden Griechenland alle wesentlichen politischen Entscheidungen von den Vertretern der Gläubiger vorgegeben, der Troika aus EZB, Europäischer Kommission und IWF. Die von ihnen verordnete Schock-Therapie hat zu einer allgemeinen ökonomischen und sozialen Krise geführt. Die Wirtschaft ist um ein Viertel geschrumpft, die Arbeitslosigkeit hat Rekordwerte erreicht und große Teile der Bevölkerung sind verarmt, während die Staatsschulden absolut und in Relation zum BIP weiter gestiegen sind. Angesichts der ökonomischen Depression und der dramatischen sozialen Krise wird die politische Situation auch nach den anstehenden Parlamentswahlen instabil bleiben. Inwieweit es gelingen kann, den Auseinandersetzungen um die Austeritätspolitik auf griechischer und europäischer Ebene eine neue Dynamik zu verleihen, ist derzeit offen. Welche Möglichkeiten zeichnen sich also ab?

Mit Evidike Bersi, Journalist aus Athen und Gregor Kritidis, Historiker und Autor des Buches „Griechenland – auf dem Weg in den Maßnahmestaat? Autoritäre Krisenpolitik und demokratischer Widerstand“

Mit unseren Gästen diskutieren wir:

*Die gegenwärtige Situation in Griechenland als Folge der Politik der Troika, die Vorstellungen von Syriza und die neue Situation nach den Wahlen

*Werden Syriza in Griechenland und Podemos in Spanien zusammen zu einem neuen linken Hoffnungsträger im europäischen Widerstand gegen die Austeritätspolitik?

* Hat die griechische Widerstandsbewegung reelle Chancen, neue politische

und gesellschaftliche Aktions- und Organisationsformen zu entwickeln?

**Veranstaltung des AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost West und des AK Griechenlandsolidarität Berlin**

Kommentar des Blockupy-Ko-Kreis zum Ausgang der Wahl in Griechenland

Statt eines Kommentars:

Treffen wir unsere Wahl. #18M. , 1. Februar 2015

Viel zu lange haben wir darauf gewartet, dass die EZB den Termin zur feierlichen Nicht-Eröffnung ihres neuen Hauptquartiers bekannt gibt. Wir haben uns währenddessen gefragt, ob wir einen Fehler der Anti-Globalisierungsbewegung wiederholt haben: uns vom Terminkalender der Herrschenden abhängig zu machen. Nun können wir sagen: Dieser Fehler war ein Glücksfall.

Denn es ist etwas passiert. Die griechische Bevölkerung hat nicht akzeptiert, was als alternativlos gilt. Sie hat ihre eigene Krise – die Krise des Alltags, der Gesundheitsversorgung, der Flüchtlinge und Migrant_innen, der Beschäftigten und Erwerbslosen, der Schulen und Familien – dorthin zurück gebracht, wo sie hergekommen ist: in das deutsche Europa der Troika, der Spardiktate und der Ausgrenzung. Sie hat nach den erbitterten Abwehrkämpfen der letzten Jahre nicht klein beigegeben und resigniert. Wir möchten das ohne Pathos sagen: Wir verneigen uns vor dieser Entschlossenheit und Rebellion, vor dem langem Atem und der Hoffnung, die davon ausgeht.

Der 18. März ist nun unsere Gelegenheit und gleichzeitig unsere Verantwortung, darauf eine eigene Antwort zu finden. In Frankfurt, Deutschland. Vor der EZB und mit unseren Freund_innen aus ganz Europa und darüber hinaus. Auch deshalb haben wir ja Blockupy 2012 „erfunden“, entschieden daran festgehalten und zu einem transnationalen Raum, der auch in Frankfurt, in Deutschland agiert, entwickelt.

Wir sagen das auch deswegen, weil wir keine falschen Hoffnungen haben, was durch die Wahl in Griechenland möglich geworden ist. Den Krisenkapitalismus kann man nicht einfach abwählen. Eine andere, bessere Welt wird nicht per Kabinettsbeschluss eingeführt, sondern durch den Aufbau einer Demokratie von unten und über alle Grenzen hinweg. Deswegen stellen wir uns auch nicht an die Seite irgendeines Regierungsprojekts. Das ist nicht unsere Frage, das ist nicht unsere Aufgabe. Wir stehen an der Seite der solidarisch kämpfenden Menschen in Griechenland und der gesellschaftlichen Linken.

Aber solange die neue Regierung deren Kämpfe in die europäischen Institutionen trägt, anstatt die Zwänge der Austerität an die eigene Bevölkerung weiterzugeben, ist sie eine Chance für uns alle. Denn damit eröffnet sich ein Raum für eine neue Qualität der politischen Auseinandersetzung um das Krisenregime und den Neoliberalismus. Das kann einen Dominoeffekt in Gang setzen, in Spanien, Italien und anderswo. Die Öffnung solch eines politischen Korridors ist das, was jetzt alle von Syriza erwarten – und woran sich Syriza in Zukunft zu messen haben wird.

Und das gilt selbstverständlich auch für alle anderen Kämpfe in der griechischen Gesellschaft: die der Migrant_innen, der LGBTs, der Antifaschist_innen, der Aktivist_innen gegen Zwangsräumungen, Privatisierungen und zerstörerische Großprojekte.

Gerade vor dem Hintergrund der Koalition mit der rechtspopulistischen ANEL dürfen wir insofern jetzt nicht in das alte Denken des Hauptwiderspruchs zurück fallen. Die Chance der griechischen Wahl misst sich daher nicht nur am Umgang der Regierung mit den Auflagen der Troika, sondern gleichermaßen an ihrem Verhältnis zu den Fragen der linken Bewegungen. Sozial geht nicht national, nicht patriarchal, nicht homophob, nicht antisemitisch, nicht rassistisch. Wir wissen dabei, dass es sich bei der Entscheidung für ANEL um eine taktische Entscheidung gehandelt hat. Und wir wissen auch, dass die Arbeit von SYRIZA wie der solidarischen, antirassistischen Bewegungen bisher das Bollwerk gegen Rechtspopulismus und Faschismus in Griechenland war. Trotzdem zeigt die Entscheidung für ANEL überdeutlich, welch geringen Spielräume die politische Situation bietet und welche Zwänge Regierungstätigkeit insgesamt mit sich bringt. Und auch deswegen und darum müssen wir immer wieder miteinander diskutieren und streiten, es braucht keine bedingungslose Solidarität. Zugleich sollten wir nicht vergessen, dass es die praktischen Auseinandersetzungen sind, in der Kontroversen produktiv werden können.

Die Unterwerfung unter die Zwänge von Regierung und Parteipolitik zu verhindern ist einzig und allein möglich, wenn es starke, unabhängige, linke Bewegungen gibt. Und politischer Fortschritt kann nur dort erzielt werden, wo er gesellschaftlich schon Wirklichkeit ist. Die Entwicklung in Athen macht insofern nur erneut deutlich: es braucht einen langem Atmen und Aufmerksamkeit an allen Stellen, es braucht die selbstorganisierten Projekte, die Hoffnung machen und die Gesellschaft umwälzen.

Der Situation, die nun in Griechenland entstanden ist, kann man sich aber nicht mit dem Verweis auf ANEL und die Regierungskoalition entziehen. Sie geht über die Fragen von Parteien und Regierungen hinaus und ihr Schauplatz ist erneut Europa. Die Frage, die jetzt für alle hierzulande sichtbar aufbricht ist die, ob man auf der Seite des Krisenregimes oder auf der Seite derjenigen steht, die seine alltäglichen Opfer sind. Viele deutsche Medien – bis weit ins linksliberale Milieu hinein – haben schon damit begonnen, sich eindeutig zu positionieren – gegen „die unverschämten Griechen“. Und wenig überraschend: Brüssel und Berlin zeigen ihre Zähne – nicht nur in Richtung Griechenland sondern in all die Ecken Europas, die sich neu auf den Weg machen.

Auch wir müssen uns auf den Weg machen. Denn am 18. März können wir auf die Straße gehen und deutlich zeigen, dass Widerstand gegen die Zumutungen des Krisenregimes dort wie hier jetzt nötiger ist als je zuvor. Dass wir uns in den Kämpfen der griechischen Bewegungen für ein besseres Leben für alle wiedererkennen. Wir werden uns dabei aktiv gegen alle nationalistischen und rassistischen Akteure stellen. Wir müssen die Proteste am 18. März in Frankfurt groß machen, nicht nur weil die EZB in Frankfurt für die Herrschaft der europäischen Eliten steht, sondern weil die Krise auch hier stattfindet und auch hier als alternativlos gilt. Nehmen wir diese Herausforderung an. Jetzt.

Ein guter Anfang: Die ersten Schritte nach der ersten Regierungssitzung in Griechenland

 Soziales Europa

Die neue griechische Regierung handelt schnell. In ihrer ersten Sitzung hat sie eine Reihe von Punkten beschlossen, die jetzt in Griechenland umgesetzt werden:

  • Griechische Staatsbürgerschaft für alle Kinder von Migrant*innen, die in Griechenland geboren und aufgewachsen sind
  • Privatisierungen der Unternehmenszweige, die gewinnbringend sind wird sofort gestoppt, wie zum Beispiel des Stromversorgers DEH
  • Privatisierung des Piräus Hafens ist gestoppt
  • Alle Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst werden rückgängig gemacht bei Putzfrauen, Schulwächtern, Lehrern. Das staatliche Fernsehnetzwerk ERT soll aufgemacht werden.
  • Entwaffnung der Polizei auf Demonstrationen und Fußballspielen
  • Wiedereinsetzung des Mindestlohns auf 751 € von rund 400 €
  • Gefängnisse dritten Grades werden abgeschafft, das sind besonders unmenschliche Gefängnisse für sog. „Terroristen und Schwerverbrecher“
  • kostengünstiger Medizin für Menschen ohne Krankenversicherung
  • Abschaffung des 5-Euro-Beitrags in Krankenhäusern und des 1-Euro-Zuschlages für Rezepte
  • Wiedereinführung der 13ten Monatsrente

Gratulation zu diesen Schritten. Ich drücke SYRIZA und der neuen Regierung die Daumen, dass sie mit diesen sozialen Reformen weitermachen kann.

Solidarität mit Griechenland!

28.01.15: Kundgebung: EU, Troika, Merkel – Hände weg von Griechenland !

Rise Up antikapitalismus

Der große Wahlsieg Syrizas bei den Wahlen in Griechenland eröffnet den Lohnabhängigen, den Rentnerinnen und Rentnern und den Jugendlichen neue soziale und politische Möglichkeiten.

Wir wissen aber auch, dass die Troika, die EU und die Merkel-Regierung mit Drohungen und Erpressungen versuchen werden, jede positive Veränderung für die verarmte Bevölkerung zu verhindern. Wir halten es für dringend notwendig, eine breite Solidaritätsbewegung in Deutschland und ganz Europa aufzubauen

Wir rufen deshalb zu einer ersten Kundgebung auf !

Mittwoch, 28. Januar um 16:00 Uhr

vor der Vertretung der EU in Berlin

Lindenstr. 78 am Pariser Platz

Motto: EU, Troika, Merkel – Hände weg von Griechenland !

Wir laden alle linken Organisationen, Parteien und Initiativen ein, vor Ort Redebeiträge zu halten und ihre Solidarität zu zeigen.

NaO Berlin ( Neue antikapitalistische Organisation )

Im NaO – Prozess sind organisiert : Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB), Gruppe Arbeitermacht (Gam), internationale sozialistische linke (isl), Revolution, Revolutionär sozialistischer Bund (rsb), Partei der sozialistischen Neugründung (SYKP – Türkei), unorganisierte Einzelpersonen
Η μεγάλη εκλογική νίκη του ΣΥΡΙΖΑ ανοίγει νέες κοινωνικές και πολιτικές δυνατότητες για τους μισθωτούς, τους/τις συνταξιούχους και τη νεολαία.
Ξέρουμε όμως επίσης ότι η Τρόικα, η ΕΕ και η κυβέρνηση της Μέρκελ θα προσπαθήσουν με εκβιασμούς να εμποδίσουν κάθε θέληση για αλλαγή για τον φτωχοποιημένο πληθυσμό. Θεωρούμε άμεση ανάγκη την ανάπτυξη ενός κινήματος αλληλεγγύης εδώ στη Γερμανία και σε όλη την Ευρώπη. Γι’ αυτό καλούμε στην πρώτη συγκέντρωση.
Τετάρτη 28 Ιανουαρίου μπροστά από την αντιπροσωπία της ΕΕ. Pariser Platz.

Mittwoch, 28.Januar um 16:00 Uhr

Lindenstr. 78 ( Pariser Platz)

Berlin Mitte

Neue antikapitalistische Organisation ( NaO)

blockupy: „Willkommen in der heißen Phase“ – Ergebnisse des Aktiventreffens am 18.1.15 in Frankfurt

blockupy 2015

Das Blockupy-Aktiventreffen im Frankfurter Gewerkschaftshaus war Start der heißen Phase unserer Vorbereitung und Mobilisierung zu den Protesten gegen die Krisenpolitik, zur EZB-Eröffnung am 18. März.

Insgesamt waren wir über 200 Aktive: Menschen der Interventionistischen Linken, von Attac, der Partei Die Linke, vom Ums Ganze-Bündnis, aus Erwerbsloseninitiativen, Occupy, Antifagruppen, verschiedenen Gewerkschaften, Antiragruppen, feministischen Zusammenhängen und viele andere mehr, nicht zu vergessen auch viele unorganisierte Aktivist_innen.

Dabei waren etliche Internationals aus dem wachsenden europaweiten Blockupy-Bündnis, das am Vortag mit Gruppen und Netzwerken u.a. aus Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal, Schweden, Spanien getagt hatte.

Der aktuelle Stand: Es passiert total viel, die Blockade der EZB-Eröffnung ist als das transnationale Protest- und Widerstandsereignis gegen das europäische Krisenregime grenzübergreifend gesetzt, unterschiedliche Spektren und Bewegungen werden am 18.3. aus ganz Europa nach Frankfurt kommen.  Auch Organisationen und Gruppen, wie regionale Gewerkschaftsgliederungen, die bisher nicht Teil von Blockupy waren, wollen sich dieses Mal aktiv beteiligen.  Zusätzliche Aufmerksamkeit bekommt unser Protest gegen die EZB zudem durch die Wahlen in Griechenland.

Aus zahlreichen Kontakten mit Genoss_innen in Europa wissen wir, dass Blockupy-Aktionen nicht nur mit großem Interesse verfolgt werden – Blockupy ist inzwischen selbst zu einem Experimentierfeld der Entwicklung von grenzübergreifender Gegenmacht geworden.

Die Proteste am 18.3. sind nicht der Endpunkt von Blockupy, sondern ein Zwischenschritt. Schon sehr  intensiv beim Blockupy-Festival im November wurde beraten, welche Ziele sich Blockupy setzt, welche Räume für Debatten und gemeinsame Praxis der Krisenproteste das Bündnis eröffnet. Das werden wir, gemeinsam mit unseren Freund_innen, Genoss_innen, Kolleg_innen in ganz Europa, nach der EZB-Blockade fortsetzen.

Im Konsens beschlossen wurde nach kurzer Diskussion, dass wir – wie schon auf dem Festival im November von der Mehrheit im Plenum favorisiert – gemeinsam Mittwoch, den 18. März zum zentralen Tag des Protestes machen werden. An diesem Tag werden sowohl die Blockaden der Eröffnungsfeier im Frankfurter Ostend am Vormittag wie auch eine attraktive, für alle geeignete Kundgebung inklusive Demonstration in der Frankfurter Innenstadt am Nachmittag stattfinden.

Damit wollen wir den Tag der Feier der europäischen Eliten in einen Tag unseres Protest gegen die Troika-Krisenpolitik verwandeln. Gerade mitten der Woche wollen wir auch ein deutliches Zeichen der Unterbrechung des kapitalistischen Normalbetriebes setzen, der zu dieser Politik führt. Wir sagen: An der katastrophalen und für etliche Menschen tödlichen Verarmungspolitik des Krisenregimes, Modell für den Abbau sozialer Rechte überall in Europa, gibt es nichts zu feiern. „Let’s take over the party!“

Um das alles umzusetzen, braucht es jetzt:

  • Eine breite und offene Mobilisierung, die noch viel mehr Leute als bisher dazu motiviert, sich an den Blockaden und Aktionen zu beteiligen – und sich unter der Woche irgendwie frei zu nehmen: „18nulldrei – ich nehm’ mir frei!”
  • Einen soliden und verlässlichen Aktionsplan, der aus den unterschiedlichen Erfahrungen der vielen Netzwerke, Gruppen und Organisationen im Blockupy-Bündnis ein gemeinsames, starkes Bild der Blockade und der Kundgebung/Demonstration entstehen lässt.
  • Eine stabile und flexible Infrastruktur, die uns – von der Unterbringung über die Finanzierung bis hin zur Pressearbeit – die Umsetzung der gemeinsamen Ziele ermöglicht. Blockupy ist das, was wir selbst machen.

Im Sinne dieses Gesamtkonzepts haben die Blockupy-Arbeitskontexte und AGs (Kontakt zu AGs: https://blockupy.org/kontakt/kontakt-zu-ags) den Stand ihrer  Arbeit diskutiert, weiterentwickelt und im Gesamtplenum vorgestellt. Daraus ergibt sich zusammengefasst der folgende Überblick, inklusive der Aufgaben und offenen Fragen:

  • KoKreis und Newsletter (https://blockupy.org/kontakt/newsletter): Im KoKreis arbeiten alle AGs, Arbeitskontexte und Spektren zusammen, sprechen sich ab und setzen die Konsense der Plena um. Regelmäßig – und so auch gerade jetzt, in der Mobi zum 18.3.  – werden Newsletter erarbeitet, die aktuelle Infos enthalten.
  • Das Blockupy international-Bündnis: Es gibt eine startende Mobilisierung in etlichen Ländern zum 18.3., ein großes Interesse an guter Information, Kommunikation und  gemeinsamer Planung. Dafür ist gut, dass wir seit längerer Zeit gemeinsam Strukturen der Zusammenarbeit entwickelt und im „May of Solidarity“ 2014 erprobt haben.
  • Es wird in den nächsten Wochen ein inhaltliches Update des Blockupy-Calls zum März geben. Laufend wolle wir die praktischen  Infos aktualisieren – Aktionsdaten, Anreise, Unterkunft, Buskoordination und Kommunikation. Die Homepage und die Social Media-Auftritte von Blockupy sollen in enger Zusammenarbeit mit dem Blockupy international-Bündnis ein besseres englischsprachiges Angebot bekommen. Wir wollen die Zusammenarbeit der transnationalen  Koordinierung allen Blockupy-AG, gerade auch für Pressearbeit, Mobilisierung, Aktion und Demo sicherstellen. Mobilisierungsmaterialien werden mindestens auf Englisch zur Verfügung gestellt.Den transnationalen Charakter der Mobilisierung und des Bündnis-Konsenses werden wir sowohl bei den Blockaden wie auch bei Demo und Kundgebung zum Ausdruck bringen.
  • Aktions-AG: Wenn möglich, sollen alle Aktiven schon am Dienstag, dem 17.3. ankommen, um letzte Absprachen im Aktionsplenum zu treffen (ab 20 Uhr Bündnistreffen!) und etwaigen Behinderungen bei der Anreise ausweichen zu können. So oder so ist die Anreise schon Teil der Aktion.

    Ziel ist
    morgens eine wirkliche Blockade und effektive Störung der Feierlichkeiten. Dafür wollen wir so nah wie möglich an die „rote Zone“ und die EZB herankommen. und eine entsprechende Infrastruktur (Kommunikationsstruktur, Rückzugspunkte, etc.) schaffen. Zugleich geht es uns um die Unterbrechung des kapitalistischen Normalbetriebs in der Stadt.Dabei wollen wir die Beteiligung für alle ermöglichen und eine Situation schaffen, die für alle transparent ist. Wir werden den für unser Bündnis verbindlichen Aktionskonsens gemeinsam entwickeln, offen kommunizieren und gemeinsam vertreten. Wie immer bei Blockupy gilt: „Wir sagen, was wir tun – und tun, was wir sagen.“
  • Demo-AG: Nach den Blockaden wird um 14 Uhr mit einer großen Bühne auf einem zentralen Platz in der Innenstadt eine attraktive Kundgebung mit Musik, Kultur und Politik stattfinden,  mit allen, die angereist sind und nicht zuletzt als Angebot an die Stadtgesellschaft. An die Kundgebung schließt sich dann gegen 17 Uhr eine Demonstration durch die Innenstadt an.Wir wollen einen gemeinsamen Ausdruck bei der Demo schaffen und die Möglichkeit z.B. für Menschen mit Kindern, sich an ihr zu beteiligen. Daher wird auch für die Demonstration ein verbindlicher Aktionskonsens formuliert. Wir starten gemeinsam und kommen gemeinsam an.
  • Mobi/Web-AG: Die Mobilisierung soll auch neue Spektren ansprechen und zum inhaltlichen wie praktischen Bruch mit dem deutschen Krisenregime ermutigen. Dabei soll sie keine Top-Down-Kampagne, sondern möglichst dezentral organisiert sein und Mitmach-Möglichkeiten aufzeigen. Dafür gibt es mehrere Säulen:Die „18nulldrei – ich nehm’ mir frei“-Kampagne (demnächst aufhttps://blockupy.org): Hier wird mit Videos, Flyern, Aufkleber, etc. und über Social Media dazu ermutigt, blau zu machen, sich frei zu nehmen, am 18.3. nicht zu arbeiten – als erster Schritt zur Unterbrechung des kapitalistischen Alltags. Dazu sollen auch Promis einbezogen und Akteure außerhalb des Bündnisses (ASten, Schüler_innen, Gewerkschaften) eingebunden werden.  Release in Kürze.

    Die Klassiker – Mobimaterialien (https://blockupy.org/material): Ab nächster Woche  gibt es neue Plakate, Aufkleber etc., die online bestellt werden können, sowie auch eine PP-Präsentation für Mobi-Veranstaltungen.

    Vorab-Aktionen und Veranstaltungen, Blockupy-Kalender (https://blockupy.org/events): Hier sind selbstorganisierte Veranstaltungen in Städten und Regionen zu finden. Die Mobi/Web-AG bittet alle, ihre Termine und Veranstaltungen immer selbst in den Blockupy-Kalender einzutragen!

    Web und Social Media: Nicht nur die englischsprachigen Inhalte, sondern auch Bündnis-Page, Facebook, Twitter & Co müssen nun upgedatet werden.

    Anreise und Bus-Koordination: Es werden Anreise-Infos rechtzeitig auf die Blockupy-Page gestellt, Ende Februar wird eine Bus-Koordination starten.

  • AG Zentrale Orte:  Getragen von NoTroika Frankfurt, wo die Mitarbeit aller Blockupy-Spektren jetzt gebraucht wird, entsteht gerade eine Infrastruktur-AG, die sich um Orte zur Übernachtung und für unsere Treffen kümmert, Ohne diese Arbeit läuft nichts. Die Sicherstellung von Übernachtungangeboten von Dienstag bis Donnerstag ist das Ziel.Aktive im Raum Rhein-Main sind jetzt aufgerufen, zu den NoTroika-Vollversammlungen zu kommen!

  • Finanz-AG:  Auch im neuen Jahr geht alle Blockupy-Arbeit – für die EZB-Blockade, zur Unterstützung der Anreise von Internationals und für all unsere Ziele nach dem März – nur mit finanzieller Unterstützung, die uns unabhängig sein lässt: Crowdfunding, Spendenkampagnen, Anträge an Stiftungen usw.Die AG wird jetzt intensiv um Spenden und Funding werben (https://blockupy.org)
  • Antirep-AG: Die Arbeit der AG läuft, es wird mehrsprachige Info-Materialien geben. Und es gibt für die Antirep-AG viel zu tun.
  • AG Feministische Intervention: Wie immer bei den Blockupy-Aktiventreffen gab es das Frauenplenum vorab. Konsens im Plenum war, dass auch Menschen mit Kindern an der Demo teilnehmen können müssen, das Bild und Konsens der Demo, Vorbereitung und Kommunikation muss sie einschließen.  Dafür ist auch ein eigener Aufruf und Redebeitrag in Planung.

AGs machen noch keine Mobi, wichtig ist jetzt die regionale Mobilisierung – von uns allen und so schnell wie möglich – in den Blockupy-Regionalbündnissen und in ganz vielen Städten, in den internationalen Blockupy-Spektren, in Frankfurt und Rhein-Main, in den Social Media und, und, und:

  • Die Blockupy-Regionalbündnisse (https://blockupy.org/vor-ort/) reaktivieren sich gerade bzw. gründen sich neu, mehrere Bündnisse stellten im Plenum ihre Aktivitäten und Pläne vor zur Mobi und Anreise vor.
  • Aktionstrainings organisieren und Bezugsgruppe bilden:  Trainer_innen-Netzwerke wie „Skills for Action“ und andere Kollektive sind jetzt ansprechbar für Trainings und zur Vorbereitung für die Aktion am 18.3. Am besten ist, jetzt frühzeitig größere Gruppen vor Ort zu organisieren und Termine mit den Trainer_innen abzuklären. Weitere Infos folgen.Veranstaltungen vorab (https://blockupy.org/events) sind in etlichen Städten, so auch in Frankfurt, in Planung.

  • Die gemeinsame Anreiseplanung ist nicht nur höchst praktisch, sondern auch gute Mobi.

Und wie geht es jetzt weiter? Die nächsten Schritte im Blockupy-Bündnis sind: Nächste Woche kommt ein Newsletter vom KoKreis mit den technischen Details. In den nächsten Wochen arbeiten alle AGs, entsprechend dem beschlossenen Fahrplan, die Details aus, starten Mobi, Infos und Orga-Arbeit. Gleichzeitig starten die Internationals und die Regionalplattformen mit Mobi und Anreiseplanung.
Am 22. Februar treffen wir uns dann alle zu letzten Planungen und Absprachen nochmal in Frankfurt.

Wir wollen den 18.3. zu unserem Tag zu machen. Das wird gelingen, wenn wir jetzt alle daran arbeiten, unsere Plenums-Beschlüsse umsetzen, verlässliche Konsense gemeinsam vertreten und viele mitbringen, die bisher noch nicht in Blockupy aktiv waren. Das Aktiventreffen war ein guter Start.

Klar ist: #18M ist nicht in zwei Monaten – sondern jetzt!

Blockupy-Koordinierungskreis

www.blockupy-frankfurt.org

kontakt@blockupy-frankfurt.org

Veranstaltung 04.02.: Die Retterin des Euros – Macht und Ohnmacht der EZB

blockupy berlin

Die Europäische Zentralbank (EZB) beendete 2012 im Alleingang die Euro-Krise und sorgte für Ruhe an den Finanzmärkten. Gleichzeitig wird die EZB heftig kritisiert, vor allem in Deutschland. Für die Blockupy-Bewegung ist die EZB das Symbol der europäischen Unterdrückungs- und Verarmungspolitik. Was tut eine Zentralbank eigentlich, wenn sie «Geldpolitik» betreibt? Was ist ihre Aufgabe, woher kommt ihre Macht? Und wie unterscheidet sich die EZB von anderen Zentralbanken? Was ist und wie funktioniert die EZB als Teil der Troika?

Mit Ingo Stützle, Autor von »Austerität als politisches Projekt«, sowie Redakteur von »Prokla. Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft« und »ak – analyse & kritik«

Veranstaltungszeit:
04.02.2015 – 20-22 Uhr
Veranstaltungsort:
k-fetisch, Wildenbruchstraße 86, 12045 Berlin
http://berlin.blockupy-frankfurt.org/event/die-retterin-des-euros-macht-und-ohnmacht-der-ezb/
https://www.facebook.com/events/343339645853728/

Blockupy solidarity ticket 2015

blockupy berlin
18.03.2015 – Frankfurt: gemeinsam gegen autoritäre Krisenpolitik der Troika

Deine Spende für die Anreise internationaler Freund_innen und die transnationale Vernetzung

Wie in den vergangenen Jahren sind die Blockupy-Proteste gegen die Eröffnung der EZB am 18.03.2015 eine internationale Manifestation. Wir reden vom „Europa von unten“ und mobilisieren gemeinsam mit Aktivist_innen aus anderen Ländern gegen die autoritäre Krisenpolitik in Europa. Die gemeinsame Diskussion und Vernetzung ist aufwändig, aber notwendig. Und: viele von der brutalen Sparpolitik der Troika betroffene Menschen können sich ihr Demonstrationsrecht faktisch nicht leisten. Um gerade doch die zahlreiche Teilnahme aus anderen Ländern zu unterstützen, haben wir wieder »Solitickets« für Aktivist_innen aus Südeuropa erstellt.

Je mehr diese »solidarity tickets« für 15 Euro & mehr erworben und solidarisch verkauft werden, um so mehr Freund_innen in anderen Ländern können wir Reisekostenzuschüsse geben.

Die Karten gibt es bald bei den in der Mobilisierung aktiven Gruppen in Eurer Stadt. Ihr könnt sie auch selber ausdrucken – und das Geld überweisen an:

Libertad! / Ktn.: 8020068500 / GLS-Bank / BLZ: 430 609 67 / bzw:
IBAN: DE64430609678020068500 / BIC: GENO DE M 1 GLS /

Zweck: Soliticket

Hinweis: Die Solitickets sind keine Bustickets für Fahrten nach Frankfurt.

Download: Kopiervorlage Blockupy solidarity ticket: http://blockupy.org/4483/soliticket2015/

Blockupy-Aktionstreffen am 18.01.15

blockupy berlin

Sonntag,18. Januar 2015,

11:00 bis 17:30 Uhr

DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str.69 – 77, Frankfurt a.M.

Liebe neue und alte Blockupy-Aktivist_innen,
Liebe Vertreter_innen der Blockupy‐Bündnisorganisationen, Liebe Interessierte,

jetzt ist es raus: der Termin der feierlichen Eröffnung der Europäischen Zentralbank ist der 18. März 2015 – die Nachricht kam passend während des Blockupy-Festivals. Auch das Festival selbst war eingroßer Erfolg. Die vielen produktiven Diskussionen, unser demonstrativer Besuch der EZB und die breite internationale Vernetzung haben uns motiviert, nun am 18.3. unmissverständlich deutlich zu machen: „Es gibt nichts zum Feiern am Krisenregime! Let’s take over the Party!“

Wir laden euch daher herzlich dazu ein, gemeinsam in die Planung zu den Aktionen, die wir seit drei Jahren Blockupy gemeinsam vorbereitet haben, einzusteigen.

Am 18. März werden Regierungsvertreter_innen aus der ganzen EU sich zur bisherigen Krisenpolitik beglückwünschen. Diesen Tag werden wir zu unserem machen und damit ein Zeichen gegen die Verarmungspolitik der Troika und ihr autoritäres Durchregieren setzen. Unser Ziel ist es, mit Tausenden von wütenden Menschen und entschlossenen Aktivist_innen aus ganz Europa und darüber hinaus die Straßen rund um den Eurotower zu blockieren und diesen Event derMacht und des Kapitals zu stören. Schließlich gibt es nichts zu feiern, wenn sich Regierungsvertreter_innen zu dieser Form von Krisenpolitik gratulieren und den kapitalistischen Normalzustand abfeiern, während überall Menschen am Existenzminimum leben. Nicht zuletzt, weil diese Politik der Standortkonkurrenz das Anwachsen von Rechtspopulismus und Faschismus befördert hat.

Damit es uns gelingt, die Party zu übernehmen, ist einiges zu tun. Wir müssen Antworten auf unterschiedliche Fragen finden und uns gemeinsam abstimmen:

Wir müssen entscheiden, wie wir, wann und wo genau diese Zeichen setzen. Wie machen wir den Tag zu unserem?
Wie machen wir Frankfurt zu einem Ort des massenhaften, transnationalen, ungehorsamen Widerstands und zu einem Tag eines breiten öffentliche Protest, in der ganz Frankfurt auf der Straße ist?
Wie erreichen wir all jene, die sich jetzt noch nicht vorstellen können, sich praktisch gegen das Krisenregime zu wehren?
Was sind unsere ersten Schritte zu einer breiten Mobilisierung und wie wehren wir uns zugleich gegen die reaktionären Krisenlösungsversuche von rechts?
Wie ermöglichen wir den transnationalen Widerstand und eine umfassende internationale Beteiligung? Das erste Aktiventreffen vor der Eröffnung findet am 18. Januar 2015 in Frankfurt (Main) statt. Am Vortag trifft sich das europaweite Blockupy-Bündnis und kommen einige der bestehenden AGs zusammen, um die praktischen Grundlagen zu schaffen, dann am 18. in einem gemeinsamen Plenum die wesentlichen Entscheidungen zu treffen. Am Sonntag wird es für alle eine AG-Phase geben, damit sich möglichst viele in den dann folgenden zwei Monaten an Blockupy beteiligen. Denn wie schon in den letztem Jahren, ist Blockupy immer das, was wir daraus machen, gerade jetzt, in den AGs zur Vorbereitung und Umsetzung starker Proteste am 18.3.
Der genaue Vorschlag für die Tagesordnung des Aktiventreffens wird im Januar fertig.

Wir können aber jetzt schon auf folgende Inhalte und zentralen Punkte hinweisen:

Wir brauchen einen Beschluss des Plenums wie genau unsere Aktion, wie Kundgebungen und Demonstrationen, d.h. die Gesamtchoreografie des Tages am 18. März aussehen soll.
Die verschiedenen Arbeitsgruppen müssen wieder reaktiviert werden – es ist eine Menge zu erledigen für einen erfolgreichen Protest – damit es auch wirklich UNSERE Party wird.
Kommt zahlreich! Sagt den Termin weiter und bringt Freund_innen,Genoss_innen und Kolleg_innen mit, die bisher noch nicht dabei sind!

Wir freuen uns auf ein spannendes Treffen, auf Eure Erfahrungen undAnregungen und die gemeinsamen Beratungen für Blockupy 2015.

Denkt bitte auch daran, dass es am Sonntag im DGB-Haus keine Cafeteria gibt– wir können nur für die Versorgung mit Mineralwasser und Softdrinks sorgen.

Euer Blockupy Koordinierungskreis 18. Dezember 2014

BLOCKUPY FESTIVAL // 20.-23. NOVEMBER 2014 // FRANKFURT

blockupy berlin

AKTION // PODIUM // PLENUM // ARBEITSGRUPPEN // WORKSHOPS // PARTY // AUSSTELLUNG // LESUNG // KONZERT // FILM // PERFORMANCE //

Wir warten nicht auf die Termine der Herrschenden und setzen unsere Agenda. Auch wenn die EZB ihre Eröffnungs-Lachshäppchen an die versammelte Prominenz erst Anfang 2015 ausgibt, kommt Blockupy im Herbst nach Frankfurt.
Blockupy – Wir werden uns nicht gewöhnen. Denn „Austerity kills!“ gilt weiterhin, die Herrschenden verschärfen ihre – jetzt softer verpackten – Strukturprogramme. Sie wollen die Troika-Krisenpolitik schleichend zum Normalbetrieb machen.
Demokratie kommt aus unseren vielseitigen Kämpfen. Blockupy versucht gemeinsam mit anderen, in Zeiten der Lähmung eine europaweite Plattform des Widerstands zu bauen – gegen Austerität und Ausbeutung, für grenzüberschreitende Solidarität. Für Blockupy ist Europa dabei keine Frage des Passes und der Herkunft, sondern schlicht die Region, in der wir beginnen, uns gemeinsam zu wehren.

u.a. mit
Costas Douzinas, Andrea Ypsilanti, Sandro Mezzadra, Ulrike Herrmann, Jannis Milios, Joachim Hirsch, Eva-Maria Krampe, Werner Rätz, Sabine Leidig, Nicole Gohlke, Alex Demirovic, Thomas Eberhard-Köster, Tobias Pflüger, John Kannankulam, Jens Wissel, Nikolai Huke, Frederico Pinheiro, Neva Löw, Martin Konecny, Bini Adamczak, Elke Stefen, Nina Eumann, Katharina Schwabedissen uvm.

und
Aktivist*innen von Solidarity4all (Griechenland), Alpha Kappa (Griechenland), Dinamo Press (Italien), All at alla (Schweden), Kotti & Co. (Berlin), Global Project (Italien), Transnational Institute (Amsterdam), PODEMOS (Spanien), 15-M (Spanien), Precarious (Dis-)Connections (Italien), Corporate Europe Observatory (Brüssel), INR (Prag), Antiautoritäre Bewegung/Beyond Europe (Griechenland), AlterSummit, Democratic Socialists (Slowenien), SEL/Lista Tsipras (Italien), Attitude NoExpo Network (Italien), syspirosi akaton (Zypern), Fundación de los Comunes (Spanien), Dachverband der Studierenden aus Kurdistan in Europa (YXK), UmsGanze, Attac, Interventionistische Linke, Die LINKE uvm.

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VOLLSTÄNDIGES PROGRAMM ALS PDF
https://blockupy.org/wp-content/uploads/2014/10/blockupy-festival-programm.pdf

MOBI-VIDEOS
http://www.youtube.com/watch?v=HBLy_n6W3do&feature=youtu.be
http://www.youtube.com/watch?v=WtwX9g1Lb04&feature=youtu.be

Liebe Freundinnen und Freunde,
am 19. November startet das Blockupy-Festival und wir freuen uns darauf, dass wir uns endlich alle in Frankfurt wiedersehen. Hier eine letzte Infomail mit hoffentlich allen wichtigen Informationen.

ORGANISATORISCHES
Infos zu Anreise und Orten findet ihr unter http://blockupy.org/festival2014/organisatorisches/
Die Pennplatzbörse erreicht ihr unter penn.platz@notroika.org
Für Fragen rund ums Festival kontaktiert uns unter programm@blockupy.org
und ab dem 17.11. auch telefonisch unter 0157-51 23 17 46

PODIUMSVERANSTALTUNGEN

Das Festival startet am Donnerstag im Gewerkschaftshaus mit einer Podiumsdiskussion unter dem Titel „Die Macht und ihre Plätze – Streifzüge durch ein linkes Europa“. Es sprechen Costas Douzinas, Sandro Mezzadra und Andrea Ypsilanti.

Am Freitag diskutieren Ulrike Herrmann und Janis Milios im Haus der Jugend über „Sieben Jahre Krise in Europa – Kontroverse Erklärungen und Perspektiven“.
Infos unter http://blockupy.org/festival2014/podien/

ANMELDUNG ZU DEN ARBEITSGRUPPEN

Wir wollen das Blockupy-Festival nutzen, um in fünf dreitägigen Arbeitsgruppen die wichtigsten strategischen Probleme zu diskutieren, die in den sozialen und politischen Kämpfen der letzten Jahre aufgetaucht sind. Während in den weiteren Workshops spezifische Fragen diskutiert werden können und sollen, geht es bei den dreiteiligen Arbeitsgruppen vor allem um Querschnittsfragen, die in verschiedenen Feldern und Kämpfen von Bedeutung sind. Ziel ist eine möglichst kontinuierliche Diskussion über drei Tage. In diesen fünf Arbeitsgruppen werden Menschen aus verschiedenen Ländern, aus verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und politischen Strömungen miteinander sprechen und arbeiten:

Arbeitsgruppe 1: Transnationale Vernetzung und Strategien des Widerstands
Arbeitsgruppe 2: Kämpfe um die soziale Infrastruktur in Europa
Arbeitsgruppe 3: Das Krisenregime als europäisches Herrschaftsprojekt nach innen und außen
Arbeitsgruppe 4: „Neu siegen lernen“: Ein Austausch über Prozesse der Konstituierung von Gegenmacht, Strategien der Wirksamkeit und Bündnispolitiken
Arbeitsgruppe 5: Neuformierungen der Rechten als Schwäche der Linken? – Abwehrkämpfe und rechter Roll-Back

Beschreibung der AGs (Freitag bis Sonntag, jeweils 10-13h): http://blockupy.org/festival2014/arbeitsgruppen/
Anmeldung: https://blockupy.org/festival2014/anmeldung-registration/

WORKSHOPS

Am Freitag und Samstag gibt es ein umfangreiches Workshop-Programm, das durch einen offenen Call entstanden ist. Hier stellen auch zahlreiche internationale Initiativen ihre Projekte vor.
http://blockupy.org/festival2014/workshops/

KULTUR, KONZERT, PARTY, BARABEND

Das Rahmenprogramm findet ihr auf unserer Seite unter http://blockupy.org/festival2014/kulturprogramm/
Sicher ist: Wir sehen uns bei den Blockupy-Barabenden im SIKS (Donnerstag) und HoRsT (Freitag), am Samstag auf der Festival-Party im Klapperfeld (u.a. mit dem HipHop-Kollektiv TickTickBoom) und auf bei der Blockupy-Matinee am Sonntag Vormittag.
http://blockupy.org/festival2014/konzert/

…UND AM SAMSTAG AUF DIE STRASSE UND ÜBER DIE ZÄUNE

„Was zählt ist auf dem Platz!“. Kein Blockupy ohne #act – Samstag gehen wir gemeinsam zur neuen EZB und bringen ihr den Müll von Austerität und Autorität in Europa zurück. Stay tuned!
http://blockupy.org/festival2014/aktion/

HELFER_INNEN GESUCHT!

Blockupy ist immer das, was wir gemeinsam daraus machen. Auch fürs Blockupy-Festival gibt es kein Büro, keine Jobs – dafür jede Menge Handarbeit. Nur damit wird’s gelingen. Gesucht werden jetzt viele Menschen mit Begeisterung für das was nötig ist – Technik und Anmeldung, Kopfhörerausgabe, Info und Wegweiser, Auf- und Abbauen, Stände, Plakate, Flipcharts und vieles mehr. Wir freuen uns über alle, die anpacken!
Meldet Euch bitte einfach via Mail bei: helfen-festival@blockupy.org!

Wir sehen uns beim Festival!
Blockupy-KoKreis und Festival-Programmgruppe

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