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Beiträge mit Schlagwort ‘Berlin’

Kultur konkret: Superman und Ethik: Steht er immer noch für Wahrheit, Gerechtigkeit… all das Zeug?

 

Montag 10.10.2016

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (S- und U-Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin, OG Adelante

Im Rahmen des Vortrags „Superman und Ethik: Steht er immer noch für Wahrheit, Gerechtigkeit… all das Zeug?” untersucht der Filmwissenschaftler und Philosoph Christian Steiner die ethischen Konzepte der Superman Verfilmungen. Auf durchaus unterhaltsame Art. Versprochen.

Im Fokus des Vortrags steht der Gerechtigkeitsbegriff, ein zentraler Wert innerhalb der Superman Mythologie. Damals wie heute kämpft Superman auf der großen Leinwand gegen Außerirdische, Naturkatastrophen und hilft kleinen Katzenbabys. Doch warum tut er das eigentlich? Woher kommen seine Überzeugungen? Und was hat das alles mit Gerechtigkeit zu tun?

All diese Fragen (und weitere!) werden im Rahmen des Vortrags gestellt und diskutiert. Dazu soll es einen kleinen historischen Überblick zur Superman Mythologie geben, sodass auch Nichtfans des Man of Steel auf ihre Kosten kommen. Die Analyse fokussiert sich auf die filmischen Vertreter aus den 70er/80er Jahren (Superman I bis IV), dem quasi-Reboot von 2006 (Superman Returns) und den jüngsten Vertretern aus dem DC Extended Universe (Man of Steele & Batman v Superman). Einen überraschenden Gastauftritt werden außerdem die realweltlichen Ereignisse von 9/11 machen.

Einführung: Christian Steiner, Filmwissenschaftler und Philosoph

Fotoexkursion: Stadtumbau im Märkischen Viertel

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Sonntag 09.10.2016

  • Ort: Bushaltestelle Märkisches Zentrum
  • Uhrzeit: 13.00 Uhr
  • Verantwortlicher: Adelante

Die Fotoexkursion bewegt sich durch das Märkische Viertel und zeigt Veränderungen durch den Stadtumbau in den letzten Jahren auf. Sie führt in die Vergangenheit des Viertels, zeigt Kontinuitäten auf und stellt die Entwicklung des Viertels in den Kontext der Entwicklung Berlins von den 60er Jahren bis heute.

Fotoexkursionen

Die Fotoexkursionen knüpfen an die Tradition der sozialkritischen Fotografie der politischen Linken an. Mit dem Fotoapparat sollen Realitäten eingefangen werden, Gegensätze aufzeigt und damit eine Beitrag zur kritischen Betrachtung des eigenen Umfeldes geleistet werden.

Krieg schafft auch in Syrien keinen Frieden – Friedensbewegung fordert Waffenstillstand und erneute Verhandlungen

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Bundesweite Friedensdemonstration in Berlin am 8. Oktober
Erklärung des Vorbereitungskreises der Demonstration

Mit Entsetzen und Abscheu verfolgt die Friedensbewegung seit fünf Jahren den Krieg in und gegen Syrien. Hundertausende Tote und Millionen auf der Flucht sind das Ergebnis der kriegerischen Auseinandersetzung, in der sich innere Gewaltkonflikte, äußere Einflüsse, Interventionen, religiöser Fanatismus, Terrorismus und eine Politik des Regime-Change zu einem verheerenden Mix verbinden. Nicht zuletzt trägt das verbale Aufrüsten aller Seiten zu einer scheinbar unlösbaren Gewaltspirale bei. Es ist gerade diese sich aufschaukelnde Stellvertreter-Dimension des Krieges, die in eine weit über Syrien oder die Region hinausführende Kriegsbedrohung eskalieren kann.
Die Friedensbewegung hat beständig vor dieser Kriegsdynamik gewarnt und betont: Krieg löst auch in Syrien keine Probleme. Es muss ein Zurück zu Verhandlungen und Dialog geben, die in vielleicht zuerst regionale dann aber einen umfassenden Waffenstillstand mündet. Kurzzeitige Waffenpausen können Schritte hin zu einer Waffenruhe sein. Gerade wenn Verhandlungen gescheitert oder unterbrochen sind, sind sie erst Recht wieder notwendig. Weder die Entspannungspolitik der 70er Jahre noch das Ende des Vietnamkrieges wurden in einem Anlauf erreicht. Unterbrechungen, ja Situationen zugespitzter Konfrontation, begleiteten auch diese letztendlich erfolgreichen Prozesse.
Selektive medial hochgepeitschte „Empörung“ sind Teil der Feindbild-Konstruktionen und der herrschenden Doppelmoral. Wir sind prinzipiell gegen die „Logik des Krieges“ und des Militarismus und engagieren uns für die „Logik des Friedens“ überall: in Syrien, im Jemen, im Libyen, in Afghanistan, in Somalia, im Irak. Wir appellieren besonders an die USA und Russland: verhandelt wieder. Wir rufen alle Konfliktparteien auf: lasst die Waffen ruhen. Es wird keinen militärischen Sieger sondern nur Verlierer und weitere zigtausend Tote geben. Die UN muss weiterhin die Rolle einer neutralen Schlichters einnehmen, sie muss zusammenführen und nicht spalten. Wir fordern humanitäre Luftbrücken und Korridore anstelle von Flugverbotszonen.
Einseitige Schuldvorwürfe helfen nichts. Jeder der Beteiligten kann mit einem Finger auf den oder die anderen zeigen, drei Finger zeigen auf ihn selbst. Eigene geostrategische Interessen von Pipelines bis Militärstützpunkten sind nicht friedensfördernd. Besonders an die USA und NATO gerichtet gilt: Wer im Glashaus des verlorenen „Krieges gegen den Terror“ sitzt, der so viel Chaos, Elend und Zerstörung gerade über die Region des Nahen und Mittleren Ostens gebracht hat, soll nicht mit den Steinen einer moralischen Empörung werfen. –Auch Russland führt Krieg in Syrien – aus eigenen Interessen und zur Unterstützung der syrischen Regierung. Russland muss auf allen Ebenen in den Friedensprozess eingebunden werden. Für diesen wie für alle Kriege gilt die Aussage der großen Pazifistin Bertha von Suttner „Die Waffen nieder!“

Verantwortung für die Kriege in der Region trägt auch die Bundesregierung : Es sind auch deutsche Waffen mit denen der Krieg geführt, die islamistischen Terroristen ausgestattet und finanziert werden. Deutsche Waffen morden wieder mit – auf beiden Seiten. Ein Ende jeglichen Waffenexports in alle Krisengebiete ist eine unabdingbare Notwendigkeit ziviler Konfliktlösungsstrategien.
Ohne Druck der Friedensbewegungen wird es keinen Friedensprozess geben!
Deswegen rufen der Bundesausschuss Friedensratschlag, die Kooperation für den Frieden und die Berliner Friedenskoordination zur Teilnahme an der bundesweiten Friedensdemonstration am 8. Oktober in Berlin auf: „Die Waffen nieder!“
Mehr unter: http://friedensdemo.org/

Nachtflugverbot von 22-6 Uhr für den zukünftigen BER

Fluglärm

Donnerstag, 29. September 2016

Gemeinsame Presseerklärung der Bürgerinitiativen und Bündnisse gegen Fluglärm der Hauptstadtregion zum Nachtflugverbot BER – Regierungsbildung Berlin

 

2012 forderten über 139.000 Berlinerinnen und Berliner ein landesplanerisches Nachtflugverbot von 22-6 Uhr für den zukünftigen BER (Volksbegehren Nachtflugverbot).

 

Grüne und Linke unterstützten damals das Volksbegehren. In ihren aktuellen Wahlprogrammen treten sie für ein Nachtflugverbot von 22-6 Uhr am zukünftigen BER ein. Im Land Brandenburg war 2012 das Volksbegehren ‚Nachtflugverbot‘ mit 106.000 Stimmen erfolgreich und wurde vom Landtag mit großer Mehrheit angenommen. Der alte SPD- und CDU-geführte Senat hat dieses Ergebnis direkter Demokratie im Nachbarland in seiner Umsetzung bisher verhindert.

 

ABB, BVBB und Bündnis SüdOst fordern Grüne und Linke in Berlin auf, zu ihren vor der Wahl gemachten Aussagen zu stehen und bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen auf der Durchsetzung des Nachtflugverbotes zu bestehen.

 

Wir fordern außerdem die Berliner SPD auf, ihre Blockadehaltung in dieser Frage aufzugeben sowie auf ihre zukünftigen Koalitionspartner und die Brandenburger Landesregierung zuzugehen. Das desaströse Wahlergebnis hat den bisherigen Kurs der SPD nicht bestätigt.

 

Wir werden die Ergebnisse der nun stattfindenden Berliner Koalitionsverhandlungen genau betrachten und auswerten.

 

Der Gesundheitsschutz für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger muss höher bewertet werden als das Gewinnstreben der Luftverkehrswirtschaft. Der zukünftige BER wird auf Grund seiner falschen Lage direkt an der Stadtgrenze zu Berlin allein bei Starts 1.078.000 Menschen (Angabe der Deutschen Flugsicherung) mit Lärm überziehen.

 

Wer einen Nachtflugbetrieb am Hauptstadtflughafen will, der muss für die Errichtung eines neuen Flughafens an flughafentauglicher Stelle eintreten, bei dem die Anzahl der betroffenen Menschen so niedrig ist, dass sie sozialverträglich geschützt, bzw. um- oder abgesiedelt werden können.

 

Die Bürgerinitiativen werden zur außerordentlichen Tagung des 5. Parteitags der Linken  (Fr, den 30.09.16 um 18.00 Uhr, Münzenberg-Saal in ND-Gebäude am Franz-Mehring-Platz 1) und zum Landesausschuss von Bü90/Grüne (Mi, den 05.10.2016 um 19.30 Uhr, Jerusalemkirche, Lindenstr. 85, in 10969 Berlin) jeweils eine Mahnwache veranstalten, um die Delegierten in ihrer Wahlaussage zum Nachtflugverbot am BER von 22-6 Uhr zu bestärken.

Kameruner*innen von 200 Nazis angegriffen – Polizei und Presse schweigen

antifa antira

Kundgebung: Gemeinsam gegen rassistische Gewalt

24.09.2016  | 15:00 Uhr  |  Am Mauerpark (U-Bhf. Eberswalder Str./U-Bhf. Bernauer Str., Prenzlauer Berg)

200 rechte Fußballfans greifen im Mauerpark 40 Menschen an, die sich hier zur Grillfeier eines Kameruner Vereins verabredet hatten. Die Polizei kann sie nicht schützen und behauptet gegenüber der Presse, es habe keine Verletzen gegeben. In den Medien wird darüber faktisch nicht berichtet. Diesen Zustand müssen wir ändern. Wir fordern darum Aufklärung und Unterstützung der Betroffenen!

Am Samstag, den 3. September fand im Jahn-Sportpark in Prenzlauer Berg das Spiel zwischen den Fußballclubs Hamburger SV und BFC Dynamo statt. Unter den Fangruppen kam es bereits während des Spiels zu Provokationen. Als die Berliner Polizei nach Spielende gegen 20 Uhr die beiden Lager trennte, setzte sich eine größere Gruppe von BFC-Fans Richtung Mauerpark in Bewegung. 40 Menschen eines Kameruner Kulturvereins, die zu diesem Zeitpunkt zusammen im Mauerpark grillten, wurden von dem rund 200 Personen starken Mob beschimpft und attackiert. Die Angreifer*innen brüllten rassistische Parolen, warfen Flaschen auf die Betroffenen und schlugen auf sie ein. Vier der Angegriffenen mussten anschließend im Krankenhaus behandelt werden, einer sogar in einer Spezialklinik. Unter den Festteilnehmer*innen befanden sich viele Kinder, die in Folge des brutalen Überfalls eindeutige Anzeichen von Traumata aufwiesen.

Bereits vor diesem Überfall kam es zu einem Angriff auf fünf kamerunische Menschen am U-Bahnhof Bernauer Straße. Als diese in die U-Bahn steigen wollten, wurden sie von BFC- Fans daran gehindert und mit eindeutig rassistischen Beleidigungen verbal attackiert. Dass es sich bei den Tätern um Anhänger des BFC-Dynamo handelte, konnte durch Zeugen belegt werden. Auch in dieser Situation waren Polizeibeamte anwesend, deren Eingreifen lediglich darin bestand die Betroffenen des Angriffs des Bahnsteigs zu verweisen. Als ein BFC- Fan dann noch eine volle Flasche ins das Gesicht eines Kameruners geschleuderte und dieser stark zu bluten anfing (1), machten die eingesetzten Polizist*innen wieder einmal mehr deutlich, auf wessen Seite sie in solchen Situationen stehen. Weder wurden Personalien vom Angreifer aufgenommen, noch wurde versucht für den Verletzten einen Notarzt zu rufen oder eine Anzeige aufzunehmen. Eine Anzeige wurde dann später im Krankenhaus von der angegriffenen Person aufgegeben – bei dieser wird, laut aktuellem Ermittlungsstand der Polizei, Rassismus nicht als Tatmotiv in Betracht gezogen.

»Fotos und Videos machen, anstatt einzugreifen«

»Es war sehr schockierend für mich. Der Anlass war eine Party, die im Mauerpark organisiert wurde, von Kamerunern. Die Party hat gut begonnen und ist schlecht geendet, auf Grund der Attacke der Nazis. Dabei hat mich das Verhalten der Anwesenden sehr getroffen. Von den Anderen die da waren, während dieses großen Angriffs auf uns und die Kinder. Wir waren alle in riesiger Panik. Es war das erste Mal, dass ich sowas erlebt habe und es war ein großer Schock. Vor Allem für die kleinen Kinder, die vor Angst gezittert haben. Auch schockierend war das Verhalten der Polizei, da sie nicht gehandelt haben, wie wir es erwarteten. Es ist nur meine Sichtweise, aber meiner Meinung nach hat die Polizei nichts gemacht. Außerdem möchte ich das Verhalten der anderen Leute im Park beklagen. Diese Leute, die vom Leid anderer profitieren, indem sie Fotos und Videos machen, anstatt einzugreifen. Ich frage mich, was in den Herzen dieser Menschen vorgeht. Das hat mich sehr schockiert und das macht mich sehr betroffen. Ich bin sehr enttäuscht. Es gibt nur einen Gott, der entschieden hat, welche Hautfarbe wir bekommen und wer wir sind. Ich kann nicht verstehen, wie jemand nur auf Grund seiner Hautfarbe so eine hasserfüllte Behandlung verdient. Wenn ich etwas ausrichten könnte, würde ich mir wünschen, dass wir in Frieden miteinander leben können, unabhängig von unserer Hautfarbe. Seit diesem Vorfall fühle ich mich nicht mehr sicher auf der Straße. In öffentlichen Verkehrsmitteln habe ich ein Gefühl der Angst, bis ich an meinem Ziel angekommen bin, weil ich nicht weiß, wer mit mir im Abteil sitzt und wie sich die Leute im Falle eines Angriffs verhalten würden. Ich möchte hinzufügen, dass, wenn ich mir etwas wünschen könnte, dass der Staat dafür sensibilisiert wird, seine Aufgabe zu erfüllen, die Bevölkerung zu schützen. Und dass klargestellt wird, dass niemand wegen seiner schwarzen Hautfarbe diskriminiert oder nicht beschützt wird. Ich finde das unfair.«

In diesen Worten schilderte uns eine 35 Jährige Kamerunerin ihr Erleben des Angriffs. Das Interview entstand am 16. September 2016. Es ist geplant das Interview in den kommenden Tagen als Audiomitschnitt zu veröffentlichen.

»Zu Attacken oder Verletzungen kam es aber nicht«

Die Polizei versagte an diesem Abend gleich mehrfach: Anwesende Polizeibeamt*innen gingen laut Berichten zwar dazwischen, waren aber zahlenmäßig klar unterlegen und gaben den Angegriffenen zu verstehen, dass sie für deren Sicherheit nicht mehr garantieren könnten. Festnahmen oder Identitätsfeststellungen der Neonazis erfolgten nicht, so dass sie für ihre feige und widerliche Tat keine Strafverfolgung zu erwarten haben. Dass es sich um ein Konfliktspiel handeln würde, war Polizei und Vereinsleitung, die sich regelmäßig vor derlei Anlässen beraten, wie mit den Fans zu verfahren sei, klar. Auch die Tatsache, dass es im Zuge der BFC-Spiele im Jahn-Sportpark immer wieder zu rechten Übergriffen kommt, gehört nicht unbedingt in den Bereich des Geheimwissens. Umso verwunderlicher war es, mit welch geringer Stärke Polizeikräfte an diesem Tag vor Ort waren, während es für andere (politische) Großlagen in Berlin durchaus möglich ist ganze Viertel unter Polizeibesatzung zu stellen. Aller spätestens die 108 Identitätsfeststellungen bei HSV-Fans am frühen Morgen, auf Grund von Sachbeschädigungen und Bedrohungen, hätten auf das Konfliktpotential des Spiels schließen lassen können und zu einer Änderung der Einsatzstrategie führen können. Dies geschah jedoch nicht. An Zynismus kaum zu überbieten ist zudem die Tatsache, dass die Polizei nun scheinbar versucht, den Vorfall totzuschweigen. Diese leugnete dreist die Übergriffe gegenüber dem »Tagesspiegel«. Hier heißt es in einem Bericht vom 05. September »Zu Attacken oder Verletzungen kam es aber nicht«. (2) »Warum hat die Polizei den Angriff nicht als rassistisch gesehen?« fragt eine Frau, die an diesem Abend angegriffen wurde. »Wir wurden doch die ganze Zeit mit ‘N…’ und Affe beleidigt«. (3) (4) Da Menschen nach dem Unfall im Krankenhaus behandelt werden mussten und eine Person sich nun sogar in einer Spezialklinik einer Gesichtsoperation unterziehen lassen muss, bleibt abzuwarten, wie lange die Polizei ihre fadenscheinigen Aussagen halten kann.

Übergriffe nach BFC-Spielen – keine Ausnahme

Rückmeldungen zu dem Übergriff am 3. September und Gespräche, die sich in diesem Zusammenhang beim Flyer verteilen ergaben, verdeutlichten uns, dass die Gegend rund um das Stadion, so wie zwischen den S-Bahnhöfen Eberswalder Straße und Schönhauser Allee, an Spieltagen zum Teil als »No Go Area« empfunden wird. »People of Color«, die mit der Situation vertraut sind, meiden demnach an Spielsonntagen u.a. die Gegend rund um die Gleichstraße etc. Beschimpfungen seitens des BFC-Publikums sind laut Anwohner*innen keine Seltenheit. Drei der bekanntgewordenen Vorfälle wollen wir darum an dieser Stelle ins Gedächtnis rufen. Im Zusammenhang mit dem Spiel des FSV Zwickau gegen den BFC-Dynamo am 24. Juli 2015 kam es zu zwei Übergriffen. So griff eine Gruppe von 20 Dynamo-Anhänger gegen 18.25 Uhr ein Hand in Hand laufendes homosexuelles Paar, auf der Schönhauser Allee an. Am Abend desselben Tages attackierte ein alkoholisierter BFC-Anhänger den 46-jährigen Besitzer des Imbisses in der Greifswalder Straße. Gegen 22:00 Uhr hatte er bereits in einer benachbarten Kneipe randaliert. Nach Verlassen des Lokals begann er den Imbissbesitzer rassistisch zu beleidigen, trat gegen die Tür des Ladens, warf Steine in die Türschreibe und drohte den Laden »abzufackeln«. (5) (6) Im Vorjahr, griff eine Gruppe rechter BFC-Fans Anhänger des Fußballverein »Babelsberg 03« an und warfen in Folge dessen Gegenstände gegen die Alternativkneipe BAIZ in der Schönhauser Allee. (7) Zuvor hatten Anhänger der BFC-Fangruppe „Fraktion H“ im Stadion ein Banner mit der Aufschrift „5 Jahre Legion – Sport Frei“ gezeigt. Hiermit wurde Bezug auf das Jubiläum des rechten Fannetzwerks „Legion Germania“ (BFC, LOK Leipzig, Lazio Rom) genommen, dass an diesem Wochenende sein Jubiläum in Berlin feierte. Die zur musikalischen Unterhaltung eingeladene Naziband „Kategorie C“ traf sich nicht unweit des Konfliktgeschehens in der Greifswalder Straße zum Schnitzel essen. Zahlreiche Nazi-Funktionäre der NPD und des »Nationaler Widerstandes Berlin« (8). saßen an diesem Tag im BFC-Block, um sich das Spiel gegen den linken Potsdamer Club nicht entgehen zu lassen. Das beschriebene Ereignis liegt zwar zwei Jahre zurück, ist aber sinnbildlich für Konfliktspiele des BFC, die immer wieder rechtes, gewaltbereites Klientel aus BFC-nahen Vereinen oder dem organisierten Nazispektrum in den Prenzlauer Berg anziehen.

Aufklärung, handeln, (Selbst)schutz

Es mag sein, dass die anwesenden Polizeikräfte nicht ausgereicht hätten um die Trennung der Fanlager und den Schutz der Angegriffenen gleichermaßen zu gewährleisten. Um die Angegriffenen zu schützen, hätte es allerdings allemal ausgereicht. Teile der HSV- und BFC-Fans waren wegen einer zu erwartenden Konfrontation angereist. Im Gegensatz dazu hatten sich die Mitglieder des Kameruner Vereins diese Konfrontation nie ausgesucht. Die Entscheidung der anwesenden Polizeikräfte sich stoisch auf ihren Einsatzbefehl, nämlich die Trennung der rivalisierenden Fußballanhänger zu beschränken, ist einfach nur abzulehnen. Die Polizei hat sich für das, aus ihrer Sicht, geringere Übel entschieden: Lieber einen rassistischen Angriff auf 40 Unbeteiligte hinnehmen, als kurz vor der Wahl unschöne Bilder von Fanausschreitungen zu produzieren. So gesehen waren die Menschen des Kameruner Kulturvereins nicht nur Opfer des rassistischen Mobs, sondern auch der Einsatzentscheidung der Polizeikräfte.

– Zur Polizei: An Konfliktspieltagen im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark hat der Schutz unbeteiligter Menschen Vorrang. Wenn sich Fußballfans in freier Vereinbarung treffen, um sich gegenseitig zu verdreschen, dann sollen sie dies tun. Der Schutz potentieller Opfer von rechten Übergriffen hat Vorrang zu haben! Weil wir uns auf die Polizei nicht verlassen können, ist es wichtig Selbstschutz zu organisieren. Da dieser sich, realistisch eingeschätzt, gegen 200 gewaltbereite Fans nur schwer behaupten kann, ist es um so wichtiger die Vernetzung im Viertel zu stärken. Wenn alle Informiert sind, dass ein Konfliktspiel ansteht, ließen sich im Falle eines Übergriffs eventuell mehr Menschen für den Schutz der Menschen im Viertel mobilisieren. Cafés könnten potentiell von Angriff bedrohten Menschen Schutz gewähren.

– Zur Presse: Tragt das Schweigen zu diesem Übergriff nicht länger mit. Berichtet über diesen feigen Angriff.

– Zum BFC: Die Vereinsführung ist aufgefordert sich dem Neonaziproblem in der eigenen Fanszene anzunehmen – nicht durch Imagekampagnen, sondern durch konkretes Handeln. Stadionverbot für organisierte Neonazikader, rechte Parolen und Klamotten wären ein erster Schritt. Dann wären die Ränge bei den Spielen des BFC zwar nur halb so voll, würde allerdings vielleicht dem Verein und den korrekten Menschen der Kurve die Möglichkeit geben sich zu erneuern. An der Zeit wäre es.

– Zu den antifaschistischen BFC-Fans: In der »linken Fußballlogik« mag es unschlüssig sein, dass Linke oder Menschen mit einer »gegen Nazis«-Einstellung zum BFC gehen. Aber es gibt sie. Wenn ihr als nichtrechte BFC-Fans gegen die Nazis in der Kurve machen wollt, dann bezieht öffentlich Stellung. Zumindest die Information über Konfliktspiele oder deren Einschätzungen wären hilfreich.

– Zu euch: Helft uns den Druck auf die Polizei zu erhöhen. Falls ihr den Angriff beobachtet oder mit eurem Smartphone gefilmt habt, dann meldet euch bei uns. Bitte veröffentlicht die Videos nicht im Netz, sondern schreibt uns eine Mail. Wenn ihr im Kiez wohnt oder Menschen kennt die hier Geschäfte betreiben, dann informiert sie über die Problemsituation mit den BFC-Konfliktspielen. Regt eure Nachbar*innen an rechte Übergriffe oder Beleidigungen, nicht nur rund um die Spieltage zu melden. Wenn wir mehrere Fälle aus diesem Bereich dokumentieren, ließe sich weitaus einfacher aufzeigen, dass dies keine Ausnahmen sind. Jede noch so »kleine Beleidigung« ist eine Beleidigung zu viel!

Meldet euch bei uns, der lokalen Beratungsstelle moskito (www.pfefferwerk.de/moskito) oder bei ReachOut (www.reachoutberlin.de).
Gemeinsam gegen rassistische Gewalt!

North East Antifa [NEA] | 21. September 2016
www.antifa-nordost.org | nea@riseup.net

Quellen:

1 | www.reachoutberlin.de/de/content/mutma%C3%9Flicher-%C3%BCbergriff-im-mauerpark-dynamo-fans-sollen-kameruner-verletzt-haben

2 | www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/jubilaeumsspiel-des-bfc-dynamo-hsv-fans-randalieren-im-zug-stress-auch-im-mauerpark/14496174.html
3 | www.pfefferwerk.de/moskito/sites/default/files/Presse_Mauerpark_Rassismus_Reachout%2Bmoskito_2016-09-08_0.pdf
4 | www.pfefferwerk.de/moskito/node/91
5 | www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/prenzlauer-berg-homophobe-attacke-vor-bfc-dynamo-spiel/12103726.html
6 | www.berliner-register.de/vorfall/pankow/rassistischer-angriff-im-imbiss/2767
7 | www.fanbeiratbabelsberg.wordpress.com/2014/09/21/pfefferspray-schlage-und-lugen-statt-hilfe-in-der-not/
8 | Anwesend beim Spiel BFC-Dynamo gegen Babelsberg 03 waren u.a.: Andy Knape (ehem. Bundesvorsitzender der Jungen Nationaldemokraten), David Gudra, Daniel Meinel, David Linke, Tim Wendt und Marcel Rockel, vom Netzwerk »Nationaler Widerstand Berlin«. Außerdem anwesend Manuel Arnold aus KW, der für die Berliner NPD regelmäßig Ordneraufgaben übernimmt. Hierzu muss allerdings angemerkt werden, dass die Überschneidungen zwischen Nationalem Widerstand und NPD in Berlin fast deckungsgleich sind.

NaturFreunde: Der Widerstand gegen CETA geht weiter

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Die Ideologie der Freihandelsabkommen muss gestoppt werden

 

Berlin, 23. September 2017 – Nach der gestrigen Abstimmung im Bundestag über den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD „Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) ‒ Für freien und fairen Handel“ (Drucksache 18/9663) erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

 

Die Regierungskoalitionen haben es nach dem SPD-Konvent eilig. Nur drei Tage nach dem Konvent in Wolfsburg hat der Deutsche Bundestag gestern mit den Stimmen der beiden Regierungsfraktionen einen Antrag beschlossen, der eine vorläufige Anwendung von CETA ausdrücklich fordert. Dass fast 70 Prozent der Bevölkerung die Freihandelsabkommen ablehnen und am letzten Wochenende 320.000 Menschen bei sieben Großdemonstrationen eindrucksvoll ihre Ablehnung von TTIP und CETA gezeigt haben, ignoriert die Bundesregierung.

 

Leider haben sich die Befürchtungen der NaturFreunde bewahrheitet. Beim SPD-Konvent in Wolfsburg stimmte die Mehrheit der Delegierten für die weitere Verhandlung von CETA, weil in dem vorgelegten Antrag des SPD-Parteivorstandes umfangreiche Nachbesserungen gefordert werden. Davon ist im gestern beschlossenen Antrag von CDU/CSU und SPD nichts mehr zu finden. Lediglich im Begründungsteil des Antrages findet sich die allgemeine Aussage, dass der Deutsche Bundestag „die Bereitschaft der kanadischen Regierung, der Europäischen Kommission und der Bundesregierung im Rahmen des weiteren Verfahrens rechtsverbindliche Klärungen der noch offenen Fragen herbeizuführen“ begrüßt. Mit den sogenannten „roten Linien“ der SPD hat dieser Antrag im Bundestag nichts zu tun.

 

Die NaturFreunde bedauern, dass die meisten SPD-Abgeordneten diesem Antrag im Bundestag zugestimmt haben. Dieser Beschluss hat nur ein Ziel: Die schnellstmögliche vorläufige Anwendung des Freihandelsabkommens CETA möglich zu machen. Konkrete Forderungen nach Nachverhandlungen, wie sie beim SPD-Konvent in Wolfsburg beschlossen wurden, sind in diesem Antrag nicht zu finden. Es zeigt sich deutlich, dass die Zustimmung vieler kritischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu dem Leitantrag des SPD-Parteivorstandes in Wolfsburg zu keiner realen Veränderung der Planungen der Bundesregierung, das Freihandelsabkommen CETA unverändert durchzusetzen, geführt hat.

 

Widerstand gegen Freihandelsabkommen wird weiter intensiviert

Die NaturFreunde Deutschlands werden den Druck auf die Bundesregierung in den nächsten Wochen weiter erhöhen, damit diese der vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens CETA im Rat der EU nicht zustimmt. Die zivilgesellschaftliche Bewegung gegen TTIP und CETA hat sich in den letzten beiden Jahren immer weiter internationalisiert. Gemeinsam mit ihren Schwesterorganisationen in den anderen Ländern der EU werden die NaturFreunde dafür kämpfen, dass möglichst viele Regierungen im EU-Rat gegen die vorläufige Anwendung von CETA stimmen. Die NaturFreunde unterstützen in diesem Zusammenhang die Forderungen in den Anträgen „Vorläufige Anwendung des CETA-Abkommens verweigern“ (Drucksache 18/8391) und „Dem CETA-Abkommen so nicht zustimmen“ (18/6201), die von den Fraktionen DIE LINKE beziehungsweise BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgelegt wurden.

 

Die NaturFreunde werden auch aktiv dazu beitragen, dass die Freihandelsabkommen im nächsten Jahr zu einem wichtigen Wahlkampfthema werden. Ausdrücklich werden wir die Kandidatinnen und Kandidaten für den Bundestag nach ihrer Haltung zu diesen Freihandelsabkommen fragen.

 

Die Bundesregierung wird damit scheitern, TTIP und CETA gegen die große Mehrheit der Menschen durchzusetzen. Nicht die Profite der großen transnationalen Konzerne, sondern die Forderungen der Mehrheit der Menschen in Deutschland und den Staaten der EU müssen endlich in den Fokus der Regierungspolitik rücken.

 

NaturFreunde aktiv im Widerstand gegen TTIP und CETA

Die NaturFreunde Deutschlands arbeiten aktiv in den Bündnissen „STOP CETA & TTIP – für einen gerechten Welthandel“ und „unfairHandelbar“ sowie der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative „STOP TTIP“ mit. Sie sind Mitglied im Trägerkreis der Großdemonstrationen vom 17. September 2017, die in sieben Städten stattgefunden haben.

Berlin wählt den Wechsel in der Energiepolitik

Pressemitteilung vom 19.9.2016

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Im Vorfeld der Abgeordnetenhauswahlen haben sowohl der Berliner Energietisch als auch Kohleausstieg Berlin alle im Parlament vertretenen Parteien zu ihren Positionen in der Energiepolitik befragt. Auf der Grundlage diese Wahlprüfsteine kommentieren die beiden zivilgesellschaftlichen Bündnisse das gestrige Wahlergebnis und formulieren ihre Forderungen an die anstehenden Koalitionsverhandlungen:

„Wie beim Volksentscheid vor drei Jahren hat Berlin erneut für die Rekommunalisierung der Stromnetze gestimmt. Die neue Koalition darf sich jetzt nicht auf halbherzige Deals mit Vattenfall und EON einlassen, sondern muss die Voraussetzungen für eine öffentliche Übernahme und demokratische Kontrolle der Netze schaffen. Auch das unterfinanzierte Bonsai-Stadtwerk muss wachsen und echte Wurzeln in der Stadt schlagen. Dafür muss seine Kapitalausstattung erhöht und der Handel mit Ökoenergie erlaubt werden. Nur so können alle Berliner und Berlinerinnen Kunden werden und über ihre Stromrechnung die Energiewende vor Ort fördern.“

Christine Kühnel, Sprecherin des Berliner Energietisches

„Berlin belegt unter den Bundesländern den letzten Platz bei der Energiewende. Jetzt hat Berlin die Chance, als erstes Bundesland den Ausstieg aus der Kohle zu beschließen. Dafür muss der Berliner Senat eine gesetzlich verbindliche Regelung verabschieden, zum Beispiel in Form eines CO2-Grenzwerts für die Fernwärmeerzeugung. Ein Ausstieg aus der Stein- und Braunkohlenutzung in Berlin ist energie- und klimapolitisch dringend geboten und bis 2020 machbar.“

Laura Weis, Referentin für Klima- und Ressourcengerechtigkeit bei PowerShift

„Die Große Koalition hat fünf Jahre lang zugesehen, wie die Spree durch Kohleabwasser verdreckt wurde. Nach der Wahl besteht nun die Chance, aus der gemeinsamen Landesplanung von Berlin und Brandenburg mehr zu machen als ein gesprächiges Nachbarschaftsforum. Für einen effektiven Schutz der Berliner Wasserqualität müssen neue Tagebaue in der Lausitz im gemeinsamen Landesentwicklungsplan von Berlin und Brandenburg ausgeschlossen werden. Der Senat muss außerdem die Kohlekonzerne endlich in die Pflicht nehmen. Es kann nicht sein, dass die Reinigungskosten am Ende von den Wasserkunden gezahlt werden.“

Oliver Powalla, Campaigner BürgerBegehren Klimaschutz

„Stop CETA & TTIP“-Bündnispressemitteilung Hinweise für Redaktionen zu den Demonstrationen am Samstag in sieben Städten

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Berlin, 16.9.2016 – Kurz vor der Entscheidung über CETA läuft die Mobilisierung für den bundesweiten Demonstrationstag „CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ am 17. September auf Hochtouren.

 

„Es ist eine enorme Bewegung herangewachsen“, so der bundesweite Trägerkreis aus 30 Organisationen aus allen Bereichen der Zivilgesellschaft.  „Die Menschen haben sich informiert. Jetzt ist der Zeitpunkt, um CETA zu stoppen. Dann ist auch TTIP vom Tisch. “ Die Sorge um Demokratie und Gemeinwohl durch eine Machtverschiebung zugunsten von Konzerninteressen werde in allen sieben Städten Zehntausende zum Protest auf die Straßen bringen.

 

Die Vielfalt des Zusammenschlusses spiegele sich auch im Kundgebungsprogramm wider: Ihre Kritik an CETA und TTIP begründen auf den Bühnen Vertreter/innen aus Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrts-, Sozial- und Umweltverbänden ebenso wie aus Organisationen für Kultur-, Bürgerrechts- und Entwicklungspolitik und aus Netzwerken für Globalisierungskritik und nachhaltige Landwirtschaft.

 

Alle sieben Demonstrationen haben um 12:00 Uhr ihren Auftakt. Da die Teilnehmenden gezählt und nicht geschätzt werden, ist um 15:00 mit der Veröffentlichung der Teilnehmerzahlen bundesweit zu rechnen.

 

Am Demonstrationstag haben Sie in allen Städten unter Vorlage Ihres Presseausweises Zugang zu einem Hubsteiger und einem Pressepodest für die Bildberichterstattung, sowie zum Pressezelt hinter der Bühne. Dort koordinieren unsere Ansprechpartner/innen Ihre Interviewanfragen.

 

 

In Berlin startet die Demonstration nahe des Alexanderplatzes (Karl-Marx-Allee, Bühnenprogramm ab 11:30 Uhr). Mit Blick auf den Fernsehturm sprechen u.a. Michael Müller, Bundesvorsitzender der Demoanmelder NaturFreunde Deutschlands, Andrea Kocsis, Stellvertretende Bundesvorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Christoph Bautz von campact und Thilo Bode von foodwatch. Internationale Perspektiven stärken Peter Scherrer von der European Union Trade Confederation, Jennifer Morgan von Greenpeace International und Marie-Noëlle Lienemann von der französischen Parti Socialiste. Beim Parteientalk diskutieren Simone Peter (Bündnis 90/Die Grünen), Dietmar Bartsch (DIE LINKE),  Jan Stöß (SPD) und Gabi Gassner (CDA).

Ihre Ansprechpartner/innen im Pressezelt Berlin:  Svenja Koch (Tel. 0175/9361546), Renate Vacker  (Tel. 0174/3020158) und Samuel Lehmberg (Tel. 0177/6027981)

 

 

In Hamburg zum Rathausmarkt kommt die Milchbäuerin Anneli Wehling mit ihrem Trecker. Sie steht u.a. mit Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin von Mehr Demokratie, der Hamburger DGB-Vorsitzenden Katja Karger, dem BUND-Handelsexperten Ernst-Christoph Stolper, die Vorsitzende der NaturFreunde Hamburg Helene Hohmeier und der Band Dubtari  auf der Bühne.

Ihre Ansprechpartner/innen im Pressezelt Hamburg: Constanze Klinghammer (Tel. 0175/3454113) und Felix Hoffmann (0175/7222415)

 

 

In Köln zieht die Demonstration von der Deutzer Werft über die Deutzer Brücke und  in Sichtweite des Doms vorbei. Auf der Bühne stehen u.a. der Kölner Kabarettist Didi Jünemann, DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell, der Präsident des Deutschen Kulturrates Prof. Christian Höppner und Frank Immendorf, Initiator von „ KMU gegen TTIP“.

Ihre Ansprechpartner im Pressezelt Köln: Thorsten Sterk (Tel. 0171/2817399), Dirk Jansen (Tel. 0172/2929733), Günter Isemeyer (Tel. 0175/9330300) und Jaime Gonzalez (Tel. 0172/3443884).

 

 

In Frankfurt überquert der Demonstrationszug zweimal den Main. Auf dem Opernplatz werden der Kabarettist Urban Priol, ein Grußwort des Oberbürgermeisters Peter Feldmann sowie Reden u.a. von Alexis Passadakis vom globalisierungskritischen Netzwerk attac, Dr. Joachim Rock vom Paritätischen Gesamtverband und Dr. Werner Neumann vom BUND Hessen erwartet. Die transatlantische Perspektive des Protests bekräftigt  Linda Silas von der Canadian Federation of Nurses Unions.

Ihre Ansprechpartner/innen im Pressezelt Frankfurt: Frauke Distelrath (Tel. 0151/61410268) und Lisa-Marie-Harlfinger (Tel. 0179/2198341).

 

 

In Stuttgart warnt Landesbischof Jochen Cornelius-Bundschuh im Namen von vier Kirchen vor CETA und TTIP. Mit Maude Barlow, The Council of Canadians, spricht eine prominente Kritikerin der Freihandelsabkommen aus Kanada, neben u.a. dem Brauer Gottfried Härle von KMU gegen TTIP, Martin Gross von ver.di  Baden-Württemberg und Sarah Händel von Mehr Demokratie.

Ihr Ansprechpartner/innen im Pressezelt Stuttgart: Andreas Henke (Tel. 0170/2212331), Angela Koch (0176/24043107), Johannes Lauterbach (Tel. 0176/57774875) und Hina Marquard (Tel. 0172/7148625).

 

 

In Leipzig auf dem Leuschner Platz repräsentieren ein Treckerkorso und der Imkermeister Michael Grolm die Forderungen der bäuerlichen Landwirtschaft. Zudem spricht u.a. Sandro Witt für den DGB Hessen-Thüringen, Felix Ekardt  für den BUND Sachsen, Christine Müller für den Kirchlichen Entwicklungsdienst (KED) und Tilmann Schwenke für die  NaturFreunde Deutschlands.

Ihre Ansprechpartner im Pressezelt Leipzig: Robert Bednarsky (Tel. 0171/5825104) und Maximilian Becker (Tel. 0176/47339599).

 

 

In München stellt Roman Huber das erfolgreiche bayerische Volksbegehren gegen CETA vor. Ilana Solomon aus den USA, Handelsexpertin von der US-Umweltschutzorganisation Sierra Club, verbindet den Widerstand gegen Freihandelsabkommen in Europa mit dem in den USA. Zudem stehen hier Beiträge u.a. von Matthias Jena vom DGB Bayern, der  Bergbäuerin Gertraud Gafuß und dem singenden „bayerischen Rebell“ Hans Söllner auf dem Programm.

Ihr Ansprechpartner im Pressezelt München: Fabian Holzheid (Tel. 0171/7955189) und Michael Stanglmeier (Tel. 0151/65653555).

 

 

Routenführung und Bühnenprogramm auf den sieben Städterseiten: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag

Twitter: @TTIP_Demo  #StopCetaTTIP

Facebook facebook.com/ttipdemo

Mobi-Tour TTIP & CETA stoppen!

ttip berlin 17.9.

Die nächsten Stationen:


10.09.16        Cottbus: ab 9 Uhr am Sprembergerstr.44

                        Falkensee: ab 14 Uhr Stadtfest


12.09.16          Frankfurt (Oder):
ab Uhr 9 Uhr Lenné Passagen am Brunnenplatz

                        Eberswalde:  ab 15 Uhr Marktplatz (Friedrich Ebert Straße)

Demonstration für Solidarität und gegen den rassistischen Wahlkampf der AfD am 3. September in Berlin

aufstehen gegen rassismus antira

Pressemitteilung des bundesweiten Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus!“

 

Demonstration für Solidarität und gegen den rassistischen Wahlkampf der AfD am 3. September in Berlin

 

Berlin, 1.9.2016 – Im Vorfeld der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wird das Bündnis ein starkes Zeichen der Solidarität gegen Rassismus und die AfD setzen.

 

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, erklärt: „Die AfD hetzt Menschen, die sich um ihre Zukunft sorgen, aufeinander. Brauchbare Lösungen für Arbeitslose, Arbeitende und Rentner hat sie nicht. Als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter lassen wir uns nicht in Fragen von Herkunft, Religion und Pass ausspielen.“

 

Aiman Mazyek, Vorsitzender vom Zentralrat der Muslime, warnt: „In Deutschland verbreitet sich eine sehr gefährliche Stimmung gegenüber Muslimen und vermeintlich nicht-deutschen Bürgerinnen und Bürgern. Manchmal äußerst sie sich in Verboten und manchmal in Gewalt. Die AfD treibt diese Stimmung mit voran.“

 

Die Bundesvorsitzende der Vereinigung Verfolgter des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Cornelia Kerth, fügt hinzu: „Die AfD ist Türöffner für Rassismus und Nationalismus. Sie verleiht dem Wunsch nach einem autoritären Staat Ausdruck, der bis in die Mitte der Gesellschaft verbreitet ist.“

 

Michael Müller, Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschlands, erläutert: „Wir haben aus der Geschichte gelernt. Wir lassen diese Entwicklung nicht zu. Deshalb: Stoppt die autoritäre Rechte. Es wäre ein Versagen, wenn wir nicht Nein sagen. Wir brauchen eine soziale Integration, statt Fremdenhass. Wir brauchen mehr Gerechtigkeit und mehr Demokratie, nur so können wir Spaltungen verhindern. In unserem Land und auch in Europa.“

 

Einig warnen die Bündnispartnerinnen und -partner vor der AfD als Sammelbecken für Rassisten und Neofaschisten. Die nach den erschreckenden Ergebnissen der letzten Landtagswahlen gegründete Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ will die Linie der Ächtung gegen die Partei der rassistischen Mobilisierung neu ziehen. Mit Schulungen gegen rechte Parolen, Vernetzung und Aktionen wird das Bündnis mindestens bis zu den Bundestagswahlen 2017 zusammenarbeiten und seine Aktivitäten gegen die AfD und rechte Hetze intensivieren.

 

Auftakt der Demonstration am kommenden Samstag ist um 14 Uhr auf dem Adenauerplatz. Der Demonstrationszug zieht vorbei an der Bibliothek des Konservatismus zur Bundeszentrale der AfD. Den Abschluss bildet eine Kundgebung mit Konzert um ca. 17 Uhr auf dem Lützowplatz.

 

„Aufstehen gegen Rassismus“ ist ein bundesweites Bündnis aus verschiedenen engagierten Menschen, Organisationen, Parteien und Verbänden, die sich zusammengetan haben, um rechter Hetze eine Absage zu erteilen und eine Rote Linie gegenüber der AfD zu ziehen. Unsere Alternative heißt Solidarität!

 

Weitere Informationen zu Bündnispartner_innen, Redner_innen und dem Aufruf: www.aufstehen-gegen-rassismus.de