Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Atomdeal zwischen Russland und Ungarn sofort stoppen

Euratom 

Berlin, 16. Januar 2017 – Zum Atomvereinbarung zwischen Ungarn und Russland erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

 

Die EU-Kommission hat ihrem Ruf als Atomlobby wieder alle Ehre gemacht. Die Veröffentlichung der internen EU-Kommissions-Memoranden über die Gespräche zwischen der Generaldirektion für Energie und dem ungarischen Staatsminister für strategische Angelegenheiten zeigt deutlich die atompolitische Voreingenommenheit der EU-Kommission. Denn die EU-Kommission hat der ungarischen Regierung die Argumente für die Beilegung eines möglichen Vertragsverletzungsverfahrens quasi in den Mund gelegt. Dieses Verhalten ist ein Skandal  und zeigt, wie sich die EU-Kommission als Unterstützerin der Atomlobby betätigt.

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern das EU-Parlament auf, sich mit dieser heimlichen Einflussnahme der EU-Kommission für den Bau eines neuen Atomreaktors auseinanderzusetzen und die Kommission für dieses Verhalten zu rügen. Nachdem jetzt bekannt ist, dass der Bau des Atomreaktors im ungarischen Paks nur möglich wurde, weil es diese heimlichen Absprachen gegeben hat, muss der geplante Bau eines weiteren Meilers in Ungarn sofort gestoppt werden. Von der Bundesregierung erwarten die NaturFreunde Deutschlands, dass sie diesen Skandal im EU-Rat zur Sprache bringt und entsprechende Konsequenzen fordert.

 

Die ungarische Regierung will seit vielen Jahren neue Atomreaktoren errichten. Da die Atomenergie noch nie wirtschaftlich war, wird sie seit dem Bau des ersten Atomreaktors erheblich subventioniert. Mit der Zusage der russischen Regierung, das Projekt zu 80 Prozent vorzufinanzieren, will Russland eine strategische Partnerschaft mit Ungarn aufbauen, die die ungarische Energiewirtschaft über mehrere Jahrzehnte an den russischen Atomkraftwerksbauer Rosatom binden wird. Diese geopolitische Entscheidung ist mit einer nachhaltigen und verantwortbaren Energiepolitik nicht vereinbar.

 

Die ungarische Atomaufsicht wurde faktisch ausgeschaltet

Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf, auch gegen das in Budapest beschlossene Gesetz vorzugehen, mit dem die ungarische Regierung ihre nationale Atomaufsicht faktisch ausgeschaltet hat. Das neue Gesetz regelt, dass die ungarische Regierung in Zukunft per Regierungsverordnung „Abweichungen von den behördlichen Genehmigungen und die Bedingungen für eine in Errichtung befindliche Nuklearanlage“ erlassen kann.

 

Ausdrücklich unterstützen die NaturFreunde Deutschlands die Kritik von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks an diesem Vorgehen. Die NaturFreunde Deutschlands erwarten jedoch, dass die Bundesregierung im Europäischen Rat gegen dieses Gesetz vorgeht und dafür sorgt, dass Ungarn der Weiterbetrieb von Atomkraftwerken sofort untersagt wird.

 

EU-Kommissar flog mit Privatjet eines Atomlobbyisten nach Ungarn

Dass EU-Kommissar Günther Oettinger im Privatjet des Atomlobbyisten Klaus Mangold nach Budapest geflogen ist, zeigt den Verfall der politischen Sitten durch einige EU-Kommissare. Mangold arbeitet als Berater der Regierung Ungarns für das Paks-II-Projekt und ist Honorarkonsul Russlands.

 

Die NaturFreunde Deutschlands erwarten, dass die Genehmigung für den Atomdeal mit Russland sofort gestoppt wird. Das Verhalten der EU-Kommission zeigt, dass eine objektive Prüfung der vorgelegten Unterlagen nicht erfolgt ist. Deshalb müssen alle Unterlagen durch eine unabhängige Institution überprüft werden.

 

NaturFreunde Deutschlands  fordern Ende der Atompläne in Ungarn

Die NaturFreunde Deutschlands setzen sich für ein Ende der Atompläne in Ungarn ein. Im Rahmen der SUP-Verfahrens werden sie ihre Position dazu darlegen und die Anti-Atom-Bewegung in Ungarn bei ihrem schwierigen Kampf unterstützen.

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern zudem die Bundesregierung auf, sich gegen den Bau von neuen Atomkraftwerken in EU-Staaten zu positionieren. Auch muss endlich der EURATOM-Vertrag gekündigt werden und Deutschland darf keine finanziellen Beiträge für diesen Atomvertrag mehr leisten.

 

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

zum Wochenende gibt es wieder etwas zum Lesen, und gleich am Anfang mit einer Erfolgsmeldung.

Erklärung der Revolutionären Regierung zu Migrationsvereinbarung

Kuba und die Vereinigten Staaten unterzeichnen ein Abkommen, das eine geregelte, sichere und geordnete Migration garantieren soll. Mit dieser Vereinbarung werden die Politik der „trockenen Füße-nassen Füße“ und das Programm zur vorläufigen Zulassung für kubanische Gesundheitsfachkräfte (Parole) beseitigt

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-13/erklarung-der-revolutionaren-regierung-zu-migrationsvereinbarung

 

Declaración del Gobierno Revolucionario (+ Video)

Cuba y los Estados Unidos firman un acuerdo dirigido a garantizar una migración regular, segura y ordenada. Con este acuerdo se elimina la política “pies secos-pies mojados” y el programa de admisión provisional (parole) para profesionales cubanos de la salud

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://www.granma.cu/cuba/2017-01-12/declaracion-del-gobierno-revolucionario-12-01-2017-19-01-54

 

Presseerklärung der FG BRD-Kuba

Presseerklärung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba anlässlich der Abschaffung der Bevorzugung für Kubaner/innen gegenüber anderen Migratinnen und Migranten, die in die USA einreisen wollen.

PE Migrationsvereinbarung

 

Arschtritt für Contras

USA beschränken Anreize zur Abwanderung aus Kuba. Havanna lobt »bedeutenden Schritt«, die Rechte spuckt Gift und Galle

Von Volker Hermsdorf

http://www.jungewelt.de/2017/01-14/010.php

 

Kuba und Chicago beginnen Zusammenarbeit auf dem Gesundheitssektor

Kubanische und US-amerikanische Spezialisten werden in den gefährdeten und finanzschwachen Gemeinden der Stadt Chicago auf dem Gebiet der Gesundheitspflege zusammenarbeiten; hierbei wird es um Aktionen gehen, die zur Verbesserung der dortigen Gesundheitsindikatoren beitragen sollen

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-01-12/kuba-und-chicago-beginnen-zusammenarbeit-auf-dem-gesundheitssektor

 

Die Tage bis zur Preisvergabe

Vom 16. bis 26. Januar finden die in Verbindung mit der 58. Vergabe des Preises der Casa de las Americas stehenden Veranstaltungen statt

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2017-01-12/die-tage-bis-zur-preisvergabe

 

Der Gewerkschaft an ihrem 78. Jahrestag

An diesem Mittwoch wurde der Plan der Veranstaltungen bekannt gegeben, die zu diesem Jahrestag stattfinden werden, die traditionell José Martí gewidmet werden, dessen 164. Jahrestag in diesem Jahr begangen wird

Autor: Orestes Eugellés Mena | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-12/der-gewerkschaft-an-ihrem-78-jahrestag

 

In Nicaragua stärken Kräfte der Linken ihre Gemeinsamkeiten

Etwa 40 Vertreter linker Parteien und Bewegungen aus über zehn Ländern waren zum Sao Paulo Forum in der nicaraguanischen Hauptstadt

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-01-12/in-nicaragua-starken-krafte-der-linken-ihre-gemeinsamkeiten

 

Es gibt in unserer Zukunft keinen Ort für den Kapitalismus

Der Essayist und Philosoph Fernando Martínez Heredia hielt im Rahmen des XII. internationalen Workshops zu Emanzipatorischen Paradigmen eine Reflexion über die Herausforderungen Lateinamerikas

Autor: Darcy Borrero Batista | darcy@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-12/es-gibt-in-unserer-zukunft-keinen-ort-fur-den-kapitalismus

 

Nicaragua wird immer auf Kuba zählen können, bekräftigt Miguel Díaz-Canel

Für uns ist es eine Freude, erneut in diesem Land der Seen und Vulkane zu sein, das wir so lieben und schätzen, sagte Díaz-Canel nach seiner Ankunft in Managua

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-01-10/nicaragua-wird-immer-auf-kuba-zahlen-konnen-bekraftigt-miguel-diaz-canel

 

Neue Spenden für die von Matthew Betroffenen

Die Spende wurde Kuba von der zur UNO gehörenden Internationalen Organisation für Migrationen (IOM) gewährt

Autor: Jorge Luis Merencio Cautí | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-11/neue-spenden-fur-die-von-matthew-betroffenen

 

Uns hat es schon der Fluss gesagt, dass wir siegen werden (+Fotos)

XII. Internationaler Workshop über Emanzipatorische Paradigmen „Berta Cáceres Lebt“ begonnen

Autor: Darcy Borrero Batista | darcy@granma.cu

Autor: Laura Bécquer Paseiro | laura@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-11/uns-hat-es-schon-der-fluss-gesagt-dass-wir-siegen-werden-fotos

 

Immer mehr Kreuzfahrtschiffe in Cienfuegos

Man geht davon aus, dass die Reede der Perle des Südens zwischen September 2016 und September 2017 über 35.000 Kreuzfahrtteilnehmer empfangen hat

Autor: Julio Martínez Molina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-10/immer-mehr-kreuzfahrtschiffe-in-cienfuegos

 

Kuba beginnt Export von Holzkohle in die USA

Havanna. Das kubanische Unternehmen Cubaexport hat einen Vertrag mit der US-Firma Coabana Trading LLC für den Export pflanzlicher Holzkohle unterzeichnet.

Von Vilma Guzmán

amerika21

https://amerika21.de/2017/01/167462/kuba-beginnt-export-usa

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

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bundeswehr schule ohne militär                        

 

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

 

ich möchte euch ganz herzlich zur Aktionsplanung anlässlich des bevorstehenden Red Hand Day und der Bildungsmesse didacta am 17. Januar nach Stuttgart einladen.

 

Denn wir haben noch viel zu tun, um die Praxis der Bundeswehr an und mit Schulen zu verändern. Doch wir haben Rückenwind. Der UN Ausschuss für die Rechte der Kinder und ihr folgend die Kinderkommission des Deutschen Bundestages fordern in unserem Sinne eine deutliche Änderung in der Rekrutierungspraxis Minderjähriger.

 

Am 12. Februar 2017 wird der nächste internationale Tag gegen Kindersoldaten – der Red Hand Day – begangen. Wenige Tage später findet nach drei Jahren Abstinenz wieder Europas größte Bildungsmesse in Stuttgart – die didacta – statt, in der die Bundeswehr wieder mit einem der größten Stände vertreten sein wird.

Wir laden alle Interessierten zu einem Aktions- und Planungstreffen ein, um die Ergebnisse unseres Aktions-Workshops zu vertiefen.

 

Dienstag, 17. Januar 2017, 16 Uhr – 18 Uh 30, DFG-VK Landesgeschäftsstelle, Werastr. 10, Stuttgart (U Haltestellen Olgaeck oder Eugensplatz)

 

Bitte meldet euch an: blach@dfg-vk.de

 

Mit Nachdruck wollen wir dabei für unsere Forderungen eintreten:

 

… an die Landesregierung: 

» Die sofortige Kündigung der Kooperationsvereinbarung des Landes mit der Bundeswehr

» Durchsetzung eines Verbots von Lehr- und werbeveranstaltungen der Bundeswehr an und mit Schulen (z.B. Karrieretrucks, Bildungsmessen, Tage der Schulen bei der Bundeswehr, POL&IS)

» Eine kontinuierliche Erhöhung des Etats für Friedensbildung  (s. linke Spalte)

 

…an die Bundesregierung:

» Durchsetzung der UN-Kinderrechte und der Empfehlungen der Kinderkommission des Bundestages

» Keine Rekrutierung von Minderjährigen unter 18 Jahren

» Keine Abenteuercamps, Events oder online-Angebote (z.B. „Die Rekruten“), die den Soldatenberuf verharmlosen

 

Viele Grüße

Roland Blach

(Koordinator)

 

 

In der Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“ arbeiten derzeit mit: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg, Informationsstelle Militarisierung, Ohne Rüstung Leben, Pax Christi Baden-Württemberg, Werkstatt für Gewaltfreie Aktion Baden, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Baden-Württemberg, Ökumenisches Netz Württemberg, Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart, Pax an – die Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V., Die AnStifter, das Deutsche Mennonitische Friedenskomitee, die Pressehütte Mutlangen, Initiative gegen Militärforschung an Universitäten und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Baden-Württemberg.
Die Kampagne wird unterstützt von: DGB Nordwürttemberg, Grüne Jugend Baden-Württemberg, terre des hommes Deutschland e.V. Arbeitsgruppen Freiburg, Stuttgart, Tübingen und Ulm, UstA PH Freiburg, UstA PH Schwäbisch Gmünd, ver.di Landesverband Baden-Württemberg, Die Linke Baden-Württemberg.

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Immer weniger Konzerne haben immer mehr Macht. Aktuellstes Beispiel: Die Übernahme von Monsanto durch Bayer. Der zukünftige Megakonzern will uns von seiner Gentechnik, den Pestiziden und Patenten abhängig machen. Dazu sagen wir laut und deutlich: „Nein!“ Als Bäuerinnen und Bauern und ImkerInnen demonstrieren wir zusammen mit kritischen BürgerInnen wenige Tage vor der „Wir haben es satt!“-Demonstration gegen die geplanten Megafusionen im Agrarsektor. Macht mit: Agrarkonzerne, Finger weg von unserem Essen. Bayer und Monsanto, bleibt uns vom Acker! Für eine bäuerliche und bienenfreundliche Landwirtschaft. www.wir-haben-es-satt.de

 

Ort und Zeit: Mittwoch, 18.1. // 9:00 Uhr // Bayer-Zentrale (Müllerstr. 178, 13353 Berlin, U 6 Reinickendorfer Str.)

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Auch die US-Automobilindustrie verletzt die Interessen künftiger Generationen

 

Berlin, 12. Januar 2017 – Anlässlich des Vergleichs zwischen Volkswagen und dem US-Justizministerium im Abgasskandal erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:

 

Volkswagen hat übel getrickst und muss nun dafür zahlen. Das ist richtig. Allerdings ist der Abgasskandal nicht allein eine Causa VW, sondern die Konsequenz einer mobilen Unkultur, welche auf immer höhere Beschleunigung und Geschwindigkeit ausgerichtet ist. Die Automobilbranche hat den Boden der Vernunft schon lange verlassen.

 

Der Dieselmotor war ein Außenseiter in der deutschen Automobilindustrie, bis sie auf den modernen Einspritzdiesel setzte, um die längst überfällige Flottenverbrauchsregelung zu verhindern. Doch der moderne Einspritzdiesel drückt zwar den Kraftstoffverbrauch, verschärft aber das Problem der Feinstaubbelastungen. Und das ist ein Problem aller Autohersteller.

 

Die US-amerikanische Justiz ist blind, wenn sie die Umwelt- und Gesundheitsschäden der Automobilindustrie in ihrer heutigen Form auf VW reduziert. Das verkennt die Dimension der Schädigungen. So wurde in keinem anderen Land die Unkultur der SUVs und großen Pick-ups so weit vorangetrieben wie in den USA. Diese Fahrzeuge haben einen besonders hohen Kraftstoff- und Ressourcenverbrauch.

 

Auch die US-amerikanische Autoindustrie verletzt massiv die Lebensinteressen künftiger Generationen und sollte genauer unter die Lupe genommen werden, die. Es gibt keinen Grund, nur VW zu verklagen. Wann folgen Klagen gegen die Hersteller amerikanischer Autopanzer?

antikohle

Linke Energie – und die Transformation der Stadt

Mittwoch 1.Februar 2017 um 18:00
Ort: Münzenbergsaal im ND Gebäude

Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

Wir wollen uns an diesem Abend angucken, was denn eine linke Energiepolitik eigentlich ist, was die physikalischen und klimatischen Hintergründe der Energiewende sind,  was es alles bedarf, um eine linke Energiepolitik zu stricken. Wir schauen dem Kapitalismus auf die Finger und gucken uns Probleme und konkrete Maßnahmen in Berlin an und vor allem die Frage, wie wir die Gesellschaft gestalten, damit auch alle etwas abbekommen.

Hierbei begleiten uns zwei kompetente Experten:

Jochen Bühler (Elektroingeneur, Spezialist regenerative Energie, AG Degrowth, Attac Berlin) und
Michael Efler (Energiepolitischer Sprecher der Fraktion die LINKE im Berliner Abgeordneten haus.)
Moderiert wird das ganze vom Klimaretter Jörg Staude.
Wir würden uns freuen, wenn Ihr diesen Abend mit uns verbringt  und die Information über Eure Kanäle weiter streut.

Ihr ND Club und der AK-Rote Beete

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

zur Wochenmitte wieder ein newsletter.

 

Díaz-Canel führt kubanische Delegation zur Amtsübernahme von Daniel Ortega an

Die Amtsübernahme des nicaraguanischen Präsidenten wird am Nachmittag des 10. Januar stattfinden

Autor: Redacción Nacional | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-10/diaz-canel-fuhrt-kubanische-delegation-zur-amtsubernahme-von-daniel-ortega-an

 

Lateinamerikanische Linke will in Nicaragua ihren Konsens stärken

Repräsentanten verschiedener Parteien und Gruppen der Linken Lateinamerikas debattieren in Nicaragua einen offiziellen Vorschlag zur Stärkung der Einheit der progressiven Bewegungen der Region

Autor: Redaktion Internacional | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2017-01-09/lateinamerikanische-linke-will-in-nicaragua-ihren-konsens-starken

 

Dokumentarfilm „Transit Havanna“ auf Tour

Der mehrfach ausgezeichnete Dokumentarfilm „Transit Havanna“ von Daniel Abma über die Transgender-Community auf Kuba wird im Januar und Februar bei drei Sonderveranstaltungen mit der Filmcrew letztmalig in Deutschland gezeigt.

transit-havanna-auf-tour

 

  1. Januar: ein Bad in der Volksmenge

Einen herzlichen Empfang bereiteten Tausende von Bewohnern Havannas und Besucher den 58 von der Brigadegeneralin Delsa Esther Puebla angeführtenTeilnehmern an der Karawane, bei ihrer Fahrt über die Insel

Autor: Claudia Padrón Cueto | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-09/8-januar-ein-bad-in-der-volksmenge-fotos

 

Weiterhin winterliche Bedingungen

Winterliche Konditionen werden am heutigen Montag im überwiegenden Teil des kubanischen Archipels mit Temperaturen zwischen 20 und 23 Grad im Westen und in der Mitte des Landes sowie zwischen 24 und 27 Grad in den östlichen Gebieten andauern

Autor: Orfilio Peláez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-09/weiterhin-winterliche-bedingungen

„Fidel Castro – Wege der Revolution“

DerFilm von der kubanischen Regisseurin Rebeca Chavez dokumentiert die Etappen des Lebensweges vom Comandante en Jefe.

film-fidel

 

92-jährige Holocaust-Überlebende mit antifaschistischer Botschaft in Kuba

Kubanische Medien berichten zum Auftakt der Tournee von Esther Bejarano und Microphone Mafia über „die Künstlerin und soziale Kämpferin“

Von Vilma Guzmán amerika21

https://amerika21.de/2017/01/167417/esther-bejarano-rap-kuba

 

Osvary wird seine Zukunft mit den Fäusten schreiben

Mit 18 Jahren trat Osvary Morell aus Villa Clara zu seiner ersten Landesmeisterschaft im Halbschwergewicht an, einer Klasse, die von einem absolutistischen König beherrscht wird: Julio César la Cruz

Autor: Yosel M. Castellanos | yosel@granma.cu

http://de.granma.cu/deportes/2017-01-06/osvary-wird-seine-zukunft-mit-den-fausten-schreiben

 

Der Februar bringt die Messe

Die kommende Ausgabe der Buchmesse wird dem Intellektuellen Armando Hart Dávalos gewidmet sein und Kanada als Ehrengast haben

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-06/der-februar-bringt-die-messe

 

Díaz Canel besucht Betriebe in Artemisa

Der erste Vizepräsident des Staats- und des Ministerrats interessierte sich in der Provinz Artemisa für die Arbeitsbedingungen derer, die soziale Projekte durchführen und deren Lohnzahlung.

Autor: Yusmary Romero Cruz | yusmary@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-05/diaz-canel-besucht-betriebe-in-artemisa

 

Nach der Rezession plant Kuba 2 Prozent Wachstum mit Haushaltsdefizit

https://cubaheute.wordpress.com/2017/01/06/nach-der-rezession-plant-kuba-2-prozent-wachstum-mit-haushaltsdefizit/

 

Cuba’s Road Ahead

Havana Faces a Challenge, Not a Crisis

By Emily Morris

https://www.foreignaffairs.com/articles/cuba/2017-01-02/cubas-road-ahead?cid=soc-tw-rdr

 

Fidel Castro gestorben – Kein Nachruf

  1. November 2016 michael

„Der Jurist prägte eine Ära – er stand für das Aufbegehren Lateinamerikas wie für den Niedergang der Revolutionen des Kontinents.“ Lächerlicher kann sich die Dummheit und Selbstverliebtheit bürgerlicher Gesellschaft kaum ausdrücken.

http://www.itpol.de/?p=2469

 

ila sagt Danke und Tschüss.

Als uns die Nachricht vom Tod Fidel Castros erreichte, waren wir uns alle, egal, wie wir zur Entwicklung Cubas und zur Politik Castros stehen, sofort einig, dass Fidel eine ganz besondere Persönlichkeit war, und wir empfanden Trauer über seinen Tod.

https://www.ila-web.de/notizen/ila-sagt-danke-und-tsch%C3%BCss

 

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postkolonial lumumba

Berlin Postkolonial & Ovaherero Paramount Chief Vekuii Rukoro

 

*PRESSEMITTEILUNG*

 

*09.01.2017*

 

*Völkermordklage gegen Deutschland: Ovaherero und Nama fordern _keine_ „individuellen Entschädigungen“. Sie drängen auf Beteiligung an Regierungsverhandlungen und Reparationen für einen kommunalen Aufbau-Fonds.*

Auf die am 5.1.2017 beim Bundesgericht in New York durch Ovaherero- und Namavertreter eingereichte Sammelklage gegen die Bundesrepublik gab es von deutscher Seite zahlreiche Pressereaktionen. Dabei wurden leider auch von renommierten Medien gravierende Fehlinformationen verbreitet, welche zur Diskreditierung der vom Genozid betroffenen Gemeinschaften beitrugen. So berichtete beispielsweise /Spiegel Online/ am 6.1.2017 irreführend davon, dass sich die Bundesrepublik Deutschland bereits 2016 offiziell für den Völkermord entschuldigt hätte. Dabei haben beschämenderweise bisher weder der Bundestag, noch die Bundesregierung oder der Bundespräsident die Nachfahren der Opfer des Völkermords um Vergebung gebeten.

Noch gravierender ist jedoch die vom Evangelischen Pressedienst (EPD) verbreitete und von zahlreichen Zeitungen aufgegriffene Behauptung des Sonderbeauftragten der Bundesregierung, Ruprecht Polenz (CDU), den Klägern würde es „um persönliche Geldentschädigung an Nachfahren früherer Opfer gehen“. Obwohl es die Bundesregierung nach dem Pressesprecher des Auswärtigen Amtes Schäfer bislang „bewusst unterlassen“ hat, offizielle Gespräche mit den Nachfahren zu führen, war dies schon vorher öfter behauptet worden. Die Verbände der bis heute von ihrem Land vertriebenen, oft in bitterer Armut lebenden Ovaherero und Nama haben dagegen immer wieder betont, dass sie _keine_ individuellen Entschädigungen fordern würden.

In ihrer jetzt eingereichten Klage unterstreichen die Ovaherero und Nama vielmehr, dass sie die von Deutschland verlangten Wiedergutmachungszahlungen zur Einrichtung eines kommunalen „Aufbau-Fonds“ (Constructive Trust) einsetzen wollen. Die Größe dieses Fonds soll dem von Deutschland zu bestimmenden Wert des ihnen im Zuge des Völkermordsgeraubten Landes, Viehs und Eigentums entsprechen. Zudem soll in diesen Fonds eine empfindliche Geldstrafe einfließen, die Deutschland auch in Zukunft von derart „eklatanten und empörenden Völkerrechtsbrüchen“ abhalten soll (siehe Klageschrift im Anhang, Art. 82).

 

*Ovaherero Paramount Chief Vekuii Rukoro zur Richtigstellung der Aussagen des deutschen Sonderbeauftragten: *

„Mr Polenz was obviously caught with his pants down and, in an effort to cover his embarrassment, he resorted to the standard tactic of modern German Foreign Office – telling naked lies about his adversaries! Mr Polenz must, however, outgrow this paternalistic and imperialistic attitude and tendency of always wanting to speak for and on behalf of Africans! Those days are gone and we, the Ovaherero and Nama of Namibia will not allow him or his Government to put words into our mouths.

At no stage, ever, has any Ovaherero or Nama official spokesperson of our Genocide and Reparation Movement put forward the proposition of INDIVIDUAL MONETARY COMPENSATION as falsely alleged by Mr Polenz. This is a blatant lie intended to mislead German public opinion as they have done over a hundred years regarding the genocide issue itself! It is a calculated misrepresentation to deliberately discredit our legitimate and justified campaign for restorative justice.

The Ovaherero and Nama demand is on record and has always been for COLLECTIVE REPARATIONS on behalf of the DESCENDANTS of the VICTIM COMMUNITIES who were the subjects of OFFICIAL GENOCIDE committed by the German State. The Ovaherero of today, for example, are the lawful heirs of the 115,830 square miles of land that our ancestors lost to German and other settlers as a direct result of the Genocide and German expropriations without compensation. Such reparations are due and payable to us as a People COLLECTIVELY. Moreover, we are capable of proving that these descendants, THEMSELVES, have been and continue to be VICTIMS of the effects of that German genocide, and hence, as a GROUP of people are entitled to claim compensation!

Finally, it is exactly to prevent such misrepresentations by third parties that our People rightfully demand and insist to be represented by their own leaders at any negotiations involving the German and Namibian Governments on the question of genocide and reparations. This is exactly what Chancellor Konrad Adenauer did when he insisted on discussions with both the Israeli State and representatives of the Jewish people. Why should we Africans be treated differently? The German people must understand one political reality: their cheque book diplomacy has limitations; any agreement which does not include the leaders who represent the overwhelming majority of the affected people, will be totally meaningless! We shall consider it a final declaration of war against us and then Germany must take responsibility for the consequences that will follow such uncalled for provocation!“

 

Veranstaltung von *andere Zustände ermöglichen:

aufstehen gegen rassismus antira

Der Aufstieg der AfD und die verstärkte Mobilisierungsfähigkeit rechter Bündnisse verlangen nach einer Analyse der geteilten Ideologie und Themenfelder und machen eine breite Diskussion über praktische und theoretische Grundlagen antifaschistischer Politiken notwendig.

 

Bei der Veranstaltung wollen wir Antifeminismus als Bindeglied rechter und reaktionärer Bündnisse in den Blick nehmen. Reaktionäre und rechte Kräfte vereinen sich in einer Glorifizierung der heterosexuellen Familie und der Diffamierung feministischer Forderungen und Errungenschaften – und es werden Zusammenschlüsse zwischen Einzelpersonen und Gruppen möglich, die noch vor wenigen Jahren politisch undenkbar gewesen wären: Mitglieder der (Frei-)Kirchen, der AfD und CDU/CSU sowie rechten „Bürgergruppen“, LebensschützerInnen, politische Kräften des Konservatismus und der Neuen Rechten und „Männerrechtlern“,  vereinen sich bedenkenlos unter dem Banner des Antifeminismus.

Diesen antifeministischen Tendenzen gilt es in der antifaschistischen Theorie und Praxis eine eigenständige Analyse entgegenzustellen.

 

Referentin Lucy Power wird anhand der vier Themen Erziehung, Reproduktive Rechte, Gender-Mainstreaming und Wissenschaft & Forschung  antifeministische Positionen neurechter Bewegungen darstellen. Im Anschluss wollen wir konkret über antifaschistische und feministische (Re-)Aktionen sprechen.

 

25.01.2016 // 19h // Mehringhof (Versammlungsraum) // Gneisenaustr. 2a

kuba cuba

 

 

Deutschland wird Gastland auf FitCuba 2017in Holguín sein

Der Minister für Tourismus Kubas erklärte auf der offiziellen Seite des Mintur in Facebook, dass bei der diesjährigen Tourismusmesse die Modalität der Rundreisen im Mittelpunkt steht. Die Insel konnte im Jahre 2016 vier Millionen Besucher begrüßen.

Autor: Juan Pablo Carreras | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-05/deutschland-wird-gastland-auf-fitcuba-2017in-holguin-sein

 

Neues Labor für virologische Studien

In der Einrichtung können Infektionskrankheiten wie die vom Moskito der Gattung Aedes diagnostiziert werden.

Autor: ACN | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-05/neues-labor-fur-virologische-studien

 

Mit Plänen und unter Planen

Eine Reise in das revolutionäre Kuba am Tag 1 nach Fidel

Von Günter Pohl

http://www.unsere-zeit.de/de/4901/internationale_politik/4455/Mit-Pl%C3%A4nen-und-unter-Planen.htm

 

China und Lateinamerika im Prozess der Neuordnung der Welt

Die Entwicklung neuer Beziehungsformen fern der alten Abhängigkeitsmodelle sind die Grundlage für die bilaterale Zusammenarbeit

Von Crismar Lujano

Übersetzung: Laura Dieli

amerika21

https://amerika21.de/analyse/166524/china-lateinamerikadweltornung

 

Unauflösliche Verpflichtung

Heute Morgen wird die Karawane Majibacoa an der Grenze der Provinz Las Tunas erreichen, um einer ähnlich zusammengesetzten Gruppe dieser Provinz die Fahne zu überreichen, mit der die historische Rundfahrt Fidels und seiner Rebellenarmee durch jenes Gebiet wieder nachempfunden wird.

Autor: Germán Veloz Placencia | german@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-04/unauflosliche-verpflichtung

 

Soziale Investition der Revolution

Nur im Gesundheitsbereich wurden im Jahr 2016 über 300 Baumaßnahmen fertiggestellt

Autor: Miguel Febles Hernández | febles@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2017-01-04/soziale-investition-der-revolution

 

Film zu 25 Jahre Cuba Sí

Die kubanische Filmemacherin Lizette Vila blickt mit dieser Doku aus kubanischer Sicht auf 25 Jahre Cuba Sí zurück. Zu Wort kommen die Menschen, die direkt durch die Projekte von Cuba Sí profitieren.

https://www.youtube.com/watch?v=DKQmws2lvKc

 

Granma Internacional bestellen

Die deutschsprachige Granma Internacional ist eine kubanische Monatszeitung der PCC, der Kommunistischen Partei Kubas.

https://www.jungewelt.de/verlag/granma.php

https://www.jungewelt.de/verlag/img/Bestellformular%20Granma%20I.pdf

 

Cubal kompakt

Kuba in der UNO, zwei Siege die zählen + Zum Tod von Fidel Castro + Die Tourismusindustrie steht an der Spitze der kubanischen Wirtschaft + Wir achten auf unser Wohl.
Cuba kompakt – Mai 2016: http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2016-12.pdf
alle Ausgaben: http://www.fgbrdkuba.de/ck/cuba-kompakt.php
Ck zum Jahreswechsel:
http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2016-12-spendenaufruf.php

http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2016-12.pdf

 

Erste Mahnwache im neuen Jahr vor dem US – Generalkonsulat, Gießener Str. 30, 60435 Frankfurt a.M.

Dienstag, 17. Januar 2017, 18:00-19:00 Uhr

http://www.fgbrdkuba.de/frankfurt/index.html

 

Presseerklärung 2.1.2017

Ein gutes Leben für alle

Das Kubanische Kulturministerium lädt Hamburger Künstlerin Esther Bejarano und Band zu Kultur-Austausch ein

ein-gutes-leben-fuer-alle

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen vom Projekt Tamara Bunke in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

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