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Archiv für die Kategorie ‘Eine Welt’

Brot für die Welt: TTIP gefährdet Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung

Aktuelles Positionspapier von Brot für die Welt und Diakonie Deutschland

TTIP unfairHandelbar

TTIP * Positionspapier * Armutsbekämpfung * Sozialstandards * Umweltstandards

Berlin, 27.05.2015 — Die Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), die 2013 gestartet wurden, treten in diesem Jahr in eine entscheidende Phase. Die Verhandlungsführer der EU und USA haben ungeachtet der breiten öffentlichen Kritik erklärt, das Abkommen noch bis Ende des Jahres abzuschließen zu wollen.

Brot für die Welt und Diakonie Deutschland betonen in einem gemeinsamen Positionspapier, dass TTIP erhebliche Risiken für die Entwicklungsländer sowie für die soziale Daseinsvorsorge in Deutschland mit sich bringt. Ein solches Abkommen drohe die Handlungsspielräume von Entwicklungsländern einzuschränken und deren handelspolitische Potenziale zu schwächen. Auch würden die Sozial- und Umweltstandards innerhalb der EU unter Druck geraten. Die Möglichkeit, soziale Dienste auch weiterhin öffentlich finanzieren und strukturell fördern zu können, dürfe durch ein Handelsabkommen wie TTIP keinesfalls gefährdet werden.

Brot für die Welt und Diakonie Deutschland fordern von der EU und den USA, die derzeitigen Verhandlungen über TTIP auszusetzen und die Inhalte und die Ausrichtung des Abkommens zu überdenken. Die USA und die EU sollten ihre handelspolitischen Ambitionen stattdessen darauf konzentrieren, multilaterale Handelsbeziehungen zukunftsfähig und fair mitzugestalten.

Das Positionspapier finden Sie unter http://www.bfdw.de/ttip

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Eine Welt, Freihandel

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Oxfam-Umfrage: Vier von fünf Deutschen wollen wissen, wo Konzerne Steuern zahlen

G7-Finanzministertreffen

oxfam

Breite Mehrheit für aktive Armutsbekämpfung und mehr Mittel für Entwicklungszusammenarbeit

Berlin, 27. Mai 2015. Vier von fünf Deutschen sprechen sich vor dem G7-Finanzministertreffen für eine Steuertransparenzpflicht für international tätige Konzerne aus. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes TNS Emnid im Auftrag von Oxfam. Der Aussage „International tätige Unternehmen sollten dazu verpflichtet werden, öffentlich zu machen, wo sie ihre Gewinne erzielen und welche Steuern sie darauf bezahlen“ stimmten 58 Prozent der Befragten vollständig und weitere 22 Prozent weitgehend zu.

Tobias Hauschild, Oxfam-Experte für Entwicklungsfinanzierung: „Diese Zahlen sind ein klarer Auftrag an die Bundesregierung, für mehr Steuertransparenz zu sorgen. Nach den jüngsten Steuerskandalen wollen die Menschen wissen, wo Konzerne ihre Gewinne erzielen und wieviel Steuern sie darauf zahlen. Die Bundesregierung muss beim G7-Finanzministertreffen in Dresden darauf drängen, dass sich die G7-Länder für eine öffentliche länderbezogene Berichterstattung von Unternehmen aussprechen.“ Insbesondere arme Länder verlieren Oxfam zufolge durch die Steuervermeidung von Konzernen jährlich dreistellige Milliardensummen, die für die Armutsbekämpfung fehlen.

Die Umfrage zeigt außerdem, dass den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern Entwicklungsfinanzierung wichtig ist. 86 Prozent der Befragten sprechen sich für eine aktive Rolle reicher Länder bei der Armutsbekämpfung aus. 66 wünschen sich, dass die Bundesregierung sich verbindlich verpflichtet, das seit Langem bestehende Versprechen einzulösen, die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit in den nächsten Jahren auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens aufzustocken. Im Bundeshaushalt 2014 betrug der Anteil 0,41 Prozent.

„Trotz breiter Zustimmung zur Entwicklungsfinanzierung durch die Bundesbürger will die Bundesregierung das Thema beim G7-Finanzministertreffens offenbar unter den Tisch fallen lassen“, kritisiert Hauschild. Großbritannien ist derzeit das einzige G7-Land, das die 0,7-Marke erreicht hat, der Rest hält seine Zusagen an die Entwicklungsländer nicht ein. „Die G7 müssen sich in Dresden auch mit dem Thema Entwicklungsfinanzierung auseinandersetzen und zu ihren Finanzierungszusagen stehen“, fordert Hauschild.

Die Umfragedaten stehen unter http://www.oxfam.de/sites/www.oxfam.de/files/umfrage_g7_finanzminister_final_web.pdf  zum Download bereit.

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Eine Welt

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Schuldenstreit in Argentinien: Regierung verklagt Citibank

Pressemitteilung des Lateinamerika-Portals amerika21.de

25. Mai 2015

Lateinamerika Nachrichten

Buenos Aires, 25.05.2015. Die argentinische Justiz hat verfügt, dass die Citibank die Verwahrung und Abwicklung der argentinischen Schuldverschreibungen abgeben muss. Das berichtet heute das Lateinamerika-Portal amerika21. Gleichzeitig ordnete ein Gericht an, dass die Bank dem Abkommen, das sie mit den Argentinien verklagenden Hedgefonds abschloss, nicht nachkommen dürfe, heißt es in der Meldung von amerika21 weiter.

Der Gerichtsbeschluss folgt einer Klage des argentinischen Wirtschaftsministeriums. Das in New York ansässige Geldinstitut, einer der größten „Finanzdienstleister“ der Welt, fungierte bisher als Depotbank für die umgeschuldeten argentinischen Staatsanleihen.

Eine Gruppe von Hedgefonds hatte sich nach dem argentinischen Staatsbankrott nicht auf eine Umschuldung eingelassen. Angeführt von NML Capital verklagten sie das Land auf die Rückzahlung der Schulden und bekam am 16. Juni 2014 vom Obersten Gerichtshof der USA Recht gesprochen. Die argentinische Regierung weigerte sich, die gesamten Schulden zurückzuzahlen. Gläubiger, die der Umschuldung zugestimmt haben, könnten sonst auch auf die Rückzahlung der vollen Schuldensumme pochen.

Den vollständigen Text lesen Sie hier:

https://amerika21.de/2015/05/122799/argentinien-verklagt-citibank

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Ökonomie, Eine Welt

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VENRO: Das Sterben im Mittelmeer muss beendet werden

 venro

PRESSEMELDUNG

Berlin den 26.05.2015 – Angesichts der aktuellen Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer fordert VENRO von der Bundesregierung, sich auf europäischer Ebene für die sofortige Verstärkung humanitärer Maßnahmen einzusetzen.

 

„Die bisherigen Maßnahmen der EU zur Rettung von Menschen, die in Seenot geraten, sind völlig unzureichend und dienen in erster Linie der eigenen Grenzüberwachung“, sagt Sid Peruvemba, Vorstandsmitglied von VENRO. „Das Sterben im Mittelmeer muss beendet werden. Voraussetzung dafür ist eine zivile europäische Seenotrettung und die Öffnung legaler Fluchtwege nach Europa.“

In Brüssel findet heute ein Treffen des Rats für Auswärtige Angelegenheiten der EU statt. Dabei geht es auch um die Außen- und Sicherheitspolitik.

VENRO fordert die Bundesregierung in einem heute veröffentlichten „Standpunkt Mittelmeer“ auf, sich auf europäischer Ebene für eine Verstärkung humanitärer Maßnahmen einzusetzen und ein grundsätzliches Umdenken in der Migrationspolitik einzuleiten.

„Die Europäische Union muss dem Flüchtlingsschutz höchste Priorität einräumen“, so Peruvemba. „Das Argument, eine funktionierende Seenotrettung ziehe weitere Flüchtlinge an, ist zynisch. Denn die Zahl der Flüchtlinge, die den gefährlichen Weg über das Mittelmeer wagen, steigt, obwohl die Operation ‚Mare Nostrum‘ 2014 eingestellt worden ist.“

Mehr als 1750 Menschen haben in diesem Jahr ihr Leben allein beim Kentern hochseeuntüchtiger Boote im Mittelmeer verloren – 30 Mal mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Seit dem Jahr 2000 sind mehr als 25.000 Menschen an den Außengrenzen der Europäischen Union ums Leben gekommen. Die Südgrenze der EU ist die tödlichste Grenze der Welt.

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Eine Welt, Europapolitik, Migration

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Menschenkette für den Frieden am 6. Juni in Stuttgart

frieden

Menschenkette für den Frieden am 6. Juni in Stuttgart
„Krieg beginnt in Stuttgart. AFRICOM und EUCOM schließen“

Die Landeshauptstadt Stuttgart und das Bundesland Baden-Württemberg sind wichtige Zentren für Kriegsvorbereitung, Kriegsführung, Rüstungsproduktion und Waffenexport. Hier befinden sich gleich zwei der insgesamt 6 US-Kommandozentralen, mit der die westliche Führungsmacht USA die Welt aufgeteilt hat: das EUCOM für Europa, Russland und die Türkei und das AFRICOM für Afrika. Wir wollen dass das Ländle zu einem Zentrum des Friedens, der zivilen Konfliktbearbeitung und der Konversion wird.

Vor diesem Hintergrund findet als htigste Lehre nach der Befreiung von Krieg und Faschismus heute vor genau 70 Jahren. Bis heute ist diese Überzeugung in der großen Mehrheit der Bevölkerung verwurzelt. Die politische Praxis aber beweist, dass diese Lehre weder in den bisherigen Bundesregierungen noch im Bundestag mehrheitsfähig war und ist.
Die Landeshauptstadt Stuttgart und das Bundesland Baden-Württemberg sind wichtige Zentren für Kriegsvorbereitung, Kriegsführung, Rüstungsproduktion und Waffenexport. Hier befinden sich gleich zwei der insgesamt 6 US-Kommandozentralen, mit der die westliche Führungsmacht USA die Welt aufgeteilt hat: das EUCOM für Europa, Russland und die Türkei und das AFRICOM für Afrika. Wir wollen dass das Ländle zu einem Zentrum des Friedens, der zivilen Konfliktbearbeitung und der Konversion wird.

Aus diesem Grund gehen in den kommenden Tagen bundesweit viele Tausend Menschen auf die Straße. Auch in Baden-Württemberg gibt es vielzählige Veranstaltungen, auf die ich heute gerne hinweise. Höhepunkt einer Vielzahl von Veranstaltungen in diesem Frühjahr der Friedenaktionstag am 6. Juni in Stuttgart im Rahmen des evangelischen Kirchentages statt.
Wer erinnert sich in diesem Zusammenhang nicht gerne an den Spruch „Stell Dir vor es ist Krieg und keiner geht hin“. So geschehen aktuell in der Ukraine, wie das Handelsblatt gestern berichtete.
Wer heute und morgen Abend noch nichts vor, ist im Übrigen herzlich eingeladen zu den beiden Veranstaltungen mit Andreas Zumach zum Ukraine-Konflikt in Marbach/Neckar und Kirchheim/Teck eingeladen..

Unter dem Motto „Krieg beginnt in Stuttgart. AFRICOM und EUCOM schließen“ findet die Menschenkette statt, die um fünf vor Zwölf mit hoffentlich 2.500 Menschen und mehr geschlossen wird. Im Rahmen des Kirchentags fordern wir damit ein klares Bekenntnis für ein Ende des Einsatzes von Kampfdrohnen, den Abzug der US-Atomwaffen aus Europa und die Schließung der US-Kommandozentralen.

Die Mobilisierung ist schon gut angelaufen. Eine Vielzahl von Organisationen unterstützt bereits diese Protestaktion.

Wir brauchen viele helfende Hände für die Werbung, als Ordner vor Ort usw. Bitte meldet euch für allgemeine Hilfe unter info@friedenskette2015.de. Dort können auch unsere Werbepostkarten bestellt werden.

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Drohnen, Eine Welt, Friedensbewegung, Termine

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INKOTA: Trotz EU-Importverbot: Arbeiter/innen in der Lederproduktion weiter giftigem Chrom ausgesetzt

inkota
[Berlin, 30. April 2015] – Ab dem 1. Mai 2015 ist es verboten, chromhaltiges Leder auf den europäischen Markt zu bringen. Mit dieser neuen EU-Verordnung sollen europäische Konsument/innen vor gesundheitsgefährdenden Lederprodukten geschützt werden. Die Arbeiter/innen in den Gerbereien in Ländern wie Bangladesch und Indien bleiben aber weiterhin den teilweise hochgiftigen Chemikalien ausgeliefert. Im Rahmen der neuen Kampagne „Change Your Shoes“ fordern das INKOTA-netzwerk und das Institut SÜDWIND deshalb die Unternehmen der Lederindustrie auf, die Arbeits- und Sicherheitsbedingungen in den Produktionsländern des globalen Südens nachhaltig zu verbessern und für mehr Transparenz zu sorgen.

„Die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Gerbereien, zum Beispiel in Indien oder Bangladesch, sind den eingesetzten Giften oft vollkommen schutzlos ausgeliefert. Das muss sich ändern“, meint Lena Bullerdieck vom INKOTA-netzwerk. „Das Importverbot von chrom-IV-haltigem Leder ist ein erster Schritt. Jetzt muss es darum gehen, die Lederherstellung außerhalb der EU anzupassen.“

80 bis 85 Prozent des Leders weltweit wird mit Chromsalzen gegerbt, obwohl dieses chemische Verfahren Risiken für Umwelt und Gesundheit birgt. Gesundheitsgefährdend ist die Chromgerbung vor allem dann, wenn es dabei zur unerwünschten Bildung von Chrom-VI-Verbindungen kommt, welche hochgiftig und krebserregend sind und leicht in die Haut eindringen können. Das kann gesundheitsgefährdend sowohl für die Produzent/innen von Leder als auch die Träger/innen des Leders sein und zu Haut- und Atemwegserkrankungen führen.

Im Gegensatz zu den Missständen in der Bekleidungsindustrie sind die menschenunwürdigen Arbeits- und Produktionsbedingungen in der Leder- und Schuhproduktion bis jetzt noch weitgehend unbekannt. Mit der Kampagne „Change Your Shoes“ treten das INKOTA-netzwerk und das Institut SÜDWIND gemeinsam mit 16 weiteren Partnerorganisationen in Europa und Asien dafür ein, Missstände in der Schuh- und Lederproduktion unter anderem durch Recherchen in China, Indien, Indonesien und der Türkei aufzudecken. „Unser Ziel ist es, eine grundlegende Verbesserung der sozialen und ökologischen Produktionsbedingungen in der Leder- und Schuhindustrie zu erwirken. Dazu gehören unter anderem menschenwürdige Löhne und sichere Arbeitsplätze in Gerbereien und Fabriken“, sagt Anton Pieper vom Institut SÜDWIND.

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Eine Welt, Gewerkschaften, Menschenrechte

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FG BRD-Kuba: Aktuelles aus und über Kuba

Aktuelles aus und über Kuba
http://www.fgbrdkuba.de/

kuba cuba

Veranstaltungen:
Solidarität mit Kuba
Dienstag, 28. April, 11:00 Uhr
Café Amalie (GDB-Haus) Walltorstr. 17, 35390 Gießen
Veranstaltung zum 1. Mai mit Alberto Berbes, Vertreter der kubanischen Botschaft.
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#giessen

Film: La Bella Del Alhambra
Mittwoch, 29. April, 19:30 Uhr
Karlstorbahnof, am Karlstor, 69117 Heidelberg
Inspiriert von dem Roman von Miguel Barnet „Das Lied von Rachel“, spiegelt der Film die Atmosphäre von Künstlerleben und Politik der 20er Jahre in Havanna wieder.
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#la-bella-del-alhambra

Heraus zum 1. Mai
Zum Internationalen Tag der Arbeiter/innen beteiligen sich Kuba-Solidaritätsgruppen in zahlreichen Städten an den Kundgebungen und Feiern zum 1. Mai. u.a. in Frankfurt a.M., Berlin, Essen, Bonn, Velbert, Karlsruhe, Dortmund, München, Köln, Göttingen, Heidelberg.
Zum runterladen, ausdrucken und verteilen:
Flugblatt zum 1. Mai: http://www.fgbrdkuba.de/fg/fgtxt/fg20150420-erster-mai-2015.php

Film: Die Kraft der Schwachen
Mittwoch, 6. Mai, 20:00 Uhr
Kinos im Andreasstadel, Andreasstr. 28, 93059 Regensburg
Jorgito aus Camagüey kommt mit einer schweren Körperbehinderung zur Welt und erfährt von Geburt an die Unterstützung des kubanischen Bildungs- und Gesundheitssystems.
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#kraft-der-schwachen-regensburg

Solarenergie – eine Chance
Mittwoch, 6. Mai, 19:30 Uhr
Café Grimberg, Neckarpromenade 46, 68167 Mannheim
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#solarenergie

Film: Die Kraft der Schwachen
Donnerstag, 7. Mai, 19:30 Uhr
Waldheim Gaisburg, Obere Neue Halde 1, 70186 Stuttgart-Ost
Jorgito aus Camagüey kommt mit einer schweren Körperbehinderung zur Welt und erfährt von Geburt an die Unterstützung des kubanischen Bildungs- und Gesundheitssystems.
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/stuttgart/index.html

Vacaciones en Cuba
Samstag, 9. Mai, 20:00 Uhr
Karlstorbahnhof, Am Karlstor 67117 Heidelberg
Mit flotter Musik, kubanischem Essen & Getränken und ausgestellten Fotos – Ein Stück Karibik nach Heidelberg.
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#vacaciones-en-cuba

Cuba-USA: Die aktuelle Situation und die Verhandlungen
Montag, 18. Mai, 19:30 Uhr
Karlstorbahnhof, Am Karlstor 67117 Heidelberg
Referent: Alberto Berbes, Dritter Staatssekretär der kubanischen Botschaft.
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#kuba-usa

Auf dem Weg zur Zukunftsfähigkeit
Donnerstag, 21. Mai, 19:30 Uhr
Karlstorbahnhof, Am Karlstor 67117 Heidelberg
Nachhaltigkeit im karibischen Sozialismus und die Perspektiven.
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#nachhaltigkeit

Kuba hautnah erleben
45. Europäische Brigade José Martí – 4. bis 25. Juli 2015
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/cl/cltxt/cl2015215-brigade-jose-marti.php
Einladung, Programm, Infos, Berichte, Fotos und mehr:
http://www.fgbrdkuba.de/reisen/kuba-brigade.php

weitere Veranstaltungen:
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php

Cuba kompakt:

 neu erschienen:
Die US-Agenturen und die neue Strategie der Nationalen Sicherheit + Nominierungsversammlungen zur Kommunalwahl + Zuverlässig auf eigene Rechung + Kubanische Seismologen + Ausreisesteuer in den Flugpreisen enthalten.
Seite 1: http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2015-04-s1.pdf
Seite 2: http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2015-04-s2.pdf
alle Ausgaben: http://www.fgbrdkuba.de/ck/cuba-kompakt.php

Presse:
Aktuelle Nachrichten aus und über Kuba:
Außenminister von Kuba besucht EU-Staaten + Kommunalwahlen + Pressezensur durch die CIA + Delegation aus New York + Städtische Agrarwirtschaft mit großem Erfolg + Kubanisches Medikament erhält Auszeichnung + Streichung von der Terrorliste …
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/presse/index.php

Dossiers:
Amerikagipfel Panama 2015
Am 10. und 11. April fand der 7. Amerika in Panama unter der Teilnahme Kubas statt.
Presse, Meldungen, Reden: http://www.fgbrdkuba.de/infos/amerikagipfel-panama-2015.php

Freiheit für Mumia Abu Jamal
Mumia Abu Jamal, US-amerikanischer Journalist und Autor, seit 1981 unschuldig in US-Haft und 1982 wegen Mordes an einem Polizisten zum Tode verurteilt, ist lebensbedrohlich erkrankt. Das Gefängnis verweigerte die Behandlung, erst nach weltweitem Protest wurde Mumia medizinisch versorgt und wurden eingeschränkt Besuche zugelassen.
Meldungen und Adressaten für Proteste: http://www.fgbrdkuba.de/infos/mumia-abu-jamal.php

Mitglied werden:
Film- & Buchprämienpaket 2015 für neue Mitglieder:
Coupon: http://www.fgbrdkuba.de/fg/download/mitgliederwerbung-buchpaemie-a4.pdf
Flyer: http://www.fgbrdkuba.de/fg/download/mitgliederwerbung-buchpaemie-a5.pdf

Homepages der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba:
http://www.fgbrdkuba.de/

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Eine Welt, Imperialismus, Kuba, Termine

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netzwerk cuba nachrichten vom 22.4.2015

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

direkt aus Cuba hier nun ein newsletter:

2. Zentraleuropatreffen der Cubasolidarität vom 2.-4.10.2015 in Prag:

Estimados amigos de Cuba:Tenemos el placer de informarles con la suficiente antelación, en su condición de organización de solidaridad con Cuba, sobre la celebración del II Encuentro de Solidaridad de Europa Central con Cuba, que tendría lugar entre los días del 2 al 4 de octubre de 2015 en Praga.El programa detallado junto con otras informaciones acerca del Encuentro les serían enviados más adelante, en el transcurso del mes de junio. Sin embargo, ya en la actualidad, antes del 4 de mayo de 2015 quisiéramos obtener una información preliminar de su parte respecto al interés de su organización en participar en el evento y el número estimado de sus delegados. El monto de registro por participante se ha fijado preliminarmente en 120 EURO (el precio incluye el hospedaje durante dos noches, la pensión, la traducción, el alquiler de las salas de reuniones, el transporte en Praga).Al mismo tiempo, apreciaríamos sus consideraciones respecto a los temas que según su opinión deberían quedar incluídos en los debates del evento.Estamos remitiendo la invitación a todas las organizaciones de solidaridad de los siguientes países (por el orden alfabético): Alemania, Austria, Azerbaiyan, Bélgica, Bosnia y Hercegovina, Bulgaria, Chipre, Eslovaquia, Grecia, Hungría, Italia, Luxemburgo, Malta, Polonia, Rumanía, Rusia, Serbia, Suiza, Turquía.

Con saludos solidarios, Ludvík Šulda Presidente Asociación de la amistad checo-cubano

]Dear Friends of Cuba, We would like to inform in sufficient advance you, representatives of Associations of Solidarity with Cuba, about the II. Central-European Meeting of Solidarity with Cuba, to be held between October 2 and 4, 2015, in Prague, Czech Republic. We would like to pick up on the successful I. Central-European Meeting of Solidarity with Cuba, held in Vienna, Austria, in 2014. It is a great pleasure for us to stand up for this challenge and to carry out the meeting honourably. We would like to send you a detailed agenda of the meeting, together with other necessary information, during June the latest. However, we would welcome with pleasure your preliminary information about possible attendance of your organisation’s delegate (or delegates, if you like, specifying the number of them) on the meeting before May 4, 2015. The participant gen fee is € 120 (the price includes a two-nights-accommodation, foods, interpretations, the conference rooms‘ fees and your transport within Prague, from/to the airport included).In the same time, we welcome your proposal of concrete topics to be discussed during the meeting in your opinions. This invitation has been sent by us to the Solidarity Organizations from following countries (in alphabetical order): Austria; Azerbaijan; Belgium, Bosnia & Herzegovina; Bulgaria; Cyprus; Germany; Greece; Hungary; Italy; Luxembourg; Malta; Poland; Romania; Russia; Slovakia; Serbia; Switzerland; Turkey.

Pressezensur durch die CIA
Späte Enthüllung: US-Geheimdienst untersagte Bericht über Kuba-Invasion.
Von Volker Hermsdorf, Havanna
https://www.jungewelt.de/2015/04-23/032.php

Kubanisches Medikament erhält Auszeichnung
Havanna. Ein neues kubanisches Medikament hat die Goldmedaille der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) erhalten.
VonMarcel Kunzmann amerika21
https://amerika21.de/2015/04/118792/kuba-medikament-wipo

Kuba: Städtische Agrarwirtschaft mit großem Erfolg
Von Kerstin Sack amerika21
https://amerika21.de/2015/04/118888/staedtische-agrarwirtschaft

Die kubanischen Wahlen, ein Ereignis auf der Höhe der Geschichte
88,30 % der Wähler nahmen an der ersten Runde der Teilwahlen teil, um die Delegierten zu den Gemeindeversammlungen zu wählen
Autor: Livia Rodriguez Delis | livia@granma.cu
http://de.granma.cu/cuba/2015-04-21/die-kubanischen-wahlen-ein-ereignis-auf-der-hohe-der-geschichte

Opposition scheitert bei Kommunalwahlen in Kuba
Wahlbeteiligung 88,3 Prozent. Kandidat der Opposition bezeichnet Wahl als „sauber“. Bevölkerung wolle aber immer noch die Revolution
Von Marcel Kunzmann amerika21
https://amerika21.de/2015/04/119219/kommunalwahlen-kuba

Kaum Stimmen für Contras
Kuba: Mehr Frauen und viele Jugendliche in Kommunalparlamente gewählt. Niederlage für Opposition
Von Volker Hermsdorf, Havanna
http://www.jungewelt.de/2015/04-22/013.php

Mit der Stimmabgabe ehren wir unsere Geschichte
Mercedes López Acea, Mitglied des Politbüros, Vizepräsidentin des Staatsrates und Erste Sekretärin der Partei in Havanna, sagte, dass die Delegierten zu den Gemeindeversammlungen der Volksmacht zu wählen, die Wahrung unserer Rechte bedeute und eine partizipative Demokratie bestätigen
Autor: Yosel M. Castellanos | yosel@granma.cu
http://de.granma.cu/cuba/2015-04-19/mit-der-stimmabgabe-ehren-wir-unsere-geschichte

Die Erfüllung einer der wichtigsten Pflichten
Der Held der Republik Kuba Antonio Guerrero übte sein Wahlrecht aus
Autor: Alfonso Amaya Saborit | informacion@granma.cu
http://de.granma.cu/cuba/2015-04-19/die-erfullung-einer-der-wichtigsten-pflichten

Fidel Castro, internacionalista solidario
El padre de la Revolución Cubana ha tendido una mano generosa a los pueblos necesitados y ha ubicado la solidaridad y la integración en el centro de la política exterior de Cuba.
Salim Lamrani
http://michelcollon.info/Fidel-Castro-internacionalista.html?lang=es

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:
https://berichteaushavanna.wordpress.com/
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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

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Eine Welt, Kuba, Termine

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INKOTA: G7 mauern bei verbindlichen globalen Regeln zur Hungerbekämpfung

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[Berlin/ Köln, 20. April 2015 (Sperrfrist)] – Anlässlich des zivilgesellschaftlichen Dialogforums der deutschen G7-Präsidentschaft fordern die Menschenrechtsorganisation FIAN und das entwicklungspolitische INKOTA-netzwerk die G7-Staaten auf, die Forderungen des Weltsozialforums aufzugreifen. Vor wenigen Wochen trafen sich Mitglieder von über 4.000 zivilgesellschaftlichen Organisationen in Tunis. Ihre Botschaft: Hungerbekämpfung braucht verbindliche globale Regeln. Aber genau hier mauern die G7-Staaten.

„Die auf dem Weltsozialforum verabschiedete Erklärung sollte Pflichtlektüre für Bundeskanzlerin Merkel und alle anderen Regierungsvertreterinnen und -vertreter der G7 sein“, sagt Jan Urhahn, Landwirtschaftsexperte des INKOTA-netzwerk. In Tunis forderten die Teilnehmer/innen die Regierungen auf, die Erarbeitung eines verbindlichen Abkommens zur Ahndung von Menschenrechtsverstößen von transnationalen Konzernen zu unterstützen. „Da die meisten Konzerne aus den G7-Ländern stammen, müssen gerade Deutschland, USA und Co Flagge zeigen“, so Urhahn weiter. „Das im UN-Menschenrechtsrat diskutierte verbindliche Abkommen wird jedoch von allen dortigen G7-Staaten abgelehnt.“

Weiterhin forderten die Teilnehmer/innen in Tunis die Unterstützung einer UN-Erklärung zu den Rechten von Bauern und Bäuerinnen. „Kleinbauern und Kleinbäuerinnen machen den größten Anteil der Hungernden weltweit aus. Eine UN-Erklärung würde ihre Rechte gegenüber Regierungen und Konzernen stärken. Die Regierungen der G7-Staaten haben sich aber bisher überwiegend quer gestellt“, erklärt Roman Herre, Agrarreferent von FIAN Deutschland. Zur zweiten Sitzung des zuständigen Ausschusses des UN-Menschenrechtsrats sei die Bundesregierung nicht einmal mehr erschienen. „Dabei wäre insbesondere von ihr, als Vorsitzende des UN-Menschenrechtsrats, eine deutliche Unterstützung erforderlich, um den Anliegen der Kleinbauern und Kleinbäuerinnen die nötige Rückendeckung zu geben“, so Herre weiter.

Auch an der 2012 von der G7 ins Leben gerufenen Neuen Allianz für Ernährungssicherheit (Neue Allianz) zeigt sich, dass die G7 eine effektive Politik zur Hungerbekämpfung bisher verfehlt hat. Erklärtes Ziel war es, in zehn Jahren 50 Millionen Menschen aus der Armut zu befreien. Allerdings stagniert oder steigt die Zahl der Hungernden in den sechs ersten Zielländern der Neuen Allianz: In Burkina Faso ist die Zahl der Hungernden gleich geblieben und in Ländern wie Äthiopien, Tansania und Mosambik sogar gestiegen. „Die G7 muss die Neue Allianz schnellstmöglich beenden. Um tatsächlich Hunger und Mangelernährung zu besiegen, müssen die öffentlichen Investitionen in kleinbäuerliche Landwirtschaft deutlich erhöht werden und die Interessen von bäuerlichen Kleinerzeugern und Kleinerzeugerinnen und ihre Strategien zur Ernährungssicherung an erster Stelle stehen“, erklärt Jan Urhahn. „Außerdem ist das Komitee für Welternährungssicherheit der FAO der von der internationalen Zivilgesellschaft anerkannte Ort, um in partizipativen Prozessen die Leitlinien globaler Landwirtschafts- und Ernährungspolitik zu bestimmen.“

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Eine Welt, Menschenrechte

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INKOTA zu Textilbündnis: Beitritt der Unternehmensverbände stimmt optimistisch

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[Berlin, 22. April 2015] – Kurz vor dem zweiten Jahrestag des Fabrikzusammensturzes von Rana Plaza in Bangladesch beabsichtigen die Verbände der deutschen Textilbranche offiziell dem Textilbündnis beizutreten und empfehlen dies auch ihren Mitgliedern. Das INKOTA-netzwerk und die Kampagne für Saubere Kleidung begrüßen dies als wichtigen Schritt auf dem Weg zur Einhaltung von Sozial- und Ökostandards und der Menschenrechte bei der Arbeit entlang der globalen Lieferkette für Textilien. Dennoch geben sie zu bedenken, dass diesem symbolischen Akt nun konkrete Schritte folgen müssen. Die angekündigte Protestaktion unter dem Motto „PayUp! – Für die Entschädigung der Opfer von Rana Plaza“ wird deshalb wie geplant am 23. April 2015 vor dem Forum Steglitz in Berlin stattfinden.

„Die rasche und angemessene Entschädigung der Opfer von Rana Plaza wäre ein sehr konkretes Beispiel, mit dem die Unternehmen glaubhaft machen könnten, dass hinter ihrem begrüßenswerten Beitritt zum Textilbündnis auch ein ernst gemeinter Wille steht“, sagt Berndt Hinzmann vom INKOTA-netzwerk.

Noch immer fehlen sechs Millionen US-Dollar in dem von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) verwalteten Entschädigungsfonds. Zwar hat Benetton auf öffentlichen Druck hin nach zwei Jahren endlich 1,1 Millionen US-Dollar in den Fonds eingezahlt. Die benötigte Gesamtsumme von 30 Millionen US-Dollar ist aber auch damit noch nicht vollständig erreicht. Außerdem bleibt Benetton mit dem Betrag weit hinter dem zurück, was die ILO als Entschädigungssumme für das Unternehmen berechnet hat. „Wir fordern, dass Benetton die von der ILO berechneten Summe von fünf Millionen Euro in den Fonds einzahlt, statt die Opfer mit Almosen abzuspeisen“, sagt Berndt Hinzmann.

Um den öffentlichen Druck auf Benetton und die deutschen Unternehmen Adler Modemärkte, NKD und Kanz/Kids Fashion Group weiter zu erhöhen, protestieren Aktivist/innen des INKOTA-netzwerk und der Kampagne für Saubere Kleidung am 23. April vor dem Einkaufscenter Forum Steglitz in Berlin. Mit der Aktion fordern sie alle Unternehmen auf, endlich angemessene Entschädigungszahlungen in den Fonds für die Opfer von Rana Plaza zu leisten und ihre Zahlungen öffentlich zu machen.

Fotos von der Aktion www.inkota.de/aktion-rana-plaza-2015 (Online ab 23.04.2015, 20:00 Uhr)

Weitere Informationen
Liste der Unternehmen, die in den Entschädigungsfonds eingezahlt haben: www.ranaplaza-arrangement.org/fund/donors

Webseite des Bündnis für nachhatltige Textilien: www.textilbuendnis.com

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Eine Welt, Menschenrechte

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