Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für die Kategorie ‘Allgemein’

Uranexporte aus Gronau und Lingen verbieten! Atomanlagen abschalten!

 

Fukushima antiatom

Am Freitag, 28.04.2017 berät der Deutsche Bundestag über drei Anträge die ein Ende der unverantwortlichen Atompolitik in Deutschland fordern. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Anträge „Grenzregionen vor Atomrisiken schützen – Export von Brennelementen stoppen“  und „Tschernobyl und Fukushima mahnen – Atomausstieg konsequent umsetzen“ vorgelegt. Die Fraktion DIE LINKE hat den Antrag „Ausfuhr von Uran-Brennstoffen für den Betrieb störanfälliger Atomkraftwerke im Ausland stoppen“ zur Abstimmung im Bundestag eingebracht. Wir fordern die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf, diesen Anträgen zuzustimmen.

Durch die Lieferung von angereichertem Uran aus der Atomfabrik in Gronau und Brennelementen aus der Atomfabrik in Lingen werden etwa ein Drittel aller Atomkraftwerke weltweit mit ihrem notwendigen Brennstoff versorgt. Die deutschen Atomanlagen sind damit zentral für die Sicherung des Einsatzes der atomaren Schrottreaktoren in vielen Staaten der Welt.

Trotz der Forderungen der Anti-Atom-Bewegung weigert sich die Bundesregierung bisher, die Uranfabriken in Gronau und Lingen stillzulegen. Damit verhindert die Bundesregierung einen wirklichen Atomausstieg in Deutschland.

Es ist ein Skandal, dass durch die Atomanlagen in Lingen und Gronau die Atomreaktoren in Doel, Tihange, Cattenom, Fessenheim, Beznau und Leibstadt weiterhin atomaren Brennstoff erhalten. Damit wird der unverantwortliche Weiterbetrieb dieser Schrottanlagen durch die Exportgenehmigungen bundesdeutscher Stellen ermöglicht. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie mit allen juristischen Mitteln gegen den Weiterbetrieb dieser Atomkraftwerke vorgeht und jegliche Lieferung von Uranbrennstoff für diese Anlagen verhindert.

 

Wir fordern von der Bundesregierung:

  • Sofortiges Exportverbot von Uran-Kernbrennstoffen aus den Atomanlagen in Lingen und Gronau
  • Schnellstmögliche Stilllegung der Urananlagen in Gronau und Lingen
  • Kündigung des EURATOM-Vertrages
  • Verbot des Betriebs und des Exports von Atomanlagen im Grundgesetz verankern!

 

 

Wir treffen uns

Freitag, 28.04.2017

09.00 Uhr

Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor)

 

NaturFreunde Berlin

Anti Atom Berlin

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Allgemein, Anti-Atom, Berlin, Energiewende, EURATOM? Nein danke!, Termine

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NaturFreunde gedenken der Opfer von Buchenwald

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Berlin, 10. April 2017 – Vor dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald haben NaturFreunde die Gedenkstätte in Weimar besucht und der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. NaturFreunde-Vorstandsmitglied Joachim Nibbe erklärte: „Kein Mensch darf aufgrund von Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht, Religionszugehörigkeit oder sexueller Orientierung diskriminiert werden.“ Nibbe betonte dabei auch, dass sich die NaturFreunde seit ihrer Gründung gegen Ausgrenzung und Rassismus engagieren.   

 

In Erinnerung an die im KZ Buchenwald von den Nazis ermordeten Menschen warnte Nibbe vor Fremdenhass und Nationalismus: „Der Rassismus hat Deutschland schon einmal in die Katastrophe geführt“, so Nibbe. Es gehe heute in Deutschland darum, den Anfängen zu wehren und politische Bewegungen und Parteien zu bekämpfen, welche die freiheitliche und demokratische Ordnung infrage stellten, die sich Deutschland nach 1945 gegeben habe.

 

Die NaturFreunde erinnerten an der Wirkungsstätte von Goethe und Schiller auch daran, dass die Menschheit nur in einem solidarischen Miteinander überleben könne. Nibbe: „Wir NaturFreunde treten ein für ein einiges Europa, das seit dem Zweiten Weltkrieg zwischen den Völkern im Herzen unseres Kontinents Frieden und Wohlstand geschaffen hat. Dies ist heute notwendiger denn je.“

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Allgemein, Antifa, NaturFreunde

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DenkMalTour: Auf den Spuren der USPD

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Samstag 22.04.2017

  • Ort: Potsdamer Platz, vor dem Sockel für Karl Liebknecht
  • Uhrzeit: 14.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin, OG Adelante

100 Jahre Gründung der USPD – Auf der Spuren der USPD in Berlin

 

DenkMalTouren:

Seit vielen Jahren finden die DenkMalTouren statt. Die Schwerpunkte sind antifaschistische, postkoloniale und antimilitaristische Themen in Berlin. Aus Sicht der organisierten ArbeiterInnenbewegung, der Kämpfe um Freiheit und Gerechtigkeit und einer materialistischen Sicht auf Geschichte, werden geschichtliche Ereignisse und Berliner Kieze erkundet.

In Zusammenarbeit mit „Helle Panke“ e.V.
Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin

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Allgemein, Berlin, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin, Termine

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Lesenswert: Buchlesung mit Frank Goyke: Auf dem Jakobsweg durch Brandenburg – von Ost nach West

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Freitag 21.04.2017

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (U- und S- Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin, OG Adelante

 

Auf den Spuren der Jakobspilger lassen sich Geschichte und Landschaft Brandenburgs neu entdecken. Die heute zum Teil ausgeschilderten Pilgerwege führen durch herrliche Natur und vorbei an kulturellen Highlights wie Klöstern, Kirchen und alten Gutshäusern. Band 2 des erfolgreichen Ausflugsführers beschreibt die von Ost nach West verlaufenden Routen.

Mit zahlreichen Abbildungen sowie Tipps und Informationen zu Sehenswürdigkeiten und Museen, zu Einkehr- und Übernachtungsmöglichkeiten, zur Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr und zur Fahrradtauglichkeit der Wege.

Heinrich Heine schrieb: „Von allen Welten, die der Mensch erschaffen hat, ist die der Bücher die Gewaltigste.“ In der neuen Reihe „LesensWert“ stellen die NaturFreunde Bücher aus unterschiedlichen Genres vor. In der Reihe sollen die Zuhörenden in die Welt der Autor*innen entführt werden. In einer Lesung werden die Autor*innen ihre Werke vorstellen und dann gemeinsam mit den Anwesenden den Inhalt des Buches diskutieren.

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Allgemein, NaturFreunde, Termine

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NaturFreunde: Tagebaue in der Lausitz müssen schnellstmöglich stillgelegt werden

Zur Diskussion über die Tagebaupläne von LEAG in der Lausitz erklären der stellv. Landesvorsitzende der NaturFreunde Berlin, Uwe Hiksch und die Landesvorsitzende von Brandenburg, Grit Gehrau:

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Tagebaue in der Lausitz müssen schnellstmöglich stillgelegt werden

  • NaturFreunde kritisieren wenig ambitionierte Pläne der LEAG –

 

Auch wenn die Ankündigung der LEAG auf den teilweisen Aufschluss von neuen Tagebauen in der Lausitz zu verzichten ein Schritt in die richtige Richtung ist, sind die Pläne insgesamt wenig ambitioniert. Die NaturFreunde Berlin und Brandenburg begrüßen, dass der Aufschluss des Tagebaus Jänschwalde-Nord aufgegeben wird. Gleichzeitig kritisieren die NaturFreunde, dass der Tagebau Nochten II weiterhin abgebaggert und ausgebaut werden soll. Weiter fordern die NaturFreunde, dass auch der Ausbau des Tagebaus Welzow-Süd sofort aufgegeben werden muss.

Mit den aktuellen Plänen der LEAG sollen in den nächsten Jahrzehnten alleine in der Lausitz noch weitere 150 Millionen Tonnen Braunkohle abgebaut werden. Mit einer verantwortlichen Klimapolitik hat dies wenig zu tun. Die NaturFreunde fordern einen sofortigen Stopp aller Erweiterungspläne und einen schnellen Rückbau der bestehenden Tagebaue. Wer eine verantwortliche Klimapolitik machen wolle, muss mit der Braunkohleverfeuerung schnellstmöglich aufhören.

Dazu Uwe Hiksch, stellv. Landesvorsitzender der NaturFreunde Berlin: „Die NaturFreunde Berlin erwarten von der Berliner Landesregierung, dass sie bei der Überarbeitung des Landesentwicklungsplanes für Berlin-Brandenburg keinerlei neuen Aufschlüssen von Tagebauen zustimmt und gegenüber der Brandenburger Landesregierung deutlich macht, dass sie auf die Festschreibung des Verzichts auf den Aufschluss weiterer Flächen für die Braunkohle besteht. Wenn der Berliner Senat seine selbstgemachten Aussagen zur Klimapolitik ernst nimmt, kann er nicht zulassen, dass weiterhin Milliarden von Tonnen an klimaschädlichen Gasen durch die Braunkohleverstromung freigesetzt werden.“

Die NaturFreunde setzen sich dafür ein, dass die Brandenburger und die Berliner Regierungen einen ambitionierten Umstrukturierungsplan für die Lausitz vorlegen, in dem in den nächsten 10 Jahren Ersatzarbeitsplätze für die Menschen in der Region geschaffen werden. Ein wichtiges Ziel sollte eine ökologisch ausgerichtete Sanierung der Braunkohletagebaue und die schnelle Entwicklung von Stromproduktion aus regenerativen Energiequellen in der Lausitz sein.

Dazu Grit Gerau, Landesvorsitzende der NaturFreunde Brandenburg: „Die Brandenburger Regierung muss gemeinsam mit der Bundesregierung ein Strukturprogramm für die Lausitz auflegen, das in den nächsten 10 Jahren Ersatzarbeitsplätze für die Kohlebeschäftigten schafft. In den nächsten Jahren sollte durch den Bau von Windparks in der Region neue Wertschöpfungsmöglichkeiten für die Region eröffnet werden. Die NaturFreunde erwarten, dass die Landesregierung endlich ihren unverantwortlichen Kohlekurs beendet. Gemeinsam mit Kommunalpolitiker*innen, Gewerkschafter*innen, strukturpolitisch Aktiven und den Brandenburger Universitäten müssen konkrete Umsetzungsschritte für die Region eingeleitet werden.“

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Allgemein, antikohle, Berlin, Energiewende, Klimawandel, Umweltpolitik

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Solidaritätsadresse der bundesweiten Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ an Rosenheimer Antifaschist*innen

Nach polizeilichen Repressionsmaßnahmen in Oberbayern:

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Am Dienstag, 18.04., hat die bundesweite Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ Kenntnis davon erhalten, dass Rosenheimer Antifaschist*innen im Vorfeld der Proteste gegen den für Samstag, 22.04., geplanten AfD-Bundesparteitag mit Repressionsmaßnahmen der Polizei konfrontiert und an der Anreise nach Köln gehindert werden: Gegen sie wurden Meldeauflagen verhängt, die überdies mit hohen und angeblich von den Betroffenen selbst zu bezahlenden Verwaltungsgebühren verknüpft worden sind. Hintergrund der polizeilichen Einschüchterungsversuche ist nicht mehr als der Verdacht der Teilnahme einzelner Betroffener an einem Demotraining, das Anfang April stattgefunden haben soll und dessen Form von Gerichten bereits in der Vergangenheit als zulässig beurteilt worden ist. Das rabiate Einschreiten der oberbayerischen Polizei lässt vor diesem Hintergrund einen Akt der willkürlichen Einschränkung demokratischer Grundrechte befürchten, den die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ rundheraus ablehnt.

 

„Aufstehen gegen Rassismus“ verurteilt jedwede Einschränkung der Demonstrationsfreiheit der Menschen, die am 22.04. gegen die AfD protestieren wollen, auf das Schärfste. Dass die bayerische Polizei ihrem Ruf gerecht wird und sogar bereits begonnene Einschüchterungsversuche der Kölner Polizei übertrifft, überrascht zwar nicht; gerade aus diesem Grund ist eine Kriminalisierung legitimer und notwendiger Proteste gegen die AfD nochmals und um so deutlicher abzulehnen: Weder durch die Ausrufung angeblicher Gefahrengebiete noch durch Repressionsmaßnahmen gegen Aktivist*innen dürfen Menschen aus Köln, aus Nordrhein-Westfalen und aus dem ganzen Bundesgebiet davon abgehalten werden, ihre Stimme zu erheben und sich gegen Rassismus sowie für Solidarität einzusetzen.

 

„Aufstehen gegen Rassismus“ unterstützt die für den 18.04. geplante Demonstration in Rosenheim, mit der die Betroffenen sowie weitere Teile der engagierten Rosenheimer Öffentlichkeit gegen die Meldeauflagen und polizeiliche Willkür protestieren wollen. Sie ruft dazu auf, sich an Geldsammlungen für die Vermittlung und Finanzierung von Anwält*innen zu beteiligen und dem in Zeiten von rechter Stimmungsmache und Hetze gegen Geflüchtete dringender denn je notwendigem Engagement gegen Rassismus den Rücken zu stärken.

 

Die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“, die im Frühjahr 2016 in Reaktion auf mehrere Wahlerfolge der AfD gegründet worden war, engagiert sich vor allem im Empowerment von Menschen und Initiativen, die dem zunehmenden Rassismus im gesellschaftlichen Leben entgegen treten und sich für eine offene und solidarische Zukunft einsetzen wollen. Dazu zählt aus Sicht der Kampagne die aktive Einmischung in den Wahlkampf 2017, in dem man die Menschen von der Gefährlichkeit radikal rechter Positionen, wie sie nach Ansicht von „Aufstehen gegen Rassismus“ durch die AfD vertreten werden, überzeugen will. Der Protest gegen den AfD-Bundesparteitag eröffnet den Aktivistinnen und Aktivisten die Möglichkeit, bereits im Frühjahr des Wahljahres 2017 ein deutliches Zeichen gegen die Partei von Petry, Gauland, Höcke und Co. zu setzen und Menschen aus der gesamten Republik zur Einmischung in deren Wahlkampf zu motivieren.

Die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ ruft deshalb zur Beteiligung an den Protesten, die von morgens bis abends in Köln stattfinden, auf. Sie erklärt sich mit den unterschiedlichen beteiligten Bündnissen solidarisch und wird bei den vielfältigen Aktionen präsent sein.

Kategorie:

Allgemein, Antifa, Antira, Menschenrechte, NaturFreunde

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Einladung: Lausitzcamp on Tour vom 21.-28. Mai 2017

antikohle Jänschwalde

 

Die LEAG, die neue Betreiberin der Lausitzer Braunkohlegruben und -kraftwerke, hat jüngst bekannt gegeben, einige der bisherigen Planungen für neue Tagebaue aufzugeben. Dieser Teilerfolg des Kohlewiderstandes darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass noch immer über 800 Menschen in Proschim und Welzow von Zwangsumsiedlungen für einen neuen Tagebau bedroht sind. Und auch das Klima kann nicht aufatmen, denn die LEAG will ihre Kohlekraftwerke noch über Jahrzehnte laufen lassen.

 

Das Lausitzer Klimacamp wird in diesem Jahr zum rollenden Event: Als Fahrradtour wollen wir eine Verbindung zwischen den verschiedenen Orten des Kohlewiderstands in der Lausitz schaffen. Unterwegs werden wir mit Aktivist*innen des Braunkohlewiederstandes ins Gespräch kommen, werden uns die offenen Wunden in der Landschaft ansehen und an den Kraftwerken deutlich machen, dass nach den zurückgenommenen Planungen für neue Gruben auch bei den Kraftwerken der Kohleausstieg beginnen muss. Der Klimawandel wartet nicht.

 

WANN: 21. bis 28. Mai 2017

WO: Von Cottbus über die brandenburgische, die sächsische und die polnische Lausitz wieder zurück nach Cottbus

WAS: Radelnd das Lausitzer Revier kennenlernen

 

Den genauen Ablauf und alle weiteren Infos zur Tour findet ihr unter www.lausitzcamp.info.

Bitte meldet euch dort auch für die Tour an, damit wir besser planen können.

Bei Rückfragen und Anregungen erreicht ihr uns über info@lausitzcamp.info.

 

Wir freuen uns auf euch

Euer Lausitzcamp-on-Tour-Team

Kategorie:

Allgemein, antikohle, Berlin, Klimawandel, Termine, Umweltpolitik

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Die Landwirtschaft in Bewegung bringen!

Milchbauernhof Wehling bei Elmshorn


Es braucht neue Impulse für eine Agrarwende von Unten. Wir treffen uns vom 26.-28. Mai und besprechen Ideen und Strategien für eine bäuerlich-widerständige Perspektive. Erster Schritt: Organisiere mit uns das Landwirtschaftszelt auf dem Camp der Klimabewegung im August 2017!

Bäuer*innen zeigen es tagtäglich: Ein Leben und Wirtschaften mit der Natur ist möglich. Dennoch schreiten weltweit Entwicklungen voran, durch die Menschen, Tiere und Umwelt ausgebeutet und unsere Lebensgrundlage aufs Spiel gesetzt werden. So haben allein in DE seit 2013 fast 10 000 Höfe ihren Betrieb eingestellt und im globalen Süden werden Bäuer*innen durch Freihandel und Klimawandel zur Flucht gezwungen. Die Löhne und Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft sind katastrophal – und das obwohl Essen nun wirklich jede*r braucht.

Wir setzen dem herrschenden System der Agrarindustrie die positive Vision der Ernährungssouveränität entgegen. Ein Netzwerk aus lokalen, kollektiven Strukturen, in denen die Menschen selbst darüber entscheiden, was und wie angebaut wird. In denen sie miteinander kooperieren statt in Konkurrenz zueinander zu stehen und wo sie gemeinsam ihren Bedürfnissen entsprechend und im Einklang mit der Natur wirtschaften. Es geht um Zugang zu Land, Saatgut in bäuerlicher Hand und darum, Ernährung als Angelegenheit aller zu begreifen.

Doch wie kommen wir dieser Utopie näher? Wie ist es möglich, hier im industrialisierten globalen Norden eine Bewegung für Ernährungssouveränität in Gang zu bringen? Welchen Ansatzpunkt/Kristallisationspunkt gibt es, um den Widerstand zu bündeln und deutlich sichtbar zu machen?

Darüber wollen wir uns am Himmelfahrtswochenende (26. – 28. Mai) austauschen und laden dich herzlich ein, mit uns gemeinsam Pläne zu schmieden…

Als weiteren Schritt organisieren wir dieses Jahr ein landwirtschaftliches Themenzelt auf dem „Bewegungs-Vernetzungs-Camp“ im Rheinland, das in enger Verbindung mit dem Klimacamp steht (18.-29.07.2017, http://www.klimacamp-im-rheinland.de/). Dort werden wir vom 18.-24. August 2017 die beflügelnde Aufbruchstimmung der Klimabewegung nutzen, um mit Menschen in Kontakt zu kommen und konkrete Ideen für weitere Aktionen zu entwerfen.
Sei dabei:
Strategie- und Visionstreffen

vom 26. – 28. Mai 2017 (Himmelfahrt).
Ort des Treffens und Kosten für Essen und Unterkunft werden noch bekannt gegeben.

Zur Anmeldung und bei Rückfragen bitte mail an: info@nyeleni.de

Wir freuen uns auf ein spannendes Wochenende mit anregenden Diskussionen, netten Menschen und viel Lebensfreude!
Falls du leider nicht bei unserem Treffen dabei sein kannst, aber Lust hast dich an der Organisation für das Landwirtschaftszelt im August zu beteiligen, freuen wir uns darüber ebenfalls sehr. Schreib uns auch dann eine Mail an: info@nyeleni.de
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*short english version*

Bring movement into agriculture!

New impetus for a bottom-up turnaround in agriculture is needed! We meet from 25. to 28.5. to talk about ideas and strategies for a resistant peasant perspective.

How can we put into motion a strong movement for food sovereignty in the industrialised global north? Which focal point can we use for pooling our resistance and rendering it visible?
These are the topics we want to discuss from 26. to 28.5.
We warmly invite you to make plans with us!

As a further step we organise an „agriculture tent“ from august 18. to 24. on a camp which will be nearby and closely related to the Rheinland climate camp (http://www.klimacamp-im-rheinland.de/en/). There, we hope to immerse into the inspiring atmosphere of the climate movement, get to know people and draft ideas for further action for food sovereignty.

We look forward to your replies and hope to see you soon!

Be with us:

First meeting: May 26. to 28., 2017; location and costs for food and accomodation are coming soon!
For registration and questions please write to info[at]nyeleni.de

We look forward to a weekend with stimulating discussions, nice people and lots of vitality!

If you are interested but don‛t have time at this date, please write to info[at]nyeleni.de – we are happy to hear from you!

Kategorie:

Allgemein, Umweltpolitik

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21.04.17, 16.00 Uhr: Einladung zum Treffen Marxistisches Forum

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Liebe Genossinnen und Genossen,

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 21.04.2017

Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1, 16.00 Uhr

Thema: „Positionen des Marxistischen Forums zum Leitantrag für ein Bundestagswahlprogramm der Partei DIE LINKE“

 

Einführung: Uwe Hiksch

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

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Allgemein, Berlin, DIE LINKE, Marxistisches Forum, Termine

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[bundesausschuss_friedensratschlag] Erklärung zu US-Angriff auf Syrien

antimil frieden

Bundesausschuss Friedensratschlag fordert
– die Bundesregierung auf, den völkerrechtswidrigen USAngriff auf Syrien zu verurteilen und
– die Friedensbewegung zu Protestaktionen auf

 

Berlin/ Frankfurt a.M. 7.4.2017.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag verurteilt den Marschflugkörper-Angriff der USA auf den syrischen Flugplatz al-Schairat. Er stellt einen Bruch des Völkerrechts dar und erhöht die Spannungen in Syrien und zwischen den USA und Russland. Die Begründung des US-Präsidenten Donald Trump ist nur eine Behauptung.

Nachdem die US-Regierung Barack Obamas für den verheerenden Giftgasangriff auf das syrische Ghuta am 21. August 2013 postwendend die syrische Regierung verantwortlich machte, jedoch, wie später herauskam, die US-Geheimdienste bereits am 20.6.2013 wussten, dass die Türkei die Al-Nusra-Front mit Sarin ausgerüstet hatte – und diese zudem selbst in der Lage war, diese herzustellen – und sich außerdem herausstellte, dass das verwendete Sarin wegen dessen spezifischer Zusammensetzung nicht aus den Arsenalen Syriens stammen konnte, hält der Bundesausschuss Friedensratschlag die Analyse für stichhaltig, dass der türkische Geheimdienst MIT und der Al-Kaida-Ableger Al-Nusra für den damaligen Giftgasanschlag in Ghuta die Verantwortung tragen. Die syrische Seite konnte damals kein Interesse daran haben, die Geduld der US-Regierung auszutesten, die Konsequenzen für den Fall angedroht hatte („Rote Linie“), dass die syrische Regierung Giftgas einsetzt. In einer aufwendigen Aktion wurden die syrischen Giftgasbestände unter Aufsicht der OPCW außer Landes gebracht und vernichtet. Die OPCW wurde mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Auch bei diesem neuen entsetzlichen Anschlag in Chan Scheichun ist die US-Regierung, unterstützt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, mit schnellen Schuldzuweisungen an die syrische Regierung zur Stelle. Und dies, ohne dass irgendein Untersuchungsergebnis (Tathergang, Motiv, Zusammensetzung des Kampfmittels und seiner Herkunft, Täterschaft) beweiskräftig vorliegt. Augenfällig ist auch, dass der Zeitpunkt des Anschlags unmittelbar vor dem Beginn einer internationalen Syrien-Konferenz erfolgte. Und augenfällig ist auch, dass nach dem US-Angriff von Anti-Assad-Kämpfern die Fortsetzung des US-Kriegsengagement in Syrien gefordert wird. Das kriegerische Vorgehen der neuen US-Regierung muss gestoppt werden.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag wertet den US-Angriff auf Syrien völkerrechtlich als Aggression, eine Aggression gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen, das den Schutz vor einem Angriff von außen durch die Nationen genießt. Wir verlangen, dass die Bundesregierung diese USAggression verurteilt.

Dieser US-Kriegsakt ist geeignet die fragilen Beziehungen zu Russland weiter zu erschüttern. Er soll der Einschüchterung der syrischen Regierung und allen anderen politischen Gegenspielern der USA auf dem Globus dienen: Zu nennen sind da unter anderem Iran, Russland, China, Nord-Korea. Die Unberechenbarkeit der neuen US-Regierung wird dadurch noch größer.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag ruft zu Protestaktionen gegen den US-Kriegsakt auf.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag: Lühr Henken, Willi van Ooyen

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Allgemein, Friedensbewegung

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