Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für September, 2015

Stop-EPA-Tour 2015

stop epa tour

Vom 23.9.-27.9. und 5.10.-10.10.2015

Mit

Sylvester Bagooro, African Trade Network, Third World Network-Africa, Ghana

Gyekye Tanoh, African Trade Network, Third World Network-Africa, Ghana

Kwabena Nyarko Otoo, Policy & Research Institute of Trades Union Congress (TUC), Ghana

Yvonne Takang, African Trade Network, ACDIC (Association Citoyenne de Défense des Intérêts Collectifs), Kamerun

Veranstaltet von Brot für die Welt, Attac Deutschland und Forum Umwelt und Entwicklung

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

wir laden herzlich zu den Veranstaltungen in zehn deutschen Städten im Rahmen der Stop-EPA-Speakers Tour 2015, die innerhalb kürzester Zeit auf die Beine gestellt wurde und von Brot für die Welt, Attac und Forum Umwelt und Entwicklung veranstaltet wird.

Die EPA-Tour macht Station in München, Stuttgart, Mannheim, Darmstadt, Aachen, Bielefeld, Hamburg, Fulda, Leipzig und Berlin, um auf der Auftaktkundgebung der Großdemonstration gegen CETA und TTIP am 10. Oktober in Berlin abzuschließen.

Denn derzeit finden nicht nur Auseinandersetzungen über Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA oder TiSA statt, sondern völlig abseits der Öffentlichkeit und weitestgehend unbemerkt auch um die Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen EPAs (Economic Partnership Agreements) zwischen der EU und afrikanischen Staaten. Mit einer falschen Handelspolitik zerstört die Europäische Union die Lebensgrundlagen tausender Menschen in afrikanischen Staaten. Das öffentliche Interesse an TTIP, die Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin sowie sich zuspitzende Entwicklungen rund um die EPAs haben wir zum Anlass genommen, diese Speakers-Tour zum Thema EPAs zu veranstalten.

Nach zwölf Jahren kontroverser Verhandlungen wurden im vergangenen Jahr die Verhandlungen um das EPA zwischen der EU und der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS abgeschlossen und paraphiert. Seit Dezember 2014 sollen 11 der 16 Mitglieder dieser Region das Abkommen unterzeichnet haben. Nun müssen sie in Europa und in Afrika noch durch die Parlamente ratifiziert werden. Die Abkommen zwingen afrikanische Staaten zu einer radikalen Marktöffnung für EU-Importe. Konzerne kommen leichter an Rohstoffe, weil Exporsteuern abgebaut werden. Aktvistengruppen, Bauernverbände, Gewerkschaften, Kleinunternehmer und Kirchen schlagen Alarm und mobilisieren in Afrika und Europa gegen die Unterzeichnung bzw. Ratifizierung. Gemeinsam warnen sie, dass mit den EPAs noch mehr Menschen in Afrika in die Armut getrieben werden.

Sprecherinnen und Sprecher aus Ghana und aus Kamerun berichten von ihren Erfahrungen mit der Handelspolitik der EU, von den drohenden die Folgen dieser Handelsabkommen und von ihren Vorschlägen für eine andere Handelspolitik. Sie werden natürlich auch den Bogen schlagen zu TTIP, CETA und TiSA und damit gleichzeitig für die Demo am 10.10. mobilisieren. Die Veranstaltungen wollen einen Austausch mit der deutschen Zivilgesellschaft und der breiteren Öffentlichkeit ermöglichen!

In Deutschland hat die Bundesregierung übrigens den Versuch gestartet, die Ratifizierung dieses Abkommens an sich zu ziehen und den Bundestag außen vor zu lassen. Auf Anfrage der Oppositionsparteien wird sich der Bundestag am 14. Oktober 2015 mit diesem Thema befassen.

Brot für die Welt, Attac und Forum Umwelt und Entwicklung fordern gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftliche Organisationen in einem Offenen Brief an den Bundestagspräsidenten, sich für das Recht des Parlaments einzusetzen, das Abkommen zu debattieren und das Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen mit Westafrika im Bundestag abzustimmen.

Weitere Informationen im Web:
* zur EPA-Tour: www.attac.de/epa-tour
* Was sind EPAs?: www.attac.de/epas-infos

Die Stationen der Tour
Erste Etappe 23.-27. September:
23.09.2015 München, 19.30 Uhr, Saal der Initiativgruppe, Karlstr. 5
24.09.2015 Stuttgart, 19.00 Uhr, Welthaus Stuttgart, Charlottenpl. 17
25.09.2015 Mannheim, 19.00 Uhr, Gewerkschaftshaus, Hans-Böckler-Str.1, Eingang Neckarstr.
26.09.2015 Darmstadt, 19.30 Uhr, Offenes Haus der Kirche, Rheinstr. 31
27.09.2015 Aachen, 20:00 Uhr, City-Kirche St. Nikolaus Aachen

Zweite Etappe 5.-10. Oktober:
05.10.2015 Bielefeld, 19:00 Uhr, Ravensberger Spinnerei, Hist. Saal
06.10.2015 Hamburg, 19.00 Uhr, Uni HH-Hauptgebäude Flügel West, Raum 221
07.10.2015 Fulda, 19.30 Uhr, Felsenkeller, Leipziger Str. 12
08.10.2015 Leipzig, 20:00 Uhr, Neues Schauspiel Leipzig, Lützner Straße 29
09.10.2015 Berlin, Veranstaltung der BUND-Jugend, NAJU und Naturfreund-Jugend
10.10.2015 Berlin, Demo-Kundgebung TTIP-Demo

Wir freuen uns, Euch/Sie an einem dieser Abende begrüßen zu können!

Herzliche Grüße
der Stop-EPA-Tour-Orgakreis

Kleine und Mittlere Unternehmen gegen TTIP: 500 Unternehmen unterzeichnen binnen zwei Wochen

KMU gegen TTIP
Berlin, 17.9.2015: Sie fürchten konkrete Nachteile für die Demokratie, die Standards in Europa, für ihre Unternehmen und für die regionale Wirtschaft: Mehr als 500 Unternehmer/innen haben binnen zwei Wochen den Aufruf „KMU gegen TTIP“ in Deutschland unterzeichnet. Dabei ist die Initiative noch gar nicht offiziell vorgestellt worden.

Initiatoren sind die Inhaber/innen der Unternehmen Fella Maschinenbau GmbH (Odenwald bei Frankfurt a.M.), der Brauerei Clemens Härle KG (Leutkirch im Allgäu), der Egovision GmbH (Lohmar), der Ulrich Walter GmbH /Lebensbaum (Diepholz) und der Velokonzept GmbH (Berlin). Zu den mehr als 500 Unterzeichner/innen gehören Inhaber/innen und Geschäftsführer/innen von Unternehmen aus ganz Deutschland.

„TTIP ist ausschließlich auf die Bedürfnisse großer Konzerne zugeschnitten und bedroht dadurch kleine und mittelständische Unternehmen wie unseres“, sagt Mitinitiator Ulrich Walter (Ulrich Walter GmbH) über die Gründe der für Unternehmen ungewöhnlichen Aktion. Dass Verträge wie das Transatlantische Freihandelsabkommen – TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership – eher zu Lasten des Mittelstandes gingen, zeige das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA zwischen den USA und Mexiko. „Der amerikanische Mittelstand und die mexikanischen Kleinbetriebe mussten Federn lassen, NAFTA brachte allein für Mexiko unter dem Strich einen Verlust von 1,9 Mio. Arbeitsplätzen“, sagt Mitinitiatorin Martina Römmelt-Fella (Maschinenbau Fella GmbH). Das amerikanisch-mexikanische Abkommen nehme damit vorweg, was auch für TTIP gelte: „Es profitieren nur die Großen.“ Weitere Kritikpunkte der Unternehmen sind die Paralleljustiz über Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren, die Aushöhlung parlamentarischer Entscheidungsverfahren und der mangelnde Schutz regionaler Wirtschaftsstrukturen, zum Beispiel im Handwerk und in der Ernährungswirtschaft.

Von ihren regulären Standesvertretungen fühlen sich die Unterzeichner/innen nicht mehr vertreten. Die Kritik auch aus den Reihen der Unternehmen falle beispielsweise bei den Industrie- und Handelskammern „unter den Tisch“. „Die Stimmung ist nicht so, wie die Standesvertretungen behaupten. Zum Beispiel ist die Kritik vom BVMW an TTIP immer leiser geworden, obwohl sich an den Kritikpunkten nichts Wesentliches geändert hat“, sagt Frank Immendorf (Messebau Egovision GmbH), ebenfalls einer der Initiatoren.

Die Sammlung von Unterstützungserklärungen soll ein Signal an die Öffentlichkeit, an die traditionellen Wirtschaftsverbände und die politischen Entscheidungsträger/innen sein: Die KMU, das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, stehen keinesfalls geschlossen hinter TTIP, sondern setzen sich in erster Linie für eine offenere und transparentere Diskussion möglicher Vor- und Nachteile ein.
Kontakt:
Arbeitsgemeinschaft „KMU gegen TTIP DE“ // www.kmu-gegen-ttip.de
Martina Römmelt-Fella, Frank Immendorf, Ulrich Walter: info@kmu-gegen-ttip.de
facebook.com/KMUgegenTTIP // twitter.com/KMUgegenTTIP_DE

Bündnis TTIPunfairHandelbar: Handelskommissarin Malmström hält weiter an Sonderrechten für Konzerne fest

TTIP unfairHandelbar

Pressemitteilung
Zivilgesellschaftliches Bündnis warnt Abgeordnete vor Nebelkerzen
Berlin, 16.09.2015: Das zivilgesellschaftliche Bündnis TTIPunfairHandelbar enttarnt den heute vorgelegten Reformvorschlag des Investor-Staat-Schiedsverfahrens (ISDS) der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström als Nebelkerze. An der Problematik des Systems gehen die Vorschläge vorbei.

Seit Monaten tobt die Debatte um ISDS in internationalen Handelsverträgen wie beispielsweise dem EU-US Abkommen TTIP. Wegen des starken Widerstands wurden die Verhandlungen über ISDS in TTIP ausgesetzt. Bei einer öffentlichen Konsultation sprachen sich anschließend 97% der Beteiligten prinzipiell gegen ISDS aus. Die Konzernklagerechte stehen wegen der von den Steuerzahlern aufzubringenden Schadensersatzsummen, fragwürdiger Entscheidungen und mangelnder Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens in der Kritik. Zudem ist und bleibt das Verfahren auch mit dem neusten Reformvorschlag der EU-Handelskommissarin Malmström einzig und allein ausländischen Investoren vorbehalten.

Die Grundproblematik eines Sonderklagerechts für Konzerne ist, dass Staaten und Unternehmen auf eine Stufe gestellt werden sollen und ein paralleles privates Rechtssystem geschaffen wird, das die Souveränität der Vertragsstaaten einschränkt. Dieses Problem wird auch in den jüngsten Reformvorschlägen der Kommissarin nicht angegangen.

„Die Schiedsverfahren der letzten Jahre, ihre Rechtssprechung und die hohen Kompensationssummen machen deutlich, dass Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Investor und Staat zu Einschränkungen staatlicher Handlungsmöglichkeiten und demokratischer Entscheidungsverfahren führen “, so Alessa Hartmann, Expertin für Handelspolitik bei PowerShift. „Auch mit Malmströms Reformvorschlägen bleibt dieses Ungleichgewicht bestehen. Egal, ob die Richter zukünftig via Losverfahren ausgewählt werden oder nicht.“

Malmströms Reformversuche reihen sich ein in eine Vielzahl an Vorschlägen, die aber allesamt nicht gewillt sind die Wurzel des Übels zu packen. „Wir warnen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, sowie der nationale Parlamente davor, sich von den Reformvorschlägen in die Irre führen zu lassen. Es handelt sich hierbei um rein kosmetische Änderungen. Damit stellt sich Kommissarin Malmström gegen den erklärten Willen der Bürgerinnen und Bürger“, betont Karl Bär vom Umweltinstitut München. „Sonderklagerechte sind brandgefährlich und dienen vor allem den internationalen Konzernen. Einen Gewinn für VerbraucherInnen-, ArbeitnehmerInnen- und Umweltschutz gibt es nicht.“

Maritta Strasser von Campact resümiert: „In Trippelschritten bewegt sich die Handelskommissarin von der privat organisierten Paralleljustiz für ausländische Konzerne hin zu so etwas wie Rechtsstaatlichkeit. Auf diesem Weg hat sie allerdings erst weniger als die Hälfte zurück gelegt. Bevor sie zehntausenden neuen Klägern den Weg zu teuren Kompensationsklagen gegen EU-Mitgliedsländer öffnet, muss Rechtsstaatlichkeit gewährleistet sein. Das bedeutet: Nacharbeiten, Frau Malmström, und CETA in diese Arbeiten einbeziehen!“

„Zwischen der EU und den USA bzw. Kanada – mit dem Abkommen CETA – wäre zudem ein solches System überhaupt nicht notwendig“, ergänzt Nelly Grotefendt vom Forum Umwelt und Entwicklung. „Alle Parteien verfügen über ein demokratisch legitimiertes, funktionierendes Rechtssystem in dem es keine Sonderrechte für internationale Konzerne braucht.“

US-Behörden verweigern Gefangenen lebensnotwendige Behandlung – Langzeitgefangener Mumia Abu-Jamal betroffen

BUNDESWEITES NETZWERK gegen die TODESSTRAFE Haus der Demokratie · Greifswalder Straße 4 · Berlin · No 97

mumia abu-jamal 2012                                                                                                                                    Sonntag, 13.9.2015

PRESSEMITTEILUNG

US-Behörden verweigern Gefangenen lebensnotwendige Behandlung – Langzeitgefangener Mumia Abu-Jamal betroffen – seine Anwälte reichen Klage ein – Folge: drohende Strafverlegung Abu-Jamals

Mumia Abu-Jamal mit Hepatitis C diagnostiziert. Behandlung mit 95% Heilungschance möglich, wird ohne Begründung verweigert.

Pennsylvania, USA: Seit über 33 Jahren ist er nun inhaftiert – fast 29 Jahre lang im Todestrakt – und seit Anfang des Jahres ist er schwer erkrankt – der Journalist Mumia Abu-Jamal. Bewusstlos in der Zelle, Diagnose Zuckerschock, Gewichtsverlust von über 30 Kilo, Exzeme am ganzen Körper, weitere Bewusstlosigkeiten – dramatischer hätte die Gesundheitskrise des berühmten Langzeitgefangenen kaum sein können. Die Reaktion der Gefängnisbehörde von Pennsylvania: Mauern, Nicht-Behandeln, Kontaktsperre, Mauern. Keine Behandlung über Monate hinweg.

Die seit Jahren pro bono arbeitenden Anwälte Abu-Jamals reichten Antrag auf Antrag ein und erreichten schließlich das Mindeste: tatsächliche ärztliche Untersuchungen. Die Diagnose: Virulente Hepatitis C – eine Virus-Infektion mit jahrzehntelanger Inkubationszeit, an der Zehntausende von Gefangenen leiden. In Abu-Jamals Fall geht sie zurück auf die Blut-Transfusion nach seiner Verhaftung 1981. Sie ist inzwischen mit 95%iger Erfolgsquote behandelbar.

Diese Behandlung aber wird allen Gefangenen routinemäßig verweigert.

Einer der Gründe: Ein Grundrecht auf medizinische Versorgung für Gefangene in den USA existiert nicht. Ein anderer: US-amerikanische Pharma-Firmen verlangen für die Gesamtbehandlung zwischen 75 und 90tausend Dollar. Abu-Jamals Anwälte Bret Grote vom Abolitionist Law Center und Anwalt Robert Boyle haben gegen die unterlassene Hilfeleistung Ende August Klage eingereicht. Abu-Jamal hat im vergangenen Monat erneut 20 Kilo abgenommen und ist inzwischen so geschwächt, dass er nur noch wenige Stunden am Tag wach sein kann.

Statt einer ärztlichen Hilfeleistung wurde am Samstag, den 5. September, Abu-Jamals Zelle durchsucht, sein sämtlicher Besitz beschlagnahmt, in Kisten verpackt und abtransportiert – mithin signalisiert, dass der Gefangene ohne Angabe von Gründen verlegt werden soll.

Dieses Vorgehen in Abwesenheit des Gefangenen ist nicht nur eine Verletzung seiner wenigen Rechte, sondern angesichts seines Gesundheitszustandes eine unzumutbare Maßnahme.

Die Gefängnisbehörde muss vor Gericht Stellung zu der Klage nehmen.

Treffen Marxistisches Forum am 18.09.2015

marx

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 18.09.2015

Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,

15.00 Uhr

Thema: Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA: Instrumente zur Sicherung der ökonomischen Vorherrschaft

Einführung: Uwe Hiksch

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

NaturFreunde: Neue Offensive der Atomlobbyisten in Afrika

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NaturFreunde fordern Ausbau regenerativer Energieversorgungsstrukturen

Berlin, 11. September 2015 – Die aktuellen Planungen für den Bau von Atomkraftwerken in Ägypten, Algerien, Angola, Ghana, Kenia, Marokko, Namibia, Nigeria, Südafrika, Tunesien und Uganda kommentiert Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

Die Atomlobby treibt den Bau von Atomkraftwerken in verschiedenen Staaten Afrikas aktiv voran. Vor allem der russische Atomreaktorbauer Rosatom sowie chinesische Atomkonzerne bieten den Regierungen in Afrika integrierte Atompakete an: Reaktoren inklusive Finanzierung plus langfristige Uranlieferungen. Im Gegenzug müssen die Regierungen staatlich garantierte Mindestpreise und Abnahmegarantien von bis zu 60 Jahren für den produzierten Atomstrom vertraglich zusagen. Diese Vertragsform wurde beim geplanten türkischen Atommeiler in Akkuyu erstmalig vertraglich fixiert.

Verträge für bis zu 40 neue Reaktoren geplant

Die Atomreaktoranbieter sehen im afrikanischen Markt eine Chance für hochprofitable Geschäfte und hoffen, in den nächsten Jahren Verträge für bis zu 40 neue Reaktoren abzuschließen. Bisher betreibt Südafrika als einziges Land Afrikas ein Atomkraftwerk. Durch ihre massive Lobbyarbeit haben sich zwischenzeitlich auch die Regierungen in Algerien, Angola, Kenia, Marokko, Namibia, Nigeria, Tunesien und Uganda für den Bau von Atomreaktoren in ihren Ländern ausgesprochen.

  • Weiter fortgeschritten sind die vorbereitenden Planungen in Ghana. Im Februar hat das ghanaische Parlament ein „Gesetz über die nukleare Sicherheit“ beschlossen, um eine nationale Atomaufsichtsbehörde aufbauen zu können. Die staatliche „Ghana Atomic Energy Commission“ hat mit dem russischen Staatsunternehmen Rosatom eine Absichtserklärung zum Bau eines AKW mit 1.000–1.200 Megawatt Leistung unterzeichnet.
  • Ägyptens Präsident Abd al-Fattah as-Sisi hat vor wenigen Wochen einen Vertrag mit Rosatom über den Bau von vier AKW-Blöcken in der Region Dabaa unterschrieben.
  • China versucht, seine Interessen in Namibia durch Verträge zur Erschließung der großen Uranvorkommen des Landes durchzusetzen. Damit will China seinen Uranbedarf für das chinesische Atomprogramm decken. Die Husab-Uranmine nahe der Küstenstädte Swakopmund und Walvis Bay soll 2016 in Betrieb gehen. Planungen sehen vor, dass sie eine der weltweit größten Uranminen im Tagebau werden soll.
  • In Südafrika will die Regierung bis zu sechs neue Atomreaktoren bauen. In dem von der Regierung beschlossenen „Integrated Energy Plan (IEP)“ wurde der Ausbau der Atomkraft mit einer Kapazität von 9.600 Megawatt beschlossen. Mit den geplanten Atomreaktoren sollen 25 Prozent des Strombedarfs gedeckt werden. Russland und Südafrika haben eine „strategische Kernenergie-Partnerschaft“ geschlossen. Rosatom kündigte an, für die Umsetzung der Pläne zwischen 40 und 50 Milliarden Dollar zur Verfügung zu stellen, um den Bau der Infrastruktur und der Atomreaktoren zu ermöglichen. Darüber hinaus hat Rosatom mit der North West University ein Kooperationsabkommen zur Ausbildung von Ingenieuren für Nuklearanlagen unterzeichnet.
  • Der stellvertretende Leiter der nigerianischen diplomatischen Mission in Moskau geht davon aus, dass in Nigeria bereits im September 2016 mit dem Bau eines Atomkraftwerkes begonnen werden kann. Das AKW soll im Bundesstaat Kogi, im Zentrum des Landes, entstehen und eine Leistung von 1.200 Megawatt haben. Auch in Nigeria will Rosatom die Finanzierung des AKW sicherstellen und hierfür die Aktienmehrheit der Betreibergesellschaft erhalten.
  • In Marokko gibt es seit Längerem Planungen für den Bau eines Atomreaktors. Bereits 2010 hat Marokko in Paris ein Kooperationsabkommen „für die friedliche Nutzung der Kernenergie“ unterzeichnet. 2011 haben das marokkanische Centre National de l’énergie, des sciences et techniques nucléaires (CNESTEN), das belgische Institut National des radioéléments (IRE) und das belgische Centre d’étude de l’énergie nucléaire (SCK-CEN) eine Absichtserklärung für eine trilaterale Zusammenarbeit auf den Gebieten Nuklearwissenschaften und Kerntechnik unterzeichnet.
  • Kenia will nach den Plänen der Regierung bis zum Jahr 2031 rund 20 Prozent seines Stromverbrauchs durch Atomenergie decken. Das Energieministerium plant, das erste AKW zwischen 2022 und 2027 in Betrieb zu nehmen. In Kenia werden von der Regierung jedes Jahr 300 Millionen kenianische Schilling (circa drei Millionen Euro) für die Ausbildung von Fachkräften im Bereich der Nukleartechnik ausgegeben. Ein Expertenteam der IAEO hat eine sogenannte „Inir-Mission (Integrated Nuclear Infrastructure Review)“ durchgeführt, die zur Aufgabe hat, die nationale Infrastruktur zur Einführung der Kernenergie zu prüfen. Nach dem Besuch in Kenia im August 2015 kam die Inir-Mission zu dem Ergebnis, dass „Kenia bedeutende Fortschritte bei der Beschlussvorbereitung zur Einführung der Kernenergie“ gemacht habe.
  • Auch Tunesien will in Zusammenarbeit mit Rosatom den Bau eines Atomkraftwerkes vorantreiben. Hierfür soll eine spezielle Arbeitsgruppe eingerichtet werden. Am 1. Juni 2015 haben Russland und Tunesien beim Forum Atomexpo-2015 eine Absichtserklärung über die atomare Zusammenarbeit unterzeichnet. Ähnlich wie beim Abkommen mit Südafrika wurde ausdrücklich auch die Zusammenarbeit mit Russland bei der Infrastrukturentwicklung für die Nutzung der Atomenergie in Tunesien festgeschrieben.

Die Atomlobby versucht durch intensive Zusammenarbeit mit den Eliten vor Ort, die Energieversorgungsstrukturen verschiedener afrikanischer Länder auf Jahrzehnte zu dominieren. Eine umweltverträgliche und vor allem sichere Stromerzeugung wird damit faktisch unmöglich gemacht.

Denn der geplante Bau von Atomreaktoren in Afrika ist eine energiepolitische Sackgasse. Die NaturFreunde Deutschlands werden sich gemeinsam mit ihren afrikanischen Partnerorganisationen dafür einsetzen, dass die Vorhaben der internationalen Atomlobby nicht umgesetzt werden. Ziel einer zukunftsfähigen Energiepolitik auch in den Ländern Afrikas muss der Ausbau von regenerativen, dezentralen Energieversorgungsstrukturen sein.

Von der Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands und der Europäischen Union erwarten die NaturFreunde Deutschlands, dass sie die Entwicklung einer nachhaltigen, regenerativen Energieversorgungsstruktur unterstützten. Gerade in den Ländern Afrikas kann mit der Solarenergie eine eigenständige, dezentrale Energieversorgungsstruktur aufgebaut werden, die den Menschen in den Regionen eigenständige Wertschöpfungsmöglichkeiten erschließt und gleichzeitig die Staaten unabhängig von teuren Energieimporten oder dem Ausbau der unverantwortlichen und völlig überteuerten Atomenergie macht.

STOP TTIP ProtestPicknick Tempelhofer Feld am 5. September 2015

1500 Menschen bilden mit einem ProtestPicknick einen riesengroßen Schriftzug und fordern: STOPP TTIP CETA TiSA!

Eine wunderschöne Aktion: Viele hundert Menschen sitzen auf ihren Picknickdecken, haben Transparente ausgerollt und winken TTIP & CETA & TiSA weg. #TTIPsitIn – schickt die Bilder um die Welt!
more: http://www.stoppt-ttip-berlin.de

Ein Aktion im Rahmen der Großdemonstration am 10.10. in Berlin TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!
www.ttip-demo.de

TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!

Aufruf zum dezentralen Mobilisierungstag am Samstag, den 26. September in Berlin

TTIP Aktion Tempelhofer Feld

Wir wollen:

  • für die Großdemo am 10.10.2015 mobilisieren
  • den Berliner*innen deutlich machen, was TTIP und CETA für uns alle bedeuten würde
  • sie überzeugen, ihre Ablehnung von TTIP und CETA am 10.10. sichtbar zu machen
  • noch viele Unterschriften für die EBI „STOP TTIP“ sammeln

Am Samstag, den 26. September, werden wir überall in Berlin auf die Straße gehen und an ganz vielen Orten präsent sein. Wir wollen das markante Logo der Großdemonstration „TTIP & CETA STOPPEN – Für einen gerechten Welthandel!“, die am 10.10. um 12 Uhr am Hauptbahnhof startet, fest im Stadtbild verankern. Mit Infoständen und Straßenaktionen wollen wir überall in der Stadt präsent sein. Zudem wollen wir weiter Unterschriften für die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative sammeln. Es gilt, die 3 Millionen-Marke zu knacken.

Beteiligt Euch am dezentralen Mobilisierungstag und meldet Eure Aktion(en) an bei:
info@stoppt-ttip-berlin.de

Eure Rückmeldungen sammeln wir auf einem Online-Stadtplan.
Hiermit kann dann die Vielzahl der Aktivitäten von allen beworben werden.
http://www.stoppt-ttip-berlin.de
Die Großdemonstration am 10.10. in Berlin
Unter dem Motto: „TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“ ruft ein in seiner Breite einmaliges und sehr großes zivilgesellschaftliches Bündnis aus inzwischen rund 150 Organisationen zur bundesweiten Demonstration in Berlin auf. Schon jetzt steht fest, dass fünf Sonderzüge und viele hundert Busse aus allen Richtungen nach Berlin fahren werden.
Weitere Informationen:
http://www.ttip-demo.de

Die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative (EBI) STOP TTIP
Europaweit werden Unterschriften gesammelt, mit der die EU-Institutionen aufgefordert werden, die TTIP-Verhandlungen mit den USA zu beenden und das CETA-Abkommen mit Kanada nicht zu ratifizieren. Die Unterschriftensammlung endet am 6. Oktober.
Weitere Informationen:
www.stop-ttip.org
Zum Berliner Netzwerk, das gegen TTIP, CETA und TiSA aktiv ist, gehören: NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Gemeingut in BürgerInnenhand, Powershift, NABU Berlin, BUND Berlin, DIDF, DIDF-Jugend, FIAN Berlin.

netzwerk cuba nachrichten vom 10.9.2015

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

auf Grund der vielen Artikel gibt es schon wieder einen newsletter.

Neue Verhandlungsrunde Kuba – EU

Im Sitz des kubanischen Außenministeriums beraten die Vertreter Kubas und der Europäischen Union gestern und heute, um bei der Erarbeitung einer Vereinbarung des Politischen Dialogs und der Zusammenarbeit voranzukommen

Autor: Linet Perera Negrin | linetp@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-10/neue-verhandlungsrunde-kuba-eu

Dritte Tagung der Kulturminister der CELAC wird in Havanna stattfinden

An dem Treffen wird die Generaldirektorin der Unesco, Irina Bokova, teilnehmen

Autor: Amelia Duarte de la Rosa | internacionales@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-10/dritte-tagung-der-kulturminister-der-celac-wird-in-havanna-stattfinden

Adel Yzquierdo Rodríguez zum neuen Transportminister ernannt

Auf Vorschlag seines Vorsitzenden beschloss der Staatsrat, den bisherigen Minister für Transportwesen, César Ignacio Arocha Macid, von dieser Aufgabe abzulösen und durch Adel Yzquierdo Rodríguez, gegenwärtig Erster Vizeminister des Ministeriums für Wirtschaft und Planung, zu ersetzen

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-10/adel-yzquierdo-rodriguez-zum-neuen-transportminister-ernannt

Präsident Panamas möchte Beziehungen zu Kuba enger gestalten

Juan Carlos Varela kam gestern auf dem Internationalen Flughafen José Martí in Havanna an, um einen viertägigen offiziellen Besuch zu absolvieren

Autor: grabiela avila gomez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-10/prasident-panamas-mochte-beziehungen-zu-kuba-enger-gestalten

Cuba Sí auf dem Fest der Linken

„Die Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und den USA – Chancen und Gefahren“ – so lautet das Thema unserer Veranstaltung am Freitagabend.

http://cuba-si.org/1515/cuba-si-auf-dem-fest-der-linken

Video von Pressegespräch mit Reina Maria Rodriguez Garia aus Cuba ist online!

http://ecomujer.org/

Antonio Guerrero dankt für die Unterstützung der Fünf

Antonio Guerrero, einer der fünf Antiterroristen, bedankte sich für die Solidarität und die Unterstützung der Kuba-Solidaritätsorganisationen im pazifisch-asiatischen Raum

Autor: Periódico Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-09-09/antonio-guerrero-dankt-fur-die-unterstutzung-der-funf

Verkehrsunfälle

Das Übel auf unseren Straßen ausrotten

Autor: Germán Veloz Placencia | german@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-09/verkehrsunfalle

Erste Sitzung der bilateralen Kommission Kuba-USA

Den Vorsitzder Delegationen führen die Generaldirektorinfür die Vereinigten Staaten des kubanischen Außenministeriums, Josefina Vidal Ferreiro, und der Stellvertretende Unterstaatssekretär für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre des Außenministeriums der USA, Edward Alex Lee

Autor: Cubaminrex | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-09/erste-sitzung-der-bilateralen-kommission-kuba-usa

Bolivianische Gesundheitsministerin dankt für bedingungslose Hilfe Kubas

Arianna Campero dankte für die kubanische Unterstützung bei der Ausbildung tausender bolivianischer Ärzte, die in Kuba studiert und ihren Abschluss gemacht haben

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-09/bolivianische-gesundheitsministerin-dankt-fur-bedingungslose-hilfe-kubas

Gutes Wachstum im Tourismus

Manuel Marrero, Minister für Tourismus, ratifizierteam Dienstag in der Hauptstadt eine Wachstumsratevon 17% der kubanischen Tourismusindustrie im laufenden Jahr

Autor: AIN | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-09/gutes-wachstum-im-tourismus

Die Hochschulbildung in Kuba wird umgestaltet

Die Einführung einer neuen Bildungsstufe, die Reduzierung der Studienzeit für Hochschulstudiengänge und die Festlegung, dass die Beherrschung der englischen Sprache Voraussetzung für die Erlangung eines Hochschulabschlusses ist, sind einige der Veränderungen, denen sich die Hochschulbildung gegenüber sieht

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-08/die-hochschulbildung-in-kuba-wird-umgestaltet

Petrocaribe-Bündnis einigt sich auf Aktionsplan für zehn Jahre

Von Svenja Riebow

amerika21

https://amerika21.de/2015/09/128852/petrocaribe-aktionsplan-10-jah

Aufnahme von Flüchtlingen in Lateinamerika sorgt für Schlagzeilen

Venezuelas Präsident kündigt Aufnahme von 20.000 Syrern an. Programme auch in anderen Staaten. Hohes Engagement im Vergleich zu Ibero-Staaten

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2015/09/128966/lateinamerika-fluechtlinge

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
Weydingerstr. 14-16 10178 Berlin Fon +49 (0)30 2400 9338
www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
www.netzwerk-cuba.de
ncn@netzwerk-cuba.de

netzwerk cuba nachrichten vom 8.9.2015

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

und hier gibt es wieder neue und interessante Artikel

Kurs auf Annäherung

Kuba und EU verhandeln über Kooperationsabkommen

Von Volker Hermsdorf

http://www.jungewelt.de/2015/09-09/016.php

Amerika übt Solidarität

Venezuela, Brasilien und Chile nehmen Zehntausende Flüchtlinge auf. Caracas will UN-Friedensplan für Mittleren Osten. Briten bombardieren Syrien

Von André Scheer

http://www.jungewelt.de/2015/09-09/053.php

Kuba wird an Konferenz Amerikanischer Parlamentarier teilnehmen

Während der Sitzung werden Probleme und Chancen Amerikas in Regierungsführung, Umwelt, Gesundheit, Sicherheit und Demokratie beraten

Autor: Enrique Valdés Machín | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-08/kuba-wird-an-konferenz-amerikanischer-parlamentarier-teilnehmen

Botschaft Raúls an Alicia Alonso

Anlässlich der Aufführung des Balletts „Vilma“ durch das Nationalballett Kubas

Autor: Raul Castro Ruz | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-08/botschaft-rauls-an-alicia-alonso

24% der Jugendlichen in Kuba arbeiten im nicht-staatlichen Sektor

31% der arbeitenden Bevölkerung des Landes sind Jugendliche, von denen 24% im nicht-staatlichen Sektor arbeiten und die restlichen 76% im staatlichen Sektor beschäftigt sind. Das geht aus Ende 2014 veröffentlichten offiziellen Daten hervor

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-07/24-der-jugendlichen-in-kuba-arbeiten-im-nicht-staatlichen-sektor

Petrocaribe verstärkt Pläne für sozialen Schutz seiner Mitglieder

Gemäß dem im zehnten Gipfel dieses Organismus der regionalen Integration beschlossenen Vereinbarungen haben deren Mitglieder einen integralen Schutzplan für den Zeitraum 2015-2025 beschlossen

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-09-07/petrocaribe-verstarkt-plane-fur-sozialen-schutz-seiner-mitglieder

Neuer Botanischer Park in Kuba eingeweiht

Am gestrigen Sonntag hat der erste Abschnitt des Botanischen Parks von Camagüey, der 72 Hektar umfasst und über einen Stausee mit dem Erholungskomplex „Lago de los Suenos“verbunden ist, mit der Bereitstellung vonServices begonnen

Autor: Miozotes Fabelo Pinares | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-07/neuer-botanischer-park-in-kuba-eingeweiht

Bank des Südens nimmt Arbeit auf

Von Hans Weber

amerika21

https://amerika21.de/2015/09/128814/bank-des-suedens

Staaten in Lateinamerika nehmen Flüchtlinge aus Syrien auf

Sonderprogramme in Argentinien, Brasilien und Uruguay. Chiles Regierung prüft Aufnahme. Arabische Gemeinden helfen. Kritik an Europa

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2015/09/128743/flucht-syrien-lateinamerika

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

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