Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für 11. September 2015

netzwerk cuba nachrichten vom 10.9.2015

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

auf Grund der vielen Artikel gibt es schon wieder einen newsletter.

Neue Verhandlungsrunde Kuba – EU

Im Sitz des kubanischen Außenministeriums beraten die Vertreter Kubas und der Europäischen Union gestern und heute, um bei der Erarbeitung einer Vereinbarung des Politischen Dialogs und der Zusammenarbeit voranzukommen

Autor: Linet Perera Negrin | linetp@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-10/neue-verhandlungsrunde-kuba-eu

Dritte Tagung der Kulturminister der CELAC wird in Havanna stattfinden

An dem Treffen wird die Generaldirektorin der Unesco, Irina Bokova, teilnehmen

Autor: Amelia Duarte de la Rosa | internacionales@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-10/dritte-tagung-der-kulturminister-der-celac-wird-in-havanna-stattfinden

Adel Yzquierdo Rodríguez zum neuen Transportminister ernannt

Auf Vorschlag seines Vorsitzenden beschloss der Staatsrat, den bisherigen Minister für Transportwesen, César Ignacio Arocha Macid, von dieser Aufgabe abzulösen und durch Adel Yzquierdo Rodríguez, gegenwärtig Erster Vizeminister des Ministeriums für Wirtschaft und Planung, zu ersetzen

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-10/adel-yzquierdo-rodriguez-zum-neuen-transportminister-ernannt

Präsident Panamas möchte Beziehungen zu Kuba enger gestalten

Juan Carlos Varela kam gestern auf dem Internationalen Flughafen José Martí in Havanna an, um einen viertägigen offiziellen Besuch zu absolvieren

Autor: grabiela avila gomez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-10/prasident-panamas-mochte-beziehungen-zu-kuba-enger-gestalten

Cuba Sí auf dem Fest der Linken

„Die Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und den USA – Chancen und Gefahren“ – so lautet das Thema unserer Veranstaltung am Freitagabend.

http://cuba-si.org/1515/cuba-si-auf-dem-fest-der-linken

Video von Pressegespräch mit Reina Maria Rodriguez Garia aus Cuba ist online!

http://ecomujer.org/

Antonio Guerrero dankt für die Unterstützung der Fünf

Antonio Guerrero, einer der fünf Antiterroristen, bedankte sich für die Solidarität und die Unterstützung der Kuba-Solidaritätsorganisationen im pazifisch-asiatischen Raum

Autor: Periódico Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-09-09/antonio-guerrero-dankt-fur-die-unterstutzung-der-funf

Verkehrsunfälle

Das Übel auf unseren Straßen ausrotten

Autor: Germán Veloz Placencia | german@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-09/verkehrsunfalle

Erste Sitzung der bilateralen Kommission Kuba-USA

Den Vorsitzder Delegationen führen die Generaldirektorinfür die Vereinigten Staaten des kubanischen Außenministeriums, Josefina Vidal Ferreiro, und der Stellvertretende Unterstaatssekretär für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre des Außenministeriums der USA, Edward Alex Lee

Autor: Cubaminrex | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-09/erste-sitzung-der-bilateralen-kommission-kuba-usa

Bolivianische Gesundheitsministerin dankt für bedingungslose Hilfe Kubas

Arianna Campero dankte für die kubanische Unterstützung bei der Ausbildung tausender bolivianischer Ärzte, die in Kuba studiert und ihren Abschluss gemacht haben

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-09/bolivianische-gesundheitsministerin-dankt-fur-bedingungslose-hilfe-kubas

Gutes Wachstum im Tourismus

Manuel Marrero, Minister für Tourismus, ratifizierteam Dienstag in der Hauptstadt eine Wachstumsratevon 17% der kubanischen Tourismusindustrie im laufenden Jahr

Autor: AIN | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-09/gutes-wachstum-im-tourismus

Die Hochschulbildung in Kuba wird umgestaltet

Die Einführung einer neuen Bildungsstufe, die Reduzierung der Studienzeit für Hochschulstudiengänge und die Festlegung, dass die Beherrschung der englischen Sprache Voraussetzung für die Erlangung eines Hochschulabschlusses ist, sind einige der Veränderungen, denen sich die Hochschulbildung gegenüber sieht

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-08/die-hochschulbildung-in-kuba-wird-umgestaltet

Petrocaribe-Bündnis einigt sich auf Aktionsplan für zehn Jahre

Von Svenja Riebow

amerika21

https://amerika21.de/2015/09/128852/petrocaribe-aktionsplan-10-jah

Aufnahme von Flüchtlingen in Lateinamerika sorgt für Schlagzeilen

Venezuelas Präsident kündigt Aufnahme von 20.000 Syrern an. Programme auch in anderen Staaten. Hohes Engagement im Vergleich zu Ibero-Staaten

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2015/09/128966/lateinamerika-fluechtlinge

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
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netzwerk cuba nachrichten vom 8.9.2015

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

und hier gibt es wieder neue und interessante Artikel

Kurs auf Annäherung

Kuba und EU verhandeln über Kooperationsabkommen

Von Volker Hermsdorf

http://www.jungewelt.de/2015/09-09/016.php

Amerika übt Solidarität

Venezuela, Brasilien und Chile nehmen Zehntausende Flüchtlinge auf. Caracas will UN-Friedensplan für Mittleren Osten. Briten bombardieren Syrien

Von André Scheer

http://www.jungewelt.de/2015/09-09/053.php

Kuba wird an Konferenz Amerikanischer Parlamentarier teilnehmen

Während der Sitzung werden Probleme und Chancen Amerikas in Regierungsführung, Umwelt, Gesundheit, Sicherheit und Demokratie beraten

Autor: Enrique Valdés Machín | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-08/kuba-wird-an-konferenz-amerikanischer-parlamentarier-teilnehmen

Botschaft Raúls an Alicia Alonso

Anlässlich der Aufführung des Balletts „Vilma“ durch das Nationalballett Kubas

Autor: Raul Castro Ruz | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-08/botschaft-rauls-an-alicia-alonso

24% der Jugendlichen in Kuba arbeiten im nicht-staatlichen Sektor

31% der arbeitenden Bevölkerung des Landes sind Jugendliche, von denen 24% im nicht-staatlichen Sektor arbeiten und die restlichen 76% im staatlichen Sektor beschäftigt sind. Das geht aus Ende 2014 veröffentlichten offiziellen Daten hervor

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-07/24-der-jugendlichen-in-kuba-arbeiten-im-nicht-staatlichen-sektor

Petrocaribe verstärkt Pläne für sozialen Schutz seiner Mitglieder

Gemäß dem im zehnten Gipfel dieses Organismus der regionalen Integration beschlossenen Vereinbarungen haben deren Mitglieder einen integralen Schutzplan für den Zeitraum 2015-2025 beschlossen

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-09-07/petrocaribe-verstarkt-plane-fur-sozialen-schutz-seiner-mitglieder

Neuer Botanischer Park in Kuba eingeweiht

Am gestrigen Sonntag hat der erste Abschnitt des Botanischen Parks von Camagüey, der 72 Hektar umfasst und über einen Stausee mit dem Erholungskomplex „Lago de los Suenos“verbunden ist, mit der Bereitstellung vonServices begonnen

Autor: Miozotes Fabelo Pinares | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-07/neuer-botanischer-park-in-kuba-eingeweiht

Bank des Südens nimmt Arbeit auf

Von Hans Weber

amerika21

https://amerika21.de/2015/09/128814/bank-des-suedens

Staaten in Lateinamerika nehmen Flüchtlinge aus Syrien auf

Sonderprogramme in Argentinien, Brasilien und Uruguay. Chiles Regierung prüft Aufnahme. Arabische Gemeinden helfen. Kritik an Europa

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2015/09/128743/flucht-syrien-lateinamerika

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netzwerk cuba nachrichten vom 5.9.2015

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

hier gibt es ein bißchen was zum Lesen für das Wochenende.

Über die geheimen Vorgespräche zwischen USA und Kuba

Der Ankündigung der Präsidenten Kubas und der USA über einen Annäherungsprozess gingen 18 Monate dauernde, streng geheim gehaltene Gespräche voraus

Von Edgar Göll

amerika21

https://amerika21.de/analyse/128463/vorgespraeche-usa-kuba

Neues hydraulisches Werk hilft Wasserknappheit zu mildern

Es wurden 15 Millionen Kubikmeter Wasser wiedergewonnen, die andernfalls ins Meer geflossen wären

Autor: Ronald Suárez Rivas | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-04/neues-hydraulisches-werk-hilft-wasserknappheit-zu-mildern

Matanzas verstärkt Direktverkauf von Agrarprodukten an Tourismus

Der in Matanzas für Landwirtschaft zuständige Delegierte Adalberto Miranda hob die Vielfältigkeit und Qualität der Erzeugnisse hervor

Autor: Ventura de Jesús García Gutiérrez | ventura@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-04/matanzas-verstarkt-direktverkauf-von-agrarprodukten-an-tourismus

Kuba erreicht trotz Blockade Entwicklungsziele des Milleniums

Dies bestätigte die Abgeordnete Ana María Mari Machado, Vizepräsidentin der Nationalversammlung, auf dem Weltgipfel der Parlamentspräsidenten vor den Vereinten Nationen und brachte Kubas Besorgnis über den Mangel an Konkretheit zum Ausdruck, die Ziele zur nachhaltigen Entwicklung zu erreichen

Autor: Lissy Rodríguez | lissy@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-04/kuba-erreicht-trotz-blockade-entwicklungsziele-des-milleniums

Die Gesundheitsdienste für unser Volk sind gewährleistet und entwickeln sich weiter

Die Ergebnisse im Gesundheitswesen sind die Frucht eines permanenten politischen Willens, solider sozialer Mitwirkung auch der verschiedenen Sektoren der Gesellschaft untereinander und der konstanten Entwicklung eines Systems, das auf ethischer Ausformung eines menschlichen Kapitals mit hohem Kompetenzstandard basiert

Autor: Ministerio de Salud Pública | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-04/die-gesundheitsdienste-fur-unser-volk-sind-gewahrleistet-und-entwickeln-sich-weiter

Kuba und Chile festigen bilaterale Beziehungen

Nach Worten des chilenischen Außenministers will seine Delegation interessante Vorschläge für die Zusammenarbeit unterbreiten

Autor: Ernesto J. Gómez Figueredo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-04/kuba-und-chile-festigen-bilaterale-beziehungen

Klassenfrage Klimawandel

Hauptverursacher der Erderwärmung sind die Konzerne des reichen Nordens – die Leidtragenden vor allem die Elenden des Südens

Von Wolfgang Pomrehn

http://www.jungewelt.de/2015/09-04/001.php

Kuba beseitigt Substanzen, die Ozonschicht angreifen

In einer ersten Phase werden die für die Ozonschicht schädlichen Substanzen beseitigt, die sich durch die Auswechslung von mehr als zwei Millionen Kühlschränken und 300.00 Klimaanlagen in den Wohnungen ergeben haben

Autor: Orfilio Peláez | orfilio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-03/kuba-beseitigt-substanzen-die-ozonschicht-angreifen

Fitomás-E: andere Alternative gegen die Dürre

Die Fabrik in der Provinz Ciego de Avila, die das kubanische Bionutriente herstellt, kommt der Entwicklung der Zuckerrohrpflanze und der übrigen Landwirtschaft zugute

Autor: Ortelio González Martínez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-09-03/fitomas-e-andere-alternative-gegen-die-durre

Díaz-Canel bestätigt hervorrragenden Zustand der kubanisch-chinesischen Beziehungen

Díaz-Canel kam an der Spitze der kubanischen Delegation in der chinesichen Hauptstadt an, um an den Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Sieges des chinesichen Volkes im Antifaschistischen Weltkrieg teilzunehmen

Autor: Redacción Internacional | internacionales@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-09-03/diaz-canel-bestatigt-hervorrragenden-zustand-der-kubanisch-chinesischen-beziehungen

Kuba in der Welt der Medien

Die Lüge ist oft besser gekleidet als die Wahrheit. Oder: Wem gehört das Medium? Gespräch mit dem kubanischen Journalisten Iroel Sánchez Espinosa

http://www.die-linke.de/politik/disput/aktuelle-ausgabe/detail/browse/1/zurueck/aktuelle-ausgabe-1/artikel/kuba-in-der-welt-der-medien/

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

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die ncn Redaktion

[AMK-News]: Medien berichten über Positionspapier | AMK am 19.9. | Blockade in Lingen am 28.9.

antiakwsonne

In der aktuellen AMK-News werden drei Themen behandelt:

* Positionspapier

* Atommüllkonferenz am 19. September 2015

* Blockade der Brennelementefabrik in Lingen am 28. September 2015

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              Positionspapier

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großen Dank nochmals an die vielen UnterzeichnerInnen des Positionspapiers “Abschaltung, Stilllegung und Rückbau von Atomkraftwerken”!

Bis zum 5.9.2015 haben insgesamt 76 Verbände, Initiativen und Anti-Atom-Gruppen das Papier unterzeichnet. Auch über das Stichdatum hinaus melden sich weitere UnterzeichnerInnen. Heute liegt die Gesamtzahl bei 78.

(Ganz am Ende dieser Mail ist die aktuelle Liste*. Im Positionspapier-PDF sind auch Links auf die UnterzeichnerInnen.)

Am Montag, dem 7.9.2015 fand die angekündigte Pressekonferenz zum Positionspapier in Hannover statt. Aus der niedersächsischen Landeshauptstadt sind einige JournalistInnen gekommen und haben darüber berichtet. Auch regionale Fernsehteams waren darunter.

Über die Pressekonferenz hinaus gab es weitere Anfragen und Berichte.

Die bisher verfügbaren Artikel liegen im Anhang. Es haben am 8.9.2015

berichtet:

* Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ)

* Frankfurter Rundschau (FR)

* Braunschweiger Zeitung im Raum Braunschweig, Wolfsburg,

Salzgitter, Helmstedt, Goslar

* Landeszeitung Lüneburg (LZ)

* Weser-Kurier [online]

* Nordwest-Zeitung (NWZ/dpa) [online]

Online-Artikel:

http://www.weser-kurier.de/region_artikel,-Brennelemente-sollen-bleiben-_arid,1203691.html

http://www.nwzonline.de/politik/stilllegung-der-kraftwerke-muss-unumkehrbar-sein_a_30,1,406857546.html

NDR-Fernsehen, 7.9.2015:

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/niedersachsen_1800/Umweltausschuss-befasst-sich-mit-AKW-Abriss,ndsmag16900.html

RTL-Nord, 7.9.2015:

http://rtlnord.de/nachrichten/die-kurznachrichten-vom-07-september-2015.html

ab Zeitmarke 0:35 (Achtung: Werbung vorab)

SAT.1 Niedersachsen/Bremen, 7.9.2015

http://www.hannover.sat1regional.de/montag.html

ab Zeitmarke 8:35

Freies Radio Stuttgart www.freies-radio.de , 9.9.2015

https://www.freie-radios.net/72480

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  1. Atommüllkonferenz am Samstag, 19.9.2015

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Wie angekündigt, findet die nächste Atommüllkonferenz am Samstag, dem 19. September 2015 von 11 – 17 Uhr in der Volkshochschule Kassel statt.

Infos unter: www.atommuellkonferenz.de  [Einladung/Programm]

Diesmal wird vom Wendland aus für die Verpflegung gesorgt und wir dürfen uns über TeilnehmerInnen vom “Citizens’ Nuclear Information Center” (CNIC) aus Tokio www.cnic.jp freuen.

Für eine möglichst “passgenaue” Vorbereitung bittet insbesondere die “Küche”

alle, die kommen wollen, sich aber noch nicht angemeldet haben, in den nächsten Tagen eine kurze Anmeldung zu schicken an:

anmeldung@atommuellkonferenz.de

DANKE!

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        Blockade der Brennelementefabrik in Lingen am 28.9.2015

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Das Jugendnetzwerk für politische Aktionen (JunepA) ruft zu einer Blockade der Brennelementefabrik in Lingen am 28. September 2015 auf.

Quelle http://junepa.blogsport.eu/was-kommt/lingen-blockade/ :

LINGEN-BLOCKADE

In Lingen, Niedersachsen produziert der Staatskonzern Areva Brennelemente, sprich “Treibstoff” für Atomkraftwerke – und wird dies auf unabsehbare Zeit auch weiter tun. Vom sogenannten “Atomausstieg” ist die Anlage nicht betroffen. Sie ist ein wichtiges Glied in der Produktionskette der Atomindustrie – auf der ganzen Welt gefördertes Uran, dass bereits in andere Anlagen weiterverarbeitet wurde, wird hier in seine endgültige Form gebracht, bevor es in AKWs zum Einsatz kommt.

Der Uranabbau verursacht massive Umweltschäden, die massiven Risiken der Kernenergie sind bekannt. Trotzdem wird in Lingen weiter produziert.

Das wollen wir ändern! Gemeinsam wollen wir am 28. September die Zufahrt zur Brennelementefabrik blockieren, um direkt in die nukleare Produktion einzugreifen. Wir laden euch alle ein, mit uns nach Lingen zu fahren.

Menschen aus JunepA arbeiten daran, Stellplätze für Zelte, einen ungefähren Aktionsplan usw. zu organisieren. Genauere Infos folgen bald auf dieser Website. Wenn ihr Fragen habt oder euch einbringen wollt, schreibt uns:

kontakt-junepa@riseup.net

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*) Das Positionspapier haben folgende Verbände, Initiativen und Gruppen unterzeichnet (alphabetisch):

* Aarhus Konvention Initiative
* Aktionsbündnis CASTOR Widerstand Neckarwestheim
* Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn
* Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen
* AKU // Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden
* AK.W.Ende Bergstraße
* Anti Atom Berlin
* AntiAtomBonn
* AntiAtom-Bündnis Niederrhein
* Anti-Atom-Bündnis Schaumburg
* anti-atom-büro Hamburg
* Anti Atom Gruppe Freiburg
* Anti-Atom-Gruppe Osnabrück
* Anti-Atom-Initiative Göttingen
* AntiAtomOldenburg
* Anti-Atom-OWL (Ostwestfalen Lippe)
* Anti-Atom-Plenum Duisburg
* AntiAtomPlenum Göttingen
* Anti_Atom_Plenum Köln
* Anti-Atom Rheinberg
* Arbeitsgemeinschaft AtomErbe Neckarwestheim
* Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.
* Arbeitskreis gegen Atomanlagen Frankfurt am Main
* A.T.O.M. AG (Anti-Atom-Karlsruhe)
* “ATOMERBE BIBLIS” “Umgang mit den atomaren Altlasten” e.V.
* atomkraftENDE.darmstadt
* .ausgestrahlt
* Bayern Allianz für Atomausstieg und Klimaschutz (BAAK)
* Bendorfer Umweltinitiative e.V.
* BI gegen atomare Anlagen Weiden-Neustadt/WN Oberpfalz BY
* Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V. (BBU)
* Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)
* BUND-Kreisgruppe Dithmarschen
* BUND-Kreisgruppe Duisburg
* BUND-Kreisgruppe Steinburg
* BUND-Landesverband Baden-Württemberg
* BUND-Landesverband Nordrhein-Westfalen
* BUND Naturschutz Bayern e.V. (BN) – Kreisgruppe Schweinfurt
* BUND Naturschutz Bayern e.V. (BN) – Landesverband
* BUND-Regionalgruppe Münster
* Bündnis für Atomausstieg und erneuerbare Energien Regensburg, BüfA Regensburg
* Bündnis gegen Atomkraft Leipzig
* Bündnis gegen Castorexporte “Nix rein – nix raus!”
* Bürgerinitiative “Kein Atommüll in Ahaus e.V.”
* Bürgerinitiative AntiAtom Ludwigsburg
* Bürgerinitiative STOPPT TEMELIN
* Bürgerinitiative Strahlenschutz Braunschweig e.V.
* Bürgerinitiative Strahlenschutz Leese (BISS Leese)
* Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.
* Bürgerinitiativen gegen das AKW Mülheim-Kärlich
* BürgerInneninitiative Umweltschutz Uelzen
* Cattenom Non merci e.V.
* David gegen Goliath e.V.
* freischaffende AtomkraftgegnerInnen Moers
* Friedenszentrum Braunschweig
* Gesellschaft für Strahlenschutz e.V.
* Göttinger Arbeitskreis gegen Atomenergie
* Holon-Institut – Studien-Aktions-Gruppe Wächterschaftsprojekt
* Informationsdienst Strahlentelex
* Initiative Atomausstieg Groß-Gerau
* Initiative AtomErbe Obrigheim
* Initiative Brokdorf-akut
* Initiative für den sofortigen Atomausstieg (SofA) Münster
* Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW)
* KLAR! Kein Leben mit atomaren Risiken! e.V.
* Klimaforum Detmold
* Land in Sicht / Transition – Celle (LIST)
* Lüneburger Aktionsbündnis gegen Atom (LagAtom)
* NaturFreunde Berlin
* NaturFreunde Deutschland
* Regionalkonferenz AKW Grohnde abschalten
* ROBIN WOOD e.V.
* Schweinfurter Aktions-Bündnis gegen Atomkraft (SWAB)
* Südwestdeutsche Anti-Atom-Initiativen
* Ulmer Ärzteinitiative – eine Regionalgruppe der IPPNW
* Umweltgruppe Wiedensahl
* Umweltinstitut München e.V.
* Women in Europe for a Common Future e.V. (WECF)

[Lausitzer-kohle] Rundbrief

antikohle Gabriel

Sehr geehrte Interessentinnen und Interessenten,
hier ein neuer Rundbrief zur Lausitzer Kohle:

1. Bürger fordern vor Energietag Stop der Planungen zu Jänschwalde-Nord
2. Referentenentwurf zum Strommarktgesetz durchgesickert
3. Landesplanungskonferenz ohne erkennbares Ergebnis
4. LMBV feiert Geburtstag – Bewohner der Grubenteichsiedlung verzweifelt
5. Pro Braunkohle im „LobbyPlanet“
6. Anfrage zur Abhängigkeit von der Kohle in Cottbuser Stadtverordnetensitzung
7. Peitzer Kraftwerksbauer baut Stellen ab
8. Europäische Kohle-Karte im Internet

1. Bürger fordern vor Energietag Stop der Planungen zu Jänschwalde-Nord
Vor dem „Brandenburger Energietag“ forderten am 3. September Betroffene von der brandenburgischen Landesregierung den endgültigen Stop des Planverfahrens zum Braunkohletagebau Jänschwalde-Nord. Sie empfingen die Teilnehmer des Energietages in Cottbus mit dem Transparent „Schluss mit den Ausreden: Tagebau Jänschwalde-Nord stoppen!“
„Es gibt seit Jahren keine Begründung für den Tagebau Jänschwalde-Nord mehr. Aber mit immer neuen Ausreden verschiebt die Landesregierung die Rettung unserer Dörfer.“ sagt Roland Lehmann, Ortsbürgermeister von Kerkwitz. „Wir lassen uns nicht auf die Evaluierung der Energiestrategie des Landes vertrösten. Nach welchen Kriterien man dabei über uns entscheiden will, hält das Wirtschaftsministerium schon seit Jahren geheim. So ist die „Energiestrategie“ nur ein Deckmantel für pure Willkür gegenüber den Bürgern.“
Seit Vattenfall im Dezember 2011 das Projekt einer CCS-Pilotanlage aufgab, gibt es keine logische Begründung mehr für Jänschwalde-Nord. Dennoch weigert sich die Landesregierung, das begonnene Planverfahren einzustellen. Es wird auf eine Überarbeitung der Energiestrategie des Landes verwiesen. Diese wurde vor einem Jahr im Koalitionsvertrag noch für  „Ende 2015“ angekündigt, auf dem Energietag von Minister Gerber nun bereits für 2016.
Am 4. September zitierte dpa LINKE-Fraktionschef Christoffers folgendermaßen: Sobald feststehe, was aus den Braunkohle-Verkaufsplänen des Energiekonzerns Vattenfall werde, solle das Verfahren auf den Prüfstand kommen. Nach seiner Auffassung werde sich ergeben, dass Jänschwalde-Nord energiewirtschaftlich nicht mehr notwendig sein wird.
Wer jetzt meint, hier komme eine andere Haltung als bei Gerber zum Ausdruck, der sollte genauer hinschauen: Beide Koalitionspartner wollen vermeiden, dass jetzt die überfällige Konsequenz gezogen wird und stattdessen jedem willigen Investor planerisch den Weg ebnen. Denn sonst müsste der Verkaufsprozess ja nicht abgewartet werden.
Im Frühjahr 2014 hatten Lausitzer Bürgerinitiativen u.a. folgende Frage an das Brandenburgische Wirtschaftsministerium (damals unter Minister Christoffers) gerichtet, die bis heute nicht beantwortet wurde: „Welche nachprüfbaren Kriterien legt die Landesregierung zur Bestimmung der in der Energiestrategie 2030 festgelegten Überprüfung der „energiewirtschaftlichen Notwendigkeit“ eines Kraftwerksneubaus in Jänschwalde fest?“ Keine Antwort ist auch eine Antwort: Offenbar will man sich erst dann passende Kriterien ausdenken, wenn man weiß, welches Prüfergebnis der Investor verlangt.
Statt sich als Befehlsempfänger eines neuen Tagebau-Eigentümers anzubieten, kann die gemeinsame Landesplanung jetzt die Klarheit schaffen, dass dieser Tagebau nicht gewünscht ist und nicht genehmigungsfähig sein wird. Dass ein Braunkohlenplanverfahren – anders als von Minister Gerber behauptet – jederzeit eingestellt werden kann, beschrieb Rechtsanwalt Dirk Tessmer bereits 2009 in einem Interview so: „Es ist allein Sache der Landesplanungsbehörde, ob sie einen Braunkohlenplan erarbeitet. Die Rechte von Vattenfall entsprechen denen eines Bittstellers. Das Braunkohlenplanverfahren könnte daher jederzeit – letztlich auch ohne jede Begründung – eingestellt werden. Im vorliegenden Fall gibt es aber gute Gründe das Verfahren einzustellen (…)“ Näher ausgeführt ist das in den hier verlinkten Papieren:
http://www.lausitzer-braunkohle.de/Texte/2012-01_kurzgutachten_bkplanverfahren_brandenburg.pdf
http://www.lausitzer-braunkohle.de/Texte/140911_pgt_zu_pbd.pdf
http://www.lausitzer-braunkohle.de/Texte/140911_hintergrund_pbd-gutachten.pdf

2. Referentenentwurf zum Strommarktgesetz durchgesickert
Der Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zum Strommarktgesetz wurde gestern auf der Internetseite „Phasenprüfer“ veröffentlicht. Enthalten ist auch die „Klimareserve“, mit der Braunkohlenkraftwerke für vier Jahre für Bereitstehen vergütet und danach stillgelegt werde sollen. Dem Referentenentwurf zufolge sollen 2017, 2018 und 2019 jeweils 900 Megawatt Braunkohle-Kraftwerksleistung in diese Reserve überführt werden, in Summe die bereits bekannten 2,7 Gigawatt. Der Entwurf wird sicher von allen Beteiligten in den nächsten Tagen intensiv analysiert werden und steht hier zum Download bereit:
http://phasenpruefer.info/referentenentwurf-strommarktgesetz-ist-da/

3. Landesplanungskonferenz ohne erkennbares Ergebnis
Am Mittwochvormittag trafen sich Berliner und Brandenburger Minister zur gemeinsamen Landesplanungskonferenz. Ein einstimmiger Beschluss der Berliner Abgeordneten vom Januar hatte den Senat verpflichtet, auf diesem Weg den Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd II zu hinterfragen. Als Ministerpräsident Woidtke und der Regierende Bürgermeister Müller nach dem Termin vor die Presse traten, gab es aber von beiden Seiten nichts als heiße Luft zu hören. Das Abgeordnetenhaus wird prüfen müssen, ob Müller die Berliner Interessen konsequent genug vertreten hat. Berlin hat nicht nur ehrgeizige Klimaschutziele, auch sein größtes Wasserwerk in Friedrichshagen hat zunehmend Probleme mit der Sulfatbelastung aus dem Lausitzer Braunkohlebergbau.

4. LMBV feiert Geburtstag – Bewohner der Grubenteichsiedlung verzweifelt
Die Bürgerinitiative Altdöberner See wollte die Jubelfeier zum 20. Jubiläum der Sanierungsgesellschaft LMBV in Senftenberg mit einem „Ockerlied“ bereichern, wurde damit jedoch nicht bis zu den 700 geladenen Gästen gelassen. Dort missbrauchten die Ministerpräsidenten Woidke und Tillich die Geschichte der Lausitzer Bergbausanierung für das übliche Bekenntnis zum Weiterbaggern. Was angesichts der in den letzten Jahren gewonnenen Erkenntnisse zu Spätfolgen des Bergbaus nur noch als trotzige Realitätsverweigerung bezeichnet werden kann. Die Lausitzer Rundschau berichtet anlässlich der Feier von der Verzweiflung der Bewohner der Grubenteichsiedlung in Lauchhammer. Deren Umsiedlung ist wegen Rutschungsgefahr beschlossen, kommt aber derzeit nicht voran: „Die Verkehrswerte der bescheidenen Immobilien, die aus dem Braunkohleverwaltungsabkommen entschädigt werden, decken kaum ein Drittel der Kosten für einen in Größe und Ausstattung adäquaten Ersatz. Mit zinslosen Darlehen aus dem Topf der Städtebauförderung, so das Angebot des Landes Brandenburg, sollte den Grubenteichsiedlern geholfen werden. Davon ist jetzt nicht mehr die Rede.“ Einen Betroffenen zitiert das Blatt mit den Worten: „Wir sind völlig am Ende. Und keiner hilft uns“ Hier der gesamte Bericht:
http://www.lr-online.de/nachrichten/Tagesthemen-Feststimmung-trifft-auf-pure-Verzweiflung;art307853,5158318

5. Pro Braunkohle im „LobbyPlanet“
Wie die Süddeutsche Zeitung vom 3. September berichtet, kommt auch die Lausitzer Kohle in der neuen Ausgabe des „LobbyPlanet“ vor, einer Veröffentlichung von Lobbycontrol: „Nämlich wie in der Lausitz ein Bürgerverein mit dem Namen „Pro Lausitzer Braunkohle“ unterwegs ist. Eine Bürgerinitiative also, die es – kurz gesagt – toll findet, wenn für den Klimakiller Braunkohle Dörfer abgerissen werden. Tatsächlich wird der Verein wohl weniger von besorgten Bürgern als von Vattenfall finanziert. Vattenfall will sein Tagebaugeschäft zwar verkaufen. Will aber nicht, dass der Preis fällt, nur weil der Widerstand gegen die Braunkohle wächst. Auskunft zu den Finanzen wollen weder Vattenfall noch der Verein geben. Kleine Ironie der Geschichte: Der Vorsitzende des Vereins, Wolfgang Rupieper, ist seit 1. Mai Anti-Korruptionsbeauftragter der Stadt Cottbus.“ Der ganze Artikel in der Süddeutschen:
http://www.sueddeutsche.de/politik/lobbyismus-ein-geschaeft-das-immer-schwerer-zu-durchschauen-ist-1.2633265
Zum LobbyPlanet: www.lobbycontrol.de
Tagung zum Thema am 26. September: http://www.konzernprotest.de/

6. Anfrage zur Abhängigkeit von der Kohle in Cottbuser Stadtverordnetensitzung
Im Frühjahr hatte der Cottbuser Oberbürgermeister Kelch die PR-Kampagne der Kohlelobby gegen einen Klimabeitrag alter Kohlekraftwerke öffentlich unterstützt. Im August folgte die Nachricht, dass Cottbus die 2014 gezahlten Gewerbesteuern an Vattenfall zurückerstatten muss. Der Cottbuser Bernd Müller will nun von der Stadt wissen, wie abhängig sie tatsächlich von Vattenfall ist und wieviel Geld sie der Kohlelobby zur Verfügung stellt. Seine Anfrage muss am 30. September im Rahmen der Bürgerfragestunde beantwortet werden und steht hier im Netz:
http://www.cottbus.de/opt/senator/abfrage/index.pl?S_SID=CNJHG4xMHaAI6RRQYea2Rw:bd&G_CONTEXT=i3ywDC5S8g2leSchq5tcLQ&G_ID=0:Anfrage:3461

7. Peitzer Kraftwerksbauer baut Stellen ab
Die Firma Babcock Borsig Steinmüller (BBS) wird in Peitz voraussichtlich 160 ihrer 475 Stellen streichen. IG Metall und Betriebsrat haben Widerstand angekündigt. BBS ist auf Wartung und Bau konventioneller Kraftwerke spezialisiert, die Peitzer Niederlassung befindet sich dementsprechend auf dem Gelände des Kraftwerkes Jänschwalde. BBS gehört zum Bilfinger-Konzern, der seine Kraftwerkssparte aber verkaufen will. Der Arbeitsplatzabbau wird als Vorbereitung dieses Verkaufes interpretiert, hängt aber auch mit der bundesweit angeschlagenen wirtschaftlichen Lage konventioneller Kraftwerke zusammen.

8. Europäische Kohle-Karte im Internet
Climate Action Network (CAN) Europe hat heute seine „Coal Map“ veröffentlicht. Die englischsprachige Internetseite zeigt übersichtlich Kraftwerke, CO2-Emissionen, Gesundheitsbelastung, Neubau von Kohlekraftwerken, etc. im Vergleich zwischen den europäischen Ländern:
www.coalmap.eu

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Umweltgruppe Cottbus e.V.
Strasse der Jugend 94; 03046 Cottbus,
+49 (0) 151.14420487
www.kein-tagebau.de
umweltgruppe@kein-tagebau.de

Förderverein zum Gedenken an Nazi-Verbrechen um und auf dem Tempelhofer Flugfeld: Geflüchtete menschenwürdig unterbringen

Pressemitteilung

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Angesichts der dramatischen Lage zwischen Mali und Irak, der lebensbedrohlichen Situation für Roma im Rahmen der Nachkonflikte des Bürgerkrieges in Ex-Jugoslawien spitzt sich die humanitäre Situation katastrophal zu. Der Förderverein zum Gedenken an Nazi-Verbrechen um und auf dem Tempelhofer Flugfeld e.V. begrüßt daher den Gedanken, die Unterbringung auch im Flughafen Tempelhof der Menschen vorzunehmen. Der Flughafen ist in der Tat groß genug, um bequem und in sanitär ausreichendem Masse auch eine längerfristige Lösung darzustellen, bis die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung möglichst in Abstimmung mit Brandenburg ausreichend Wohnraum für alle zur Verfügung stellen kann. Der Flughafen ist aber zugleich ein sensibler Ort, ein Ort von Tätern und Opfern des Nationalsozialismus als seine wesentliche Schicht.

Bedingungen für die Unterbringung
Die Unterbringung sollte demnach auf keinen Fall eine Massenunterkunft in der Haupthalle sein. Stattdessen ist darauf zu achten, dass die Menschen im Hauptgebäude und vor allem im Bereich der angedachten. „Creative City“ untergebracht werden. Diese Räume der Luftwaffe wurden von den US-Streitkräften zeitweise als Hotel genutzt. Hier und in anderen Bauteilen, die von der US-Army für ihre Soldaten genutzt wurden, wäre eine angemessene Einzelunterbringung mit abschließbaren Räumen und einer Privatsphäre möglich. Bei einer schnellen Eingliederung der Flüchtlinge in die Berliner Wirtschaft und Gesellschaft werden diese Menschen für die „Creative City“ ein großer Gewinn sein. Zugleich können sich die potentiellen Staatsbürger mit der Geschichte ihres Aufnahme- und potentiellen neuen Heimatlandes auseinandersetzen.

Die Bedeutung von Tempelhof
Der Flughafen Tempelhof wurde von der Luftwaffe und Hermann Göring als repräsentativer Wehrflughafen errichtet, der die Fähigkeit des damaligen Deutschen Reiches zur Lufthoheit demonstrieren sollte. Sämtliche Institutionen der Luftfahrtforschung, der Beförderungsgesellschaften, des Ministeriums und seiner Finanzierungsinstrumente sollten langfristig hier einziehen. Der Flughafen war geplant als Superministerium um die Schlüsseltechnologie und Waffe Flugzeug. Mit Beginn des Weltkrieges änderte Göring seinen Plan und ordnete die Einrichtung des Berliner Werkes einer der Flugzeugfabriken der Luftwaffe, die WeserFlug GmbH in den Flughafen. Zusammen mit der Luftwaffe, also Ministerium, Generalstab und damalige LuftHansa AG wurde der Flughafen zu einer gigantischen Fabrik, die mehrere zehntausend Menschen beschäftigte. Zusätzlich wurden von der Telefunken-Gruppe im Flughafen Radarsysteme gefertigt. Zu Beginn etwa ein Drittel bis zum Kriegsende sogar eine deutliche Mehrheit, waren Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene, darunter viele Kinder und Jugendliche.
Beate.Winzer

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