Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für Oktober, 2014

netzwerk cuba nachrichten vom 27.10.2014

Liebe Leser_innen,

kuba cubadieses ist für einige Wochen der letzte newsletter, da die Redaktion in Cuba sein wird. Wir werden uns zwischen Weihnachten und Neujahr wieder melden.

Euch allen wünschen wir bis dahin eine erfolgreiche und produktive Zeit.

Kritik am Embargo gegen Kuba wächst
In der UNO sind die USA schon seit langem isoliert, aber auch im Land selbst wird ein Ende der Blockade gefordert
Von Andreas Knobloch, Havanna
http://www.neues-deutschland.de/artikel/950452.kritik-am-embargo-gegen-kuba-waechst.html
In den USA wächst der Widerstand gegen die Kuba-Sanktionen
Führende Medien in den Vereinigten Staaten plädieren für eine Normalisierung der Beziehungen zu Havanna
https://www.jungewelt.de/schwerpunkt/den-usa-w%C3%A4chst-der-widerstand-gegen-die-kuba-sanktionen

»Schädlich und bösartig«
Die UN-Vollversammlung wird in dieser Woche einmal mehr die Beendigung der US-Blockade gegen Kuba fordern. Scharfe Kritik aus Russland an Washingtons Sanktionen. Doch Präsident Obama bleibt stur.
Volker Hermsdorf; Havanna
https://www.jungewelt.de/schwerpunkt/%C2%BBsch%C3%A4dlich-und-b%C3%B6sartig%C2%AB

Russischer Außenminister bezeichnet die US-Blockade gegen Kuba als schädlich
http://www.granma.cu/idiomas/aleman/internationales/22OCTU-Russischer.html

Sie können dieses Volk niemals in die Knie zwingen
Die Kommission für Auswärtige Beziehungen der Nationalversammlung veranstaltete am Donnerstag seine Parlamentarische Anhörung Kuba gegen die Blockade
http://www.granma.cu/idiomas/aleman/kuba/24octubre-jamas.html

Rechenschaft ablegen vor dem Volk
Fast 31.000 Aufträge und Fragen stellten die Wähler ihren Delegierten in etwa 25.400 Zusammenkünften. Der Prozess geht in allen Provinzen und Bezirken weiter bis zum 21. Dezember
http://www.granma.cu/idiomas/aleman/kuba/24octubre-jamas.html

Wo auch immer das Vaterland sie braucht
Politisch-kulturelle Veranstaltung zum 55. Jahrestag der Nationalen Revolutionären Milizen
http://www.granma.cu/idiomas/aleman/kuba/24octubre-donde.html

Dilma Rousseff gewinnt Wahl in Brasilien
Stimmenvorsprung reicht zu weiterer Präsidentschaft von Dilma Rousseff. Diese verspricht politische Reform. Unterlegener Neves gratuliert
https://amerika21.de/2014/10/108817/wiederwahl-rousseff

30 Jahre Freundschaftsgesellschaft »Amistad Luxemburgo-Cuba«
http://www.zlv.lu/spip/spip.php?article13077

Flüchtlingen in Bayern ein menschenwürdiges Leben ermöglichen! Lagerpflicht abschaffen!

Asylpolitische Sturheit beenden!

Demonstration in München
Dienstag, 04.11.2014 – 18 Uhr
Auftakt: Bayerisches Innenministerium, nahe Odeonsplatz

flüchtlingsrat bayernBei der Unterbringung von Flüchtlingen in Bayern herrscht derzeit das schiere Chaos. Die Erstaufnahmeeinrichtungen platzen aus allen Nähten, die Zustände für neu ankommende Flüchtlinge sind unzumutbar. In Nürnberg fegte kürzlich ein Sturm ein Notzelt weg, in München mussten Flüchtlinge zeitweise unter freiem Himmel übernachten. Gesundheitschecks lassen wochenlang auf sich warten, Flüchtlinge werden nur notdürftig versorgt.

Ebenso wenig funktioniert die Anschlussunterbringung in der Fläche Bayerns. Teilweise werden den Kommunen von heute auf morgen Flüchtlinge zugewiesen. Ohne auf minimale Standards zu achten werden überall in Bayern neue Flüchtlingslager und dezentrale Unterkünfte eröffnet, eine adäquate Infrastruktur und Betreuung ist keineswegs gewährleistet.

Das Bayerische Rote Kreuz bezeichnete die Situation zuletzt als „humanitäre Katastrophe“, Münchens Oberbürgermeister wirft der bayerischen Staatsregierung politisches Versagen und absolute Hilflosigkeit vor. Die Staatsregierung hat keinerlei Vorsorge getroffen, dabei war der Anstieg der Flüchtlingszahlen absehbar. Denn vor Europas Haustür herrschen Kriege und Krisen, die Menschen dazu zwingen, Schutz und Perspektive zu suchen.

Trotzdem wurden keine zusätzlichen Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen geschaffen, die Anschlussunterbringung sieht weiterhin ein starres, unflexibles Lagersystem vor. Die Politik zeigt sich vollkommen überfordert, 35.000 Flüchtlinge in diesem Jahr in einem reichen Bundesland mit 12,5 Millionen EinwohnerInnen unterzubringen. Seit Monaten arbeiten die Ministerien nur noch im „Not-Modus“ und laufen den Ereignissen hinterher. Innenminister Herrmann packt derweil rechte Parolen aus, schiebt die Schuld auf angeblichen „Asylmissbrauch“ und wettert, geduldete Flüchtlinge bräuchten „keine neue Wohnung, sondern eine Fahrkarte ins Heimatland“. Damit bedient er sich rechter Parolen, wie sie auch die NPD-nahe BIA schon seit Monaten in München verbreitet.

Statt weiter den hausgemachten Notstand zu verwalten und Flüchtlinge zu Sündenböcken des Versagens der Staatsregierung zu machen, muss endlich gehandelt werden! Die Staatsregierung muss ihr Versagen eingestehen, den „Not-Modus“ beenden und eine zielführende und vorausschauende Unterbringungspolitik auf den Weg bringen. Flüchtlinge dürfen nicht weiter unter der politischen Sturheit der CSU leiden!

Bayern leistet sich weiterhin das rigideste Lagersystem in Deutschland. Im bayerischen Aufnahmegesetz ist verankert, dass Flüchtlinge während des Asylverfahrens und abgelehnte AsylbewerberInnen noch mindestens vier weitere Jahre in Flüchtlingslagern leben müssen – Ausnahmen ermöglichen, dass Flüchtlinge dort sogar zehn, fünfzehn Jahre lang ihr Dasein fristen müssen. Viele Flüchtlinge wollen und könnten längst bei Verwandten, FreundInnen, in Privatwohnungen oder WGs wohnen.
Die Abschaffung der Lagerpflicht würde nicht nur vielen Flüchtlingen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen, es würden auch dringend benötigte Plätze für eine vorübergehende Unterbringung neu Ankommender frei. Turnhallen, Zeltstädte und andere absurde Notunterkünfte wären dann gar nicht mehr nötig. Das hat sogar Sozialministerin Müller begriffen, die sich für eine Lockerung der Lagerpflicht ausgesprochen hatte – um dann beim Gegenwind der Hardliner in der CSU sofort wieder umzukippen. Denn deren Ziele sind noch immer Abwehr und Abschottung statt eines effektiven Flüchtlingsschutzes. Doch auch die Staatsregierung kann sich der Realität nicht mehr verweigern und muss endlich ihre Politik à la ‚Abschreckung durch Unterbringung‘ aufgeben.

Die Lagerpflicht muss umgehend abgeschafft werden! Flüchtlinge müssen das Recht bekommen, in Privatwohnungen leben zu dürfen!

Notunterkünfte wie Zelte, Möbelhäuser, Panzerhallen und andere marode Lager müssen dringend wieder geschlossen werden! Neu ankommende Flüchtlinge müssen menschenwürdig untergebracht werden!

Ministerpräsident Seehofer, Innenminister Herrmann und Sozialministerin Müller müssen ihren asylpolitischen Irrsinn sofort beenden! Flüchtlinge müssen in Bayern Schutz und Perspektive finden! Ihnen muss ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden!

Initiiert von: Bayerischer Flüchtlingsrat, Karawane München, Münchner Flüchtlingsrat

Youtube-Video über Bundeskongress der NaturFreunde Deutschlands

Viele Impressionen über den Bundeskongress der NaturFreunde Deutschlands:

Beim Kongress wurde viel diskutiert, mehr als 50 Anträge beschlossen, aber auch viel gelacht, miteinander ausgetauscht und natürlich …. gefeiert.

INKOTA: Textilunternehmen verweigern Verantwortungsübernahme weiter

Rana Plaza: Textilunternehmen verweigern Verantwortungsübernahme weiter

kampagne_sauberekleidung[Berlin, 23. Oktober 2014] – Seit eineinhalb Jahren warten die Opfer und Hinterbliebenen des Fabrikzusammensturzes von Rana Plaza (24.4.13) auf angemessene Entschädigungen. Zwar sind erste Entschädigungsgelder bereits geflossen. Die Summe ist jedoch so gering, dass eine angemessene Entschädigung der Betroffenen nicht möglich ist. Die mangelnde Verantwortungsübernahme der Textilunternehmen im Fall Rana Plaza und die Weigerung der Branchenverbände sowie zahlreicher Bekleidungsunternehmen dem Textilbündnis der Bundesregierung beizutreten, veranlassen das INKOTA-netzwerk und die Kampagne für Saubere Kleidung zu scharfer Kritik.

„Textil- und Bekleidungsunternehmen in Deutschland und Europa stehen in der Pflicht, die Opfer von Rana Plaza angemessen zu entschädigen. Dieser Verantwortung versuchen sich die Unternehmen zu entziehen“, erklärt Berndt Hinzmann von INKOTA. „Das Textilbündnis der Bundesregierung tritt unter anderem dafür ein, dass solche Katastrophen verhindert werden. Doch auch in diesem Fall weigern sich die Verbände der Branche und führende Unternehmen konkret Verantwortung zu übernehmen. Mit Ausreden wird versucht, die Initiative kaputt zu reden. Das ist aus unserer Sicht untragbar“, so Hinzmann weiter.

Von den deutschen Unternehmen stehen insbesondere Adler Modemärkte, Kanz/Kids Fashion Group und NKD in der Pflicht, in den Entschädigungsfonds für die Opfer von Rana Plaza einzuzahlen, den die internationale Arbeitsorganisation (ILO) kontrolliert. Kik hat auf Grund des hohen öffentlichen Drucks zwar eine Million US-Dollar in den Fonds eingezahlt, was aber immer noch viel zu wenig ist.

Seit neuestem steht auch die Hamburger Firma Schmidt Group auf der Liste jener Unternehmen, die in den Fonds einzuzahlen haben. Die Schmidt Group platzierte für die italienische Sportmarke Robe di Kappa einen Auftrag im Rana Plaza Gebäude. Bisher reagierte die Schmidt Group jedoch nicht auf die Zahlungsaufforderung der Kampagne für Saubere Kleidung.

Von den in Deutschland präsenten internationalen Modemarken weigert sich außerdem Benetton weiterhin beharrlich, jeden Beitrag in den Entschädigungsfonds einzuzahlen. Auch C&A und Mango haben in Rana Plaza produzieren lassen und tragen eine Mitverantwortung für die Katastrophe.

Die ILO will bis Ende Dezember die Auszahlungen sicherstellen. „Es ist an der Zeit, dass die Opfer der verheerendsten Katastrophe in der Bekleidungsindustrie endlich angemessen entschädigt werden und nicht ihrem Schicksal überlassen bleiben“, sagt Berndt Hinzmann. „Wenn die Unternehmen nicht endlich zeigen, dass sie ein ernsthaftes Interesse daran haben, an der Lösung der bestehenden Probleme in der globalen Textilproduktion mitzuwirken, wird das Ansehen in der Öffentlichkeit weiter sinken.“

Liste aller Unternehmen, die in den Fonds eingezahlt haben:

Donors who have publicly declared their donation to the Rana Plaza Trust Fund

The following individuals, organisations and companies have made a contribution to the Rana Plaza Trust Fund and have given their consent to be listed publicly as donors.

  • Astraea Lesbian Foundation for Justice
  • Auchan (US $ 1,500,000)
  • Bonmarché
  • BRAC USA (US $ 2,205,000), including donations from:
    Asda
    Gap Foundation
    The Children’s Place
    VF Foundation
    Walmart
    Walmart Foundation
  • C&A Foundation (US $ 690,000)
  • Camaïeu
  • Debenhams
  • El Corte Inglés
  • Everlane
  • G. Güldenpfennig GmbH (US $ 500,000)
  • H&M Conscious Foundation
  • Inditex
  • Kik (US $ 1,000,000)
  • Loblaw (US $ 3,370,620)
  • LPP S.A.
  • Mango
  • Mascot
  • Matalan
  • N Brown Group
  • Premier Clothing
  • Primark (US $ 1,000,000)
  • Trade Union Congress/TUC (€ 20,000)
  • University College Student Association of University College Utrecht (€ 1,277.32)
  • Zebra Fashion

Total amounts received for the victims and their families

As of 16th September 2014, the amounts received by the Rana Plaza Donors Trust Fund have totalled US$ 12,172,815.01. The fixed pledges are now at approximately US $ 200,000 with a number of further pledges still under consideration. The total amount for about 600 beneficiaries from the New Wave Bottoms Factory to be paid by Primark is expected to be recognized under the Coordinated scheme at around US $ 7,000,000. This amount is in addition to the US$ 12,372,815 above, available for all other claimants.

This brings the current total now available for awards to just under US $ 19.4 million

The amount currently estimated for all beneficiaries is US $ 40 million.

Demo 1.11., Berlin-Wedding: NSU: Staat und Nazis Hand in Hand – Rassismus in der Gesellschaft bekämpfen!

Pressemitteilung

Demo am Samstag, 1. November 2014 durch Berlin-Wedding

Treffpunkt: 13:30 U-Bahnhof Gesundbrunnen/ Hanne-Sobek-Platz

Schlusskundgebung: Leopoldplatz

NSU: Staat und Nazis Hand in Hand – Rassismus in der Gesellschaft bekämpfen!

antifa125_03 Anlässlich des dritten Jahrestages der Enttarnung des sog. Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) am 4. November 2011 ruft ein Bündnis aus antirassistischen Initiativen zur Demonstration auf. Das Demobündnis macht im Gedenken an die Ermordeten gegen die rassistischen Strukturen mobil, die die Morde des NSU möglich gemacht haben und bis heute unverändert rassistische Gewalt decken, ausüben, unterstützen und legitimieren.

Das Demobündnis fragt: Was ist seit dem 4. November 2011 passiert? Die tausende Seiten schweren Ergebnisse der Untersuchungsausschüsse – für den Papierkorb? Anderthalb Jahre NSU-Prozess in München – ein Scheinprozess mit Alibifunktion? Wer gehört alles zum NSU-Netzwerk? Was ist mit den Täter_innen, die bisher nicht vor Gericht stehen? Seit Bekanntwerden des NSU wurden 220 Straftaten registriert, bei denen ein expliziter Bezug zum NSU bestand – gehen die Anschläge und Morde ungehindert weiter?

Es gibt Brandanschläge auf Moscheen und Synagogen, Asylunterkünfte und Wohnhäuser. Geflüchtete werden in Lager gesperrt, und wie aktuell wieder einmal bekannt geworden, auch gefoltert. Die Proteste von Geflüchteten werden niedergeschlagen. Menschen erleben täglichen Rassismus bei Behörden, in der Schule, auf der Straße und durch die Polizei. Sie sind körperlichen Angriffen, Beleidigungen und diskriminierenden Blicken ausgesetzt.

Vorgeschichte des Demomottos

Das Demomotto hat Dank der Berliner Polizei Berühmtheit erlangt. Im Juni ließ der Polizeiliche Staatsschutz im Berliner Landeskriminalamt den Satz „NSU: Staat und Nazis Hand in Hand“ aus einem Wandbild zum Gedenken an die Opfer des Bombenanschlags in der Kölner Keupstraße wegen „Verunglimpfung des Staates“ entfernen. Dieselbe Polizeibehörde war bereits mit einer identischen Begründung an der Beschlagnahmung einer Lautsprecheranlage im Rahmen an der Demonstration 2013 zum Gedenken an die NSU-Verbrechen beteiligt. Beide polizeilichen Maßnahmen wurden im Nachhinein für rechtswidrig erklärt. Die Aussage sei eine zulässige Meinungsäußerung. So oder so, die Organisator_innen der Demo bleiben dabei: „NSU: Staat und Nazis Hand in Hand!“

Das Demobündnis fordert:

Einrichtung eines unabhängigen Kontrollgremiums zur Bekämpfung von Rassismus in staatlichen Institutionen!

Straßenumbenennungen im Sinne der Angehörigen der Ermordeten!

Lückenlose Aufdeckung der Kooperation staatlicher Institutionen mit dem NSU-Netzwerk!

Abschaffung aller Geheimdienste!

Abschiebungen stoppen, Abschaffung der Lager und Bleiberecht für alle!

Abschaffung aller rassistischen Sondergesetze!

Racial Profiling stoppen!

„Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten den vom NSU Ermordeten und Verletzten, ihren Angehörigen und allen Betroffenen rassistischer Gewalt. Wir gehen auf die Straße für eine emanzipierte Gesellschaft ohne Rassismus und Ausbeutung.“

AKEBI e.V/ Allmende e.V./ andere zustände ermöglichen/ Antirassistische Initiative (ARI)/ Bündnis gegen Rassismus/ Café Cralle/ DIDF-Berlin/ DurDe! Deutschland/ GLADT e.V./ Hände weg vom Wedding!/ Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak B./ Lesbenberatung Berlin e.V./ Migrantengruppe Wedding/ Migrationsrat Berlin-Brandenburg e.V./ ReachOut

NOlympia Berlin: Jetzt erst recht! Gemeinsam gegen Olympischen Größenwahn! Für eine lebenswerte Stadt!

Zum Beschluss des Deutschen Olympischen Sportbundes(DOSB):

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Unbeeindruckt von den letzten Umfragen, die den Bewerbungsabsichten des DOSB deutschlandweit mit einer Befürwortung von gerademal 58 % (in Berlin 48 %, Hamburg 53%) eine klare Absage erteilt haben, verkündet der DOSB nun: Deutschland wird sich bewerben und eröffnet den Wettbewerb zwischen Berlin und Hamburg.
Der DOSB zeigt sich lernunfähig und ignorant. Die Münchner Olympiabewerbung hat gezeigt, dass mit zunehmender Auseinandersetzung mit den zu erwartenden Folgen für die Austragungsstadt, die Ablehnung der Bürgerinnen und Bürger wächst.
NOlympia lässt sich nicht spalten, gemeinsam werden wir alles daran setzen, Berlin und Hamburg vor dem Olympischen Größenwahn zu bewahren.
Wir bleiben dabei: Berlin braucht vieles, aber keine Ausrichtung Olympischer Spiele. Berlin braucht eine intakte Infrastruktur. Die Kulturlandschaft muss in ihrer Vielfalt nicht nur erhalten, sondern entwickelt werden. Hochschulen, Schulen und Breitensportanlagen müssen stadtweit saniert werden. Wir brauchen bezahlbare Mieten und Freiflächen, statt Versiegelung. Öffentliche Gelder gehören in die öffentliche Infrastruktur, so dass alle Berlinerinnen und Berliner etwas davon haben.
DOSB und Senat stehen schon jetzt ohne Kleider da. Der Kaiser ist nackt! Das Versprechen, erst die Bürger*innen ernsthaft zu befragen und die Kritiker*innen anzuhören erweisen sich erwartungsgemäß als geplatzte Seifenblase.
Jetzt erst recht! Wir werden laut, bunt und entschlossen, gemeinsam mit den Berlinerinnen und Berlinern unser Ziel verfolgen, die Stadt vor olympischer Verschwendung zu bewahren und Widerstand leisten. Volxsport statt Olympia!

NOlympia Berlin: München-Hamburg-Berlin – gemeinsam gegen Olympischen Größenwahn

Nolympia Bär Version 2-500fbkl

Argumente – Aktionsformen – Erfahrungen

24.11.2014 19 Uhr Cafè Sybille

Aktivisten der NOlympia Bewegung aus Bayern informieren über die verheerenden Auswirkungen von Olympischen Spielen für die Ausrichterstädte, sowohl in ökologischer, ökonomischer als auch in sozialer Hinsicht.
Die Rolle des IOC und Hintergründe der Vertragsgestaltungen werden hinterfragt und vom Widerstand gegen die bayerischen Olympia-Bewerbungen berichtet. Der Erfolg: Die Bevölkerung hat mit einem Volksentscheid die Olympia-Kandidatur krachend abgelehnt!
Was können wir für die Berliner NOlympia – Kampagne übernehmen? Was können wir gemeinsam tun?

mit

Axel Doering, Garmisch-Partenkirchen, BUND ,Sprecher des BUND-Arbeitskreises Alpen und Vizepräsident der „Internationalen Alpenschutzkommission“ (CIPRA).

Dr. Wolfgang Zängl, München; Mitbegründer der Gesellschaft für ökologische Forschung (GöF, Autor zahlreicher Bücher und ökologischer Publikationen

Moderation: Heike Aghte, NOlympia-Berlin-Bündnis

Cafè Sybille, Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin (U-Bahnhof Weberwiese(U5))

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