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Archiv für die Kategorie ‘LINKE’

Demo-Aufruf für den 2.2.2015: Gemeinsam gegen Pegida und rassistische Hetze!

Bündnis gegen Rassismus

Beginn: 17h30

Haupttreffpunkt: Platz des 18. März, Brandenburger Tor

Weiterer Treffpunkt: Moltekbrücke/Alt Moabit (am S/U-Bhf. Hauptbahnhof)

Der antimuslimische Rassismus und rassistische Gewalt in Deutschland gegenüber Schwarzen Menschen, People of Color und Geflüchteten und deren Unterkünfte haben seit den ersten Pegida-Aufmärschen Ende Oktober in Dresden massiv zugenommen: rassistische Angriffe haben sich in den letzten drei Monaten verdoppelt. Von Rassismus Betroffene, die in Dresden wohnen, berichten von vermehrten Bedrohungen seit den Pegida-Aufmärschen. Insgesamt hat es im Jahr 2014 mehr als 75 tätliche Angriffe auf Geflüchtete und doppelt so viele Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Alle 10 Tage kommt es in Deutschland zu Angriffen auf Moscheen. Unfassbare Zustände rassistischer Gewalt in Deutschland!

Zum fünften Mal plant nun der Berliner Ableger Bärgida für kommenden Montagabend eine Demonstration in Berlin vom Washingtonplatz zum Bundeskanzleramt. Das wollen wir nicht zulassen und dagegen ein klares Zeichen setzen! Denn Pegida ist eine rassistische, antimuslimische Bewegung, die durch nichts gerechtfertigt werden kann. Zahlreiche gewalttätige Angriffe im Kontext von Pegida-Demonstrationen in Dresden, Leipzig, Stralsund, Erfurt und anderen Orten Deutschlands, die hinter fast allen Pegida-Ablegern stehenden Neonazigruppen und Rechtspopulisten, das Mitlaufen gewaltbereiter Hooligans und Rassist_innen bei den Aufmärschen zeigen, dass Pegida & Co nicht aus besorgten Bürger_innen besteht. Pegida ist vielmehr Ausdruck rassistischer Zustände, die von Staat und Gesellschaft mitgemacht und getragen werden.

Die Versuche einiger Politiker_innen, Verständnis für Pegida aufzubringen oder gar – wie der sächsische Ministerpräsident Tillich – die antimuslimische Stimmung zu verstärken, sind klar abzulehnen. WIR haben berechtigte Sorgen im Angesicht dieser rassistischen Hetze und gewaltvollen Zustände!

Die Auflösung des Pegida Orga-Teams zeigt, dass wir etwas bewegen können. Aber das bedeutet nicht, dass wir das Problem gelöst haben. Wir müssen weiter machen!

Lasst uns daher zusammen ein klares Zeichen gegen die rassistischen Zustände in diesem Land setzen! Gemeinsam haben wir bereits in den letzten Wochen in Berlin erfolgreich gegen Bärgida demonstriert.
Lasst uns damit auch unsere Anteilnahme an allen Opfern von rassistischer Gewalt ausdrücken.

Treten wir erneut den Rassist_innen von Bärgida & Co. entschieden entgegen!

Erstunterzeichner_innen des Aufrufs:

AfricAvenir International e.V.

Allmende – Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur

andere zustände ermöglichen (aze)

Antifa AG der Interventionistische Linke Berlin

Antirassistische Initiative e.V.

Berlin Postkolonial e.V.

Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V

Bürgerinitiative Rettet die Marienfelder Feldmark

BUND Bezirksgruppe Tempelhof/Schöneberg

Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt

CLOF e.V.

DIE LINKE. BERLIN

Die Linke. Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg/Knochenbox e.V.

DieLinke.SDS Berlin

Frei-Zeit-Haus e.V.

Gruppe Subcutan

HU gegen PEGIDA/BÄRGIDA

Initiative Schwarze Menschen in Deutschland Bund e.V.

Jusos Berlin

Lesbenberatung Berlin e.V.

LesMigraS

Migrationsrat Berlin-Brandenburg e.V.

NaturFreunde Berlin

ReachOut Berlin

Salaam-Schalom Initiative

ver.di Berzirk Berlin

Women in Exile & Friends

Bündnis gegen Rassismus

Kampagne „Zusammen handeln – Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“

Kontakt: bugera@posteo.de

Blog: http://buendnisgegenrassismus.org

Facebook: www.facebook.com/BuendnisGegenRassismus

Twitter: twitter.com/buegera

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Antifa, Antira, Berlin, LINKE, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin, Widerstand

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Ein guter Anfang: Die ersten Schritte nach der ersten Regierungssitzung in Griechenland

 Soziales Europa

Die neue griechische Regierung handelt schnell. In ihrer ersten Sitzung hat sie eine Reihe von Punkten beschlossen, die jetzt in Griechenland umgesetzt werden:

  • Griechische Staatsbürgerschaft für alle Kinder von Migrant*innen, die in Griechenland geboren und aufgewachsen sind
  • Privatisierungen der Unternehmenszweige, die gewinnbringend sind wird sofort gestoppt, wie zum Beispiel des Stromversorgers DEH
  • Privatisierung des Piräus Hafens ist gestoppt
  • Alle Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst werden rückgängig gemacht bei Putzfrauen, Schulwächtern, Lehrern. Das staatliche Fernsehnetzwerk ERT soll aufgemacht werden.
  • Entwaffnung der Polizei auf Demonstrationen und Fußballspielen
  • Wiedereinsetzung des Mindestlohns auf 751 € von rund 400 €
  • Gefängnisse dritten Grades werden abgeschafft, das sind besonders unmenschliche Gefängnisse für sog. „Terroristen und Schwerverbrecher“
  • kostengünstiger Medizin für Menschen ohne Krankenversicherung
  • Abschaffung des 5-Euro-Beitrags in Krankenhäusern und des 1-Euro-Zuschlages für Rezepte
  • Wiedereinführung der 13ten Monatsrente

Gratulation zu diesen Schritten. Ich drücke SYRIZA und der neuen Regierung die Daumen, dass sie mit diesen sozialen Reformen weitermachen kann.

Solidarität mit Griechenland!

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Antira, Europapolitik, Griechenland, LINKE

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Michael Schlecht, MdB DIE LINKE Gabriel beleidigt TTIP-Gegner

linke_logo

„Sigmar Gabriel beleidigt die TTIP-Gegner in Deutschland, wenn er
unterstellt, die Ablehnung des Freihandelsabkommens hierzulande wäre
besonders ein Problem, weil Deutschland ‚reich und hysterisch‘ sei. Weder
DIE LINKE noch die Gewerkschaften lehnen TTIP ab, weil ihre Mitglieder
reich sind, sondern weil die legitimen Rechte von Verbrauchern und
Beschäftigten bedroht sind. Und was ist das für ein Demokratieverständnis,
wenn das Eintreten für hart erkämpfte Rechte als hysterisch gebrandmarkt
wird“, kommentiert Michael Schlecht entsprechende Äußerungen von
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei der Gesprächsrunde „Europe’s
Twin Challenges: Growth and Stability“ auf dem Weltwirtschaftsforum in
Davos. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Gabriel will der Öffentlichkeit erklären, dass wir das TTIP brauchen,
damit Europa und die USA die Standards für internationale
Freihandelsabkommen setzen. Andernfalls täten es die USA zusammen mit
China. Mit anderen Worten: Wir sollen also Standards senken, damit andere
nicht noch mehr Standards senken. Das ist mit der LINKEN nicht zu machen.
Wir brauchen eine gerechtere Welthandelsordnung. Das setzt sicherlich viele
Verhandlungen voraus, TTIP ist jedoch eindeutig der falsche Weg.“

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Freihandel, LINKE

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Annette Groth, MdB DIE LINKE: Abschiebung der Familie Ametovic skandalös und unmenschlich

annette groth

Zu der Abschiebung der Freiburger Roma-Familie Ametovic mit ihren sechs Kindern im Alter von einem bis zehn Jahren nach Serbien erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth:

Abschiebung der Familie Ametovic skandalös und unmenschlich

– Annette Groth wendet sich an Ministerpräsident Kretschmann und fordert, Abschiebung rückgängig zu machen –

„Die Abschiebung der Roma-Familie Ametovic mit ihren sechs Kindern Dejan (10 Jahre), Stiven (7 J.) , Andrijan (4 J.), Ervin (3 J.), Valerjia (2 J.) und Martin (1 J.) ist absolut skandalös und unmenschlich. Die Familie wird in ein Land abgeschoben, in dem Mitglieder der Roma-Gemeinschaften in Perspektivlosigkeit, extremer Armut, schlechten Wohn- und Lebensbedingungen, ohne menschenwürdige sanitäre Einrichtungen und zum Teil mit Unterernährung und Hunger leben müssen. Viele Mitglieder der Roma-Gemeinschaften bekommen aufgrund der extremen Armut keine ausreichende medizinische Versorgung.

Die Abschiebung der Roma-Familie ist für die grün-rote Landesregierung ein Armutszeugnis. Eine Familie mit sechs zum Teil kranken Kindern in den Winter Serbiens abzuschieben, ist mit einer humanen und an Menschenrechten ausgerichteten Politik nicht zu vereinbaren.“

Dazu weiter Annette Groth:

„Ich fordere die grün-rote Landesregierung und den Ministerpräsidenten Herrn Kretschmann auf, der Familie ein Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen in Baden-Württemberg zu gewähren und die Abschiebung rückgängig zu machen. Ich freue mich, dass vom „Freiburger Forum – aktiv gegen Ausgrenzung“ heute um 18 Uhr auf dem Rathausplatz eine Kundgebung gegen Abschiebungen angemeldet wurde und hoffe, dass sich viele Menschen an dieser Kundgebung beteiligen.“

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Antira, LINKE, Menschenrechte, Migration

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Blockupy: Zu den Wahlen in Griechenland: Die Chance des Aufbruchs kommt von der Straße

blockupy berlin

Am 25. Januar wird in Griechenland gewählt. Eine linke Mehrheit und eine neue Regierung, die mit dem Spardiktat aus Berlin und Brüssel bricht, scheinen zum Greifen nahe. Dies ist für Millionen Menschen, die ihre Arbeitsplätze, ihre Gesundheitsversorgung und ihre Einkommen verloren haben, ein Anlass zur Hoffnung. Dies gilt nicht nur in Griechenland, sondern weit darüber hinaus. In Spanien sind ähnliche Selbstorganisationsprozesse im Gang, und ein Bruch mit der mörderischen Austeritätspolitik erscheint jetzt möglich.

Die Drohungen und Erpressungen gegen die Wähler_innen in Griechenland haben bereits begonnen – gerade auch aus Deutschland, aus Berlin und Frankfurt. „Berlin warnt Athen vor den Folgen einer Abkehr vom Sparkurs“ – die Schlagzeilen offenbaren nicht nur eine autoritäre und antidemokratische Haltung, sondern auch den eigentlichen Zweck der Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika: die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit in der Standortkonkurrenz auf dem kapitalistischen Weltmarkt – ganz egal zu welchen sozialen Kosten.

In dieser Situation ist es die Aufgabe aller linken und emanzipatorischen Kräfte und Bewegungen, die nationalistische Stimmungsmache zurückzuweisen und den praktischen Bruch mit der deutschen Krisenpolitik auch hier unüberhörbar zu vollziehen. Blockupy tritt deshalb der Panik-Kampagne der Regierenden und der bürgerlichen Presse vor den Wahlen in Griechenland entgegen und unterstützt die griechischen Genoss_innen in ihrem Kampf gegen Verarmungspolitik, Verschuldung, Nationalismus und Rassismus. Gemeinsam mit den Bewegungen in ganz Europa werden wir das Recht der Menschen verteidigen, mit der Austeritätspolitik zu brechen. Die Wahlen in Griechenland sind ein Signal der Hoffnung.

Der Aufstieg von Syriza kann aber nicht begriffen werden ohne die vielfältigen Ansätze zur Selbstorganisation des Gemeinsamen jenseits von Markt und Staat, nicht ohne die massiven sozialen Kämpfe, die in den letzten Jahren in Griechenland geführt wurden. Wir erinnern zum Beispiel an den monatelangen Streik in der Stahlindustrie, die Fabrikübernahme von Vio.Me, den Kampf gegen die Schließung des öffentlichen Rundfunks ERT. Wir erinnern an die Arbeiter_innen der Elektrizitätswerke, die verhinderten, dass mittellosen Menschen der Strom abgestellt wurde, die solidarischen Kliniken, die unentgeltlich die vielen behandeln, die keine Krankenversicherung mehr haben, die „Zeitung der Redakteure“, gegründet von entlassenen Journalist_innen und den nun schon über ein Jahr währenden Kampf von 595 Putzfrauen des Finanzministeriums für ihre Wiedereinstellung.

Die Chance des Aufbruchs – wie auch immer die Wahlen ausgehen – kommt von der Straße, aus der Stärke und Autonomie der außerparlamentarischen Bewegungen und Netzwerke, aus der Initiative der Menschen, die nicht mehr nur Opfer der Austeritätspolitik sein wollen, sondern ihre Geschichte selbst in die Hand nehmen. Den Krisenkapitalismus und seine Zwänge kann man nicht einfach abwählen. Jenseits des bloßen Protests gegen die Verarmungspolitik der Troika, gegen die autoritäre und neoliberale Neuformierung der EU geht es heute vielmehr darum, tatsächlich andere Verhältnisse durchzusetzen. Alles muss man selber machen!

Das gilt grenzüberschreitend, deswegen auch in Deutschland. Alle, die genug haben von Hartz IV, von der Rente mit 67, von Minijobs und Niedriglöhnen, von der Gängelung in Betrieb, Ausländeramt oder Jobcenter, von Überstunden, ausbeutender Arbeit und fehlenden Kitaplätzen rufen wir auf: Werdet in diesen Monaten aktiv, setzt gemeinsam mit uns unübersehbare Zeichen gegen die EU-Krisenpolitik, gegen jede Form von Nationalismus und Rassismus.

Die meisten von uns können nicht am 25. Januar in Griechenland abstimmen, aber wir werden dennoch unsere Stimme erheben: Am 18.3. bei den Blockupy-Protesten auf den Straßen von Frankfurt. Dort zeigen wir gemeinsam: Auch in Deutschland geht die Zeit des Burgfriedens zu Ende. Nehmen wir uns die Freiheit, nehmen wir uns spätestens am 18.3. frei und blockieren wir die feierliche Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank, die als Teil der Troika die Erpressungs- und Verarmungspolitik in Griechenland und ganz Europa mit organisiert. Auch hier gilt: Alles muss man selber machen!

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Europapolitik, Imperialismus, LINKE

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Griechenland hat die Wahl – Europa eine Chance

20. Januar 2015, 18:00 bis 22:00 Uhr in Berlin

DIE LINKE im EP

„Stürzt die Götter vom Olymp“ mit Manolis Glezos u. a.
Griechenland hat die Wahl – Europa eine Chance

Lesung | Gespräche | Filmschnipsel | Musik mit Manolis Glezos, Gabi Zimmer, Landolf Scherzer, Martina Michels

Moderation: Astrid Landero

Am 25. Januar 2015 wählen Griechinnen und Griechen ein neues Parlament. Schäuble und Merkel werden nicht müde, vor einem Wahlsieg des Linksbündnisses Syriza zu warnen. Doch längst wird über das linke Spektrum hinaus ein Wahlsieg Syrizas als eine langfristige Chance für eine soziale und ökonomische Wende in der Europapolitik diskutiert. In diese Debatte werden wir an diesem Abend beherzt eingreifen, Europapolitik und Lebensalltag genau unter die Lupe nehmen.

18:00 – Einlass mit Musik vom Singenden Tresen

18:30 – Gabi Zimmer im Gespräch mit dem Autor Landolf Scherzer, anschließend Lesung aus dem Buch „Stürzt die Götter vom Olymp“

19:15 – Musik vom Singenden Tresen, Videoschnipsel, Büfett

20:00 – Manolis Glezos zu „La Grèce, un exemple pour toute le Europe“ – „Griechenland: ein gutes Beispiel für ganz Europa“ und weiter im Gespräch mit Gabi Zimmer und Martina Michels

Was bedeutet ein Wahlsieg der griechischen Linken für Europa?

21:00 – Jannis Zotos und Band zum Ausklang des Abends

– Änderungen vorbehalten –
Veranstaltungsort:
Münzenbergsaal
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin

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Berlin, LINKE, Termine

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Treffen des Marxistischen Forums am 21.11.2014

Liebe Genossinnen und Genossen,

marx

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 21.11.2014
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr

Thema: „Die Republik im Spiegel zweier Jahrestage – ein historisch-kritischer Rückblick auf das Gedenken an die beiden Weltkriege“
Referent: Kurt Pätzold

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

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Berlin, LINKE, Marxistisches Forum, Termine

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KPF: Das Feld nicht räumen

Kpf_logo LINKE

Erklärung des Sprecherrates der Kommunistischen Plattform

Die Erklärung von Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi zum 25. Jahrestag des 9. November 1989 „Brücken bauen – Zeit für eine neue Erinnerungspolitik“ hat bei sehr vielen Genossinnen und Genossen zumindest Fragen aufgeworfen.

Nicht wenige sind empört. Von einem Brückenbau in die Partei hinein kann also nicht die Rede sein.

Unsere Positionen zum Umgang mit der Geschichte sind bekannt, so auch unsere begründete Ablehnung des Begriffs Unrechtsstaat.

Wir fragen die Unterzeichner der oben genannten Erklärung:

Warum seid Ihr so einsichtsvoll, wenn SPD und Grüne selbstgerecht verlangen, kein gutes Haar an der DDR zu lassen, und warum zeigt Ihr so wenig Einfühlungsvermögen im Umgang mit all den Genossinnen und Genossen, welche die für den Thüringer Koalitionsvertrag vorgesehene Einschätzung der DDR aus guten Gründen ablehnen?

Zugleich wenden wir uns an all jene, die in diesem Zusammenhang über einen Austritt aus der LINKEN nachdenken:

Bitte geht nicht. Wenn DIE LINKE Friedenspartei bleiben soll, dürfen auch wir das Feld nicht räumen.

Nachdenkend über Geschichte und Gegenwart, erinnern wir an die Zeilen Bertolt Brechts aus dem Gedicht „An die Nachgeborenen“:

Auch der Hass gegen die Niedrigkeit
Verzerrt die Züge.
Auch der Zorn über das Unrecht
Macht die Stimme heiser. Ach, wir,
Die wir den Boden bereiten wollten für Freundlichkeit,
Konnten selber nicht freundlich sein.
Ihr aber, wenn es soweit sein wird,
Dass der Mensch dem Menschen ein Helfer ist,
Gedenkt unsrer
Mit Nachsicht.

Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE

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LINKE

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RLS und LINKE: Frankfurt/Main das Blockupy-Festival am 20. bis 23. November 2014

blockupy talk-dance-act-banner

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Proteste gegen die Europäische Spar- und Verarmutspolitik gehen in die dritte Runde. Vom 20. bis 23. November findet in Frankfurt/Main das Blockupy-Festival statt. DIE LINKE, die Bundestagsfraktion der Linken und die Rosa-Luxemburg-Stiftung sind mit vielen Programmpunkten, Infoständen und Veranstaltungen beteiligt. Wir laden euch ein, mit nach Frankfurt zu kommen und am Festival teilzunehmen. Im Folgenden findet ihr eine Übersicht mit LINKE Beteiligung (für das gesamte Programm und alle Orte guckt auf: http://blockupy.org/festival2014/)

Ganz besonders aufmerksam machen wollen wir euch auf die Demonstration / den EZB-Zaunbesuch am Samstag, den 22.11. 14 Uhr, Beginn am Paulsplatz. Dort wird es einen eigenen LINKE-Block mit Lautsprecherwagen geben.

###: Programmschnipsel

Donnerstag, 20. November | 20:00 Uhr | Gewerkschaftshaus | Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77

Die Macht und ihre Plätze – Streifzüge durch ein linkes Europa

Vortrag von Costas Douzinas

Sandro Mezzadra (Euronomade/angefragt) und

Andrea Ypsilanti (Institut Solidarische Moderne)

Sprache: Deutsch/Englisch (Simultanübersetzung)

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Freitag/Samstag/Sonntag (21.-23.11.) von jeweils 10-13 Uhr | Campus Bockenheim

Drei-teilige Strategie Arbeitsgruppen, u.a.

„Neu siegen lernen“: Ein Austausch über Prozesse der Konstituierung von Gegenmacht, Strategien der Wirksamkeit und Bündnispolitiken“

Language-English

Freitag, 21. November | 14:00 – 16:00 Uhr | Campus Bockenheim

Obstacles to an effective participation of trade unions in processes as Alter Summit, Blockupy or other « alliances » With Felipe Van Keirsbilck, General Secretary of CNE (Belgium) and other trade unions delegates/representatives Organizer: Alter Summit Language: English/French

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Freitag, 21. November | 14:00 – 16:00 Uhr | Campus Bockenheim

Internal migration in Europe and organizing of migrants

The European youth labour market, characterized by high unemployment rates and inter-regional and continental mobility, is being redefined on the basis of the new generation of people who migrate looking for work. Europe’s internal migrations are growing in number and changing in nature. This is parallel to new processes of exploitation, social differentiation and polarization between South and North, East and West. How to organize the skilled and young precarious workers within the European labour market? How to strike the capitalistic exploitation based on geographical differences? The aim of this workshop is to share experiences, inviting groups that are organizing migrant workers from Spain, Italy, Greece and Poland in Germany.

With Vanessa Bilancetti (Esc\Dinamo Press, Rome), Phil Butland, Judith Benda (DIE LINKE)

Language: English

Freitag, 21. November | 14:00 – 16:00 Uhr | Campus Bockenheim

Feministischer Aktionsworkshop: War starts here!

Zu unserer feministischen Praxis gehört der Kampf gegen Krieg, Militarismus, Grenzregime, soziale Ausgrenzung und Kapitalismus als deren Ursache. Unser politisches Ziel ist, dass alle Menschen in einer herrschaftsfreien und solidarischen Gesellschaft leben können, und das weltweit. Teil der gesellschaftlichen Militarisierung ist das zunehmend selbstverständliche öffentliche Auftreten der Bundeswehr. Wir bieten allen Teilnehmerinnen am Blockupy-Festival an, mit uns gemeinsam in einem aktionsorientiertem Workshop widerständige Ideen zu entwickeln – und auszuprobieren!

Mit Nina Eumann, Katharina Schwabedissen (LISA)

Sprache: Deutsch

Gesamt-Veranstaltungen

Freitag, 21. November | 16:30 – 18:30 Uhr | Haus der Jugend |Deutschherrnufer 12 | Großer Saal

Versammlung/Asamblea

Die Asamblea dient dazu, die Diskussionen des Vormittags aus den fünf zentralen Arbeitsgruppen

zusammenzuführen und den Umzug zur EZB am Samstag zu besprechen.

Sprache: Deutsch/Englisch (Simultanübersetzung)

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Freitag, 21. November | 20:00 – 22:00 Uhr |Haus der Jugend |Deutschherrnufer 12 | Großer Saal

Sieben Jahre Krise in Europa – Kontroverse Erklärungen und Perspektiven

Wie ist die lange Dauer der Krise in Europa zu erklären? Durch welche Widersprüche ist die gegenwärtige Form der europäischen Integration gekennzeichnet? Hat Deutschland die europäischen Nachbarn durch Lohnzurückhaltung niederkonkurriert, wie viele Linke und Gewerkschafter_innen denken? Sind die Länder mit Leistungsbilanzdefiziten aufgrund zu hoher Löhne nicht wettbewerbsfähig genug, wie nicht nur Liberale und Konservative im Umkehrschluss argumentieren? Welche Rolle spielt die „Finanzialisierung“ des Kapitalismus? Und vor allem: Welche Wege führen aus der Krise? Welche Strategie sollten emanzipatorische Kräfte verfolgen?

Podiumsdiskussion mit Ulrike Herrmann (taz) und Jannis Milios (TU Athen, Syriza)

Moderation: Thomas Sablowski (Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Sprache: Deutsch/Englisch (Simultanübersetzung)

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Samstag, 22. November | 10:00 – 13:00 Uhr | Uni-Campus Bockenheim | Hörsaal I

Von der Troika zu TTIP? Wie können wir die Auseinandersetzungen von Blockupy mit denen gegen TTIP/TiSA/CETA produktiv verknüpfen?

Die „Krise“ ist nicht vorbei, sondern wurde durch eine „EU-Krisenpolitik“ aus (Sozial-)Kürzungen und marktradikalen Reformen sogar verschärft. Anstatt den Kurs zu korrigieren, treibt die EU nun Kürzungs-, Wettbewerbs- und Privatisierungspolitik sowie Demokratieabbau mit Abkommen wie TTIP, CETA und TiSA aggressiv weiter voran. Wir wollen fragen: Wo stehen „Anti-Krisen-Bündnisse“ und Blockupy heute? Kann aus den Protesten gegen TTIP & Co. in Deutschland eine neue kapitalismuskritische Dynamik entstehen? Wie lassen sich die Kämpfe gegen das EU-Krisenregime mit denen gegen die EU-Freihandelspolitik verbinden? Welche Rolle kann DIE LINKE. im Bundestag dabei spielen?

Diskussion mit: Alexis Passadakis (Seattle to Brussels Network, „ttip-unfairhandelbar“), Roland Süß, Attac / Blockupy, Michael Ehrhardt, stellv. Vorsitzender DIE LINKE. Hessen /1. Bevollmächtigter IG Metall Frankfurt/M., Sabine Leidig (MdB DIE LINKE) und Nicole Gohlke (MdB und Moderation).

Veranstalter: Bundestagsfraktion DIE LINKE

Sprache: Deutsch

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Samstag, 22. November | 14:00 Uhr | Berlinerstr. vor Paulskirche

Demonstration zum EZB-Zaun – Wir packen mit an!

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Samstag, den 22. November | 19:00 – 22:00 Uhr |

Brauchen wir eine linke Einheit?

Die Geschichte der Linken besteht zu einem großen Teil aus Zusammenschlüssen und Spaltungen linker Organisationen und Parteien, gemeinsamen politischen Aktionen und Splittergruppen, Aufforderungen zum gemeinsamen Kampf und Bestrebungen für eine „klare“ politische Position. Verfechter beider Seiten betonen die Bedeutung ihres Gesichtspunktes für die Überwindung des Kapitalismus durch soziale Revolution oder schrittweise Reformen.

Obwohl die Forderung nach linker Einheit aktuell wieder von zahlreichen Organisationen und Parteien erhoben wird, bleibt sie bis heute opak und umstritten. Die Diskussion will die Frage nach der Notwendigkeit einer linken Einheit heute zur Debatte stellen und zu einer Klärung beitragen. Was ist ihre Aktualität, wo liegen ihre Wurzeln und welches sind ihre Perspektiven?

Sprecher: Janine Wissler (DIE LINKE, Marx21), Stefan Engel (MLPD), Interventionistische Linke, TBA

Veranstalter: Platypus Affiliated Society, Frankfurt/M.

Sprache: Deutsch

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Samstag, 22. November | ab 22:00 Uhr | Faites votre jeu! Klapperfeldstraße 5, 60313 Frankfurt

Konzert & Party  #dance – blockupy soli party

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Sonntag, 23. November | 14-16 Uhr | Uni-Campus Bockenheim | Studierendenhaus | Festsaal

Gesamt-Versammlung / Asamblea

Die Asamblea dient dazu, die Diskussionen aus den fünf zentralen, dreitägigen Arbeitsgruppen zusammenzuführen und Vorschläge für zukünftige Aktionen vorzustellen und die nächsten Schritte für die Mobilisierung für den Tag X/EZB Eröffnung zu verabreden.

Sprache: Deutsch/Englisch (Simultanübersetzung)

Kategorie:

Ökonomie, Freihandel, LINKE, Termine

Getaggt mit: