Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für 6. Dezember 2016

NaturFreunde: Die Atomkonzerne sind bereits entschädigt – viel zu stark

Fukushima antiatom

Schon in der Atommüllfrage ist vom Verursacherprinzip abgewichen worden

 

Berlin, 6. Dezember 2016 – Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, demzufolge AKW-Betreibern eine Entschädigung für den Atomausstieg zusteht, erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:

 

Über Jahre haben die Atomkonzerne mit hohen staatlichen Subventionen ihr Energieimperium aufgebaut und zudem in einer Art Sonderwirtschaftszone Milliardenbeträge verdient.

 

Als sie selbst erkannten, dass die Atomkraft in Deutschland keine Zukunft mehr haben kann, verständigten sie sich mit der damaligen Bundesregierung konsensual auf einen Atomausstieg bis zum Jahr 2022. Nach einem irrealen Hin und Her, für den die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung verantwortlich war, gab es zudem nach dem GAU von Fukushima einen gesetzlichen Atomausstieg bis zum Jahr 2022. Dennoch klagten die Atomkonzerne – mit Ausnahme von EnBW – auf eine Entschädigung.

 

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Rechtmäßigkeit des Atomausstiegs bestätigt. Weil aber bestimmte zugesagte Reststrommengen im Gesetz nicht berücksichtigt worden waren, entschied es zudem, dass bis 2018 Klarheit über die Höhe einer Entschädigung bestehen muss.

 

Nach Auffassung der NaturFreunde Deutschlands, die bereits seit dem Jahr 1953 für einen Ausstieg aus der zivilen sowie der militärischen Nutzung der Atomenergie eintreten und zu den Hauptorganisatoren des Widerstands gehören, haben die Atomkonzerne längst mehr als genug Steuergelder erhalten. Zuletzt wurden ihnen Milliardenbeträge zugeschanzt, als in der Atommüllfrage vom Verursacherprinzip abgewichen wurde.

 

Nun gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder werden die tatsächlichen Entsorgungskosten für den Atommüll den Konzernen angerechnet: Dann muss der Staat auf keinen Fall noch etwas zuzahlen. Oder aber der Staat zahlt die geforderte Entschädigung: Dann müsste die Entsorgung des Atommülls nach dem Verursacherprinzip verrechnet werden.

 

In beiden Fällen wären Zahlungen der Atomkonzerne an den Staat die Konsequenz. Denn derzeit sind die von ihnen erhaltenen Vergünstigungen in der Atommüllfrage höher als mögliche Entschädigungszahlungen.

netzwerk cuba nachrichten vom 11.11. 2016

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

der newsletter zum Wochenende mit dem Schwerpunkt: der Sieg von Trump und die Reaktionen in Lateinamerika.

Keine Illusionen

Die progressiven Regierungen in Lateinamerika werden Donald Trump an seinen Taten messen – doch lässt seine Wahlkampagne nichts Gutes erahnen

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2016/11-12/025.php

 

Raúl sandte Glückwunschbotschaft an gewählten Präsidenten Trump

Großes Echo auf unerwartetes Wahlergebnis in den Vereinigten Staaten

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-10/raul-sandte-gluckwunschbotschaft-an-gewahlten-prasidenten-trump

 

Reaktionen der Welt zur Wahl Trumps

Regierungschefs verschiedener Länder haben sich zur Wahl Trumps zum Präsidenten der USA ausgesprochen. Obama sprach eine Einladung für ihn am Donnerstag im Weißen Haus aus

Autor: TELESUR | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-11-09/reaktionen-der-welt-zur-wahl-trumps

 

„America first!“ und die Macht des Märchenerzählers in den US-Wahlen

Der mit einer Milliarde US-Dollar teuerste Wahlkampf aller Zeiten bringt einen Milliardär ans Ruder der westlichen Großmacht

Edgar Göll amerika21

https://amerika21.de/blog/2016/11/163909/america-first-us-wahlen

 

Lateinamerika besorgt nach Sieg von Donald Trump in den USA

Mexiko-Stadt/Washington. Die erste Reaktion auf den Sieg von Donald Trump in den USA kam von den Finanzmärkten. Der mexikanische Peso verlor heftig an Wert, was sich zu den Verlusten summierte, die er bereits während des Wahlkampfs in den USA erlitten hatte.

Von Harald Neuber amerika21

https://amerika21.de/2016/11/163860/donald-trump-usa-lateinamerika

 

55 Jahre Vaterlandsverteidigung

Die Schaffung der Grenzbrigade wurde am gestrigen Mittwoch als politischer Akt und Militärzeremonie begangen, wobei ihr zum zweiten Mal die Ehrenfahne der UJC verliehen wurde

Autor: Jorge Luis Merencio Cautín | merencio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-10/55-jahre-vaterlandsverteidigung

 

Kuba tritt in der UNO für eine tiefgreifende Reform des Sicherheitsrates ein

In einer Debatte der Generalversammlung über die gerechte Repräsentation im Sicherheitsrat brachte Botschafter Humberto Rivero erneut die Unterstützung der Insel für die Anstrengungen zur Beschleunigung der Verhandlungen über eine Reform zum Ausdruck

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-11-08/kuba-tritt-in-der-uno-fur-eine-tiefgreifende-reform-des-sicherheitsrates-ein

 

Klinische Studien: Säule der Entwicklung für Medizin des Landes

67% der klinischen Studien, die augenblicklich im Land durchgeführt werden, sind der Behandlung verschiedener Krebsarten, hauptsächlich mit therapeutischen Impfungen gewidmet

Autor: Lisandra Fariñas Acosta | lisandra@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-11/klinische-studien-saule-der-entwicklung-fur-medizin-des-landes

 

Einnahmen aus dem Tourismus überstiegen im ersten Halbjahr eine Milliarde Dollar

Kanada ist weiterhin führender Quellmarkt mit 777 678 Reisenden in der ersten Jahreshälfte

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/tourism/2016-11-11/einnahmen-aus-dem-tourismus-uberstiegen-im-ersten-halbjahr-eine-milliarde-dollar

 

Kuba will besonders im Bauwesen ausländisches Kapital anziehen

Im neuen Portefeuille der Geschäftsmöglichkeiten 2016-2017, das auf der kürzlich beendeten 34. Internationalen Messe von Havanna vorgestellt wurde, bietet die Branche zehn Projekte zur Anziehung ausländischen Kapitals an, von denen sich eines in der Sonderentwicklungszone Marial befindet

Autor: Eduardo Palomares Calderón | palomares@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-10/kuba-will-besonders-im-bauwesen-auslandisches-kapital-anziehen

 

Díaz-Canel besucht vom Hurrikan Matthew heimgesuchte Gebiete

Der Erste Vizepräsident Kubas besuchte am Mittwoch die Gemeinden Baracoa und Maisí, die vom Durchzug des Hurrikans Matthew am meisten geschädigten Gebiete

Autor: Redacción Nacional | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-10/diaz-canel-besucht-vom-hurrikan-matthew-heimgesuchte-gebiete

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Mit solidarischen Grüßen

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FG BRD-Kuba: Aktuelles aus und über Kuba

kuba cuba
http://www.fgbrdkuba.de/

Dossier:
Zum Tod von Fidel Castro
Presse, Reaktionen, Nachrufe, Berichte, Fotos, Videos
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/infos/tod-von-fidel-castro.php

Aus der FG:
25.000 Euro für die Wideraufbauhilfe nach Kuba geschickt
Wir sind doch einigermaßen stolz darauf, dass wir einen solchen Betrag zusammenbekommen haben und möchten uns bei den vielen SpenderInnen, die mit kleinen und großen Beträgen dazu beigetragen haben, dafür bedanken, dass diese Summe tatsächlich überwiesen werden konnte!
mehr zur den Folgen von Hurrikan Matthew und die laufende Spendenkampagne:
  http://www.fgbrdkuba.de/soli/hurrikan-matthew.php

Veranstaltungen:
Die US-Präsidenten kommen und gehen – die Blockade bleibt
Donnerstag, 15. Dezember 16:30 Uhr
IG-Metall, Oststr. 48, 42551 Velbert
Informations- und Diskusionsveranstaltung.
mehr:
  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#velbert

Freiheit für Leonard Peltier, Mumia Abu Jamal,
Oscar Lopez Rivera und Ana Belén Montes
Samstag, 17. Dezember, 15:00 Uhr
US-Generalkonsulat, Gießener Str. 30, 60435 Frankfurt a.M.
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#mahnwache

Silvesterfeier: 58 Jahre Revolution
Samstag, 31. Dezember, ab 19:30 Uhr
Villa Leon, Philipp-Koerber-Werg 1, 90439 Nürnberg
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#silvester-nuernberg

weitere Veranstaltungen:
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Cuba Libre:
Plan für die Zukunft erstellt + Havanna – du Wunderbare + Die Frage nach der materiellen Substanz der Revolution + Fidel und die Schweiz + Jugendreise nach Kuba durch die US-Blockade behindet + Roberto Chile in Ostfriesland + Washington verletzt Migrationsabkommen mit Kuba.
Cuba Libre 4-2016: http://www.fgbrdkuba.de/cl/cl-2016-4.php
Online Archiv: http://www.fgbrdkuba.de/cl/cuba-libre-archiv.php
CL-Archiv – die ersten 30 Jahre: http://www.fgbrdkuba.de/shop/cuba-libre-archiv.php

Cuba kompakt:
Flora und Matthew – Ähnlichkeiten sind nicht zufällig + Wir gehen nach Haiti, bewegt von Ches Vermächtnis + Obama hat wegen Verletzung der Blockade Strafen gegen 49 Unternehmen verhängt + Hurrikan Matthew traf auf die Ostspitze Kubas
Cuba kompakt – Mai 2016: http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2016-11.pdf
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Esther Bejarano in Kuba + Papal hat unser Konto gesperrrt + Vor 60 Jahren landete die Granma im Südosten KubasKuba weiht neuen Parlamentssitz im Kapitol einSozialismus und Eigentum – welchen Weg geht Kuba?Über 100 Länder beim Marathon in Havanna + …
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