Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für November, 2015

netzwerk cuba nachrichten vom 16.11.2015

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

zum Wochenbeginn wieder ein newsletter – leider auch mit der Absage der Vortragsreihe des kubanischen Ärzteteams.

 

Veranstaltungsreihe „Kubas gelebte Solidarität“-abgesagt-

http://www.netzwerk-cuba.de/

 

Lateinamerika vereint gegen Terror in Paris

Staats- und Regierungschefs sowie Aktivisten verurteilen Anschläge in der französischen Hauptstadt. Warnung vor politischer Instrumentalisierung

Von Christian Kliver amerika21

https://amerika21.de/2015/11/136727/lateinamerika-terror-paris

 

Farc: Frieden in Kolumbien sollte mit US-Militärhilfe finanziert werden

Von Hans Weber amerika21

https://amerika21.de/2015/11/136632/farc-us-militaerhilfe-frieden

 

Cabrisas empfing Landwirtschaftsminister der Vereinigten Staaten

Während des Treffens kam es zum Austausch über die AußenwirtschaftsbeziehungenKubas,die Interessen des US-amerikanischenLandwirtschaftssektors unddie aus der Anwendung der Blockade erwachsenden Hindernissezwischen beiden Ländern

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-11-12/cabrisas-empfing-landwirtschaftsminister-der-vereinigten-staaten

 

In Kuba liegt zu viel Land brach

Reina María Rodríguez García über die Alternative Stadtgärten und ausgewogene Ernährung

http://www.neues-deutschland.de/artikel/990673.in-kuba-liegt-zu-viel-land-brach.html

 

Kuba und Japan möchten wirtschaftliche Zusammenarbeit erweitern

Vertreter Kubas und Japans betonten heute während der Eröffnungssitzung des ersten Gemeinsamen Public Private Ausschusses, der in Havanna tagt, das Interesse die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu erweitern

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-11-09/kuba-und-japan-mochten-wirtschaftliche-zusammenarbeit-erweitern

 

Die Widersprüche Obamas in Bezug auf Kuba

Trotz derAussagendes US-Präsidenten wendetdas Weiße Hausseinefeindselige Politikweiterhinmit absoluterStrengean

Autor: Salim Lamrani | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-11-13/die-widerspruche-obamas-in-bezug-auf-kuba

 

Dialog Kuba-USA zu Anwendung und Vollstreckung von Gesetzen

Der Austausch fand in einem Klima des Respekts, der Professionalität und des konstruktiven Geistes statt

Autor: Cubaminrex | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-11-10/dialog-kuba-usa-zu-anwendung-und-vollstreckung-von-gesetzen

 

Kuba und Vereinigte Staaten kommen konkreten Vereinbarungen näher

Beide Länder kamen überein, in den Bereichen reguläre Flüge, Wiederherstellung des direkten Postdienstes, Umweltschutz und Bekämpfung des Drogenhandels zusammenzuarbeiten

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-11-11/kuba-und-vereinigte-staaten-kommen-konkreten-vereinbarungen-naher

 

FMLN fordert Ende der Blockade

Die Front Farabundo Martí zur Nationalen Befreiung (FMLN) beschloss auf seinem Ersten Kongress, das Ende der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu fordern, die seit über einem halben Jahrhundert von den Vereinigten Staaten über Kuba verhängt wird

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-11-09/fmln-fordert-ende-der-blockade

 

Unesco hebt Beitrag Kubas im Kampf gegen Ebola hervor

Im Bericht der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) wurde die Kooperation Kubas in der Konfrontation der Ebola-Epidemie in mehreren afrikanischen Ländern sowie dessen Errungenschaften in Wissenschaft und Bildung herausgestellt

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-11-12/unesco-hebt-beitrag-kubas-im-kampf-gegen-ebola-hervor

 

Blockierte Verhandlung

Zweites Treffen zwischen Kuba und USA im Normalisierungsprozess. Obama nutzt Möglichkeiten nicht

Von Volker Hermsdorf

http://www.jungewelt.de/2015/11-10/027.php

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

——————————————————————————————————————–

Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

———————————————————————————————————————

———————————————————————————————————————

Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

——————————————————————————————

 

Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

Kategorie:

Allgemein, Eine Welt, Kuba

Getaggt mit:

Mumia Abu-Jamal – Artikel und Veranstaltungen

mumia abu-jamal 2012

Hallo,

zuerst einige Artikel über Mumia aus den letzten Tagen:

(Workers World) Mumia supporters highlight HVC epidemic (November 19,

2015)

http://www.workers.org/articles/2015/11/19/mumia-supporters-highlight-hvc-epidemic/

 

(jW) Kleine Chance für Mumia – USA: Anwälte dürfen vor Gericht für Behandlung argumentieren (18.11.2015) https://www.jungewelt.de/2015/11-18/073.php

 

(The Black Agenda Report) The People Demand Treatment for Mumia and

10,000 PA Inmates Suffering from Hepatitis C  (November 17, 2015) http://blackagendareport.com/hep_c_treatment_mumia_10k_others

 

Und hier zwei kommende Veranstaltungen dazu in der BRD:

So 6.12.2015 Berlin – Lunte, 20:00 Uhr

Masseninhaftierung und Langzeitgefangene in den USA: FREE MUMIA – Free Them ALL!

Masseninhaftierung und Gefängnisindustrieller Komplex in den USA +++ Update zu Mumia Abu-Jamal und seiner unbehandelten, lebensbedrohenden Hepatitis C Erkrankung +++ unterlassene medizinische Hilfeleistung für Gefangene im US Bundesstaat Pennslyvania +++ private Profitgefängnisse, „Gesundheitsservicedienstleister“ sowie die Gefängniskrise in den USA

+++ Widerstand der Gefangenen und praktische Solidarität von draußen

LUNTE, Weisestr. 53, 12049 Berlin – U8-Boddinstr.

 

Di 8.12.2015 Leipzig – Z68, 19:00 Uhr

Anti-Repressionstresen der Roten Hilfe – Update über Mumia Abu-Jamal:

Erkrankung, unterlassene medizinische Hilfeleistung für Gefangene in Pennsylvania und die Gefängniskrise in den USA Z68, Leipzig

 

 

Solidarische Grüße

FREE MUMIA Berlin

—

FREE MUMIA – Free Them All!

www.mumia-hoerbuch.de

Kategorie:

Allgemein, Antira, Free Mumia, Menschenrechte

Getaggt mit:

pax chisti: „Die Schützenhilfe der Bischöfe für TTIP ist ein falsches Signal“

pax christi

Erklärung der Kommission „Globalisierung und soziale Gerechtigkeit“ und von Martin Pilgram, Vorsitzender des Diözesanverbands München-Freising von pax Christi Deutschland:
Die Kommission der Deutschen Bischofskonferenz für gesellschaftliche und soziale Fragen bzw. des konsultierten Expertenkreises hat ein Papier herausgegeben unter dem Titel „Gerechte Regeln für den freien Handel – Sozialethische Orientierungen für eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)“. Sie vollzieht dabei in der Bewertung des TTIP-Abkommens einen deutlichen Schwenk gegenüber der Kritik des Katholischen Büros und verschiedener katholischer Verbände, aber auch vieler Gewerkschaften, Umweltverbände, Bauernverbände und zahlreicher NGOs.

Eine plausible Begründung dafür kann das Papier nicht bieten. Pro- und Kontraargumente werden nur im Rahmen bestimmter herrschender wirtschaftstheoretischer Vorstellungen behandelt, auf viele (grundsätzliche) Argumente der Kritiker wird gar nicht erst eingegangen. Vielmehr wird ihnen – in psychologisierender Weise – ein „Unbehagen“ und „unterschwellige Kritik an den USA“ als Motive unterstellt und damit die Kritik als wenig ernst zu nehmend abqualifiziert.

Das TTIP, so die Kommission, dürfe „die Schwächsten nicht aus den Augen verlieren“. Doch NGOs der Entwicklungshilfe befürchten genau dies, dass nämlich Standards, die der neue Machtblock setzt, für die Länder des Südens noch verheerendere Folgen haben werden als die bestehenden Handelsabkommen ohnehin schon.1 Sie berufen sich auf Papst ranziskus: Er habe einer solchen „Global governance“, wie das TTIP sie ermögliche, zuletzt das Wort geredet. Vielmehr hat der Papst in seinen Schriften, dem apostolischen Schreiben „Evangelii Gaudium“ und der Enzyklika „Laudato si“, eine grundlegende Kritik des herrschenden Wirtschaftssystem vorgenommen, von der im Papier der Kommission nichts zu finden ist.

Studien haben gezeigt, dass die Wachstums- und Beschäftigungsimpulse des TTIP-Abkommens äußerst gering und wahrscheinlich negativ sein werden.2 Internationale Arbeitsteilung und Freihandel bringen keineswegs weltweite Wohlstandsgewinne hervor.

Die Bischöfe sind gut beraten, sich die Erfahrungen mit anderen Freihandelsabkommen wie dem nordamerikanischen NAFTA anzuschauen: Die Versprechen an die jeweilige Bevölkerung auf mehr Wohlstand waren groß. Die Resultate waren dagegen ernüchternd: Die wirtschaftlich Benachteiligten kamen noch mehr unter die Räder. Dies. So, fürchten Gewerkschaften, wird dies durch das TTIP auch bei gering Entlohnten, prekär Beschäftigten und in Bezug auf Arbeitslosigkeit in den USA und der EU der Fall sein.

Das TTIP-Abkommen, so heißt es, solle zu einer „Bändigung der kapitalistischen Marktprozesse“beitragen. Das ist nicht zu erwarten, das Abkommen soll ja vielmehr bestehende Bändigungsregeln abschaffen. Die erhobenen Forderungen in Kapitel 10 könnten sicher zur Abmilderung der Auswirkungen beitragen; ihre Umsetzung ist jedoch völlig unrealistisch. Dass man trotz teilweiser differenzierter Betrachtung der schwerwiegenden Folgen zu einem grundsätzlich positiven Votum kommt, wird dazu führen, dass die Kräfte, die auf Intransparenz, Abbau von Standards und weiterer Reduzierung demokratischer Mitbestimmung setzen, weiter gestärkt werden. Das sollte die katholische Kirche dringend mit verhindern helfen.
Ansprechpartnerin bei pax christi für die Medien
Generalsekretärin Christine Hoffmann

(1) Eine Kritik der Studie „Mögliche Auswirkungen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) auf Entwicklungs- und Schwellenländer“ u.a. von Gabriel Felbermayr, einem Mitglied der Kommission der DBK, findet sich unter
https://www.greenpeace.de/presse/publikationen/wunschdenken-statt-zeitgemaesser-wissenschaft
(2)Vgl. z. B. http://library.fes.de/pdf-files/wiso/10969.pdf; eine Zusammenfassung der Us-amerikanischen
Tufts-Studie: http://theorieblog.attac.de/us-studie-ttip-wuerde-zu-rueckgaengen-%E2%80%A8desvolkseinkommens-
der-der-arbeitseinkommen-%E2%80%A8und-der-beschaeftigung-in-europafuehren/

Kategorie:

Allgemein, Freihandel

Getaggt mit:

Veranstaltungen anlässlich des 25. Todestages von Amadeu Antonio

postkolonial lumumba

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

Rassismus äußert sich gegenwärtig wieder offener und brutaler.
Bitte die Termine der höchst aktuellen Veranstaltungen anlässlich des 25. Todestages von Amadeu Antonio vormerken, weiterleiten, in Veröffentlichungen darauf hinweisen und/oder per Flyer / Plakat bekannt machen. Dafür im Anhang die Dateien mit allen Angaben. Wer gedruckte Flyer oder Plakate kostenfrei benötigt, sende bitte eine Mail an pazifissimo@googlemail.com – mit Anzahl der gewünschten Flyer / Plakate und einer Adresse.
Wir hoffen, dass viele Menschen die Veranstaltungen besuchen. Machen Sie sich / macht Euch bitte auf den Weg, z.B. zum Gedenken am 6.12. gemeinsam mit geflüchteten Menschen, mit Bekannten und Verwandten.
Wir grüßen Sie / Euch für die Barnimer Kampagne „Light me Amadeu“,
Augusto Jone Munjunga, Baran Dincer, Steffen Ehlert, Nhung Pham Thi, Florian Görner und Dieter Gadischke
Veranstaltungen in Erinnerung an den Tod von Amadeu Antonio:
Freitag, 20.11.2015, 19.30 Uhr
Rassismus wahrnehmen, benennen und zu seiner Überwindung beitragen.
Impulsreferat und Aussprache mit Austen P. Brandt, Vorsitzender von Phoenix e.V., Duisburg;
Ort: Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Puschkinstraße 13
Freitag, 4.12., 18 Uhr
Feierliche Verleihung des 1. Amadeu Antonio Preises
Ort: Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Puschkinstraße 13
Sonntag, 6.12., 15 Uhr
Gedenken am 25. Todestag – „Wir sind hier, Bruder Amadeu“
Ort: Gedenktafel an der Eberswalder Straße 26, anschließend Kaffee und Begegnung im Afrikanischen Kulturverein Palanca e.V., Coppistraße 1-3
Donnerstag, 10.12., 19.30 Uhr (Tag der Menschenrechte)
„Mein Weg vom Kongo nach Europa“ Zwischen Widerstand, Flucht und Exil
Autorenlesung und Gespräch mit Emmanuel Mbolela
Ort: Bibliothek im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Puschkinstraße 13
Zu diesen Veranstaltungen laden u.a. ein:

Afrikanischer Kulturverein Palanca e.V., Eberswalde; Amadeu-Antonio-Stiftung, Berlin; Annette Flade, Pastorin i.R., Groß Schönebeck; Antifaschistische Aktion Bernau; Antifaschistische Initiative Eberswalde; APP-Initiative Barnim; Asso extra e.V. (ehemalige angolanische Vertragsarbeiter), Berlin; Augusto Jone Munjunga, Sozialarbeiter, Vorsitzender von Palanca e.V., Eberswalde; Austen P. Brandt, Vorsitzender von Phoenix e.V., Träger des Bundesverdienstkreuzes am Bande, Duisburg; BAFF – Bands auf festen Füßen, Joachimsthal; Barnimer Kampagne „Light me Amadeu“, Eberswalde; Begegnungszentrum Wege zur Gewaltfreiheit e.V., Eberswalde; Berlin Postkolonial e.V.; Bildungswerkstatt Berlin-Brandenburg, Chorin; Bürger für Eberswalde; Eentre for Econics and Ecosystem Management, HNE Eberswalde; Demokratisches JugendFORUM Brandenburg – DJB e.V.; Diana Sandler, Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde im Landkreis Barnim und des MIR; Dieter Gadischke, Jugendwart, Bernau; Eine-Welt-Laden Solidario, Groß Schönebeck; Flüchtlingsrat Brandenburg e.V.; Gert Schramm, Überlebender des KZ Buchenwald, Autor, Träger des Bundesverdienstkreuzes am Bande, Eberswalde; glokal e.V., Berlin; Hochschule für nachhaltige Entwicklung (HNE), Eberswalde; Initiative Togo Action Plus e.V., Berlin; Internationales Institut für Tanz und Friedenskünste, Chorin; Jüdische Gemeinde Landkreis Barnim; Jugendbündnis F.E.T.E., Eberswalde; Jugend- und Kulturverein EXIL e.V., Eberswalde; Jusos Barnim; Kommunität Grimnitz e.V., Joachimsthal; Kontakt- und Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt, Bernau; Koordinierungsstelle für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit Eberswalde; Kreisjugendkonvent Barnim; Kreisverband Barnim von Bündnis 90/Die Grünen; KuBiB e.v., Cöthen/Falkenberg; Kulturbahnhof Biesenthal; Linksjugend [’solid] Barnim; Lokale Agenda 21 Biesenthal e.V.; Lutz Kupitz, Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag Barnim; Mahoot e.V., Eberswalde; Marieta Böttger, Beauftragte für Migration und Integration des Landkreises Barnim; MIR – Migrations- und Integrationsrat Land Brandenburg e.V.; Muslimisches Netzwerk Landkreis Barnim; Netzwerk für Weltoffenheit Bernau; Opferperspektive e.V., Potsdam; Pankepark.Kulturkonvent e.V., Bernau; Pfarrerin Beatrix Spreng, Joachimsthal: Pfarrer Christoph Brust, Vorsitzender des Kreiskirchenrates im Evang. Kirchenkreis Barnim; Phoenix e.V., Duisburg; Prof. Dr. Pierre L. Ibisch, HNE Eberswalde; Prof. i.R. Dr. sc theol. Carl-Jürgen Kaltenborn, Bernau; Ralf Christoffers, MdL, Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag Barnim; Rock me Magdalena e.V., Eberswalde; Seminarhaus Ananda, Chorin; SofA-Gruppe, Eberswalde; Sozialer Integrationsverein „Diamant“ e.V.; Stadt Eberswalde, Bürgermeister Friedhelm Boginski; Thomas Mboya Ochieng, Koordination Ehrenamt-Geflüchtete, Eberswalde; Treffpunkt Opfer des Holocaust im Land Brandenburg; Verband binationaler Familien und Partnerschaften.

Kategorie:

Allgemein, Antira, Berlin, Termine

Getaggt mit:

IPPNW: Studie „Don’t Bank on the Bomb“

ippnw

12.11.2015

Studie „Don’t Bank on the Bomb“
Immer mehr Finanzinstitute lassen die Bombe fallen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt, dass weltweit 53 Finanzunternehmen Investitionen in die Produktion von Atomwaffen verboten oder reduziert haben. Das sind 150 Prozent mehr Banken und Versicherungen als im Vorjahr. Das ist das Ergebnis der vierten Ausgabe der Studie „Don’t Bank on the Bomb“, die die niederländische Friedensorganisation PAX heute veröffentlicht hat. Diese Steigerung macht die wachsende Stigmatisierung von Atomwaffen deutlich, deren Einsatz katastrophale humanitäre Folgen für die gesamte Menschheit hat. Trotzdem listet der Bericht noch 382 Banken, Versicherungen und Rentenfonds auf, die seit Januar 2012 fast 500 Milliarden US-Dollar für die Produktion für nukleare Waffensysteme zur Verfügung gestellt haben.

IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall, Vorstandsmitglied der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen Deutschland (ICAN Germany), erklärt: „Investionen in die Produktion, Instandhaltung oder Lagerung von Massenvernichtungswaffen und ihre Trägersysteme müssen aus ethischen Gründen untersagt werden. Im Falle einer einzigen Atombombenexplosion sind die humanitären Folgen so gravierend, dass effektive Hilfe für tausende von Menschen praktisch nicht möglich und die Umwelt jahrzehntelang kontaminiert wäre. Diese unmenschlichen und willkürlich tötenden Waffen wie Landminen und Streubomben zu stigmatisieren und sie von Investitionen auszuschließen, würde helfen, die Atomwaffenstaaten unter Druck zu setzen, sie abzuschaffen.“

Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch nicht explizit durch einen internationalen Vertrag verboten sind – eine Rechtslücke, zu deren Schließung sich 121 Länder im sogenannten „Humanitarian Pledge“ verpflichtet haben.

Allein die zehn größten Investoren in Atomwaffentechnologie stellten den Herstellern Finanzmittel in Höhe von mehr als 209 Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Die Top Drei der Investoren in Atomwaffentechnologie haben ihren Sitz in den USA: Capital Group, State Street und Blackrock haben zusammen mehr als 95 Milliarden US-Dollar investiert. In Europa kommen die größten Investitionen von BNP Paribas (Frankreich), der Royal Bank of Scotland (Vereinigtes Königreich) und Crédit Agricole (Frankreich). In der asiatisch-pazifischen Region sind an erster Stelle Mitsubishi UFJ Financial (Japan), die Life Insurance Corporation of India und Sumitomo Mitsui Financial (Japan).

Zehn deutsche Banken und Versicherungen investieren mehr als zehn Milliarden US-Dollar (fast neun Milliarden EUR) in Firmen, die die verheerendsten Massenvernichtungswaffen und deren Trägersysteme herstellen. Diese Unternehmen profitieren von Milliardenverträgen für die „nukleare Aufrüstung“, die die Atomwaffenstaaten vorantreiben. Mehr als 25 Millionen US-Dollar investieren deutsche Banken und Versicherungen beispielsweise in die Firma Boeing, die seit Jahrzehnten verantwortlich für die Entwicklung und Produktion von US-Langstreckenraketen ist. Boeing baut das Heckteil für die neue B61-12-Atombombe, deren Stationierung in Deutschland voraussichtlich ab 2020 geplant ist.

Für den Bau der neuen und umstrittenen britischen Atom-U-Boote, die 230 Milliarden Euro kosten sollen, bekam BAE Systems den Zuschlag. BAE Systems erhält insgesamt über 17 Millionen US-Dollar von Allianz, BayernLB, Commerzbank und der Deutschen Bank. Finanziert wurden zudem der französische Konzern Thales und der zweitgrößte Rüstungskonzern Airbus: Beide Firmen stellen gemeinsam mit anderen Firmen Atomraketen für französische U-Boote her. 18 weitere Finanzinstitute anderer Länder, die in Deutschland operieren, investieren in Atomwaffensysteme.

Die Ausgabe der Studie “Don’t Bank On The Bomb” finden Sie unter http://www.dontbankonthebomb.com/the-2015-report-is-out

Die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) ist Herausgeberin der Studie.

Kategorie:

Allgemein, Anti-Atom, Friedensbewegung

Getaggt mit:

NaturFreunde: Nur eine verantwortungsvolle Politik kann den Terror zurückdrängen

cropped-dsc_0287.jpg

Berlin, 18. November 2015 – Zur aktuellen Debatte um Folgen und Ursachen des Terrors erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:

Die Welt ist aus den Fugen geraten. Fundamentalistische Ideologien haben sich mit den technischen Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts verbunden. Doch der Schrecken der letzten Tage und Monate hat seine Ursachen vor allem in der Globalisierung, die zwar ökonomisch unerbittlich vorangetrieben, politisch aber nicht gestaltet wurde.

 

Mit der absehbaren Ressourcenknappheit werden sich die Konflikte weiter zuspitzen

Die wichtigsten Ursachen für Gewalt und Terror sind seit Jahrzehnten bekannt: Im Nahen Osten liegen rund zwei Drittel der weltweiten Ölreserven. Darum steht die Region seit Anfang des letzten Jahrhunderts im Zentrum der strategischen Interessen der Industriestaaten. Mit dem Aufstieg des Öls zur Weltmacht haben sich die Konflikte zugespitzt. Sie werden weiter eskalieren, weil der Höhepunkt der Ölförderung erreicht wurde. Mit der absehbaren Ressourcenknappheit prallen Interessen und Konflikte immer härter aufeinander.

 

Der Öl-Imperialismus will die undemokratischen Strukturen nicht ändern

Die Nahostregion war und ist eine Region des Öl-Imperialismus. Sie wurde über Nacht schwerreich, ohne dass es eine Entwicklung hin zu Demokratie und Gerechtigkeit gegeben hat. Bis heute sind feudalistische Strukturen vorhanden. Aber die Ölkonzerne, die reichen Scheichs wie auch die Industriestaaten haben kein Interesse daran, die Machtverhältnisse zu ändern. Insofern ist es verlogen, allein die fundamentalistischen Regime zu kritisieren, deren Entstehen auf den Öl-Imperialismus zurückzuführen ist. Reiche Staaten finanzieren den Terror, der aber erst durch die Stellvertreterkriege und die militärische Aufrüstung in Nahost möglich wurde.

 

Die Industriestaaten handeln verantwortungslos gegenüber der Dritten Welt

Ein weiterer Grund für Gewalt und Terror ist die Verantwortungslosigkeit der Industrienationen gegenüber der Dritten Welt. In der UNO werden bedeutungsschwere Resolutionen gefasst, aber in sozialen und ökologischen Fragen faktisch wenig getan. Die ökologischen Verwüstungen sind ein wichtiger Grund, warum Menschen entwurzelt werden und flüchten müssen. Diese sehen genau, wie wenig die Industrienationen tun, um Gerechtigkeit zu schaffen.

 

Unsere Gesellschaft bietet Migranten kaum Perspektiven

Und nicht zuletzt gibt es bis heute keine wirkliche Integrationspolitik. Vor allem die 2. und 3. Generation der Migranten hat zwar zum Teil eine gute Ausbildung, aber oft keine echte Perspektive. Für diese Menschen geht es nicht um Flucht, sondern um die schlechten Chancen, die sie in den Industrienationen haben. Viele wohnen an den Stadträndern oder in überlasteten Wohnvierteln und werden zur Gesellschaft in der Gesellschaft.

 

Die Berichterstattung dreht sich um spektakuläre Ereignisse statt Ursachen

Die Fluchtursachen werden nicht aufgearbeitet, das bleibt seit vielen Jahren ein leeres Gerede. Tatsächlich geht es in den Berichterstattungen um das spektakuläre Ereignis und die schnellen Internetinfos. Da ist es auch nicht hilfreich, wenn Bundesinnenminister de Maizière in Pressekonferenzen von einer gewaltigen Gefährdung spricht, dann aber die Menschen mit diffusen Andeutungen allein lässt.

 

Hannover war keine Glanzleistung deutscher Politik, London hat es ungleich besser gemacht. Bei uns herrscht Mittelmaß. Terror und Gewalt können aber nur von einer Gesellschaft zurückgedrängt werden, die selbstbewusst und offen ist. Andernfalls lässt sie sich immer mehr in die Ecke drängen und verliert den freiheitlichen Kompass. Das dürfen wir nicht wollen.

Kategorie:

Allgemein, Friedensbewegung, Migration, NaturFreunde

Getaggt mit:

Newsletter Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!, Nr. 62 vom 15.11.2015

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

*************************************

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Nr. 62 vom 15.11.2015

*************************************

 

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

 

endlich hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Beschäftigte von Heckler & Koch erhoben. Jürgen Grässlin wertet das als bedeutenden Schritt in Richtung Gerechtigkeit für die Angehörigen der in Mexiko durch G36-Sturmgewehre Getöteten und als höchst erfreulichen Erfolg für die Aktion Aufschrei.

Gleichzeitig kritisiert er, dass keine Ermittlungen gegen die Verantwortlichen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) aufgenommen wurden. Es ist daher toll, dass am BAFA-Sitz in Eschborn regelmäßig Mahnwachen gegen Rüstungsexporte stattfinden.

 

Innenminister Thomas de Maizière macht durch Wort und Taten Stimmung gegen Flüchtlinge. Dabei hätte er allen Grund, Lehren aus dem gescheiterten Bundeswehreinsatz im Afghanistan zu ziehen, für den er als Verteidigungsminister von 2011 bis 2013 mitverantwortlich war. 2,56 Millionen aus Afghanistan geflohene Menschen (Syrien 3,88 Millionen; Zahl gemäß UN-Flüchtlingshilfswerk, UNHCR) beweisen, wie berechtigt das Engagement gegen Militäreinsätze und Waffenexporte ist. „Friedenspolitik ist Solidarität mit Flüchtenden“ lautet daher auch der Titel der neuesten Ausgabe des „Friedensjournals“.

 

Das Eintreten für ein Exportverbot von Waffen im Allgemeinen und von Kleinwaffen im Besonderen ist ein Teil dieser Friedenspolitik und ein Akt der Solidarität mit jenen, die sich so bewundernswert für Geflüchtete einsetzen – trotz Ignoranz und Angriffen. Setzten auch Sie sich daher für ein Exportverbot von Kleinwaffen und Munition, wie es die Aktion Aufschrei mit der aktuellen Unterschriftensammlung fordert, ein.

Sammeln Sie jetzt Unterschriften! Und tragen auch Sie dadurch dazu bei, dass über Fluchtursachen nicht nur gesprochen wird, sondern Druck auf die Bundesregierung gemacht wird.

 

Druckmachen ist auch ein Ziel einer Petition für ein Ende der Waffenexporte über den Hamburger Hafen. Und wie nötig dieser Druck ist, zeigen auch die von der Bundesregierung genehmigten neuen Rüstungsexporte, die die Aktion Aufschrei in einer Presseerklärung scharf kritisiert.

 

Eine Erfreuliche Nachricht haben wir auch noch: Wir freuen uns, dass der Diözesanrat der Katholiken im Bistum Eichstätt dem Aktionsbündnis der Aktion Aufschrei beigetreten ist.

 

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

 

Mit herzlichen Grüßen

 

Anke Wollny und Otto Reger

Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

http://www.aufschrei-waffenhandel.de

 

————————————————————————-

Inhalt

————————————————————————-

  1. Stellungnahme von Jürgen Grässlin zur Anklage von Heckler-&-Koch-Mitarbeitern 2. Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss Waffenexporte in Krisenregionen stoppen 3.  Aktionsberichte: Regelmäßige Mahnwache gegen Rüstungsexport in Eschborn 4.  Bundestag debattierte über Stopp der Panzerlieferungen nach Katar 5.  Panzerschmiede Krauss-Maffei Wegmann plant Milliardendeal mit dem Oman 6.  Bundesregierung genehmigt erneut Waffenexporte in Krisenstaaten 7.  Mitmachen: Petition gegen Waffenexporte über den Hamburger Hafen unterschreiben

 

————————————————————————-

  1. Stellungnahme von Jürgen Grässlin zur Anklage von Heckler-&-Koch-Mitarbeitern

————————————————————————-

Hinsichtlich der Anklage gegen sechs Heckler-&-Koch-Mitarbeiter kündigt Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin an, Beschwerde einzulegen, weil keine Ermittlungen gegen das Bundesausfuhramt und das Bundeswirtschaftsministerium aufgenommen worden seien.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Heckler-Koch.127.0.html#c6997

 

————————————————————————-

  1. Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss Waffenexporte in Krisenregionen stoppen

————————————————————————-

Die Aktion Aufschrei kritisiert in einer Pressemitteilung die Genehmigung zahlreicher Waffenexporte in Krisenregionen durch den Bundessicherheitsrat – unter anderem in den Oman, in die Vereinigten Arabischen Emirate, in den Libanon und nach Jordanien.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/10-11-2015-Aktion-Aufschrei-Wa.756.0.ht

ml

 

————————————————————————-

  1. Aktionsberichte: Regelmäßige Mahnwache gegen Rüstungsexport in Eschborn

————————————————————————-

Jeden ersten Mittwoch im Monat halten die pax-christi-Basisgruppe Eschborn und die Kommission für gesellschaftliche Aufgaben der katholischen Gemeinde Christ-König in Eschborn eine Mahnwache gegen Rüstungsexporte ab.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/04-11-15-Mahnwache-gegen-Ruest.755.0.ht

ml

 

————————————————————————-

  1. Bundestag debattierte über Stopp der Panzerlieferungen nach Katar

————————————————————————-

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fand am 12. November im Bundestag eine lebhafte Debatte über den Stopp deutscher Panzerlieferungen nach Katar statt.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Debatten-im-Bundestag.441.0.html#c7008

 

————————————————————————-

  1. Panzerschmiede Krauss-Maffei Wegmann plant Milliardendeal mit dem Oman

————————————————————————-

Wie der Spiegel berichtet, möchte der Rüstungsriese Krauss-Maffei Wegmann mehr als 70 Leopard-Panzer an das Sultanat Oman verkaufen und bewirbt sich daher derzeit um den Großauftrag. Das Auftragsvolumen werde auf zwei Milliarden Euro geschätzt.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Oman.694.0.html#c7009

 

————————————————————————-

  1. Bundesregierung genehmigt erneut Waffenexporte in Krisenstaaten

————————————————————————-

Die Bundesregierung hat vor allem Heckler & Koch zahlreiche Waffenexporte in Krisenregionen genehmigt. Die Waffenschmiede darf ihre tödlichen Produkte unter anderem in den Oman, in die Vereinigten Arabischen Emirate und in den Libanon liefern.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Informationen.288.0.html#c7000

 

————————————————————————-

  1. Mitmachen: Petition gegen Waffenexporte über den Hamburger Hafen unterschreiben

————————————————————————-

Die Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte hat jetzt eine Petition gegen Waffenexporte über den Hamburger Hafen gestartet. Und zur Petitionsübergabe Anfang 2016 planen die Initiatoren eine ganz besondere Container-Aktion.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktuelle-Aktionen.389.0.html#c6999

 

*************************************

Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:

– Facebook-Präsenz besuchen und „teilen“ oder „mögen“ https://www.facebook.com/Stopptdenwaffenhandel

– Folgen Sie uns auf Twitter“

https://twitter.com/AktionAufschrei

– Mitgliedschaft im Aktionsbündnis

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Mitgliedschaft-im-Aktionsbuend.174.0.ht

ml

– Eigene Veranstaltung planen

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Veranstaltung-planen.71.0.html

– Spenden

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Spenden.75.0.html

– Newsletter direkt abonnieren:

https://info.dfg-vk.de/listinfo/aufschrei-waffenhandel-info

– Newsletter per E-Mail abonnieren

newsletter-bestellen@stoppt-den-waffenhandel.de

Kategorie:

Allgemein, Friedensbewegung, NaturFreunde

Getaggt mit:

Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin: Hände weg von VIO.ME – die Fabrik muss in den Händen der Belegschaft bleiben!

NaturFreunde Griechenland OXI

Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin

Einladung zum Filmabend und Diskussion

Hände weg von VIO.ME – die Fabrik muss in den Händen der Belegschaft bleiben!

Sofortige Einstellung der Zwangsversteigerung!

Zur internationalen Woche des Widerstands gegen die Zwangsvollstreckung des Grundstücks der von den Beschäftigten selbstverwalteten Fabrik VIO.ME. in Griechenland lädt das Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin zum Filmabend mit Diskussion ein:

„Occupy, Resist, Produce – VIO.ME.“

Film von Dario Azzellini (30 Min.)

und Bericht vom Besuch bei VIO.ME

Mittwoch, 18. November 2015 um 19.00 Uhr

im griechischen Restaurant „TERZO MONDO“

Grolmannstraße 28, 10623 Berlin

Das Projekt VIO.ME hat die Bedeutung der Arbeits- und sozialen Kämpfe neu definiert, zum einen mit einer Wende zum Prinzip der Selbstverwaltung jenseits der kapitalistischen Ausbeutungsverhältnisse, zum anderen mit der Mobilisierung von kämpfenden gesellschaftlichen Strukturen innerhalb und außerhalb Griechenlands für eine solidarische Unterstützung der VIO.ME-KollegenInnen. Die Stärkung der Kämpfe und die Ausbreitung des Projekts von VIO.ME passt nicht in das kapitalistische System, das mit Hilfe der Justiz die Geschäfts- und Wirtschaftsinteressen verteidigt und so sein Überleben absichert.

Am 26. November startet im Gericht von Thessaloniki das Verfahren der Zwangsversteigerung zur Veräußerung der Immobilie. Der „erfolgreiche“ Ausgang dieses Verfahrens hätte verheerende Folgen für den Kampf der Beschäftigten, denn dieser ist eng mit der Betriebsfläche der Fabrik verbunden: Zum einen ist sie lebenswichtig für die Fortführung der Produktion unter Arbeitnehmerkontrolle, zum anderen geht es auch um einen ideologischen Grundsatz von VIO.ME: „Wir geben nicht zurück, was uns gehört!“.

Kategorie:

Berlin, Griechenland, Termine

Getaggt mit:

„Ärzte gegen Fluglärm“: Schädlichkeit von Fluglärm erneut belegt – doch wer schützt die Menschen?

Fluglärm

Pressemitteilung des bundesweiten Arbeitskreises „Ärzte gegen Fluglärm“

NORAH-Studie liefert trotz methodischer Kritikpunkte ernste Warnhinweise

Mainz und Berlin, 30.10.2015 – Der Arbeitskreis „Ärzte gegen Fluglärm“ sieht sich nach einer ersten Analyse der NORAH-Studie mit den neuen Modulen in seinen Forderungen nach einem echten und umfassenden Nachtflugverbot und weiteren Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bestätigt. Obwohl bei der NORAH-Studie einzelne Vorgehensweisen zu hinterfragen oder zu kritisieren sind, zeigen die Ergebnisse eindeutig in die Richtung der zahlreichen schon vorhandenen anderen nationalen wie internationalen Studien: Verkehrslärm, insbesondere Fluglärm, ist eine erhebliche, krankheitsverursachende Gesundheitsgefahr.

NORAH zeigt sehr wohl Zusammenhänge von gesundheitlicher Fluglärmeinwirkung u.a. mit Gestörtsein, Lernstörungen bei Kindern oder Depression, um nur einige zu nennen. Die Effekte mögen teilweise eher klein sein, statistisch nicht signifikant – aber sie sind relevant: Sie sind relevant, weil genau diese Effekte in vielen anderen Studien zuvor aufgedeckt und nachgewiesen wurden, national wie international. Eine Vielzahl von Studien u.a. von der WHO, dem Umweltbundesamt, der EU, Umweltorganisationen, Universitäten und Instituten zeigen, welche Krankheiten Fluglärm auslöst – auch NORAH tut dies.

Auf der anderen Seite müssen bei NORAH einige Fakten hinterfragt und in Ruhe geprüft werden: wie waren die genauen Ein- und Ausschlusskriterien der Probanden, waren die Stichproben repräsentativ ausgewählt? Was wurde wie berechnet?

Eine erste Analyse der rund 2500-seitigen Studie wirft weitere zu klärende Aspekte auf:

  • es fehlen z.B. adäquate Vergleichsgruppen aus unbelasteten Regionen
  • die Beteiligungs- bzw. Responseraten sind in vielen Studienteilen von NORAH viel zu niedrig
  • die verwendeten Modelle und Algorithmen, mit denen die Daten ausgewertet wurden, können nicht nachvollzogen werden
  • die durchgeführten Blutdruckmessungen sind möglicherweise fehlerbehaftet, weil die Anleitung zur Messung fehlerhaft war
  • zu den Graphen in der Studie fehlen häufig die zugrunde liegenden Daten

Der Arbeitskreis „Ärzte gegen Fluglärm“ stellt fest: „Die Ergebnisse von NORAH müssen zusammen mit anderen Studien betrachtet werden. Egal wie umfangreich NORAH ist, das Gesamtbild ergibt sich aus der Betrachtung aller Studien zum Thema, denn auch NORAH enthält Begrenzungen. Von NORAH festgestellte angeblich nur geringe Auswirkungen können mit Limitierungen im Design von NORAH zu tun haben – NORAH ist nicht deswegen richtig und gut, weil sie neu ist.“

„Eine genauere Analyse der NORAH-Ergebnisse kann ggf. nur durch Auswertung der erhobenen Daten durch neutrale Dritte nachvollzogen werden. Eine solche Analyse sollten die Macher von NORAH dann auch zügig ermöglichen. Bedenklich stimmt, dass in den Auswertungen zu NORAH immer auf die Geheimhaltung der erhobenen Daten hingewiesen wird – hoffentlich gilt das nicht für wissenschaftliche Nachanalysen, die notwendig sind.“

Der Arbeitskreis „Ärzte gegen Fluglärm“ weist mit Nachdruck darauf hin, dass der Deutsche Ärztetag in den Jahren 2012, 2014 und 2015 Entschließungen zum Schutz der Bevölkerung vor (Flug-) Verkehrslärm getroffen hat. Es ist Aufgabe der Politik, den Schutz der Bevölkerung und damit der großen Mehrheit der Bevölkerung gegen Partikularinteressen der Luftverkehrswirtschaft durchzusetzen – daran mangelt es derzeit aber. Die Politik lässt die Bürger hier wider besseres Wissen im Lärm stehen.

Die aktuell in 2015 getroffene Entschließung des 118. Deutschen Ärztetages zur Prävention von Lärmkrankheiten macht den Schutzbedarf überdeutlich, wenn der Ärztetag feststellt, dass für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger eine Prävention vor den schädlichen Wirkungen v.a. des Flugverkehrslärms nicht möglich ist. So werden nicht nur vermeidbare Krankheiten ausgelöst, sondern der Krankenversicherung auch knappe Mittel entzogen. Dies ist nicht nur ein ethisches Problem der Verteilungsgerechtigkeit, sondern vor dem Hintergrund weiter steigender Krankenversicherungsbeiträge auch ein zunehmendes Problem für die Finanzierbarkeit der gesetzlichen Krankenversicherung.

Der Arbeitskreis „Ärzte gegen Fluglärm“ stellt fest: „Es braucht nicht noch mehr Studien. Wir brauchen endlich Handlungen zum wirklichen Schutz der Bevölkerung, einen echten Schutz vor allem der Nachtruhe durch eine dramatische Verringerung insbesondere des Fluglärms.

Es kann daher nur ein Fazit geben: Der (Flug-) Verkehrslärm ist insgesamt zu viel, es sind zu viele Menschen betroffen und sie sind in Regionen betroffen, in denen sie zum Teil noch nicht einmal Schutzansprüche von Gesetzes wegen haben. Die vom Lärm betroffenen Menschen können sich nicht schützen. Sie werden krank gemacht, und zahlen dafür mehrfach.“

Es muss gehandelt werden, wichtige Forderungen dafür sind:

  • Die Durchsetzung mindestens 8-stündiger Nachtflugverbote (gesetzliche Nacht)
  • Die Einführung von Lärmobergrenzen
  • Die Einführung von Flugverfahren, in denen der Gesundheitsschutz eindeutig Vorrang hat vor wirtschaftlichen Aspekten der Luftverkehrswirtschaft
  • Die Festlegung von Flughafengebühren mit echter Steuerungswirkung zur Durchsetzung der Schutzansprüche der Bürger
  • Die Übernahme der Fluglärmbezogenen Krankheitskosten von der Luftverkehrswirtschaft
  • Die Formulierung eines nationalen Luftverkehrskonzeptes

Analoge Forderungen bestehen für andere Verkehrsträger, v.a. den Schienenverkehr.

Für den Arbeitskreis „Ärzte gegen Fluglärm“

Kategorie:

Flughafen BER, Umweltpolitik

Getaggt mit:

Glyphosat: NaturFreunde kritisieren EFSA-Empfehlung

Die Europäische Lebensmittelbehörde missachtet gesundheitliche Risiken

nfd-bildmarke_4c-outline-cmyk-cmyk.jpg

Berlin, 12. November 2015 – „Ein riskantes Spiel mit der Gesundheit von Mensch und Tier treibt die EFSA mit ihrer heutigen Empfehlung für Glyphosat“, bewertet Eckart Kuhlwein, umweltpolitischer Sprecher der NaturFreunde Deutschlands, die Empfehlung der Europäischen Lebensmittelbehörde (EFSA), Glyphosat weiterhin als Pestizid in der Landwirtschaft zuzulassen.

Die EFSA begründet ihre Entscheidung mit einem Bericht des Bundesinstituts für Risikoforschung (BfR). Dieser steht allerdings massiv in der öffentlichen Kritik, da die Behörde wissenschaftliche Untersuchungen zu den Risiken von Glyphosat ignoriert. Statt dessen bezeichnet sie Leserbriefe der Industrie an Fachmagazine als „Studien“.

„Die Entscheidung der EFSA ist ein Skandal“, erklärt Kuhlwein, denn sie übernehme den Bericht des BfR unkritisch. Die Empfehlung der EFSA sei deshalb so bedeutsam, weil sie die Grundlage für die endgültige Entscheidung der EU, ob Glyphosat für weitere zehn Jahre eingesetzt werden darf, bilde.

Die International Agency for Research on Cancer (IARC), eine Untergliederung der Weltgesundheitsorganisation, hatte den Herbizidwirkstoff als „wahrscheinlich krebserregend für Menschen“ eingestuft. In fünf Studien an Mäusen und zwei Studien an Ratten war es zu einem signifikanten Anstieg der Tumorhäufigkeit bei Glyphosat-exponierten Tieren gekommen. Damit lägen, so die NaturFreunde Deutschlands, ausreichend Beweise an Krebsstudien bei Tieren vor, um den Gyphosat-Einsatz zu stoppen.

„Die Entscheidung der EFSA, Glyphosat eine gesundheitliche Unbedenklichkeit zu attestieren, ist nicht zu verantworten“, kritisiert Kuhlwein. „Offensichtlich stellt die oberste Lebensmittelbehörde der EU die Interessen der Agrarindustrie über die Gesundheit der Bevölkerung.“

Kategorie:

NaturFreunde, Umweltpolitik

Getaggt mit: