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Archiv für 7. November 2014

RLS und LINKE: Frankfurt/Main das Blockupy-Festival am 20. bis 23. November 2014

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Liebe Genossinnen und Genossen,

die Proteste gegen die Europäische Spar- und Verarmutspolitik gehen in die dritte Runde. Vom 20. bis 23. November findet in Frankfurt/Main das Blockupy-Festival statt. DIE LINKE, die Bundestagsfraktion der Linken und die Rosa-Luxemburg-Stiftung sind mit vielen Programmpunkten, Infoständen und Veranstaltungen beteiligt. Wir laden euch ein, mit nach Frankfurt zu kommen und am Festival teilzunehmen. Im Folgenden findet ihr eine Übersicht mit LINKE Beteiligung (für das gesamte Programm und alle Orte guckt auf: http://blockupy.org/festival2014/)

Ganz besonders aufmerksam machen wollen wir euch auf die Demonstration / den EZB-Zaunbesuch am Samstag, den 22.11. 14 Uhr, Beginn am Paulsplatz. Dort wird es einen eigenen LINKE-Block mit Lautsprecherwagen geben.

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Donnerstag, 20. November | 20:00 Uhr | Gewerkschaftshaus | Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77

Die Macht und ihre Plätze – Streifzüge durch ein linkes Europa

Vortrag von Costas Douzinas

Sandro Mezzadra (Euronomade/angefragt) und

Andrea Ypsilanti (Institut Solidarische Moderne)

Sprache: Deutsch/Englisch (Simultanübersetzung)

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Freitag/Samstag/Sonntag (21.-23.11.) von jeweils 10-13 Uhr | Campus Bockenheim

Drei-teilige Strategie Arbeitsgruppen, u.a.

„Neu siegen lernen“: Ein Austausch über Prozesse der Konstituierung von Gegenmacht, Strategien der Wirksamkeit und Bündnispolitiken“

Language-English

Freitag, 21. November | 14:00 – 16:00 Uhr | Campus Bockenheim

Obstacles to an effective participation of trade unions in processes as Alter Summit, Blockupy or other « alliances » With Felipe Van Keirsbilck, General Secretary of CNE (Belgium) and other trade unions delegates/representatives Organizer: Alter Summit Language: English/French

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Freitag, 21. November | 14:00 – 16:00 Uhr | Campus Bockenheim

Internal migration in Europe and organizing of migrants

The European youth labour market, characterized by high unemployment rates and inter-regional and continental mobility, is being redefined on the basis of the new generation of people who migrate looking for work. Europe’s internal migrations are growing in number and changing in nature. This is parallel to new processes of exploitation, social differentiation and polarization between South and North, East and West. How to organize the skilled and young precarious workers within the European labour market? How to strike the capitalistic exploitation based on geographical differences? The aim of this workshop is to share experiences, inviting groups that are organizing migrant workers from Spain, Italy, Greece and Poland in Germany.

With Vanessa Bilancetti (Esc\Dinamo Press, Rome), Phil Butland, Judith Benda (DIE LINKE)

Language: English

Freitag, 21. November | 14:00 – 16:00 Uhr | Campus Bockenheim

Feministischer Aktionsworkshop: War starts here!

Zu unserer feministischen Praxis gehört der Kampf gegen Krieg, Militarismus, Grenzregime, soziale Ausgrenzung und Kapitalismus als deren Ursache. Unser politisches Ziel ist, dass alle Menschen in einer herrschaftsfreien und solidarischen Gesellschaft leben können, und das weltweit. Teil der gesellschaftlichen Militarisierung ist das zunehmend selbstverständliche öffentliche Auftreten der Bundeswehr. Wir bieten allen Teilnehmerinnen am Blockupy-Festival an, mit uns gemeinsam in einem aktionsorientiertem Workshop widerständige Ideen zu entwickeln – und auszuprobieren!

Mit Nina Eumann, Katharina Schwabedissen (LISA)

Sprache: Deutsch

Gesamt-Veranstaltungen

Freitag, 21. November | 16:30 – 18:30 Uhr | Haus der Jugend |Deutschherrnufer 12 | Großer Saal

Versammlung/Asamblea

Die Asamblea dient dazu, die Diskussionen des Vormittags aus den fünf zentralen Arbeitsgruppen

zusammenzuführen und den Umzug zur EZB am Samstag zu besprechen.

Sprache: Deutsch/Englisch (Simultanübersetzung)

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Freitag, 21. November | 20:00 – 22:00 Uhr |Haus der Jugend |Deutschherrnufer 12 | Großer Saal

Sieben Jahre Krise in Europa – Kontroverse Erklärungen und Perspektiven

Wie ist die lange Dauer der Krise in Europa zu erklären? Durch welche Widersprüche ist die gegenwärtige Form der europäischen Integration gekennzeichnet? Hat Deutschland die europäischen Nachbarn durch Lohnzurückhaltung niederkonkurriert, wie viele Linke und Gewerkschafter_innen denken? Sind die Länder mit Leistungsbilanzdefiziten aufgrund zu hoher Löhne nicht wettbewerbsfähig genug, wie nicht nur Liberale und Konservative im Umkehrschluss argumentieren? Welche Rolle spielt die „Finanzialisierung“ des Kapitalismus? Und vor allem: Welche Wege führen aus der Krise? Welche Strategie sollten emanzipatorische Kräfte verfolgen?

Podiumsdiskussion mit Ulrike Herrmann (taz) und Jannis Milios (TU Athen, Syriza)

Moderation: Thomas Sablowski (Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Sprache: Deutsch/Englisch (Simultanübersetzung)

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Samstag, 22. November | 10:00 – 13:00 Uhr | Uni-Campus Bockenheim | Hörsaal I

Von der Troika zu TTIP? Wie können wir die Auseinandersetzungen von Blockupy mit denen gegen TTIP/TiSA/CETA produktiv verknüpfen?

Die „Krise“ ist nicht vorbei, sondern wurde durch eine „EU-Krisenpolitik“ aus (Sozial-)Kürzungen und marktradikalen Reformen sogar verschärft. Anstatt den Kurs zu korrigieren, treibt die EU nun Kürzungs-, Wettbewerbs- und Privatisierungspolitik sowie Demokratieabbau mit Abkommen wie TTIP, CETA und TiSA aggressiv weiter voran. Wir wollen fragen: Wo stehen „Anti-Krisen-Bündnisse“ und Blockupy heute? Kann aus den Protesten gegen TTIP & Co. in Deutschland eine neue kapitalismuskritische Dynamik entstehen? Wie lassen sich die Kämpfe gegen das EU-Krisenregime mit denen gegen die EU-Freihandelspolitik verbinden? Welche Rolle kann DIE LINKE. im Bundestag dabei spielen?

Diskussion mit: Alexis Passadakis (Seattle to Brussels Network, „ttip-unfairhandelbar“), Roland Süß, Attac / Blockupy, Michael Ehrhardt, stellv. Vorsitzender DIE LINKE. Hessen /1. Bevollmächtigter IG Metall Frankfurt/M., Sabine Leidig (MdB DIE LINKE) und Nicole Gohlke (MdB und Moderation).

Veranstalter: Bundestagsfraktion DIE LINKE

Sprache: Deutsch

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Samstag, 22. November | 14:00 Uhr | Berlinerstr. vor Paulskirche

Demonstration zum EZB-Zaun – Wir packen mit an!

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Samstag, den 22. November | 19:00 – 22:00 Uhr |

Brauchen wir eine linke Einheit?

Die Geschichte der Linken besteht zu einem großen Teil aus Zusammenschlüssen und Spaltungen linker Organisationen und Parteien, gemeinsamen politischen Aktionen und Splittergruppen, Aufforderungen zum gemeinsamen Kampf und Bestrebungen für eine „klare“ politische Position. Verfechter beider Seiten betonen die Bedeutung ihres Gesichtspunktes für die Überwindung des Kapitalismus durch soziale Revolution oder schrittweise Reformen.

Obwohl die Forderung nach linker Einheit aktuell wieder von zahlreichen Organisationen und Parteien erhoben wird, bleibt sie bis heute opak und umstritten. Die Diskussion will die Frage nach der Notwendigkeit einer linken Einheit heute zur Debatte stellen und zu einer Klärung beitragen. Was ist ihre Aktualität, wo liegen ihre Wurzeln und welches sind ihre Perspektiven?

Sprecher: Janine Wissler (DIE LINKE, Marx21), Stefan Engel (MLPD), Interventionistische Linke, TBA

Veranstalter: Platypus Affiliated Society, Frankfurt/M.

Sprache: Deutsch

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Samstag, 22. November | ab 22:00 Uhr | Faites votre jeu! Klapperfeldstraße 5, 60313 Frankfurt

Konzert & Party  #dance – blockupy soli party

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Sonntag, 23. November | 14-16 Uhr | Uni-Campus Bockenheim | Studierendenhaus | Festsaal

Gesamt-Versammlung / Asamblea

Die Asamblea dient dazu, die Diskussionen aus den fünf zentralen, dreitägigen Arbeitsgruppen zusammenzuführen und Vorschläge für zukünftige Aktionen vorzustellen und die nächsten Schritte für die Mobilisierung für den Tag X/EZB Eröffnung zu verabreden.

Sprache: Deutsch/Englisch (Simultanübersetzung)

Energieschuldnerberatung GVS steht vor dem Aus: Berliner Energietisch fordert Senat und Abgeordnetenhaus zur Rettung auf

Pressemitteilung vom 05.11.2014

energietisch volksbegehren - KopieIn einem heute verschickten Brief an den Regierenden Bürgermeister als auch an die Fraktionsvorsitzenden der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien fordert der Berliner Energietisch die Gemeinnützigen Gesellschaft für Verbraucher- und Sozialberatung mbH (GVS) zu retten. Diese steht nach dem Rückzug von Vattenfall aus der Finanzierung vor dem Aus. Sollte der Finanzbedarf von jährlich 280.000 Euro nicht anderweitig aufgebracht werden, muss die GVS zu Jahresende schließen.

Die GVS unterstützt seit Jahren Klientinnen und Klienten, die mit ihren Stromrechnungen in Verzug geraten sind, denen Stromsperren drohen oder die von Stromabklemmungen bereits betroffen waren bzw. sind. Nicht zuletzt ihrem Engagement ist es zu verdanken, dass die Zahl der Stromabklemmungen mit ihren dramatischen sozialen Folgen in Berlin gesunken ist.

Die Gründungsfinanzierung der GVS wurde von der Stiftung Parität und dem Konzern Vattenfall angeschoben. Vattenfall wirbt auf seiner Website für die Beratungsleistungen der gemeinnützigen Gesellschaft und würdigt die eigene finanzielle Beteiligung. Im krassen Gegensatz dazu steht die erfolgte Kündigung der Finanzierung für die GVS, die nun abgewickelt werden soll.

„Wir fordern den Berliner Senat auf sich für den Fortbestand der GVS zu engagieren. Wer aktiv Energiearmut in Berlin bekämpfen will, darf auf die GVS nicht verzichten. Eine Aufnahme der Beratungsleistungen in den Produktkatalog der öffentlichen Verwaltungen Berlins und eine damit verbundene Regelfinanzierung ist dabei der am besten geeignete Weg“, erklärt Michael Efler, Sprecher des Berliner Energietisches.

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