Uwe Hiksch bloggt

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K O H L E A U S S T I E G

U P D A T E #6

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Willkommen zur 6. Ausgabe des Kohleausstieg Updates. Wir wollen über aktuelle Entwicklungen und kommende Events aus Bewegung, Gesellschaft und Politik rund um den nötigen Kohleausstieg informieren. Mit diesem Newsletter wollen wir Informationen an alle Engagierten senden und mithelfen, dass auch unterschiedliche Zusammenhänge effektiv auf unser gemeinsames Ziel hinarbeiten: Kohleausstieg und Klimaschutz!

Macht diesen Newsletter also gerne bekannt. Infos zu Abonnement bzw. Abbestellung des Newsletters findet Ihr am Ende der Mail.
Schickt uns Eure Informationen, Berichte und Ankündigungen, damit wir sie in den Newsletter aufnehmen können an kohleausstieg_NEWS@riseup.net. Wir wollen einen Service für alle Gruppen und Personen sein, die gemeinsam für den Kohleausstieg streiten.
INHALT

+ + + TERMINE + + + TERMINE + + + TERMINE + + +

1) Gerichtsprozess: NRW-Grüne vs. Anti-Kohle-Aktivist_innen – 30. Oktober in Düsseldorf

2) Podiumsdiskussion „Quo Vadis Vattenfall: Was bleibt wenn Vattenfall geht?“ – 4. November in Berlin

3) Veranstaltung „Keine Chance für Carbon Capture and Storage in Deutschland?“ – 4. November in Berlin

4) Europaweites Treffen von Verbänden und Bewegung im Hinblick auf COP21 – 13. November in Paris

5) Massen gegen Kohle 2015, Vernetzungs- und Planungstreffen – 28. bis 29. November in Osnabrück

6) Save-the-date: Aktions- und Inhaltskonferenz Kohle, Energie, Klima – 27. bis. 29. März in Köln

+ + + NEUES AUS DER BEWEGUNG + + +

1) Bericht vom internationalen klimapolitischen Vernetzungstreffen (23-24. August, Paris)

2) Bericht vom Aktionsratschlag des Netzwerks „Energiekämpfe in Bewegung“ (3.-5. Oktober, Köln)

3) Protestaktion von Urgewald: Keine Kohle für die Kohle!

4) Newcastle, Australien: Pazifische Inselbewohner aus 12 Ländern blockieren größten Kohlehafen der Welt

5) Die Aktion »Flood Wall Street« in New York City am 22.9.

6) Weltweite Demos zum Ban Ki Moon Summit Ende September in New York am 21.9.

7) Reclaim Power – »Global Week of Action on Energy« vom 10. bis 18.10.

8) Menschenkette in der Lausitz am 23.8.

+ + + POLITIK + + + POLITIK + + + POLITIK

1) Pressemitteilung der deutschen Braunkohlen-Industrie: Anti-Kohle-Initiativen schwächen Versorgungssicherheit und Außenpolitik

2) Brandenburg: Rot-Rot stoppt keine neuen Tagebaue

3) August 2014 – die geringste Kohleverstromung in der Bundesrepublik seit mehr als 10 Jahren

4) Der BUND-Abschaltplan: Laufzeitbegrenzung für die ältesten Braunkohleblöcke bis 2020

+ + + DEBATTE + + + DEBATTE + + + DEBATTE + + +

1) Studie: Bestandskraftwerke weltweit emittieren bis zu Abschaltung noch mindestens 300 Milliarden Tonnen CO2

2) Broschüre der Grünen Liga: Braunkohle-Land – Zerstörungen durch den Braunkohleabbau in der Lausitz

3) Faktenpapier der Klima-Allianz zu KfW-Kohlefinanzierung „Keine Zukunft für die Kohle – weltweit“

4) Artikel von Germanwatch: Der Mythos der übermächtigen Kohlelobby

+ + + INTERNATIONAL + + + INTERNATIONAL + + + INTERNATIONAL + + +

1) Richtungsentscheidung in Schweden: Künftige Regierung will Vattenfalls Braunkohlepläne in der Lausitz stoppen

2) Großbritannien: Cameron will halben Kohleausstieg

3) Australien: G20-Gipfel verkohlt

4) Zuviel Kohle um Kohle zu machen – Überangebot an billiger Kohle auf dem Weltmarkt

5) Reflektionspapier: Movement strategies towards the COP 20 in Lima

+ + + SONSTIGES + + + FUSSNOTEN + + + SONSTIGES + + +

1) Westantarktis überschreitet den Kipppunkt

2) Buchhinweis: Naomi Klein »This changes everything – Capitalism vs the Climate«

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+ + + TERMINE + + + TERMINE + + + TERMINE + + +
1) Gerichtsprozess: NRW-Grüne vs. Anti-Kohle-Aktivist_innen – 30. Oktober in Düsseldorf
Am Donnerstag, den 30. Oktober werden sechs Klimaaktivist*innen in Düsseldorf aufgrund einer Strafanzeige der Grünen NRW vor Gericht stehen. Die Aktivist*innen besetzten im August 2013 die Landesparteizentrale der Grünen in Düsseldorf, um auf die widersprüchliche Kohle- und Klimapolitik der Grünen in NRW aufmerksam zu machen. Die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen NRW zeigten die Klimaaktivist*innen an und ließen sie räumen. Da die Anzeigen von den Grünen nicht zurückgezogen wurden, kommt es nun zu Gerichtsprozessen. Die Verhandlung findet um 10:30 Uhr im Amtsgericht Düsseldorf, Werdener Straße 1, statt.
Weitere Informationen unter:
www.facebook.com/gruenenbesetzerinnen
http://gruenebesetzt.blogsport.eu/
2) Podiumsdiskussion „Quo Vadis Vattenfall: Was bleibt wenn Vattenfall geht?“ – 4. November in Berlin
Auftakt einer vierteiligen Veranstaltungsreihe rund ums Thema Kohle in Berlin
Zeit: 4. November 2014 von 19 bis 21 Uhr; Ort: Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin.

Mehr Informationen unter: http://kohleausstieg-berlin.de/
3) Veranstaltung „Keine Chance für Carbon Capture and Storage in Deutschland?“ – 4. November in Berlin
„Bei der Abschlussveranstaltung des Projekts „Chancen für und Grenzen der Akzeptanz von CCS in Deutschland“ werden die Projektergebnisse präsentiert und mit Blick auf ihre Implikationen jenseits CCS-Technologie für die Energiewende diskutiert: Welches Fazit lässt sich zur Akzeptanz von CCS in Deutschland ziehen? Was kann diese Entwicklung erklären? Welche Implikationen hat dies für andere Technologien und den Fortschritt der Energiewende? Was könnten geeignete Wege und Verfahren sein, um über Energietechnologien in Deutschland zu diskutieren?
Im Rahmen der Veranstaltung werden u. a. die oekom-Autorinnen Katja Pietzner und Diana Schumann („Akzeptanzforschung zu CCS in Deutschland. Aktuelle Ergebnisse, Praxisrelevanz und Perspektiven“) Vorträge halten.“ (oekom Nachhaltigkeitsnews 10/2014)

Veranstaltungsort: Projektzentrum Berlin der Stiftung Mercator, Neue Promenade 6, 10178 Berlin
Zeit: 12.00-17.00 Uhr
Weitere Informationen unter: http://www.isi.fraunhofer.de/isi-wAssets/docs/e/de/events/agendaflyer-ccs-chancen-04-11-2014.pdf
4) Europaweites Treffen im Hinblick auf COP2 – 13. November in Paris
Im Anschluss an das internationale Vernetzungstreffen von NGOs, Verbänden und Bewegungen Ende August in Paris (siehe auch der Bericht in der Rubrik „Neues aus der Bewegung“) wird es Anfang November ein Folgetreffen geben. Die „Coalition Climat 21“ lädt für den 13. November, von 9:30 bis 18 Uhr nach Paris. Über Ort und Tagesordnung wird noch entschieden. Kontakt: contact@coalitioncop21.org
5) Massen gegen Kohle 2015, Vernetzungs- und Planungstreffen – 28. bis 29. November in Osnabrück
Für das Wochenende vom 28./29. November plant der Zusammenhang mit dem Arbeitstitel „Massen gegen Kohle 2015“ ein Folgetreffen zur Diskussion des Aktionsbildes und der Formierung des Vorbereitungsprozesses. Der Ort wird noch bekannt gegeben. (Vgl. hierzu auch den Bericht vom Aktionsratschlag des Netzwerks „Energiekämpfe in Bewegung“ in der Rubrik „Neues aus der Bewegung“.)
6) Save-the-date: Aktions- und Inhaltskonferenz Kohle, Energie, Klima – 27. bis. 29. März in Köln
Vom 27. bis 29. März 2015 bietet eine Konferenz in Köln Raum für aktivistische Vernetzung und inhaltlichen Austausch zu den Themen Klima- und Energiepolitik und Kohleausstieg. Die mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung ausgerichtete Konferenz soll bundesweit und international Aktive zusammenbringen. Mehr Informationen folgen in einem der kommenden Newsletter.
+ + + NEUES AUS DER BEWEGUNG + + +
1) Bericht vom internationalen klimapolitischen Vernetzungstreffen (23-24. August, Paris)
Im Anschluss an die European Summer University von Attac fanden sich zahlreiche internationale Gruppen und Verbände zu einem breit aufgestellten klimapolitischen Vernetzungstreffen zusammen.
Zusammensetzung des Treffens: Rund 200 Aktive fanden sich zusammen – darunter Leute aus den Netzwerken des Climate Action Networks (CAN), dem Spektrum von Climate Justice Now! (CJN!) sowie BewegungsaktivistInnen (konkret: Leute von FoEI, Greenpeace, WWF, AVAAZ, 350.org, Accion Ecologica, IBON, RLS, AktivistInnen aus Attac FR, Attac D, dem französischen Alternatiba-Prozess, der dt. BUKO, uvm).
Deutlich wurde eine weitverbreitete Skepsis gegenüber den internationalen Verhandlungen. Die in Kopenhagen noch im Wesentlichen getrennten Lager Climate Justice Now! und Climate Action Network fanden in Paris zu einem konstruktiven Austausch zusammen. Ein Konsens unter den Anwesenden: Bei den internationalen Klima-Verhandlungen kann kein Punkt gemacht werden. Die Gruppen zeigten entsprechend Bereitschaft in einem Austausch miteinander zu treten neue/ alternative Wege gemeinsam zu gehen.
Als ein mögliches (gemeinsames) Framing der einzelnen Arbeit und Aktivitäten wurde „Corporate Climate Criminals“ diskutiert, mit dem nicht mehr die Politiker_innen, sondern die Unternehmen, insb. die fossile Energiekonzerne in den Blick genommen werden. Darüber hinaus steht die Idee im Raum, einen Alternativ-Gipfel während der Verhandlungen auszurichten.
Weiterarbeit: Der in Paris begonnene Diskussionsprozess soll in den kommenden Monaten in Frankreich und auch international fortgeführt werden.
Nächstes europaweites Treffen des Zusammenhangs „Coalition Climat 21“ in Paris: 13. November, 9:30 bis 18 uhr. Ort und Tagesordnung werden noch entschieden.Kontakt: contact@coalitioncop21.org

2) Bericht vom Aktionsratschlag des Netzwerks „Energiekämpfe in Bewegung“ (3.-5. Oktober, Köln)

Am ersten Oktober-Wochenende lud das Netzwerk „Energiekämpfe in Bewegung“ zu einem Aktionsratschlag in Köln.
Besucht wurde der Ratschlag von 70 bis 80 Aktiven. Vertreten waren neben Attac, ausgeCO2hlt, CAN Europe, Klima-Allianz Deutschland, 350.org/ Fossil Free Deutschland, Aktive der Waldbesetzung des Hambacher Forst, u.a. auch zahlreiche Aktivist_innen aus Frankreich, Holland, Belgien und Großbritannien, die sich dort gegen Fracking einsetzen oder im Kontext der COP21 aktiv sind. Die Diskussionen bündelten sich anhand dreier Themenbereiche:

a) Organisation einer zentralen Massenaktion gegen Kohle im Sommer 2015 in Deutschland
In einem von rund 40 Personen besuchten AG wurde die Organisation einer zentralen Massenaktion (zivilen Ungehorsams) gegen Kohle im Rheinland im Sommer 2015 und eine dahingehend breite Mobilisierung ins Auge gefasst. Die Aktion ziele darauf einer Antikohlebewegung zu einer größeren gesellschaftlichen Breite zu verschaffen und das gesellschaftliche Grundrauschen gegen Kohle zu verstärken. Die Massenaktion am Tagebau soll in zeitlichem Umfeld eines Klimacamps stattfinden. Parallel zum Klimacamp wird derzeit eine Degrowth-Summerschool organisiert.
Es besteht der Wunsch und die Offenheit die Aktion als koordinierte Aktion verschiedener Protestformen zu erweitern. Weitere Gruppen und Verbänden sind eingeladen an einem „Aktionstag“ bzw. einer „Aktionswoche“ gegen Kohle mitzuwirken, die sich durch eine Vielfalt von Aktionsformen kennzeichnet oder sich in die Aktion zivilen Ungehorsams einzubringen.
Zur Organisation der Aktion wurde eine Mailingliste eingerichtet: https://lists.riseup.net/www/info/massengegenkohle2015
Für den 28. und 29. November plant der Zusammenhang ein Folgetreffen. Vom 27. bis. 29. März 2015 wird in Köln eine Aktions- und Inhaltskonferenz ausgerichtet, die einerseits der Vorbereitung der Massenaktion dient und andererseits bundesweit und international Kohleausstiegs-Aktive zusammenbringt.

b) Aktionen im Zusammenhang mit der COP21 in Paris im Dezember 2015
Lokale Aktivist_innen aus Paris präsentierten Pläne, die die aus dem klimapolitischen Vernetzungstreffen in Paris hervorgehenden Diskussionen und Aktivitäten (siehe Bericht unter 1) ergänzen. Während der Verhandlungen wollen sie einen „Common Space“ bereitstellen, der Logistik (Unterkünfte, Verpflegung) und Vernetzungsmöglichkeiten bietet. Die Aktivist_innen teilen die grundsätzliche Kritik an den internationalen Verhandlungen. Dennoch sehen sie die Zeit der Verhandlungen als Möglichkeit grundsätzliche Kritik zu artikulieren: Sei es an (fossilen) Unternehmen oder den Verhandlungen selbst.

c) die Frage nach einem gemeinsamen Framing/ Story mit dem verschiedene (internationale) Aktionen zusammengeführt werden
Eine dritte AG diskutierte die Perspektiven eines gemeinsamen Framings der (internationalen) Aktivitäten.
Die bislang fragmentarischen Diskussionen sollen bei einem Treffen im Januar bzw. Februar in Brüssel fortgeführt werden. Eine AG bereitet dieses Treffen vor.
3) Protestaktion von Urgewald: Keine Kohle für die Kohle!
Die Debatte um die Förderung von Kohleinfrastruktur im Ausland durch die KfW Bankengruppe ist auch durch die Ankündigung von Umweltministerin Barbara Hendricks, in der Entwicklungspolitik die Finanzierung durch die KfW einzustellen, nicht beendet. Zum einen ist es ein loses Zugeständnis einer hilflosen Ministerin. Zum anderen deckt selbst diese Zusage nur rund ein Drittel der Kohlefinanzierung der KfW Bankengruppe ab, denn viel läuft über die Tochter IPEX Bank oder die sogenannten Hermes Bürgschaften.

Entsprechend haben die Hersteller von Kohlekraftwerken bereits der Politik mit Wegfall von Arbeitsplätzen gedroht. Da stellt sich natürlich die Frage, ob alles, was Arbeit erhält, wirklich gut ist? Wir denken nein. Die deutsche Industrie muss von der Produktion vorgestriger Infrastruktur abkommen und sich innovativen und neuen Produkten zuwenden.

Das Argument, sonst werden dreckige chinesische Kraftwerke gebaut, ist dabei übrigens doppelt verlogen: Zum einen konnte uns noch kein deutscher Hersteller nachweisen, dass die chinesische Technik so viel dreckiger ist. (Nur weil der Kraftwerkspark z.T. marode ist, ist es ja nicht die aktuelle Technik!) Zum anderen steigt bei weniger Angeboten automatisch der Preis für die Kraftwerke und bei höheren Kosten wird weniger gebaut. Das nennt man Marktwirtschaft. Klingt doof, ist aber so. Offensichtlich haben die durch Industrierabatte quersubventionierten und Hermesbürgschaften abgesicherten, deutschen Industriebetriebe davon noch nicht viel gehört.

Im Umweltministerium formiert sich Widerstand bis zu Spitze, denn Deutschland kann als Vorreiter für Klimaschutz nicht auftreten, wenn es gleichzeitig den schmutzigsten Energieträger so weiter fördert. Leider ist Wirtschaftsminister Gabriel der Auffassung, er habe mit Mindestlohn und Rüstungsbeschränkungen bereits genug Härten für die deutsche Industrie zu verantworten. Daher ist es wichtig, auf diesen Mann in den kommenden Wochen möglichst hart und direkt Druck auszuüben.

Helft mit und schreibt eine Email an Herrn Gabriel: http://urgewald.org/protestaktion/keine-kohle-fuer-kohle

Link zur Aktion: http://urgewald.org/protestaktion/keine-kohle-fuer-kohle
Die Aktion auf Facebook: https://www.facebook.com/pages/Urgewald-eV/173088689389030
4) Newcastle, Australien: Pazifische Inselbewohner aus 12 Ländern blockieren größten Kohlehafen der Welt
„Newcastle, Australien. – Dreißig pazifische Inselbewohner haben, unterstützt von Hunderten von Australiern, in friedlichem Protest den weltweit größten Kohlehafen im australischen Newcastle blockiert. Mit der Aktion forderten sie die Regierung auf, die klimazerstörende Ausweitung des Geschäfts mit fossilen Brennstoffen zu beenden.“ (epo 17.10.2014)

Mehr unter:
http://act.350.org/sign/pacific_solidarity_petition/
Artikel auf entwicklungspolitik online (vom 17.10.2014): http://www.epo.de/index.php?option=com_content&view=article&id=10700:pazifische-inselbewohner-aus-12-laendern-blockieren-groessten-kohlehafen-der-welt&catid=114:nachrichten&Itemid=143
5) Die Aktion »Flood Wall Street« in New York City am 22.9.
Tausende von Protestierenden blockierten am 22. September Teile des New Yorker Broadways. Die Aktion Flood Wall Street wollte damit die Verantwortung von Firmen und Banken bei der Verursachung der Klimakrise hervorheben. Mit ihrer Aktion versuchten sie eine Diskussion über die Macht der Unternehmen in der Klimapolitik anzustossen. Etwa 100 Aktivist_innen wurden im Umfeld der Aktion verhaftet.

Die Webseite zur Aktion – Presseerklärungen, Fotos, Blogbeiträge: http://floodwallstreet.net/

Berichte zur Aktion:
http://www.counterpunch.org/2014/09/24/wall-street-is-fertile-ground-for-a-movement
http://www.counterpunch.org/2014/09/23/to-fight-the-unpredictable-effects-of-climate-change-we-need-an-unpredictable-movement/
6) Weltweite Demos zum Ban Ki Moon Summit Ende September in New York am 21.9.
Fest steht: Es war die größte Klimaschutz-Demo aller Zeiten: Kurz vor Beginn des Ban-Ki-Moon-Gipfels in New York wurden weltweit in 162 Ländern über 2600 Veranstaltungen ausgerichtet um nach mehr effektivem Klimaschutz zu verlangen. In New Yor protestierten rund 400.000 Menschen.

Analysen und Reflektionen zum People’s Climate March unter:
http://350.org/officially-the-biggest-climate-mobilisation-ever/
http://www.telesurtv.net/english/opinion/Climate-Justice-Resurfaces-amidst-New-Yorks-Corporate-Sharks-20140924-0082.html
http://www.counterpunch.org/2014/09/19/how-the-peoples-climate-march-became-a-corporate-pr-campaign/

Serie Climate Summit New York 2014: http://www.klimaretter.info/serie/climate-summit-new-york-2014
7) Reclaim Power – »Global Week of Action on Energy« vom 10. bis 18.10.
Mit einer „Global Week of Action on Energy“ wollte das internationale Reclaim Power Netzwerk bei dem u.a. Greenpeace, 350.org und Friends of the Earth Mitglieder sind gegen Kohle und Co ins Felde ziehen. In Deutschland zündete der Aufruf nur bedingt. Immerhin: einige TTIP/CETA-Aktionen fanden statt. Aktionsmüdigkeit? Einfach Übersehen? Wir hoffen, beim nächsten Mal sind viele Akteure hierzulande mit dabei!

Karte der weltweiten Aktionen: http://www.reclaimpower.net/2014
8) Menschenkette in der Lausitz am 23.8.
Die Menschenkette am 23.8. in der Lausitz war ein großartiger Erfolg. Aus zahlreichen Ländern, wie Schweden, England, Frankreich, Ungarn, Tschechien und aus allen Ecken Deutschlands haben sich tausende Menschen auf den Weg in die Lausitz gemacht. Rund 7500 Teilnehmer*innen, angereist mit dem Rad, dem Bus, dem Auto oder der Bahn, haben ein europaweites Zeichen gegen Braunkohle und neue Tagebaue gesetzt. Die acht Kilometer lange Menschenkette erstreckte sich über die deutsch-polnische Grenze von Kerkwitz nach Grabice, wo weitere Tagebaue auf beiden Seiten der Neiße geplant sind. Die Menschenkette hat gezeigt, dass der Widerstand gegen Kohle wächst und dass die Pläne von Vattenfall und PGE keinesfalls einfach so hingenommen werden…

Kampagnen-Webseite: http://www.humanchain.org/
Bericht bei Klimaretter.info: http://newsletter.klimaretter.info/c/15167364/c037979cc8-nauyj9
Bericht des Berliner Energietischs: http://berliner-energietisch.net/kampagnenblog#Menschenkette
Fotoreportage unter: http://newsletter.klimaretter.info/c/15167364/c037979cc8-nauyj9
Film unter: http://blog.campact.de/2014/08/anti-kohle-kette-7500-stellen-sich-den-baggern-entgegen/
+ + + POLITIK + + + POLITIK + + + POLITIK
1) Pressemitteilung der deutschen Braunkohlen-Industrie: Anti-Kohle-Initiativen schwächen Versorgungssicherheit und Außenpolitik
Der Bundesverband Braunkohle schreibt in einer Pressemitteilung vom 21.10.2014: „Die Anti-Kohlen-Kampagnen von Umweltverbänden, Gasimporteuren sowie Teilen der Bundesregierung und ihr Eintreten für einen stärkeren Erdgaseinsatz führen Deutschland mit hohem Tempo in eine strategische Abhängigkeit von Energieimporten. Im Zuge einer weiter eskalierenden Ukraine-Krise kann Russland seine Gasexporte einschränken und damit der EU oder Deutschland schweren ökonomischen und politischen Schaden zufügen, befürchtet der Deutsche Braunkohlen-Industrie-Verein (DEBRIV) in einem aktuellen Hintergrundpapier zu den geopolitischen Risiken der Energie- und Rohstoffversorgung. Russland würde dabei seine strategische Handlungsfähigkeit voraussichtlich nicht verlieren.“
Weiter heißt es: „Die aktuelle Debatte über die Versorgungssicherheit der Stromversorgung wird von einer aggressiven Anti-Kohle-Kampagne einiger Umweltverbände begleitet, kritisiert der DEBRIV. Parallel zu dem beschlossenen, aber noch nicht vollzogenen Kernenergieausstieg soll jetzt ein schneller Kohlenausstieg erfolgen. Dabei wird vordergründig ein verstärkter Gaseinsatz unterstützt. Dieses in schwarz-weiß gezeichnete Bild verstellt den Blick auf die realen Risiken, gangbare Optionen und die Notwendigkeit, die Stromversorgung wirtschaftlich zu gestalten. Die Vorschläge schaden darüber hinaus dem Industriestandort Deutschland und hätten in den Braunkohlenrevieren gravierende negative Auswirkungen. Die Anti-Kohle-Kampagne ist klimapolitisch unsinnig, weil ein vermehrter Gaseinsatz im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems die CO2-Emissionen nicht vermindert.“

Die vollständige Pressemitteilung vom 21.10.2014 unter: http://www.braunkohle.de/index.php?article_id=98&fileName=pm_06_2014russland.pdf
2) Brandenburg: Rot-Rot stoppt keine neuen Tagebaue
„In Brandenburg setzt die neue rot-rote Koalition ganz offensichtlich auf ein „Weiter So“ in der Energiepolitik. Einen Tagebaustopp soll es nicht geben, vom Kohleausstieg bis 2040 ist keine Rede mehr – Fehlanzeige beim ambitionierten Klimaschutz.“

Artikel bei Klimaretter.info (vom 10.10.2014): http://www.klimaretter.info/politik/hintergrund/17389-rot-rot-stoppt-keine-tagebauplanung
3) August 2014 – geringste Kohleverstromung in der Bundesrepublik seit mehr als 10 Jahren
Erneuerbare machen es möglich! Die Stromerzeugung aus Kohle ist in 2014 zurückgegangen. Im August wurden nur 14,45 Terrawattstunden Kohle verstromt. Dies ist ein 20-prozentiger Rückgang im Vergleich zum Vorjahr und die geringste monatliche Kohleverstromung seit mehr als einer Dekade. Auch die CO2-Emissionen werden dieses Jahr wohl niedriger sein als in den vergangenen: der warme Winter und der sonnige Sommer machen es möglich. Das ändert aber nichts daran, dass nach wie vor gerade die alten Braunkohlekraftwerke die Leitungen verstopfen und dringend abgeschaltet werden müssen!
Mehr unter: http://www.renewablesinternational.net/german-coal-power-generation-at-10-year-low-in-august/150/407/81593/
4) Der BUND-Abschaltplan: Laufzeitbegrenzung für die ältesten Braunkohleblöcke bis 2020

Der BUND hat die Bundesregierung aufgefordert, die Laufzeit älterer Braunkohle¬kraftwerke per Gesetz zu begrenzen und dafür einen „Abschaltplan“ vorgelegt. Die 24 ältesten Braunkohleblöcke sollen von 2016 bis 2020 stillgelegt werden. Die Hälfte der heutigen Braunkohleverstromung, insgesamt zehn Gigawatt Leistung, würde damit vom Netz gehen. Die inländischen CO2-Emissionen würden um 90 Millionen Tonnen sinken und das nationale Klimaschutzziel von minus 40 Prozent Kohlendioxid bis 2020 könnte so erreicht werden.

Der BUND-Abschaltplan zum Download: https://www.bund.net/fileadmin/bundnet/pdfs/klima_und_energie/140828_bund_klima_energie_laufzeitbegrenzung_kohlekraftwerke.pdf
Pressemitteilung des BUND: http://www.bund.net/nc/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/bund-fordert-ausstieg-aus-braunkohleverstromung-erster-schritt-stilllegung-der-24-aeltesten-kohlem/
Bericht auf Klimaretter.info: http://www.klimaretter.info/energie/hintergrund/17105-braunkohlestrom-bis-2020-halbieren
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1) Studie: Bestandskraftwerke weltweit emittieren bis zu Abschaltung noch mindestens 300 Milliarden Tonnen CO2
Forscher haben erstmals ermittelt, wie viel Kohlendioxid allein die bereits existierenden Kraftwerke auf der Welt im Laufe ihres „Lebens“ noch emittieren. Die Forscher Robert Socolow von der Princeton University und Steven Davis von der University of California kommen auf nicht weniger als 300 Milliarden Tonnen des Treibhausgases, deren Ausstoß in die Atmosphäre quasi nicht mehr zu verhindern ist. Zu zwei Dritteln gehen diese Rekordzahlen auf das Konto der Kohle als Energieträger, das letzte Drittel teilen sich Erdgas und Erdöl.

Studie zum Download: http://iopscience.iop.org/1748-9326/9/8/084018/
Bericht auf Klimaretter.info (vom 28.8.2014): http://newsletter.klimaretter.info/c/15228650/c037979cc8-nb7x74
2) Broschüre der Grünen Liga: Braunkohle-Land – Zerstörungen durch den Braunkohleabbau in der Lausitz

Deutschland ist Weltmeister im Verbrennen des klimaschädlichsten Brennstoffes: Rund 180 Millionen Tonnen Braunkohle werden hier jedes Jahr aus der Erde geholt und in Kraftwerken verbrannt. Die Broschüre zeigt die Folgen der Braunkohlewirtschaft am Beispiel der Region Lausitz. Hier werden die Gruben und Kraftwerke seit dem Jahr 2001 vom schwedische Staatskonzern VATTENFALL betrieben.

Broschüre online unter: http://www.lausitzer-braunkohle.de/broschuere.php
3) Faktenpapier der Klima-Allianz zu KfW-Kohlefinanzierung „Keine Zukunft für die Kohle – weltweit“
Ein Faktenpapier der Klima-Allianz gibt einen Überblick über die Finanzierung von klimaschädlichen Kohleprojekten durch die deutsche staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).

Das Faktenpapier online unter: http://www.die-klima-allianz.de/jetzt-online-faktenpapier-zu-kfw-kohlefinanzierung-keine-zukunft-fuer-die-kohle-weltweit/
4) Artikel von Germanwatch: Der Mythos der übermächtigen Kohlelobby
Warum Polen energiepolitisch anders ist und wie Deutschland damit umgehen sollte: Noch nie waren die polnisch-deutschen Beziehungen so gut wie heute. Aber im Bereich Energie- und Klimapolitik bleiben die Spannungen erheblich. Schon dreimal in den vergangenen Jahren hat Polen im Alleingang die Anhebung der europäischen Klima- und Energieziele bis 2020 blockiert. Auch in den laufenden Verhandlungen ist es vor allem der Widerstand aus Warschau, der die Ambition der EU für ihr Zielpaket bis 2030 nach unten drückt. Was sind die Gründe für die nicht sehr konstruktive polnische Energie- und Klimapolitik zu Hause und in der EU? Was sollte die Bundesregierung jetzt tun, damit Polen im Oktober einem ambitionierten EU-2030-Klimaschutzpaket doch noch zustimmen kann?

In der Online-Zeitschrift ipg-journal haben Oldag Caspar (Germanwatch-Teamleiter Deutsche und EU-Klimapolitik) und Andrzej Ancygier (Forscher an der Hertie School of Governance in Berlin) dazu einen Artikel veröffentlicht.

Artikel zum Download: www.germanwatch.org/de/8847
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1) Richtungsentscheidung in Schweden: Künftige Regierung will Vattenfalls Braunkohlepläne in der Lausitz stoppen
„Was sich schon vor Wochen angedeutet hatte, wird wohl wahr: Die künftige schwedische Regierung will die Braunkohle-Pläne des Energiekonzerns Vattenfall in der Lausitz stoppen. Darauf hätten sich Sozialdemokraten und Grüne verständigt, teilten die künftigen Koalitionspartner in Stockholm mit. „Die Zukunft des Unternehmens muss in der Entwicklung erneuerbarer Energien liegen, und nicht in Kohle und Gas“, hieß es in einer Mitteilung der Sozialdemokraten. Bei dieser Entwicklung solle Vattenfall vorausgehen.“

Bericht des MDR (vom 3.10.2014): http://www.mdr.de/nachrichten/braunkohle-stopp-vattenfall100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html
Bericht des Tagesspiegel (vom 3.10.2014): http://www.tagesspiegel.de/politik/energiepolitik-in-schweden-und-deutschland-rot-gruen-in-stockholm-zieht-vattenfall-den-stecker/10791514.html
Reaktion aus Brandenburg – CDU warnt vor Vattenfall-Ausstieg aus der Braunkohle: http://www.sz-online.de/sachsen/cdu-warnt-vor-vattenfall-ausstieg-aus-der-braunkohle-2943465.html
Bericht von Dirk Seifert (vom 5.10.2014): http://umweltfairaendern.de/2014/10/tschuess-vattenfall-schweden-gegen-neue-braunkohleprojekte/
2) Großbritannien: Cameron will halben Kohleausstieg
Großbritanniens Premier David Cameron will bestehende Kohlekraftwerke binnen zehn bis 15 Jahren abschalten. Neubauten soll es allerdings geben, nämlich ausgestattet mit der umstrittenen CCS-Technologie. So steht es zumindest in einem Tweet der britischen Delegation zum Ban-Ki-Moon-Gipfel (der Ende September in New York stattfand), mit dem Camerons Assistenten die New Yorker Rede des britischen Regierungschefs in Echtzeit über Twitter veröffentlichen wollten. Wir glauben, dass die Träumereinen von CO2-Abscheidung und Speicherung nicht Realität werden und verstehen David Cameron deshalb so, dass auch er aus der Kohle aussteigen will.

Artikel auf klimaretter.info (vom 25.9.2014): http://www.klimaretter.info/politik/nachricht/17283-cameron-will-halben-kohleausstieg
Artikel des Guardian (vom 24.9.2014): http://www.theguardian.com/environment/2014/sep/24/uk-coal-power-plants-david-cameron-un-climate-pledge
3) Australien: G20-Gipfel verkohlt
Ein Artikel fasst den Einfluss der Kohle-Lobby auf den australischen G20-Gipfel im November 2014 zusammen …denn der Kohleindustrie in Aussieland geht es endlich auch so, wie sie ist: dreckig. 🙂

Artikel des Guardian (vom 14.10.2014): http://www.theguardian.com/environment/planet-oz/2014/oct/14/how-big-coal-is-lobbying-g20-leaders-and-trying-to-capture-the-global-poverty-debate
Und falls Ihr Euch darüber ärgert, lest noch diesen Artikel: http://www.marketforces.org.au/the-incredible-shrinking-coal-industry/
4) Zuviel Kohle um Kohle zu machen – Überangebot an billiger Kohle auf dem Weltmarkt
Analysten kritisieren das Überangebot an billiger Kohle auf dem Weltmarkt. China hat schon reagiert und will die Produktion drosseln, um den Preis anzuheben. Das ist zwar nicht wirklich Klimapolitik, aber immerhin…

Analyse: http://coalswarm.us7.list-manage1.com/track/click?u=12d44a41e01f46f204e2d8bf8&id=034d566d03&e=fa900501d9
Chinas Reaktion: http://www.bloomberg.com/news/2014-09-29/china-benchmark-coal-price-rebounds-as-production-cuts-kick-in.html
5) Reflektionspapier: Movement strategies towards the COP 20 in Lima
Ein aktuelles Strategiepapier fasst Perspektivenvon Aktivist_innen aus unterschiedlichen Bewegungen (darunter Martin Drago, José Elosegui und Tom Kucharz) auf die COP20 in Lima im Winter 2014 zusammen. Das Papier hebt drei grundsätzliche Strategien gegenüber den UN-Klimaverhandlungen hervor: (Strategie 1) zielend auf einen radikalen Wandel im öffentlichen Diskurs zum Klimawandel; (Strategie 2) zielend auf die Stärkung der Beziehung der Klimabewegung zu anderen populären Bewegungen in Lateinamerika; (Strategie 3) zielend auf die Schwächung der „Kräfte“, primär Unternehmen, die alle Arten effektiven politischen Handelns in den Klimaverhandlungen geblockt haben.

Das Papier zum Download:
Englisch: http://democracyctr.org/wp/wp-content/uploads/2014/08/Movement_Strategies_Moving_Mountains.pdf
Spanisch: http://democracyctr.org/wp/wp-content/uploads/2014/08/Estrategias_Movimiento_Mover_Montanas.pdf
+ + + SONSTIGES + + + FUSSNOTEN + + + SONSTIGES + + +
1) Westantarktis überschreitet den Kipppunkt
„Klimaforscher haben seit den 1970ern davor gewarnt: Jetzt ist der Westantarktische Eisschild instabil geworden und hat seinen unaufhaltsamen Zerfall begonnen. Das wird den Meeresspiegel deutlich steigen lassen. Eine Zäsur der Menschheitsgeschichte.“ (Stefan Rahmstorf)

Artikel von Stefan Rahmstorf (vom 10.9.2014) unter: http://www.scilogs.de/klimalounge/westantarktis-ueberschreitet-den-kipppunkt/
Bericht zum Erreichen des „Tipping Points“ in der Antarktis: http://newsletter.klimaretter.info/c/15169479/c037979cc8-nauyj9
2) Buchhinweis: Naomi Klein »This changes everything – Capitalism vs the Climate«
„Für Globalisierungsgegnerin Naomi Klein gibt es keinen Klimaschutz ohne einen Systemwandel. Der Klimawandel lässt sich ihrer Meinung nach nicht unter den Bedingungen der neoliberalen Wirtschaftsordnung und der radikalen Deregulierung stoppen.“ (FR vom 20.9.2014)

Rezensionen:
Frankfurter Rundschau (vom 20.9.2014): http://www.fr-online.de/politik/naomi-klein-aufruf-zur-revolution,1472596,28467912.html
Guardian (vom 19.9.2014): http://www.theguardian.com/books/2014/sep/22/this-changes-everything-review-naomi-klein-john-gray
Webseite zum Buch (trailer, Blog, tour dates): http://thischangeseverything.org/

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