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Archiv für 17. März 2016

netzwerk cuba nachrichten vom 9.3.2016

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

zur Wochenmitte gibt es einen neuen Brief.

 

Journalisten aus Lateinamerika gegen „medialen Terrorismus“

Von Friederike Schwarz

amerika21

https://amerika21.de/2016/03/146919/medien-terror-alba-kongress

 

Bühne für Rolling Stones Konzert in Havanna wird vorbereitet

Das Konzert wird um 20.30 Uhr beginnen, zwei Stunden und 15 Minuten dauern und für alle, Kubaner und Ausländer, gratis sein

Autor: Michel Hernández | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-03-08/buhne-fur-rolling-stones-konzert-in-havanna-wird-vorbereitet

 

Ort des Austauschs und der Verbindung

Eine flexible, verbindende Organisation zu schaffen, die sich ihrer Zeit verpflichtet fühlt und eine aktive Rolle bei der Entwicklung des Landes spielt, ist die wichtigste Aufgabe der Union der Informatiker Kubas (UIC)

Autor: Yaditza del Sol González | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-03-08/ort-des-austauschs-und-der-verbindung

 

Durch effizientes Wirtschaftsmanagement zur Entwicklung beitragen

Auf wissenschaftlicher Grundlage zuAnwendungund Verständnis dervomLandergriffenen Maßnahmen zur Aktualisierung des Wirtschaftsmodells beizutragenund den Austausch der besten Erfahrungen zu fördern wird das Hauptanliegen desIIInternationalen Kongresses für Wirtschaftsmanagement und Entwicklung sein

Autor: Yudy Castro Morales | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-03-08/durch-effizientes-wirtschaftsmanagement-zur-entwicklung-beitragen

 

Es wird eng auf Kuba

Nachfrage übertrifft Angebot: Wirtschaft des Inselstaates wird vom Tourismus angetrieben. Dessen Kapazitäten geraten an Grenzen

Von Volker Hermsdorf

http://www.jungewelt.de/2016/03-09/040.php

Kubanische Investitionen für über eine Milliarde Pesos in Energie und Bergbau

Herausragende Bereiche der Investitionen für das Jahr 2016 stellen die erneuerbaren Energien, der Erdölsektor und die Energieeffizienz in der Nickelindustrie dar

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-03-04/kubanische-investitionen-fur-uber-eine-milliarde-pesos-in-energie-und-bergbau

 

EU bewegt sich auf Kuba zu

Brüssel und Havanna stehen kurz vor Abschluss eines Abkommens.

Von Volker Hermsdorf

http://www.jungewelt.de/2016/03-07/101.php

 

Castros Kaffeesatz

Viel kalte Küche, doch heiß serviert: ZDFinfo zeigt die zweite Staffel der dokumentarischen Serie »Geheimes Kuba«

Von Peter Steiniger

http://www.jungewelt.de/2016/03-07/001.php

 

Österreich stärkt Beziehungen zu Kuba und Kolumbien

Von Michael Wögerer

amerika21

https://amerika21.de/2016/03/146661/oesterreich-kuba-kolumbien

 

EU-Delegation in Kuba

Siebte Verhandlungsrunde in Havanna. US-Außenminister sagt Besuch ab

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2016/03-05/008.php

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
Weydingerstr. 14-16 10178 Berlin Fon +49 (0)30 2400 9338
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www.netzwerk-cuba.de
ncn@netzwerk-cuba.de

100 Initiativen fordern: Keine Steuergelder für Senatswerbung zu Volksbegehren

Berliner Tische und Initiativen
c/o NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10353 Berlin http://www.volksentscheidretten.de/
aufruf@volksentscheidretten.de

Berlin, den 02.03.16
Pressemitteilung

kopf

Berliner Initiativen-Bündnis für die direkte Demokratie wächst weiter

Der Berliner Initiative „Volksentscheid retten“ haben sich inzwischen rund 100 Initiativen angeschlossen, um gegen die Erschwerung der direkten Demokratie zu protestieren. Am Donnerstag (3. März) will das Abgeordnetenhaus Änderungen am Volksabstimmungsgesetz beschließen. Die Tische und Initiativen kritisieren vor allem den Vorschlag des Senats, künftig Steuergelder zur Werbung für die eigene Position und die Position des Abgeordnetenhauses zu Volksbegehren und Volksentscheiden einzusetzen. Mit Blick auf die Abgeordnetenhaus-Entscheidung am Donnerstag betont die Initiative, dass Senat und Abgeordnetenhaus bei der Volksbegehrens-Finanzierung nicht bevorzugt werden dürfen.
Dazu sagt Dorothea Härlin vom Berliner Wassertisch:
“Dieser Griff in die Steuerkassen ist ein Blankoscheck für die Verschwendung von Steuergeldern, zeigt doch die Vergangenheit, dass mit Geld allein die Bevölkerung nicht davon abzuhalten ist, sinnvollen Dingen zustimmen. Wir erinnern nur an die Olympiabewerbung in Hamburg.
Zudem wird dadurch das schon jetzt bestehende Ungleichgewicht zwischen Regierung und den Initiativen weiter verschärft.“

Der Zusammenschluss von Initiativen und Tischen, der sich angesichts der geplanten Gesetzänderung gegründet hatte, wächst indessen weiter:
Inzwischen sind aus den 70 Initiativen, die innerhalb einer Woche zusammengekommen waren, 100 geworden.

Neben Änderungen am Volksabstimmungsgesetz beanstanden die Initiativen auch allgemein den Umgang des Senats mit der direkten Demokratie. In den letzten Monaten wurde immer wieder versucht, die direkte Demokratie einzuschränken, sagt das Initiativen-Bündnis.

Oliver Wiedmann, von Mehr Demokratie e.V. erklärt:
„Die geplante Änderung des Abstimmungsgesetzes ist die Spitze des Eisbergs. Der Senat hat in den vergangenen Monaten zwei bezirkliche Planungsverfahren an sich gezogen und damit laufende Bürgerbegehren ins Leere laufen lassen. Mit der Änderung des Tempelhofer Feld Gesetzes wurde ein klares Votum der Berlinerinnen und Berliner missachtet. Die direkte Demokratie muss zukünftig stärker geschützt werden.“

Liste der Initiativen:
http://www.volksentscheidretten.de/unterzeichnende.html
Gemeinsamer Aufruf:
http://www.volksentscheidretten.de/

Berliner Energietisch: Einstieg durch die Hintertür: E.ON mischt bei BerlinEnergie mit

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Laut einer gemeinsamen Presseerklärung von E.ON und der landeseigenen BerlinEnergie planen beide Unternehmen eine Kooperation in Sachen Stromnetzkonzession in Berlin. Dabei soll E.ON nicht nur im laufenden Verfahren den landeseigenen Betrieb beraten, sondern im Falle einer Konzessionierung beim Netzbetrieb unterstützen.

„Der Einstieg von E.ON bei BerlinEnergie ist eine schlechte Nachricht für alle, die sich eine vollständige Rekommunalisierung der Stromnetze wünschen – und das waren immerhin 600.000 Berlinerinnen und Berliner. Es ist zu befürchten, dass der Düsseldorfer Energiekonzern damit langfristig Einfluss auf die Energieversorgung Berlins nehmen will. Die Ziele einer ökologischen und sozialen Energieversorgung sind damit nicht erreichbar“, erklärt Michael Efler, Sprecher des Berliner Energietisches.

„BerlinEnergie ist mit E.ON schlecht beraten. Statt auf die Energiewende zu setzen hielt der Konzern jahrelang weiter an Atom und Kohle fest. Die Quittung für diese verfehlte Energiestrategie bekommt E.ON jetzt serviert: Rekordverlust in Milliardenhöhe. Damit ist der Energiekonzern bestimmt kein geeigneter Partner um die Energiewende in Berlin endlich voran zu bringen“, ergänzt Ko-Sprecher Stefan Taschner.

Im derzeit laufenden Verfahren bewirbt sich BerlinEnergie neben Vattenfall und der BürgerEnergie Berlin um die Stromnetzkonzession. E.ON selbst kann nicht mehr in Verfahren einsteigen.

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