Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für 23. April 2015

.ausgestrahlt: Abschalten vor dem nächsten Tschernobyl: Proteste am 26. April

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Inhaltsverzeichnis

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  1. Protestiere! Am Tschernobyl-Jahrestag
  2. Diskutiere und Feiere! Zum Ende des AKW Grafenrheinfeld
  3. Informiere! Jülicher Atommüll bei der Anti-Kohle-Kette zum Thema machen
  4. Kurzinfos
  5. Blick über den .ausgestrahlt-Tellerrand

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  1. Protestiere! Am Tschernobyl-Jahrestag

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zum 29. Mal jährt sich am 26. April die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. Damit sich Ähnliches nicht wiederholt, gehen am Jahrestag an drei AKW-Standorten AtomkraftgegnerInnen auf die Straße: in Brokdorf, in Philippsburg und im französischen Fessenheim, direkt an der Grenze zu Deutschland. Darüber hinaus gibt es in einigen Orten lokale Aktionen.

Ich hoffe, Du bist dabei.

Mehr Infos:

https://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/tschernobyl-2015

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  1. Diskutiere und Feiere! Zum Ende des AKW Grafenrheinfeld

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Am 31. Mai wird das AKW Grafenrheinfeld bei Schweinfurt in Bayern endgültig abgeschaltet. Damit sind nicht alle Probleme von Tisch. Abriss und Atommüll-Lagerung werden weitere Risiken hervorbringen, über die gesprochen werden muss. Aber trotzdem soll dieser Erfolg auch gefeiert werden. Die AtomkraftgegnerInnen in Schweinfurt machen beides und laden dazu überregional ein: Sie diskutieren die Probleme auf einer Tagung am 9. Mai und sie feiern gleich doppelt am 31. Mai.

Mehr dazu:

https://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/akw-grafenrheinfeld.html

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  1. Informiere! Jülicher Atommüll bei der Anti-Kohle-Kette zum Thema machen

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Tausende werden am 25. Mai im rheinischen Braunkohlerevier eine Menschenkette gegen die weitere klimaschädliche Verstromung der Kohle bilden. Auch viele AtomkraftgegnerInnen machen mit. Ganz in der Nähe lagert im Forschungszentrum Jülich massenhaft Atommüll, der in die USA abgeschoben werden soll.

Du machst mit bei der Kette? Du kannst Dir vorstellen, die anderen in der Kette über Jülich und die geplanten Castor-Exporte zu informieren?

Dann melde Dich bei info@ausgestrahlt.de unter dem Betreff „Jülich“, gib Deine Postadresse an und wir schicken Dir Infokarten, die Du an Deinem Kettenabschnitt verteilen kannst.

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  1. Kurzinfos

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Der Film „Die Reise zum sichersten Ort der Welt“ läuft immer noch in vielen Kinos. Die aktuelle Übersicht aller Vorführungstermine:

http://kinotermine.diereise.wfilm.de/

Wenn Dein Lieblingskino den Film noch nicht im Programm hat, kannst Du natürlich auch jetzt noch aktiv werden: Meist reicht ein Telefonat oder ein persönliches Gespräch, um die BetreiberInnen auf den Film aufmerksam zu machen. Mehr Informationen:

www.ausgestrahlt.de/dokumentarfilm

Der zweite .ausgestrahlt-Eon-Satire-Spot:

https://youtu.be/v6IA7szNMfg

Frage die KinobetreiberInnen in Deinem Ort, ob sie den Spot im Vorprogramm zeigen! Den Link zum Download erhältst Du auf Anfrage direkt bei pauline.geyer@ausgestrahlt.de

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  1. Blick über den .ausgestrahlt-Tellerrand

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Vom 22. bis 27. April in Hamburg: „Lesen ohne Atomstrom“ – die erneuerbaren Lesetage. Gestartet 2011 als Alternative zu den Vattenfall-Lesetagen, hat dieses politische Literaturfestival den längeren Atem bewiesen. Vattenfall hat inzwischen aufgegeben. Das sehenswerte Programm:

http://www.lesen-ohne-atomstrom.de/

Anwohner wollen Entzug der Genehmigung des AKW Grohnde einklagen:

http://www.grohnde-kampagne.de/

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.ausgestrahlt ist eine bundesweite Anti-Atom-Organisation. Wir unterstützen AtomkraftgegnerInnen, aus ihrer Haltung öffentlichen Protest zu machen. Mit diesem Newsletter informieren wir über Kampagnen, Aktionen und politische Entwicklungen.

Mehr über .ausgestrahlt:

http://www.ausgestrahlt.de/ueber-uns

12.MAI 2015, 9.00 Uhr: Rheinmetall entrüsten!

PROTEST-AKTION während der Hauptversammlung von Rheinmetall

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Die Aktionäre des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall AG treffensich am 12. Mai zu ihrer Hauptversammlung.

Ihre Aktien sind mit Blutgetränkt!

Europas größter Heeresausrüster setzte 2014mit Kanonen, Munition, Elektronik, gepanzerten Fahrzeugen und Ausrüstungen 2,24 Milliarden Euro um. Das Geschäft boomt!

Die Auftragsbücher quellen über!

Für 6,52 Milliarden Euro –für soviel wie noch nie –sollen weitere Mordwerk-zeuge hergestellt werden.

Um weltweit Aufträge zu ergattern, hat Rheinmetall geschmiert.

Bußgelderin Höhe von 37,1 Millionen Euro wegen unerlaubter Zahlungen an Griechenlandwurden bereits fällig.

Weitere Verfahren drohen.

KEINE DEUTSCHEN WAFFEN FÜR LÄNDER UND KRIEGE,DEREN OPFER WIR NACHHER BEKLAGEN!

Rheinmetall liefert für die Leopard-2-Kampfpanzer Glattrohrkanonen, Feuerleitanlagen und Geschosse. Und sie sind heiß begehrt.

Anfragen aus Saudi-Arabien nach Hunderten von Leopard-2-Panzern scheinen vorerst auf Eis gelegt zu sein. Vielleicht haben die Berichte über Auspeitschungen und Hinrichtungen ihre Wirkung gezeigt, so dass die Bundesregierung davon absehen musste. Das hinderte sie allerdings nicht daran, im Oktober2014 „diverse Prototypen für ein elektro-optisches Aufklärungs-und Beobachtungssystem“ für 16,8 Millionen Euro aus dem Hause Rheinmetall nach Riad zu genehmigen.

Außer seinem Interesse an LEOPARD-Panzern zeigt Saudi-Arabien Interesse an Hunderten gepanzerten Infanteriefahrzeugen BOXER, die speziell für den Stadt-und Ortskampf entwickelt wurden, und Kuwaittestet einen BOXER. Der BOXER-Generalunternehmer ARTEC gehört zu 64 Prozent der Rheinmetall AG(36 % hält der Panzerhersteller Krauss Maffei Wegmann).

Im August 2014 genehmigte die schwarz-rote Bundesregierung Rheinmetall sogar den Export einer ganzen Panzerfabrik nach Algerien. Das Regime Bouteflika regiert dort autoritär unter massiver Missachtung von Menschenrechten. Die Firma Rheinmetall MAN Military Vehicles, die Rheinmetall zu 51 Prozent gehört, soll dort fast 1.000 Radpanzer FUCHS 2im Wert von 2,7 Milliarden Euro fertigen. Diese können sowohl im Innern als auch im Krieg nach außen eingesetzt werden.

Das Militärregime in Ägyptenzeigt ebenso großes Interesse an diesen Radpanzern FUCHS2 und den BOXER-Panzerfahrzeugen von Rheinmetall.

Wir rufen auf zur Teilnahme an der

KUNDGEBUNG:

Waffenexporte stoppen!

Dienstag, den 12. Mai 2015, 9.00Uhr

gegenüber Maritim-Hotel, Stauffenbergstr. 26, 10785 Berlin-Tiergarten(5 Min.vom Potsdamer Platz)

 

Redebeiträge aus Politik, Kirchen und Gesellschaft. Die Theatergruppe „Berliner Compagnie“ präsentiert zweiS zenen zu Rüstungslobby und Korruption sowie Musik.

 

 

Berliner Initiative: Legt den Leo an die Kette!

www.leo-kette.de

Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel

www.aktion-aufschrei.de

Mittelmeer: Humanitäre Lösungen sehen anders aus!

Refugees

www.sozialeMenschenrechtsStiftung.org
Pressemitteilung zur aktuellen Debatte um das andauernde Massensterben von Flüchtlingen in und um das Mittelmeer – Humanitäre Lösungen sehen anders aus!

„Ein Flüchtling, der im Mittelmeer ertrinkt, wird ermordet“, stellt Eberhard Schultz fest, Vorsitzender unserer Stiftung in Anlehnung an das Zitat Jean Zieglers „Ein Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet“.

Inzwischen sind es Tausende, die vor der Festung Europa elend ertrinken. Die neuen Horror-zahlen haben Medien und Politik wieder einmal, wie schon im Oktober 2013 zur Lampedusa-Tragödie, aufgeschreckt. „Wo aber bleiben die öffentlichen Trauer-bekundungen, die Organisierung von Massendemonstrationen mit allen Staatschefs und medienwirksamen Kampagnen?“ fragt Eberhard Schultz. Die einen fordern, „energischer gegen die Schlepper vorzugehen“, die anderen wollen die Mittel zur Seenotrettung um ein paar Millionen Euro aufstocken, das Grenzschutzsystem weiter ausbauen und die „Fluchtursachen vor Ort bekämpfen“ – eine Idee, die schon Innenminister Schily vor mehr als 10 Jahren lanciert hatte, nachdem in Deutschland der Zugang zum Asylrecht praktisch abgeschafft war.

Während bei uns seit Monaten um die Zukunft und Unterbringung der Flüchtlinge gestritten wird, schafft es das fortdauernde „Flüchtlingsdrama im Mittelmeer“, mit dem Tod von tausenden Flüchtlingen in die europaweiten Schlagzeilen. Die Versprechen der Politik, jetzt endlich mehr für die Menschen und gegen das Schleppertum zu tun, greifen aber ebenso zu kurz wie die bloße Suche nach Unterkünften für die Flüchtlinge – für die Katastrophe verantwortlich ist zunächst die Abschottung der Festung Europa durch eine inhumane Asylpolitik, die nach außen mithilfe von Frontex und Dublin II, nach innen mit repressiven Vorschriften wie Arbeitsverbot, Residenzpflicht und Unterbringung in Flüchtlingsnotunterkünften gnadenlos „gesichert“ wird.

Wer jetzt fordert, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, das Asylrecht zu ändern, mehr humanitäre Hilfe zu leisten, mehr legale Migration zu erlauben und Schlepper konsequenter zu bestrafen, sollte auch die weiteren Zusammenhänge im Blick behalten. „Wer nicht bereit ist, das offensichtlich völlig entgleiste Weltwirtschaftssystem in Frage zu stellen und gerechtere Strukturen zu schaffen, ist weiterhin für Grenztote verantwortlich und dafür, dass Menschen ihre Heimat aufgeben müssen.“(Sabine Schiffer vom Institut für Medienverantwortung)

Dazu hatten wir schon zur Tragödie von Lampedusa festgestellt: „Wir trauern um die Toten im Mittelmeer und unterstützen den Kampf gegen die menschenrechtswidrige Lage von Flüchtlingen auch in Deutschland. Wir brauchen mehr als humanitäre Hilfe und Stellvertreter-Politik: die Durchsetzung der längst festgeschriebenem sozialen und kulturellen Rechte, insbesondere die Aufhebung des Arbeitsverbotes und der Residenzpflicht, d.h. eine angemessene frei gewählte Unterkunft sowie Bildung durch Teilnahme am Schulunterricht usw.“

Unsere Stiftung hat bereits mehrere Flüchtlingsprojekte auch finanziell unterstützt. Auf der Fachtagung „Soziale Menschenrechte (k)ein Thema für Deutschland“ in Kooperation mit dem ver.di Bildungs- und Begegnungszentrum Clara Sahlberg in Berlin –Wannsee am kommenden Freitag, den 24.4.2015, wird auch die Lage der Flüchtlinge behandelt.

Nähere Informationen finden sie auf: http://www.sozialemenschenrechtsstiftung.org

Berlin, den 22. April 2015

NaturFreunde: 10-Punkte-Plan der EU schützt Grenzen statt Menschenleben

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Leid der Flüchtlinge wird für Aufrüstung des EU-Grenzregimes missbraucht

Berlin, 22. April 2015 – Angesichts der dramatischen Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer wird am 23. April ein EU-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs stattfinden. Den dazu von der EU-Kommission vorgelegten 10-Punkte-Plan kritisiert Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

Der von der EU-Kommission vorgelegte 10-Punkte-Plan für den Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs ist in erster Linie ein Versuch, den europäischen Grenzschutz durch FRONTEX zu perfektionieren, die „Festung Europa“ weiter abzuschotten und die Verfolgung von Flüchtlingen zu intensivieren. Die NaturFreunde Deutschlands lehnen den 10-Punkte-Plan ab und fordern einen endlich wirksamen Schutz für die über das Mittelmeer kommenden Flüchtlinge.

Der Vorschlag der EU-Kommission nennt die Zerstörung von Schleuserbooten durch das Militär, die Zusammenarbeit von EU-Ermittlern, die Erfassung von Fingerabdrücken von Flüchtlingen und die schnellere Abschiebung von Geflüchteten. Konkrete Hilfen für die Flüchtlinge selbst kommen bei der EU-Kommission nicht wirklich vor.

Weiterhin verweigert die EU den ertrinkenden Menschen ausreichende Hilfe. Stattdessen soll die Abschreckungs- und Abschottungspolitik gegenüber Menschen in Not weiter perfektioniert werden. Dass an den EU-Außengrenzen auch das Militär verstärkt als Abschreckungsinstrument gegenüber hilflosen Menschen eingesetzt wird, lehnen die NaturFreunde Deutschlands entschieden ab. Wir wollen keine weitere Militarisierung der EU-Außengrenzen.

Dringend notwendig ist die Auflage einer neuen Rettungsmission für das gesamte Mittelmeer. Die EU-Mitgliedstaaten müssen sofort Kapazitäten zur Rettung der Flüchtlinge zur Verfügung stellen. Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf,

> sich für die sofortige Wiederaufnahme einer großflächigen EU-Rettungsmission im Mittelmeer einzusetzen und dafür mindestens 250 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfügung zu stellen;

> sich dafür einzusetzen, dass alle geretteten Flüchtlinge ein faires Asylverfahren erhalten und in einem solidarischen Verfahren auf alle 28 Mitgliedsstaaten der EU verteilt werden.

Die NaturFreunde Deutschlands erwarten von der Bundesregierung, dass sie den 10-Punkte-Plan der EU-Kommission ablehnt. Denn es ist eine Schande für Europa, dass die EU-Kommission in Zusammenarbeit mit den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten versucht, die repressive Flüchtlingspolitik der EU fortzuschreiben. Unter dem Deckmantel der Hilfe wird das Leid der Betroffenen für eine weitere Aufrüstung des EU-Grenzregimes missbraucht.

*** Erster Berliner Klimatag ***

Berliner Klimatag
Wie wirkt der Klimawandel auf Berlin und Brandenburg? Welche Folgen hat unser Handeln? Wie lässt sich der Alltag klimafreundlicher gestalten? Der erste Berliner Klimatag präsentiert am Sonntag, den 26. April, bunte Informations- und Mitmachangebote für alle Altersstufen rund um die Themen Mobilität, Energie, Ernährung und Konsum.

Ziel des Aktionstages ist, das Interesse und Bewusstsein möglichst vieler Berliner*innen und Brandenburger*innen für den Klimawandel zu wecken. Dabei setzen die Initiatoren auf Aussteller, die zeigen, dass aktiver Klimaschutz im Alltag ganz einfach sein kann und zusätzlich noch Spaß macht.

Neben dem globalen Bezug wird sich die Veranstaltung hauptsächlich auf die Auswirkungen des Klimawandels in der Region Berlin und Brandenburg konzentrieren. Vertreter des renommierten Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung berichten dazu über ihre aktuellen Erkenntnisse.

Die Initiatoren Anti Atom Berlin, BürgerBegehren Klimaschutz, BürgerEnergie Berlin, BUND-Arbeitskreis „Klimaschutz und Energie“, BUNDjugend Berlin und PowerShift, laden alle Besucher*innen ein, sich an diversen Ständen zu informieren, in kleinen Workshops selbst aktiv mitzumachen und mit vielen hilfreichen Tipps den Klimaschutz aktiv zu Hause umzusetzen.

Berliner Klimatag: So. 26.4.2015, 11 -18 Uhr, Markthalle Neun, Eisenbahnstraßen 42, Berlin-Kreuzberg, Eintritt frei

Weitere Infos unter: www.berliner-klimatag.de
Facebook: www.facebook.com/berlinerklimatag
Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/1578114115800278/
Podcast: https://itunes.apple.com/de/podcast/greenpeace-greencast/id901098699?mt=2

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