Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

NaturFreunde: CETA darf nicht vorzeitig in Kraft gesetzt werden

6. Juli 2016

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Die Bundesregierung darf die vorläufige Anwendung des Abkommens nicht dulden

 

Berlin, 6. Juli 2016 – Zur Kehrtwende der EU-Kommission, über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA nun doch die nationalen Parlamente abstimmen zu zu lassen, erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

 

Dass das Freihandelsabkommen CETA von der EU-Kommission nun als sogenanntes gemischtes Abkommen eingestuft wird – also als Abkommen, bei dem auch die nationalen Parlamente ein Mitspracherecht haben – wird von den NaturFreunden Deutschlands grundsätzlich begrüßt.

 

Allerdings hat EU-Handelskommissarin Malmström gleichzeitig angekündigt, dass „das Abkommen mit Kanada bald unterzeichnet, vorläufig angewandt und abgeschlossen werden kann“. Das ist der nächste Taschenspielertrick, denn mit dieser Entscheidung soll der parlamentarische Prozess in den EU-Mitgliedstaaten durch die Hintertür ausgehebelt werden.

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf, dieses undemokratische Vorgehen zu verhindern und die EU-Kommission darauf zu verpflichten, dass das Abkommen erst nach Ratifikation in allen nationalen und regionalen Parlamenten in Kraft treten kann.

 

In der Demokratie entscheiden Parlamente über Abkommen und Gesetze

Wenn sich die Bundesregierung auf derartige Tricks einlässt, macht sie sich unglaubwürdig. Demokratie setzt voraus, dass Abkommen und Gesetze erst dann in Kraft treten, wenn demokratisch gewählte Parlamente über diese Vorlagen endgültig entschieden haben. Der EU-Kommission scheinen solche demokratischen Standards jedoch fremd zu sein.

 

Die Bundesregierung sollte sich auf solche Spielchen nicht einlassen und der EU-Kommission deutlich zu verstehen geben, dass CETA vor einer Ratifizierung in allen EU-Mitgliedsstaaten nicht in Kraft treten darf.

Kategorie:

Allgemein, Freihandel, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin

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Flashmob A100 stoppen! Wir legen uns quer! am 9.7.16. 15.00 Uhr

A 100 stoppen

Macht alle mit beim
Flashmob A100 stoppen! Wir legen uns quer!
am Samstag, 9.7.2016  um 15 Uhr
Kreuzung Frankfurter Allee/ Gürtelstr./Möllendorffstr. am Ringcenter II, U-Bahn U5 Frankfurter Allee

Autobahn A100 nach Treptow, Friedrichshain und Lichtenberg bedeutet mehr Stau, Dreck, Lärm und Unfälle! Ohne uns!

♦ Sei um 15 Uhr an der Ecke Frankfurter Allee / Gürtelstr.
♦ Hol Dir von uns ein Stop-A100-Plakat und eine Staubschutzmaske oder bring eigene Transparente und Verkleidung mit
♦ Warte unauffällig am Straßenrand
♦ Wenn die rote Posaune ertönt (ca. 15:30 Uhr):
Geh auf die Straße und leg dich quer!
♦ Beim Signal 10 Minuten später: Verlass die Fahrbahn, als wäre nichts geschehen

Bitte keine Parteisymbole oder Parteiwerbung

Bitte leite diese Info weiter und lade deine Freunde dazu ein und teile sie bei Facebook etc.!
Der Flashmob als Veranstaltung bei Facebook

Stell sie in deinen BlFlyer: Flashmob A100 stoppen! Wir legen uns quer! 9.7.2016 Kreuzung Frankfurter Alleeog! Druck den Flyer zum A100-Flashmob aus und verteile ihn:

Flyer Flashmob A100 stoppen! am 9.7.2016 um 15 Uhr Kreuzung Frankfurter Allee (pdf)

Plakat Flashmob A100 stoppen! am 9.7.2016 um 15 Uhr KreuzungFrankfurter Allee (png)

 

Warum diese Protestaktion auf der Kreuzung Frankfurter Allee / Möllendorffstraße / Gürtelstraße?

An der Frankfurter Allee soll es vom Ostkreuz kommend eine Anschlussstelle der A100 geben. Etwa ein Drittel des prognostizierten Verkehrsaufkommens von 110.000 Autos pro Tag soll hier abfahren. Dabei ist die Verkehrsbelastung der Frankfurter Allee schon jetzt am Limit. Die krank machende Feinstaubbelastung ist hier eine der höchsten in ganz Deutschland und wird dann weiter steigen.

Die Autobahn soll in Hochlage parallel zur Ringbahn die Frankfurter Allee überqueren. Es würde sehr unwirtlich werden für die AnwohnerInnen, für die vielen Nutzer von U-, S- und Straßenbahn und für die Kunden des Ringcenters. Wer möchte schon jeden Tag unter einer Autobahn entlang laufen? Für die Fußgänger und Radfahrer würde das Überqueren der Kreuzung wesentlich schwieriger werden. Es würde dunkel werden und es besteht die reale Gefahr, dass die Gegend verslumt. Siehe Sozioökonomische Auswirkungen von innerstädtischen Autobahnen wie der A100

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Allgemein, Berlin, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin, Termine, Verkehrspolitik

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Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! NATO auflösen!

5. Juli 2016

 

Friedenstaube

Am Donnerstag, den 07.07.2016, wird im Deutschen Bundestag intensiv über die geostrategische Ausrichtung der Außen- und Militärpolitik Deutschlands diskutiert. Im Mittelpunkt steht die aggressive Militärpolitik der Bundesregierung.

Beginnen wird der Tag im Bundestag mit einer Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum NATO-Gipfel am 8./9. Juli 2016 in Warschau. Am Nachmittag werden drei Anträge der Fraktion DIE LINKE zu den Themen „Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen“, „Keine Verlegung von Bundeswehr-Einheiten nach Litauen“ und „Rückruf der Einheiten der Bundeswehr aus der Türkei“ diskutiert und abgestimmt. Am Abend steht dann der nächste Auslandseinsatz der Bundeswehr auf der Tagesordnung. Im Deutschen Bundestag wird der Antrag „Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation SOPHIA“ abgestimmt, mit dem die Militarisierung der EU-Außengrenze weiterhin mit Unterstützung der Bundeswehr fortgesetzt wird.

Die Friedensbewegung setzt sich für ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr ein und fordert einen Rückzug der Bundeswehr aus dem Ausland. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen gegen Aufrüstung und Militarisierung der Außenpolitik setzen.

 

Wir fordern:

  • Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!
  • Militarisierung der EU-Außengrenzen beenden! Für eine solidarische Migrationspolitik in der EU!
  • Auflösung der NATO! Schaffung eines Systems der kollektiven Sicherheit in Europa.

 

Wir treffen uns

Donnerstag, 07.07.2016

14.00 Uhr

Vor dem Deutschen Bundestag

Platz der Republik (vor dem Haupteingang Bundestag)

 

 

NaturFreunde Berlin

FRIKO Berlin

Kategorie:

Allgemein, Berlin, Friedensbewegung, NaturFreunde Berlin

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netzwerk cuba nachrichten vom 01.07. 2016

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

zum Wochenende wieder reichlich Lesestoff.

 

»Viele Jugendliche stehen treu zur Revolution«

Um Bewusstsein zu schärfen, setzt der ­kommunistische Jugendverband Kubas auf Offenheit. Ein Gespräch mit Elier Ramírez Cañedo

Interview: André Scheer

https://www.jungewelt.de/2016/07-02/035.php

 

Gedenkfeier zum 95. Jahrestag der Kommunistischen Partei Chinas in Havanna

Während des Festakts zum 95. Jahrestags der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCH) sagte der Botschafter Chinas in Havanna, Zhang Tuo, dass das, was sein Land erreicht habe, in großem Maße, der Führung und den Impulsen dieser Organisation zu verdanken sei

Autor: Iramsy Peraza Forte | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-07-01/gedenkfeier-zum-95-jahrestag-der-kommunistischen-partei-chinas-in-havanna

 

Puerto Rico und die Malwinen, koloniale Dornen im Herzen Lateinamerikas

Das UNO-Sonderkomitee zur Entkolonialisierung billigte eine Initiative zur Verteidigung der Selbstbestimmung und der Unabhängigkeit des puerto-ricanischen Volkes und für das Ende der kolonialen Lage der Malwinen

Autor: Waldo Mendiluza /PL | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-07-01/puerto-rico-und-die-malwinen-koloniale-dornen-im-herzen-lateinamerikas

 

Kuba und Schweden Vertrag zur bilateralen Regulierung der Schulden unterzeichnet

Beide Teile hoben die Bedeutung dieses Abkommens für die Entwicklung des wirtschaftlich-kommerziellen und finanziellen Austauschs zwischen Kuba und Schweden hervor

Autor: Redaktion Nationales | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-07-01/kuba-und-schweden-vertrag-zur-bilateralen-regulierung-der-schulden-unterzeichnet

 

Kuba versichert Ecuador der weiteren Unterstützung beim Wiederaufbau nach dem Erdbeben

Kuba bekundete in Genf erneut seine Solidarität und die Unterstützung für die Regierung und das Volk Ecuadors bei den Anstrengungen des Wiederaufbaus des Landes nach dem Erdbeben, das das Land im April 2016 heimsuchte

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-06-30/kuba-versichert-ecuador-der-weiteren-unterstutzung-beim-wiederaufbau-nach-dem-erdbeben

 

Dank für die kubanische medizinische Hilfe in zahlreichen Ländern

Die Direktorin der Pamamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO), Carissa Etienne, dankte Kuba am Dienstag für die Hilfe sowohl in der Ausbildung von Fachpersonal als auch im Entsenden von Ärzten in zahlreiche Länder der Welt

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-06-29/dank-fur-die-kubanische-medizinische-hilfe-in-zahlreichen-landern

 

Beitrag Kubas zum seismologischen Wissen auf dem Kontinent

Die Insel der Jugend wird der erste Ort im Westen der Insel sein, der in diesem Jahr in den Nutzen einer seismologischen Station kommt, als Teil des Prozesses der Modernisierung und Ausweitung dieses Dienstes in Kuba

Autor: Elba Salazar Cuba | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-06-29/beitrag-kubas-zum-seismologischen-wissen-auf-dem-kontinent

 

Herausragender kubanischer Schauspieler Mitglied der Hollywood Akademie

Die Medien heben heute den Beitritt des bekannten Schauspielers Jorge Perugorría als Mitglied der Academy of Motion Picture Arts and Sciences der Vereinigten Staaten hervor

Autor: Redacción Digital | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2016-06-30/herausragender-kubanischer-schauspieler-mitglied-der-hollywood-akademie

 

Vizepräsidenten Kubas und der DVRK sprechen über Themen beiderseitigen Interesses

Am Mittwochnachmittag traf die vom Vizepräsidenten Salvador Valdés Mesa geleitete Delegation in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) ein

Autor: Redaktion Internationales | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-06-30/vizeprasidenten-kubas-und-der-dvrk-sprechen-uber-themen-beiderseitigen-interesses

 

Vorwärts mit festem Schritt

Mit Blick auf die wesentlichen Ziele berieten die Mitglieder des CDR-Vorstands in Matanzas über die Dokumente des 7. Parteitags

Autor: Ventura de Jesús | ventura@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-06-29/vorwarts-mit-festem-schritt

 

Keiner soll ohne Buch bleiben

Vom 1. Juli bis zum 26. August wird im ganzen Land ein breitgefächertes Programm zur Förderung des Lesens durchgeführt

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-06-30/keiner-soll-ohne-buch-bleiben

 

Die Bildung steht zur Debatte

Der X. Internationale Kongress für Unternehmensführung und öffentliche Verwaltung wurde am Dienstag mit einem Vortrag des Ministers für Hochschulbildung Dr. Rodolfo Alarcón Ortiz eröffnet

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-06-29/die-bildung-steht-zur-debatte

 

Die Schule von heute als soziale Gemeinschaft

Nach Berichten der Unesco gibt es 93 bis 150 Millionen Kinder auf der Welt mit Behinderungen, von denen nur wenige eine geeignete Bildung und Erziehung genießen

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-06-29/die-schule-von-heute-als-soziale-gemeinschaft

 

Titelthema:
Viva Cuba

Ab dem 1. Juli am Kiosk, im Bahnhofsbuchhandel und im Abo:

die neue Ausgabe der Musikzeitschrift Melodie und Rhythmus (M&R).

http://www.melodieundrhythmus.com/mr-4-2016/

 

Konzeptionalisierung des Modells des kubanischen Wirtschafts- und Sozialmodells für die sozialistische Entwicklung

Nationaler Plan für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung bis 2030: Vorschlag für eine Vision der Nation, strategische Schwerpunkte und Bereiche

Das Dokument des VII Parteitages der PCC, welches jetzt in Cuba diskutiert wird, liegt nun auch auf deutsch vor.

Übersetzung: Übersetzungssprachendienst des deutschen Bundestages.

VII Parteitag DE

 

Alles Gute kommt von unten

Die Revolution, ihre Musik und die Zukunft: Die neue M&R beschäftigt sich mit Kuba

Von Alexander Reich

http://www.jungewelt.de/2016/07-01/139.php

 

US- Unternehmen übernimmt Verwaltung eines Hotels in Havanna

Das „Quinta Avenida“, umbenannt in „Four Points by Sheraton“, ist das jüngste Beispiel des neuen Kapitels der Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten, das am 17. Dezember 2014 begonnen wurde

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-06-30/us-unternehmen-ubernimmt-verwaltung-eines-hotels-in-havanna

 

„Ich habe mich immer sicher gefühlt“

BZ-INTERVIEW mit der Laufenburger Autorin Petra Gabriel, die für ein im August erscheinendes Buch ein Jahr auf Kuba war.

http://www.badische-zeitung.de/laufenburg/ich-habe-mich-immer-sicher-gefuehlt–123503239.html

 

Kulinarische Revolution auf Kuba

Bis zur Öffnung Kubas gab es beinahe ausschließlich staatliche Restaurants – mit fettigem Essen und mäßigem Service. Inzwischen wächst die gesunde Konkurrenz. Ein Land im Wandel.

http://kurier.at/chronik/weltchronik/kulinarische-revolution-auf-kuba/207.173.545

 

„Kuba wird seinen Weg gehen“

Markus Bernhardt im Gespräch mit Steffen Soult

http://www.unsere-zeit.de/de/4826/22/2981/%E2%80%9EKuba-wird-seinen-Weg-gehen%E2%80%9C.htm

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
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netzwerk cuba nachrichten vom 11.6.2016

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

es gibt ein bißchen Lektüre zum Sonntag

 

Gerhard Feldbauer: Heinz Hammer presente

„offen-siv“, Zeitschrift für Sozialismus und Frieden, 3/2016, Ausgabe Mai-Juni 2016:

offen-siv 3-2016 Feldbauer – Heinz Hammer

 

¡Felicidades! Zu Fidels 90.

Plakataktion zu Fidel Castros 90. Geburtstag!

https://www.jungewelt.de/fidel-castro/

 

Nautisches Festival in Havanna

Ab 11 Uhr am Samstag können die Zuschauer in den Gewässern um die Festung San Salvador de la Punta ein von der Leitung der Freizeitabteilung des Inder organisiertes Nautisches Festival genießen

Autor: Redacción Deportes | deportes@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-06-10/nautisches-festival-in-havanna

 

Kuba bekräftigt in Unesco Verpflichtung zur Rettung des Kulturerbes

Während der VI. Vollversammlung der Teilnehmerländer sprach die Präsidentin des Nationalrats für das Kulturerbe Kubas, Gladys Collazo, über die Arbeit Kubas auf diesem Gebiet

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-06-10/kuba-bekraftigt-in-unesco-verpflichtung-zur-rettung-des-kulturerbes

 

Solidarität, unsere Stärke

Reise mit Hindernissen: Die erste US-Tournee des Dokumentarfilms »Die Kraft der Schwachen« über den Kubaner Jorge Jeréz setzte Impulse

Von Natalie Benelli

http://www.jungewelt.de/2016/06-11/070.php

 

Erklärung in Unterstützung der demokratischen Institutionen, des Dialogs und des Friedens in der Bolivarischen Republik Venezuela

Der Dialog wird als Weg der Versöhnung und als legitimes und geeignetes Instrument zur Lösung interner Konflikte der Mitgliedstaaten anerkannt

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-06-09/erklarung-in-unterstutzung-der-demokratischen-institutionen-des-dialogs-und-des-friedens-in-der-bolivarischen-republik-venezuela

 

Ansprüche des Südens sollen in der ILO vorangetrieben werden

Kuba rief im Rahmen eines Ministertreffens der Bewegung der Blockfreien dazu auf, die Ansprüche der Länder des Südens innerhalb der Internationalen Arbeitsorganisation ILO voranzutreiben

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-06-09/anspruche-des-sudens-sollen-in-der-ilo-vorangetrieben-werden

 

Solís: Optimistisch was Beziehungen zwischen Kuba und Costa Rica angeht

Granma sprach exklusiv mit dem Präsidenten Costa Ricas Luis Guillermo Solís über Themen wie Klimawandel, Kampf gegen Drogenhandel und Migranten

Autor: Gabriela Ávila Gómez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-06-08/solis-optimistisch-was-beziehungen-zwischen-kuba-und-costa-rica-angeht

 

Kuba ruft zur Festigung der Strategien gegen die imperialistische Intervention in der Region auf

Der Außenminister Kubas, Bruno Rodriguez Parrilla, forderte am Mittwoch die Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA-TCP) zur Stärkung der Strategien gegen die imperialistische Intervention auf

Autor: AVN | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-06-09/kuba-ruft-zur-festigung-der-strategien-gegen-die-imperialistische-intervention-in-der-region-auf

 

Heberprot-P bereits in 23 Ländern registriert

Das von einem Spezialistenteam des Zentrums für Gentechnik und Biotechnologie entwickelte Medikament ist bei mehr als 55 000 kubanischen Patienten in allen Provinzen mit positiven Ergebnissen angewendet worden

Autor: Orfilio Peláez | orfilio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-06-08/heberprot-p-bereits-in-23-landern-registriert

 

UNCTAD Generalsekretär wird Kuba besuchen

Der Generalsekretär der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung, Mukhisa Kituyi wird sich in der Zeit vom 18. bis zum 21. Juni zu einem Arbeitsbesuch in Kuba aufhalten

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-06-09/unctad-generalsekretar-wird-kuba-besuchen

 

Kuba wiederholt Bereitschaft mit andern Länder im Kampf gegen AIDS zu kooperieren

Kuba bestätigte am Mittwoch in der UNO Vollversammlung seine Bereitschaft, mit anderen Ländern bei der Vorbeugung und im Kampf gegen HIV/AIDS zusammenzuarbeiten und setzte sich für das Recht der Menschen auf Gesundheit und Entwicklung ohne Kommerzialisierung und ohne Bedingungen ein

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-06-09/kuba-wiederholt-bereitschaft-mit-andern-lander-im-kampf-gegen-aids-zu-kooperieren

 

Kuba klagt vor der UNO Auswirkungen der Blockade bei der HIV/AIDS Bekämpfung an

Die Direktorin des Nationalen Zentrums für Sexualerziehung in Kuba Mariela Castro sagte, dass die Blockade die Aktionen Kubas gegen die Epidemie verteuere und behindere

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-06-08/kuba-klagt-vor-der-uno-auswirkungen-der-blockade-bei-der-hivaids-bekampfung-an

 

Perspektiven des bilateralen Verhälnisses mit Kuba vor dem Hintergrund der Annäherung zwischen Havanna und Washington

Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag an die Bundesregierung.

KA-Nr. 18-8387 DIE LINKE.

 

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Allgemein, Eine Welt, Kuba

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Gegen die Fusion von Bayer und Monsanto – Der Kampf für eine gentechnikfreie Landwirtschaft muss verstärkt werden

2. Juli 2016

Berlin , 27. Juni 2016

Aktuelle Ereignisse und Aspekte zur Gentechnik in Landwirtschaft und bei
Lebensmitteln standen im Mittelpunkt einer Pressekonferenz, die am 27. Juni in
Berlin gemeinsam von NABU, Navdanya International, dem weltweiten Dachverband
für biologischen Landbau IFOAM – Organics International und der Coordination
gegen BAYER-Gefahren (CBG) veranstaltet wurde.

In ihrer Begrüßung positionierte Dr. Steffi Ober den NABU mit seiner Kritik an einer
industriellen Landwirtschaft, welche die nationalen und weltweiten Nachhaltigkeitsund
Biodiversitätsziele gefährdet. „Die industrielle Landwirtschaft, wie sie heute in
Deutschland und weltweit betrieben wird, hat keine Zukunft. Eine Ökologisierung
der Landwirtschaft ist überfällig, um die Klimaziele auf der einen und mehr
weltweite Gerechtigkeit auf der anderen Seite zu erreichen. Hierzu brauchen wir
vielfältige und innovationsfreudige Landwirte, Züchter sowie Technikentwickler, die
regional verwurzelt sind – das Gegenteil von weltweiten, großtechnischen
Monopolisten.“

Alarmierender Anlass für die Pressekonferenz ist die geplante Fusion von BAYER
und Monsanto, die der neue Geschäftsführer von CBG, Antonius Michelmann, u.a.
wie folgt kommentierte: „Eine Fusion von Bayer und Monsanto würde eine neue
Dimension der Monopolisierung des Nahrungsmittelsektors im globalen Maßstab
bedeuten, mit all den negativen Auswirkungen auf Millionen von Kleinbauern und –
bäuerinnen, die Ernährungssouveränität, die Gesundheit der Menschen und auf die
Natur. Statt die Ernährung der Menschheit mit ‚Gift und Genen‘ auf kurzfristigen
Profit auszurichten, brauchen wir eine Landwirtschaft, welche die Lebensgrundlagen
der Menschheit für kommende Generationen pflegt und erhält. “

Einigkeit herrschte, dass das Monsanto Tribunal im Oktober in Amsterdam ein
Meilenstein in der Widerstandsbewegung gegen die Monopolinteressen der
Großkonzerne Monsanto und auch Bayer werden wird und dass das Engagement bei
diesem Thema nicht nur beibehalten, sondern gesteigert werden muss.

Die weltweit bekannte Aktivistin und Öko-Feministin sowie Trägerin des alternativen
Nobelpreises, Dr. Vandana Shiva aus Indien, gab nicht nur aktuelle Informationen
zum bevorstehenden Monsanto Tribunal. Ein Schwerpunkt ihrer Ausführungen drehte
sich um die Gefährlichkeit und die illusionären Versprechungen neuer Technologien
zur gentechnischen Manipulation. Sie meinte u.a. dazu: „Es gibt neue Versuche wie
etwa das ‚gene editing‘, die gescheiterte Gentechnik zu retten, die ja noch immer
illusionär und verlogen verspricht mit ‚Gen-Wundern‘ alle Probleme der
Landwirtschaft zu lösen und den weltweiten Hunger zu beenden. Diese sind nicht nur
genau so bedrohlich für die Umwelt, sondern weitere Versuche der Biopiraterie. Dazu
kommen die Mega-Fusionen in der GVO- und Chemieindustrie, wie gerade von
Bayer angestrebt. Bayer und Monsanto agierten ja schon in der Vergangenheit
gemeinsam mit dem Übel der chemischen Kriegswaffe und des Umwelt- und
Menschenkillers Agent Orange. All das sind vergebliche Versuche, die zum Scheitern
verurteilte Gentechnik in der Landwirtschaft zu retten. Was wir wirklich brauchen,
sind bewährte und nachhaltige Optionen wie die biologische Landwirtschaft.“

Der IFOAM Botschafter Bernward Geier versicherte die Solidarität und
Unterstützung der weltweiten Biobewegung für das Tribunal und den Kampf für
eine GVO freie Welt und die prominente Köchin und Imkerin Sarah Wiener betonte
in diesem Zusammenhang: „Bis heute sind die Befürworter von Gentechnik den
Nachweis schuldig, dass diese Vorteile für Mensch und Umwelt bringt. Gentechnik
ist nicht die Lösung. Wir brauchen eine Landwirtschaft, die die Natur respektiert und
nicht gegen sie ankämpft. Gewinner sind die Großkonzerne und Verlierer
Kleinbauern, die in Abhängigkeit geraten. Bevor neue Techniken wie CRISPR/CAS
angewendet werden, müssen wir die Risiken genauestens abschätzen und bei jedem
Schritt das europäisches Vorsorgeprinzip wahren.“

Weitere Informationen zum Thema der geplanten Fusion von Bayer und Monsanto
unter http://www.cbgnetwork.org

Informationen zum Monsanto Tribunal unter www.monsanto-tribunald.org

Kategorie:

Allgemein, Umweltpolitik

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Nach dem Brexit: Blockupy ruft bundesweit zu Aktionen gegen die Akteure von Verarmung und Spaltung auf

30. Juni 2016

blockupy 2015

 

Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien ruft das Blockupy-Bündnis bundesweit zu Aktionen gegen die Akteure der europäischen Verarmungs- und Spaltungspolitik auf. Höhepunkt der Aktionen soll eine Blockade des Arbeitsministeriums im Rahmen einer breiten antirassistischen Mobilisierung am ersten Septemberwochenende in Berlin sein. Damit soll es als „zentraler Ort der europäischen Politik von Prekarität und Verarmung, der Hierarchisierung des Elends und der Grenzen, des Exports der Agenda 2010 und des deutschen Role-Models“ markiert werden.

 

Hannah Eberle, eine Sprecherin des Bündnisses erklärte dazu: „Wenn es noch ein weiteres Zeichen dafür gebraucht hat, das Referendum zum ‚Brexit‘ hat es geliefert: Das neoliberale Europa beginnt offen zu zerfallen, überall werden neue Zäune hochgezogen. Das ist der Punkt, an dem die sozialen Bewegungen jetzt entschieden handeln müssen – und handeln können. Denn hier liegt, trotz allem, auch eine Chance.

Schließlich setzt sich bei immer mehr Menschen die Erkenntnis durch, dass es etwas anderes, ein Europa von unten, ein grenzenloses Europa und ein Europa der sozialen Rechte braucht. Die aktuelle Bewegung in Frankreich gegen das Loi Travail ist ein gutes Beispiel dafür.“

 

Das Blockupy-Bündnis ruft für den 2. September dazu auf das Arbeitsministerium zu blockieren. Das Bündnis hatte im Mai beschlossen sich außerdem an einer bundesweiten Demonstration gegen Rassismus am 3.

Sebtember zu beteiligen. David Decker von Blockupy: „Wir lehnen die Politik der Verelendung, Ausgrenzung und Grenzziehung ab – und wir werden sie schon ab jetzt stören und dezentral an den Orten aktiv werden, an denen diese Politik geplant und ausgeführt wird: in den Parteizentralen der AfD ebenso wie bei der vermeintlichen Mitte, in und vor den Jobcentern dieser Welt und nicht zuletzt bei den Lobbyverbänden des Kapitals, wie dem BDI/BDA.“

 

—

 

Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Zusammen zielt das Bündnis darauf, eine europäische Bewegung schaffen, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen. Als grenzüberschreitende Bewegung richtet es sich ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus.

 

Das bundesweite Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften,

Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das linksradikalen Bündnis „…umsGanze“.

Kategorie:

Allgemein, Berlin, Termine

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Struggles around coal mining in South Africa am 06.07.16 in Berlin

28. Juni 2016

antikohle naturfreunde

Liebe Afrikainteressierte,

hiermit laden wir Sie sehr herzlich zum nächsten Berliner Afrikakreis der Initiative Südliches Afrika (INISA) und der Society for International Development (SID-Berlin) in Kooperation mit dem Berliner Afrikahaus ein.

Südafrika: Konflikte um den Kohlebergbau

(Struggles around coal mining in South Africa)

Mittwoch, 6. Juli 2016, 18:30 – 20:00 Uhr

Afrika-Haus Berlin, Bochumer Straße 25, 10555 Berlin (U-Bahn Turmstraße)

Referenten:
Melanie Müller (Politikwissenschaftlerin, FU Berlin)

Lucky Maisanye (Umweltaktivist aus Südafrika, Umweltorganisation Geasphere)

Moderation:
Andreas Baumert (Initiative Südliches Afrika (INISA) e.V.)
Die Veranstaltung findet auf Englisch statt, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Südafrika steht vor der Herausforderung, die Ziele des nationalen Entwicklungsplans 2030 umzusetzen. Dafür setzt die Regierung auf die Ausweitung des Kohlebergbaus, um die Elektrifizierung voranzutreiben und Südafrika als Industriestandort weiter zu entwickeln. In den letzten Jahren gab es regelmäßig kritische Meldungen über Probleme im Bergbau in Südafrika in Zeitungen, durch zivilgesellschaftliche Organisationen und soziale Bewegungen. Mitte Mai 2016 haben südafrikanische Umweltorganisationen zu Protesten gegen den Kohlebergbau in Südafrika aufgerufen. Die Demonstrationen standen im Zusammenhang mit der Kampagne „Break Free from Fossil Fuels“, bei der in dreizehn Ländern der Welt Proteste gegen den Abbau fossiler Energieträger stattfanden. Hinter der Debatte um die zukünftige Energieversorgung steckt zudem eine Reihe von Konflikten um die Entwicklung des Landes und um die Frage, wer von dieser Entwicklung profitiert.

Wir wollen die Konflikte in den beiden Provinzen Mpumalanga und Limpopo näher beleuchten. Dort werden gerade zwei der größten Kohlekraftwerke der Welt gebaut. Hierbei leisten die deutsche Bundesregierung, die KfW-IPEX-Bank sowie deutsche Unternehmen Unterstützung. Der Ausbau der beiden Kraftwerke ist mit Risiken für die Einhaltung der Menschenrechte verbunden, wie Melanie Müller von der Freien Universität darstellen wird. Sie hat gemeinsam mit der Organisation Misereor die Studie „Wenn nur die Kohle zählt. Deutsche Mitverantwortung für Menschenrechte im südafrikanischen Kohlesektor“ erarbeitet. Lucky Maisanye aus der vom Kohlbergbau besonders betroffenen Region um die Stadt Witbank, wird die Herausforderungen für die dortigen Gemeinden und die Erfahrungen aus seiner Arbeit als Umweltaktivist vorstellen.

Wir hoffen auf einen spannenden Abend und freuen uns über Ihr Interesse.

Kategorie:

Allgemein, antikohle, Berlin, Menschenrechte, Termine

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NaturFreunde: Atommüll: Eine Lösung kann es nur geben, wenn der Fehler Gorleben eingestanden wird

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Berlin, 28. Juni 2016 – Zum Ende der Arbeit der Atommüllkommission erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands und Co-Vorsitzender der Kommission:

 

Nach zweieinhalbjähriger Arbeit hat die Kommission zur Lagerung hochradioaktiver Abfälle ihren Abschlussbericht „Verantwortung für die Zukunft“ fertiggestellt. Der rund 550 Seiten lange Bericht umfasst im wesentlichen vier Teile, wobei

 

> der Hauptteil sich mit Abwägungs- und Ausschlusskriterien für die Lagerung hochradioaktiver Abfälle beschäftigt, aber auch Vorschläge für die schwach- und mittelradioaktiven Abfälle macht;

> umfangreiche Vorschläge für eine Ausweitung der partizipativen Demokratie gemacht werden, insbesondere für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung;

> die Geschichte der Atomenergie und Endlagerung aufgearbeitet werden;

> die Herausforderung komplexer Technologien eingeordnet werden in eine Zukunftsethik und eine reflexive Technikbewertung.

 

Unbestritten ist, dass der Gesetzgeber auf jeden Fall von einer nationalen „Entsorgungspflicht“ auszugehen hat, was auch durch ein Exportverbot für Atommüll abgesichert wird. Es geht also nicht um ein Ja oder Nein, sondern um das Ob und Wo. Auch die NaturFreunde Deutschlands sind immer davon ausgegangen, dass es eine moralische Pflicht ist, die auch dem Verursacherprinzip entspricht, den in Deutschland produzierten Atommüll auch in Deutschland zu lagern.

 

Die Kommission geht beim Endlager von einem tiefengeologischen Einschluss aus. In wichtigen Bereichen macht sie Vorschläge, die bei einer Umsetzung ein wichtiger Schritt nach vorne wären. Dazu gehören der erweiterte, doppelt abgesicherte Rechtsschutz, das Exportverbot von Atommüll oder auch die Vielzahl von Beteiligungsrechten, die den Bürgerinnen und Bürgern eingeräumt werden sollen. Dazu kommen auch Vorschläge wie die Einrichtung eines Nachhaltigkeitsausschusses im Bundestag, der Ausbau der Technikfolgenabschätzung und Technikgestaltung oder die Einführung neuer Bewertungskriterien für Wirtschafts- und Lebensqualität.

 

Auch bei den naturwissenschaftlichen Kriterien gibt es Verbesserungen: Das Auswahlverfahren ist wirtsgesteinunabhängig, also gilt für Salz, Ton und Granit, muss nach umfangreichen Kriterien erfolgen, die gleichberechtigt sind und sich am Ziel der bestmöglichen Sicherheit orientieren. Wichtig sind unter anderm die Kriterien einer Begrenzung der Wärmeabfuhr auf höchstens 100 Grad (heute mehr als 200 Grad), eine stabile Barriere durch ein starkes Deckgebirge und ihrer gleichberechtigten Wertung. Außerdem sollen zumindest für eine längere Zeit die Rückholbarkeit und die Bergbarkeit gesichert werden.

 

Kritisch sehen die NaturFreunde Deutschlands, dass der Bericht zwar kritische Aussagen zu Gorleben macht, ebenso zur Geschichte der Atomenergie und der Endlagerung. So wird die Geschichte des Erkundungsbergwerks nachgezeichnet, allerdings in zwei kontrovers zueinander stehenden Teilen, in denen klar wird, dass SPD, Grüne und Linkspartei Gorleben beenden wollen, während CDU/CSU das Gegenteil vertreten. Ein klares Nein zu Gorleben war jedoch nicht möglich.

 

Der Bericht ist aber dennoch ein Nein zu Gorleben. Denn wenn die gesetzliche Vorlage, das Standortauswahlgesetz, verlangt, zu einem Vorschlag zu kommen, der einen politischen Konsens ermöglicht, so wurde genau das nicht erreicht. Zudem sind die vorgeschlagenen Kriterien nicht vereinbar mit dem Standort Gorleben. Von daher müsste es zu einem endgültigen Aus kommen, aber offenkundig fällt es der Union schwer zuzugeben, dass nicht nur die Atomeuphorie der letzten Jahrzehnte, sondern auch Gorleben ein Irrtum war.

 

Die NaturFreunde Deutschlands sagen Nein zu Gorleben. Eine Endlagersuche kann nur dann glaubwürdig werden, wenn das akzeptiert ist.

Kategorie:

Allgemein, Anti-Atom, NaturFreunde

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FG BRD-Kuba: Aktuelles aus und über Kuba

kuba cuba
http://www.fgbrdkuba.de/

Veranstaltungen:

Kuba auf dem UZ-Pressefest
1. bis 3. Juli
Revierpark Wischlingen, Dortmund
Vernissage: Fidel es Fidel + Casa Cuba, Ein Haus der Kuba-Solidarität + Film: Die Kraft der Schwachen + Diskussion: Die USA und Kuba + Buchvorstellung: Kuba – Aufbruch oder Abbruch + Diskussion: kubanischer Sozialismus und seine heutigen Herausforderungen + Gesprächsrunde zur aktuellen Kuba-Schwerpunktausgabe von Melodie und Rhythmus + Kubas Jugend – Kubas Zukunft? + Film: 25 Jahre Cuba Sí + Revolution goes Brooklyn + Konzert mit Gerardo Alfonso & friends + Felicidades Comandante + Zeitenwende in Kuba? + Film: Fidel es Fidel + Film: Der Ruf der Königsschnecke.
mehr:  http://www.fg-brd-kuba.de/termine/flyer/20160703-uz-pressefest.php

Gerardo Alfonso & friends – Viva Cuba Tour
2. bis 23. Juli
Dortmund, Hamburg, München, Stuttgart, Basel, Braunschweig, Chemnitz, Leipzig, Rostock, Berlin
Gerardo Alfonso gehört zur Nueva Trova. Viele seiner Lieder sind zu Hymnen geworden.
mehr:  http://www.fg-brd-kuba.de/termine/flyer/20160723-gerardo-alfonso-viva-cuba-tour.php

Kuba – Aufbruch oder Abbruch
Mittwoch, 6. Juli, 18:00 Uhr
Kulturhalle Hoensch, Waldbauerstr. 2, 04347 Leipzig
mehr:  http://www.fg-brd-kuba.de/termine/kalender.php#aufbruch-oder-abbruch

Soli-Sommerfest
Samstag, 9. Juli, ab 14:00 Uhr
DGB-Jugendclub, DGB-haus, W.Leuschner-Str. 69, 60329 Frankfurt
mehr:  http://www.fg-brd-kuba.de/termine/kalender.php#sommerfest

Soli-Sommerfest
Samstag, 9. Juli, ab 14:00 Uhr
DGB-Jugendclub, DGB-Haus, W.Leuschner-Str. 69, 60329 Frankfurt
mehr:  http://www.fg-brd-kuba.de/termine/kalender.php#sommerfest

Guantánamo im Visier der USA
Montag, 11. Juli, 18:00 Uhr
Kulturbüro Franz Sodann, Mariannenstr. 101, 04315 Leipzig
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#guantanamo

Kuba-Infostand, Sommerfestival der Kulturen
12. bis 17. Juli
Theater Tri Bühne, Eberhardstr. 61A, 70173 Stuttgart
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/stuttgart/index.html

Zur Situation der Künstler
Donnerstag, 14. Juli, 19:30 Uhr
ver.di-Haus, Köpenicker Str. 30, 10179 Berlin
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#kuenstler

25 Jahre Cuba Sí – Fiesta de Solidaridad
Samstag, 23 Juli, 14:00-22:00 Uhr
Parkaue Lichtenberg, 10367 Berlin
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#kuenstler

weitere Veranstaltungen:
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php

Cuba Libre:
Kritische Bilanz auf dem Wege des beschlossenen Kurses + Glückwünsche zu Fidel Castros 90. Geburtstag + Der Kongress eines ganzen Volkes + Kuba im Medienspiegel + Jorgito als Held empfangen + Janusköpfige US-Politik + „Niemand hat die Absicht …“ + Jede Menge Satisfaction + Sehnsucht Kuba.
Cuba Libre 3-2016: http://www.fgbrdkuba.de/cl/cl-2016-3.php
Online Archiv: http://www.fgbrdkuba.de/cl/cuba-libre-archiv.php
CL-Archiv – die ersten 30 Jahre: http://www.fgbrdkuba.de/shop/cuba-libre-archiv.php

Cuba kompakt:
So gut wie keine Möglichkeit für Kuba auf Dollarbasis zu agieren + Über die Notwendige Verbindung von Tourismus und Kultur + Vermarktung von landwirtschaftlichen Produkten + Neue Preisgestaltung wirkt sich positiv auf die Bevölkerung aus + Gewerkschaften: Cuba sí, in vielen Sprachen
Cuba kompakt – Mai 2016: http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2016-06.pdf
alle Ausgaben: http://www.fgbrdkuba.de/ck/cuba-kompakt.php

neu erschienen:
Melodie und Rhythmus – Viva Cuba
Stark erweiterte Ausgabe der M&R für nur 6,90 € inklusive redaktionell kuratierter CD mit 17 Titeln hervorragender kubanischer Künstlerinnen und Künstler.
Kubasoligruppen bekommen diese Ausgabe ab einer Abhnahme von 10 st. für 5 € das Stück, also 50 €.
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/presse/artikel/20160701-melodie-und-rhythmus-viva-cuba.php

Kalender – Viva La Habana 2017
Der neue Kubasolidaritätskalender für 6,90 €. Kubasolidaritätsgruppen wird ein Preisnachlass gewährt, sie erhalten 10 Exemplare für nur 40 € (DINA4).
mehr: https://www.jungewelt-shop.de/kubakalender%20vivalahabana2017

Presse:
Aktuelle Nachrichten aus und über Kuba:
Paypal blockiert däniche Kuba-Solidarität + Kuba verurteilt Menschenrechtsverletzungen in den USA + Hilfe aus Europa für Geschädigte durch Dürre + Brigade Henry Reeves; Glücklich wieder zurück aus Ecuador + UNO erkennt Erfolge von Kuba im Kampf gegen HIV und AIDS an + …
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/presse/index.php

Dokumente:
Der Friede wird ein Sieg für ganz Kolumbien sein, aber auch für Unser Amerika insgesamt
Raúl Castro nach der Unterzeichnung der Vereinbarung zur Bilateralen und Definitiven Einstellung des Feuers und der Feindseeligkeiten, der Abgabe der Waffen und über Sicherheitsgarnten in Kolumbien.
mehr: http://www.fg-brd-kuba.de/txt/doc/20160624-raul-castro-friedensvereinbarung-kolumbien.php

Mitglied werden:
Neues Film- & Buchprämienpaket 2016 für neue Mitglieder:
Coupon: http://www.fgbrdkuba.de/fg/download/mitgliederwerbung-buchpaemie-a4.pdf
Flyer: http://www.fgbrdkuba.de/fg/download/mitgliederwerbung-buchpaemie-a5.pdf

Homepages der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba:
http://www.fgbrdkuba.de/
regionale Seiten:
Berlin, Essen, Frankfurt a.M., Göttingen, Stuttgart
Facebook: Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, Twitter: https://twitter.com/fgbrdkuba,

Kategorie:

Allgemein, Eine Welt, Kuba

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