18.05.17: Protest vor dem Bundestag: Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!
Am Donnerstag, 18.05.2017 stehen die Abstimmungen über zwei bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags. In zweiter und dritter Lesung wird über die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)“ und die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias“ diskutiert und dann abgestimmt.
Die Friedensbewegung fordert eine Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Mit dem Protest wollen wir ein Zeichen gegen die Militarisierung der deutschen Außenpolitik setzen.
Wir fordern:
- Militarisierung der Europäischen Union beenden! Abrüstung jetzt!
- Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Keine Militarisierung der Außenpolitik!
- Nein zur Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr!
Wir treffen uns
Donnerstag, 18.05.2017
15.00 Uhr
Vor dem Deutschen Bundestag
Scheidemannstr./Ecke Ebertstr.
NaturFreunde Berlin
FRIKO Berlin
Uwe Hiksch bloggt 