Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

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Widerstand gegen Freihandelsabkommen ist nötiger denn je – Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin

Heute hat das Europäische Parlament über das geplante TTIP-Abkommen abgestimmt. Die Mehrheit der Abgeordneten hat dabei ignoriert, dass die Mehrheit der Europäer die Verhandlungen über TTIP und CETA stoppen möchte. Mehr als zwei Millionen Menschen haben bereits mit ihrer Unterschrift für die selbst organisierte Europäische Bürgerinitiative Stopp TTIP klargestellt, dass sie die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada ablehnen. Trotzdem hat das Europäische Parlament mit den Stimmen der sozialdemokratischen und konservativen Fraktionen eine Resolution beschlossen, die das Freihandelsabkommen TTIP unter gewissen Auflagen begrüßt.

Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands und Anmelder der TTIP-Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin kritisiert: „Die Mehrheit des Europäischen Parlaments hat sich den Interessen der transnationalen Konzerne gebeugt und verschärft so den ungerechten Welthandel, der eine der Hauptursachen für Hunger, Armut und Vertreibung in den Ländern des globalen Südens ist. Das Europäische Parlament hat damit alle Warnungen vor einer Aushöhlung der Demokratie und einer weiteren Zerstörung der Umwelt einfach in den Wind geschlagen.“

Hiksch weiter: „Tatsächlich erweist dieser Parlamentsbeschluss der Demokratie einen Bärendienst. Denn die Europamüdigkeit und der zunehmende Chauvinismus in den Ländern der EU werden durch diese neoliberal geprägten Entscheidungen weiter befeuert. Nur noch mehr Druck von den Wählern wird zu einem Umdenken in den Parlamenten führen. Die NaturFreunde Deutschlands rufen alle Bürger auf, sich an der Großdemonstration gegen TTIP und CETA am 10. Oktober in Berlin zu beteiligen und den politisch Verantwortlichen klar zu machen, dass die übergroße Mehrheit der Menschen in Deutschland und der EU diese Freihandelsabkommen ablehnt.“

NaturFreunde sind Mitorganisator der Großdemonstration „TTIP und CETA stoppen“
Die NaturFreunde Deutschlands sind Mitinitiator der Großdemonstration „Stopp TTIP und CETA – Für einen gerechten Welthandel!“ am 10. Oktober 2015 in Berlin. Uwe Hiksch vom Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands hat diese Demonstration angemeldet. Im Trägerkreis engagieren sich neben den NaturFreunden und der Naturfreundejugend mehr als 20 weitere Organisationen.

kuba cuba
http://www.fgbrdkuba.de/

Veranstaltungen:
Festival „La mariposa“
8.-10- Juli
Leipzig

Diskussion: „Kuba heute – Wandel auf Augenhöhe mit den USA?“ + Ausstellung: „Cuba en Leipzig“ +  Fiesta: „Für ein Ende der US-Blockade“.
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#festival-la-mariposa

Cena Cubana
Freitag, 10. Juli, 18:00 Uhr
Stadtteilladen KOMM e.V., Untere Seitenstr. 1, 90429 Nürnberg

Köstliches kubanisches 3 Gänge Menue
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#cena-cubana

Cuba wohin?
Freitag, 10. Juli, 20:00 Uhr
Susi Café, Vaubanallee 2, 79100 Freiburg
Der karibische Sozialismus zwischen Zukunftsfähigkeit und neuen Herausforderungen.
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#cuba-wohin

Tanja – Die Ausstellung
10.- 11. Juli
HTW Campus Wilhelminenhofstr. 75A, 12459 Berlin-Oberschöneweide

Der Nachlass der deutsch-argentinisch-kubanischen Tamara Bunke – ergänzt mit Archiv- und Medienrecherchen sowie Interviews in Deutschland und Kuba.
Veranstalter:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#tanja-die-ausstellung

Musikalisch-politischer Kuba-Abend
Donnerstag, 23. Juli, 19:00 Uhr
Haus der Kulturen, am Nordbahnhof 1A, 38106 Braunschweig

Eduardo Soso Laurencio ist ein Vertreter der Trova und gilt als eine wichtige Künstlerpersönlichkeit der jungen kubanischen Musikszene. Iroel Eri Sánchez leitet den Verlag Abril und war 10 jahre lang Vorsitzender des Kubanischen Buchinstituts.
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#kuba-abend

Fiesta Moncada
Freitag, 24. Juli, 19:00 Uhr
Gewerkschaftshaus, Schwanthalerstr. 64, 80336 Münchenn

Wir feiern wie auf Kubas den 62. Jahrestages der Erstürmung der Moncada-Kaserne.
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#fiesta-moncada-muenchen

Fiesta de Solidaridad
Samstag, 25. Juli, 14:00-22:00 Uhr
Parkaue Lichtenberg, 10367 Berlin

Kubaparty mit heißer Musik, linken talks, revolutionärem rum und großer Tombola. Heuptpreis ist ein flug nach Kuba.
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#fiesta-de-solidaridad

Fiesta Moncada
Samstag, 25. Juli, ab 17:00 Uhr
Villa Leon, Philipp-Körber-Weg 1, 90439 Nürnberg
Wir feiern den Sieg der cubanischen Revolution und lassen uns von Cuba inspirieren. Es gibt Gegrilltes, Vegetarisches und Musikalisches – natürlich auch Alkoholisches und Solidarisches zu cuba und Lateinamerika.
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#fiesta-moncada-nuernberg

Fiesta Moncada
Samstag, 1. August, 15:00-22:00 Uhr
Kulturzentrum, Wichern-Haus, Stollenstr. 36, 44145 Dortmund

Live-Musik mit Edisnay y su Grupo, Vaiven Cubano, Habana Open + Cocktailbar, Cubanische Küche, Zigarren, bildermarkt, Infos rund um Cuba.
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php#fiesta-moncada

Filmvorführung „Die Kraft der Schwachen“
Donnerstag, 6. August, 19:30 Uhr
Waldheim Gaisburg, Obere Neue Halde 1 70186 Stuttgart-Ost

Jorgito aus Camagüey kommt mit einer schweren Körperbehinderung zur Welt und erfährt von Geburt an die Unterstützung des kubanischen Bildungs- und Gesundheitssystems – mit bemerkenswerten Resultaten.
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/stuttgart/index.html

weitere Veranstaltungen:
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/termine/kalender.php

Cuba kompakt:
Ja zu kubanischen Rechten und zu den Menschenrechten + Erklärung des kubanischen Gewerkschaftsverbandes CTC + Wir haben die Liste verlassen, abe die Blockade wird fortgesetzt + Lebensqualität bedeutet soziale Integration.
Cuba kompakt – Juli 2015: http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2015-07.pdf
alle Ausgaben: http://www.fgbrdkuba.de/ck/cuba-kompakt.php

Dokumente:

Fidel Castro Ruz an den Premierminister GriechenlandsAlexis Tsipras :
http://www.fgbrdkuba.de/txt/doc/20150705-fidel-castro-an-alexis-tsipras.php
Erklärung der revolutionären Regierung Kubas zur Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen mit den USA:
http://www.fgbrdkuba.de/txt/doc/20150701-diplomatische-beziehungen.php
Raúl Castro Ruz an den Präsidenten der Vereinigten Staaten:
http://www.fgbrdkuba.de/txt/doc/20150701-brief-raul-castro-an-obama.php
weitere Dokumente: http://www.fgbrdkuba.de/txt/dokumente.php

Presse:
Aktuelle Nachrichten aus und über Kuba:
Solidarität aus Lateinamerika für Griechenland + Zum 500jährigen estehen von Santiago de Cuba + Kuba feiert Sieg gegen HIV + Die Cuban Five in Südafrika + Kuba ist Mode, Genossenschaft von Frauen im tradionellen Textilhandwerk + Kuba per Mountainbike erfahren …
mehr: http://www.fgbrdkuba.de/presse/index.php

Mitglied werden:
Film- & Buchprämienpaket 2015 für neue Mitglieder:
Coupon: http://www.fgbrdkuba.de/fg/download/mitgliederwerbung-buchpaemie-a4.pdf
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Bündnis Stop TTIP

Bündnis TTIPunfairHandelbar

Pressemitteilung

08.07.2015

++ NGOs enttäuscht von „Großer Koalition für TTIP“ im Europaparlament ++

Großdemonstration am 10. Oktober und weitere Proteste angekündigt

Die zivilgesellschaftlichen Bündnisse „TTIPunfairHandelbar“ und „Stop TTIP“ zeigen sich enttäuscht von der TTIP-Resolution des Europäischen Parlamentes. Sie kündigen weitere Proteste und eine Großdemonstration gegen TTIP und CETA im Rahmen eines europäischen Aktionstages am 10. Oktober in Berlin an.

Die europäischen Sozialdemoraten sind in der Kompromissformulierung zu den umstrittenen Konzernklagerechten (ISDS) gespalten. Noch im Juni waren eine Abstimmung und Debatte im Europaparlament verschoben worden. Der Tumult um die Resolution spiegelt nach Ansicht der Bündnisse auch den wachsenden Druck aus der Zivilgesellschaft, den die Abgeordneten nicht einfach ignorieren können. In einem zweiten Anlauf ist es EU–Parlamentspräsident Martin Schulz nun dennoch gelungen, eine Mehrheit konservativer und sozialdemokratischer Abgeordneter für eine TTIP-freundliche Resolution und eine Kompromissformulierung zu ISDS zu gewinnen.

„Wir sind enttäuscht und verärgert über die große Koalition für TTIP im Europäischen Parlament. Mit ihrer Resolution haben die Parlamentarier die Gelegenheit verpasst, der Aushöhlung unserer Demokratie durch Freihandelsabkommen und Konzernklagerechte einen Riegel vorzuschieben. Stattdessen hat es die Mehrheit der Abgeordneten vorgezogen, der Handelskommissarin Cecilia Malmström mit ihrer konzernfreundlichen Reformagenda zu Investor-Staat-Klagerechten den Rücken zu stärken“, sagt Peter Fuchs vom Bündnis TTIPunfairHandelbar. Bemerkenswert sei allerdings, dass einige sozialdemokratische Abgeordnete, unter anderem aus den Niederlanden, Belgien, Frankreich, Österreich und Großbritannien, sich dem Druck durch Martin Schulz und Bernd Lange nicht gebeugt und den ISDS-Kompromiss abgelehnt haben. Die Spaltung innerhalb der Sozialdemokratie könnte die Ratifizierung von CETA und den Abschluss von TTIP gefährden – letztlich ein Erfolg für die TTIP-KritikerInnen.

Ernst-Christoph Stolper von „Stop TTIP“ ergänzt: „Leider ignoriert die Mehrheit des Europaparlaments weiterhin die europaweiten Proteste gegen TTIP und CETA. Über 2,3 Millionen Bürger und Bürgerinnen aus allen europäischen Mitgliedstaaten haben bereits die selbstorganisierte Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterschrieben. Wir werden diesen Stimmen noch mehr Gehör verschaffen. Am 10. Oktober 2015 laden wir zusammen mit Gewerkschaften, Sozial- und Umweltverbänden, kultur-, demokratie- und entwicklungspolitischen Organisationen zu einer Großdemonstration nach Berlin ein. Wir werden immer mehr und wir werden TTIP stoppen! Offensichtlich wollen viele Europaabgeordnete dieses erst im Moment des Scheiterns ihrer großen Koalition erkennen.“

Wie die Bündnisse kritisieren, fehlten in der TTIP-Resolution jegliche Ansätze einer fairen und demokratischen Handelspolitik, Transparenzauflagen oder Konzernpflichten. „Wir fordern die Sozialdemokraten auf, in Zukunft keine schlechten Kompromisse mehr mit den konservativen und neoliberalen Konzernfreunden im Parlament einzugehen“, sagt Fuchs. „Ihr handelspolitisches Abstimmungsverhalten muss zumindest die roten Linien der SPD vom Parteikonvent 2014 einhalten. Besser noch: TTIP endgültig kippen und einen demokratischen Neuanfang der Handelspolitik ermöglichen!“

NaturFreunde Griechenland OXI

1. Die Menschen haben „NEIN“ gesagt, ohne zu wissen was es genau heißt und was es morgen bringt. Aber sie wissen, was es für sie heißt: Sie haben dieses Leben und die Memoranden satt.

2. Die Leute sind wütend über die Arroganz der Macht, den Autoritarismus der europäischen Institutionen und seine Sprechapparate. Sie sind fertig mit alledem.

3. Das Neue ist die Mehrheit. Das alte System des korrupten Zwei-Parteien-Parlamentarismus stand geschlossen auf der Seite des JA. Auch dagegen artikulierte sich das “NEIN”. Die Eliten von gestern sind weiter der Feind, den die Mehrheit nicht zurückhaben will – und ganz offenbar um keinen Preis. Die politische Kaste, die privaten Medien, die Kirche, die Altparteien: Ihre Kampagne und ihre Versprechen erreichen nur noch eine Minderheit.

4. Die Armen und das noch immer existierende Proletariat haben “NEIN” gesagt. In manchen Athener Stadtteilen mit bis zu 80 Prozent. Die Menschen vertrauen Tsipras, weil er etwas Neues verkörpert und sie vertritt – obwohl sie nicht genau wissen, was Syriza eigentlich durchsetzen kann, sie vertrauen Syriza, ohne Syriza gewählt zu haben.

5. Das große OXI ist schon jetzt ein Erbe für die radikale Linke und die sozialen Bewegungen. Es verkörpert den größten Antagonismus in Westeuropa seit der Nelkenrevolution 1974.

6. Das OXI wird bleiben. Es muss und wird sich verallgemeinern – im Rest von Europa und darüber hinaus. Und die Semantik des NEIN entspricht dem Stand der Kämpfe: Das Neue ist noch nicht bekannt. Aber die Angst ist besiegt. So wie es ist, darf es nicht bleiben.

7. Das Große OXI war nur denkbar, weil eine Bewegung eine Repräsentation hatte und die Repräsentation eine Bewegung. Es ist der mögliche Beginn einer neuen Unidad Popular.

8. Das OXI ist ein klares Nein zum Weiter so. Damit hat die Bewegung des Demos seine Position erneuert. Syriza wird es zu respektieren haben. Versucht die Regierung, aus dem Nein ein Ja zu machen, wird sie verschwinden.

9. Der Sieg wird auf der Straße gefeiert. Und heute auch einmal: im Regierungspalast.

10. Natürlich wird morgen wieder verhandelt. Was sonst? Aber ab morgen beginnt auch die Kampagne des europäischen OXI. Ein Gespenst geht um in Europa.

blockupy goes athens, Athen am 05.07.2015, 20.45h (Griechische Zeit)


It´s a victory. The unknown triumphes.

1) The people said „NO“. Without knowing what that exactly means and what it will bring tomorrow. But they clearly know, what it means for them: They are fed up with this life and the memoranda.
2) People are angry about the arrogance of power, of the authoritarian governance of the European institutions and their discourse mill. They are done with all of that.
3) The New is the majority. The old system of the corrupt two party parliamentarism stood all in one for the YES. The „NO“ was articulated also against that. The elites of yesterday continue to be the enemy, which the majority rejects to have a comeback – obviously without stopping at nothing. The political caste, the private media, the church, the old parties: their campaign and their promises only reach a minority today.
4) The poor and the still existing proletariat said „NO“. In some of Athen’s neighborhoods even with up to 80%. People trust Tsipras, because he stands for the New and he’s their represantative – albeit they don´t know what Syriza can achieve, people trust in Syriza, even without having voted for Syriza.
5) The big OXI has already become an inheritance for the radical left and the social movements. It incorporates the biggest possible antagonism in Europe since the carnation revolution of 1974.
6) The Oxi will remain. It has to universalize – in Europe and beyond Europe. The Oxi’s semantics corresponds with the current level of struggles: The New is still to uncover. But fear has been conquered. Something’s gotta give.

7) The Oxi was only imagenable, because there was a movement carrying a representation and a representation carrying a movement. A possible starting point of a new born Unidad Popular?
8) The Oxi is a clear No to any »Right on!«. Therewith the movement, the Demos renewed its position. Syriza will be oblidged to answer it. If the government tries to read the no as a yes, they will disappear.
9) The victory´s celebration will take place in the streets of course. But Today, it will also take place in the goverment´s building (Maximou).

10) Of course, tomorrow negociations start again. What else? But at the same time, from tomorrow on, the campaign of the European Oxi! starts. A spectre is hauting europe!

blockupy goes athens, 5th of July, 20.45h (Greek time!)

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Liebe Mitstreiter*innen,
wir laden euch herzlich zum nächsten Treffen des “Bündnisses gegen Braunkohle” ein, welches am Samstag, dem 18. Juli von 10-17 Uhr im Naturfreundehaus Köln- Höhenhaus, Honschaftsstraße 330 51061 Köln stattfinden wird.

Wir freuen uns, für dieses Treffen einen gemeinsamen Rahmen mit den Kampagnen “Ende Gelände” und “Fossil Free” gefunden zu haben, wodurch wir die Möglichkeiten zum direktem Austauch, zum Besuch der anderen Treffen und damit zu einem noch solidarischerem Widerstand haben.

Auf dem Treffen werden wir uns zu zahlreichen spannenden Themen und Projekten austauschen. Ein Fokus wird auf der Weiterentwicklung des Bündnisses liegen, wo wir uns unter anderem zur öffentlichkeitswirksamen Verbreitung unseres gemeinsamen Forderungskatalogs sowie zu gemeinsamen Projekten, beispielsweise einem Bündnismobil, Aktivitäten zum Jubiläum des Pulheimer Manifestes im kommenden Jahr und dem gemeinsamen Aufbau einer alternativen Energieversorgung (z.B. in Form einer Energiegenossenschaft) austauschen können.

Ein weiteres Thema wird das Vorstellen von laufenden und geplanten Aktionen sein, bei dem auch die Kooperation mit “Fossil Free” und “Ende Gelände” zum tragen kommen wird.

Wenn ihr weitere Anregungen und Wünsche für das Treffen habt, meldet euch bei uns.

Liebe Grüße
Eure Vorbereitungsgruppe

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

die CDU-CSU-SPD-Regierung hat kürzlich ihren ersten Rüstungsexportbericht veröffentlicht. Daraus gehen zwar ein Rückgang der Genehmigungswerte von Rüstungsausfuhren und eine Halbierung der Genehmigungen für Kleinwaffenexporte hervor, es lässt sich aber ebenso entnehmen, dass die tatsächlichen Kriegswaffenexporte enorm angestiegen sind. Scharf zu kritisieren ist auch, dass Waffen insbesondere an Drittstaaten geliefert wurden – darunter auch an menschenrechtsverletzende und kriegführende Länder, wie etwa an Israel, Südkorea, Saudi-Arabien, Algerien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Kritische Beurteilungen des Rüstungsexportberichts 2014 finden Sie auf unserer Website unter „Daten+Fakten“ im Menüpunkt „Informationen“ – und zwar von der Aktion Aufschrei, Misereor, der GKKE und dem Linken-Politiker Jan van Aken. Sie alle können darin keine Trendwende in der Rüstungsexportpolitik erkennen.

Den 23. September 2015 sollte man sich unbedingt vormerken, denn an diesem Mittwochabend bringt Das Erste eine Themenabend zu deutschen Waffenexporten und sendet dabei auch den Politthriller „Meister des Todes“. Der Film feierte kürzlich auf dem Filmfest München Premiere. Er ist stark an die Machenschaften des G36-Herstellers Heckler & Koch angelehnt und entstand auch mithilfe von Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin als Fachberater. Mit dem Film wird ein Millionenpublikum erreicht. Seine Ausstrahlung eignet sich daher hervorragend, um in ihrem zeitlichen Umfeld verstärkt für das Rüstungsexportverbot mit Infoständen oder Briefen an Zeitungen und/oder Abgeordnete zu werben.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!
http://www.aufschrei-waffenhandel.de

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Inhalt
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1. Film über illegale Waffenexporte feierte auf Münchner Filmfest Premiere
2. Aktion Aufschrei kritisiert Verdoppelung der real erfolgten Kriegswaffenexporte
3. Bundesregierung will Entwicklung und Export von Panzern und U-Booten fördern
4. Papst Franziskus verurteilt erneut Waffenindustrie und ihre Investoren
5. Heckler-&-Koch-Waffen im Jemen? Aufklärung von Saudi-Arabien gefordert
6. Weltflüchtlingstag: EU-Linke für sichere Fluchtwege und Ende der Rüstungsexporte
7. Mexiko: Parlament will Klarheit über illegale Waffenlieferungen durch Heckler & Koch
8. Renk-Hauptversammlung: Kritische Aktionäre monieren Panzerlieferung an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten
9. Bundesregierung gibt Lücke bei Kontrolle deutscher Rüstungsexporte zu
10. Debatte im Bundestag über ein Rüstungsexportkontrollgesetz

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1. Film über illegale Waffenexporte feierte auf Münchner Filmfest Premiere
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Auf dem Münchner Filmfest feierte am 30. Juni unter dem Titel „Meister des Todes“ ein Politthriller Premiere, in dessen Mittelpunkt illegale Waffenlieferungen einer deutschen Waffenschmiede nach Mexiko stehen. Im September wird er in der ARD gezeigt.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/TV-Tipps.107.0.html#c6707

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2. Aktion Aufschrei kritisiert Verdoppelung der real erfolgten Kriegswaffenexporte
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Am 24. Juni hat das Kabinett den Rüstungsexportbericht 2014 verabschiedet. Die Aktion Aufschrei kritisiert unter anderem die daraus hervorgehende Verdoppelung der real erfolgten Kriegswaffenexporte auf über 1,8 Milliarden Euro.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/24-06-2015-Aktion-Aufschrei-kr.723.0.html

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3. Bundesregierung will Entwicklung und Export von Panzern und U-Booten fördern
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Wie der „Spiegel“ berichtet, will die Bundesregierung die Entwicklung von Panzern und U-Booten staatlich fördern. Eine geheim tagende Runde aus Staatssekretären habe sich darauf geeinigt, diese Bereiche als sogenannte Schlüsseltechnologien zu definieren.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Informationen.288.0.html#c6705

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4. Papst Franziskus verurteilt erneut Waffenindustrie und ihre Investoren
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Medienberichten zufolge hat Papst Franziskus bei einem Besuch in Turin Waffenbauer und deren Geldgeber heftig kritisiert. Wer an der Waffenindustrie beteiligt sei, könne sich nicht als Christ bezeichnen, habe er bei einer Rede vor Jugendlichen gesagt.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktivitaeten-der-Kirchen.276.0.html#c6677

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5. Heckler-&-Koch-Waffen im Jemen? Aufklärung von Saudi-Arabien gefordert
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Laut „Spiegel“ haben Bilder von deutschen G3-Gewehren im Jemen für diplomatische Verwicklungen mit Saudi-Arabien gesorgt. Die Bundesregierung habe von Riad Aufklärung darüber gefordert, ob diese Waffen aus einer saudischen Lizenzproduktion stammen.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Saudi-Arabien.177.0.html#c6676

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6. Weltflüchtlingstag: EU-Linke für sichere Fluchtwege und Ende der Rüstungsexporte
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Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni forderten die Europaabgeordnete der Linken, Cornelia Ernst und Sabine Lösing, für Flüchtlinge sichere und legale Wege in die Europäische Union und ein Ende der europäischen Rüstungsexporte.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Die-Linke.232.0.html#c6675

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7. Mexiko: Parlament will Klarheit über illegale Waffenlieferungen durch Heckler & Koch
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Auch das mexikanische Parlament beschäftigt sich Medienberichten zufolge nun mit den illegalen Lieferungen des G36-Gewehrs von Heckler & Koch in mexikanische Unruheprovinzen und fordert Aufklärung über diesen Fall.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Mexiko.209.0.html#c6670

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8. Renk-Hauptversammlung: Kritische Aktionäre monieren Panzerlieferung an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten
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Am 18. Juni fand die Hauptverssammlung der Renk AG statt. Auch die Kritischen Aktionäre waren dabei und kritisierten, dass das Unternehmen Getriebe für Panzer herstellt, die auch an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten geliefert werden.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Renk-AG.650.0.html#c6667

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9. Bundesregierung gibt Lücke bei Kontrolle deutscher Rüstungsexporte zu
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Laut einem Bericht des „Spiegel“ hat die Bundesregierung keine Kontrolle über den Endverbleib der in Saudi-Arabien in Lizenz hergestellten Gewehre von Heckler & Koch. Das gehe aus ihrer Antwort auf eine Frage von Grünen-Politiker Nouripour hervor.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Saudi-Arabien.177.0.html#c6663

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10. Debatte im Bundestag über ein Rüstungsexportkontrollgesetz
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Aufgrund eines Antrags der Grünen debattierte der Bundestag am 11. Juni über ein Rüstungsexportkontrollgesetz. Ute Finckh-Krämer (SPD) würdigte in ihrer Rede auch die Arbeit der Aktion Aufschrei.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Debatten-im-Bundestag.441.0.html#c6661

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Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:
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Rückmeldung: Lob, Kritik, Anregungen bitte per E-Mail an:
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PRESSEMITTEILUNG

 

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Mehr Show als Sicherheit: Zertifikate in der Textilindustrie

Berlin/Dhaka, 7. Juli 2015 – Zertifikate zu Sicherheits- und Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie dienen dem Image der Unternehmen, doch den Arbeiterinnen und Arbeitern in den globalen Produktions- und Lieferketten nutzen sie kaum. Das zeigt exemplarisch der Einsturz des Fabrikkomplexes Rana Plaza in Dhaka (Bangladesch), bei dem mehr als 1.130 Menschen starben und mehr als 2.500 zum Teil schwer verletzt wurden. Wenige Monate vor der Katastrophe prüfte der TÜV Rheinland dort im Rahmen eines sogenannten Social Audits die Produktionsstätte von Phantom Apparel Ltd.. Die Dokumente zur Gebäudesicherheit bemängelte das deutsche Zertifizierungsunternehmen nicht und einige andere Defizite prüfte es nicht ausreichend. Beauftragt war TÜV Rheinland von einem Mitglied der Business Social Compliance Initiative (BSCI). Diese Unternehmensplattform beruft sich unter anderem auf die Standards der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und soll unter anderem dazu dienen, Sicherheits- und Arbeitsbedingungen in den Produktionsländern zu überwachen und zu verbessern.

Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), FEMNET und die Kampagne für Saubere Kleidung (CCC), medico international und das Activist Anthropologist Collective aus Bangladesch haben heute gemeinsam Beschwerde bei der BSCI eingelegt. Die Organisationen fordern von der BSCI, den Gutachtenauftrag sowie die Berichte von TÜV Rheinland und anderen zu Rana Plaza offen zu legen und den Rahmen für die Prüfungsberichte grundlegend zu ändern. „Die Zertifizierungen sagen letztlich wenig aus. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen wissen, was genau geprüft wird“ sagt Miriam Saage-Maaß, Leiterin des Bereichs Wirtschaft und Menschenrechte beim ECCHR. „Vor allem aber: Zertifizierungsunternehmen und deren Auftraggeber müssen haftbar gemacht werden können.“

Für die Katastrophe von Rana Plaza hat bis heute keines der beteiligten Unternehmen rechtliche Verantwortung übernommen. „Bei Katastrophen in der Textilindustrie verweisen Produzenten, Auftraggeber und Händler gerne auf Zertifikate zu den Sicherheits- und Arbeitsstandards, um sich reinzuwaschen“, so Gisela Burckhardt, Vorstandsvorsitzende von FEMNET. Doch in Rana Plaza habe der TÜV Rheinland weder die Dokumente zur Gebäudesicherheit noch die Einhaltung von Sozialstandards ausreichend kontrolliert. Darauf ließen Untersuchungsberichte zum Einsturz sowie Aussagen von Betroffenen schließen. „Wird nicht angemessen geprüft, sind die Zertifikate nicht das Papier wert, auf dem sie stehen“, so Thomas Seibert, Südasienkoordinator von medico international. „Die BSCI muss die Inhalte und Methoden der Social Audits grundlegend ändern. Sonst bleiben die Zertifizierungen in den Augen der Arbeiterinnen und Arbeiter nichts als bedeutungslose Rituale“, so Saydia Gulrukh von Activist Anthropologist Collective.

Anbei erhalten sie auch ein Q&A zu der BSCI-Beschwerde.

Weitere Informationen zur Menschenrechtsverletzungen in der Textilindustrie: http://www.ecchr.eu/de/unsere-themen/wirtschaft-und-menschenrechte/arbeitsbedingungen-in-suedasien.html

frieden
Hamburg (epd). Die Journalistenorganisation Netzwerk Recherche hat die Rüstungsfirma Heckler & Koch mit der Verschlossenen Auster 2015 ausgezeichnet und damit auf Versuche des Unternehmens zur Unterbindung kritischer Berichterstattung hingewiesen. Das Netzwerk prangerte am Samstag in Hamburg den «wohl bislang einzigartigen Umgang eines Unternehmens mit negativer Berichterstattung» an. Vertreter von Heckler & Koch seien beim Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) vorstellig geworden, nachdem Medien wochenlang auch auf Grundlage vertraulicher Unterlagen kritisch über das Unternehmen und die Schwächen des Sturmgewehrs G36 berichtet hatten.

«Dass Heckler & Koch ungern auf Fragen aller Art antwortet, sondern stattdessen lieber eine Anwaltskanzlei damit beauftragt, Journalisten abzubügeln und zu drohen, ist bekannt», heißt es in der Begründung für die Auszeichnung: «Die in der Rüstungsbranche übliche Pressefeindlichkeit hat Heckler & Koch nun aber durch das Vorsprechen bei einem Geheimdienst zu einer ganz neuen Qualität gebracht.»

Das Unternehmen habe eine Einladung und die Möglichkeit zu einer Gegenrede bei der Netzwerk-Jahreskonferenz in Hamburg abgelehnt. Heckler & Koch habe sich gegen den Vorwurf, Journalisten durch den MAD ausspähen lassen zu wollen, stets gewehrt, den Kontakt zum Geheimdienst aber nicht bestritten.

Der Negativpreis Verschlossene Auster wurde in diesem Jahr zum 14. Mal verliehen. Er kritisiert mangelnde Offenheit und Behinderung der Pressefreiheit durch Personen oder Organisationen. Zu den Preisträgern zählen unter anderem der ADAC, Ex-Bahnchef Hartmut Mehdorn und die katholische Kirche.

epd kfr
Herzliche Grüße

Jan Gildemeister
Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF)

Friedenstaube

Liebe Freundinnen und Freunde,

es gibt zwei Neuigkeiten zum Projekt „Hiroshima und Nagasaki mahnen: Unsere Zukunft atomwaffenfrei!“:

1) Flyer, Plakate und weiteres Material bestellen
Neben dem Flyer (DIN A6 Format, kostenfrei) könnt Ihr nun auch eine Postkarte (kostenfrei) und ein Plakat (DIN A2) bestellen. Dafür findet Ihr im Anhang einen Bestellschein.
Darüber hinaus kann auch die aktuelle Ausgabe des FriedensForums „70 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki“ bestellt werden, mit vielen interessanten Artikeln zum Thema.

2) 50 sind geschafft – 100 Plakate sind möglich: Wir suchen Plakatpatinnen und -paten
So gut wie alle Großplakate sind weg! Das ist bereits eine großartige Sache und ein starkes Zeichen! Das Plakatmotiv findet Ihr Anhang und auf der Webseite.

Dank eines Zufalls haben wir jetzt sogar ein besonderes Angebot bekommen und können durch Freiaushänge deutschlandweit weitere 50 Plakate aufhängen.
Freiaushänge heißt: wir bekommen von der Firma eine Liste mit freien Werbeflächen und können uns daraus Standorte aussuchen.

Um unser Ziel von 100 Großplakaten zu erreichen suchen wir noch weitere Spenderinnen und Spender.

Spendenkonto: Förderverein Frieden e.V.
Stichwort: „Hiroshima“
IBAN: DE89 4306 0967 4041 8604 00
BIC: GENODEM1GLS; GLS Gemeinschaftsbank

Bei einer Spende von 100 EUR und mehr kannst Du uns die Stadt / Region nennen, wo das Plakat hängen soll. Wir versuchen dann Deinen Wunsch umzusetzen.
Ebenfalls würden wir, wenn gewünscht, Deinen Namen auf unsere Internetseite veröffentlichen als Plakatpatin oder -pate.
Da die Koordinierung für die Freiaushänge sehr kurzfristig ist, brauchen wir bei den Patenschaften schnellstmöglich eine Rückmeldung, wo das Plakat gewünscht ist. Formular siehe Anhang.

Frist für Angabe Stadt / Region: bis spätestens (Freitag), 10. Juli, 11 Uhr

Wir hoffen auf Eure Unterstützung.
Wenn in ganz Deutschland 100 Plakate hängen würden, könnten wir viele Tausend Menschen erreichen!

Mit den besten Grüßen
Kristian Golla & Philipp Ingenleuf (Netzwerk Friedenskooperative)
für „Hiroshima und Nagasaki mahnen: Unsere Zukunft atomwaffenfrei!“

antikohle Gabriel

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Save the date: Stoppt die Kohleverstromung! Stoppt den Braunkohletagebau!

Kommt zur Aktion am 8. August 2015 um 12:30 an das Kraftwerk Jänschwalde (Lausitz)

Gemeinsam mit mehreren hundert Menschen aus Deutschland und Polen wollen wir am 8. August 2015 ein Zeichen gegen Kohleverstromung und neue Tagebaue in der Lausitz setzen.
Unseren Protest werden wir mit einem großen Menschenbild vor dem Kraftwerk Jänschwalde sichtbar machen.
Kohlestrom ist giftig – für das Klima und für den Menschen. Das CO2 aus Kohlekraftwerken trägt massiv zur Klimaerwärmung bei. Die Schlote stoßen Quecksilber und Feinstaub aus, welche die Gesundheit der Menschen belasten. Tagebaue zerstören ganze Landstriche und vertreiben Menschen aus ihren Dörfern. Damit muss Schluss sein! Wir fordern:
– keine neuen Tagebaue
– Ausstieg aus der dreckigen Braunkohleverstromung
– Energiewende jetzt!
Die Aktion findet zeitgleich zum 5. Lausitzer Klima- und Energiecamp statt. Vom 5. bis 9. August werden Klimabewegte ihre Zelte in Groß-Gastrose aufstellen und mit vielfältigen Aktionen und Veranstaltungen gegen Kohle protestieren.

Programm 8. August 2015:

11:30 Treffen am Bahnhof Peitz Ost
12:00 Demonstrationszug zum Kraftwerk Jänschwalde 12:30 Gemeinsam formen wir mit vielen Menschen ein eindrückliches Bild, um die Gefahrdurch Kohlekraft aufzuzeigen 14:00 Kundgebung mit Essen & Musik 16:00 Ende der Veranstaltung

Im Anschluss gibt es im Lausitzcamp in Groß-Gastrose ein Abendprogramm mit dem Dokumentarfilm „Auf der Kippe“, Musik, Essen und Platz zum Zelten.
Die grenzübergreifende deutsch-polnische Aktion wird organisiert von

Greenpeace Deutschland, Greenpeace Polen, Klinger Runde, Lausitzcamp und Tour de Natur Weitere Infos gibt es auch unter lausitzer-widerstand.de und unter http://www.lausitzcamp.info/