Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für 30. August 2015

TTIP-Demo – Jetzt Tickets kaufen – 5 Sonderzüge nach Berlin

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Liebe Unterstützer/innen der TTIP-Demo, liebe Interessierte,

steigt ein und fahrt mit einem der fünf Sonderzüge zur Großdemonstration nach Berlin! Unter dem Motto „TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“ möchten wir am 10. Oktober in Berlin gemeinsam mit Ihnen auf die Straße gehen und gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA demonstrieren!

Die Fahrkarten können ab sofort auf unserer Webseite gekauft werden. Bestellen Sie Ihr Sonderzug-Ticket unter https://ttip-sonderzug.de/

Für Ihre Reiseplanung: Es fahren folgende fünf Sonderzüge nach Berlin:

Zug 1: Aachen – Köln – Solingen – Wuppertal – Hagen – Hamm – Bielefeld – Berlin

Zug 2: Mönchengladbach – Düsseldorf – Duisburg – Essen – Bochum – Dortmund – Minden – Berlin

Zug 3: Frankfurt Süd – Gießen – Marburg – Kassel-Wilhelmshöhe – Göttingen – Berlin

Zug 4: Stuttgart – Kornwestheim – Ludwigsburg – Bruchsal – Mannheim – Berlin

Zug 5: München – Landshut – Regensburg – Nürnberg – Berlin

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Demo-Büro über die E-Mail-Adresse: zug@ttip-demo.de

Jetzt buchen: https://ttip-sonderzug.de/

Die Demonstration unterstützen:

Poster & Flyer bestellen – setzen Sie ein, zwei, viele Ausrufezeichen!
Mobilisierungsmaterial mit unserem markanten Ausrufezeichen kann weiterhin kostenfrei auf der Webseite der TTIP-Demo bestellt werden: http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/

Bewerben Sie die Demo online – unterschreiben Sie den Demo-Aufruf!
Vernetzen Sie sich mit uns auf Facebook & Twitter und trommeln Sie kräftig für die Demo mit. Der Aufruf zur Großdemonstration kann online unterschrieben werden: http://ttip-demo.de/home/aufruf/aufruf-unterzeichnen/

Jede Spende stärkt den Protest!
Die Organisation einer Großdemonstration, der Druck von tausenden Flyern und Plakaten sowie Bühne und Technik kosten viel Geld. Noch haben wir nicht alle anstehenden Aufgaben finanziert. Bitte unterstützen Sie den Protest gegen TTIP & CETA auch mit einer Spende.
Online spenden: http://ttip-demo.de/spenden/

Spendenkonto:
Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01
BIC: BFSWDE33BER
Verwendungszweck: TTIP Demo

13.09.2015: Tag der Erinnerung und Mahnung

Aufruf 2015

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Tag der Erinnerung und Mahnung

am Sonntag, den 13. September 2015, 12 bis 19 Uhr

12.00 Uhr:

Auftaktkundgebung am historischen Ort:

Werner-Seelenbinder-Sportpark

(Oderstraße 182 in Neukölln)

Im Anschluss Antifaschistischer Fahrradkorso, vorbei an Stätten von Verfolgung und Widerstand

Ab 13.00:

Fest der Begegnung am Herrfurthplatz im Schillerkiez in Neukölln

9.September 1945 – Erstes Gedenken an die Opfer des Faschismus

13. September 2015 – 70. Jahrestag des Tages der Opfer des Faschismus
25 Jahre Tag der Erinnerung und Mahnung –
Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg!

Überlebende der Konzentrationslager und Zuchthäuser begründeten vor 70 Jahren die Tradition, am zweiten Sonntag im September der Opfer des Faschismus zu gedenken. Das in „Werner- Seelenbinder-Kampfbahn“ umbenannte Neuköllner Stadion vereinte am 9. September 1945 zehntausende Berlinerinnen und Berliner, darunter Frauen und Männer unterschiedlicher Gruppierungen des deutschen Widerstandes, Überlebende des Holocaust sowie Angehörige und Freunde der in der NS-Zeit Ermordeten. Sie wurde von den vier Besatzungsmächten genehmigt und tatkräftig unterstützt vom Magistrat, den Kirchen, Gewerkschaften, Jugendverbänden und Parteien.

Als Tag der Erinnerung und Mahnung – Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg verbindet er seit dem 9. September 1990 und damit 25 Jahren das Gedenken an die Opfer des Nazi-Regimes mit wichtigen Debatten in der Gegenwart. In diesem Jahr kehren wir nach Neukölln, an den historischen Ort des ersten ODF-Tags zurück.
Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islamfeindlichkeit, und Homophobie haben Konjunktur. Der rasante Aufstieg neofaschistischer und rechtspopulistischer Kräfte in nahezu allen europäischen Ländern verlangt entschiedenen Widerstand. Wir treten menschenfeindlichen Einstellungen und Ideologien zur Begründung sozialer Ungleichheit und gesellschaftlicher Ausgrenzung entgegen, die eine wachsende Akzeptanz finden. Wir fordern gemeinsam mit den Flüchtlingen, die rassistische Abschottung der Festung Europa zu beenden. Das EU-Grenzregime (Frontex) hat das Mittelmeer zu einem Massengrab für Flüchtlinge gemacht. Wir fordern Bleiberecht und gleiche Rechte für alle Menschen, die hier leben. Wir fordern eine Arbeitserlaubnis sowie eine bessere Unterstützung für Flüchtlinge, um ihnen eine selbstbestimmte Existenz zu ermöglichen. Brandanschläge und gewaltsame Übergriffe auf Flüchtlingsheime und deren Bewohnern haben wieder dramatisch zugenommen. Es ist die Pflicht dieses Staates, ihnen endlich Schutz von Leib und Leben zu gewährleisten. Wir werden auch künftig den PEGIDAs, Neonazis und Rassisten unterschiedlicher Couleur nicht die Straßen und Plätze überlassen und erwarten, dass ihnen auch politisch eindeutig Grenzen gesetzt werden.

Wir treten dafür ein:

  • den 8. Mai als Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg auch in Berlin und in ganz Deutschland als offiziellen Gedenktag einzuführen;
  • die hoch betagten sowjetischen Kriegsgefangenen und die Opfer von Wehrmachtsmassakern in Griechenland, Italien und anderen Ländern zu entschädigen und die letzten noch lebenden deutschen Kriegsverbrecher anzuklagen und zu verurteilen;
  • Gedenk- und Lernorte zu schaffen, die an die Ursachen für den unaufhaltsamen Aufstieg des Naziregimes, an Berlin als Zentrale des Eroberungs- Vernichtungs- und Raubkrieges, der Ausplünderung der überfallenen Länder und der über 50 Millionen Toten zu erinnern und auf die Frage „Wie konnte es dazu kommen, dass ein hochentwickeltes Land der faschistischen Barbarei verfiel?“ Antworten findet.

Kontaktbüro:
c/o Berliner VVN-BdA
Madalenenstraße 19, 10365 Berlin

[Lausitzer-kohle] Rundbrief: Das Märchen vom Kohle-Wohlstand bricht zusammen

antikohle Jänschwalde

Liebe Interessentinnen und Interessenten,
ein neuer Kohle-Rundbrief versucht das wesentliche der vergangenen Wochen zusammenzufassen:

1. Proteste gegen Braunkohle bekommen Hochachtung und Respekt
2. Null Gewerbesteuer für 2014 – Das Märchen vom Kohle-Wohlstand bricht zusammen
3. Samstag, 29. August: Tagung des BUND Sachsen zu Braunkohle in Weißwasser
4. Grüne: Braunkohle-Kapazitätsreserve europarechtlich fragwürdig
5. Positionspapier der Klima-Allianz zur Kohle
6. LINKE: Vattenfalls Rekultivierungs-Rückstellungen sind Luftbuchungen

1. Proteste gegen Braunkohle bekommen Hochachtung und Respekt
Am 8. August formten hunderte Demonstranten vor dem Kraftwerk Jänschwalde einen weißen Totenkopf, um die Botschaft „coal kills“ zu verdeutlichen. Auch polnische Tagebaubetroffene beteiligten sich zahlreich an dieser Aktion (Foto: ideengruen) Eine Woche später folgte unter dem Titel „Ende Gelände“ eine Aktion massenhaften zivilen Ungehorsams, bei der hunderte Aktivisten auf das Gelände des Tagebaues Garzweiler vordrangen und ihn vorübergehend zum Stehen brachten. Besonders Bemerkenswert ist das positive Presseecho dieser Aktion: Der Tagesschau-Kommentar zollt den Aktivisten „Hochachtung und Respekt“ und lässt kein gutes Haar an den RWE-Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruch. Kommentare wie dieser zeigen offensichtlich: in Deutschland herrscht das gesellschaftliche Klima für einen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung:
http://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-braunkohle-proteste-101.html

2. Null Gewerbesteuer für 2014 – Das Märchen vom Kohle-Wohlstand bricht zusammen
Am 11. August berichtete die Lausitzer Rundschau: „Die von Vattenfall für 2014 vorausgezahlte Gewerbesteuer muss komplett zurückgezahlt werden. Für 2015 sollen sich die geplanten Mittel halbieren.“ Zahlreiche Landes- und Kommunalpolitiker taten daraufhin überrascht und versuchten, die Schuld einer verfehlten Energiepolitik des Bundes zuzuschieben.
Tatsächlich gehen die Gewerbesteuern aus der Braunkohle schon seit Jahren zurück. Ein böses Erwachen gibt es jetzt nur bei denen, die der Kohlelobby bisher blind geglaubt haben. Im Jahr 2014 gab es keine politischen Einschränkungen der Kohleverstromung. Im Gegenteil: Die Förderung in den Lausitzer Vattenfall-Tagebauen lag mit 61,8 Millionen Tonnen Rohbraunkohle nur knapp unter den Rekordjahren 2012 und 2013 und über allen von 1996 bis 2011 aufgetretenen Mengen. Es ist damit erwiesen, dass kein (zumindest kein positiver) Zusammengang zwischen hohen Braunkohle-Fördermengen und hohen Gewerbesteuereinnahmen besteht.
Ursache sind die geringen Strompreise an der Börse, verursacht einerseits durch Überkapazitäten gerade an Kohlekraftwerken, andererseits durch zunehmende Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Quellen, dessen beabsichtigter Sinn und Zweck es ja ist, atomare und fossile Energie zu verdrängen. Nichts von beidem kommt überraschend. Vielmehr wusste seit Jahren jeder nur halbwegs Interessierte, dass die niedrigen Börsenpreise in dem Maße die Bilanzen von Vattenfall stärker belasten werden, wie noch zu höheren Preisen abgeschlossene Stromlieferverträge auslaufen.
Aber mancher verschloss die Augen ganz fest, wie etwa die Brandenburgische Landesregierung. Beim Beschluss des Braunkohlenplanes Welzow-Süd Teilfeld II im Juni 2014 (!) suggerierte sie jährliche Steuereinnahmen von 40 Millionen Euro für Land und Kommunen allein durch diesen Tagebau und das Kraftwerk Schwarze Pumpe (S. 26 des im Amtsblatt veröffentlichten Braunkohlenplanes). Im gleichen Jahr sank diese Zahl nun offenbar auf Null. Hier wurde wider besseren Wissens der Eindruck erweckt, Braunkohleverstromung könne dauerhaft Wohlstand in der Lausitz sichern.
Die Debatte um die bundesweiten Klimaschutzziele für das Jahr 2020 hatte auf die Steuern des Jahres 2014 keinerlei Einfluss. Sie fand erst 2015 statt und kann sich frühestens 2017 auf das Steueraufkommen auswirken. Zudem beschloss die Bundespolitik die von der Braunkohle-Lobby – inklusive der Brandenburger Landesregierung – vorgeschlagene Kapazitätsreserve anstelle des deutlich effektiveren Klimabeitrages.
Zahlreiche Lausitzer Kommunalpolitiker haben noch vor kurzem in der Debatte darüber die Braunkohle als „preiswerte Energieversorgung“ angepriesen und jede Erhöhung des Großhandelspreises für Strom als Bedrohung für den Industriestandort Deutschland dargestellt. Derselbe niedrige Großhandelspreis, den sie so vehement einforderten, verursacht jedoch die geringen Steuerzahlungen der Stromerzeuger, die sie jetzt plötzlich als „verfehlte Energiepolitik“ bezeichnen. Es ist zudem gut vorstellbar, dass Lausitzer Bürgermeister den Umfang der Steuereinbrüche bereits kannten, ihn in der energiepolitischen Debatte des Frühjahrs aber bewusst verschwiegen.

3. Samstag, 29. August: Tagung des BUND Sachsen zu Braunkohle in Weißwasser
Der BUND Landesverband Sachsen lädt für nächsten Sonnabend zu einer Tagung in Weißwasser mit dem Titel „Unsere Lausitz, unsere Kohle – Einladung zum Dialog“ ein. Dabei soll in mehreren thematischen Workshop-Runden diskutiert werden. Das Programm steht hier:
http://www.bund-sachsen.de/themen_projekte/braunkohle/braunkohlekonferenz_2015/

4. Grüne: Braunkohle-Kapazitätsreserve europarechtlich fragwürdig
Am 1. Juli hatten sich die Koalitionsfraktionen auf den Vorschlag der IGBCE geeinigt, zur Erreichung der 2020er Klimaschutzziele eine Kapazitätsreserve für 2.700 MW Braunkohlekraftwerke einzuführen. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat nun im Auftrag der grünen Bundestagsfraktion überprüft, ob das mit Europarecht vereinbar wäre. In seinem Gutachten „Der Vorschlag zur Einführung einer Kapazitätsreserve im Lichte des EU-Beihilferechts“ kommt er zu dem kritischen Urteil,
„dass die Einbeziehung von Braunkohlekraftwerken in das Konzept der Kapazitätsreserve sowohl auf der Ebene des Beihilfetatbestandes nach Art. 107 Abs. 1 AEUV als auch auf Ebene der Rechtfertigung nach Maßgabe der Energiebeihilfeleitlinien Probleme aufwirft.“
Das Konstrukt könnte auf wohlwollende Auslegung aller Richtlinien durch die EU-Kommission angewiesen sein. Das Gefährliche daran: Lässt die Bundesregierung ihre Einigung europarechtlich gegen die Wand fahren und kehrt nicht gleichzeitig zu sinnvolleren Konzepten wie dem Klimabeitrag zurück, dann wird Deutschland seine Klimaschutzziele deutlich verfehlen.

5. Positionspapier der Klima-Allianz zur Kohle
Die Klima-Allianz, ein Bündnis aus mehr als 100 Organisationen aus den Bereichen Umwelt, Entwicklung, Kirche, Jugend, Tierschutz und Gewerkschaften, hat ein gemeinsames Positionspapier zur Kohlenutzung herausgegeben. Der Titel „Kohlestrom und Tagebaue kontinuierlich zurückfahren“ sagt bereits das Wesentliche aus. Detaillierter auf 8 Seiten steht es hier:
http://www.die-klima-allianz.de/wp-content/uploads/Positionspapier-Kohlestrom-und-Tagebaue-kontinuierlich-zur%C3%BCckfahren.pdf

6. LINKE: Vattenfalls Rekultivierungs-Rückstellungen sind Luftbuchungen
Im sächsischen Landtag fragte die linke Fraktion nach den Rückstellungen, die Vattenfall zur Regulierung der Folgeschäden gebildet hat. Die Abgeordnete Dr. Jana Pinka kommentiert die Antwort der Staatsregierung so: Dass diese sogenannten „Rückstellungen“ nicht sicher, sondern nur „Passivposten in der Bilanz des Unternehmens“ sind, wussten wir schon. Die sicherere Variante, sogenannte „Sicherheitsleistungen“, die für jede Ton- oder Sandgrube in Sachsen in Form von Bankbürgschaften oder Versicherungsbürgschaften Pflicht sind, müssen Braunkohletagebaue in Sachsen nicht leisten. (…) Geheimhalten will die Staatsregierung, was jeder weiß: die Rückstellungen für die Braunkohletagebaue sind die eigenen Kraftwerke und sonstigen Anlagen von Vattenfall. Die nichts mehr wert sind, wenn sie nicht mehr arbeiten – dann werden die „bilanziellen Rückstellungen“ zu Luftbuchungen.“
Hier die Antwort der Landesregierung (Drucksache 6/2239)
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=2239&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=1

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Umweltgruppe Cottbus e.V.
www.kein-tagebau.de
umweltgruppe@kein-tagebau.de

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