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Beiträge mit Schlagwort ‘Rassismus’

28.02.15: Auf nach Dresden! – Solidarität mit Geflüchteten – #NoPegida

Bündnis gegen Rassismus

Für den 28. Februar organisiert eine Gruppe von Geflüchteten mit Unterstützung des Bündnis „Dresden für alle“ eine Großdemonstration in Dresden.

Alle Menschen aus ganz Deutschland sind dazu aufgerufen, am Samstag, den 28.2. nach Dresden zu kommen und gemeinsam gegen Fremdenhass und für ein friedliches Zusammenleben ihr Gesicht zu zeigen. Das ist trotz des Abstiegs von Pegida dringend notwendig: Die Straßen waren in den vergangenen Monaten von Ausländerfeindlichkeit dominiert, die weit bis in die Mitte der Gesellschaft hineinreicht. Die breite Unterstützung für Pegida in Dresden und der Hass, der in den Köpfen hängen bleibt, motiviert Nazis in ganz Deutschland ihrer Aggression freien Lauf zu lassen. Dies zeigt der Anstieg der Gewalttaten gegen Migrant*innen seit Beginn der Pegida-Demonstrationen um etwa 130% ganz klar (siehe ZEIT ONLINE vom 10.02.2015).

Gemeinsam mit Refugees und Muslimen wollen wir Dresdens Straßen zurückerobern!

Die offizielle Seite der Demo, den Bündnisaufruf und den Aufruf der Refugees erreicht ihr unter den unten angegeben Adressen. Dort befindet sich auch ein Aufruf aus der Wissenschaft, der inzwischen über 600 Wissenschaftler*innen unterzeichnet worden ist und ebenfalls deutlich macht, warum es wichtig ist, am 28.02. in Dresden auf die Straße zu gehen. Falls ihr den Aufruf des Bündnisses unterstützen wollt, könnt ihr das unter dem letzten Link tun.
http://feb28.net/
http://feb28.net/appeal.html
http://feb28.net/sign.html

Busse von Berlin nach Dresden

Busse werden von Studis gegen Pegida Berlin organisiert. Tickets kosten 10 Euro pro Person (Soli-Tickets gern mehr) und sind erhältlich

Online https://www.eventbrite.de/e/unterstutzerdemo-dresden-berlin-dresden-solidaritat-mit-gefluchteten-fur-ein-besseres-gemeinsames-tickets-15768993484

und im Humboldt-Store unter den Linden http://www.humboldtstore.de/kontakt

Fragen und Anmeldungen von Gruppen bitte per e-Mail info@studis-gegen-pegida.de. Eine zeitnahe Anmeldung für den Bus ist wichtig, damit bei entsprechender Anmeldung weitere Busse bestellt werden können.

https://www.facebook.com/events/771543466262420/

Auf nach Dresden: gemeinsam die Geflüchteten unterstützen.

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Antifa, Antira, Berlin, Menschenrechte, Termine

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Demo-Aufruf für den 2.2.2015: Gemeinsam gegen Pegida und rassistische Hetze!

Bündnis gegen Rassismus

Beginn: 17h30

Haupttreffpunkt: Platz des 18. März, Brandenburger Tor

Weiterer Treffpunkt: Moltekbrücke/Alt Moabit (am S/U-Bhf. Hauptbahnhof)

Der antimuslimische Rassismus und rassistische Gewalt in Deutschland gegenüber Schwarzen Menschen, People of Color und Geflüchteten und deren Unterkünfte haben seit den ersten Pegida-Aufmärschen Ende Oktober in Dresden massiv zugenommen: rassistische Angriffe haben sich in den letzten drei Monaten verdoppelt. Von Rassismus Betroffene, die in Dresden wohnen, berichten von vermehrten Bedrohungen seit den Pegida-Aufmärschen. Insgesamt hat es im Jahr 2014 mehr als 75 tätliche Angriffe auf Geflüchtete und doppelt so viele Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Alle 10 Tage kommt es in Deutschland zu Angriffen auf Moscheen. Unfassbare Zustände rassistischer Gewalt in Deutschland!

Zum fünften Mal plant nun der Berliner Ableger Bärgida für kommenden Montagabend eine Demonstration in Berlin vom Washingtonplatz zum Bundeskanzleramt. Das wollen wir nicht zulassen und dagegen ein klares Zeichen setzen! Denn Pegida ist eine rassistische, antimuslimische Bewegung, die durch nichts gerechtfertigt werden kann. Zahlreiche gewalttätige Angriffe im Kontext von Pegida-Demonstrationen in Dresden, Leipzig, Stralsund, Erfurt und anderen Orten Deutschlands, die hinter fast allen Pegida-Ablegern stehenden Neonazigruppen und Rechtspopulisten, das Mitlaufen gewaltbereiter Hooligans und Rassist_innen bei den Aufmärschen zeigen, dass Pegida & Co nicht aus besorgten Bürger_innen besteht. Pegida ist vielmehr Ausdruck rassistischer Zustände, die von Staat und Gesellschaft mitgemacht und getragen werden.

Die Versuche einiger Politiker_innen, Verständnis für Pegida aufzubringen oder gar – wie der sächsische Ministerpräsident Tillich – die antimuslimische Stimmung zu verstärken, sind klar abzulehnen. WIR haben berechtigte Sorgen im Angesicht dieser rassistischen Hetze und gewaltvollen Zustände!

Die Auflösung des Pegida Orga-Teams zeigt, dass wir etwas bewegen können. Aber das bedeutet nicht, dass wir das Problem gelöst haben. Wir müssen weiter machen!

Lasst uns daher zusammen ein klares Zeichen gegen die rassistischen Zustände in diesem Land setzen! Gemeinsam haben wir bereits in den letzten Wochen in Berlin erfolgreich gegen Bärgida demonstriert.
Lasst uns damit auch unsere Anteilnahme an allen Opfern von rassistischer Gewalt ausdrücken.

Treten wir erneut den Rassist_innen von Bärgida & Co. entschieden entgegen!

Erstunterzeichner_innen des Aufrufs:

AfricAvenir International e.V.

Allmende – Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur

andere zustände ermöglichen (aze)

Antifa AG der Interventionistische Linke Berlin

Antirassistische Initiative e.V.

Berlin Postkolonial e.V.

Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V

Bürgerinitiative Rettet die Marienfelder Feldmark

BUND Bezirksgruppe Tempelhof/Schöneberg

Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt

CLOF e.V.

DIE LINKE. BERLIN

Die Linke. Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg/Knochenbox e.V.

DieLinke.SDS Berlin

Frei-Zeit-Haus e.V.

Gruppe Subcutan

HU gegen PEGIDA/BÄRGIDA

Initiative Schwarze Menschen in Deutschland Bund e.V.

Jusos Berlin

Lesbenberatung Berlin e.V.

LesMigraS

Migrationsrat Berlin-Brandenburg e.V.

NaturFreunde Berlin

ReachOut Berlin

Salaam-Schalom Initiative

ver.di Berzirk Berlin

Women in Exile & Friends

Bündnis gegen Rassismus

Kampagne „Zusammen handeln – Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“

Kontakt: bugera@posteo.de

Blog: http://buendnisgegenrassismus.org

Facebook: www.facebook.com/BuendnisGegenRassismus

Twitter: twitter.com/buegera

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Antifa, Antira, Berlin, LINKE, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin, Widerstand

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VVN-BdA: Neonazis in Köpenick – schaut die Polizei weg?

Pressemitteilung Berliner VVN-BdA e.V.

7. Januar 2015

vvnbda antifa

Brandanschlag auf das Auto von Hans Erxleben in Köpenick

Freitag, 9. Januar 2015, 18.00 Uhr, Solidaritätskundgebung für die Geflüchteten an der Ecke Salvador-Allende-Straße/ Müggelschlösschenweg

Neonazis zündeten in der Nacht zum Dienstag das Auto des Bezirkspolitikers der Linken, Sprechers des Bündnisses für Demokratie und Toleranz und unseres Freundes Hans Erxleben an. Er ist zusammen mit anderen antifaschistisch und antirassistisch engagierten Menschen in Köpenick seit Jahren regelmäßig Ziel von Anschlägen, die mit Sicherheit der (Köpenicker) Neonaziszene rund um den Vorsitzenden der Berliner NPD und einem der Köpfe des „Nationalen Widerstandes Berlin“, Sebastian Schmidtke, zuzurechnen sind. Diese Neonazis sind auch die Initiator_innen der rassistischen Mobilisierungen gegen Geflüchtete in den vergangenen Monaten und Jahren in Berlin.

Die Berliner VVN-BdA e.V. erklärt dazu:

Wer sich in Köpenick gegen Neonazis und für Geflüchtete engagiert, lebt seit Jahren gefährlich. Und von der Polizei hat er nur wenig zu erwarten. Kein Anschlag auf Hans Erxleben und andere, wie zum Beispiel den Juso Nico Schmolke, oder einen linken Fotojournalisten wurden aufgeklärt, obwohl der Täterkreis der Polizei bekannt ist.

Die Berliner VVN-BdA e.V. erklärt weiterhin:

Der andauernde Neonaziterror in Berlin-Köpenick kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Neonaziszene in Schöneweide und Johannisthal in den letzten Jahren herbe Niederlagen erleben musste – die „Braune Straße“ gibt es nicht mehr, Hetze und rechte Kundgebungen gegen Flüchtlingsheime werden regelmäßig von zahlreichen solidarischen Bürger_innen zurückgewiesen.

Zu verdanken ist dies dem unermüdlichen Engagement der Angegriffenen und einem breiten antifaschistischem Bündnis vor Ort.

Wir wissen, dass sich unsere Freund_innen auch weiterhin von den Neonazis nicht werden einschüchtern lassen – wir erwarten aber, dass die Polizei nach Jahren der Untätigkeit die Neonazitäter intensiver ins Visier nimmt und solche Anschläge in Zukunft verhindert.

Wir bitten alle Berliner_innen um ein deutliches Zeichen der Solidarität mit allen Geflüchteten und Migrant_ innen und auch mit Hans Erxleben.

Kommt am Freitag, 9. Januar 2015, 18.00 Uhr, zur Solidaritätskundgebung für die Geflüchteten an der Ecke Salvador-Allende-Straße/ Müggelschlösschenweg (Allende-Viertel II).

Refugees welcome!

Schluss mit ihrer Diskriminierung und Ausgrenzung!

Abschiebungen stoppen, Lager auflösen! Alle rassistischen Sondergesetze abschaffen!

Bleiberecht für alle. Kein Mensch ist illegal!

Und nicht zuletzt: Wir fordern ein sofortiges Verbot der NPD!

Berliner VVN-BdA e.V.

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Antifa, Antira, Berlin, Termine

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Presseerklärung von Neunundachtzigern: PEGIDA – Nie wieda!

Presseerklärung von Neunundachtzigern

Sehr geehrte Damen und Herren,
im Anhang erhalten Sie eine Erklärung, in der mehr als 50 Aktivist/innen der demokratischen Revolution in der DDR scharf die PEGIDA-Demonstrationen und deren Bezug auf 1989 verurteilen. In der Erklärung heißt es, das der Ruf „ Wir sind das Volk“ 1989 für Freiheit, Toleranz und Weltoffenheit stand. Statt für „Visafrei bis Hawai“ und „Die Mauer muß weg“. fordere PEGIDA „Visa frei nur für uns, die Mauer muss weg nur für uns“ und „Die Mauer muss her am Mittelmeer“. Die Verfasser der Erklärung meinen, dass Eintreten von PEGIDA gegen eine vermeintliche „Islamisierung des Abendlandes“ stünde für ein „Dunkeldeutschland“ „Ihr sprecht nicht für ’89, ihr sprecht für keine Freiheitsbewegung, ihr seid deren Schande“ heißt es am Schluß der Erklärung.
Zu den Unterzeichnern der Erklärung gehören Mitbegründer verschiedener Organisationen der Bürgerbewegung wie Reinhard Schult (Neues Forum), Konrad Elmer-Herzig (Sozialdemokratische Partei in der DDR), Hans-Jürgen Fischbeck (Demokratie Jetzt), Samirah Kenawi (Unabhängiger Frauenverband) oder Thomas Klein (Vereinigte Linke). Auch der wegen antifaschistischer Aktivitäten von der sächsischen Justiz unlängst angeklagte Pfarrer Lothar König aus Jena hat die Erklärung mitunterzeichnet.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Gehrke

23.12. 2014
Erklärung
Weihnachtsgruß von Neunundachtzigerinnen
25 Jahre nach dem Mauerfall

PEGIDA – Nie wieda!

Wir sind das Volk ruft ihr
Freiheit Toleranz Welt offen meinte das ’89
Visa frei bis Hawai war die Devise
Und: Die Mauer muss weg

Ihr aber wollt:
Visa frei nur für uns
Die Mauer muss weg nur für uns
Die Mauer muss her am Mittelmeer
25 Jahre nach Mauerfall

Zusehen wollt ihr
Wenn die Elenden der Welt
An neuen Mauern sterben
An euren Mauern
Oder ihr dreht euch weg
Um in Ruhe Gänsebraten zu essen
Und Weihnachtslieder zu singen
Jesus hätte gekotzt hätte er euch getroffen

Habt ihr euch nie gefragt:
Wer liefert die Waffen für die Bürgerkriege
Die die Menschen vertreiben
Wer hat der Welt den Neoliberalismus aufgezwungen
Der sie in Ungleichheit Armut Not treibt
Bei uns und im Süden der Erde
Und wer hat die Klimakatastrophen produziert
Die den Sahel zur Hölle machen

Dabei pfeifen die Spatzen von den Dächern:
Es ist das System das ihr nicht schnell genug bekommen konntet
Dem ihr den ’89er Versuch geopfert habt
Den Versuch einer alternativen Demokratie
Einer freiheitlichen solidarischen ökologischen

Doch ihr sprecht nicht über dieses System
Über Kapitalismus seine Gemeinheiten über Interessen
Dafür protestiert ihr gegen die Schwachen
An die Mächtigen traut ihr euch nicht heran

Feiglinge

In Sachsen sind Muslime nur mit der Lupe zu finden
Aber ihr bekämpft die Islamisierung des Abendlands
Euer Abendland heißt Dunkeldeutschland
Ihr riecht nach dem Provinzmief hinter der Mauer
Oder dem in den Tälern der Alpen

Ihr sprecht nicht für ’89
Ihr sprecht für keine Freiheitsbewegung
Ihr seid deren Schande
Schämt euch

Auf euer Abendland haben wir ’89 gepfiffen
Darauf pfeifen wir auch heute
Unsere Solidarität den Flüchtlingen

Und immer noch sagen wir
Eine andere Welt ist möglich
Eine andere Welt ist nötig
Um alle Mauern zu stürzen
Weihnachten 2014

Unterschriften
Kerstin Ahrens (1989 Kirche von Unten), Silke Ahrens (1989 Kirche von Unten, Offene Arbeit), Susan Arndt (1989 NEUES FORUM/Student/innenrat HU Berlin), Judith Braband (VL/Zentraler Runder Tisch/Kuratorium Haus der Demokratie und Menschenrechte Berlin), Malte Daniliuk (1989/1990 Bürgerkomitee 15. Januar zur Auflösung des MfS), Bettina Dziggel (1983-89 Lesben in der Kirche, AK Homosexuelle Selbsthilfe Berlin, Gethsemanekirche), Konrad Elmer-Herzig (1989 Mitbegründer der Sozialdemokratischen Partei in der DDR), Hans-Jürgen Fischbeck (1989 Mitbegründer von „Demokratie Jetzt“, Zentraler Runder Tisch), Bernd Florath (1989 Unabhängiger Historikerverband/NEUES FORUM), Bernd Gehrke (1989 Vereinigte Linke, Zentraler Runder Tisch), Elisabeth Gibbels ( Schriftstellerin), Andreas Heise (1989 NEUES FORUM), Pedro Hertel (1989 NEUES FORUM, Thüringen), Werner Jahn (1989 Initiative für eine Vereinigte Linke/Gruppe „Gründet Räte in den Betrieben“), Peter Jeschke (1989 NEUES FORUM, Runder Tisch Halle, ehemals Stadtrat), Wolfram Kempe (Schriftsteller), Samirah Kenawi (1989 Unabhängiger Frauenverband), Thomas Klein (1989 Vereinigte Linke, Zentraler Runder Tisch), Lothar König (Pfarrer, JG Stadtmitte Jena), Marinka Körzendörfer (1983-89 Lesben in der Kirche, AK Homosexuelle Selbsthilfe Berlin, Gethsemanekirche), Bernd Markowsky (1976 Haft wg. Staatsfeindlicher Gruppenbildung/AKL und OA Jena), Isa-Lorena Messer (NEUES FORUM), Antje Meurers (1989 NEUES FORUM Dresden, Lehrerin), Dietmar Mielke (Friedenskreis Friedrichsfelde), Silvia Müller (1989 Vereinigte Linke, Zentraler Runder Tisch), Wolfgang Musigmann (Offene Arbeit Erfurt, 1989 Mitglied des Bürgerkomitees Erfurt ), NEUES FORUM; Peter Neumann (1989 NEUES FORUM/Arbeitsgruppe Sicherheit), Angelika Nguyen (1989 Vereinigte Linke), Henning Pietzsch (1989 Offene kirchliche Jugendarbeit Jena/JG-Stadtmitte), Grit Poppe (1989 Demokratie Jetzt, Runder Tisch Bezirk Potsdam, Landesgeschäftsführerin für DJ Brandenburg), Axel Peters (NEUES FORUM/Besetzung Stasi-Waffenlager Kavelstorf/Besetzer der Stasizentrale in Rostock), Judith Porath (1989 Junge Gemeinde Oranienburg/Theatergruppe Theo), Elske Rosenfeld (89er Demonstrantin, Künstlerin), Rüdiger Rosenthal (1990 Grüne Partei der DDR), Wolfgang Stadthaus (1989 Friedenskreis Berlin), Torsten Schleipp (1989 Vereinigte Linke, Runder Tisch Leipzig), Andreas Schmidt (1989 NEUES FORUM), Andreas Schreier (Redaktion telegraph), Reinhard Schult (1989 NEUES FORUM, Zentraler Runder Tisch), Anne Seeck (Dresdner Subkultur, 1989 ausgereist), Wolfgang Stadthaus (1989 Friedenskreis Berlin, Dirk Teschner (1989 Kirche von Unten/Redaktion Friedrichsfelder Feuermelder), William Totok (ehem. Aktionsgruppe Banat, Publizist, Berlin), Veronika Wagner (1989 Opposition, VBK-Berlin Montagsversammlungen, -demonstrationen), Rainer Wahls (1989 Soldatenrat 8. Motschützenregiment Drögerheide/danach StuRa HU Berlin), Dirk Wassersleben (Redaktion telegraph), Albrecht Wetzel (1989/90 Bürgerkomitee 15. Januar zur Auflösung MfS), Dietmar Wolf (1989 Umweltbibliothek Berlin, Antifa Ostberlin); Jolly Zickler (1989 Kirche von Unten), Siegfried Zoels (1989 NEUES FORUM, Runder Tisch Berlin-Prenzlauer Berg)

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Antifa, Antira, Migration

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Deutschland muss menschliche Gebeine und Kriegsbeute aus Kamerun, Togo, Tansania und Ruanda zurückgeben

Pressemitteilung des Kampagnenbündnisses „No Humboldt 21!“ (AfricAvenir International, AFROTAK TV cyberNomads, Artefakte / Anti-Humboldt, Berlin Postkolonial, glokal, Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, Zentralrat der Afrikanischen Gemeinde in Deutschland)

17. Dezember 2014

Berlin. Nach der Weigerung des Präsidenten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, im Rahmen einer Podiumsdiskussion oder eines Radiointerviews mit afrikanischen und Schwarzen Expertinnen und Experten über das Humboldt-Forum zu diskutieren, hat das Kampagnenbündnis „No Humboldt 21!“ auf einer Pressekonferenz konkrete Indizien für Schädel und Skelette sowie für Kriegsbeute aus allen ehemaligen deutschen Kolonien in Afrika in den Depots der Staatlichen Museen zu Berlin vorgelegt.

Das international von mehr als 80 Menschenrechtsorganisationen unterstützte Bündnis informierte die Botschaften der betroffenen Länder Togo, Kamerun, Tansania und Ruanda sowie die Öffentlichkeit darüber, dass in die sogenannte „S(chädel)-Sammlung“ des Königlichen Museums für Völkerkunde (heute Ethnologisches Museum Berlin) die Gebeine von mindestens fünf Menschen aus Kamerun, 17 aus Togo und 36 aus Tansania aufgenommen wurden – darunter direkte Opfer von Kolonialkriegen und Exekutionen. Im Falle von Ruanda ist in den Quellen sogar von Hunderten nach Berlin verschickter Schädel die Rede.

Die mit ihren S-Nummern auch in www.smb-digital.de nachgewiesenen 58 Schädel und Skelette stellen jedoch nur die Spitze des Eisbergs dar, denn allein die 1885-1922 vom Museum zur rassenanthropologischen Forschung angelegte Sammlung der Staatlichen Museen zu Berlin umfasst noch immer die Gebeine von ca. 5.300 Menschen aus allen Teilen der Welt. Zudem beherbergen die bundeseigenen Einrichtungen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz auch die ca. 3.500 Schädel und Skelette umfassende Sammlung Rudolf Virchows, welche von der Berliner Gesellschaft für Anthropologie, Ethnologie und Urgeschichte bis heute gebührenpflichtig der Forschung zur Verfügung gestellt wird.

Das Bündnis verwies zudem auf ganze Objektsammlungen, die in den Akten des Ethnologischen Museums als „Kriegsbeute“ bezeichnet werden. So lagern in den Depots der Stiftung Preußischer Kulturbesitz nicht nur die 1897 von britischen Kolonialtruppen erbeuteten über 500 Statuen aus dem Königspalast von Benin (Nigeria). In den Museumskellern findet sich u.a. auch eine geraubte ethnografische Sammlung des Kommandeurs der Polizeitruppe in Togo, von Massow, Beutegut des Militärarztes Fülleborn aus Tansania und eine Reihe von erklärten „Kriegstrophäen“ des berüchtigten Kolonialoffiziers Hans Dominik aus Kamerun.

Unter Berufung auf den ICOM-Code of Ethics und die aktuelle UN-Deklaration über die Rechte der Indigenen Völker erklärt das Bündnis „No Humboldt 21!“:
„Durch die kostspielige, zentrale Ausstellung fremder Kulturschätze will sich Deutschland laut Kulturstaatsministerin Grütters als ‚eine der bedeutendsten Kulturnationen der Welt‘ präsentieren. Wir lehnen diese schamlose Selbsterhebung mit Hilfe von Objekten, die in der Kolonialzeit angeeignet wurden, im Palast der preußischen Kolonialherrscher ab. Stattdessen muss Deutschland endlich die Provenienzforschung fördern und unverzüglich die Rückgabe von offensichtlich geraubten Kulturobjekten und menschlichen Überresten an die Herkunftsgesellschaften anbieten.“

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Antira, Berlin

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PRO ASYL lehnt Auffanglager in Nordafrika als Instrument zur Aushebelung des Asylrechts in Europa ab

Presseerklärung, 12.11.2014

Auffanglager für Flüchtlinge in Nordafrika?

Neuer Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Auslagerung des Flüchtlingsschutzes

pro asylBundesinnenminister Thomas de Maizière hat im Morgenmagazin des ZDF heute erläutert, dass „Willkommens- und Ausreisezentren“ außerhalb Europas eingerichtet werden sollen. Die italienische Seenotrettungsmission „Mare Nostrum“, bei der mehr als 150.000 Menschenleben gerettet wurden, wird hingegen beendet. „Was wir eigentlich brauchen – das haben wir auch mit den Innenministern besprochen – wir müssen in den Transitländern möglicherweise so etwas wie Willkommens- und Ausreisezentren machen. Der UNHCR, das Weltflüchtlingswerk der UNO könnte sie betreiben, um dann zu entscheiden, wer geht zurück und wer kommt nach Europa“, so der Bundesinnenminister.

PRO ASYL lehnt Auffanglager, zum Beispiel  in Nordafrika, als Instrument zur Aushebelung des Asylrechts in Europa ab. Die Externalisierung der Asylverfahren ist keine Lösung. Der Vorschlag erinnert an die Vision Otto Schilys von Auffanglagern in Nordafrika, in denen Schutzsuchende abgefangen werden sollen. „Was 2004 schon falsch war, ist in den letzten zehn Jahren nicht richtig geworden“ sagte Burkhardt, Geschäftsführer.  Die Verantwortung für den Flüchtlingsschutz immer weiter von Deutschland und Europa wegzuschieben, wird aber keinem menschenrechtlichen Anspruch gerecht.

Die Argumente gegen die sogenannten „Willkommenszentren“ in Transitländern sind:

  • Das Sterben im Mittelmeer wird nicht verhindert. Auffanglager, die nur wenigen Flüchtlingen eine Perspektive bieten, können Schutzsuchende nicht davon abhalten, in seeuntüchtigen Booten nach Europa aufzubrechen.
  • Im Rahmen von Aufnahmekontingenten von Flüchtlingen von außerhalb Europas haben es die Staaten in der Hand, nach politischem Ermessen selbst festzulegen, wie viele Flüchtlinge sie aufnehmen. Das Asylrecht dagegen entzieht sich per se einer politisch motivierten Begrenzung der Zahl. Die Zielsetzung der Staaten in diesem Konzept ist es aber, ein individuelles Recht auf Asyl in ein Gnadenrecht zu verwandeln, wo sie sich selbst handverlesen Flüchtlinge auswählen, deren Einreise erlaubt wird.
  • Es gibt keine rechtsstaatlichen Garantien in den sogenannten „Willkommenszentren“: Zu einem rechtsstaatlichen Verfahren gehört, dass negative Behörden-entscheidungen von Gerichten überprüft werden können. Dies wäre in Lagern in Nordafrika nicht möglich. Außerdem wäre eine unabhängige Beratung und Vertretung durch Rechtsanwälte nicht möglich.  Mit dem Recht auf ein faires Verfahren und Rechtsstaatlichkeit sind solche Vorschläge nicht zu vereinen.
  • Anerkannte Flüchtlinge drohen ohne Asylland zu bleiben. Angesichts der geringen Bereitschaft zahlreicher europäischer Staaten, Flüchtlinge aufzunehmen, ist es höchst fraglich, ob alle anerkannten Flüchtlinge einen Aufnahmestaat finden.

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Antira, Eine Welt, Europapolitik, Menschenrechte, Migration

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Geplante Räumung der Gerhart Hauptmann-Schule in Kreuzberg: Wir stellen uns quer!

Ein breites Bündnis von NachbarInnen, KünstlerInnen und WissenschaftlerInnen ruft zum zivilen Ungehorsam gegen die Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule auf.

Wir würden uns freuen wenn ihr diesen Aufruf mit unterzeichnet. Schreibt einfach an unsere E-Mail Adresse: zwangsraeumungverhindern@riseup.net . Die Zeit drängt, Solidarität jetzt!

Geplante Räumung der Gerhart Hauptmann-Schule in Kreuzberg: Wir stellen uns quer!

Ende Juni 2014 gab es eine 10tägige Belagerung der Geflüchteten in der Gerhart-Hauptmann-Schule. Nach langen Verhandlungen und viel Solidarität aus der Nachbarschaft kam es schließlich zu einer Einigung zwischen Bezirk und Geflüchteten, dass die Geflüchteten in der Schule bleiben können.

Nun, 4 Monate später, hat der Bezirk durch seine Bürgermeisterin Monika Herrmann eine Kündigung zum 31.10.2014 geschickt. Alle Geflüchteten sollen auf die Straße gesetzt werden. So viel sind die Versprechen der Grünen wert. Anstatt Henkel und den Verantwortlichen im Land auf den Pelz zu rücken und Henkels Büro zu besetzen, geben die Kreuzberger Bezirkspolitiker_innen den Druck nach unten weiter.

Sie reden von Recht und Gesetz, brechen aber alle Vereinbarungen, die sie mit den Refugees eingegangen sind, am Oranienplatz mit Kolat oder in der Schule mit Herrmann!

Wir fordern die Bezirkspolitik dazu auf, ihr Wort zu halten und erklären hiermit, dass wir uns einer Räumung der Schule am Tag X entgegen stellen werden.

Bündnis Zwangsräumung Verhindern
zwangsraeumungverhindern@riseup.net

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Unterzeichner*innen:

Institutionen, Initiativen, Vereine:

  • ISD-Bund e.V. – Initiative Schwarze Menschen in Deutschland
  • Initiative Schwarze Menschen in Deutschland e.V. Regionalgruppe Hamburg
  • Migrationsrat Berlin-Brandenburg e.V.
  • Nachbarschaftsinitiative Ohlauer, Buchladen Leseglück, Ohlauer Straße 39
  • Allmende e.V., Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur, Berlin
  • Wir bleiben alle!, Berlin
  • Gruppe Subcutan, Berlin
  • Buchladen und Verlag B_Books, Lübbener Straße 14, Berlin
  • Künstlerkollektiv andcompany&co.
  • ://about blank, Club und Kulturzentrum
  • Orangotango, Kollektiv für kritische Bildung und kreativen Protest, Berlin
  • Förderverein Kinder- und Jugendprojekte Kreuzberg
  • Medizinische Sprechstunde für Geflüchtete, Berlin
  • Cafe Reiche, Nachbarschaftsinitiative, Berlin
  • DKP Friedrichshain-Kreuzberg
  • Glokal e.E., NachbarInnen, Berlin
  • Bündnis gegen Rassismus, Berlin
  • ARI Berlin, Antirassistische Initiative e.V.
  • Deutschkurs im Bethanien, Netzwerk Deutschkurs für alle
  • Wildwasser Selbsthilfe & Beratung, Friesenstraße 6, 10961 Berlin
  • Forschungsgesellschaft Flucht und Migration e.V., Gneisenaustraße 21, 10965 Berlin
  • Wrangelkiez gegen steigende Mieten und Verdrängung, Stadtteilinitiative, Berlin
  • Stadtteilgruppe 44_ Rund um die Hermannstraße, Berlin
  • Metrogap e.V., Lausitzer Str. 10
  • NaturFreunde Berlin
  • Nijinski Arts Internacional e.V., Kreuzberg
  • Verband der Studierenden aus Kurdistan, YXK e.V.
  • Kollektivbibliothek im Bethanien
  • AfricAvenir International e.V., Berlin
  • Berlin Postkolonial e.V.
  • T.E.K.-Jugendladen, Berlin
  • queerwagenplatz schwarzer kanal, berlin
  • supermarché, Laden für fair produzierte Mode, Wiener Str. 16
  • Meuterei Kneipenkollektiv, Reichenberger Str. 58
  • LabourNet Germany
  • WEM GEHÖRT KREUZBERG, Stadtteilinitiative
  • Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und MigrantInnen e.V. (KuB), Oranienstr. 159, Berlin-Kreuzberg
  • SAU – Seminar für angewandte Unsicherheit
  • Multitude e.V., Berlin
  • Jugendumweltkongress International jukss.de
  • Grenzen_weg!, Berlin
  • Hände weg vom Wedding!
  • Xart Splitta e.V., Verein für antidiskriminierendes Handeln
  • Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin (AKI)
  • FaKo, Vernetzung basisdemokratischer Fachschaftsinitiativen an der FU Berlin
  • Arbeitsweg e.V.
  • Museum des Kapitalismus
  • Randnotizen – Stadtteilzeitung aus dem Norden Neuköllns
  • Kotti & Co, Die Mietergemeinschaft am Kottbusser Tor
  • Kein Mensch ist illegal Köln
  • Interflugs – Autonome Studierendenorganisation an der Universität der Künste Berlin
  • Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.
  • Bündnis Rassismus-Tötet, Gießen
  • Café Internationale, Merseburg
  • Straßen aus Zucker, Jugendmagazin
  • noya Berlin
  • Schokoladen (Café)
  • Acker Stadt Palast
  • Kellerkinder und Himmelsstürmer e.V.
  • Wohnprojekt Schokoladen
  • Hausprojekt Schikane 3000
  • Club der polnischen Versager
  • GLADT e.V.
  • Hausprojekt Schöne Christine aus der Christinenstr. 15
  • Hausprojekt VEB 7 , Verein zum Erhalt der Brunnenstr. 7 e.V.

Künstler*innen, Kulturschaffende, Wissenschaflter*innen,
Nachbar*innen:

  • Shermin Langhoff, Intendanz, Maxim Gorki Theater, Berlin
  • Marianna Salzmann, Künstlerische Leitung, Studio Я des Maxim Gorki Theaters, Berlin
  • Yasmina Bellounar, Studio Я des Maxim Gorki Theaters, Berlin
  • Monica Marotta, Studio Я des Maxim Gorki Theaters, Berlin
  • Anahita Jahvani, Studio Я des Maxim Gorki Theaters, Berlin
  • Bernadette La Hengst, Musikerin und Regisseurin, Berlin
  • Amewu, Musiker
  • Spezial-K, Musiker
  • Wibke Behrens, nGbK
  • Christian von Borries, Komponist und Filmemacher, Berlin
  • Nanna Heidenreich, HBK Braunschweig & Forum Expanded, Berlinale
  • Angela Anderson, Künstlerin/Filmemacherin & Forum Expanded-Berlinale, Nachbarin
  • Bini Adamczak, Autorin, Berlin
  • Sharon Dodua Otoo, Autorin, 10965 Berlin
  • Sarah Diehl, Schriftstellerin
  • Sonja Eismann, Autorin und Herausgeberin, Missy Magazine
  • Jayrôme C. Robinet, Autor, Berlin
  • Paula Bulling, Zeichnerin, Berlin
  • Hans Unstern, Musiker
  • Eran Schaerf, Künstler, Berlin
  • Anarchist Academy
  • Susanne Sachsse, Schauspielerin, Berlin
  • Kori Klima, Filmemacherin, Berlin
  • Stephan Geene, Filmemacher, Berlin
  • Konstanze Schmitt, Künstlerin und Regisseurin, Berlin
  • Pary El-Qalqili , Regisseurin, Berlin
  • Paul Geigerzähler, Musiker, Berlin
  • Lydia Ziemke, Regisseurin, Berlin
  • Vera Strobel, Künstlerische Leitung Theater o.N. Berlin
  • Tom Weller, Filmemacher, Berlin
  • Pascale Senn Koch, Theater Morgenstern
  • Nina Kronjäger, Künstlerin, Berlin
  • Tahir Della, Nachbar, Vorstand Initiative Schwarze Menschen in Deutschland e.V., Berlin
  • Joachim Oellereich, MieterEcho
  • Prof. Dr. Heinz-Jürgen Voß, Merseburg
  • Sebastian Scheele, Soziologe, Berlin
  • Richard Herding, Informationsdienst: für kritische Medienpraxis, Berlin
  • Julia Seeliger, Journalistin, Bonn, ehemals Kreuzberg
  • Hartwig Schuck, Soziologe, Berlin
  • Lena Siebertz, Kulturschaffende, Berlin
  • Aaron Rohatsch, GEW, Berlin
  • Dr. Jan Hutta, Wissenschaftler, Berlin
  • Dr. Daniel Bendix, Nachbar, Universität Kassel
  • Max Peitzsch, Buchhändler, Berlin
  • Till Baumann, Nachbar, Theatermacher, Berlin
  • Prof. Dr. Aram Ziai, Politikwissenschaftler, Uni Kassel
  • Prof. Dr. Ariane Brenssell, Hochschule Ludwigshafen am Rhein
  • Thomas Klipper, Professor, Bergen Academy of Art and Design (KHiB)
  • Prof. Dr. Susan Arndt, Universität Bayreuth
  • Daniel Daedlow, Uni Rostock
  • Sebastian Garbe, Justus-Liebig Universität Gießen
  • Alice Harrison, Künstlerin, Leipzig
  • Nora Sternfeld, Professor for Curating and Mediating Art, Aalto University, Finnland
  • Eva Horstick-Schmitt, Dipl.-Fotodesignerin, Künstlerin, Dortmund
  • Naemi Eifler, Sozialarbeiterin
  • Dr. Felix Axster, Zentrum für Antisemitismusforschung
  • Andrea Tinnes, Professorin, Burg Giebichenstein, Kunsthochschule Halle
  • Kristina Röhl, Theaterpädagogin
  • Achim Appel und Birgit Dobert, Bäume am Landwehrkanal e.V.
  • Noemi Molitor, Emory University, PhD Candidate
  • Dr. Christine Löw, Goethe-Universität Frankfurt am Main
  • Marenka Brügger, Theaterpädagogin, Musikerin
  • Johanna Langenbrinck, Nachbarin, Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der HU Berlin
  • Dr. Dr. Peter Ullrich, TU Berlin
  • Hans Köbrich, AK Internationalismus der IG Metall Berlin
  • Elske Rosenfeld, Nachbarin und Künstlerin, Berlin
  • Susanne Schultz, Nachbarin, Goethe-Universität Frankfurt
  • Timo Kiesel, Nachbar, Bildungsreferent, Berlin
  • Chandra-Milena Danielzik, Nachbarin, Politikwissenschaftlerin, Berlin
  • Kristina Kontzi, Nachbarin, Bildungsreferentin, Berlin
  • Paul Bendix, Nachbar
  • Gregor Husemann, Nachbar, Kreuzberg
  • Prof. Dr. Helene Decke-Cornill, Nachbarin, Universität Hamburg
  • Benjamin Wodrich, Nachbar, Universität Kassel
  • Dr. Alyosxa Tudor, Kulturwissenschaft_lerin, Berlin/London
  • Dr. Andrew R. Noble, FU Berlin
  • Ingolf Seidel, Onlineredakteur, Kreuzberg
  • Jan Riebe, Nachbar, Amadeu Antonio Stiftung
  • Miray Demir, Frühpädagogin und Kinderrechtsadvokatin, Berlin
  • Vivien Urbach, terre des hommes, Offenbach
  • Bettina Hohorst, Künsterlin, Berlin
  • Laura Guse (Grafikerin), St. Pauli Selbermachen & Wir sind mehr, Hamburg
  • Mieke Bohl, Kulturschaffende, Berlin
  • Liv Rolf Mertz, Übersetzer, Berlin
  • Dr. Mike Laufenberg, Nachbar, TU Berlin
  • Katrin M. Kämpf, Wissenschaftlerin, Berlin/Paderborn
  • Renate Lorenz, Berlin, Künstlerin und Professorin, Akademie der bildenden Künste Wien
  • Katrin Lehnert, Wissenschaftlerin, Berlin
  • Florian Büttner, Fotograf
  • Pascal Jurt, Soziologe, Berlin/Wien
  • Michaela Ellguth, Fotografin, 13051 Berlin
  • Prof. Dr. Silke van Dyk, Nachbarin, Universität Kassel
  • David Scheller, Soziologe, Berlin
  • Mechthild Exo, MA Friedens- und Konfliktforschung, FU Berlin
  • Prof. Dr. Susanne Spindler, Hochschule Darmstadt
  • Dr. Monika Mokre, Institute of Culture Studies and Theatre History, Austrian Academy of Sciences, Wien
  • Birgit zur Nieden, Soziologin, HU Berlin
  • Sophie Vollmar, Künstlerin, Berlin
  • Atif Mohammed Nour Hussein, Regisseur, Berlin
  • Nina Violetta Schwarz, Ethnologin, Berlin
  • Pauline Boudry, Künstlerin, Berlin
  • Dario N. Azzelini, Assistenzprofessor, Berlin
  • Lisa Simone Tschörner, Nachbarin, Sozialwissenschaftlerin
  • Fanny-Michaela Reisin – Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte e. V.
  • Philipp Ratfisch, Soziologe, Berlin
  • Annika Eckel, Nachbarin Berlin
  • Eleni Efthimiou, Inhaberin Buchhandlung LeseGlück, Ohlauerstrasse 37
  • Christoph Leitner, Künstler
  • Karin Kasböck, Künstlerin
  • Andrea Knaut, Informatikerin, Humboldt-Universität zu Berlin
  • Mag. Art. Petja Dimitrova, Akademie der b. Künste Wien
  • Sue Raven, Mediengestalterin aus Kreuzberg
  • Stephan Faller, Redakteur & Autor, 10407 Berlin
  • Darja Stocker, Autorin, Berlin
  • DKN, gehörlose Musikerin aus Berlin
  • Jonas Wüstefeld, Bühnenbildner, Berlin
  • Franzi Seeck, Studentin, Nachbarin
  • Teboho Edkins, Regisseur, Nachbar
  • Frank Kopperschläger, Grafiker/Fotograf
  • Anna Jäger, Kuratorin, Berlin
  • Tucké Royale, Künstler, Berlin
  • Kathrin Wolke, Musikerin in Berlin
  • Andrea Bellu, Künstler, München
  • Lukas Schliephake, Nachbar und politischer Bildner, Berlin
  • Dr. Birga Meyer, Historikerin, Berlin
  • Hauke Heumann, Schauspieler
  • Kendra Briken, Soziologin, Glasgow
  • Meas Tintenwolf, Hippie-Punk-Lyrik aus Berlin
  • Frank Metzger, Nachbar
  • Agnes Böhmelt, Kulturwissenschaftlerin, Berlin
  • Stefanie Boulila, PhD Candidate, University of Leeds
  • Martin Kowalski, Diplom-Soziologe, Berlin
  • Tanja Engel, Freie Kulturmanagerin, Berlin
  • Junias Ppilz, Humboldt-Universität Berlin
  • Junias Pilz, Humboldt-Universität Berlin
  • Stephanie Müller, Nachbarin, Sozialarbeiterin
  • Salih Alexander Wolter, Autor, Berlin
  • Pasquale Rotter, Nachbarin und Bildungsreferentin, Berlin
  • Anna Schmidt, Schauspielerin, Berlin
  • Jörg Heuer, Intermedia-Künstler, Berlin
  • Sannick Dehler, Sozialarbeiter, Nachbar
  • Sandra Haselsteiner, Künstlerin, Berlin
  • Monika Gintersdorfer, Regiesseurin Berlin
  • Clara Thoms, Schlagzeugerin bei friend crush, Berlin
  • Johannes Paul, Designer, Berlin
  • Tanja Tschörner, Nachbarin, Kreuzberg
  • Rose Beermann, freiberufliche Choreographin und Performerin
  • Saskia Machel, Nachbarin, Kreuzberg
  • Niklas Rommé, Nachbar
  • Olenka Bordo, Sozialwissenschaftlerin, Externe Evaluatorin zum Berliner Bildungsprogramm, Fortbildnerin, Berlin
  • Anaïs Héraud, Künstlerin, Berlin
  • Gerko Egert, Theaterwissenschaftler, FU Berlin
  • Daniel Gampp, Nachbar
  • Prof. Dr. Annita Kalpaka, Hochschule für Angewandte Wissenschaften, Hamburg
  • Therese Koppe, Filmemacherin
  • Marc Siegel, Filmwissenschaftler & Beirat Berlinale/Forum Expanded

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Antira, Berlin

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Flüchtlingen in Bayern ein menschenwürdiges Leben ermöglichen! Lagerpflicht abschaffen!

Asylpolitische Sturheit beenden!

Demonstration in München
Dienstag, 04.11.2014 – 18 Uhr
Auftakt: Bayerisches Innenministerium, nahe Odeonsplatz

flüchtlingsrat bayernBei der Unterbringung von Flüchtlingen in Bayern herrscht derzeit das schiere Chaos. Die Erstaufnahmeeinrichtungen platzen aus allen Nähten, die Zustände für neu ankommende Flüchtlinge sind unzumutbar. In Nürnberg fegte kürzlich ein Sturm ein Notzelt weg, in München mussten Flüchtlinge zeitweise unter freiem Himmel übernachten. Gesundheitschecks lassen wochenlang auf sich warten, Flüchtlinge werden nur notdürftig versorgt.

Ebenso wenig funktioniert die Anschlussunterbringung in der Fläche Bayerns. Teilweise werden den Kommunen von heute auf morgen Flüchtlinge zugewiesen. Ohne auf minimale Standards zu achten werden überall in Bayern neue Flüchtlingslager und dezentrale Unterkünfte eröffnet, eine adäquate Infrastruktur und Betreuung ist keineswegs gewährleistet.

Das Bayerische Rote Kreuz bezeichnete die Situation zuletzt als „humanitäre Katastrophe“, Münchens Oberbürgermeister wirft der bayerischen Staatsregierung politisches Versagen und absolute Hilflosigkeit vor. Die Staatsregierung hat keinerlei Vorsorge getroffen, dabei war der Anstieg der Flüchtlingszahlen absehbar. Denn vor Europas Haustür herrschen Kriege und Krisen, die Menschen dazu zwingen, Schutz und Perspektive zu suchen.

Trotzdem wurden keine zusätzlichen Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen geschaffen, die Anschlussunterbringung sieht weiterhin ein starres, unflexibles Lagersystem vor. Die Politik zeigt sich vollkommen überfordert, 35.000 Flüchtlinge in diesem Jahr in einem reichen Bundesland mit 12,5 Millionen EinwohnerInnen unterzubringen. Seit Monaten arbeiten die Ministerien nur noch im „Not-Modus“ und laufen den Ereignissen hinterher. Innenminister Herrmann packt derweil rechte Parolen aus, schiebt die Schuld auf angeblichen „Asylmissbrauch“ und wettert, geduldete Flüchtlinge bräuchten „keine neue Wohnung, sondern eine Fahrkarte ins Heimatland“. Damit bedient er sich rechter Parolen, wie sie auch die NPD-nahe BIA schon seit Monaten in München verbreitet.

Statt weiter den hausgemachten Notstand zu verwalten und Flüchtlinge zu Sündenböcken des Versagens der Staatsregierung zu machen, muss endlich gehandelt werden! Die Staatsregierung muss ihr Versagen eingestehen, den „Not-Modus“ beenden und eine zielführende und vorausschauende Unterbringungspolitik auf den Weg bringen. Flüchtlinge dürfen nicht weiter unter der politischen Sturheit der CSU leiden!

Bayern leistet sich weiterhin das rigideste Lagersystem in Deutschland. Im bayerischen Aufnahmegesetz ist verankert, dass Flüchtlinge während des Asylverfahrens und abgelehnte AsylbewerberInnen noch mindestens vier weitere Jahre in Flüchtlingslagern leben müssen – Ausnahmen ermöglichen, dass Flüchtlinge dort sogar zehn, fünfzehn Jahre lang ihr Dasein fristen müssen. Viele Flüchtlinge wollen und könnten längst bei Verwandten, FreundInnen, in Privatwohnungen oder WGs wohnen.
Die Abschaffung der Lagerpflicht würde nicht nur vielen Flüchtlingen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen, es würden auch dringend benötigte Plätze für eine vorübergehende Unterbringung neu Ankommender frei. Turnhallen, Zeltstädte und andere absurde Notunterkünfte wären dann gar nicht mehr nötig. Das hat sogar Sozialministerin Müller begriffen, die sich für eine Lockerung der Lagerpflicht ausgesprochen hatte – um dann beim Gegenwind der Hardliner in der CSU sofort wieder umzukippen. Denn deren Ziele sind noch immer Abwehr und Abschottung statt eines effektiven Flüchtlingsschutzes. Doch auch die Staatsregierung kann sich der Realität nicht mehr verweigern und muss endlich ihre Politik à la ‚Abschreckung durch Unterbringung‘ aufgeben.

Die Lagerpflicht muss umgehend abgeschafft werden! Flüchtlinge müssen das Recht bekommen, in Privatwohnungen leben zu dürfen!

Notunterkünfte wie Zelte, Möbelhäuser, Panzerhallen und andere marode Lager müssen dringend wieder geschlossen werden! Neu ankommende Flüchtlinge müssen menschenwürdig untergebracht werden!

Ministerpräsident Seehofer, Innenminister Herrmann und Sozialministerin Müller müssen ihren asylpolitischen Irrsinn sofort beenden! Flüchtlinge müssen in Bayern Schutz und Perspektive finden! Ihnen muss ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden!

Initiiert von: Bayerischer Flüchtlingsrat, Karawane München, Münchner Flüchtlingsrat

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Antira, Termine

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