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Beiträge mit Schlagwort ‘Berlin’

NOlympia Berlin: 12.02.15, Protest: WIR SPIELEN NICHT MIT!

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Am 12. Februar lädt der Berliner Senat die Berliner*innen unter dem Motto “Was will Berlin?” zu einem öffentlichen Bürgerforum von 18-21 Uhr ins E-Werk, Wilhelmstraße 43, 10117 Berlin ein.

WIR werden ab 17 Uhr mit Transparenten und Flyern vor Ort sein und sehr deutlich machen was WIR, das NOlympia Bündnis Berlin und viele Berliner*innen von der Absicht des Senates halten, sich für die Olympischen Spiele 2024 oder 2028 zu bewerben und wir laden alle Berliner*innen, die der Bewerbung ebenfalls kritisch gegenüber stehen, herzlich dazu ein, dabei zu sein. Kommt alle, wir müssen Viele sein, damit die Botschaft ankommt! WIR wollen die Spiele NICHT!

Wir treffen uns

17.00 Uhr

vor dem E-Werk (Wilhelmstr. 43, gegenüber Bundesfinanzministerium)

Kategorie:

Berlin, NaturFreunde Berlin, NOlympia, Termine, Widerstand

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NaturFreunde Berlin: Dichte Bebauung von Freudenberg-Areal verhindern

Zur geplanten dichten Bebauung des Freudenberg-Areals in Friedrichshain durch die Bauwert GmbH erklären Heidi Neppach (Ideenwerkstatt Freudenbergareal), Uwe Hiksch (NaturFreunde Berlin) und Ahmed Abed (Rechtsanwalt) bei der heutigen Pressekonferenz in den Räumen der NaturFreunde Deutschlands:

nfd-bildmarke_4c-outline-cmyk-cmyk.jpgIdeenwerkstatt Freudenberg

 

– NaturFreunde kündigen Klage gegen Bauvorbescheid an –

– Bürgerbegehren steht vor Erfolg –

Berlin, 09.02.2015, – Vor über zwei Jahren wurden erste Planungen zur Bebauung des im Friedrichshainer Trave-Kiez gelegenen, 2,6 ha großen Freudenbergareals bekannt. Seitdem protestieren die dort lebenden Bürgerinnen und Bürger gegen die geplante dichte Bebauung mit über 660 Wohnungen. In selbstorganisierten Fachgesprächen und in einem erfolgreichen Bürgerantrag warben sie für geringere Wohnbebauung sowie dafür, auf der letzten großen Freifläche dieses dichtbesiedelten Kiezes stattdessen etwas gegen den eklatanten Grünflächenmangel und die Unterversorgung an sozialer Infrastruktur zu tun. Bezirk und Senat haben sich über alle diese Einwände hinweggesetzt.

Mit dem im Juli 2014 durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erteilten Bescheid auf die Bauvoranfrage der Bauwert GmbH zur Bebauung des Freudenbergareals wurde eine vom Bezirk zugesagte Bürger*innenbeteiligung ad acta gelegt. Zum anderen wurde dadurch das zu diesem Zeitpunkt bereits beantragte Begehren auf einen bezirklichen Bürgerentscheid bewusst unterlaufen.

Die Ideenwerkstatt Freudenberg-Areal steht mit ihrer Kritik nicht allein. Bei dem von ihr gestarteten Bürgerbegehren, das nächste Woche eingereicht wird, sind bisher mehr als 10.000 Unterschriften gesammelt worden.

Heidi Neppach für die Ideenwerkstatt Freudenbergareal:

„Die geplante Bebauung des Freudenberg-Areals soll in einem Kiez stattfinden, der heute schon eine Einwohnerdichte von über 23.000 Einwohner*innen pro km² aufweist. Damit liegt die Einwohnerdichte über dem 5,5fachen des Berliner Durchschnitts. Der Kiez um das Freudenberg-Areal gehört zu den am dichtesten besiedelten Stadtgebieten Berlins. Friedrichshain-Ost braucht deshalb dringend Grünflächen und keine weitere dichte Bebauung. Der erwartete Anwohner*innenzuwachs bedingt einen zusätzlichen Bedarf an einer halben Grundschule. Rechnen wir das zu dem jetzt schon herrschenden Grundschulplatzmangel hinzu, dann besteht ein Bedarf an zwei kompletten Grundschulen. Es gibt aber nur noch Platz für den Bau einer einzigen Grundschule. Für die Bürgerinnen und Bürger im Kiez wird sich die Schulsituation damit dramatisch weiter zuspitzen.“

Uwe Hiksch, Vorsitzender der NaturFreunde Berlin e.V.:

„Es ist nicht akzeptabel, dass der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und der Berliner Senat ohne Beteiligung der Umweltverbände eine großflächige Bebauung des Freudenberg-Areals planen. Die NaturFreunde Berlin fordern, dass der Bauvorbescheid aufgehoben wird und eine neue Untersuchung unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und der Umweltverbände stattfindet. Die NaturFreunde werden dies – wenn nötig – mit einer Klage durchsetzen. Die geplante Bebauung des Freudenberg-Areals wird den eklatanten Grünflächenmangel im Travekiez noch weiter dramatisch verschlechtern. Deshalb unterstützen die NaturFreunde Berlin die Forderung der Ideenwerkstatt Freudenbergareal nach einer Neuplanung für eine mögliche Nutzung des Areals.“

Rechtsanwalt Ahmed Abed:

„Ohne Umweltverträglichkeitsvorprüfung ist das Bauprojekt der BAUWERT auf dem Freudenberg-Areal rechtlich nicht zulässig. Die schiere Größe des Bauvorhabens mit über 650 Wohnungen, über 7.000 m² für den Einzelhandel und für Büro- und Praxisräume sowie das Bauprojekt in unmittelbarer Nachbarschaft machen eine Umweltverträglichkeitsprüfung zwingend erforderlich. Warum hat der Bezirk – wie gesetzlich intendiert – keinen Bebauungsplan erlassen und den anerkannten Naturschutzverband die NaturFreunde Berlin beteiligt? Im Verfahren für einen Bebauungsplan hätten alle Belange, insbesondere die Auswirkungen auf Mensch und Umwelt, sorgfältig erfasst und abgewogen werden können. Das ist versäumt worden. Den Naturfreunden Berlin und den Bürgerinnen und Bürgern ist damit ihr gesetzliches Recht auf Beteiligung verwehrt worden. Ich kann nur jeder Nachbarin und jedem Nachbarn empfehlen, gegen das Bauprojekt rechtlich vorzugehen.

Die öffentliche Vorstellung des Projektes durch die BAUWERT ist ein misslungener Versuch, die gesetzliche Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren zu imitieren. Immer mehr stellt sich die Frage, weshalb der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auf sein Recht und seine Pflicht auf Aufstellung eines Bebauungsplans verzichtet hat, obwohl dies für die städtebauliche Entwicklung dringend erforderlich wäre. Denn Friedrichshain platzt bereits jetzt aus allen Nähten, die Mieten steigen und es braucht keine Luxusapartments.“

Die NaturFreunde Berlin haben bei betterplace.org eine Spendensammlung mit dem Aufruf „Freudenberg-Areal retten!“ gestartet:

https://www.betterplace.org/de/projects/25272?fb_ref=Default

Kategorie:

Berlin, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin, Umweltpolitik

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Demo-Aufruf für den 2.2.2015: Gemeinsam gegen Pegida und rassistische Hetze!

Bündnis gegen Rassismus

Beginn: 17h30

Haupttreffpunkt: Platz des 18. März, Brandenburger Tor

Weiterer Treffpunkt: Moltekbrücke/Alt Moabit (am S/U-Bhf. Hauptbahnhof)

Der antimuslimische Rassismus und rassistische Gewalt in Deutschland gegenüber Schwarzen Menschen, People of Color und Geflüchteten und deren Unterkünfte haben seit den ersten Pegida-Aufmärschen Ende Oktober in Dresden massiv zugenommen: rassistische Angriffe haben sich in den letzten drei Monaten verdoppelt. Von Rassismus Betroffene, die in Dresden wohnen, berichten von vermehrten Bedrohungen seit den Pegida-Aufmärschen. Insgesamt hat es im Jahr 2014 mehr als 75 tätliche Angriffe auf Geflüchtete und doppelt so viele Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Alle 10 Tage kommt es in Deutschland zu Angriffen auf Moscheen. Unfassbare Zustände rassistischer Gewalt in Deutschland!

Zum fünften Mal plant nun der Berliner Ableger Bärgida für kommenden Montagabend eine Demonstration in Berlin vom Washingtonplatz zum Bundeskanzleramt. Das wollen wir nicht zulassen und dagegen ein klares Zeichen setzen! Denn Pegida ist eine rassistische, antimuslimische Bewegung, die durch nichts gerechtfertigt werden kann. Zahlreiche gewalttätige Angriffe im Kontext von Pegida-Demonstrationen in Dresden, Leipzig, Stralsund, Erfurt und anderen Orten Deutschlands, die hinter fast allen Pegida-Ablegern stehenden Neonazigruppen und Rechtspopulisten, das Mitlaufen gewaltbereiter Hooligans und Rassist_innen bei den Aufmärschen zeigen, dass Pegida & Co nicht aus besorgten Bürger_innen besteht. Pegida ist vielmehr Ausdruck rassistischer Zustände, die von Staat und Gesellschaft mitgemacht und getragen werden.

Die Versuche einiger Politiker_innen, Verständnis für Pegida aufzubringen oder gar – wie der sächsische Ministerpräsident Tillich – die antimuslimische Stimmung zu verstärken, sind klar abzulehnen. WIR haben berechtigte Sorgen im Angesicht dieser rassistischen Hetze und gewaltvollen Zustände!

Die Auflösung des Pegida Orga-Teams zeigt, dass wir etwas bewegen können. Aber das bedeutet nicht, dass wir das Problem gelöst haben. Wir müssen weiter machen!

Lasst uns daher zusammen ein klares Zeichen gegen die rassistischen Zustände in diesem Land setzen! Gemeinsam haben wir bereits in den letzten Wochen in Berlin erfolgreich gegen Bärgida demonstriert.
Lasst uns damit auch unsere Anteilnahme an allen Opfern von rassistischer Gewalt ausdrücken.

Treten wir erneut den Rassist_innen von Bärgida & Co. entschieden entgegen!

Erstunterzeichner_innen des Aufrufs:

AfricAvenir International e.V.

Allmende – Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur

andere zustände ermöglichen (aze)

Antifa AG der Interventionistische Linke Berlin

Antirassistische Initiative e.V.

Berlin Postkolonial e.V.

Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V

Bürgerinitiative Rettet die Marienfelder Feldmark

BUND Bezirksgruppe Tempelhof/Schöneberg

Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt

CLOF e.V.

DIE LINKE. BERLIN

Die Linke. Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg/Knochenbox e.V.

DieLinke.SDS Berlin

Frei-Zeit-Haus e.V.

Gruppe Subcutan

HU gegen PEGIDA/BÄRGIDA

Initiative Schwarze Menschen in Deutschland Bund e.V.

Jusos Berlin

Lesbenberatung Berlin e.V.

LesMigraS

Migrationsrat Berlin-Brandenburg e.V.

NaturFreunde Berlin

ReachOut Berlin

Salaam-Schalom Initiative

ver.di Berzirk Berlin

Women in Exile & Friends

Bündnis gegen Rassismus

Kampagne „Zusammen handeln – Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“

Kontakt: bugera@posteo.de

Blog: http://buendnisgegenrassismus.org

Facebook: www.facebook.com/BuendnisGegenRassismus

Twitter: twitter.com/buegera

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Antifa, Antira, Berlin, LINKE, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin, Widerstand

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Februar-Plenum der FRIKO Berlin (Friedenskoordination Berlin)

BAF_Taube

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

zu unserem Plenum im Februar

am Sonntag, den 1. 2. 2014
um 18 Uhr 30
im PallasT, Pallasstr. 35 Ecke Potsdamer Str., (U2 Bülowstr., U7 Kleistpark, M48, 85, A 187)

lade ich Euch herzlich ein.

TOP:
· Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
· Verschwörungstheorien, Esotherik und „Völkisches“ in der politischen Rechten
Referat von Uwe Hiksch
· Bericht von der OM-AG
· Bericht vom ersten Treffen zum 8. Mai
· Verschiedenes

Euch zur Kenntnis fügen wir den Entwurf des Ostermarschaufrufes 2015 dieser Einladung bei. Bitte
noch nicht unterzeichnen. Dazu wird er noch einmal extra verschickt!
· Die nächste OM-AG tagt am 17.2., 19 Uhr, Crellestr. 38
· Treffen der Drohnen-AG am 3. 2., 19 Uhr, Crellestr. 38
· Erste Beratung für den 8. Mai am kommenden Dienstag, den 27. 1., 19 Uhr, Crellestr. 38
· Mahnwache Donnerstag, den 29. 1., 13 Uhr Scheidemann Ecke Ebertstr., Bundestag stimmt über (Ausbildungs-) Einsatz der BW im Irak und über Verlängerung von BW und Patriotraketen an der Türkisch-Syrischen Grenze ab.

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Berlin, Friedensbewegung, NaturFreunde Berlin, Termine

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Kohleausstieg Berlin: Kohle in Deutschland und weltweit – Berlin blickt über den Tellerrand

antikohle

3. Veranstaltung von Kohleausstieg Berlin

10. Februar 2015, Tante Horst, Oranienstraße 45, Berlin-Kreuzberg

Kohle in Deutschland und weltweit – Berlin blickt über den Tellerrand

Im Zusammenhang mit der Energiewende werden die Rufe nach einem Kohleausstieg immer lauter – in Berlin, aber auch in anderen Teilen Deutschlands und der Welt. Im ersten Teil der Veranstaltung wird Philipp Litz von Agora-Energiewende aufzeigen, welche Rolle die Kohle für die Strom- und Wärmeversorgung in Deutschland spielt und warum sie zunehmend zum Problem für die Energiewende wird. Wer genauer wissen will, wie Atomausstieg, der Ausbau der Erneuerbaren und die niedrigen CO2-Zertifikatspreise die Stromerzeugung und –preise in Deutschland verändert haben und was sich genau hinter dem Begriff „merit order“ verbirgt, ist bei diesem Vortrag genau richtig.
Im zweiten Teil wollen wir uns konkret mit der Steinkohle beschäftigen, die für die Berliner Strom- und Wärmeversorgung noch immer eine zentrale Rolle spielt. Während klar ist, dass die Braunkohle für das Kraftwerk Klingenberg aus der Lausitz geliefert wird, macht Vattenfall nur sehr vage Angaben zur genauen Herkunft der eingesetzten Steinkohle für die Kraftwerke Reuter, Reuter-West und Moabit. Sebastian Rötters von PowerShift wird die aktuellen Entwicklungen auf dem Kohleweltmarkt aufzeigen und erklären, aus welchen Lieferländern die Steinkohle nach Deutschland gelangt. An konkreten Beispielen wird im Anschluss gezeigt, dass billiger Kohlestrom hierzulande in anderen Teilen der Welt zu massiver Umweltzerstörung und gravierenden Menschenrechtsverletzungen beiträgt.

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antikohle, Berlin, Eine Welt, NaturFreunde Berlin, Termine

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28.01.15: Gemeinsam gegen Rassismus – Nazis aus der Platte jagen

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Kundgebung:

Mittwoch, 28.01.2015, Gemeinsam gegen Rassismus – Nazis aus der Platte jagen
18:00 Uhr – Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, Nähe S-Bhf. Hohenschönhausen)

Seit Dezember 2014 kommt es regelmäßig zu rassistischen Mobilisierungen in Hohenschönhausen. Der Protest richtetet sich gegen die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in Falkenberg und Neu-Hohenschönhausen. Bereits viermal fanden Neonazi-Aufmärsche statt, die vor allem von der NPD und ihrem Umfeld organisiert wurden. Dazu gab es zahlreiche kleinere Kundgebungen, u.a. von Pro Deutschland. Unterstützt werden sie dabei tatkräftig von der Berliner Polizei. Hand in Hand verbreiten Anwohner und (organisierte) Neonazis ein Klima des Hasses. Selbst vor offenen Gewalt- und Mordaufrufen wird nicht mehr zurückgeschreckt. Diese stellen gerade für die Bewohner*innen der Notunterkunft in Neu-Hohenschönhausen eine enorme Gefahr dar.

Durch antifaschistische Interventionen konnten die Aufmärsche mit teilweise über zweihundert Teilnehmer_innen stark behindert werden. Jetzt mussten die Neonazis ihren wöchentlichen Aufmarschtermin von Dienstag auf Mittwoch verschieben. An diesen Erfolg müssen wir anknüpfen!

Deshalb kommt am Mittwoch, den 28.01.2015, alle nach Hohenschönhausen. Lasst uns gemeinsam auch den neuen Termin der Rassist_innen zum Desaster machen. Dafür brauchen wir allerdings die Unterstützung aller antifaschistischen Kräfte in Berlin. Nur zusammen können wir die menschenverachtende Allianz von Neonazis und rassistischen Anwohner_innen durchbrechen.

Kundgebung:
18:00 Uhr – Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, Nähe S-Bhf. Hohenschönhausen)

Mit musikalischer Unterstützung: Mal Elévé, Sänger von Irie Révoltés

Vortreffpunkt:
17.30 Uhr – S-Bhf. Ostkreuz (Ausgang Sonntagsstraße)

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Antifa, Berlin, Termine, Widerstand

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Demo-Aufruf für den 26.01.2015: Gedenken heißt Handeln! NoBärgida, No Racism!

17:00 Uhr vor dem Bundeskanzleramt/Bundestagswiese
Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin

Bus: Bundeskanzleramt (Berlin): M85; Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): M85, TXL
U-Bahn: Bundestag (Berlin) (U): U55; Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): U55

Für den 26.01., dem Vorabend des Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz und dem „Tag für die Opfer des Nationalsozialismus“, mobilisieren die Neonazis und Rassist_innen vom Pegida-Ableger “Bärgida“ zu ihrem 4. Demonstrationsversuch nach Berlin-Mitte.

Auch dieses Mal wollen wir nicht zulassen, dass Neonazis und Rassist_innen demonstrieren. Pegida besteht nicht aus ängstlichen Bürger_innen, wie des Öfteren versucht wird darzustellen. Pegida ist eine rassistische Bewegung, die durch nichts gerechtfertigt werden kann. Einige Ereignisse, die sich während der Pegida-Demonstrationen zutrugen, lassen eher die Frage aufkommen, wer eigentlich Grund hat, Angst zu haben: Vor Weihnachten wurden in einem Dresdner Kaufhaus Menschen gejagt und ein 15-jähriges Mädchen unter Beifall von Pegida-Demonstrationsteilnehmer_innen zusammengeschlagen; am 19. Januar wurde Khalid Idres Bahray am selben Tag des Pegida-Aufmarsches mit bis zu 25.000 Teilnehmer_innen in Dresden brutal ermordet; am 12. Januar wurden in Stralsund Gegendemonstrant_innen brutal angegriffen. Und in München lief am selben Tag der im NSU-Prozess angeklagte André Eminger auf einer Bagida-Demonstration mit.

Neben diesen Pegida-Aufmärschen nimmt die Anzahl rassistischer Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in diesem Land stetig zu. Rassistische Demonstrationen gegen Geflüchtete in Deutschland haben 2014 im Vergleich zu den letzten Jahren einen Höhepunkt erreicht. Und das gleiche gilt für Anschläge auf Moscheen und den immer weiter gehenden antimuslimischen Rassismus.

Lasst uns daher zusammen ein klares Zeichen gegen die rassistischen Zustände in diesem Land setzen! Lasst uns zusammen gegen soziale Ausgrenzung demonstrieren! Gemeinsam haben wir bereits die letzten drei Wochen in Berlin erfolgreich gegen Rassismus, Entsolidarisierung innerhalb der Gesellschaft und ‚Sündenbockpolitik‘ demonstriert. Daran wollen wir anknüpfen und den Protest gegen Pegida & Co weiter ausbauen! Lasst uns damit auch unsere Anteilnahme an allen Opfern von rassistischer Gewalt und den Opfern des deutschen Faschismus ausdrücken.

Deshalb führt unsere Route vom Bundeskanzleramt/Bundestag zum Gedenken und zur Mahnung über das „Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma“, das „Holocaust-Mahnmal“ und das „Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen“. Weiter geht es über die Gedenkstele zur Erinnerung an die afrikanischen Opfer von Sklavenhandel, Sklaverei, Kolonialismus und rassistischer Gewalt in der Wilhelmstraße. Dann geht die Route zurück über das Bundeskanzleramt bis zum Hauptbahnhof (die Option zur Fortsetzung der Demonstration zum Alexanderplatz bleibt bestehen).

Bündnis gegen Rassismus
Kampagne „Zusammen handeln – Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“

Kontakt: bugera@posteo.de
Blog: http://buendnisgegenrassismus.org
Facebook: www.facebook.com/BuendnisGegenRassismus
Twitter: twitter.com/buegera

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Antifa, Antira, Berlin, Migration, Termine

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Treffen NOlympia-Bündnis Berlin am 26.01.15

Nolympia Bär Version 2-500fbkl

Liebe Nolympia-Aktive,
hiermit möchte ich Euch noch einmal herzlich zum nächsten Bündnistreffen, am
26. Januar 2015, 19 Uhr

in die Räume der GRÜNEN LIGA Berlin, Prenzlauer Allee 8, 10405 Berlin einladen.

Für die Diskussion findet Ihr den Entwurf des neuen Flugis, in das ich die Änderungen eingearbeitet habe, die bisher kamen, bitte nehmt dieses als Grundlage für weitere Vorschläge etc., ich schicke dann am Montag noch einmal die letzte Fassung rum und bringe diese auch ausgedruckt mit

hier noch ein etwas konkretisierter TO – Entwurf
Vorschlag TO

Aktuelles/Berichte

Auswertung Arbeitstreffen zu Bürger*innenbeteiligung – Chancen und Fallen/ Volksbegehren –
eigene Veranstaltungen (+Bündnis Zwangsräumen, Karl Brenke DIW)

nächste Aktivitäten (offensiv in die Öffentlichkeit?!; Aktionen am 12.und 24.02.?)

Finanzen
neuer Flyer /Text/Layout/Druck

Nachdruck Material /Plakate/ Aufkleber/Westen
Sonstiges (VA 5.02.2015)
mit nolympischen Grüßen
Judith

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Berlin, NaturFreunde Berlin, NOlympia, Sport, Termine

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Lausitzer-Kohle-Rundbrief v. 21. Januar 2015

Lausitzer-Kohle-Rundbrief
BRUNICOWY ROZGLĔD
21. Januar 2015

antikohle

Liebe Interessentinnen und Interessenten,
hier ein neuer Rundbrief zur Lausitzer Kohle:

1. Berliner Abgeordnetenhaus gegen Welzow-Süd II
2. Bergbauschäden: Schlichtungsstelle soll im ersten Halbjahr kommen
3. Lausitzer Kohleförderung 2014 leicht gesunken
4. Immer neue Spekulationen: polnische PGE dementiert Interesse an Vattenfalls Kohle
5. Umsiedlung wegen Altbergbau: Wertgutachten für Februar angekündigt
6. DDR-Bürgerrechtler empört über Pegida-Sympathie beim „Märkischen Boten“
7. Korrektur zum letzten Rundbrief

1. Berliner Abgeordnetenhaus gegen Welzow-Süd II:
Erstmals Einberufung der gemeinsamen Landesplanungskonferenz wegen einem Tagebau
Am 15. Januar beschloss das Berliner Abgeordnetenhaus, die Landesplanungskonferenz der Länder Berlin und Brandenburg einzuberufen, um den Braunkohlenplan Welzow-Süd II zu „hinterfragen“. (Drucksache 17-2020) Damit schaltet sich Berlin erstmals in der fast zwanzigjährigen Geschichte der gemeinsamen Landesplanung in die Braunkohlenplanung Brandenburgs ein. Dass dieses Vorgehen zudem von Politikern aller Parteien im Abgeordnetenhaus unterstützt wird, zeigt die zunehmende Isolierung der Brandenburger Braunkohlenpolitik.
Eilig luden gestern die Vorsitzenden des Brandenburger Wirtschafts- und Infrastrukturausschusses ihre Berliner Kollegen zu einer gemeinsamen Sitzung in die Lausitz ein, die im ersten Halbjahr stattfinden soll. Das zeigt, dass die Narrenfreiheit der Potsdamer Regierenden vorbei ist. Brandenburg muss sich daran gewöhnen, dass seiner Braunkohlenplanung auf die Finger geschaut wird.
Das Vorhaben Welzow-Süd II bedroht das Berliner Trinkwasser und ist mit den Klimaschutzzielen der Hauptstadt nicht vereinbar. Braunkohlenplanung ist nach dem entsprechenden brandenburgischen Regional- und Braunkohlenplanungsgesetz ausdrücklich „Teil der Landesplanung“. 1995 vereinbarten die Länder Brandenburg und Berlin vertraglich eine gemeinsame Landesplanung.

2. Bergbauschäden: Schlichtungsstelle soll im ersten Halbjahr kommen
In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Brandenburger Landtag am 14. Januar hat Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) darüber informiert, dass Details für eine Einrichtung der Schlichtungsstelle für Bergbauschäden im ersten Halbjahr 2015 geklärt werden sollen. Probleme gebe es noch hinsichtlich der Beteiligung des staatseigenen Bergbausanierers LMBV (Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH).
Zuvor hatte der Bürgermeister der betroffenen Gemeinde Schenkendöbern, Peter Jeschke in einem Schreiben an den Minister eindringlich die schnelle und unkomplizierte Errichtung der Schlichtungsstelle gefordert. Das Schreiben wurde im Rahmen der Wirtschaftsausschuss-sitzung durch den zuständigen Mitarbeiter für Bergbaufragen der Gemeinde persönlich überreicht. Das Thema war von der bündnisgrünen Fraktion auf die Tagesordnung gesetzt worden.
Im Bereich der bergbaubedingten Grundwasserabsenkung kommt es zu Schäden an Gebäuden, Infrastruktur und Vegetation. Für die betroffenen Bürger und Kommunen ist der Nachweis, dass ein Bergbauunternehmen für den entstandenen Schaden verantwortlich ist zum Teil schwer zu erbringen. Eine Schlichtungsstelle für Bergschadensbetroffene könnte Lösungen der strittigen Fälle auch außerhalb langwieriger, teurer und im Ausgang ungewisser Rechtsstreitigkeiten bringen. Bereits im Juni 2013 befasste sich der Brandenburger Landtag mit der Frage einer Schlichtungsstelle. (Quelle: Pressemitteilungen der Gemeinde Schenkendöbern und der bündnisgrünen Landtagsfraktion)

3. Lausitzer Kohleförderung 2014 leicht gesunken
Die Förderung von Rohbraunkohle in der Lausitz ist 2014 wieder unter das Niveau der Jahre 2012 und 2013 gefallen. Wie die Geschäftsstelle des Braunkohlenausschusses mitteilte, lag die Förderung in der Lausitz bei 61,8 Millionen Tonnen (2013: 63,6 Mio. t). Der Tagebau Jänschwalde förderte erstmals weniger als 10 Millionen Tonnen (9,4). In Cottbus-Nord wurden 5,7 Mio. t, in Welzow-Süd 20,5 Mio. t, in Nochten 16,9 und in Reichwalde 9,3 Mio. t gefördert.

4. Immer neue Spekulationen: PGE dementiert Interesse an Vattenfalls Kohle
In der vergangenen Woche verbreitete sich etwa einen Tag lang in den Medien die Meldung, der polnische Energiekonzern Polska Grupa Energetyczna (PGE) habe Interesse am Kauf der Lausitzer Braunkohletagebaue und -kraftwerke. Das Unternehmen dementierte die Meldung jedoch kurz darauf. Doch die Spekulationen sind damit nicht beendet. So schreibt die Märkische Oderzeitung von heute, das Dementi könnte „nach Ansicht von Beobachtern“ nur ein taktisches Manöver angesichts der Streiks polnischer Bergleute gewesen sein. PGE gehört zu 58% dem polnischen Staat und plant bereits den östlich der Neiße angrenzenden Großtagebau Gubin-Brody.

5. Umsiedlung wegen Altbergbau: Wertgutachten für Februar angekündigt
Nach der im letzten Jahr gefallenen grundsätzlichen Entscheidung zur Umsiedlung der Grubenteichsiedlung in Lauchhammer sollen im Februar die Wertgutachten zu den betroffenen Grundstücken folgen. Das kündigte die gemeinsame Landesplanungsabteilung an. Die Siedlung ist wegen dem viele Jahrzehnte zurückliegenden Bergbau beim Wiederanstieg des Grundwassers nicht mehr standsicher. Hier der Bericht des RBB vom 9. Januar:
http://www.rbb-online.de/wirtschaft/beitrag/2015/01/umsiedlungsplan-von-tagebaukippen-haeusern-in-lauchhammer.html

6. DDR-Bürgerrechtler empört über Pegida-Sympathie beim „Märkischen Boten“
Im Dezember 2014 hatte der in Cottbus und Spree-Neiße erscheinende „Märkische Bote“ in seinem wöchentlichen Kommentar unter der Überschrift „Wer wir sind“ deutliche Sympathien für die Dresdener Pegida-Demonstranten gezeigt. Dr. Martin Kühne, Mitbegründer und erster Sprecher der Umweltgruppe Cottbus hat sein Unverständnis darüber in einem Kommentar zusammengefasst. Wir bitten um Verständnis, dass wir hiermit ausnahmsweise einen Text ohne Bezug zur Kohlepolitik verbreiten:
http://www.lausitzer-braunkohle.de/der_bote.php

7. Korrektur zum letzten Rundbrief
In der vierten Meldung des Rundbriefes vom 9. Januar ist uns leider ein Fehler unterlaufen: Wie auch auf der Karte erkennbar war, befindet sich die B 112 selbstverständlich am nordöstlichen, nicht am nordwestlichen Rand des Tagebaufeldes Jänschwalde. Die online-Version des Rundbriefes ist entsprechend korrigiert.
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Umweltgruppe Cottbus e.V.
c/o Strasse der Jugend 94; 03046 Cottbus,
umweltgruppe@kein-tagebau.de
www.kein-tagebau.de

Kategorie:

antikohle, Berlin, Energiewende

Getaggt mit:

Berliner Energietisch: Berlin sagt Nein zu neuem Tagebau

Pressemitteilung vom 13.1.2015

energietisch volksbegehren - Kopie

Tagebau Welzow-Süd II stoppen
Berlin sagt Nein zu neuem Tagebau

In der morgigen Parlamentssitzung des Abgeordnetenhauses soll laut Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt ein erster Schritt unternommen werden den neuen Tagebau Welzow-Süd II zu stoppen. Auf Initiative der Grünen, fordern alle im Ausschuss vertretenden Parteien einstimmig, die unverzügliche Einberufung der gemeinsamen Landesplanungskonferenz von Berlin und Brandenburg durch den Berliner Senat.

Das Bündnis Kohleausstieg Berlin hat bereits im Sommer 2014 diesen Schritt eingefordert und sieht gute Möglichkeiten des Landes Berlin auf neue Tagebaue Einfluss zu nehmen. Ein Rechtsgutachten im Auftrag zweier Bündnismitglieder (BUND Berlin und BürgerBegehren Klimaschutz) ist zu dem Schluss gekommen, dass Berlin über die Gemeinsame Landesplanung auf die Brandenburger Tagebaupläne einwirken kann. Der renommierte Umweltjurist Dirk Teßmer weist darauf hin, dass „zu den Aufgaben der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung u.a. auch die Erarbeitung, Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Fortschreibung der Braunkohlenpläne“ gehören und Berlin volles Mitspracherecht bei dieser Planung hat.

„Die Verstromung der Braunkohle ist unvereinbar mit der gemeinsamen politischen Vorgabe von Berlin und Brandenburg zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Allein durch den Tagebau Welzow-Süd II könnten zusätzlich 200 Mio. Tonnen Braunkohle erschlossen werden, bei deren Verstromung 200 Mio. Tonnen klimaschädliches CO2 entstünden. Dies entspräche dem CO2-Ausstoß Berlins der letzten 10 Jahre“, erklärt Stefan Taschner von BürgerBegehren Klimaschutz .

Kohleausstieg Berlin setzt sich zusammen aus Vertreter*innen verschiedener entwicklungs- und umweltpolitisch aktiven Organisationen. Zu den Kohleaussteiger*innen zählen unter anderem: Attac Berlin, Berliner Energietisch, BUND Berlin, BürgerBegehren Klimaschutz, gegenstromberlin, Greenpeace Berlin, GRÜNE LIGA Berlin, NaturFreunde Berlin, PowerShift und 350.org.

Link zum Gutachten:
http://www.buerger-begehren-klimaschutz.de/images/gutachten%20gl%20braunkohle.pdf

Weitere Informationen:
www.kohleausstieg-berlin.de
www.facebook.com/kohleausstiegberlin

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antikohle, Berlin, Energiewende, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin

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