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Beiträge mit Schlagwort ‘noPegida’

Demo-Aufruf für den 16.02.2015 in Berlin: Gemeinsam gegen Pegida-Bärgida und rassistische Gewalt!

#NoPegida #NoBaergida #NoRacism

Bündnis gegen Rassismus

Treffpunkt: 17.30 Uhr am Brandenburger Tor

Demo zum Washingtonplatz
2014 gab es deutschlandweit mindestens 150 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte – dreimal so viele wie im Jahr 2013. Und pro Monat gab es mindestens sechs körperliche Übergriffe auf Geflüchtete. Berlin nimmt dabei mit 20 Angriffen in den letzten Monaten des vergangenen Jahres den traurigen Spitzenplatz ein. Die tatsächliche Anzahl rassistischer Angriffe dürfte allerdings noch weit darüber liegen.

Die zunehmende rassistische Gewalt nimmt für Geflüchtete, Muslime_a, Roma, People of Color und Schwarze Menschen verstärkt ein real lebensbedrohliches Ausmaß an — wie beispielsweise der von der Polizei unbemerkte Fackelmarsch von mit Böllern bewaffneten Neonazis am 6.2. in Dortmund vor ein Flüchtlingsheim und Angriffe auf Muslime_a und Moscheen zeigen. Auffällig bzw. bezeichnend ist dabei der rasante Anstieg dieser Angriffe seit Bestehen von Pegida.

Pegida ist für uns eine klar rassistisch, nationalistisch und sozialchauvinistisch geprägte Bewegung. Hinter vielen Pegida-Strukturen und -Ablegern stehen zudem Neonazistrukturen, rechte Hooligans und rassistische Gruppierungen sowie Einzelpersonen, ob strukturell, organisatorisch oder informell. Sie schüren weiter Hass, Spaltung und Entsolidarisierung in der Gesellschaft.

Die Versuche einiger Politiker_innen, Verständnis für Pegida aufzubringen oder gar die Stimmung gegen Muslime_a, Roma und Geflüchtete insgesamt zu verstärken, werden von uns klar abgelehnt. Sie bieten dadurch nicht nur selbst den idealen Nährboden für RassistInnen und Neonazis, übernehmen deren Inhalte, Sprachgebrauch und Argumentationsmuster und führen symbolpolitische Auftritte dagegen ad absurdum, sondern sorgen zudem für einen weiteren Rechtsruck in der Gesellschaft durch Einbeziehung, Aufwertung und Legitimation.

Wir haben berechtigte Sorgen angesichts dieser gewaltvollen Zuständen und fordern dazu auf, die Ängste der davon Betroffenen endlich ernst zu nehmen. Statt Panik- und Stimmungsmache, statt Asylrechtsverschärfungen, Abschottung und Kriminalisierung fordern wir ein generelles politisches und gesamtgesellschaftliches Umdenken gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung.

Das prophezeite, angebliche Ende von Pegida durch die Spaltung des Orgateams in Dresden wird nicht nur zu früh verkündet und verschleiert die eigentlichen Ursachen und Auswirkungen. Es bedeutet zu dem auf keinen Fall, dass sich die Probleme, Hintergründe und politisch verursachten Fehlentwicklungen aufgelöst haben. Im Gegenteil!

In Berlin fielen die Gegenproteste in den letzten Wochen im Vergleich zu anderen Städten weitaus kleiner aus. Die Gründe mögen vielfältig sein. Trotzdem sollte aber ein breiter Protest möglich und sichtbar sein. Dazu können wir alle beitragen.

Auch in Marzahn und anderswo in Berlin marschieren die Nazis Woche für Woche gegen Geflüchtete. Auch hier braucht es dringend weiterer solidarischer Gegenproteste und -aktionen.

Das Aktionsbündnis „#No Bärgida“ ruft deshalb auch wieder für den kommenden Montag zu vielfältiger Unterstützung der Gegenproteste auf! Wir wollen und müssen weitermachen! Keinen Fußbreit den RassistInnen und Neonazis! Für ein solidarisches und gleichberechtigtes, friedliches und grenzenloses Zusammenleben aller!

Unsere Anteilnahme und Solidarität gehört allen Betroffenen rassistischer und rechter Gewalt!

Treten wir gemeinsam nicht nur den RassistInnen von Bärgida & Co entschieden entgegen, sondern erteilen Rassismus und soziale Ausgrenzung eine eindeutige Absage! Kommt Alle!
Bündnis „NoBärgida“
http://nobaergida.blogspot.de/
nobaergida@gmail.com

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Demo-Aufruf für den 26.01.2015: Gedenken heißt Handeln! NoBärgida, No Racism!

17:00 Uhr vor dem Bundeskanzleramt/Bundestagswiese
Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin

Bus: Bundeskanzleramt (Berlin): M85; Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): M85, TXL
U-Bahn: Bundestag (Berlin) (U): U55; Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): U55

Für den 26.01., dem Vorabend des Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz und dem „Tag für die Opfer des Nationalsozialismus“, mobilisieren die Neonazis und Rassist_innen vom Pegida-Ableger “Bärgida“ zu ihrem 4. Demonstrationsversuch nach Berlin-Mitte.

Auch dieses Mal wollen wir nicht zulassen, dass Neonazis und Rassist_innen demonstrieren. Pegida besteht nicht aus ängstlichen Bürger_innen, wie des Öfteren versucht wird darzustellen. Pegida ist eine rassistische Bewegung, die durch nichts gerechtfertigt werden kann. Einige Ereignisse, die sich während der Pegida-Demonstrationen zutrugen, lassen eher die Frage aufkommen, wer eigentlich Grund hat, Angst zu haben: Vor Weihnachten wurden in einem Dresdner Kaufhaus Menschen gejagt und ein 15-jähriges Mädchen unter Beifall von Pegida-Demonstrationsteilnehmer_innen zusammengeschlagen; am 19. Januar wurde Khalid Idres Bahray am selben Tag des Pegida-Aufmarsches mit bis zu 25.000 Teilnehmer_innen in Dresden brutal ermordet; am 12. Januar wurden in Stralsund Gegendemonstrant_innen brutal angegriffen. Und in München lief am selben Tag der im NSU-Prozess angeklagte André Eminger auf einer Bagida-Demonstration mit.

Neben diesen Pegida-Aufmärschen nimmt die Anzahl rassistischer Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in diesem Land stetig zu. Rassistische Demonstrationen gegen Geflüchtete in Deutschland haben 2014 im Vergleich zu den letzten Jahren einen Höhepunkt erreicht. Und das gleiche gilt für Anschläge auf Moscheen und den immer weiter gehenden antimuslimischen Rassismus.

Lasst uns daher zusammen ein klares Zeichen gegen die rassistischen Zustände in diesem Land setzen! Lasst uns zusammen gegen soziale Ausgrenzung demonstrieren! Gemeinsam haben wir bereits die letzten drei Wochen in Berlin erfolgreich gegen Rassismus, Entsolidarisierung innerhalb der Gesellschaft und ‚Sündenbockpolitik‘ demonstriert. Daran wollen wir anknüpfen und den Protest gegen Pegida & Co weiter ausbauen! Lasst uns damit auch unsere Anteilnahme an allen Opfern von rassistischer Gewalt und den Opfern des deutschen Faschismus ausdrücken.

Deshalb führt unsere Route vom Bundeskanzleramt/Bundestag zum Gedenken und zur Mahnung über das „Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma“, das „Holocaust-Mahnmal“ und das „Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen“. Weiter geht es über die Gedenkstele zur Erinnerung an die afrikanischen Opfer von Sklavenhandel, Sklaverei, Kolonialismus und rassistischer Gewalt in der Wilhelmstraße. Dann geht die Route zurück über das Bundeskanzleramt bis zum Hauptbahnhof (die Option zur Fortsetzung der Demonstration zum Alexanderplatz bleibt bestehen).

Bündnis gegen Rassismus
Kampagne „Zusammen handeln – Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“

Kontakt: bugera@posteo.de
Blog: http://buendnisgegenrassismus.org
Facebook: www.facebook.com/BuendnisGegenRassismus
Twitter: twitter.com/buegera

Resolution der NaturFreunde Bezirk München zu PEGIDA

nfd-bildmarke_4c-outline-cmyk-cmyk.jpgDer Bezirk München der NaturFreunde Deutschlands unterstützt die Resolution, die der Vorstand des Landesverbands Bayern der NaturFreunde Deutschlands in Nürnberg am 10. Januar 2015 beschlossen hat.

Der Vorstand des Bezirks München der NaturFreunde Deutschlands sieht wie der Landesvorstand mit großer Sorge die von der Pegidabewegung in Dresden ausgehenden massiven fremdenfeindlichen Tendenzen, die unter dem Schlagwort „Islamisierung des Abendlandes“ Rassismus und Intoleranz beinhalten. Es droht die Gefahr, dass sich dieses braune Gedankengut bundesweit und auch in Bayern ausbreitet. Als politischer Umweltverband erachten wir es daher als unsere Aufgabe, dagegen Stellung zu beziehen. Der Umgang mit Zuwanderung muss offen und sachlich diskutiert werden, anstatt mit Hetzparolen Ängste zu schüren und mit Vorurteilen das Klima zu vergiften.

Deutschland hat sich lange geweigert, sich der Realität als Einwanderungsland zu stellen und ist deshalb gegenüber den in den letzten Jahren einsetzenden Flüchtlingsströmen unvorbereitet. Es fehlen nicht nur die organisatorischen Voraussetzungen für ein menschenwürdiges Aufnahmeverfahren, sondern gleichzeitig wurde auch versäumt, die deutsche Bevölkerung psychologisch mit dem Problem einer verstärkten Zuwanderung vertraut zu machen. So wird von vielen eine Überfremdung befürchtet, die jedoch jeglichen statistischen Unterlagen widerspricht. Zudem tragen weltweit operierende militante islamistische Gruppierungen mit ihrem Terror dazu bei, dass die große Zahl friedlicher Moslems häufig mit ihnen in einen Topf geworfen wird.

Damit ergibt sich insgesamt eine Gemengelage, die es rechtsradikalen Rattenfängern ermöglicht, eine unterschwellige Abwehrhaltung bei Teilen der deutschen Bevölkerung zu verstärken und für ihre Zwecke zu missbrauchen. Mit Hilfe von Pegida als Sammelsurium verschiedener Strömungen können rassistische Parolen aus dem rechten Rand in der Mitte der Gesellschaft Fuß fassen und hoffähig werden.

Dem gilt es, energisch entgegenzutreten. Für uns NaturFreunde gehört die Solidarität mit den Schwächsten der Gesellschaft zu unserem Selbstverständnis. Wir fordern die politisch Verantwortlichen in Bayern auf, Integration ernst zu nehmen und positive Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, anstatt mit einer Abschiebedebatte die Stimmung weiter aufzuheizen. Es muss vermittelt werden, dass von einem friedlichen Zusammenleben alle profitieren. Deshalb unterstützen wir aktiv die inzwischen starke Gegenbewegung, die sich für eine offene Gesellschaft ohne Vorurteile einsetzt.

*12. Januar 2015: NoBärgida, NoRacism!*

Für den 12.01. rufen die Neonazis und Rassist_innen vom Pegida-Ableger „Bärgida“ erneut zu einer Demonstration auf. Diesmal vom Pariser Platz am Brandenburger Tor zum Alexanderplatz. Seit dem Anschlag in Paris am 07.01. auf die Satirezeitung „Charlie Hebdo“ versuchen Nazis und Rassist_innen in Deutschland, Frankreich und anderen Ländern Europas dieses Verbrechen pauschal und undifferenziert auf eine vermeintliche Herkunft, Kultur, Religion oder Lebensweise zu reduzieren, um die Opfer für ihre eigene rassistische Mobilisierung zu instrumentalisieren.

Diejenigen, die sie bisher als “Lügenpresse” betiteln, wollen sie nun
für ihre Agenda missbrauchen.Deshalb rufen wir für den 12.01. ab 17.00 Uhr zu einer Demonstration vom Bundeskanzleramt über den Pariser Platz auf. Wir drücken damit unsere Anteilnahme mit allen Opfern und Angehörigen des Anschlages in Paris aus. Wir protestieren gleichzeitig gegen eine Instru-mentalisierung des Anschlags, um rassistische Hetze gegen Muslime_a zu verbreiten!

Wir wollen nicht zulassen, dass die Opfer und Angehörigen ein zweites Mal zu Opfern gemacht werden und für rassistische Mobilisierung herhalten müssen. Unabhängig von der überfälligen und wichtigen Debatte über die Grenzen von Satire und Meinungsfreiheit in Bezug auf Rassismus stehen wir in einem Punkt zusammen: Es gibt weder eine Rechtfertigung für ein derartiges Verbrechen, noch für dessen Instrumentalisierung durch Rassist_innen gegen ganze Bevölkerungsgruppen wegen ihrer vermeintlichen Herkunft, Religion, Lebensweise oder ihrem Aufenthaltsstatus. Die Verschleierung der Ursachen und der politisch Verantwortlichen und Profiteur_innen von Rassismus, Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung muss ein Ende haben!

Gemeinsam haben wir am 05.01. mit über 5.000 Menschen in Berlin erfolgreich ein großes, solidarisches Zeichen gegen Rassismus, Entsolidarisierung innerhalb der Gesellschaft und Sündenbockpolitik gesetzt. Daran wollen wir anknüpfen und angesichts stetig wachsender rassistischer Mobilisierung in Berlin, Deutschland und Europa den Protest weiter ausbauen!

Wir beziehen uns erneut auf unseren Aufruf vom 05.01., der viel Widerhall gefunden hat. Denn an den Gründen für den Protest gegen Pegida, deren Ableger wie „Bärgida” und angeblichen Bürgerbewegungen, meist initiiert bzw. organisiert von oder mindestens vernetzt mit der extremen Rechten, hat sich nichts geändert. Genauso wenig hat sich an der damit einhergehenden Kriminalisierung und Ausgrenzung von Geflüchteten, als Muslime_a oder Rom_nija wahrgenommenen und anderen nicht ins rassistische Weltbild passenden Menschen geändert. Bei diesem ersten, dank der Proteste gescheiterten Bärgida-Versuch,waren auch Teile der rassistischen Aufmärsche der “Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf” anwesend. Diese moblisieren zeitlich versetzt am 05.01. zu 19.00 Uhr nach Marzahn, um erneut gegen Geflüchtete mit Bezug auf deren vermeintliche Religion Stimmungsmache zu betreiben.

Vorläufige Route für NoBärgida: Bundeskanzleramt-Bundestag-Platz des 18. März – Ahrendtstraße – Behrenstr. – Französische Str. bis zum Rathaus/Molkenmarkt

Wir solidarisieren uns mit den Gegenprotesten in Marzahn und darüber hinaus. Wir rufen dazu auf, sich auch dort ab 18.30 Uhr dort Nazis und Rassist_innen in den Weg zu stellen (http://akmh.blogsport.eu/).

Refugees Welcome!
Gemeinsam und solidarisch gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung! Immer und Überall!

Bündnis gegen Rassismus

Kampagne „Zusammen handeln – Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“

BERLIN SETZT ZEICHEN GEGEN ISLAMFEINDLICHKEIT, RASSISMUS UND AUSGRENZUNG

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, 05.01.2015

BERLIN SETZT ZEICHEN GEGEN ISLAMFEINDLICHKEIT, RASSISMUS UND AUSGRENZUNG

Am heutigen Montag plant der sog. “Patrioten e.V.” ein “Pegida”- Ableger unter dem Namen “Bärgida” eine Demonstration.

Es sind zwei Gegenveranstaltungen gegen dieses Vorhaben vorgesehen:

• Montag, 5. Januar, ab 17:00 Uhr,

Stralauer Straße /Ecke Jüdenstraße

(U2 Klosterstraße; Nähe Alexanderplatz/Jannowitzbrücke)

Zu dieser Demonstration haben zahlreiche Organisationen, darunter der Flüchtlingsrat Berlin, aufgerufen.

• Montag, 5. Januar, ab 18:00 Uhr

Kundgebung am Brandenburger Tor

Zu dieser Kundgebung hat die Türkische Gemeinde zu Berlin aufgerufen.

In den letzten Wochen haben islamfeindliche, flüchtlingsfeindliche und rassistische Aktivitäten zugenommen und erhalten Zuspruch und Zulauf aus der Gesellschaft. Diese Tendenzen werden zudem gefördert durch unsinnige Vorschläge aus den Parteien der Mitte, wie bspw. der Vorschlag der CSU, dass Migrant*innen zuhause Deutsch sprechen sollten oder die Forderung zur noch weiteren Einschränkung des Grundrechts auf Asyl.

Eine ähnliche Atmosphäre hatte in den 90er Jahren zu zahlreichen rassistischen Angriffen auf und Morden an Migrant*innen und Flüchtlingen geführt.

Dies darf sich nicht wiederholen!

Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) und sein Landesverband, der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) unterstützen beide Veranstaltungen und rufen die Berlinerinnen und Berliner auf, daran teilzunehmen.

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