Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

11_Tanz der Koeche_1.jpg

 

Die Berliner Compagnie zeigt auf ihrer Herbsttournee 2016:

 

SO HEISS GEGESSEN WIE GEKOCHT

Klimakatastrophe mit Musik

 

Mi          23.11.16              19:00    SO HEISS GEGESSEN WIE GEKOCHT

Elsenfeld (bei Aschaffenburg)                Bürgerzentrum, Marienstr.29

Do          24.11.16              20:00    SO HEISS GEGESSEN WIE GEKOCHT

Erlangen Kulturzentrum E-Werk, Fuchsenwiese 1

Sa           26.11.16              19:00    SO HEISS GEGESSEN WIE GEKOCHT

Witzenhausen Turnhalle Südbahnhofstraße

So           27.11.16              19:00    SO HEISS GEGESSEN WIE GEKOCHT

Hamburg Jugendkirche, Bei der Flottbeker Mühle 28

 

 

Weitere Termine : http://berlinercompagnie.de/www/bctermine.htm

Nähere Infos zum Stück finden Sie unter: www.berlinercompagnie.de

nfd-bildmarke_4c-outline-cmyk-cmyk.jpg 

Berlin, 18. November 2016 – Zu den Ergebnissen der UN-Klimakonferenz in Marrakesch (COP 22) erklärt Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:

 

Die UN-Klimakonferenz in Marrakesch war eine Konferenz der Unsicherheit, eine Konferenz, die viele Fragen offen lässt. Es ist nicht klar, wie es im Klimaschutz weitergeht. Zwar ist der Wille groß, den Pariser Vertrag umzusetzen. Aber die Rollen wichtiger Akteure sind unklarer denn je. Wie geht es unter Donald Trump in den USA, immerhin der zweitgrößte Emittent von Treibhausgasen, weiter? Was macht das einstige Musterland Deutschland, mittlerweile auf Platz 29 abgerutscht? Auch andere wichtige Länder halten sich zurück, warten ab.

 

Zum Verständnis: Das Pariser Abkommen war in zentralen Punkten nur eine Ankündigung. Die dort vorgetragenen Absichten der einzelnen Länder werden mit nur einer 60-prozentigen Wahrscheinlichkeit erreicht und selbst dann den weltweiten Temperaturanstieg nur auf 2,7 Grad Celsius begrenzen. Bei früher angenommenen Wahrscheinlichkeitswerten kommt es gar zu einer Erwärmung von 3,1 Grad Celsius. Tatsächlich bleiben schon jetzt wichtige Länder hinter ihren selbst angegebenen Zielen zurück. Deutschland gehört dazu.

 

Das größte Problem dabei ist, dass die Erderwärmung eine Anpassungs- und Umsetzungsfrist von rund vier Jahrzehnten hat. Mit anderen Worten: Die Treibhausgasemissionen seit etwa dem Jahr 1970 sind noch gar nicht drin in der aktuellen Erwärmung, sie werden die Erde weiter aufheizen. Dadurch sind wir bereits knapp vor einer Erderwärmung von 1,5 Grad Celsius.

 

Die Klimakonferenz in Marrakesch hätte deshalb die Klimaschutz-Anstrengungen verstärken müssen. Das aber ist nicht geschehen. Das 1,5-Grad-Ziel ist praktisch nicht mehr zu erreichen. Es war eine Show, aber keine ernsthafte Politik. Die geistige Krise, der Widerspruch zwischen Wissen und Handeln, wird immer größer. Da nutzen auch schöne Bilder nichts. Die Klimaschutzkonferenzen werden immer mehr zu Parallelwelten, auf denen die Gefahren zwar beschrieben, die nötigen Konsequenzen dann aber nicht gezogen werden.

*************************************

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Nr. 77 vom 17.11.2016

*************************************

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

 

die im Rüstungsexportbericht vom ersten Halbjahr 2016 veröffentlichten Zahlen zeigen, wie nötig unser anhaltender Druck auf die Politik ist.

Schlimm sind wieder einmal die Genehmigungen für Waffenlieferungen an Saudi-Arabien, Katar und auch an die Türkei. Es ist zwar ein leichter Rückgang bei Genehmigungen für die Ausfuhr von Kleinwaffen zu verzeichnen, dafür gibt es aber einen drastischen Anstieg bei den Munitionsexporten. In einer Medienmitteilung kritisiert Aktion Aufschrei diese Praxis und fordert ein Verbot des Exports von Kleinwaffen und Munition.

 

Unterstützen Sie dieses Anliegen, indem Sie unsere Unterschriftenaktion „Export von Kleinwaffen und Munition stoppen!“ unterzeichnen und weitere Unterschriften mit unseren Unterschriftenlisten sammeln. Nutzen Sie den Schneeballeffekt, indem Sie Listen im Bekanntenkreis verteilen. Und machen Sie auch die Adresse www.stopp-kleinwaffen.de bekannt. Sie leitet direkt auf die Seite weiter, wo man die entsprechende Petition auch online unterschreiben kann. Übrigens gibt es jetzt auch eine neue Protestpostkarte beziehungsweise Protest-E-Mail von Ohne Rüstung Leben an Bundeswirtschaftsminister Gabriel, mit der Sie einen Stopp der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien fordern können.

 

Es sollte uns motivieren, dass sich auch in Belgien Menschen gegen den Waffenhandel einsetzen. Motivierend ist auch der Gedanke an unsere bereits erzielten Erfolge, wie die Verhinderung der Lieferung von Leopard-Panzern an Saudi-Arabien. Ein großer Erfolg ist übrigens auch, dass die Medien immer wieder über unsere Aktionen berichten und die Kampagnensprecher regelmäßig interviewen (siehe Presseberichte und Radio-Tipps). Auch wir liefern Munition, aber nur in Form gründlich recherchierter Informationen. Dies gilt besonders auch für Otfried Nassauers neue Studie über Munitionsexporte der Rüstungssparte des Rheinmetall-Konzerns.

 

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

 

Mit herzlichen Grüßen

 

Anke Wollny und Otto Reger

Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

 

http://www.aufschrei-waffenhandel.de

 

————————————————————————-

Inhalt

————————————————————————-

  1. Rüstungsexportbericht für das 1. Halbjahr 2016: Aktion Aufschrei kritisiert Wirtschaftsminister Gabriel scharf
  2. Postkarte gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Alle Argumente abgewogen?
  3. Aktionstag gegen Waffenhändler: „Arms dealers not welcome in Brussels“
  4. Rheinmetall liefert massenhaft Munition in Kriegs- und Krisengebiete
  5. Jürgen Grässlin im Interview mit der Nachrichtenagentur Pressenza
  6. Radio-Eins-Interview mit Christine Hoffmann über die neuen Waffenexportzahlen
  7. urgewald protestiert gegen Rüstungskredite der Stadtsparkasse Düsseldorf
  8. Schulprojekt über Waffenexporte
  9. Große Koalition lehnt Linken-Antrag auf Verbot von Waffenexporten in Golfstaaten ab

 

————————————————————————-

  1. Rüstungsexportbericht für das 1. Halbjahr 2016: Aktion Aufschrei kritisiert Wirtschaftsminister Gabriel scharf

————————————————————————-

Die Behauptungen von Wirtschaftsminister Gabriel, besonders zurückhaltend bei der Genehmigung von Rüstungsexporten zu sein, verkommen angesichts der neuen Rekordzahlen immer mehr zu reinen Lippenbekenntnissen, sagt Aufschrei-Sprecher Paul Russmann.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/26-10-2016-Aktion-Aufschrei-D.858.0.html

 

————————————————————————-

  1. Postkarte gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Alle Argumente abgewogen?

————————————————————————-

Bundeswirtschaftsminister Gabriel betont, dass er eine restriktive Rüstungsexportpolitik verfolge. Dennoch genehmigt er Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Machen Sie mit und fordern Sie von ihm den Stopp dieser Waffenlieferungen.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktuelle-Aktionen.389.0.html#c8058

 

————————————————————————-

  1. Aktionstag gegen Waffenhändler: „Arms dealers not welcome in Brussels“

————————————————————————-

Am 10. November fand in Brüssel das jährliche Treffen der Europäischen Verteidigungsagentur statt. Deshalb veranstaltete „I stop the arms trade.eu“ gleichzeitig unter dem Motto „Arms dealers not welcome in Brussels“ einen Aktionstag gegen Waffenhandel.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Internationale-Kooperation.324.0.html#c8054

 

————————————————————————-

  1. Rheinmetall liefert massenhaft Munition in Kriegs- und Krisengebiete

————————————————————————-

Eine aktuelle Studie hat die Munitionsexporte des Rüstungsriesens Rheinmetall untersucht. Sie zeigt, dass der Düsseldorfer Konzern massenhaft Munition und Munitionsfabriken in Kriegs- und Krisengebiete sowie an menschenrechtsverletzende Staaten liefert.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Munition.798.0.html#c8097

 

————————————————————————-

  1. Jürgen Grässlin im Interview mit der Nachrichtenagentur Pressenza

————————————————————————-

Die internationale Nachrichtenagentur Pressenza hat ein ausführliches Interview mit Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin geführt. Auch die Aufschrei-Kampagne wurde dabei erwähnt.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Pressespiegel.762.0.html#c8063

 

————————————————————————-

  1. Radio-Eins-Interview mit Christine Hoffmann über die neuen Waffenexportzahlen

————————————————————————-

Die Bundesregierung hat den Rüstungsexportbericht für die erste Jahreshälfte 2016 veröffentlicht. Radio Eins sprach mit Aufschrei-Sprecherin Christine Hoffmann von Pax Christi über die neuen Rekordzahlen.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Radio-Tipps.278.0.html#c8079

 

————————————————————————-

  1. urgewald protestiert gegen Rüstungskredite der Stadtsparkasse Düsseldorf

————————————————————————-

Am 28. Oktober, dem Weltspartag, haben Mitarbeiter der Umwelt- und Menschenrechtsorganisation urgewald vor der Zentrale der Stadtsparkasse Düsseldorf gegen deren Kredite für Waffenproduzenten und -exporteure protestiert.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/28-10-16-urgewald-protestiert.861.0.html

 

————————————————————————-

  1. Schulprojekt über Waffenexporte

————————————————————————-

Über ein interessantes Unterrichtsprojekt an einer Berufsschule in Bietigheim-Bissingen berichtet die Südwestpresse. Dabei beschäftigen sich den Zeitungsangaben zufolge Schüler mit dem Thema Rüstungsindustrie und Rüstungsexporte.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Pressespiegel.762.0.html#c8087

 

————————————————————————-

  1. Große Koalition lehnt Linken-Antrag auf Verbot von Waffenexporten in Golfstaaten ab

————————————————————————-

Der Antrag der Linken im Bundestag, Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Staaten des Golfkooperationsrates (u. a. Saudi-Arabien, Katar) zu widerrufen und keine neuen zu erteilen, wurde von CDU/CSU und SPD im Ausschuss für Wirtschaft und Energie mehrheitlich abgelehnt.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Die-Linke.232.0.html#c8123

 

 

*************************************

Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:

 

– Facebook-Präsenz besuchen und „teilen“ oder „mögen“ https://www.facebook.com/Stopptdenwaffenhandel

– Folgen Sie uns auf Twitter“

https://twitter.com/AktionAufschrei

– Mitgliedschaft im Aktionsbündnis

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Mitgliedschaft-im-Aktionsbuend.174.0.html

– Eigene Veranstaltung planen

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Veranstaltung-planen.71.0.html

– Spenden

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Spenden.75.0.html

– Newsletter direkt abonnieren:

https://info.dfg-vk.de/listinfo/aufschrei-waffenhandel-info

– Newsletter per E-Mail abonnieren

newsletter-bestellen@stoppt-den-waffenhandel.de

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

zur Wochenmitte wieder neuer Lesestoff.

 

Strategische Übung Bastion 2016 vom 16. bis 18. November

Als Teil der Verteidigungsbereitschaft des Landes findet vom 16. bis 18. November die Strategische Übung Bastion 2016 statt

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-11-09/strategische-ubung-bastion-2016-vom-16-bis-18-november

 

Erfolgreiche Industrie- und Handelsmesse in Kuba

Von Georg Stein amerika21

https://amerika21.de/2016/11/163826/industrie-handelsmesse-kuba

 

Aufruf für Ana Belén

Puertoricanische Whistleblowerin schwer erkrankt

Von Jürgen Heiser

https://www.jungewelt.de/2016/11-09/028.php

 

Frei Betto: Fidel ist ein Mann von historischer Bedeutung

Der anerkannte lateinamerikanische Intellektuelle bezieht sich auf Fidel als eine Figur, die die Geschichte des 20. Jahrhunderts tief geprägt hat, weil es ihm zukam, einen revolutionären Prozess anzuführen und aus Kuba das einzige sozialistische Land des Westens zu machen

Autor: Elson Concepción Pérez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-11-07/frei-betto-fidel-ist-ein-mann-von-historischer-bedeutung

 

18 Jahre Kubanische Ärztebrigade in Guatemala

Das kubanische medizinische Fachpersonal hat über 156.000 Guatemalteken das Augenlicht wiedergegeben, etwa 400.000 das Leben gerettet und etwa 40 Millionen Sprechstunden abgehalten

Autor: Isabel Soto Mayedo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-07/18-jahre-kubanische-arztebrigade-in-guatemala

 

Großbrand in Santiago de Cuba gelöscht

Es gab keine Verletzten, aber der Schaden an sieben staatlichen Einrichtungen ist erheblich. Die Suche nach den Ursachen hat begonnen

Autor: Eduardo Palomares Calderón | palomares@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-09/grossbrand-in-santiago-de-cuba-geloscht

 

Als die Insel zu einer einzigen großen Schule wurde

Der Ausrufung von Melena del Sur zum ersten vom Analphabetismus befreitem Territorium Kubas durch den Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz wurde am 55. Jahrestags dieses Ereignisses gedacht

Autor: Alberto G. Walon | nacionales@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-09/als-die-insel-zu-einer-einzigen-grossen-schule-wurde

 

Die öffentliche Debatte des Landes: eine Übung in ständiger Weiterentwicklung

Um das Klima des Austauschs zwischen dem Volk und seinen Vertretern weiter zu entwickeln, begann kürzlich im ganzen Land der dritte Prozess der Rechenschaftslegung des Abgeordneten vor seinen Wählern

Autor: Lauren Céspedes Hernández | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-08/die-offentliche-debatte-des-landes-eine-ubung-in-standiger-weiterentwicklung

 

Raúl beglückwünscht Daniel Ortega und Rosario Murillo zu Wahlsieg in Nicaragua

„Lieber Daniel, liebe Rosario, ich beglückwünsche euch zu diesem großartigen Wahlsieg. Unser Amerika wird mit euch weiter in der Bemühung Gerechtigkeit und Wohlergehen für unsere Völker zu erreichen, voranschreiten können“, sagte Raúl

Autor: Redaktion Internationales | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-11-08/raul-begluckwunscht-daniel-ortega-und-rosario-murillo-zu-wahlsieg-in-nicaragua

 

Estela Bravo samstags

Estela Bravo hat mit ihrem filmischen Werk in die Programmgestaltung des Senders Multivision Einzug gehalten – um Geschichten aufzuspüren und die Verpflichtung des Dokumentarfilms zu erneuern, die Wahrheiten unserer Zeit abzubilden

Autor: Pedro de la Hoz | pedro@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-07/estela-bravo-samstags

 

Humanitäre Cubahilfe feiert beim ICAP ihr 20jähriges Bestehen

granma-icap-p16-ale-noviembre-2016-2

 

Kuba tritt in der UNO für eine tiefgreifende Reform des Sicherheitsrates ein

In einer Debatte der Generalversammlung über die gerechte Repräsentation im Sicherheitsrat brachte Botschafter Humberto Rivero erneut die Unterstützung der Insel für die Anstrengungen zur Beschleunigung der Verhandlungen über eine Reform zum Ausdruck

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-11-08/kuba-tritt-in-der-uno-fur-eine-tiefgreifende-reform-des-sicherheitsrates-ein

 

Kubaner in den USA: Mit Trump gegen den Sozialismus

Donald Trump hat die Mexikaner beleidigt und will hart gegen illegale Einwanderer vorgehen (“Das ist ein Land, in dem Englisch gesprochen wird, nicht Spanisch”). Unter den Hispanoamerikanern – immerhin 27 Millionen Wähler – bleiben als Einzige die Kubaner, die ihn noch unterstützen.

http://de.euronews.com/2016/11/04/kubaner-in-den-usa-mit-trump-gegen-den-sozialismus

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

——————————————————————————————————————–

Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

———————————————————————————————————————

———————————————————————————————————————

Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

——————————————————————————————

 

Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
Weydingerstr. 14-16 10178 Berlin Fon +49 (0)30 2400 9338
www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
www.netzwerk-cuba.de
ncn@netzwerk-cuba.de

 

bundeswehr schule ohne militär 

Einladung zum Aktionsworkshop

 

  1. November 2016, 17 Uhr 30 – 20 Uhr

 

Raum „Ralf Fenske“, 1. OG, ver.di-Landesbezirksverwaltung tHeo.1 Theodor-Heuss-Straße 2, Stuttgart

 

Die Bundesregierung unterstützt und begrüßt in ihrem Koalitionsvertrag von 2013, „wenn möglichst viele Bildungsinstitutionen“ von dem Angebot von Jugendoffizieren „Gebrauch machen. Der Zugang der Bundeswehr zu Schulen, Hochschulen, Ausbildungsmessen und ähnlichen Foren ist für uns selbstverständlich.“ Insbesondere auch für KarriereberaterInnen. Und so steigen die Werbeausgaben der Bundeswehr alljährlich auf mittlerweile über 30 Millionen Euro pro Jahr an. Von der aktuellen baden-württembergischen Landesregierung gibt es kaum wahrnehmbare Signale, diese Handhabung auch nur zu kritisieren.

Der UN Ausschuss für die Rechte der Kinder und ihr folgend die Kinderkommission des Deutschen Bundestages fordern indes eine deutliche Änderung in der Rekrutierungspraxis Minderjähriger – noch ohne breite Wirkung.

Am 12. Februar 2017 wird der nächste internationale Tag gegen Kindersoldaten – der Red Hand Day – begangen. Wenige Tage später findet nach drei Jahren Abstinenz wieder Europas größte Bildungsmesse in Stuttgart – die didacta – statt, in der die Bundeswehr wieder mit einem der größten Stände vertreten sein wird.

Die Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“ und ver.di Baden-Württemberg laden alle Interessierten zu einer Aktionskonferenz am 14. November von 17 Uhr 30 – 20 Uhr ins Stuttgarter verdi-Haus tHeo.1 ein, um den Druck auf die Politik nicht nur in Baden-Württemberg zu erhöhen.
Mit geeigneten Aktionen und mit Nachdruck wollen wir dabei auch dem Beschluss der Grünen vom Dezember 2012 zur Kündigung der Kooperationsvereinbarung zum Durchbruch verhelfen.

 

Die Konferenz wird moderiert von Susanne Hellstern (Ohne Rüstung Leben) und Renate Wanie (Werkstatt für Gewaltfreie Aktion Baden).

 

Hier der aktuelle Vorschlag für den Ablauf:

 

  1. Eröffnung (Roland Blach, DFG-VK Landesgeschäftsführer Ba-Wü)
  2. Grußwort ver.di
  3. Kurze thematischer Input (Hagen Battran, GEW Ba-Wü, angefragt)
  4. Erfahrungsaustausch über öffentlichkeitwirksame Aktionen bei der didacta seit 2014, dem Red Hand Day oder vor Schulen/Messen 2016
  5. Beratung über neue druckvolle und demonstrative Aktionen insbesondere zur didacta und zum Red Hand Day 2017

 

Für eine bessere Planung bitten wir um Anmeldung: blach@dfg-vk.de

 

 

DFG-VK: Krieg stoppen

https://youtu.be/bZ6n3mVkuBU

Pressemitteilung der Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ vom 07.11.2016

logo-machtfrieden-bunt_0

Bonn/Berlin. – Anlässlich der beunruhigenden Berichte über einen massiven Demokratieabbau in der Türkei warnt die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile  Lösungen für Syrien“ vor einer weiteren militärischen Zusammenarbeit mit der Türkei und drängt auf Konsequenzen bei der Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehrmandats für Syrien am 10. November 2016. Die Bundeswehr operiert bei diesem Mandat von türkischem Boden aus.

„Mit der Verhaftung von demokratisch gewählten Volksvertreterinnen und -vertretern im Parlament und in den Verwaltungen der Kommunen ist eine rote Linie der Demokratie überschritten worden“, erklärt Berthold Keunecke, einer der Sprecher der Kampagne. „Ein ,Weiter so‘, ein Wegsehen, darf es nicht geben. Eine Fortsetzung der militärischen Zusammenarbeit bedeutet eine indirekte Unterstützung von illegitimen Verhaftungen, Folter und Gewalt und ist weder mit dem NATO-Statut noch mit dem Grundgesetz vereinbar.“

Bereits im September war es zu Verstimmungen zwischen Deutschland und der Türkei gekommen, als die türkische Regierung deutschen Parlamentarier*innen keinen Zugang zum Bundeswehrstützpunkt in Incirlik gewähren wollte. Zuletzt wurde dem außenpolitischen Sprecher der Linken, Jan van Aken, das parlamentarische Besuchsrecht verweigert. Die Entwicklungen der letzten Tage machen eine weitere militärische Zusammenarbeit mit der Türkei nun unmöglich.

Die Entscheidung über den Einsatz der AWACS-Systeme, die der Bundestag am 10. November 2016 treffen soll, beinhaltet auch, dass u.a. der Türkei die so erhobenen Daten zur Verfügung gestellt werden. „Wir fordern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, jetzt Konsequenzen zu ziehen und die Zusammenarbeit mit der  Türkei an diesem Punkt zu beenden, um ein deutliches Zeichen gegen den Demokratieabbau zu setzen,“ heißt es von Seiten der Kampagne. „Neben den vielen anderen völkerrechtlichen, politischen und ethischen Einwänden, die es gegen das Syrienmandat der Bundeswehr gibt, sollten diese Entwicklungen unsere Abgeordneten nun endgültig davon überzeugen, dass ein militärisches Eingreifen im Syrienkonflikt unabsehbare Risiken mit sich bringt. Ein solches Mandat darf niemals auf eine Partnerschaft mit einer Türkei unter dieser Regierung gestützt werden.“ Statt einer Vertagung der Mandatsabstimmung, über die die Regierungskoalition laut Medienberichten derzeit nachdenkt, fordert die Kampagne ein klares Nein zum Syrienmandat.

Am Donnerstag, 10. November 2016, um 11 Uhr veranstaltet die Kampagne eine Protestaktion auf der Wiese vor dem Reichstag mit anschließender Kundgebung. Die Aktion ist insbesondere für Fotograf*innen und Filmteams geeignet.

Foto- und Filmtermin mit Kundgebung
Wann: Donnerstag, 10. November 2016 um 11 Uhr
Wo: Wiese vor dem Reichstag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Redner*innen u.a.:
• Berthold Keunecke, Vorsitzender Internationaler
Versöhnungsbund Deutscher Zweig und Sprecher der Kampagne
• Ray Mc Govern, Friedensaktivist und ehemaliger
Angehöriger des US-amerikanischen Geheimdienstes CIA
• Michael Schulze von Glaßer, stellv. Politischer Geschäftsführer
Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte
KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
• Eva Clemenz, Internationale Ärzte für die Verhütung des
Atomkrieges e.V.

Mehr Informationen über die Kampagne „MACHT FRIEDEN.Zivile
Lösungen für Syrien“ und die beteiligten Trägerorganisationen:
www.macht-frieden.de.

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

zur Wochenmitte wieder neue Beiträge und Informationen.

 

Dank für Spenden

Liebe Cuba-Freundinnen und Cuba-Freunde
wir freuen uns über die vielen kleinen und großen Spenden für Cuba
in Folge des Hurrikans Matthew. Bis zum 31.10.2016 sind insgesamt
26.700 € eingegangen.

spendendank-aktualisiert

 

Mehr Perspektiven für Investitionen in Kuba

Am zweiten Tag der Internationalen Messe von Havanna wurde das Portefeuille für 2016-2017 vorgestellt, das 395 Projekte enthält; das sind 69 mehr als 2015

Autor: Katheryn Felipe González | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-02/mehr-perspektiven-fur-investitionen-in-kuba

 

Sonderzone Mariel in drei Jahren gewachsen

Die Sonderentwicklungszone Mariel (ZEDM) schreitet voran, zieht neue Interessenten und für das Land wichtige Investitionen an

Autor: Yudy Castro Morales | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-02/sonderzone-mariel-in-drei-jahren-gewachsen

 

„Transit Havana“: Sexuelle Revolution auf Kuba

Wahrhaft revolutionäre Dinge ereignen sich auf Kuba. Der sozialistische Karibikstaat spendiert einmal im Jahr fünf Transsexuellen eine kostenlose Geschlechtsumwandlung – dafür reisen europäische Top-Chirurgen für eine Woche an. Darüber hat Regisseur Daniel Abma eine Doku gedreht. „Transit Havana“ startet am Donnerstag im Kino.

Von Ricarda Nowak

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Kultur/Transit-Havana-Sexuelle-Revolution-auf-Kuba

Weitere Infos: www.transithavana-film.de

 

Baubeginn der Zigarettenfabrik in Mariel

Die neue Fabrik Brascuba Cigarrillos S.A wird 10.8 Hektar einnehmen und mit Spitzentechnologie ausgestattet sein, was eine Verdreifachung ihrer produktiven Kapazität ermöglicht

Autor: Yudy Castro Morales | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-01/baubeginn-der-zigarettenfabrik-in-mariel

 

Kuba verteidigt in UNO Kampf gegen Straflosigkeit

Kuba sprach sich am Montag in der UNO Vollversammlung für ein transparentes und unabhängiges Vorgehen der Organen aus, die Straflosigkeit angesichts von Verbrechen bekämpfen, die die internationale Gemeinschaft betreffen

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-11-01/kuba-verteidigt-in-uno-kampf-gegen-straflosigkeit

 

Arbeiten am neuen Mehrzweckterminal von Santiago de Cuba werden intensiviert

Das Projekt der Kooperation zwischen Kuba und China durchläuft gegenwärtig ein Verfahren der Bodenbehandlung, das in unserem Land erstmalig angewendet wird

Autor: Eduardo Palomares Calderón | palomares@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-01/arbeiten-am-neuen-mehrzweckterminal-von-santiago-de-cuba-werden-intensiviert

 

Brutstätte für mögliche Verhandlungen und Allianzen

Die Internationale Messe in Havanna in ihrer 34. Auflage bestätigt sich allgemein als wichtigste Handelsbörse Kubas und der Karibik und als eine der markantesten Lateinamerikas

Autor: Yudy Castro Morales | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-01/brutstatte-fur-mogliche-verhandlungen-und-allianzen

 

Reise der erstaunlichen Kontraste

POLITIK Oberkleener Wissenschaftler Dr. Edgar Göll unterwegs mit „Pastoren für den Frieden“

usa-cuba-solikarawane-edgargoell-2016-10-28-butzbacher-zeitung-1

 

Anbau von Heilpflanzen in Pinar del Rio wird verstärkt

Mit mehr als zwei Jahrzehnten Arbeit auf diesem Gebiet und Perspektiven, die Anbaufläche zu vergrößern, setzt Pinar del Rio weiter auf die Produktion von Heilpflanzen

Autor: Ronald Suárez Rivas | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-01/anbau-von-heilpflanzen-in-pinar-del-rio-wird-verstarkt

 

Fast vier Millionen Handynutzer in Kuba

Von Marcel Kunzmann amerika21

https://amerika21.de/2016/10/163379/kuba-handynutzer

 

Kuba erneut in Rat für Menschenrechte der UNO gewählt

Von Christian Kliver amerika21

https://amerika21.de/2016/10/163327/kuba-uno-menschenrechte-rat

 

Kuba für weitere drei Jahre in den UNO Menschenrechtsrat gewählt

Kuba konnte dabei auf die Unterstützung von 160 Ländern zählen und wird so ab 1. Januar für die Periode 2017 – 2019 sein Amt im Rat als einen der acht Vertreter Lateinamerikas und der Karibik ausüben

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-10-28/kuba-fur-weitere-drei-jahre-in-den-uno-menschenrechtsrat-gewahlt

 

Aktuelles aus und über Kuba

http://www.fgbrdkuba.de/

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

——————————————————————————————————————–

Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

———————————————————————————————————————

———————————————————————————————————————

Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

——————————————————————————————

 

Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
Weydingerstr. 14-16 10178 Berlin Fon +49 (0)30 2400 9338
www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
www.netzwerk-cuba.de
ncn@netzwerk-cuba.de

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

zum Wochenende wieder neuer Lesestoff.

 

Intellektuelle aus aller Welt äußern sich zur Abstimmung in der UNO gegen die Blockade

Alle stimmen darin überein, dass die Abstimmung in der UNO Vollversammlung ein Triumph für Kuba ist und dass die Zeit gekommen sei, die Aufhebung der US-Blockade Wirklichkeit werden zu lassen

Autor: Elson Concepción Pérez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba-vs-blockade/2016-10-28/intellektuelle-aus-aller-welt-aussern-sich-zur-abstimmung-in-der-uno-gegen-die-blockade

 

Kuba ist im Exekutivkomitee der Interparlamentarischen Union

Die kubanische Abgeordnete Yolanda Ferrer wurde als Vertreterin der Geopolitischen Gruppe Lateinamerikas und der Karibik für dieses Organ bestätigt

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-28/kuba-ist-im-exekutivkomitee-der-interparlamentarischen-union

 

Havanna öffnet den Vorhang seiner Messe

Die Internationale Messe von Havanna FIHAV wird in diesem Jahr zum 34. Male ausgetragen. Fihav 2016 findet vom 31. Oktober bis 4. November statt.

Autor: Yudy Castro Morales | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-28/havanna-offnet-den-vorhang-seiner-messe

 

Cuba kompakt Nr. 144, 15.10.2016

Ein weiterer Schritt innerhalb des Steuersystems
Die berufliche Wiedereingliederung von Straftätern ist eine gewerkschaftliche Priorität
Gran Comercial erweitert seine Präsenz im Netz des kubanischen Großhandels

http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2016-10.pdf

 

Am Ende bricht die Wahrheit immer durch

„Wir sind stolz auf unsere Geschichte und unsere Kultur, die unser größter Schatz sind“, sagte der kubanische Außenminister bei der Vorlage des Resolutionsentwurfs über die „Notwendigkeit der Beendigung der von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade“, der am Donnerstag mit 191 Stimmen bei zwei Enthaltungen und keiner Gegenstimme angenommen wurde

Autor: Bruno Rodríguez Parrilla | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-10-27/am-ende-bricht-die-wahrheit-immer-durch

 

Portugal mit Kuba, eine Beziehung der Zukunft

Auf diese Maxime lief der Vortrag des portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa hinaus, den er gestern in Anwesenheit des ersten Vizepräsidenten des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez in der Aula Magna der Universität von Havanna hielt

Autor: Ernesto J. Gómez Figueredo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-28/portugal-mit-kuba-eine-beziehung-der-zukunft

 

Raul empfing den Präsidenten der Portugiesischen Republik

In einer herzlichen Atmosphäre besprachen die Präsidenten den guten Stand der bilateralen Beziehungen und ratifizierten den Willen, sie zu erweitern, so wie auch die wirtschaftlichen und Handelsbeziehungen, der Investition und Kooperation. Darüber hinaus tauschten sie sich zu anderen Themen der internationalen Agenda aus

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-27/raul-empfing-den-prasidenten-der-portugiesischen-republik

 

Fidel unterhält freundschaftliches Treffen mit dem Präsidenten der Portugiesischen Republik

Fidel und der portugiesische Staatspräsident sprachen über verschiedene Themen der internationalen Agenda und über die Beziehungen der Freundschaft zwischen beiden Ländern

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-27/fidel-unterhalt-freundschaftliches-treffen-mit-dem-prasidenten-der-portugiesischen-republik

 

Dank für Spenden

hurrikan-mathew-grafik-cuba

spendendank

 

EU und Kuba wollen bis Ende des Jahres Kooperation besiegeln

„Gemeinsamer Standpunkt“ von 1996 wird abgeschafft. EU-Papier hatte auf Systemwechsel in Kuba abgezielt. Debatte in EU um Umsetzung des neuen Abkommens

Von Harald Neuber amerika21

https://amerika21.de/2016/10/163017/eu-kuba-cuba-abkommen

 

Linke bekräftigt Solidarität mit Kuba und begrüßt EU-Abkommen mit Havanna

Von Christian Kliver amerika21

https://amerika21.de/2016/10/163197/kuba-cuba-konferenz-linke

 

Ohne Gegenstimme

191 Staaten votieren in der UNO für ein Ende der Blockade gegen Kuba. USA und Israel enthalten sich

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2016/10-28/026.php

 

#CubavsBloqueo in der Stimme der Welt

Zum ersten Mal hat kein Land die verbrecherische Politik des Völkermordes der Vereinigten Staaten unterstützt. Das Ergebnis von 191 Ja-Stimmen zur kubanischen Resolution gegen die Blockade und nur zwei Enthaltungen ist ein Sieg des heroischen Widerstandes des kubanischen Volkes

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba-vs-blockade/2016-10-26/cubavsbloqueo-in-der-stimme-der-welt

 

Abstimmung über Kubas Resolution gegen die von den USA auferlegte Blockade

Als erster Redner sprach der Vertreter der afrikanischen Staaten und versicherte Kuba deren Unterstützung.

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba-vs-blockade/2016-10-26/abstimmung-uber-kubas-resolution-gegen-die-von-den-usa-auferlegte-blockade

 

Die Mauer, die niedergerissen werden muss

Zwingende Argumente wurden am Morgen des Aktionstags „Wespennest gegen die Blockade“ laut, als sich Studenten der Hauptstadt des Landes mit der für die Vereinigten Staaten zuständigen Generaldirektorin im kubanischen Außenministerium Josefina Vidal austauschten.

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

Autor: Iramsy Peraza Forte | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba-vs-blockade/2016-10-26/die-mauer-die-niedergerissen-werden-muss

 

Kubanische Wissenschaft, Schild und Lanze gegen die Blockade

Die Gemeinschaft der kubanischen Wissenschaftler forderte das Ende der ungerechten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die von den Vereinigten Staaten gegen unser Land verhängt wird und so viel Schaden anrichtet und die Eliminierung aller Aktivitäten der Destabilisierung und der Einmischung, als unerlässliche Voraussetzung, um eine wirkliche Zusammenarbeit unter Bedingungen absoluter Gleichheit zwischen beiden Ländern zu erreichen.

Autor: Orfilio Peláez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-26/kubanische-wissenschaft-schild-und-lanze-gegen-die-blockade

 

Kuba gehört uns

Am Montag versammelten sich die Schüler um sich, wie bereits die Arbeiter und die Frauen zuvor, gegen den interventionistischen Charakter der Verfügung des Präsidenten Obama auszusprechen und ein Ende der Blockade zu fordern

Autor: Information der Agenturen | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba-vs-blockade/2016-10-25/kuba-gehort-uns

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

——————————————————————————————————————–

Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

———————————————————————————————————————

———————————————————————————————————————

Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

——————————————————————————————

 

Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
Weydingerstr. 14-16 10178 Berlin Fon +49 (0)30 2400 9338
www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
www.netzwerk-cuba.de
ncn@netzwerk-cuba.de

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

zur Wochenmitte wieder ein newsletter -auch mit Veranstaltungsterminen zur Erinnerung.

 

Einladung zur Kuba-Konferenz der LINKEN

Am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016, laden DIE LINKE und Cuba Sí zur Kuba-Konferenz „Kuba geht seinen sozialistischen Weg weiter. Wir verstärken unsere Solidarität!“ ein. Aus Kuba erwarten wir Iroel Sánchez, Journalist und Blogger und Yailín Orta Rivera, Chefredakteurin der Tageszeitung „Juventud Rebelde“.

https://cuba-si.org/1713/einladung-zur-kuba-konferenz-der-linken

 

»Kuba und China im Fokus«

Vortrag und Diskussion mit Hans Modrow und Fritz Streletz

junge-Welt-Ladenlokal, 27.10.2016,19 Uhr

https://www.jungewelt.de/termine/index.php?id=19938

 

Frauen gegen Blockade und Einmischung

Die Vorsitzende des kubanischen Frauenverbandes FMC Teresa Amarelle bei der Veranstaltung zur Verurteilung der Blockade in Imias

Autor: Jorge Luis Merencio Cautín | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-24/frauen-gegen-blockade-und-einmischung

 

Vier höllische Stunden eines Funkamateurs

Obwohl Wilder Jiménez Olivero, Amateurfunker aus La Cuchilla, sich der Stärke von Matthew bewusst war, beschloss er einmal mehr, sich nicht in Sicherheit zu bringen und staatdessen seine Mission als Kommunikator zu erfüllen

Autor: Jorge Luis Merencio Cautín | merencio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-24/vier-hollische-stunden-eines-funkamateurs

 

Vereinigte Staaten verfolgen weiter Subversion gegen Kuba

Die Tinte der letzten präsidialen Verfügung von Barack Obama war noch feucht, als bereits auf der Website des US-Außenministeriums die Ausschreibung eines neuen Projekts der Einmischung gegen Kuba veröffentlicht wurde

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-10-24/vereinigte-staaten-verfolgen-weiter-subversion-gegen-kuba

 

Die internationale Gemeinschaft wird zur Beteiligung an der Anzeige gegen die wirtschaftliche Belagerung Kubas aufgerufen

Der Nationalverband der Juristen Kubas (UNJC) rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich der Anzeige gegen die Blockade der Vereinigten Staaten anzuschließen, die diese gegen Kuba ausüben, da sie einen illegalen, unmenschlichen und ungerechten Akt darstellt, der einem souveränen Staat auferlegt wird

Autor: Orestes Eugellés Mena | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-10-24/die-internationale-gemeinschaft-wird-zur-beteiligung-an-der-anzeige-gegen-die-wirtschaftliche-belagerung-kubas-aufgerufen

 

Nachverhandlungen über Friedensabkommen für Kolumbien

Farc und Regierung prüfen Vorschläge von Gegnern des Abkommens. Guerilla bereit zu „Präzisierungen“. Santos weist Forderungen von Ultrarechten zurück

Von Jonatan Pfeifenberger, Vilma Guzmán amerika21

https://amerika21.de/2016/10/162839/uribe-friedensverhandlung

 

Kubanischer Politiker bewertet politische Veränderungen positiv

Von Harald Neuber amerika21

https://amerika21.de/2016/10/162577/kuba-reformen-interview

 

Kuba schaut Privatrestaurants auf die Finger

Von Marcel Kunzmann amerika21

https://amerika21.de/2016/10/162713/kuba-privatrestaurants

 

Dank für Spenden

spendendank

 

20 Jahre Humanitäre-Cuba-Hilfe (HCH)

La organización alemana de Ayuda Humanitaria a Cuba HCH (Humanitare-Cuba-Hilfe) recibió en su XX aniversario un merecidísimo homenaje del Instituto Cubano de Amistad con los Pueblos (ICAP) en su sede en la capital habanera, donde fueron bienvenidos este martes un grupo de representantes de HCH con su presidente y fundador, Klaus Ulrich Piel.

noticias-de-hoy-359

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

——————————————————————————————————————–

Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

———————————————————————————————————————

———————————————————————————————————————

Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

——————————————————————————————

 

Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
Netzwerk Cuba – informationsbüro – e.V.
Weydingerstr. 14-16 10178 Berlin Fon +49 (0)30 2400 9338
www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
www.netzwerk-cuba.de
ncn@netzwerk-cuba.de

BAF_Taube Frieden

Kassel, den 4. 11. 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

am 10. November soll das Mandat für Aufklärungsflüge der Bundeswehr in Syrien und im Irak verlängert werden. Da die Entwicklungen in Syrien uns große Sorge bereiten, bitten wir Sie dringend gegen diesen Auslandseinsatz zu stimmen. Mit der Erweiterung des Einsatzes auf AWACS- Flugzeuge zur weitreichenden Ausspähung militärischer Ziele in Echtzeit verstrickt sich die Bundeswehr immer weiter in einen unkalkulierbaren und militärisch nicht zu lösenden Konflikt.

Es besteht sogar die Gefahr einer großen kriegerischen Auseinandersetzung durch die direkte Konfrontation der USA mit Russland, die es jetzt abzuwenden gilt.

Wir wissen, dass es nicht leicht ist, in der gegenwärtigen aufgeheizten Situation eine konsequent friedenspolitische Position zu vertreten, bitten Sie aber diesen Mut aufzubringen im Interesse der deutschen Bevölkerung, die diese Entwicklung auch aufgrund ihrer historischen Erfahrung nicht will.

Wir möchten auch darauf hinweisen, dass die rechtliche Grundlage für eine deutsche Beteiligung an dem Krieg in Syrien nicht gegeben ist.

Die von der Bundesregierung in Anspruch genommene rechtliche Begründung für die Entsendung deutscher Streitkräfte nach Syrien ist unhaltbar. Es besteht kein Recht auf kollektive Selbstverteidigung, weder gem. Art. 51 UN-Charta noch auf Grund der Resolutionen 2170 (2014), 2199 (2914), 2249 (2015), denn die syrische Regierung hat den Nato-Luftangriffen auf syrisches Territorium nicht zugestimmt.

Auch ein kollektives Verteidigungsrecht zugunsten Frankreichs besteht nicht, da die Terroranschläge in Paris dem syrischen Staat nicht zugerechnet werden können.

Zur Bekämpfung islamistischer Extremisten sind militärische Maßnahmen wenig sinnvoll. Die vielen zivilen Opfer, insbesondere durch die Luftangriffe, bringen Tod, Zerstörung, Traumatisierung und Perspektivlosigkeit mit sich und erhöhen nun schon seit Jahren kontinuierlich den Zulauf terroristischer Gruppen. Es muss darum gehen, die Nachschubwege für Kämpfer und Waffen und die Finanzierung des IS und anderer Dschihadisten effektiv zu beschneiden. Hierfür wäre es notwendig auf Staaten wie Saudi-Arabien, Katar und die Türkei Druck auszuüben. Die Bundesregierung könnte durch das Verbot von Waffenexporten hier ein deutliches Zeichen setzen. Im letzten Rüstungsexportbericht, 1. Halbjahr 2016, zeigt sich jedoch das glatte Gegenteil. Saudi-Arabien, das bekanntlich auch in Jemen Krieg führt, stand an dritter Stelle der Ausfuhrgenehmigungen. Die Türkei gelangte von Platz 25 auf Rang 8 der wichtigsten Empfängerländer und das obwohl das türkische Militär laufend ohne Legitimation im Irak und in Syrien interveniert und die Menschenrechte sich seit dem letzten Jahr extrem verschlechtert haben.

Für uns bedeutet verantwortliche Politik, den Prozess gewaltfreier Lösungen über Dialog und Verhandlungen voranzubringen. Die Bundesregierung sollte sich noch energischer dafür einsetzen, die von den USA und Russland geführten Gespräche für einen Waffenstillstand in Syrien wiederzubeleben. An den Verhandlungen sollten alle Konfliktparteien teilhaben. Der Regimechange der syrischen Regierung darf keine Vorbedingung für Verhandlungen sein.

 

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Malzahn, Felix Winter und Rolf Wekeck i.A. des Kasseler Friedensforums

 

 

Quellen:

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/10/2016-10-10-bundeswehr-anti-is-einsatz.html

 

http://www.kasseler-friedensforum.de/71/vortraege/einsatz-bewaffneter-deutscher-streitkrfte-in-syrien-eine-verfassungs-und-vlkerrechtliche-analyse/

 

http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-07/islamischer-staat-gotteskrieger-finanzierung-syrien-irak

 

http://web.de/magazine/politik/Kampf-Islamischer-Staat-IS/saudi-arabiens-bizarre-rolle-anti-terror-kampf-islamischer-staat-31185974

 

http://www.deutschlandfunk.de/syrien-interview-zu-syrien-mit-nahost-experte-michael.694.de.html?dram:article_id=345477

 

https://www.jungewelt.de/2016/10-25/033.php

 

http://www.kasseler-friedensforum.de/212/fragen_und_antworten/Unterstuetzt-Amerika-Al-Qaida/

 

http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/ruestungsexportbericht-erstes-halbjahr-2016,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf