Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für die Kategorie ‘Termine’

Neues Bündnis kündigt unter dem Motto „TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“ eine Großdemonstration für den Herbst an

ttip_demo_banner_240x336

Presseankündigung Berlin, den 11. Juni 2015
· Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin
· Aufruf eines außergewöhnlich breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis
· Beteiligung des DGB

Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem gemeinsamen Aufruf einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Das Bündnis reicht von der globalisierungskritischen Organisation Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von NaturFreunde, BUND und NABU bis Greenpeace und WWF.

Insgesamt gehören 16 Organisationen dem Trägerkreis an. Sie rufen gemeinsam für den 10. Oktober 2015 zu einer Großdemonstration nach Berlin auf.

Mit dem gemeinsamen Aufruf fordern die beteiligten Verbände und Organisationen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Sie treten für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie kritisieren, dass mit TTIP und CETA die falschen Lehren aus der Finanzkrise gezogen werden. Der Wert des Freihandels werde „über die Werte von ökologischen und sozialen Regeln gestellt“, dies sei die „falsche Richtung“. Weiter heisst es: „Beide Abkommen drohen, Demokratie und  Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln“.

Zum Abschluss des G7-Gipfels hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt, die Verhandlungen zu TTIP schnell zum Abschluss zu bringen. Die im Trägerkreis der Demonstration zusammengeschlossenen Verbände kündigen nun an, die Debatte um die Freihandelsabkommen intensiv in die Gesellschaft zu tragen.

Interessierte Einzelpersonen und Organisationen können sich ab sofort auf der Homepage des Bündnisses als Unterstützer/innen registrieren lassen. Am 10. Oktober 2015 findet eine Großdemonstration in Berlin statt. Details unter: www.ttip-demo.de
Folgende Verbände und Organisationen sind Teil des Trägerkreises der Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin:
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) | Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft (Abl) |
Attac Deutschland | Brot für die Welt | Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)
| Campact | Der Paritätische Gesamtverband | Deutscher Kulturrat | Foodwatch | Greenpeace |
Mehr Demokratie | NaturFreunde Deutschlands | Naturschutzbund Deutschland (NABU) |
OXFAM | Umweltinstitut München | WWF
Der Aufruf zur Demonstration: www.ttip-demo.de/home/aufruf/

Freiheit für Mumia Abu-Jamal: Rundbrief Juni 2015

mumiaplakat3

Hallo,

hier kommen aktuelle Meldungen über den inhaftierten Journalisten und politischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal aus den USA sowie der länderübergreifenden Solidaritätsbewegung. Der vergangene Monat war ein permantes Auf und Ab. Mumia war nach seiner seit Ende März bekannt gewordenen Diabeteserkrankung über 8 Tage lang verschwunden. Weder Angehörige noch seine Verteidigung wußten, dass er im Geisinger Medical Center untersucht wurde. Als sich die Anzeichen verdichteten, dass Mumia aus dem Gefängnis dorthin verlegt worden war, wiederholte sich ein Verhalten der Gefängnisbehörde von Pennsylvania, welches Mumia-Unterstützer*innen inzwichen sehr genau kennen: Leugnen über den Aufenthalt, verhinderte Besuche und keinerlei Auskünfte.

Mumia selbst konnte sich am letzten Tag seiner „Incommunicado“

(Kontaktsperre) jedoch per Telefon aus dem Krankenhaus melden.

Inzwischen ist er wieder zurück im SCI Mahanoy Gefängnis, wo er sich nur mit Unterstützung von Mitgefangenen per Rollstuhl bewegen kann.

Offiziell gibt es noch keine Ergebnisse der zahlreichen medizinischen Untersuchungen, die im Geisinger mit ihm gemacht wurden. Er selbst ist nach wie vor extrem geschwächt und erhält keine ausreichende medizinische Pflege. Die Ursache seiner akuten Hauterkrankung ist weiterhin unbekannt, obwohl es ihm insgesamt besser zu gehen scheint als zum Beginn seiner gesundheitlichen Krise (siehe dazu auch weiter unten einen Report von Suzanne Ross in „Meldungen aus der Bewegung“).

Mumia nahm inzwischen seine journalistische Arbeit wieder auf und kommentierte im Mai erneut die tödliche Polizeigewalt in den USA – zwei

Beispiele: “Waco” (2:10) by Mumia Abu-Jamal (May 20, 2015 )

http://prisonradio.org/media/audio/mumia/waco-210-mumia-abu-jamal-recorded-5-20-2015

und “137 Shots” (2:00) (May 24, 2015)

http://prisonradio.org/media/audio/mumia/137-shots-200-mumia-abu-jamal

Inzwischen begann auch eine neue Aktion – Angela Davis ruft auf:

Überflutet den Gouverneur von Pennsylvania mit Postkarten für Mumia Abu-Jamal http://bring-mumia-home.de/Schreibt_Postkarten.html

Vor dem Hintergrund der historischen Postkartenaktion, die 1972 dabei half, Angela Davis aus der politischen Gefangenschaft in Kalifornien zu befreien, richtet sie nun einen ähnlichen Aufruf für Mumia an die deutsche Öffentlichkeit. Es geht darum, dem Gouverneur von Pennsylvania den weltweiten Protest über die fortgesetzte Repression gegenüber Mumia deutlich zu machen. Tom Wolf soll und kann ihn endlich freilassen.

Setzt euch persönlich dafür ein, dass der Gouverneur nach den Protesten von März, April und Mai nicht nur die dringend benötigte gesundheitliche Versorgung von Mumia gewährleistet, sondern ihn endlich freilässt. Für den seit 1971 inhaftierten Black Panther Hermann Wallace („Angola 3“) gelang eine ähnliche Initiative zwar erst kurz vor seinem krankheitsbedingten Tod. Für Lynne Stewart waren vergleichbare Bemühungen vor zwei Jahren jedoch erfolgreich: in einer ähnlich desolaten gesundheitlichen Lage wie jetzt Mumia konnte die politische Gefangene aus der Haft in Texas befreit werden. Sie überlebte ihre Krebserkrankung und erhielt angemessene medizinische Hilfe. Erst im Mai beteiligte sie sich an einer Protestkundgebung für Mumias Freilassung in Harlem, New York.

Bitte überlegt und fragt im Freundes- und Bekanntenkreis sowie eurem politischen Umfeld: wieviel Freiheitspostkarten möchtet ihr bestellen?

Bestellungen einfach per Mail an kontakt@bring-mumia-home.de

Der Kampf gegen die Todesstrafe in den USA geht weiter. Vor kurzem fiel sie im Bundesstaat Nebraska und auch in Delaware ist es in möglich, dass das staatliche Morden an Gefangenen in naher Zukunft beendet wird (weiteres dazu weiter unten unter „Abschaffung der Todesstrafe – überall!“). Eine Gefangenenselbsthilfe Organisation hat im texanischen Todestrakt begonnen, sich für ihre grundlegenden Bedürfnisse und Menschenrechte einzusetzen. Bitte verbreitet die Berichte auf ihrer Unterstützungswebseite weiter und schafft Öffentlichkeit über das Leben im Todestrakt: http://www.wordsbytravis.com/

Zum weiteren Inhalt:

1.***   Meldungen aus der Bewegung

2.***   Presse

3.***   Termine

4.***   Solidarität mit Gefangenen

5.***   Abschaffung der Todesstrafe – überall!

——————————————-

1.***   Meldungen aus der Bewegung

Update on Mumia’s health – a visit’s report by Suzanne Ross (June 1, 2015) http://freiheit-fuer-mumia.de/mk.htm#007

(Unrast Verlag) Aufruf von Angela Davis: Überflutet den Gouverneur von Pennsylvania mit Postkarten für Mumia Abu-JamalÜberflutet http://www.unrast-verlag.de/news/2225-aufruf-angela-davis-ueberflutet-den-gouverneur-von-pennsylvania-mit-postkarten-fuer-mumia-abu-jamal

Neue Solidaritätskampagne für Mumia Abu-Jamal (31.05.2015) http://www.trueten.de/permalink/Lebensbedrohlicher-Gesundheitszustand-des-VVN-BdA-Ehrenmitgliedes-Mumia-Abu-Jamal.html

Flood the Governor with Freedom Postcards for Mumia (26.05.2015)

https://linksunten.indymedia.org/de/node/144328

Mumias Stimme ist zurück (22.05.2015)

https://linksunten.indymedia.org/de/node/144053

Lawsuit seeks attorney and family access to Mumia Abu-Jamal (May 18, 2015)

http://abolitionistlawcenter.org/2015/05/18/media-release-lawsuit-seeks-attorney-and-family-access-to-mumia-abu-jamal/

(Freie Radios) Mumia Abu-Jamal komplett isoliert (18.05.2015) https://www.freie-radios.net/portal/upload_form.php

Attempted Minister’s Visit to Mumia at Hospital (May 18, 2015) http://marklewistaylor.net/blog/attempted-ministers-visit-to-mumia-at-hospital/

(für Unterstützung von Mumia Abu-Jamal) Lehrerin Marylin Zuniga aus New Jersey endgültig gekündigt (16.05.2015) http://www.mumia-hoerbuch.de/mumiaenglisch.htm#marylinzunigagek

(Video) Mumia Abu Jamal (15.05.2015) – Kundgebung vor der US-Botschaft in Montevideo (Uruguay) am 6. Mai 2015 https://youtu.be/iFFg2uMHfL4

(Freie Radios) Angela Davis in conversation about Mumia Abu-Jamal (May 14, 2015) https://www.freie-radios.net/70536

(Free Mumia France) Silencing act on Mumia Abu Jamal (May 10, 2015)

https://www.youtube.com/watch?v=PTMpw45XrCs#t=103

(Video) Mumia Medical Crisis Press Conference (May 7, 2015)

http://www.freiheit-fuer-mumia.de/mk.htm#006

——————————————-

2.***   Presse

(jW) Blindwütiges Sperrfeuer (30.05.2015) https://www.jungewelt.de/2015/05-30/024.php

(jW) „Mumia Abu-Jamal: Revolutionäre Tradition“ von Assata Shakur (18.05.2015) http://www.jungewelt.de/2015/05-18/014.php

(jW) Mumia erneut in der Klinik (16.05.2015) https://www.jungewelt.de/2015/05-16/018.php

(New Amsterdam) Mumia re-admitted to hospital (May 14, 2015) http://amsterdamnews.com/news/2015/may/14/mumia-re-admitted-hospital/

(The Independent, UK) Marylin Zuniga: Controversy as school sacks teacher who told pupils to ‚write get-well letters‘ to convicted cop killer Mumia Abu-Jamal (May 14, 2015) http://www.independent.co.uk/news/world/americas/marylin-zuniga-controversy-as-school-sacks-teacher-who-told-pupils-to-write-getwell-letters-to-convicted-cop-killer-mumia-abujamal-10251117.html

(WSWS) US judge throws out gag law directed against prisoner Mumia Abu-Jamal (May 13, 2015) https://www.wsws.org/en/articles/2015/05/13/mumi-m13.html

(jW) Es geht um Mumias Leben – Ärzte, die Abu-Jamal nicht behandeln dürfen, fordern seine Freilassung (11.05.2015) https://www.jungewelt.de/2015/05-11/027.php

(jW) Von Angela zu Mumia – Kolumne für Mumia Abu-Jamal (11.05.2015) https://www.jungewelt.de/2015/05-11/006.php

(nd) Mumia ergreift das Wort – Gesetz gegen Redefreiheit von Gefangenen ist illegal (4.05.2015) http://www.neues-deutschland.de/artikel/969911.mumia-ergreift-das-wort.html?sstr=mumia

(ver.di) Mumia schwer erkrankt (3.05.2015) https://mmm.verdi.de/medien-international/02-2015/mumia-schwer-erkrankt

(Blasting News) Mumia Abu-Jamal wieder auf Krankenstation. Unterstützer sorgen sich (2.05.2015) http://de.blastingnews.com/politik/2015/05/mumia-abu-jamal-wieder-auf-krankenstation-unterstutzer-sorgen-sich-00375745.html

——————————————-

3.*** Termine

Fr, 12. Juni 2015 – Stuttgart – Linkes Zentrum Lilo Herrmann, 19 Uhr Rote Hilfe OG Stuttgart & Antifa Kneipe laden ein zum Film- und

Diskussionsabend:

Mumia Abu-Jamal “In Prison my whole Life”

Linkes Zentrum Lilo Herrmann | Böblinger Str. 105 | 70199 Stuttgart Eintritt frei. Spenden für Mumia erbeten.

Fr, 12. Juni 2015 – Berlin – VOSIFA Festival ab 15 Uhr (Fortsetzung Sa, 13. Juni) Ausstellung der FREE MUMIA Bewegung, Infostand und Film „MUMIA – Long Distance Revolutionary“ VOSIFA Festival – Wolfgang-Heinz-Str. 45-47 Berlin (Pankow-Buch) www.vosifa.de

Ab Mi, 24 Juni 2015 – FUSION Festival: FREE MUMIA Infotheque Infos, Material und Freiheitspostkarten für Mumia schreiben!

FUSION Festival, Am Flugplatz, Lärz http://www.fusion-festival.de/

——————————————-

4.***   Solidarität mit Gefangenen

Gülaferit Ünsal hat ihren Hungerstreik erfolgreich beendet! (29.05.2015) http://www.berlin.rote-hilfe.de/guelaferit-uensal-hat-ihren-hungerstreik-erfolgreich-beendet/

Gülaferit Ünsal: (Berlin) Hungerstreik in der JVA Pankow im 50. Tag

(25.05.2015) http://www.freie-radios.net/70640

[DÜ] Faruk Ereren freigesprochen (22.05.2015)

https://linksunten.indymedia.org/de/node/144076

Thirty Years After MOVE Bombing: What Has Law Enforcement Learned?

https://portside.org/2015-05-13/thirty-years-after-move-bombing-what-has-law-enforcement-learned

(Philadelphia Tribune) MOVE sole survivor: Didn’t happen over neighbor complaints (May 10, 2015)

http://www.phillytrib.com/news/move-sole-survivor-didn-t-happen-over-neighbor-complaints/article_dab26556-8538-5af0-96f9-a536efe79890.html#15

Gefangenen-Update aus der Forensik – Rainer Loehnert aus der Isolation!

(10.05.2015) https://linksunten.indymedia.org/de/node/143022

(Gefangenen-Gewerkschaft) Union Busting in der JVA Landsberg/Lech

(04.05.2015) https://linksunten.indymedia.org/de/node/142288

——————————————-

5.***   Abschaffung der Todesstrafe – überall!

Abschaffung der Todesstrafe: Nach Nebraska, Delaware auf dem richtigen Weg (21.05.2015) http://www.mumia-hoerbuch.de/stopptodesstrafe.htm#todesstrafewegdelaware

Pennsylvania: Todestraktgefangener Jimmy Dennis bald frei? (8.05.2015) http://www.mumia-hoerbuch.de/stopptodesstrafe.htm#jimmydennisbaldfreif

Midazolam: A True Story – By Ron Keine (April 2015) http://nodeathpenalty.org/new_abolitionist/december-2014-issue-62/midazolam-true-Story

Words By Travis http://www.wordsbytravis.com/

32 Todesurteile falsch? Entsetzlicher Skandal beim FBI – Offensichtlich Unschuldige in den USA hingerichtet! (20.04.2015) http://wp.me/p2X1th-si

——————————————-

Wir hoffen, gut informiert zu haben. Bitte verbreite diese Meldungen auch selbst weiter.

Viele Grüße

FREE MUMIA Berlin

FBK-Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba: GUANTANAMO BAY: 112 Jahre US-Besatzung, 56 Jahre gegen den Willen Kubas

kuba cuba

GUANTANAMO BAY
112 Jahre US-Besatzung
56 Jahre gegen den Willen Kubas

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Norman Paech (Völkerrechtler)
und
Alberto Berbes Sainz de la Torre (Kubanische Botschaft)

19. JUNI 2015 19.30 UHR
Galerie Olga Benario
Richardstr. 104 12043 Berlin
(U-Bahnhof: Karl-Marx-Straße)

Veranstalter: FBK-Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba e.V.
www.fg-berlin-kuba.de

NaturFreunde: G7-Demonstration gegen autistische Politik-Inszenierung

naturfreunde haende

NaturFreunde Deutschlands sind Mitorganisator der Großdemonstration am Donnerstag in München

 

Berlin, 3. Juni 2015 – Die NaturFreunde Deutschlands sind Teil des Bündnisses, das die Großdemonstration am 4. Juni 2015 in München gegen das G7-Treffen organisiert und haben die Anmeldung der Demonstration unter dem Motto „TTIP stoppen! Klima retten! Armut bekämpfen!“ übernommen. Die NaturFreunde wollen so dazu beitragen, dass der immer größer werdende Unmut in der Bevölkerung gegen die Politik der G7 auch auf der Straße sichtbar werden kann.

„Das G7-Treffen auf Schloss Elmau ist eine autistische Inszenierung von Politik“, kritisierte Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands, das zweitägige Treffen der G7-Regierungschefs. „Wie im Mittelalter zieht man sich auf ein ‚Schloss‘ zurück, um über die Geschicke der Welt zu reden. Dass diese absurde Veranstaltung auch noch 360 Millionen Euro Kosten produziert, ist ein echter Skandal. Wir NaturFreunde fordern ein Ende dieser politischen Showveranstaltungen.“

Auch fordern die NaturFreunde Deutschlands von der bayerischen Politik die Achtung des Demonstrationsrechts sowie die Rücknahme der großflächigen Demonstrationsverbote. „Das Recht auf Demonstrationsfreiheit ist eines der zentralen demokratischen Rechte“, betonte Hiksch. „Demonstrierende haben einen Anspruch darauf, in Sicht- und Hörweite ihren friedlichen Protest auszudrücken und ihre Forderung an die Regierungschefs zu richten. Die großflächigen Absperrungen sind mit demokratischen Grundwerten nicht vereinbar.“

Klima retten!

Die NaturFreunde Deutschlands fordern ein wirksames Konzept gegen den Klimawandel. Ohne umfassende ordnungspolitische Regulierung wird der Kohlendioxid-Ausstoß nicht grundlegend reduziert werden. Klimagerechtigkeit erfordert, dass die Staaten des globalen Nordens als Hauptverursacher des Klimawandels für die Folgen des Klimawandels Verantwortung übernehmen. Die bisherigen Zusagen der Industriestaaten sind dabei in keiner Weise ausreichend.

Die NaturFreunde Deutschlands fordern von den Regierungen der Industriestaaten, sich für eine verbindliche Kohlendioxid-Reduktion bis zum Jahr 2025 um mindestens 40 Prozent einzusetzen. Die Bundesregierung muss für Deutschland ein Kohleausstiegsgesetz vorgelegen, das den Neubau von Kohlekraftwerken verbietet, Subventionen für den Export von Kohletechnologie untersagt, den Neuaufschluss von Tagebauen verhindert und einen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens 2025 verbindlich regelt.

 

TTIP stoppen!

Die neoliberale Logik der Freihandelsabkommen muss endlich gestoppt werden. Die NaturFreunde Deutschlands setzten sich für einen sofortigen Stopp der Verhandlungen für die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA ein. Ziel muss die Schaffung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung sein, in der die Interessen und Rechte der Staaten des globalen Südens im Zentrum der Handelspolitik stehen. Die heutige neokoloniale Ordnung, die faktisch eine Diktatur der Regierungen und transnationalen Konzerne des globalen Nordens über die Länder des globalen Südens darstellt, muss beendet werden.

www.ttip.naturfreunde.de

Armut bekämpfen!

Gemeinsam mit entwicklungspolitischen Organisationen treten die NaturFreunde Deutschlands für eine Reform der Weltwirtschaft ein. Nicht die Interessen der transnationalen Konzerne dürfen im Mittelpunkt der internationalen Politik stehen, sondern die Durchsetzung von sozialen und bürgerlichen Menschenrechten. Deshalb fordern die NaturFreunde Deutschlands die Regierungschefs auch auf, ein Verbot von Waffenexporten zu vereinbaren. Die Länder der G7 sind maßgeblich an den weltweiten Rüstungsexporten beteiligt. Mit den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien nehmen fünf Länderchefs am G7-Gipfel teil, deren Staaten unter den weltweit zehn größten Waffenexporteuren sind.

Informationen zur Demonstration:

Die G7-Demo beginnt am Donnerstag, dem 4. Juni 2015, (Fronleichnam) um 14:00 Uhr am Stachus (Karlsplatz) in München. Die NaturFreunde Deutschlands sind mit einem großen Demowagen und einem Infostand am Odeonsplatz vertreten.

Mehr Informationen: http://g7-demo.de

netzwerk cuba nachrichten vom 29.5.2015

Liebe Leser_innen,

zum Wochenende den nächsten newsletter mit einer sehr erfreulichen Nachricht gleich am Anfang.

Netzwerk Cuba

USA streichen Kuba von der Liste der den Terrorismus fördernden Staaten

Die USA haben Kuba aus der Liste der den Terrorismus fördernden Staaten entfernt, heißt es in einer offiziellen Mitteilung vom 29. Mai.

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-05-29/usa-streichen-kuba-von-der-liste-der-den-terrorismus-fordernden-staaten

Kuba von US-Terrorliste gestrichen

Sozialistische Karibikinsel ist kein »Schurkenstaat« mehr. Bankgeschäfte ermöglicht. Hoffnung auf baldiges Ende der Blockade

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2015/05-30/027.php

US-Senatoren stellen Ende des Embargos gegen Kuba in Aussicht

Havanna. Bei einem Besuch in Kuba haben US-Parlamentarier dem Karibikstaat Hoffnungen auf ein Ende des US-Embargos gemacht

http://www.neues-deutschland.de/artikel/972606.us-senatoren-stellen-ende-des-embargos-gegen-kuba-in-aussicht.html

Kubanische Hoffnungen

Klaus Joachim Herrmann über ein Ende der US-Blockade

http://www.neues-deutschland.de/artikel/972644.kubanische-hoffnungen.html

»Che hat keine Sonntagsreden gehalten«

Gespräch. Mit Benicio del Toro. Über den kubanischen Revolutionär Ernesto Guevara, soziale Fortschritte auf der Karibikinsel und den Wandel in den Beziehungen zwischen Washington und Havanna

Interview: Volker Hermsdorf

http://www.jungewelt.de/2015/05-30/004.php

Eilmeldung: Eröffnung von USA Botschaft auf Kuba

Die USA geben die Eröffnung einer Botschaft auf Kuba in geraumer Zeit bekannt. 

http://daily-cuba.com/usa-botschaft

Wissenschaftsakademie Kubas erweitert ihren Aktionsradius

Mehr als hundert nationale Institutionen und Organisationen, die im Land großes Ansehen genießen, haben Beziehungen zu der Wissenschaftsakademie Kubas (ACC), wie der Vorsitzende der ACC Dr. Ismael Clark Arxer bekanntgab.

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-28/wissenschaftsakademie-kubas-erweitert-ihren-aktionsradius

Abel Prieto: Die Unterschiede liegen nicht in den Ideen – sondern in den Prinzipien

Von Yimel Diaz

http://www.fgbrdkuba.de/ck/ck2015-05.pdf

Hoffnung für Hunderttausende

Kuba: Durchbruch bei Krebsforschung. Massenimpfstoff soll mit USA entwickelt werden

Von Tobias Salin

http://www.jungewelt.de/2015/05-28/001.php

Nationalpreisträger für Bildende Künste in der Bienniale

Zum ersten Mal in einer Biennale von Havanna sind Werke von 22 Nationalpreisträgern für Bildende Künste in einer Gruppenausstellung vereint, die uns eine Retrospektive des Besten der bildenden Kunst in Kuba bietet

Autor: Diana Ferreiro | diana@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-29/nationalpreistrager-fur-bildende-kunste-in-der-bienniale

Die Biennale als ein Spiegel

Ein Havanna, verschiedenartig und wechselhaft, steht durch zahlreiche Kunstwerke, die die Aufmerksamkeit der Zuschauer auf sich ziehen, im Dialog mit dem kubanischen und ausländischen Publikum, das sich in diesen Tagen einen Platz in seinem Terminkalender freischaufelt, um auf diesen Zug der zeitgenössischen Kunst aufzuspringen, der die kubanische Hauptstadt in eine riesige Galerie verwandelt hat.

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-27/die-biennale-als-ein-spiegel

Präsident von El Salvador wertet ersten offiziellen Besuch in Kuba als erfolgreich

„Es war ein erfolgreicher Besuch, der mit einem Treffen unter Brüdern endete“, erklärte Salvador Sánchez Cerén vor seinem Abflug nach El Salvador auf dem Internationalen Flughafen José Martí

Autor: Laura Prada | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-29/prasident-von-el-salvador-wertet-ersten-offiziellen-besuch-in-kuba-als-erfolgreich

Präsident El Salvadors hebt Solidarität Kubas mit seinem Land hervor

Erster offizieller Besuch von Salvador Sánchez Cerén als Staatschef. Der Präsident El Salvadors, Salvador Sánchez Cerén hob, nachdem er am Dienstag zu seinem ersten Staatsbesuch in Havanna angekommen war, die Solidarität und die Unterstützung hervor, die das kubanische Volk seinem Land erwiesen hat.

Autor: Laura Prada | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-27/prasident-el-salvadors-hebt-solidaritat-kubas-mit-seinem-land-hervor

Das US-Embargo – Grund für beispielhaften Meeresschutz in Kuba

Lange durch ein US-Handelsembargo isoliert, hat Kuba die Dinge auf seine Weise gemacht. Was für die Bevölkerung viele Beschwerlichkeiten bedeutete, war für das Leben in den Meeren vor der Insel ein Segen.

http://www.dw.de/meeresschutz-auf-kuba-dank-isolation/a-18475912

Internationale Konferenz in Kuba: Steigerung im Kampf zur Beendigung des US-Embargos

Havanna: Über 1.000 Delegierte aus 70 Ländern nahmen am 2. Mai diesen Jahres an der Solidaritätskonferenz mit Kuba teil.

Von Berverley Bernardo

http://www.miami5.de/informationen/presse-150525.html

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

——————————————————————————————————————–

Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

———————————————————————————————————————

———————————————————————————————————————

Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

——————————————————————————————

Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

Newsletter Digitale Gesellschaft Juni 2015

NEWSLETTER JUNI 2015

digiges

https://digitalegesellschaft.de/2015/05/newsletter-juni-2015/

Im vergangenen Mai zählte die Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten mal wieder zu den wichtigsten Themen. Hierzu legte das Bundesjustizministerium Mitte Mai einen Referentenentwurf vor, mittlerweile ist ein entsprechender Gesetzesentwurf bereits vom Kabinett beschlossen worden – noch vor der Sommerpause soll die VDS ohne große Debatte durch das Parlament gehievt werden. Gleichzeitig bleibt in puncto BND-Spionage das Problem der geheimdienstlichen Massenüberwachung weder gelöst noch aufgearbeitet.

Schon Anfang Mai hat die EU-Kommission zusammen mit dem Digitalkommissar Günther Oettinger eine Strategie für den digitalen europäischen Binnenmarkt vorgestellt. Leider ist es um Datenschutz und Freiheit von Nutzerinnen und Nutzern in der Strategie schlecht bestellt.

Des Weiteren wollen wir Euch an dieser Stelle noch einmal auf die neuen Mailinglisten für unsere Fördermitglieder aufmerksam machen und freuen uns über euer Engagement!

  1. Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten
  2.  BND-Spionage
  3. TTIP-Entscheidung im Handelsausschuss des EU-Parlaments
  4. Digitale Strategie der EU-Kommission
  5. Neue Mailinglisten für unsere Fördermitglieder
  6. Netzpolitischer Abend
  7. Video vom letzten Netzpolitischen Abend
  8. DigiGes in den Medien
  1. Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten

Nur knapp zwei Wochen nach der Vorstellung des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung hat das Vorhaben am 27. Mai das Bundeskabinett passiert. Mit dem überstürzten Vorgehen versucht die Bundesregierung ganz offenkundig, eine öffentliche Debatte über die Einführung der anlasslosen, flächendeckenden Speicherung von Telekommunikationsdaten in Deutschland im Keim zu ersticken. Damit kann sie gleichwohl nicht darüber hinweg täuschen, dass sie Belege für die Wirksamkeit dieses Instruments bei der Verhinderung und Verfolgung schwerer Straftaten und damit zugleich eine Rechtfertigung für derart weitreichende Grundrechtseingriffe noch immer schuldig geblieben ist. Auch aufgrund seiner zahlreichen anderen Fehler – vom missglückten Schutz von Berufsgeheimnisträgern bis zum Straftatbestand der Datenhehlerei, der vor allem Journalisten und Whistleblower gefährdet – verletzt der Entwurf deutsche und europäische Grundrechte.

Die flächendeckende Protokollierung unseres Kommunikationsverhaltens wird nicht nur die freiheitliche Konfiguration unserer Gesellschaft verändern und schwächen. Vielmehr wird sie nur der Anfang einer Entwicklung sein, an deren Ende die totale Auflösung der Privatsphäre steht.

Unsere Pressemitteilung dazu „Kabinettsbeschluss zur VDS:

Überrumpelungstaktik zum Abbau der Grundrechte“ (27. Mai 2015):

https://digitalegesellschaft.de/2015/05/kabinettsbeschluss-vds/

Unser Blogbeitrag dazu „VDS: Was die Union wirklich will und die SPD verhindern kann“ (22. Mai 2015):

https://digitalegesellschaft.de/2015/05/vds-was-union-will/

Unser Blogbeitrag zum „Referentenentwurf zur VDS: Der rechtsstaatliche Lack ist ab“ (18. Mai 2015):

https://digitalegesellschaft.de/2015/05/vds-lack-ist-ab/

  1. BND-Spionage

Die Bundesregierung fährt offenkundig eine Fukushima-Strategie der Geheimdienste. Auch wenn wir die Einschränkung der Zusammenarbeit des BND mit der NSA begrüßen, ist das Problem der geheimdienstlichen Massenüberwachung damit weder gelöst noch aufgearbeitet. Neben einer nachhaltigen Abkehr von anlassloser Überwachung brauchen wir eine grundlegende Reform der Nachrichtendienste. Die Verantwortlichen für die jahrzehntelangen Brüche unserer Grundrechte müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Unsere Pressemitteilung dazu „Geheimdienst-Fukushima: BND schränkt Kooperation mit NSA ein“ (07. Mai 2015):

https://digitalegesellschaft.de/2015/05/bnd-koop-nsa/

  1. TTIP-Entscheidung im Handelsausschuss des EU-Parlaments

Der EP-Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) hat am 28. Mai über seine Position zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP abgestimmt. Mit dem Votum bereitet der federführende Ausschuss eine Abstimmung im Plenum vor, mit der das Europäische Parlament zu dem Abkommen Stellung nimmt und rote Linien definiert, die bei den Verhandlungen durch die Kommission nicht überschritten werden dürfen. Der Ausschuss für Internationalen Handel hat somit eine wichtige Chance vertan, um die mit TTIP verbundenen Gefahren für Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte zu bannen. Mit der Abstimmung vom 28.

Mai empfiehlt er dem Parlament, für überstaatliche Schiedsgerichte, für einen Freibrief bei Verhandlungen über den Datenschutz und für eine nur symbolische Bestimmung zum Urheberrecht einzutreten.

Unsere Pressemitteilung dazu „TTIP: Handelsausschuss verspielt Chance zum Schutz der Grundrechte“ (28. Mai 2015):

https://digitalegesellschaft.de/2015/05/ttip-ausschuss-verspielt-chance/

  1. Digitale Strategie der EU-Kommission

Am 6. Mai haben Andrus Ansip, Vizepräsident der EU-Kommission und Digitalkommissar, und sein Kollege Günther Oettinger ihre Strategie für einen digitalen europäischen Binnenmarkt vorgestellt. Das Papier, dem ein umfangreiches Faktenblatt beigefügt wurde, bleibt an vielen Stellen vage und unscharf, gibt aber gleichwohl Aufschluss darüber, wohin die Reise künftig gehen soll: Mehr Macht für Telekommunikationsunternehmen, Online-Dienste und Content-Industrie, mehr Überwachung und weniger Freiheiten für Nutzerinnen und Nutzer.

Was die Kommission im Bereich des Datenschutzes vorhat, gleicht einem Freifahrtschein für Unternehmen, mit unseren Daten zu machen, was sie wollen – Hauptsache, es bringt Geld ein. Für Nutzerinnen und Nutzer hingegen wird es noch schwieriger werden, die Kontrolle über ihre persönlichen Daten zu behalten oder auch nur zu wissen, wo genau diese Informationen gespeichert werden. Fraglich ist auch, wie diese Pläne der Kommission etwa zu Vorhaben wie der Vorratsdatenspeicherung passen sollen, bei der eine strikte Pflicht zur Speicherung im Inland vorgesehen ist. Dürfen Vorratsdaten aus Deutschland demnächst also auch in Großbritannien gespeichert werden? Den GCHQ würde das sicherlich freuen, weil er so noch leichter Zugriff auf sensible Daten erhalten würde.

Unser Blogbeitrag dazu „Digitale Strategie der EU: Buzzword-Bingo ohne Substanz“ (07. Mai 2015):

https://digitalegesellschaft.de/2015/05/digitalstrategie-eu-buzzwordbingo/

  1. Neue Mailinglisten für unsere Fördermitglieder

Regelmäßig erreichen uns Nachrichten von Menschen, die uns im Kampf für eine freie und gerechte Digitale Gesellschaft unterstützen wollen – nicht nur mit Geld, sondern mit dem, was sie können. Das ist großartig!

Je mehr Menschen sich für Menschenrechte im digitalen Raum einsetzen, desto besser. Deshalb haben wir nach einem Weg gesucht, Euch besser einzubinden und mit Euch gemeinsam an Kampagnen und Projekten zu arbeiten. Wenn Du dich für Grundrechte im digitalen Raum einsetzen willst und programmieren / informative und unterhaltsame Grafiken basteln / kluge Videoarbeiten anfertigen / kreative Aktionen planen / zielsichere Kampagnen- oder Demoslogans texten kannst? Dann trag dich auf unseren Support-Listen ein und vernetze dich mich anderen Fördermitgliedern!

Mehr Informationen hierzu in unserem Blogbeitrag: „Der Digitale Gesellschaft e.V. braucht dich!“ (06. Mai 2015):

https://digitalegesellschaft.de/2015/05/der-digitale-gesellschaft-e-v-brauch

t-dich/

  1. Netzpolitischer Abend

Unser nächster Netzpolitischer Abend findet am Dienstag, 2. Juni, wie gewohnt um 20.00 Uhr, in der c-base in Berlin statt.

#npa037 ist der Hashtag für den Abend – gebraucht ihn gerne und reichlich, auch für Feedback und Fragen, wenn Ihr nicht vor Ort sein könnt!

Unser Programm:

Anne Roth – „Ein Jahr NSA Untersuchungsausschuss – eine Zwischenbilanz“

Lasse Windauer und Anna Biselli – „Mitstreiter gesucht: Computer für Flüchtlinge“

Humanistische Union – „#TäterVomDienst – keine Straffreiheit für Geheimdienste“

Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19 Uhr, los geht’s gegen 20 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Wie immer ist der Eintritt frei.

  1. Video vom letzten 36. Netzpolitischen Abend

Video vom Netzpolitischen Abend auf der diesjährigen re:publica:

https://www.youtube.com/watch?v=EfnGRjVMFh0

  1. DigiGes in den Medien

iRights:

WIPO-Blindenvertrag verharrt in Beratungsschleife (13. Mai 2015)

http://irights.info/artikel/wipo-blindenvertrag-verharrt-in-beratungsschleife/25431

Neues Deutschland:

Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung ist da (17. Mai 2015) http://www.neues-deutschland.de/artikel/971294.gesetzesentwurf-zur-vorratsda

tenspeicherung-ist-da.html

BR – Report München:

Lobbyschlacht in Brüssel. Wie Deutschland die Datenschutzreform der EU schwächt (19. Mai 2015) https://www.youtube.com/watch?v=9ZBmRqQDfaI

ZDF zoom:

Massenabmahnungen als Geschäftsmodell in Deutschland (27. Mai 2015) https://www.youtube.com/watch?v=_w7t4znx8DA

PC World:

German gov’t proposes telecom data retention law (28. Mai 2015) http://www.pcworld.co.nz/article/576052/german-gov-t-proposes-telecom-data-r

etention-law/

netzwerk cuba nachrichten vom 26.5.2015

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

beim letzten newsletter vom 11.5. aus Cuba war ja einiges schief gelaufen. Dafür möchten wir uns entschuldigen. Wer die Ausgabe nicht bekommen hat, kann sie auf der webseite des Netzwerk Cuba nachlesen.

Hier nun, nach 2 Wochen, ein etwas umfangreicherer newsletter.

Weitere Hürden zwischen Kuba und USA abgebaut

Von Edgar Göll amerika21

https://amerika21.de/2015/05/122806/huerdenabbau-kuba-usa

Einigung in Sicht

Washington: Verhandlungen zwischen Kuba und USA überraschend verlängert. Diplomatische Beziehungen könnten bei Übereinkunft wiederaufgenommen werden

Von Volker Hermsdorf

http://www.jungewelt.de/2015/05-23/023.php

Kuba erhöht ab Juni Ankaufpreise für Lebensmittel

Von Marcel Kunzmann amerika21

https://amerika21.de/2015/05/122384/ankaufspreise-lebensmittel

Kuba zählt mehr als 3 Millionen Handynutzer

Vor wenigen Wochen wurde in Kuba der dreimillionste Handyvertrag registriert, wie die staatliche Telefongesellschaft ETECSA jüngst bekannt gab

https://cubaheute.wordpress.com/2015/05/18/kuba-zahlt-mehr-als-3-millionen-handynutzer/

Die westlichen Investoren stehen Schlange

Das Ende der Eiszeit zwischen den USA und Kuba macht Aktieninvestoren hoffnungsvoll. Welche Unternehmen werden von der wirtschaftlichen Annäherung profitieren?

von Alexander Busch, São Paulo

http://www.nzz.ch/wirtschaft/westliche-investoren-stehen-in-kuba-schlange-1.18547602

Öffnung in Kuba: Touristen mit Torschlusspanik

Von Martin Cyris

Schnell hin, bevor die Amis kommen: Manche Urlauber aus Europa haben es derzeit sehr eilig, nach Kuba zu reisen, weil sie baldige Veränderungen befürchten. Viele Kubaner dagegen fiebern dem Wandel entgegen.

http://www.spiegel.de/reise/fernweh/kuba-tourismus-boom-aus-europa-und-usa-a-1034797.html

Künstlerische Dialoge auf der Biennale

Gestern wurde in Romerillo das Organische Museum eröffnet, ein Vorschlag des Künstlers Alexis Leyva Machado (Kcho) in diesem Wohnviertel von Havanna

Autor: Amelia Duarte de la Rosa | internacionales@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-26/kunstlerische-dialoge-auf-der-biennale

Die Biennale hinter der Mauer… und darüber hinaus

Nach dem ersten Wochenende kann man sagen, dass sich die Biennale in Havanna immer mehr vom Konzept einer Megaaustellung entfernt, um in die Gemeinden vorzudringen und Plätze, Parks und andere öffentliche Räume zu besetzen. Ziel ist es, die Arbeit von fast tausend kubanischen und ausländischen Künstlern einem Dilaog mit der kubanischen Wirklichkeit auszusetzen.

Autor: Diana Ferreiro | diana@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-25/die-biennale-hinter-der-mauer-und-daruber-hinaus

Lebenserwartung steigt auf 78,45 Jahre

Interessant ist, dass die Lebenserwartung in den Provinzen Las Tunas und Holguín sogar 79,5 Jahre beträgt

Autor: Orfilio Peláez | orfilio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-26/lebenserwartung-steigt-auf-7845-jahre

Kleinbauernverband ANAP geht gestärkt aus dem Kongress hervor

Mit einer Botschaft des Dankes an den historischen Führer der Revolution und den Grüßen des Präsidenten Raúl Castro an den Kongress endete am Sonntag das größte Treffen der kubanischen Landwirte

Autor: Sheyla Delgado | sheyla@granma.cu

Autor: Arianna Ceballos | arianna@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-18/kleinbauernverband-anap-geht-gestarkt-aus-dem-kongress-hervor

Frankreich eröffnet neuen Weg in Beziehungen zu Kuba

Francois Hollande sprach sich für Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba aus

Autor: Linet Perera Negrin | linetp@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-12/frankreich-eroffnet-neuen-weg-in-beziehungen-zu-kuba

Martí lebt im Gedächtnis der Kubaner weiter

Vor dem Obelisk, der an dem Ort steht, an dem José Martí im Kampf gefallen ist, fand die nationale Veranstaltung zu seiner Ehrung statt, an der Hunderte von Kubanern aller Generationen teilnahmen, darunter auch Ramón Labañino und René González.

Autor: Dilbert Reyes Rodríguez | dilbert@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-20/marti-lebt-im-gedachtnis-der-kubaner-weiter

Lateinamerika dringt auf Änderung der Migrationspolitik

Von Marta Andujo amerika21

https://amerika21.de/2015/05/122885/la-kritik-migrationspolitik

Kubanische Delegation bei der Seligsprechung von Monsignore Oscar Romero

Der Erste Vizepräsident des Staats- und des Ministerrats der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel Bermúdez führt die Delegation an, die an der Seligsprechung von Monsignore Oscar Arnulfo Romero am 23.Mai in El Salvador teilnimmt.

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-05-22/kubanische-delegation-bei-der-seligsprechung-von-monsignore-oscar-romero

Kuba-Party für 86-Jährigen

Ein Lichtensteiner Senior engagiert sich für den Karibik-Staat. Um bei der Party zum Nationalfeiertag in Berlin dabei zu sein, hat er einen Bus gemietet.

http://www.freiepresse.de/LOKALES/CHEMNITZ/Kuba-Party-fuer-86-Jaehrigen-artikel9201943.php

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

——————————————————————————————————————–

Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

Am Mittwoch beginnen die Veranstaltungen und Aktionen gegen den G7-Gipfel, hier das Programm der G7- Proteste im Überblick

g7demo

RUNDMAIL
an alle G7-Gipfel Kritiker*innen
Am Mittwoch beginnen die Veranstaltungen und Aktionen gegen den G7-Gipfel, hier das
Programm der G7- Proteste im Überblick
————————————————————————————————————-
Mi. 3. / Do. 4. Juni
Internationaler Gipfel der Alternativen
Freiheizhalle – München, Rainer-Werner-Fassbinder-Platz 1
Genaue Infos: www.alternativgipfel.org
————————————————————————————————————–
Donnerstag, 4. Juni
G7-Großdemonstration in München
TTIP stoppen!  KLIMA retten!  ARMUT bekämpfen!
14 Uhr Auftaktkundgebung – Stachus
15:30 Demozug durch die Münchener Innenstadt

17 Uhr Abschlusskundgebung am Odeonsplatz
u.a. mit Jean Ziegler  www.G7-DEMO.de

—————————————————————————————————————
Protest-Tage rund um Elmau
Angemeldete Kundgebungen und Demonstrationen
——————
Donnerstag, 4. bis Sonntag, 7. Juni
10 bis 20 Uhr Dauerkundgebungen
am Bahnhofsplatz Garmisch-Partenkirchen, am Bahnhofsplatz Klais und am Bahnhofsplatz Mittenwald
———————————————————————————————————————–
Freitag, 5. Juni
10 bis 20 Uhr Kundgebung, Bahnhof Garmisch-Partenkirchen:
Tag der Internationalen Solidarität mit Redebeiträgen von Gästen des Gipfels der Alternativen und Aktivist*innen
aus Lateinamerika,Performance, Ausstellung zu Herrschaft der G7 und zur Situation der Flüchtenden.
13.00 Antimilitaristische Kundgebung vor dem Marshall Center, anschl. 14.00 Demo
20.00 Aktionsplenum im Camp: letzte Infos zu Aktionen und Blockaden
—————————————————————————————————————–
Samstag, 6. Juni: Großdemonstration in Garmisch-Partenkirchen

12 – 14 Uhr Auftakt  – St.Martin Str./Bahnhofsstraße
Begrüßung der eintraffenden Demonstrations-Teilnehmer*innen, Aktuelle Informationen + Musik
14 – 14.30 Uhr Eröffnungs-Kundgebung
mit Rede-Beiträgen aus dem Bündnis zu den Themen Antimilitarismus, Antikapitalismus, Migration und Flucht, sowie ein Statement des Bündnisses Stop G7 Elmau, sowie Aktivist*innen der transnationalen Mobilisierungstour
(www.oeku-buero.de/terminleser/events/mobitour.html)
14.30 Demonstration durch Garmisch-Partenkirchen
17.30 Abschlusskundgebung Bahnhofsplatz
Abschlussrede: Jutta Ditfurth, Polit-Kabarett, Kurzbeiträge von internationalen Gästen, Musikbeiträge und der Band Gasparazzo aus Italien (http://www.gasparazzo.it/)
22.00 Ende der Abschlusskundgebung
——————————————————————————————————————–
Sonntag 7. Juni: Sternmarsch nach Elmau

Route 1 – Fahrrad und Autokorso von Garmisch nach Elmau
Fahrradkorso
Beginn: 7 Uhr Bahnhofsplatz Garmisch-Partenkirchen – entlang der B 2 nach Klais – dann Demonstration über Mautstraße nach Elmau.
Autokorso
Beginn: 7 Uhr Bahnhofsplatz Garmisch-Partenkirchen
– entlang der B 2 über Klais nach Mittenwald – dann Demonstration auf der Forststraße nach Elmau.
Route 2 von Garmisch nach Elmau
Beginn: 7 Uhr Bahnhofsplatz Garmisch-Partenkirchen – via Mittenwalder Str. – dann Richtung Olympia Skistadion über die Wildenau – Vordergraseck –
Hintergraseck – nach Elmau.
Route 3 von Garmisch nach Elmau
Beginn: 7 Uhr Bahnhofsplatz Garmisch-Partenkirchen
via Mittenwalder Str. – Richtung Kainzenbad – über Berggasthof Wamberg – nach Elmau.
Route 4 von Klais nach Elmau
Beginn: 8 Uhr am Bahnhof Klais – auf der Mautstraße nach Elmau.
Route 5 von Mittenwald nach Elmau
Beginn: 8 Uhr am Bahnhof Mittenwald – über die Ferchenseestraße am Lautersee vorbei – und weiter auf der Zufahrtsstraße nach Elmau
—————————————————————————————————————————–
Montag, 8. Juni: Abschluss-Demonstration
Auftakt-Kundgebung: 10 Uhr auf dem Bahnhofsplatz Garmisch-Partenkirchen anschließend Demonstration zum US-Marshall-Center und wieder zurück.
—————————————————————————————————————————–
Anfahrt von München nach Garmisch-Partenkirchen
Die Bahn hat angekündigt, wegen der Demonstrationen das Sitzplatzangebot der im Stundentakt fahrenden Züge nach Garmisch aufzustocken. Die Zugverbindung von Garmisch über Klais nach Mittenwald wird allerdings eingestellt. Es gibt günstige Werdenfels-Tagestickets für bis zu 5 Personen am Automaten. Am Samstag morgen wird es dabei sicher eng, d.h. wer sich vorher als Gruppe verabreden und Ticket beschaffen kann, sollte dies tun.
———————————————————————————————————————
Aktionsbündnis STOP G7 – Elmau    http://www.stop-g7-elmau.info/
INFOTELEFON ab Montag 1. Juni: > 0152 – 083 218 07

RLS: Der Tod aus der Luft: die Rolle Deutschlands im US-Drohnenkrieg

drohnen friko antimil

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

im Namen von Andrej Hunko und mir möchte ich Euch ganz herzlich zu unserer Podiumsdiskussion zur Rolle Deutschlands im US-Drohnenkrieg einladen, das wir gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung veranstalten:

Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE

und der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Ort: Volksbühne; Grüner Salon, Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin

Zeit: 16. Juni 2015, 19 Uhr

Vor zwei Jahren machten Journalisten von NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung bekannt, wie von US-Militärbasen in Deutschland Drohnenangriffe der USA unterstützt werden. Im April 2015 veröffentlichten der Spiegel und die Enthüllungsplattform THE INTERCEPT Geheimdokumente, die belegen, dass Ramstein als Schaltstelle im US-Drohnenkrieg fungiert. Dabei geht es um Einsätze in Ländern wie Somalia, dem Jemen, Afghanistan und Pakistan.

Hierfür kritisiert wiederholte die Bundesregierung stets ein Dementi des US-Präsidenten Obama, wonach von Ramstein keine US-Drohnen starten würden. Wie bei der NSA-Affäre verzichtet die Bundesregierung auf die Aufklärung und sitzt die Vorwürfe aus. Durch die Unterstützung des US-Drohnenkriegs bricht die Bundesregierung nicht nur ihr eigenes Grundgesetz, sondern auch das Völkerrecht und die universellen Menschenrechte.

Was bedeuten diese Enthüllungen für den weltweiten Einsatz von Killerdrohnen? Wie können wir parlamentarisch und außerparlamentarisch Widerstand gegen diese Beihilfe zu tausendfachem Mord organisieren? Diese und andere Fragen wollen wir mit folgenden Referent_innen diskutieren:
Sarah Harrison ist Journalistin, Wikileaks-Aktivistin und Snowden-Begleiterin auf seiner Flucht von Hongkong nach Moskau
Brandon Bryant (angefragt) ist ein ehemaliger US-Drohnenpilot und Whistleblower. Seine Zeugenaussagen sind ein wichtiger Bestandteil der Berichterstattung zum Drohnenkrieg über Ramstein.
Wolfgang Kaleck vom ECCHR (European Center for Constitutional and Human Rights) ist deutscher Fachanwalt für Strafrecht, vertritt den Whistleblower Edward Snowden und unterstützt die Klage jemenitischer Drohnenopfer gegen die deutsche Bundesregierung.
Frederik Obermaier ist Journalist bei der Süddeutschen Zeitung und hilft beim Aufdecken der Rolle Deutschlands im US-Drohnenkrieg.
Niema Movassat ist Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und hat mit Andrej Hunko die Bundesregierung zur Rolle der US-Militärstandorte AFRICOM und Ramstein bei US-Drohnenangriffen in die Zange genommen.
Andrej Hunko ist für die Linksfraktion Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, verfolgt und kritisiert seit Jahren die Anschaffung deutscher Kampf- und Überwachungsdrohnen.
Wir freuen uns auf Eure rege Teilnahme und verbleiben mit solidarischen Grüßen,

Andrej Hunko und Niema Movassat

Newsletter Bremer Friedensforum 6/26. Mai 2015

frieden

Inhalt heute:

01. Europa. Anders. Machen. Demo am 20. Juni in Berlin
02. Griechenland-Diskussionsveranstaltung mit Karl Heinz Roth
03. Rüstungsdrehscheibe Bremische Häfen
04. Sofortiger Beschaffungsstopp des A400M für die Bundeswehr
05. Friedensforum empfiehlt der Luftfahrtindustrie Rückzug aus der Rüstung
06. Böhrnsen wurde einem friedenspolitischen Anspruch nicht gerecht
07. Bremer Gedenken zum „Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung“ am Seume-Denkmal
08. EKD-Friedensbeauftragter: Von Stuttgart soll ein Zeichen des Friedens ausgesendet werden
09. Zur Entschädigung ehemaliger sowjetischer Kriegsgefangener
10. Avi Primor in Bremen: “… und nicht gleich ‘Antisemitismus!’ schreien.“
11. Neue CD der GRENZGAENGER: Und weil der Mensch ein Mensch ist
12. Buchtipp I „Kriege im 21. Jahrhundert. Neue Herausforderungen der Friedensbewegung“
13. Buchtipp II: „Rufmord – Die Antisemitismus-Kampagne gegen Links“
14. Bremer Friedensforum im Netz
15. Aus dem Terminkalender
16. In eigener Sache
1. Europa. Anders. Machen. Demo am 20. Juni in Berlin

Berlin/Bremen. Am 20. Juni beginnt die auf dem Weltsozialforum in Tunis beschlossene weltweite Griechenland-Solidaritätswoche. Attac ruft gemeinsam mit Bündnispartnern zu einer Protestdemonstration gegen die menschenverachtende Krisenpolitik der Europäischen Union am 20. Juni in Berlin auf! Die Auseinandersetzung um die demokratische Entscheidung der griechischen Bevölkerung, sich gegen den verordneten Kürzungszwang zu stellen und stattdessen die humanitäre Krise im Land zu bewältigen, geht in eine entscheidende Phase. Gleichzeitig hält das Massensterben von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen unvermindert an – die Unmenschlichkeit der EU-Politik richtet sich nicht nur nach innen, sondern besonders erbarmungslos nach außen. Am 20. Juni, der auch Weltflüchtlingstag ist, machen wir deshalb deutlich: Unsere Schmerzgrenze ist angesichts der unerträglichen Situation der Flüchtlinge und der zerstörerischen Austeritätspolitik im europäischen Süden längst überschritten
! Es ist höchste Zeit, dass sich auch in Deutschland der Protest gegen das Europa des neoliberalen Durchregierens entschlossen bündelt. Darum rufen wir zur Demonstration „Europa. Anders. Machen.“ in Berlin auf!

> Um viele Menschen aus Bremen und umzu nach Berlin zu mobilisieren, geht es u.a. um die Organisierung von Bussen. Das erste Treffen findet am Mittwoch, 27.Mai, um 19 Uhr, Forum Kirche, Hollerallee 75 statt.

http://www.attac.de/kampagnen/eurokrise-blockupy/griechenland/demo-20-juni/

http://europa-anders-machen.net/aufruf
2. Griechenland-Diskussionsveranstaltung mit Karl Heinz Roth

Bremen. Sind die griechischen Forderungen gegen Deutschland auf Reparationen und Rückzahlung von Kriegskrediten noch einklagbar? Wie lässt sich die Weigerung der deutschen Seite begreifen, darüber auch nur mit der Syriza-Regierung zu verhandeln? Diese Themen stehen im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung mit Karl Heinz Roth am Donnerstag, 25. Juni, 19.30 Uhr, in der Villa Ichon am Goetheplatz 4.

> Zum Flyer:

http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/flyer_greece_25062015.pdf
3. Rüstungsdrehscheibe Bremische Häfen

Bremen. Rüstungsdrehscheibe Bremische Häfen: Im vergangenen Jahr wurden Panzer im Wert von 100 Millionen Euro exportiert. Das Bundesfinanzministerium hat auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke erstmals Zahlen zum Waffenexport über Bremerhaven veröffentlicht. Aus der Datenbank des Zolls ergibt sich: Im vergangenen Jahr wurden über die dortigen Häfen Panzer und militärisches Zubehör für Panzer im Wert von rund 100 Mio. Euro exportiert. Die Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft fordert – wie das Bremer Friedensforum – ein Exportverbot für Rüstungsgüter über die Häfen im Land.

> Weitere Informationen:
http://www.bremerfriedensforum.de/526/aktuelles/ruestungsdrehscheibe-bremische-haefen-im-vergangenen-jahr-wurden-panzer-im-wert-von-100-mio-euro-exportiert/
4. Sofortiger Beschaffungsstopp des A400M für die Bundeswehr

Bremen. Das Absturzunglück des A400M in Sevilla mit sieben Toten führt erneut vor Augen, dass das militärische Transportflugzeug A400M ein sehr spezielles Pannenflugzeug ist. Die Bundeswehr ist derzeit im Beschaffungsvorgang mit dem A400M. Dieser läuft mehr als holprig. Zuletzt wurde Wasser im Rumpf der bisher einzigen ausgelieferten Maschine gefunden, die Landescheinwerfer sind defekt. Es gibt erhebliche Auslieferungsverzögerungen. AIRBUS räumte ein, dass die versprochenen fünf Maschinen in 2015 nicht bei der Bundeswehr sein werden. Genau in Sevilla im Endmontagewerk sind immer wieder weitere Probleme aufgetreten. Der jetzige Absturz ist nur der traurige Höhepunkt einer Pannenserie. Der Bundesregierung sind die technischen Probleme beim A400M bekannt. Die Beschaffung dieses Pannenflugzeuges für die Bundeswehr muss sofort gestoppt werden. Eine weitere Anschaffung des A400M ist verantwortungslos.
5. Friedensforum empfiehlt der Luftfahrtindustrie Rückzug aus der Rüstung

Bremen. Das Bremer Friedensforum wertet die Verluste im militärischen Sektor der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) im Gegensatz zum Präsidenten dieses Bundesverbandes Bernhard Gerwert positiv. Die sinkenden Zahlen im militärischen Bereich dieser Branche sollten als Anreiz dazu gewertet werden, sich aus dieser Produktion zurückzuziehen, um sich ganz der Zivilluftfahrt zuzuwenden. In diesem Sektor machte die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie im vergangenen Jahr 2014 ein Plus von 4,9 Prozent. Der militärische Anteil von 21 Prozent sollte nach Ansicht des Bremer Friedensforums abgebaut und die Produktionsanlagen ganz für den Bau von Zivilflugzeigen genutzt werden. Die von Deutschland, Frankreich und Italien geplante Entwicklung einer Drohne, d.h. einer „Killer-Drohne“, sieht Bernhard Gerwert zynischerweise als „Hoffnungsschimmer“. Das macht deutlich, wie skrupellos und Menschenleben verachtend die Industriekonzerne Entwicklung, Produktion und Export von Rü
stungsgütern positiv sehen und für diese Todesmaschinerien Steuermittel einfordern. Zu den Bremer Firmen der Luft- und Raumfahrtindustrie gehören Airbus, OHB und Rheinmetall defence.
6. Bremer Friedensforum: Böhrnsen wurde einem friedenspolitischen Anspruch nicht gerecht

Bremen. Das Bremer Friedensforum nimmt das Ausscheiden von Bürgermeister Jens Böhrnsen aus der Bremer Politik zur Kenntnis. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in der Bremer Schwankhalle fragte der Journalist Axel Brüggemann: „Und Sie, Herr Böhrnsen? Bei Ihnen ist doch alles so geblieben wie es war, oder?“ Der Bremer Bürgermeister widersprach. „Ich habe den Kriegsdienst verweigert, sehe Militäreinsätze heute aber differenzierter.“ (Weser Kurier, 23.4.2015) Böhrnsen zählt zu den „Bürgermeistern für den Frieden“ (Mayors for Peace), einer Initiative, die es seit 1982 gibt, und die auf Betreiben des damaligen Bürgermeisters von Hiroshima gegründet wurde. Der Bremer Bürgermeister nahm seine Möglichkeiten hier kaum wahr, auch nicht in Sachen Rüstungsbetriebe am Rüstungsstandort Bremen. Dies galt auch für ein anderes Politikfeld. Es war das Bestreben des Bremer Friedensforums, in Bremen ein Deserteursdenkmal auf dem Ehrenmal Altmannshöhe aufzustellen. Dies war leider vergeb
lich, und erst nach einem Schriftwechsel verwies Jens Böhrnsen auf einen anderen Aufstellplatz. Das Denkmal steht heute im Vegesacker Bürgerhaus. Das Bremer Friedensforum hofft, dass punktuell wenigstens in Zukunft eine (bessere) Zusammenarbeit mit dem Rathaus möglich sein wird. Wieland von Hodenberg
7. EKD-Friedensbeauftragter: Von Stuttgart soll ein Zeichen des Friedens ausgesendet werden

Bremen/Bonn. Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, erwartet vom 35. Deutschen Evangelischen Kirchentag in Stuttgart wichtige Impulse in Friedensfragen. „Es wäre schön, wenn Stuttgart ein deutliches Zeichen des Friedens aussenden würde“, meint Brahms im Vorfeld des Stuttgarter Protestantentreffens. Dies sei angesichts der vielen Krisen und Konflikte in der Welt, aber auch vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die zukünftige Rolle Deutschlands in der Welt wichtig. Er sei froh, dass der Präsident des 35. Deutschen Evangelischen Kirchentages, Professor Dr. Andreas Barner, das Stuttgarter Protestantentreffen zu einem „Friedenskirchentag“ ausgerufen habe, unterstrich Renke Brahms, der auch Leitender Geistlicher der Bremischen Evangelischen Kirche ist. „Von evangelischen Kirchentagen gingen oft entscheidende Impulse gerade auch in Friedensfragen aus“, meint der EKD-Friedensbeauftragte und verweist dabei auf die Treffen in Hamburg 1981 und Hannover 1983. „Wer erinnert sich nicht an die lila Tücher oder die kontroversen Diskussionen in den Hallen, wenn es um Friedensfragen ging?“, betont Brahms. Die Kirchentage seien dabei Orte gewesen, wo man trotz unterschiedlicher Auffassungen dennoch miteinander ins Gespräch kam, wo Meinungen ausgetauscht werden konnten, wo auch die Friedensbewegung ein Forum fand, wo Feindbilder abgebaut werden konnten und wo den unterschiedlichen Positionen Raum gegeben wurde, ist Renke Brahms überzeugt. „Das macht das Besondere an den Kirchentagen aus, und darum freue ich mich auf Stuttgart“, sagt der EKD-Friedensbeauftragte.

In Stuttgart wird Renke Brahms an mehreren Diskussionen und Veranstaltungen aktiv beteiligt sein. „Ich freue mich auf viele interessante Gespräche und Begegnungen“, betont der EKD-Friedensbeauftragte. So wird er am Donnerstag, 4. Juni, von 15.30 Uhr bis 16.15 Uhr auf dem Markt der Möglichkeiten auf der Bühne des Marktplatzes 1 auf dem Podium „Frieden wagen in einer neuen Zeit der Abschreckung“ der Rosa Luxemburg Stiftung mit Gregor Gysi, MdB, von der Linken und Paul Russmann von „Ohne Rüstung leben“ diskutieren. Ebenfalls am 4. Juni ist Renke Brahms von 19.30 Uhr bis 21.30 Uhr Teilnehmer an einer Podiumsveranstaltung im Zentrum Frieden mit dem Friedenstheologen Fernando Enns und der SPD-Bundestagsabgeordneten Ute Finck-Krämer. Und um 16.30 Uhr wird der EKD-Friedensbeauftragte am 4. Juni auch dem Stand der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste auf dem Markt der Möglichkeiten einen Besuch abstatten. Am Freitag, 5. Juni, wird Renke Brahms auf dem Markt der Möglichkeiten unterwegs sein. Am Samstag, 6. Juni, wird Renke Brahms im Zentrum Frieden in der Friedenskirchengemeinde um 9.30 Uhr eine Bibelarbeit über Matthäus 25, 1-13, halten und in der Stiftskirche in Stuttgart ist der EKD-Friedensbeauftragte dann Moderator der Podiumsdiskussion „… in internationalen Konflikten – Zur öffentlichen Verantwortung der Kirchen“.

> Siehe auch:

http://www.zentrumfrieden2015.de/
8. Bremer Gedenken zum „Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung“ am Seume-Denkmal

Bremen. Am „Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung“ gedachten in Bremen Vertreter des Bremer Friedensforums, der Deutsche Friedensgesellschaft (DFG/VK) und der Pusdorfer Friedensgruppe in einer Lesung am Seume-Denkmal des Schriftsteller Johann Gottfried Seume, der 1783 in Bremen desertiert war.

> Mehr: http://www.bremerfriedensforum.de/529/aktuelles/bremer-gedenken-zum-internationalen-tag-der-kriegsdienstverweigerung-am-seume-denkmal/
9. Zur Entschädigung ehemaliger sowjetischer Kriegsgefangener

Bremen. Der Bremer Freundeskreis von „Kontakte-Kontakty“ hat mit großer Freude zur Kenntnis genommen, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags am 20. Mai mit breiter Unterstützung von der LINKEN bis zur CDU den überlebenden sowjetischen Kriegsgefangenen des Zweiten Weltkriegs eine Entschädigung von insgesamt zehn Millionen Euro zugesprochen hat. Wir sehen darin eine Bestätigung auch unseres eigenen jahrelangen Engagements für die Betroffenen.

> Weiter:

http://www.weserreporter.de/artikelid5530_anerkennung-des-leids-.html
10. Avi Primor in Bremen: “… und nicht gleich ‘Antisemitismus!’ schreien. Das ist doch wahnsinnig”!

Bremen. Avi Primor war Israels Botschafter in Deutschland von 1993 bis 1999. Er sprach am 21. Mai 2015 im Festsaal der Bremischen Bürgerschaft auf Einladung der Senatskanzlei und anlässlich des 50. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen über “Der israelisch-deutsche Dialog – heute, gestern, morgen”. Avi Primor wurde 1933 als Sohn eines niederländischen Einwanderers in Israel geboren. Vielleicht rührte daher seine unnachahmliche Art, mit großer Leichtigkeit und Freundlichkeit über die so schwierigen Beziehungen zwischen Juden, Israelis, Arabern, Palästinensern und den Deutschen zu reden. Immer anschaulich, immer lebendig und mit vielen Geschichten aus seiner Familie und aus seiner Tätigkeit als Diplomat der höchsten Ebene. Vor allem aber und überaus wohltuend: so völlig unpathetisch.

> Weiter:

http://nahost-forum-bremen.de/?p=2094#more-2094
11. Neue CD der GRENZGAENGER: Und weil der Mensch ein Mensch ist

Bremen. Zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus präsentierten „Die Grenzgänger“ ihr neues Album: „Und weil der Mensch ein Mensch ist!“ Die Gruppe um den Bremer Liedermacher und Liedersammler Michael Zachcial setzt dabei ihre spannende Spurensuche rund um das deutschsprachige Volksliederbe fort. Auf der neuen CD erinnert die Gruppe an die Courage vieler Menschen in den Lagern und Gefängnissen des „Dritten Reichs“ und an den Widerstand gegen das Hitler-Regime.
Die Titel: Die Moorsoldaten (Original-Fassung) – Neuengammer Lagerlied – Und weil der Mensch ein Mensch ist (Brecht / Eisler, 1934) – Graue Kolonnen ziehen ins Moor – Im Walde von Sachsenhausen – Mein Vater wird gesucht – Schliess Aug und Ohr für eine Weil (Lied der Weissen Rose) – Wir zahlen keine Miete mehr – Unser täglich Brot (Song von der Kuhle) – Auf des Heubergs rauhen Höhen (Heuberglied) – Auschwitzlied – Bittere Zeit – In Kerkermauern sitzen wir – Buchenwaldlied. Das Album enthält zahlreiche Lieder aus der 1962 von Inge Lammel in der „Akademie der Künste zu Berlin“ veröffentlichten und nur noch antiquarisch erhältlichen Sammlung mit Liedern aus den faschistischen Konzentrationslagern, darunter die ursprüngliche Fassung der Moorsoldaten mit der Melodie von Rudi Goguel. Die Lieder erzählen vom Alltag der grauen Kolonnen im Moor, von Lagerkommandanten, Läusen und Latrinen. Zeugnisse menschliche Grösse unter schwierigsten Bedingungen. Neben zahlreichen bekannten und unbekannten Autoren aus der Arbeiterbewegung werden auch Lieder jüdischer Autoren zu hören sein wie z.B. Robert Gilbert und Richard Werner Heymann (Wir zahlen keine Miete mehr), Friedrich Gundolf (Lied der weissen Rose) oder Fritz Beda-Löhner und Hermann Leopoldi (Buchenwaldlied) . Ergänzt wird die Sammlung durch den 1934 entstandenen Brecht / Eisler-Song „Und weil der Mensch ein Mensch ist“.

Die Grenzgänger: Michael Zachcial: Gitarre, Gesang, Annette Rettich: Cello, Felix Kroll: Akkordeon, Klavier, Frederic Drobnjak: Konzertgitarre, E-Gitarre

http://www.musikvonwelt.de
12. Buchtipp I: „Kriege im 21. Jahrhundert. Neue Herausforderungen der Friedensbewegung“

Bremen. Die Friedensbewegung in der Bundesrepublik steht vor riesigen Herausforderungen. Militärisches Denken erobert Schulen, Forschungseinrichtungen und Redaktionen. Die kriegerische Mobilmachung Europas beginnt innerhalb der Mitgliedsstaaten, wenn jugendliche Massen arbeitslos sind, und nach Außen hin bei der Abschottung gegen Flüchtlinge. Sie stützt sich geopolitisch auf das transatlantische ‚Bündnis’ mit den USA, auf neue Waffen- und Überwachungssysteme, auf Destabilisierung, Sanktionen und den so genannten Freihandel. Waffen und Kriegsmaterial werden bedenkenlos in Krisengebiete exportiert. Deutsches Militär, wieder auf fremdem Boden, übernimmt weltweit angeblich „Verantwortung“ für Menschenrechte. Die Friedensbewegung stellt sich dieser Entwicklung in den Weg – durch Berufung auf das Völkerrecht; durch das Erkennen des Zusammenhangs von Katastrophen, Kriegen und Kapital; durch Kritik, Protest und praktischen Widerstand.

„Kriege im 21. Jahrhundert. Neue Herausforderungen der Friedensbewegung“, herausgegeben von Rudolph Bauer, mit Beiträgen von der Antikriegskonferenz Berlin2014
Annweiler am Trifels: Sonnenberg Verlag 2015 (= Friedenspolitische Reihe: Bd. 01), ISBN 978-3-933264-77-0, 374 Seiten, Euro 19.80

In der „Bremer BuchPremiere“ am Mittwoch, 17. Juni, wird die Neuerscheinung um 19:00 Uhr in der Stadtbibliothek Am Wall vorgestellt. Gesprächsteilnehmer sind unter Leitung des Herausgebers Rudolph Bauer folgende Bremer Autoren des Bandes: Rolf Gössner, Sönke Hundt, Hans-Jörg Kreowski und Jörg Wollenberg. Eintritt frei.

> Bestelllink:

http://sonnenbergverlag.de/index.php?section=buecher&menulinks=buecher&menuauswahl=5
13. Buchtipp II: „Rufmord – Die Antisemitismus-Kampagne gegen Links“

Berlin. Das ist das Bequeme am Antisemitismus-Vorwurf: Er muss nicht belegt, nicht argumentiert werden. Auch die Kritik am Staat Israel ist in der deutschen Öffentlichkeit durchweg als Antisemitismus eingeordnet. Beweise für den Vorwurf? Die braucht der gewöhnliche Redakteur, der übliche Politiker nicht. Es reicht aus, das Wort Antisemit zu benutzen, und der so stigmatisierte ist erledigt. Das weist der Linken-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke (Redner beim diesjährigen Ostermarsch in Bremen) gründlich nach, wenn er in seinem Buch „Rufmord – Die Antisemitismuskampagne gegen Links“ sorgsam die Vorwürfe mit den Fakten vergleicht.

Verlag: PapyRossa, 160 Seiten, Mai 2015, 12,90 €

> http://www.rationalgalerie.de/kritik/das-stigma-antisemitismus.html
14. Bremer Friedensforum im Netz

Bremen. Viel mehr als der Newsletter bringt die Internetseite des Bremer Friedensforums: http://www.bremerfriedensforum.de. Wir empfehlen auch die täglich mehrfach aktualisierte Facebook-Seite des Bremer Friedensforums. Sie kann auch gelesen werden, ohne Mitglied in dem sozialen Netzwerk zu sein (einfach das „f“ von http://www.bremerfriedensforum.de anklicken!). Wer bei Facebook ist, bitte dort ruhig öfter mal den Daumen hoch (Gefällt mir). Auch für Kommentare sind die Redakteure und LeserInnen der Facebook-Seite dankbar.

> http://www.facebook.com/bremerfriedensforum
15. Aus dem Terminkalender:

+ Treffen des Bremer Friedensforums: jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4
+ Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums, Marktplatz
+ Jeden dritten Freitag im Monat, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor „Kapitel 8“)
+ Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der „Nordbremer Bürger gegen Krieg“, Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße
> Samstag, 30. Mai, Kassel, Tagesseminar des Bundesausschusses Friedensratschlag, http://ag-friedensforschung.de/bewegung/baf1/BAF-Seminar-30-05-2015.pdf

> Samstag, 6. und Sonntag 7. Juni, „Gröpelinger Sommer“ auf der Lindenhofstraße. Beide Tage findet gegen 15 Uhr ein antifaschistischer Stadtteilrundgang auf
den Spuren jüdischer Verfolgter und KZ- Zwangsarbeiter statt. Treffpunkt: Informationsstand der VVN-BdA

> Samstag, 13. Juni, Düsseldorf, Salzmannbau, „Afghanistan 2015: Frieden in Afghanistan? Vergessen? Afghanistan 2015 – nach den Wahlen“, Afghanistan ist aus den Schlagzeilen der Medien und dem Interesse der großen Politik verschwunden. In den letzten Monaten sind aber bedeutende Veränderungen geschehen: ein neuer neoliberaler Staatspräsident Aschraf Ghani, eine Regierung der „großen Koalition“ mit seinem Hauptwidersacher Abdullah Abdullah. Aber die 13 vorgeschlagenen Minister_innen werden vom Parlament nicht bestätigt. 13 Jahre Krieg der NATO und Beteiligung des Bundeswehr geht zu Ende, der Abzug der NATO-Truppen setzte sich fort, 12.000 Soldaten aber bleiben mit einer neuen Mission in Afghanistan, kriegerische Einsätze werden fortgesetzt – der Krieg geht weiter, die Terroranschläge der Taliban ebenfalls. Ist die politische Situation nicht noch gefährlicher geworden? Die Weltbank spricht von einer desaströsen ökonomischen und sozialen Situation – stimmt das? Was ist mit Frauenrechten, für die „der Westen“ angeblich in den Krieg gezogen ist? Sind die einzigen Gewinner die Warlords und die Drogendealer? Gibt es Chancen für eine Verständigung mit den Taliban, ist diese überhaupt verantwortlich? Formiert sich eine neue Opposition? Unter welchen Bedingungen ist ein echter Frieden möglich? Mit oder ohne ausländische Truppen? Welche roten Linien gibt es bei den bewaffneten Gegnern der Kabuler Regierung, die einen ernsthaften Friedensprozess gefährden? Welche Gemeinsamkeiten gibt es, die eine Plattform für alle Afghan_innen bzw. für die Mehrheit der Afghan_innen darstellt, um aufbauend darauf für Frieden zu arbeiten? Fragen, die durch die aktuelle Situation eher zugespitzter auf der Tagesordnung stehen. Was ist mit der Friedensbewegung? Afghanistan abgehakt oder weiter eine Herausforderungen im Ringen um den Frieden? Programm: http://www.afghanistanprotest.eu

> Dienstag, 16. Juni, 20 Uhr, Villa Ichon, Rudolph Bauer u. Thomas Metscher, Flugschriftgedichte – Aktualität und Utopie

> Mittwoch, 17. Juni, 19 Uhr, Stadtbibliothek Am Wall, Bremer BuchPremiere: „Kriege im 21. Jahrhundert. Neue Herausforderungen der Friedensbewegung“, Gesprächsteilnehmer sind unter Leitung des Herausgebers Rudolph Bauer folgende Bremer Autoren des Bandes: Rolf Gössner, Sönke Hundt, Hans-Jörg Kreowski und Jörg Wollenberg. Eintritt frei.

> Donnerstag, 25. Juni, Griechenland-Veranstaltung mit Karl Heinz Roth von IALANA und Bremer Friedensforum, Flyer: http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/flyer_greece_25062015.pdf

> Mittwoch, 8. Juli, 19.30 Uhr, Friedenspolitischer Stammtisch im „Feliz“, Neukirchstraße (Findorff)

> 25. Juli bis 3. August, WAR-STARTS-HERE-CAMP am Gefechtsübungszentrum (GÜZ) bei Magdeburg

> Donnerstag, 6. August, 12 Uhr, Marktplatz Bremen, Mahnwache zum 70. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagsaki, Redner: Reiner Braun (Berlin, Ialana)

> Samstag, 5. September, 11 Uhr, Gemeindezentrum Zion, Kornstraße 31, Bremen-Neustadt, Regionale Antikriegskonferenz Bremen 2015, weitere Informationen:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/RAKK_Flyer2015_web.pdf

> Freitag, 27. November 2015 ab 19.30 Uhr, Internationaler Solidaritätsbasar, es spricht Karin Leukefeld. Ort wird später bekanntgegeben.
16. In eigener Sache

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen an: info@bremerfriedensforum.de. Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.
Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden. Unser Spendenkonto lautet: Ekkehard Lentz (für das Bremer Friedensforum), IBAN: DE 47 2501 0030 0123 2683 06, BIC: PBNKDEFF. Danke!

Bremer Friedensforum