Aufruf zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin
TTIP & CETA stoppen!
Für einen gerechten Welthandel!
Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln.
Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!
Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere
Demokratie und Rechtsstaat erhalten sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleisten und auch für die Zukunft sichern,
nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt respektieren und stärken sowie
die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten von Unternehmen weltweit festschreiben.
Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und Investor-Staat-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.
Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die
Umwelt-, Sozial-, Daten- und Verbraucherschutzstandards erhöhen, statt sie zu senken oder auszuhebeln;
Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben, statt sie auszuhöhlen;
öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken, statt sie zu schwächen;
kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern, statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;
bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen, statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;
die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen, statt sie zu vergrößern;
global ausgerichtet sind statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und
transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.
Hierfür gehen wir am Samstag, 10. Oktober in Berlin auf die Straße. Demonstrieren Sie mit!
Liebe Unterstützer/innen der TTIP-Demo, liebe Interessierte,
steigt ein und fahrt mit einem der fünf Sonderzüge zur Großdemonstration nach Berlin! Unter dem Motto „TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“ möchten wir am 10. Oktober in Berlin gemeinsam mit Ihnen auf die Straße gehen und gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA demonstrieren!
Die Fahrkarten können ab sofort auf unserer Webseite gekauft werden. Bestellen Sie Ihr Sonderzug-Ticket unter https://ttip-sonderzug.de/
Für Ihre Reiseplanung: Es fahren folgende fünf Sonderzüge nach Berlin:
Poster & Flyer bestellen – setzen Sie ein, zwei, viele Ausrufezeichen!
Mobilisierungsmaterial mit unserem markanten Ausrufezeichen kann weiterhin kostenfrei auf der Webseite der TTIP-Demo bestellt werden: http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/
Bewerben Sie die Demo online – unterschreiben Sie den Demo-Aufruf!
Vernetzen Sie sich mit uns auf Facebook & Twitter und trommeln Sie kräftig für die Demo mit. Der Aufruf zur Großdemonstration kann online unterschrieben werden: http://ttip-demo.de/home/aufruf/aufruf-unterzeichnen/
Jede Spende stärkt den Protest!
Die Organisation einer Großdemonstration, der Druck von tausenden Flyern und Plakaten sowie Bühne und Technik kosten viel Geld. Noch haben wir nicht alle anstehenden Aufgaben finanziert. Bitte unterstützen Sie den Protest gegen TTIP & CETA auch mit einer Spende.
Online spenden: http://ttip-demo.de/spenden/
Spendenkonto:
Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01
BIC: BFSWDE33BER
Verwendungszweck: TTIP Demo
„TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“
Über 30 Verbände und Organisationen beteiligt
Bündnis: „TTIP und CETA hätten negative Auswirkungen auf viele Lebensbereiche“
Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis von über 30 Organisationen fordert aus Anlass einer für den 10. Oktober in Berlin geplanten Großdemonstration den Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada. „Mit den demokratiegefährdenden und intransparent verhandelten Abkommen TTIP und CETA drohen negative Auswirkungen auf viele Bereiche des täglichen Lebens“, erklärten Vertreter des Bündnisses „TTIP & CETA stoppen!“ bei einer Pressekonferenz in Berlin. Vor diesem Hintergrund haben sich Gewerkschaften und Organisationen aus den Bereichen Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Demokratie, Bürger- und Verbraucherrechte sowie Kultur zusammengeschlossen, um mit der Demonstration ein deutliches Zeichen an die Politik zu senden.
Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), erklärte: „TTIP und CETA sind trojanische Pferde, damit geraten Umwelt- und Verbraucherschutzstandards unter die Räder. Der Text des CETA-Abkommens belegt: Das in der EU geltende Vorsorgeprinzip im Verbraucherschutz und die EU-Gesetzgebung zur Gentechnik werden ausgehebelt. Deshalb müssen CETA und TTIP gestoppt werden.“
Cornelia Füllkrug-Weitzel, die Präsidentin von Brot für die Welt, sagte: „TTIP ist auch ein Versuch, dem Welthandel die Regeln der reichen Industriestaaten aufzudrücken. Ärmere Länder haben keine Chance, ihre Interessen geltend zu machen. TTIP setzt Standards – aber nicht für Menschenrechte, Arbeits- und Umwelt-Standards, sondern zur Absicherung der Wettbewerbsvorteile von EU und USA.“
Olaf Zimmermann, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, erklärte: „TTIP, CETA & Co. bedrohen die kulturelle Vielfalt. Es geht um den Erhalt der Buchpreisbindung, um die Möglichkeit, auch in der Zukunft mit öffentlichen Mitteln Kultureinrichtungen zu finanzieren, um die weitere Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und um die Vielfalt der kulturwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland. Für den Kulturbereich ist TTIP keine politische Petitesse, sondern eine Frage der Existenz.“
Stefan Körzell, DGB-Vorstandsmitglied, sagte: „Eine Verbesserung von Arbeitnehmer- und Sozialstandards – das meinen wir, wenn wir von fairem Welthandel und gerechter Globalisierung sprechen. Daraus kann aber nichts werden, wenn TTIP und CETA zwar schöne Worte zu Arbeitnehmerrechten enthalten, aber keinerlei Sanktionen bei Verstößen vorgesehen sind. Wenn wir heute nicht für unsere Rechte eintreten, werden vielleicht Morgen Errungenschaften des Sozialstaats zur Disposition gestellt.“
Mit dem gemeinsamen Aufruf fordert das Bündnis eine alternative Handels- und Investitionspolitik, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Mit TTIP und CETA drohe die Gefahr, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ausgehebelt werden, heißt es in dem Aufruf. In den Abkommen werde der Wert des Freihandels über ökologische und soziale Standards gestellt und die Chance vertan, die Globalisierung fair zu gestalten.
Weitere Statements von Vertreter/innen aus dem Bündnis finden sie im Internet unter:
Liebe Atomwaffengegner*innen und an den büchel65-Blockaden Beteiligte,
am heutigen 70. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima sind Atomwaffen allgemein wieder Thema in den Medien. Ansonsten wird der akuten Bedrohung durch die weltweit rund 20.000 Atomsprengköpfe wenig Beachtung geschenkt, und auch die in Büchel stationierten Atombomben sind den wenigsten Menschen bekannt.
Durch Euer Mitwirken hat büchel65 die atomare Abrüstung immer wieder von Neuem zum Thema auf der Straße und vor Ort gemacht. Die Idee war, dass an möglichst vielen dieser 65 Tage der Normalbetrieb des Atomwaffenstützpunktes gestört werden sollte. Dies haben wir gemeinsam geschafft: An 31 Blockadetagen verlief der Dienstbeginn im „Fliegerhorst Büchel“ nicht ohne bunte Aktivist*innen vor Ort, die deutlich machten, dass da, wo Unrecht zu Recht wird, Widerstand zur Pflicht wird.
Als Resümee unseres Auswertungstreffens können wir sagen: Es hat sich gelohnt! Unsere Erwartungen vom Anfang wurden übertroffen, 35 Gruppen haben büchel65 mit lebendigen Blockaden gefüllt und dazu beigetragen, dass wir einen Schritt weiter gekommen sind, Büchel zu einem symbolischen Ort des Widerstands gegen Atomwaffen werden zu lassen.
Des Weiteren können wir euch heute mit dem zeitlichen Abstand mitteilen, dass die uns bekannten vier Nötigungsverfahren gemäß § 153 (StPo) eingestellt worden sind.
Und dennoch… Der Widerstand gegen Atomwaffen und deren Modernisierung ist nicht vorbei. Nur konsequenter Druck von unten kann längerfristig eine neue notwendige Dynamik in der dringend notwendigen atomaren Abrüstung in Gang setzen. Bleibt aktiv und leistet Zivilen Ungehorsam gegen diese Massenvernichtungswaffen. Für weitere Aktionen des Zivilen Ungehorsams geben wir unsere Erfahrungen gerne weiter.
Aktuell findet vor den Toren des Atomwaffenstandortes zum sechsten Mal die jährliche Fastenaktion des Internationalen Versöhnungsbundes statt. Bis zum Nagasaki-Gedenktag am 9.8. werden die Menschen fasten für den Abzug der dortigen Atombomben und eine atomwaffenfreie Welt.
Über mögliche weitere Nachrichten zu büchel65 werden wir euch über diese Liste schreiben (dazu haben wir die Mailingliste neu unterteilt, weshalb diese Liste nun [buechel65-Info] heißt).
Sollte es noch Links zu büchel65 Artikeln oder Berichte geben, die wir noch nicht von euch bekommen haben, so sendet sie uns doch bitte noch zu; an: presse@buechel-atomwaffenfrei.de.
Schluss mit dem atomaren Wahnsinn!
das büchel65 Orgateam
Politik im Grünen: Wanderung mit der Landesvorsitzenden der Partei Die Grünen Thekla Walker und dem Bundestagsabgeordneten Chris Kühn, durch das Natura-2000-Gebiet Schönbuch.
Samstag, dem 8.August.2015 von 10:30 -12:30 Uhr
Die ca. 6 km lange Rundwanderung führt durch Teile des Natura Trails „Die Schönbuchlichtung“ und bietet den Teilnehmern die Möglichkeit, das Natura 2000 Gebiet vor den Toren Stuttgarts besser kennen zu lernen. Mit dabei sind die NaturFreunde Reiner Schopf vom Bundeslehrteam Wandern und Alexander Habermeier, Umweltreferent. Die NaturFreunde werden Wissenswertes über das Schutzgebiet sowie über die Projekte „Natura 2000“ und „Natura Trails“ berichten. Während der Wanderung stehen Thekla Walter und Chris Kühn den Teilnehmern für Gespräche zur Verfügung. Es handelt sich um eine Rundwanderung. Im Anschluss an die Wanderung ist eine Einkehr im NaturFreundehaus möglich.
Treffpunkt NaturFreundehaus in 71088 Holzgerlingen, Am Eschelbach 34.
Das NaturFreundehaus liegt im Freizeitgelände Hartwasen-Lachen bei der Tennis- und Reithalle im Eschelbachtal.
Mitmachen: Atomrenaissance stoppen!
Mit skandalösen Subventionen soll der Bau des größten europäischen Atomkraftwerks im britischen Hinkley Point auf den Weg gebracht werden. Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker und Reinhard Uhrig von Global 2000 forderten die EU-Kommission auf, die Bewilligung der Atomsubventionen für Hinkley Point C zurückzuziehen. Über 172.000 Bürgerinnen und Bürger haben dies im Rahmen unserer Kampagne ebenfalls getan und so stehen in Schönau bereits rund 70 prallgefüllte Post-säcke mit Beschwerden an die EU-Kommission.
Diese Briefe werden nach der Sommerpause in Brüssel an die EU-Kommission übergeben. Bis dahin bleibt noch eine kurze Zeit, um den politischen Druck gegen eine Atomrenaissance in Europa weiter zu erhöhen und die 200.000er-Grenze zu knacken. Aufruf unterschreiben bei „Kein Geld für Atom – Stoppt Brüssel!“: https://www.ews-schoenau.de/kampagne.html
70 Jahre Hiroshima und Nagasaki: Nacht der 70 000 Kerzen
am Mittwoch, 5. August 2015, Gedenkfeier und Kundgebung um 21.00 Uhr bei der Nikolauskapelle (Innere Brücke), Esslingen a.N.
Die US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vom 6. und 9. August 1945 waren der erste und bislang einzige Einsatz von Atomwaffen in einem Krieg. Auf das Datum der Abwürfe beziehen sich auch viele Initiativen der internationalen Friedensbewegung, etwa die Teilnehmer an den Ostermärschen, die „Internationalen Ärzte gegen den Atomkrieg“ und viele andere. In Deutschland kam es 1957 zur „Kampf-dem-Atomtod-Bewegung“ gegen die geplante Atombewaffnung der Bundeswehr, einer ersten breiten außerparlamentarischen Opposition an der sich damals besonders die NaturfreundeJugend aktiv beteiligte.
VORSCHAU:
Antikriegstag 2015 Gedenkfeier und Kranzniederlegung
Dienstag, 1. September 2015, Beginn 17:00 Uhr, am Mahnmal für die Opfer des Faschismus
(Stauffenbergplatz am altem Schloss)
Tag der NaturFreunde des Bezirks Schwarzwald-Baar-Alb am Sonntag, 6. September 2015, um 10:30 Uhr, Gedenkfeier und Führung Gedenkstätte Eckerwald bei Schörzingen http://www.eckerwald.de
Anschließend Treffen im NFH Jungbrunnen bei Rottweil.
Landeswandertag 2015
Vom 23. bis 27. September 2015 im Wandergebiet „Mittlere Schwäbische Alb-Oberes Filstal“ dessen Berge und Höhen durch die Erosion über Jahrmillionen vom eigentlichen Albkörper teilweise schon abgetrennt sind. Bekannte Bäder wie Bad Boll, Bad Ditzenbach und Bad Überkingen liegen in unmittelbarer Nähe. Trockene Hochflächen, Wacholderheiden, Wiesen und Buchenwälder sind ständige Begleiter auf unseren Wanderungen. Viele Teile dieser Region wurden in den letzten Jahrzehnten als Naturschutzgebiete aus-gewiesen. Informationen und Anmeldung bis zum 31.8.2015 bei mbraun-goeppingen@t-online.de
„TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“
Bundesweite Großdemonstration | Samstag, 10. Oktober | 12 Uhr | Berlin/HBF www.ttip-demo.de
„TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“
Bundesweite Großdemonstration | Samstag, 10. Oktober | 12 Uhr | Berlin/HBF www.ttip-demo.de
Liebe Unterstützer/innen der TTIP-Demo, liebe Interessierte,
am 10. Oktober möchten wir in Berlin gemeinsam mit Ihnen auf die Straße gehen und gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA demonstrieren! Die Vorbereitungen zu dieser Großdemonstration haben Fahrt aufgenommen. Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis aus über 30 Verbänden fordert einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada.
„TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“
Bundesweite Großdemonstration | 10. Oktober 2015 | 12 Uhr | Berlin/Hbf
Wir wollen mit vielen zehntausend Menschen im Berliner Regierungsviertel ein unübersehbares Zeichen setzen. Die Organisation einer so großen Demonstration ist ein Kraftakt. Nur zusammen mit vielen Menschen, die unterstützen und aktiv werden, wird der 10. Oktober ein Riesenerfolg!
Machen Sie mit!
1) Bewerben Sie die Demo online – unterschreiben Sie den Demo-Aufruf!
Nutzen Sie Ihre Sozialen Netzwerke im Internet, ob Facebook, Twitter oder fast schon klassisch per E-Mail – auf unserer Webseite finden Sie Beispieltexte, Grafiken und Webbanner. Vernetzen Sie sich mit uns auf Facebook & Twitter und trommeln Sie kräftig für die Demo mit. Der Aufruf zur Großdemonstration kann online unterschrieben werden – Organisationen, die den Aufruf unterzeichnen möchten, wenden sich bitte per E-Mail an das Demo-Büro.
Mitmachen: http://ttip-demo.de/mitmachen/
2) Organisieren Sie einen Bus – nutzen Sie unsere Mitfahrbörse!
Die Königsdisziplin bei der Mobilisierung ist, einen Bus zu organisieren. Auf unserer Webseite finden Sie dafür eine ausführliche Anleitung, unseren Busleitfaden. Zudem helfen Ihnen gerne unser Ansprechpartner/innen für die Busmobilisierung (anreise@ttip-demo.de) Näheres finden Sie auf unserer Webseite unter „Anreise“. Dort finden Sie auch die Mitfahrbörse, natürlich auch für Auto- und Fahrradfahrer/innen.
Mitfahrbörse nutzen: http://ttip-demo.de/anreise/
3) Poster & Flyer bestellen – setzen Sie ein, zwei, viele Ausrufezeichen!
Mobilisierungsmaterial mit unserem markanten Ausrufezeichen kann kostenfrei auf der Webseite der TTIP-Demo bestellt werden.
Poster & Flyer bestellen: http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/
4) Jede Spende stärkt den Protest!
Die Organisation einer Großdemonstration, der Druck von tausenden Flyern und Plakaten sowie Bühne und Technik kosten viel Geld. Noch haben wir nicht alle anstehenden Aufgaben finanziert. Bitte unterstützen Sie den Protest gegen TTIP & CETA auch mit einer Spende.
Online spenden: http://ttip-demo.de/spenden/
Spendenkonto:
Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01
BIC: BFSWDE33BER
Verwendungszweck: TTIP Demo
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Demo-Büro.
der Leopard-Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann (KMW) sorgte unlängst gleich zweimal für Schlagzeilen: zum einen, weil jetzt Anklage gegen einen seiner Ex-Manager wegen Korruption bei Griechenland-Deals erhoben wird, zum anderen, weil KMW und der französische Panzerproduzent Nexter nun ihre Fusion beschlossen haben. Ziel dieses Zusammenschlusses ist es, den Rüstungskonzern schlagkräftiger zu machen und bei Rüstungsexporten mehr Aufträge ergattern zu können. Auch im Kreis der Großen Koalition gibt es zu dieser Fusion kritische Stimmen – allerdings weniger wegen der drohenden Zunahme von Waffenexporten, sondern wegen einer befürchteten Schwächung der deutschen Rüstungsindustrie.
Es besteht also weiterhin Anlass, sich für das Rüstungsexportverbot zu engagieren – beispielsweise bei den Aktionstagen am Rüstungsstandort Bodensee oder beim Friedensritt mit Pferd und Rad in Hessen. Beide Aktionen heben hervor, wie sehr Flucht und Vertreibung und (deutsche) Rüstungsexporte miteinander zusammenhängen.
Außerdem möchten wir auf zwei besonders lesenswerte Publikationen hinweisen: Der neue DAKS-Newsletter unterzieht den aktuellen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung einer genauen Analyse und der Journalist und Friedensforscher Otfried Nassauer beschreibt in einem Artikel, welche Schlupflöcher in den geplanten Endverbleibskontrollen enthalten sind.
Mit einer guten Nachricht schließen wir und wünschen Ihnen erholsame (Urlaubs-)Tage: Aktion Aufschrei hat zwei neue Mitglieder – die evangelische Landeskirche in Baden und den Diözesanrat der Katholiken im Erzbistum Bamberg.
Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.
Mit herzlichen Grüßen
Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! http://www.aufschrei-waffenhandel.de
————————————————————————- Inhalt
————————————————————————-
1. Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Nexter fusionieren
2. Korruption bei Griechenland-Deals: Anklage gegen Ex-Manager von Krauss-Maffei Wegmann
3. FLUCHTURSACHEN bekämpfen, Waffenexporte stoppen
4. DAKS-Newsletter: Juli-Ausgabe 2015 erschienen
5. Mitmachen: Friedensritt 2015 „Grenzen ZU für Waffen – Grenzen AUF für Flüchtlinge“
6. Peter Kennard: Panzer zu Traktoren
7. Rüstungsexporte: Neue Endverbleibskontrollen sind löchrig
————————————————————————- 1. Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Nexter fusionieren
————————————————————————-
Durch die Fusion der beiden vor allem als Panzerproduzenten bekannten Firmen Krauss-Maffei Wegmann und Nexter entsteht ein Rüstungsunternehmen mit sechs Milliarden Euro Umsatz, 6.000 Beschäftigten und größeren Rüstungsexportchancen. http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Krauss-Maffei-Wegmann.125.0.html#c6790
————————————————————————- 2. Korruption bei Griechenland-Deals: Anklage gegen Ex-Manager von Krauss-Maffei Wegmann
————————————————————————-
Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat die Staatsanwaltschaft München Anklage gegen einen ehemaligen Manager von Krauss-Maffei Wegmann erhoben. Die Panzerschmiede steht im Verdacht, bei Waffengeschäften mit Griechenland Schmiergeld gezahlt zu haben. http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Griechenland.210.0.html#c6784
————————————————————————- 3. FLUCHTURSACHEN bekämpfen, Waffenexporte stoppen
————————————————————————-
Unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen“ finden vom 20. bis 22. August rund um den Bodensee Aktionstage statt. Initiator ist das Netzwerk „Flüchtlinge für Flüchtlinge“, das von zahlreichen Gruppierungen unterstützt wird. http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktuelle-Aktionen.389.0.html#c6788
————————————————————————- 4. DAKS-Newsletter: Juli-Ausgabe 2015 erschienen
————————————————————————-
Die Juli-Ausgabe des Newsletters des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen (DAKS) steht ganz im Zeichen des kürzlich veröffentlichten Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2014. http://www.aufschrei-waffenhandel.de/DAKS-Newsletter.371.0.html#c6786
————————————————————————- 5. Mitmachen: Friedensritt 2015 „Grenzen ZU für Waffen – Grenzen AUF für Flüchtlinge“
————————————————————————-
Der Friedensritt, ein politischer Wanderritt per Pferd oder Stahlross, findet in diesem Jahr unter dem Motto „Grenzen ZU für Waffen – Grenzen AUF für Flüchtlinge“ vom 31. Juli bis 9. August statt. http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktuelle-Aktionen.389.0.html#c6725
————————————————————————- 6. Peter Kennard: Panzer zu Traktoren
————————————————————————-
Die Süddeutsche Zeitung zeigt in einem Beitrag über den britischen Künstler und Politaktivisten Peter Kennard eines seiner Werke, das eindrücklich visualisiert, wie Rüstungskonversion aussehen könnte. http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Kunstprojekte.597.0.html#c6723
————————————————————————- 7. Rüstungsexporte: Neue Endverbleibskontrollen sind löchrig
————————————————————————-
Der Journalist und Friedensforscher Otfried Nassauer hat sich die Eckpunkte der Bundesregierung zur Einführung der neuen Endverbleibskontrollen für deutsche Rüstungsexporte näher angesehen und findet darin einige relevante Schlupflöcher. http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Informationen.288.0.html#c6722
P R E S S E M I TT E I L U N G
Berlin-Friedrichshagen, 28.7.2015
Sonntag, 2.8.2015, um 16 Uhr Demo am Flughafen Schönefeld TOUR de Natur 2015: aktiv – umweltbewegt – unaufhaltsam => 15 Tage mit dem Fahrrad für eine nachhaltige Umweltpolitik und Lebensweise – erstmals auch mit dem Thema Luftverkehr
Am 25. Juli ist es wieder soweit – ca. 120 Umweltschützer werden in diesem Jahr die Tour de Natur in Braunschweig beginnen. Die Fahrradtour endet nach 15 Tagen und 634 km in der Lausitz in Groß Gastroe (nahe Cottbus). Geradelt wird mit Kind und Kegel für eine nachhaltige, klimafreundliche Umweltpolitik und Lebensweise. Die Tour findet als „Mitmachtour“ jährlich seit 2006 statt.
Erstmalig wird in diesem Jahr auch die Flugverkehrspolitik im Allgemeinen und im Besonderen am exemplarischen Beispiel BER thematisiert werden. Wenn richtigerweiser erkannt wird, dass der Standort des BER ein „Geburtsfehler“ (Müller, reg. BM Berlin) ist, dann darf Politik sich nicht gleichzeitig „Denkpausen“ (Müller, reg. BM Berlin) verordnen, wenn es um nachhaltige Verkehrspolitik und -entwicklung geht.
Auf der Etappe Potsdam-Schulzendorf werden sich Aktivisten der Berlin-Brandenburger Bürgerbündnisse gegen Fluglärm (ABB, Bündnis Südost und BVBB) der Tour de Natur anschließen. Zwischenhalte gibt es am alten Sxf-Terminal in Schönefeld und am neuen Terminal des BER:
Programm, Sonntag, 2.8.2015:
16.00-17.00 Uhr Kundgebung (Inhouse-Demo) im Terminal des Flughafen Schönefeld (alt) zu den Folgen des Flugverkehrs, Thema Klimaschutz und Lärm, Gastredner: Prof. Dr. Hans Behrbohm, HNO-Arzt
anschließend: Gemeinsamer Demozug zum Terminal BER (neu)
17.45 – 18.15 Uhr: Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz direkt am neuen Terminal gegen die Verschwendung von Steuergeldern für unsinnige Großprojekte
Die Friedrichshagener Bürgerinitiative (FBI) unterstützt die Veranstaltung der Tour de Natur organisatorisch und durch die Teilnahme von Mitgliedern.
Die FBI setzt sich für eine Begrenzung der Kurzstreckenflüge zu Gunsten der Bahn und für den Betrieb von Flugdrehkreuzen außerhalb dicht bewohnter Gebiete und ein Nachtflugverbot von 22-6 Uhr für bestehende, metropolennahe Flughäfen ein. Darüberhinaus fordert sie die Neuerrichtung eines freifinanzierten und konkurrenzfähigen neuen Flughafens an einer großflughafentauglichen Stelle und eine Nachnutzung des jetzigen BER–Areals in Schönefeld zum Wohle der Berliner und Brandenburger Bürger. Die FBI führt seit 2011 jeden Montag eine Protest-Mahnwache auf dem Marktplatz in Friedrichshagen durch. Die 214. Mahnwache findet am 03. Aug. 2015 statt.
zwei Wochen vor den Gedenktagen an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki melden wir uns, um Euch einen aktuellen Überblick zu geben.
Zum 70 Jahrestag sind mehr Veranstaltungen und Aktionen als üblich geplant. Das spiegelt sich auch im Newsletter wieder, der hoffentlich nicht zu lang geworden ist:
1) Erstes Großplakat hängt – bis zu 150 Plakate kommen noch!
In Bingen hängt bereits das erste von vielen Großplakaten. Vor einigen Wochen hätten wir es nicht für möglich gehalten, aber dank der großen Anzahl von Unterstützerinnen und Unterstützern werden nun mehr als 150 (!) Plakate aufgehangen. In 58 Städten werden die Plakate mit dem Schriftzug „70 Jahre Hiroshima und Nagasaki – Gedenken reicht nicht, unsere Zukunft atomwaffenfrei jetzt!“ zu sehen sein. Ein großer Erfolg, mit dem wir ein wichtiges Zeichen setzen und das Thema Atomwaffen in die Öffentlichkeit tragen.
Link zur Aktion: http://www.friedenskooperative.de/hiroshima/?q=content/alle-infos-zu-der-gro%C3%9Fplakat-aktion
1.1) Fotoaktion mit Großplakaten
Auf unserer Webseite wollen wir gerne Fotos von den Plakaten in den verschiedenen Städten zeigen.
Schickt uns doch bitte Fotos, wie ihr vor dem Großplakat steht. Es wäre super, wenn Ihr dabei ein Schild in die Kamera halten auf dem der Name der Stadt steht.
Die Fotos schickt Ihr dann bitte an uns (bitte an: p.ingenleuf@friedenskooperative.de ). Auf unserer Internetseite (siehe Link zur Aktion) findet ihr die Liste mit den Großplakat-Städten. Wenn Ihr bei der Fotoaktion mitmachen wollt, teilen wir Euch gerne den genauen Standort des jeweiligen Plakats mit. Die Liste findet Ihr auf der Aktionsseite.
2) Bereits bundesweit mehr als 90 Veranstaltungen
Rund um den 6. und 9. August werden viele kleine und größere Veranstaltungen, Mahnwachen und Aktionen stattfinden.
Eine Übersicht aller Termine findet ihr auf unserer Webseite (bitte melden, wenn Euer Termin noch fehlt!): http://www.friedenskooperative.de/hiroshima/?q=content/termine-nach-bundesland¶=all
Neben der Großplakataktion wollen wir gerne auch noch auf folgende Aktionen hinweisen:
3) Material bestellen
Falls Ihr noch weiteres Material benötigt, könnt Ihr dies auch weiterhin bei uns bestellen. Schickt uns einfach das Rückmeldeformular zurück (siehe Anhang).
Es gibt noch genügend Flyer, Postkarten, A2 Plakate und das FriedensForum mit dem Schwerpunkt „Hiroshima/ Nagasaki“.
Alle Veranstalter (die bei uns im Kalender stehen) bekommen auch nächste Woche eine Erstausstattung mit Material für Ihre Infotische. Solltet ihr mehr brauchen, meldet Euch!
Wir wünschen Euch viel Erfolg bei Euren Aktionen und Veranstaltungen.
Mit den besten Grüßen aus dem Bonner Büro
Treffen Berliner Energietisch 13. Mai 2026 um 19:00 Uhr – 21:00
Rosa Luxemburg Stiftung - Gesellschaftsanalyse und politische Bildung e. V., Franz -Mehring-Platz 1, 10243 Berlin, Deutschland
TK Bündnis Aufstehen gegen Rassismus 14. Mai 2026 um 8:30 Uhr – 9:30
Treffen Marxistisches Forum 15. Mai 2026 um 16:00 Uhr – 18:00
Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin, Deutschland
Treffen NaturFreunde-Chor 18. Mai 2026 um 19:30 Uhr – 21:30
NaturFreunde Berlin e.V., Paretzer Str. 7, 10713 Berlin, Deutschland
TK Bündnis Aufstehen gegen Rassismus 21. Mai 2026 um 8:30 Uhr – 9:30
NaturFreunde Berlin: AG Artenschutz 21. Mai 2026 um 19:00 Uhr – 21:00
per Zoom
Uwe Hiksch bloggt 