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Beiträge mit Schlagwort ‘Grüne Liga Berlin’

NOlympia Berlin: Senat lügt sich Beteiligung zusammen

NOlympia Berlin

PRESSEERKLÄRUNG

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Anders als presseöffentlich behauptet, haben sich gestern beim vom Senat einberufenen Bürgerforum zur Diskussion um eine Olympiabewerbung Berlins weniger als 150 Menschen statt der behaupteten 350 beteiligt und davon haben sich nur knapp ein Drittel für eine Bewerbung ausgesprochen.
Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Die Menschen werden täglich mit den Konsequenzen der verantwortungslosen Sparpolitik des Senates konfrontiert. Sei es in Schulen und Kitas, beim Sport oder auf dem Bürgeramt.

Wir können nur wiederholen, hier gibt es einen riesigen Investitionsbedarf. Öffentliche Gelder gehören in die öffentliche Infrastruktur! Nicht in eine Olympiabewerbung. Wenn der Senat wirklich etwas für die Zukunft der Stadt tun will, muss er endlich handeln und ein umfangreiches Sanierungskonzept vorlegen, statt in blinden Aktionismus zu verfallen, der nur dazu dienen soll Sympathiepunkte zu sammeln.

Diese Pseudo-Beteiligungs-Veranstaltung des Berliner Senats , bei der der Senat bis auf einen kurzen Besuch von Michael Müller durch Abwesenheit glänzte, zeigt deutlich, dass es hier nicht um Beteiligung geht , sondern vom Senat versucht wird, seine Bewerbungsidee vor dem DOSB zu legitimieren.

Die Veranstaltung war insgesamt ein Desaster. Obwohl die Bühne ausschließlich für Pro-Olympia-Redner*innen vorgesehen war, hat ein beachtlicher Teil der Gäste deutlich gemacht, dass sie auf diese Art von Alibi-Pseudo-Beteiligungsveranstaltung überhaupt keine Lust haben, sondern eine Bewerbung um die Austragung Olympischer Spiele in Berlin ablehnen.

Das NOlympia – Bündnis fühlt sich durch diese Veranstaltung noch einmal bestärkt sich weiter zu engagieren, für Berlin, für den Sport und gegen den Olympischen Wahnsinn des Senates.

Treffen NOlympia-Bündnis Berlin am 26.01.15

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Liebe Nolympia-Aktive,
hiermit möchte ich Euch noch einmal herzlich zum nächsten Bündnistreffen, am
26. Januar 2015, 19 Uhr

in die Räume der GRÜNEN LIGA Berlin, Prenzlauer Allee 8, 10405 Berlin einladen.

Für die Diskussion findet Ihr den Entwurf des neuen Flugis, in das ich die Änderungen eingearbeitet habe, die bisher kamen, bitte nehmt dieses als Grundlage für weitere Vorschläge etc., ich schicke dann am Montag noch einmal die letzte Fassung rum und bringe diese auch ausgedruckt mit

hier noch ein etwas konkretisierter TO – Entwurf
Vorschlag TO

Aktuelles/Berichte

Auswertung Arbeitstreffen zu Bürger*innenbeteiligung – Chancen und Fallen/ Volksbegehren –
eigene Veranstaltungen (+Bündnis Zwangsräumen, Karl Brenke DIW)

nächste Aktivitäten (offensiv in die Öffentlichkeit?!; Aktionen am 12.und 24.02.?)

Finanzen
neuer Flyer /Text/Layout/Druck

Nachdruck Material /Plakate/ Aufkleber/Westen
Sonstiges (VA 5.02.2015)
mit nolympischen Grüßen
Judith

Kohleausstieg Berlin: „Was geht uns die Lausitz an?“

antikohleSave the Date

„Was geht uns die Lausitz an?“
2. Veranstaltung von Kohleausstieg Berlin

4. Dezember 2014
19 Uhr Trude Ruth & Goldammer, Flughafenstraße 38, 12053 Berlin

Infoabend mit Glühwein-Plausch

Die Lausitz im östlichen Brandenburg ist das zweitgrößte Kohlerevier in Deutschland. Der schwedische Energiekonzern Vattenfall betreibt dort zahlreiche Tagebaue und drei Kohlekraftwerke. Das Kraftwerk Jänschwalde in der Nähe von Cottbus ist eines der dreckigsten Kraftwerke Europas. Der jahrzehntelange Bergbau hat die natürliche Landschaft zerstört und 136 Dörfer dem Erdboden gleichgemacht. Millionen Tonnen von CO2 werden Jahr für Jahr in die Atmosphäre geblasen und heizen das Klima auf.

Und was geht uns Berlinerinnen und Berliner die Lausitz an? Wir beziehen Energie für die Strom- und Wärmeversorgung aus der Lausitz. Wir sind betroffen von den dort verursachten Umweltschäden wie Quecksilber- und Feinstaubemissionen. Aus Klimaschutzgründen aber auch aus sozialen und ökonomischen Gründen, muss in der Lausitz ein Strukturwandel eingeleitet werden.

Unsere Gäste erörtern in kurzen Statements, was die dringenden Probleme in der Lausitz sind und wie eine Lösung langfristig aussehen kann. Und warum wir in Berlin diese Transformation unterstützen sollten.
Christiane Hildebrandt, Lausitzer Klimacamp
Caroline Möller, Reiner Lemoine Institut
Petra Rösch, Proschim (angefragt)
Bündnis Strukturwandel jetzt (angefragt)

Kohleausstieg Berlin setzt sich zusammen aus Vertreter*innen verschiedener klimapolitisch aktiven Organisationen. Zu den Kohleausteiger*innen zählen: Attac Berlin, Berliner Energietisch, BUND Berlin, BürgerBegehren Klimaschutz, Gegenstrom, Greenpeace Berlin, GRÜNE LIGA Berlin, NaturFreunde Berlin und PowerShift. Am 4. November startete die mehrteilige Veranstaltungsreihe rund um das Thema Kohle.

NOlympia-Bündnis trifft auf DOSB

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11. November 2014, Berlin. Das NOlympia-Bündnis hat eine kurzfristige Einladung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) angenommen, um sich über die Berliner Olympiabewerbung auszutauschen. Dabei zeigte sich, dass die Gesprächsbasis derzeit nur rudimentär vorhanden ist, weil die Positionen deutlich auseinander liegen.

Das NOlympia-Bündnis hatte mit seiner Gesprächszusage einen offenen Positionsaustausch ermöglicht. In dem heutigen Gespräch wurde dabei deutlich, dass Themen wie ökologische Stadtplanung, Verschuldung des Landes Berlin und die demokratische Teilhabe bislang bestenfalls nur Randthemen des DOSB waren.

So zeigte sich, dass beispielsweise nicht bekannt war, dass es für die Flächen des geplanten olympischen Dorfes bereits ein Nachnutzungskonzept gibt. Auch schien nur bedingt die finanzielle Situation des Landes Berlin bekannt zu sein, die wenig Spielraum für großangelegte Bewerbungsverfahren lässt. Weiterhin wurde nicht deutlich, wie das DOSB bzw. das IOC eine Bürgerbeteiligung sicherstellen will. Schließlich sind erste Entscheidungen – Berlin wird sich für die Olympischen Spiele bewerben – bereits Ende Oktober 2014 vom DOSB vorweggenommen worden, ohne eine Beteiligung und Meinungsbildung bei den Berlinerinnen und Berlinern überhaupt zu ermöglichen.

Weitere Gesprächsthemen waren aber auch die Host City Verträge, deren Ausgestaltung bereits Olympiabewerber wie Krakau und Oslo dazu bewogen haben ihre Bewerbungen zurückzuziehen, da sie einer Entmündigung der Bürgerinnen und Bürger mit sich bringen und überzogene Privilegien des IOC zementieren würden. Hinzu kamen auch dort schon massive Bedenken des Naturschutzes.

Eine vergleichbare Konstellation findet sich nun auch in Berlin. Besonders kritisch sahen die Vertreter des NOlympia-Bündnisses, dass die Partizipation erst dann einsetzen sollte, wenn bereits grundsätzlich Entscheidungen getroffen wurden. Auch stießen sie sich sehr an der Geisteshaltung, dass DOSB und IOC mit ihren Investitionen Wunder für die Stadt bewirken

wollten, dabei aber gleichzeitig große Freiflächen wie am Flughafen Tegel ausschließlich als Baulandreserve betrachteten. Die Tatsache, dass es für den großen zusammenhängenden Landschaftsraum bereits umfassenden Nachnutzungskonzepte mit Natur- und Artenschutz, Naherholung, Wissenschaft und Lehre sowie Gewerbe existieren, wurde genauso ignoriert, wie die Tatsache, dass dies über vier Jahre mit umfangreicher Beteiligung der Öffentlichkeit geschah.

Das Bündnis hatte nach Abschluss des Gespräches den Eindruck, dass unter den derzeitigen Bedingungen positive Effekte durch eine Olympiabewerbung weder bei der Stadtentwicklung, dem Mietwohnungsmarkt, den vorhandenen maroden Sportstätten noch bei Belangen der Bürgerbeteiligung und des Naturschutzes zu erwarten sind. Dabei sind weder Versiegelung noch steigende Mieten oder weitere Schulden für das Land Berlin eine wünschenswerten Effekte.

NOlympia Berlin: München-Hamburg-Berlin – gemeinsam gegen Olympischen Größenwahn

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Argumente – Aktionsformen – Erfahrungen

24.11.2014 19 Uhr Cafè Sybille

Aktivisten der NOlympia Bewegung aus Bayern informieren über die verheerenden Auswirkungen von Olympischen Spielen für die Ausrichterstädte, sowohl in ökologischer, ökonomischer als auch in sozialer Hinsicht.
Die Rolle des IOC und Hintergründe der Vertragsgestaltungen werden hinterfragt und vom Widerstand gegen die bayerischen Olympia-Bewerbungen berichtet. Der Erfolg: Die Bevölkerung hat mit einem Volksentscheid die Olympia-Kandidatur krachend abgelehnt!
Was können wir für die Berliner NOlympia – Kampagne übernehmen? Was können wir gemeinsam tun?

mit

Axel Doering, Garmisch-Partenkirchen, BUND ,Sprecher des BUND-Arbeitskreises Alpen und Vizepräsident der „Internationalen Alpenschutzkommission“ (CIPRA).

Dr. Wolfgang Zängl, München; Mitbegründer der Gesellschaft für ökologische Forschung (GöF, Autor zahlreicher Bücher und ökologischer Publikationen

Moderation: Heike Aghte, NOlympia-Berlin-Bündnis

Cafè Sybille, Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin (U-Bahnhof Weberwiese(U5))

Kohleausstieg Berlin: Einladung zur Veranstaltung „Quo Vadis Vattenfall – Was bleibt, wenn Vattenfall geht?“ am 4. November um 19 Uhr

Liebe Energie-Interessierte,

antikohle naturfreundeanlässlich der brisanten politischen Diskussion zu Vattenfalls Zukunft organisiert die Gruppe „Kohleausstieg Berlin“ die erste Veranstaltung einer Reihe, die sich mit dem Thema Kohle und Berlin auseinandersetzt. Zu dem in diesem Rahmen stattfindenden Podiumsgespräch laden wir Euch recht herzlich ein.

Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 4. November von 19.00 bis 21.00 Uhr im Havemann-Saal, Haus der Demokratie, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin statt.

Die neue rot-grüne Regierung in Schweden will Vattenfalls Braunkohleförderung in Brandenburg stoppen. Ein Ausstieg würde für Vattenfall sowie für die Länder Berlin und Brandenburg bedeuten, neue Wege in Sachen Energiewende und Klimaschutz gehen zu müssen.

* Wäre so der endgültige Abschied Vattenfalls aus Deutschland besiegelt?

* Welche Auswirkungen ergeben sich für die Regierungen in Berlin und Brandenburg?

* Was passiert mit den geplanten und betriebenen Tagebauen?
Diese und viele weitere energiepolitisch spannende Fragen sollen an dem Abend Thema sein.

Wir diskutieren mit:

* Thomas Domres, LINKE Brandenburg (angefragt),

* Alexander Jung, Vattenfall GmbH,

* Martina Krüger, Greenpeace Schweden,

* Karsten Smid, Greenpeace Deutschland

Die Moderation wird von Dr. Stefan Taschner, Campaigner bei BürgerBegehren Klimaschutz und Sprecher des Berliner Energietisches, übernommen.

Kohleausstieg Berlin setzt sich zusammen aus Vertreter*innen verschiedener entwicklungs- und umweltpolitisch aktiven Organisationen. Die Kohleaussteiger*innen sind u.a. Attac Berlin AG Energie, BUND Berlin, Bürgerbegehren Klimaschutz, Gegenstrom Berlin, Grüne Liga Berlin, NaturFreunde Berlin und PowerShift.

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