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Blockupy Erklärung, 22.3.2015: Für den europäischen Frühling – einen neuen Schritt gehen!

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Es ist Tauwetter – und der europäische Frühling kündigt sich an. Das Eis des europäischen Krisenregimes, der Troika-Diktate, der rücksichtslosen Verarmungspolitik zeigt deutliche Risse. Was alternativlos erschien und nur noch technokratisch durchgesetzt werden sollte, ist als offene Frage zurück auf der politischen Bühne. Das Europa des Kapitals und der Austerität, das Europa der deutschen Oberlehrer_innen und ihrer Hausaufgaben, ist herausgefordert.

Das ist zuerst das Verdienst der Bewegungen in Südeuropa, ihrer Massenmobilisierungen, ihres Mutes und ihrer Lebendigkeit. Sie verteidigen damit nicht nur ihr eigenes Überleben, sondern sind eine Inspiration für Millionen Menschen überall in Europa, dass eine Gesellschaft jenseits der kapitalistischen Traurigkeit möglich ist. Dies alles verdichtete sich in der mutigen Wahlentscheidung der Menschen in Griechenland, die am 25. Januar 2015 die Troika und das Elend der Austerität abgewählt haben. Es zeigte sich auch in dem massenhaften „Marsch der Würde“, der an diesem Wochenende in Spanien stattgefunden hat.

Anders als das Bild der Jahreszeiten suggeriert, ist es aber keineswegs sicher, dass nach dem Winter der Spardiktate der Frühling der Demokratie und der Solidarität folgt. Stattdessen erleben wir eine politische Zuspitzung, ein nochmaliges Aufbäumen der alten Ordnung, die alle Register der Erpressung zieht, um die Unterwerfung Griechenlands und damit letztlich die Unterwerfung aller unter die Diktatur der Kapitalmarktrendite zu erzwingen. Wir sagen erneut: Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie – wir wollen Demokratie ohne Kapitalismus!

In dieser Situation hatte BLOCKUPY, gemeinsam mit europäischen Gruppen und Netzwerken, für den 18. März nach Frankfurt gerufen, ins Herz der Bestie und ins scheinbar ruhige Auge des Sturms, um die feierliche Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank zu blockieren und ihre geplante Feier in ein Festival der europäischen Bewegungen und des gemeinsamen, entschiedenen Widerstandes gegen die herrschende Krisenpolitik zu verwandeln. Schon die Ankündigung der Aktionen hat ausgereicht, um die Eröffnungsfeier zu einer lächerlich kleinen, fast nebensächlichen Veranstaltung werden zu lassen und die EZB zu zwingen, sich in ihre Burg zurückzuziehen – bewacht von fast 10.000 Einsatzkräften und verschanzt hinter NATO-Draht.

Etwa 6.000 Aktivist_innen, davon mindestens 1.000 aus anderen europäischen Ländern, nahmen sich die Straßen und Plätze rund um das neue EZB-Gebäude, umzingelten es und trotzten der Polizei, die ganze Straßenzüge in beißenden Tränengasnebel tauchte. Nicht alle Aktionen an diesem Vormittag waren so, wie wir sie geplant und abgesprochen hatten. Hierzu hatten wir uns bereits kritisch geäußert und es wird einiges zu diskutieren und nachzubereiten sein. Das werden wir in der Bewegung und unter den Aktivist_innen tun.

Von den 25.000 Leuten, die auf der großartigen, gleichermaßen bunten wie entschlossenen Demonstration am Abend waren, sind jedoch alle Versuche, BLOCKUPY und die Bewegung zu spalten und zur gegenseitigen Distanzierung zu zwingen, noch am gleichen Tag zurückgewiesen worden. Es war ein Satz von Naomi Klein auf der Abschlusskundgebung, der diese Gemeinsamkeit der Protestierenden auf den Punkt brachte, als sie der EZB zurief: „Ihr seid die wahren Vandalen. Ihr zündet keine Autos an, ihr setzt die Welt in Brand!“ („You are the true vandals. You don’t set fire to cars, you are setting the world on fire.“)

BLOCKUPY 2015 wäre nicht möglich gewesen ohne das riesige Engagement und die oft unsichtbare Arbeit von hunderten Aktivist_innen in Frankfurt und anderswo. Sie haben in einer Situation, in der die Stadt Frankfurt jede Kooperation verweigert hat, mehr als 3.000 Schlafplätze organisiert oder zur Verfügung gestellt. Sie haben sich um die Verpflegung der Aktivist_innen gekümmert. Von fern und nah haben Aktivist_innen die Anreise mit Bussen wie auch den Sonderzug aus Berlin organisiert und sich auf den Weg gemacht – zum Teil sind Aktivist_innen tagelang unterwegs nach Frankfurt gewesen. Unzählige Demosanitäter_innen haben erste Hilfe für die ungefähr 200 verletzten Aktivist_innen geleistet, Rechtshilfe für die Festgenommenen war jederzeit da. Von diesen befindet sich zum Zeitpunkt dieser Erklärung noch einer, Federico Annibale, ein italienischer Student aus London, in Haft. BLOCKUPY fordert seine sofortige Freilassung!

Wir wissen, dass es in Deutschland noch keine Massenbewegung gegen die Verelendungspolitik gibt. Wir wissen, wie sehr die rassistische Hetze u.a. von Teilen der Politik, BILD und anderen Medien gegen griechischen Menschen verfängt. Aber wir haben am 18. März ein unübersehbares Zeichen gesetzt, dass es auch in Deutschland windiger und wärmer wird, dass es wachsenden Widerspruch gegen die Politik Merkels, Schäubles und Gabriels gibt. Dieses Zeichen ist in Madrid, in Rom, in Athen und überall auf der Welt gesehen worden. Es ist dort als Ermutigung und Zeichen der Solidarität aufgefasst worden, was wiederum wir als Aufforderung verstehen, den Protest und den Widerstand gegen das Austeritätsregime fortzusetzen und zu intensivieren.

BLOCKUPY steht dafür, Massenprotest und ungehorsame Aktionen, an denen alle teilnehmen können, ins Herz des europäischen Krisenregimes zu tragen. BLOCKUPY hat sich zu einem der transnationalen und europaweiten Räume entwickelt, in dem wir eine gemeinsame Praxis gegen die Krisenpolitik und ein solidarisches Miteinander für ein Europa von unten entwickeln und reflektieren können.

Genau damit werden wir jetzt weitermachen. Denn auch wenn der europäische Frühling vor der Tür steht, braucht es umso mehr die Aktionen, die die Wolken und den Frost vertreiben und der Sonne zum Durchbruch verhelfen.

Wir laden alle Aktivist_innen ein, gemeinsam über die nächsten Schritte zu beraten. Das große Aktiventreffen am 9./10. Mai wird diesmal nicht nach Frankfurt, sondern in Berlin stattfinden. Danach folgen europaweite Treffen – wir machen weiter und das gemeinsam. Denn das europäische Krisenregime hat mehr Zentren als nur die EZB und es scheint uns an der Zeit, jetzt einen neuen Schritt zu gehen.

BLOCKUPY Koordinierungskreis, 22.3.2015

http://blockupy.org/5925/fuer-den-europaeischen-fruehling-einen-neuen-schritt-gehen/

Kategorie:

Europapolitik, Widerstand

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Blockupy: Ein Statement aus den Umweltbewegungen

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“You don’t set fire to cars, you are setting the world on fire”
Naomi Klein

In den Tagen nach den Blockupy-Protesten gegen die Eröffnung der neuen EZB-Zentrale überbieten sich Politiker*innen und Medien in ihrem Entsetzen über brennende Polizeiautos in Frankfurt. Als Aktivist*innen aus den Klima- und Umweltbewegungen möchten wir dieses Bild zurecht rücken.

Diejenigen von uns, die in Frankfurt auf der Straße waren, haben etwas anderes erlebt, als das Schreckensbild von Bürgerkrieg, das jetzt durch die Öffentlichkeit geistert. Ja, es gab tatsächlich auch unverantwortliche Aktionen. Vor allem aber war ein Aufbruch der Hoffnung einer neuen europaweiten Bewegung von unten in Frankfurt spürbar. Mit entschlossenem Widerstand in all seinen unterschiedlichen Formen, wie wir ihn von Castor- Protesten oder der Globalisierungskritischen Bewegung kennen. Und vor allem einer bunten und vielfältigen Demonstration mit weit über 20.000 Menschen, die an einem Mittwoch Nachmittag die Straßen füllten mit einer anderen Geschichte, als wir sie sonst zu hören bekommen: Menschen aus Italien, Griechenland, Spanien und vielen anderen Ländern, die Zeugnis ablegten über den Angriff auf die Armen und das Vernichten der Demokratie durch die Austeritätsherrschaft der Troika. Seite an Seite mit Menschen aus Deutschland, die klarstellten, dass es hier nicht um einen Konflikt zwischen Nationen geht, sondern zwischen Oben und Unten. In diesem Aufbruch sind die unterschiedlichsten Kämpfe zusammen gekommen: Kämpfe für Flüchtlingsrechte und Bewegungsfreiheit, feministische Kämpfe ebenso wie streikende Amazon-Beschäftigte und nicht zuletzt die Kämpfe gegen die Verantwortlichen der Klimakatastrophe.

Der Satz von Naomi Klein, der bei der Großdemonstration wie kaum ein anderer von Alt und Jung auf dem Römer mit Applaus beantwortet wurde, fasst zusammen, was wir der Medien-Hysterie entgegen halten: „EZB: Ihr seid die wahren Randalierer. Ihr zündet keine Autos an, ihr setzt die Welt in Brand“.

Für uns als Klimabewegte ist die Zuspitzung der Auseinandersetzung nicht verwunderlich, sondern ein Ergebnis jahrzehntelangen politischen Leugnens. Klimawandel bedeutet, dass sich die Auseinandersetzungen um schwindende Ressourcen und Lebensgrundlagen, also um die Möglichkeit eines guten Lebens für alle, weltweit verschärfen. Der Klimawandel ist keine Katastrophe, die erst auf die nächste Generation wartet. Er findet bereits statt: Ob mit verschärften Zyklonen in Vanuatu oder sich ausbreitenden Wüsten und Trockengebieten bis hinein nach Südeuropa.

Naomi Klein hat zusammengefasst, dass es genau der gleiche neoliberale Marktradikalismus ist, der unter dem Stichwort Austerität Hunderttausende in Europa ins Elend stürzt und der verantwortlich ist für die Klimakatastrophe. Während in Deutschland weiter auf Kohle gesetzt wird, obwohl alle wissen, dass wir sie sofort im Boden lassen müssen, wird in den Kürzungsprogrammen für Südeuropa die Förderung Erneuerbarer Energien gestrichen und das Wenige privatisiert und verramscht, mit dem die Gesellschaften noch Einfluss auf diesen Wahnsinn nehmen könnten.

Wir halten fest: Die militanten Aktionen in Frankfurt sind im Verhältnis zu sehen zu den Verheerungen die Kapitalismus und Klimawandel in der Welt anrichten. Blicken wir der Realität ins Auge, Kämpfen wir für ein gutes Leben für alle!

Südwestdeutsche Anti-Atom-Initiativen
Redaktion anti atom aktuell
Arbeitskreis Umwelt (AKU) Wiesbaden
ausgeCO2hlt
atomkraftENDE.darmstadt
Tadzio Müller, Klimaaktivist
Bettina Pech, bi atomausstieg-groß-gerau DIE LINKE Wilhelmsburg/Veddel
internationale sozialistische linke (isl) Interventionistische Linke (iL)
FelS – Für eine linke Strömung/iL
TransAct Café 2Grad Frankfurt

Kategorie:

Imperialismus, Marxistisches Forum

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Blockupy – gegen die Eröffnung der EZB. Letzte Infos und Übersicht. Our time to act has come!

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++ Hintergrund & Mobilisierungen

Schon beim zweiten Blockupy-Aufritt in Frankfurt haben wir versprochen: “Das war erst der Anfang – wir kommen wieder” – zur Eröffnung des EZB-Neubaus. Lange haben wir dann auf den Termin gewartet. Passend zum Blockupy-Festival 2014 und zur aktivistischen Überwindung des EZB-Zaunes stand er dann fest: 18.03.2015 – #18m.

Unser Tag X steht nun wenige Tage bevor und in allen Ecken Europas wird vorbereitet, geplant und mobilisiert. Wir werden viele sein – bei den Blockaden am morgen und auf der Demo am Abend. Und wie immer gilt: “Wir sagen was wir tun und wir tun was wir sagen!”

Und der 18. März hat Geschichte: 1848 – Barrikadenkämpfe in Berlin, 1871 – Beginn der Pariser Commune, 1923 + wieder seit 1994 Tag der Solidarität mit politischen Gefangenen, 2015: EZB geht baden…

[Vorfeld und Vorbereitung | Infrastruktur | Blockade der EZB | Kundgebung | Demonstration]

++ Vorfeld und Vorbereitung auf #18m

Am 18.03. werden tausende von wütenden Menschen und entschlossenen Aktivist_innen aus ganz Europa die Straßen rund um den Eurotower blockieren und dieses Event der Macht und des Kapitals unterbrechen. Wir werden ihre Party übernehmen und sie in einen Ausdruck des transnationalen Widerstands verwandeln!

Die Stadt Frankfurt glänzte seit langem mit Totalverweigerung und die Polizei erweckt den Eindruck den Blockupy-Protest missbrauchen zu wollen, um für den Ausnahmezustand zu trainieren. Um die Panikmache zu unterstreichen fährt die Polizei alles auf: Sperrzone, Gefahrengebiet, Wasserwerfer, Flugzeuge, Hubschrauber und ca. 8000 Cops. Die Sperrzone wird nach aktuellen Angaben die westlichen Hanauer Landstraße, die Sonnemannstraße in Höhe der EZB und die Horst-Schulmann-Straße umschließen. Des weiteren wird ein größerer Teil des oberirdischen, öffentlichen Nahverkehrs eingestellt. Informiert euch bitte über Traffiq, wenn ihr euch am 18.03. mit dem ÖPNV in Frankfurt bewegt.

Und auch die Europäische Zentralbank reagiert auf unseren politischen Druck. So wurde inzwischen die geplante Feier am Vormittag auf eine kurze Zeremonie mit Reden von EZB-Präsident Mario Draghi, Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) und dem Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) zusammengestrichen. Außerdem wurde Heimarbeit befohlen und auch die Presse muss weitgehend draußen bleiben.

Wir lassen uns vom dem Versuch, der Kritik auszuweichen und unseren politischen Protest zu deligitimieren, nicht beirren: wir verstärken den europaweiten Druck gegen die kapitalistische Traurigkeit der europäischen Verarmungspolitik, unter der von Millionen Menschen leiden. Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie. Wir wollen Demokrati ohne Kapitalismus!

+ Anreise

Die Anreise wird individuell oder von lokalen Blockupy-Gruppen und Bündnissen vorbereitet. Neben Bussen aus über 40 Städten in ganz Europa gibt es einen ausgebuchten Sonderzug aus Berlin, Hannover und Göttingen. Zur Organisation gibt es eine Buskoordination und Übersicht auf der Homepage.

+ Unterbringung

Nach der Totalverweigerung der Stadt Frankfurt über die Unterbringung von Aktivist_innen überhaupt zu verhandeln, ist es dennoch gelungen mehrere tausend Aktivist_innen dezentral bei solidarischen Projekten, Strukturen und Menschen unterzubrigen. Falls es euch möglich ist, bittet das bundesweite Bündnis darum, euch eigenständig um Schlafplätze zu kümmern. Dazu haben wir eine Liste mit günstigen Hostels zusammengestellt. Wenn ihr als Gruppe anreist oder Unterstützung braucht, wendet euch via Email oder Telefon an die Pennplatzbörse.

+ Vorbereitung in Bezugsgruppen

Zur Vorbereitung fanden in vielen Städten Vorbereitungstreffen und Aktionstrainings statt. Neben diesen lokalen Vorbereitungen empfehlen wir dringend, euch in Bezugsgruppen zu organisieren und die Vorbereitungstipps zu beachten, die wir für euch zusammengestellt haben.

+ Wetter

Nach aktuellen Wettervoraussagen wird der 18. März ein trockener, sonniger Tag mit bis zu 18 Grad. Perfektes Blockadewetter! Trotzdem sind wir bereits früh morgens unterwegs und es wird in den ersten Stunden recht kühl sein (ca. 7 Grad). Achtet bitte auf entsprechend flexible und wetterangepasste Kleidung und informiert euch aktuell vor der Abreise!

+ Aktionskarten

Zur Vorbereitung und Orientierung hat das Blockupy-Bündnis Aktionskarten vorbereitet. Dort sind alle relevanten Punkte eingezeichnet. Auch hier im Text geben wir immer die Koordinaten auf der Aktionskarte an. Diese findet ihr auf der Webseite: Web-Version (~3MB) und Druckversion (~20MB).

++ Infra – und Infostruktur

+ Wichtige Telefonnummern

  • Blockupy-Infotelefon / General information: (+49) 0151 – 43 16 03 19 (ab Montag)
  • Ermittlungsausschuss (EA)/Legal team: (+49) 0160 – 95 65 74 26 (ab Montag)
  • Emotionale Erste Hilfe/Emotional support: (+49) 0152 – 16 22 02 09 (nur Mittwoch)
  • Knast-Shuttle/Arrestment-Shuttle: (+49) 0152 – 16 21 92 54 (ab Mittwoch)
  • Pennplatzbörse/sleeping places: (+49) 0157 – 85 36 58 72 (ab Sonntag)
  • Buskoordination / bus coordination: (+49) 01578 – 28 13 93 3 (ab Montag)

+ Web-Infrastruktur

+ Mahnwachen/Infopunkte

An unseren Mahnwachen könnt ihr euch versammeln und in ruhiger Atmosphäre gegen die Politik der Troika demonstrieren. Hier gibt es ab früh morgens den ganzen Tag Informationen, Stand der Aktionen, Karten und nach Möglichkeit auch einen heißen Tee und/oder Kaffee. Die Punkte sind ordnungsgemäß angemeldet und der freie Zugang muss euch ermöglicht werden.

  • NoTroika-InfoPunkt im Willy Praml-Theater in den Naxoshallen (K5)
  • Danziger Platz (M7)
  • Paul–Arnsberg-Platz (K8)
  • Walther-von-Cronberg-Platz (J9)
  • Zeil 1 (gegenüber Bürgeramt) (i6/j6)
  • Kaisersack am Hauptbahnhof (C9)

+ NoTroika-InfoPunkt im Willy Praml-Theater in den Naxoshallen (K5)

Hier gibts ab früh morgens den ganzen Tag Informationen Stand der Ereignisse von Aktionen, Essen für alle – und von hier aus mobile VoKü zu Blockaden, Kundgebung und Demo. Außerdem gibt’s hier einen AntiRep-InfoPoint und einen eigenen Bereich für OutOfAction. Auch eine Toilette für Menschen mit Behinderung ist vorhanden.

Anfahrt: Straßenbahn Linie 14 bis Waldschmidtstraße oder U4 bis Merianplatz Zugang nur über Waldschmidtstraße 19! (gegenüber Mouson Turm, Zufahrt zur “Käs”, dann rechts…)

+ Termine in den Naxoshallen (K5)

  • Dienstag, 17.3., ab 11h NoTroika-Arbeitsfrühstück: Aktive aus Stadt und Land, Einheimische und bereits Angereiste treffen sich zum gemeinsamen Frühstück und Planen der Aufgaben des Tages: aufbauen, organisieren, basteln, plakatieren….
  • Dienstag, 17.3., 17h, Aktiven-Treffpunkt: Information der angereisten Aktiven, Aussprache, Verabredungen, Aufgaben übernehmen
  • Dienstag, 17.3., ab 20h VolXküche: Essen für Alle und die Möglichkeit von weiteren Assembleas und Absprachen bis 0 Uhr.
  • Mittwoch, 18.3., ab 6h: NoTroika-Center – ganzen Tag Information, Stand der Ereignisse von Aktion und Repression, Essen für alle – und von hier aus mobile VoKü zu Blockaden, Kundgebung und Demo. AntiRep-InfoPoint und einen eigenen Bereich für Out of Action.
  • Mittwoch, 18.3., Abends: Zusammenkunft und Ausklang nach der Demo.

+ Weitere Termine in Frankfurt

  • Samstag bis Dienstag, täglich, 10h: gemeinsames Frühstück, Plenum und Arbeitsbesprechung für die die schon da sind im Café Exzess (A4), Leipziger Straße 91. – Kommt vorbei – bringt euch ein – holt euch Informationen und Aufgaben ab!
  • Montag, 16.3, 19:30h letzte NoTroika-Vollversammlung: im Café Exzess (A4), Leipziger Straße 91 – Für alle aus dem Rhein/Main-Gebiet
    ist dies das zentrale Aktionsplenum für den Mittwoch! Neben letzten Updates zum Ablauf der Blockaden und der Demo gibt es im zweiten Teil ein Aktions-1×1 mit Rechtshilfeinfos und die Möglichkeit gezielt auf Fragen einzugehen. Natürlich gibt es dazu wie jeden Montag lecker Essen und kalte Getränke!
  • Dienstag, 17.3, 17h, Demosanitäter_innen-Koordinationstreffen im Klapperfeld (A6, ehemaliges Polizeigefängnis). Klapperfeldstrasse 5
  • Dienstag, 17.3, 18h, Nach der Wahl in Griechenland: Neue Chancen für eine linke Politik in Europa. Diskussionveranstaltung der Bundestagsfragktion der LINKEN, DGB-Gewerkschaftshaus (D10), Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
  • Dienstag, 17.3, 20h, Info- und Aktionsplenum am Vorabend des EZB Blockade-Kundgebungs-Demotags für wichtige Last-Minutes-Infos und alle die bereits in Frankfurt sind, DGB-Gewerkschaftshaus (D10), Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77

+ Weitere Anlauf- und Treffpunkte in Frankfurt am 18.03.

  • Cafe Exzess (A4), Leipzigerstr. 91, Bockenheim
  • KOZ Studierendenhaus (A5), Merton-/Jügelstr., Campus Bockenheim

+ Ermittlungsausschuss/Antirepression

Der EA-Telefondienst richtet sich an Menschen, die in Gewahrsam oder festgenommen wurden oder die eine Festnahme oder Übergriffe durch die Polizei beobachtet haben. Der EA nimmt Festnahmen und Ingewahrsamnahmen auf, ermittelt den Verbleib der betroffenen Personen und vermittelt AnwältInnen. Dafür sind wir auf die Mitarbeit von DemonstrantInnen und BeobachterInnen angewiesen. Diese sollten uns möglichst genau Namen und Alter von festgenommenen Personen, den Ort des Geschehens und, wenn möglich, die von der Polizei erhobenen Vorwürfe mitteilen. Meldet euch auf jeden Fall nach der Entlassung wieder telefonisch beim EA ab. Ausführliche Informationen auf der Webseite. Ermittlungsausschuss (EA)/Legal team: (+49) 0160 – 95 65 74 26 (ab Montag).

+ Demosanis/Erste Hilfe/Out Of Action

Die Demosanis sind durch Warnwesten und Logo kenntlich und ansprechbar. Morgens und vormittags werden sie an jedem Blockadepunkt sein – Kontakt, wenn vorhanden, über Lautsprecherwagen. Bei der Demo werden sie in jedem Abschnitt mitlaufen. Nur im Notfall telefonischer Kontak über den Ermittlungsausschuss (EA)!

Ein Koordinationstreffen für anreisende Demosanis findet am Dienstag, 17.3. um 17:00Uhr im Klapperfeld (A6, ehemaliges Polizeigefängnis). Klapperfeldstrasse 5 statt.

Außerdem gibt es am NoTroika-InfoPunkt im Willy Praml-Theater in den Naxoshallen (K5) einen eigenen OutOfAction-Bereich zum Ausruhen und erholen.

++ ab 7:00Uhr – Blockaden der EZB

Besonnen, vielfältig effektiv und entschlossen werden wir die Eröffnung des EZB-Towers blockieren, damit gegen die Verarmungspolik überall in Europa protestieren und Solidarität mit den Menschen in Griechenland und Südeuropa zeigen.

Für Menschen die am Mittwochmorgen individuell anreisen gibt es eine Mahnwache am Kaisersack gegenüber vom Hauptbahnhof (C9) an dem sich informieren werden kann, Aktionskarten zu bekommen und man so ideal zum Ziel kommt. Für alle anderen werden Treff- und Sammelpunkte kurz vor dem 18.03. veröffentlicht. Haltet euch über die Webseite auf dem laufenden!

Unser Ziel am Morgen des 18. März 2015 ist eine effektive Blockade der EZB, ihrer Alltagsarbeit und der Eröffnungsfeier. Dafür werden wir, gemeinsam mit vielen Aktiven aus europaweiten Netzwerken, Organisationen und Gruppen, so nah wie möglich an die EZB herangehen. Im Anschluss werden einzelne Bündnisorganisationen Aktionen zu Themen und Akteuren des Krisenregimes durchführen.

Unsere Aktionsform sind Massenblockaden, die aus Menschen bestehen. Mit Sitz- und Stehblockaden, Straßentheater, Trommelgruppen und thematischen Gegenständen unseres Widerstands werden wir alle Zugänge zur EZB dicht machen. Gitter und Zäune der Polizei werden wir in unsere Blockaden einbeziehen.

Auch wenn Polizeikräfte versuchen, uns von unserem Vorhaben abzubringen, werden wir uns nicht auf sie fokussieren. Wo möglich, werden wir Polizeiketten durch- oder umfließen, werden unsere Körper einsetzen, um die Blockade zu halten. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir nehmen unser Recht auf körperliche Unversehrtheit in Anspruch, dabei können auch körperschützende Materialien verwendet werden.

Gemeinsam übernehmen wir Verantwortung für das Gelingen der Aktion. Wir werden eine Situation schaffen, die für alle Blockierenden transparent ist und in der alle solidarisch aufeinander achten und sich gegenseitig unterstützen. Dieser Charakter der Aktion erlaubt auch Menschen mit wenig Blockade-Erfahrung teilzunehmen.

Blockupy ist Teil der europaweiten Proteste gegen die autoritäre Krisenpolitik. Wir erklären uns solidarisch mit allen, die unsere Ziele teilen, gegen das autoritäre Krisenmanagement und die Troika-Politik Widerstand zu leisten. Wir stellen uns entschieden gegen alle reaktionären, nationalistischen und rassistischen Positionen.

Nach dem Ende der gemeinsamen Blockaden am Morgen planen einzelne Gruppen des Bündnisses weitere Aktionen im Rahmen der Kritik an Krise und Akteuren des Krisenregimes.

Aktuelle Informationen zu den Blockaden auf der Webpage.

++ ab 14:00Uhr – Kundgebung am Römerberg

Ab 14:00 findet auf dem Römerberg (G8) die große Blockupy-Kundgebung mit Musik, Reden von bekannten Blockupy-UnterstützerInnen, Berichten zu den europaweiten Alltagsfolgen der Verarmungspolitik und von den lebendigen Protesten dagegen, von Griechenland bis Madrid und Frankfurt.

  • Musikslot Trommler_innen
  • Eröffnung Jochen Nagel (GEW)
  • Valentina Orazzini (FIOM)
  • Giorgios Chondros (Syriza)
  • Nasim Lomani (diktio, network of social support to immigrants and refugees, Griechenland)
  • N.N. IL/UG
  • Babs
  • Hélène Cabioc’h (Blockupy International / Attac Frankreich)
  • Redner_in zu Kobane
  • Miguel Urban (PODEMOS)
  • Rednerin aus Italien (Italien / feministische Intervention)
  • Strom und Wasser
  • Sahra Wagenknecht (DIE LINKE)
  • Urban Priol
  • Naomi Klein
  • Refpolk & Daisy Chain von The future is still unwritten (Berlin/Athen)

Aktuelle Informationen zur Großdemonstration auf der Webpage.

++ ab 17:00Uhr – transnationale Großdemonstration

Die gemeinsame, transnationale Blockupy-Großdemonstration startet um 17:00 Uhr am Römerberg (G8) im Anschluss an unsere Kundgebung. Sie endet am Opernplatz (E6) mit einer kurzen Kundgebung. Die Demonstration bildet unseren bunten und entschlossenen Abschluss des Blockupy-Aktionstags. Für uns gilt: „Wir starten gemeinsam und kommen gemeinsam an“! Wir würden es begrüßen, wenn sich möglichst viele Menschen mit zu Blockupy passenden, optischen Accessoires wie z.B. bunten Regenschirmen beteiligen!

Wir wollen eine lebendige, bunte Demo, die von vorne bis hinten die gleichen farbigen Blockupyelemente zeigt mit Schirmen, Sonnenbrillen usw. Wir wollen eine Demo, in der alle ungefährdet und unbeschadet mit demonstrieren können. Wir gehen gemeinsam los und wir kommen gemeinsam an.

Demoroute: Römerberg – Braubachstr. – Battonnstr. – Kurt-Schumacher-Str. – Konrad-Adenauer-Str. – Bleichstr. – Hochstr. – Opernplatz

Aktuelle Informationen zur Großdemonstration auf der Webpage.

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Berlin, Europapolitik, Widerstand

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atomstopp: Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM muss Thema einer parlamentarischen Enquete werden!

Euratom

Parteienübergreifende Unterstützung in Oberösterreich: Info_Stand mit ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen am 11. März 2015 in Linz, Taubenmarkt!

Linz (OTS) – „Die Begründung der EU-Kommission, wettbewerbsverzerrende Milliarden-Subventionen für das britische AKW Hinkley Point C mit Blick auf den EURATOM-Vertrag zu erlauben, wirft ein äußerst schiefes Licht auf die Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Österreich bekennt sich per Verfassung zu einem Verbot jedweder Nutzung der Atomkraft. Österreich fördert als Mitglied bei EURATOM aber genau das: nämlich den forcierten Ausbau der Atomkraft in Europa und damit genau das, was die Österreicher_innen ablehnen. Jedes Mittel scheint Recht: auch dass das Wettbewerbsrecht gebrochen wird, um der Atomindustrie ihr wirtschaftliches Überleben zu sichern.“, so Egger und Schweiger weiter.

In Oberösterreich gibt es eine parteienübergreifende Unterstützung für die Forderung nach einer parlamentarischen Enquete zur Mitgliedschaft Österreichs. Vertreter der ÖVP, SPÖ, FPÖ und der Grünen werden mit den Atomgegner_innen Unterschriften für eine Bürgerinitiative zur Abhaltung einer parlamentarischen Enquete sammeln, und zwar

am 11. März in Linz, Taubenmarkt von 13 Uhr – 17 Uhr mit dem Landtagspräsidenten Adalbert Cramer (FPÖ) – 13 Uhr bis 14 Uhr, Landesrat Rudi Anschober (Grüne) – 14 Uhr bis 15 Uhr, Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ) – 15 Uhr bis 16 Uhr und Landtagsabgeordneter Elisabeth Manhal (ÖVP) – 16 Uhr bis 17 Uhr.

„Im Rahmen einer parlamentarischen Enquete soll die unhaltbare und paradoxe Situation erörtert und klargelegt werden: Als Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM fördert Österreich die Atomkraft, obwohl diese gleichzeitig per Verfassung untersagt ist! Die Österreicher_innen lehnen Atomkraft ab und dennoch fließen ihre Steuergelder der Atomindustrie zu. Logisch ist der Ausstieg Österreichs aus EURATOM. Das schafft klare Fronten!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Kategorie:

Anti-Atom, Energiewende, Europapolitik

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Blockupy-Newsletter 9. März 2015: Our time to act – Wir sehen uns in Frankfurt!

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Gegen die organisierte Alternativlosigkeit, gegen die Katastrophen der Verarmungspolitik, für Solidarität mit Griechenland!

Dieser Newsletter möchte verbreitet werden. Schickt ihn an Eure Verteiler, Freund_innen, Arbeitskolleg_innen, Nachbar_innen, Bekannten, Genoss_innen, Chor und alle, die Euch einfallen.

Liebe Blockupy-Aktive,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen!

Nur noch wenige Tage, dann fahren die Busse nach Frankfurt, aus vielen Städten und Ländern, ob aus Schweden oder Frankreich, Italien oder Griechenland. Dann startet der Sonderzug aus Berlin. Dann kommen aus unterschiedlichen Gruppen und Netzwerken Tausende nach Frankfurt – aus Gewerkschaften, Friedens-, Nord-Süd-, Antirassismus-, Klima- und Erwerbsloseninitiativen, aus radikal linken Gruppen, Attac, Parteien usw.. Mit der Blockade der EZB am Morgen, der Kundgebung und Demo am Nachmittag protestieren wir gegen die verordnete Alternativlosigkeit, gegen die Katastrophen einer Verarmungspolitik, die überall nach unten durchgereicht wird. Gegen die nationalistischen, rassistischen und rechtspopulistischen Reflexe, die aus dieser Politik entstehen. Für die jetzt dringend nötige Solidarität mit Griechenland und dem „March of Dignity“ in Spanien.

Blockupy wird auch nach dem 18. März weitergehen, als nötige Mobilisierung gegen die Verarmungspolitik, die gerade hier vorangetrieben wird, und als eines der europaweiten Netzwerke, mit gemeinsamen Aktionen und Raum für Debatten. Es gilt: Grenzüberschreitende Solidarität, Demokratie von unten kommt aus unseren Protesten, unserem Widerstand.

Die Zeit dafür ist jetzt in Frankfurt – Our time to act has come!

Hier kommen die wichtigsten Infos für die Woche vor #18M.
Alle Infos findet Ihr auch hier online: https://blockupy.org/18m/

Inhalt

  1. „#18nulldrei – ich bin dabei!“ – Anreise planen, Busse anmelden, einladen!
  2. Übernachten – Bitte jetzt kümmern: Angebote und Raumbedarf!
  3. Verpflegung, Treffpunkt, Rückzug – Blockupy zu Gast im NAXOS-Theater
  4. Our time to act – Der Ablauf am 17.-18. März
  5. Wir tun, was wir sagen. – Die Blockupy-Konsense für Aktion und Demo
  6. Auf dem Laufenden sein – Infos vor und während #18M
  7. Was ist, wenn? – Rechtliches/AntiRep, Demo-Sanitäter_innen
  8. Blockupy, das sind wir – Helfer_innen und Spenden gesucht

„#18nulldrei – ich bin dabei!“ – Anreise planen, Busse anmelden, einladen!

  • Falls noch nicht geschehen, schließt Euch einer Gruppe vor Ort an. Tut Euch mit befreundeten Aktivist_innen und Gruppen zusammen. Vernetzt Euch zu Terminen, die Ihr im Blockupy-Kalender findet: https://blockupy.org/events/, https://blockupy.org/vor-ort/
  • Nutzt die Online-Busbörse, um freie Plätze für Eure Anreise zu finden: https://blockupy.org/18m/anreise/
  • Wenn Ihr Busse plant, meldet Euch bitte unbedingt jetzt per Mail bei Blockupy! Die Bus-Koordination ist sehr wichtig für die Vorbereitung des Aktionstags. Wir benötigen deshalb vorab per Mail folgende Infos an bus@blockupy.org:
    • Abfahrtsort, Abfahrts- und Ankunftszeit, Wie kann die Blockupy Bus-Koordination mit Euch Kontakt aufnehmen (Mail + Telefon)?, öffentlicher Kontakt/Webseite und Ticketpreis für alle, die bei Euch mitfahren wollen
  • Demnächst folgt zusätzlich eine Kontakt-Telefonnummer zur Bus-Koordination auf https://blockupy.org/18m/anreise/
  • Infos zur Rückfahrt der Busse: Sorgt bitte dafür, dass alle Mitreisenden Eures Busses die Mobilnummer Eurer Busverantwortlichen kennen und es einen SMS-Verteiler gibt, um Ort und genaue Zeit der Rückfahrt per SMS durchgeben zu können!
  • Besonders alle Einzel-Anreisenden sollten möglichst schon zum Aktionsplenum ankommen: Dienstag, 17.3., 20:00 im DGB-Haus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77 (fünf Minuten zu Fuß vom Hauptbahnhof)
  • Der Blockupy Sonderzug am 17.03. (Berlin Ostbahnhof 15:52 Uhr – Hannover 18:55 Uhr – Göttingen 20:31 Uhr – Frankfurt Süd gegen 23:48 Uhr) ist in Berlin und online AUSVERKAUFT! In Hannover und Göttingen gibt es noch Karten: https://blockupy.org/18m/anreise/ . Um den Zug zu refinanzieren, bitten wir weiterhin um Spenden: http://100mal100.blockupy.org/
  • Verbreitet Blockupy über Social Media! Das ganz neue Blockupy-Video wird heftig geteilt und geliked: https://youtube.com/watch?v=2sIvcZXmIKI. Verbreitet bitte auch die Videos der #18nulldrei-Kampagne: https://blockupy.org/18m/kampagne/mitmachen/.
  • Und ladet ein, mitzukommen! Unsere Blockaden – so der Konsens des Blockupy-Bündnisses – sollen auch für weniger blockade-erfahrene Menschen geeignet sein. Vorbereitung in Bezugsgruppen ist dabei wie immer wichtig. Wir wollen danach eine Demo, in der alle ungefährdet und unbeschadet mit demonstrieren können. Bildet Gruppen, kommt zum Aktionsplenum, bringt andere mit!
  • Aktuelle Infos zum Thema immer unter: https://blockupy.org/18m/anreise/

Übernachten – Bitte jetzt kümmern: Angebote und Raumbedarf!

Verpflegung, Treffpunkt, Rückzug – Blockupy zu Gast im NAXOS-Theater

  • Küche, AntiRep-Infopunkt, Raum zum Rückzug für Aktive („Out of Action“) und barrierefreie Toilette: Das Theater Willy Praml, Waldschmidtstr. 19, Frankfurt hat Blockupy eingeladen, dort zentrale Räume für alle Blockupy-Aktiven einzurichten. Wir freuen uns sehr darüber und sehen das als starkes Signal der Solidarität mit den Protesten gegen die Verwüstungen der Austeritätspolitik.
  • Dienstag, 17.3., 17:00 Uhr – Aktiven-Treffpunkt: Information der angereisten Aktiven, Aussprache, Verabredungen, Aufgaben übernehmen
  • Dienstag, 17.3., ab 20:00 Uhr – VolXküche: Essen für Alle und die Möglichkeit von weiteren Assambleas und Absprachen bis 01:00 Uhr.
  • Mittwoch, 18.3., ab 06:00 Uhr – NoTroika-Center, den ganzen Tag: Information, Stand der Ereignisse, Essen für alle – und von hier aus mobile VoKü zu Blockaden, Kundgebung und Demo. Abends Zusammenkunft und Ausklang nach der Demo.
  • Aktuelle Infos unter: https://blockupy.org/5620/blockupy-zu-gast-auf-naxos-notroika-infopoint-volxkueche-antirep-out-of-action/, dort auch Flyer als PDF-Download

Our time to act – Der Ablauf am 17.-18. März

Aktuelle Infos immer unter: https://blockupy.org/18m/tagesablauf/

Dienstag, 17. März:

  • 17:00 Uhr – Aktiven-Treffpunkt: Information der angereisten Aktiven, Aussprache, Verabredungen, Aufgaben übernehmen (Theater Willy Praml, Waldschmidtstr. 19, s.o.)
  • 20:00 Uhr – Aktionsplenum am Vorabend: Wir treffen uns im DGB-Haus (Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77), um uns für den Aktionstag zu organisieren.
  • Ab 20:00 Uhr – VolXküche: Essen für Alle und die Möglichkeit weiterer Assambleas (s.o.)

Mittwoch, 18. März

  • 07:00 Uhr – Blockade-Aktionen rund um die EZB: Früh morgens werden wir starten (rechtzeitig vor 07:00 Uhr), um dann mit Sitz- und Stehblockaden, Musik, Straßentheater, Transparenten und thematischen Gegenständen die EZB blockieren. Sie ist eine der wesentlichen Institutionen, die die Umsetzung der katastrophale Verarmungspolitik erzwingen. Im Anschluss werden einzelne Bündnisorganisationen Aktionen zu Themen und Akteuren des Krisenregimes durchführen. Mehr zu Blockade und Aktionen: https://blockupy.org/18m/blockaden/
  • 12:00 Uhr – Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds: Die DGB-Demo beginnt vor dem Gewerkschaftshaus (Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77).
  • Ab 14:00 Uhr – Kundgebung: Auf dem Römer findet die große Blockupy-Kundgebung statt, mit Musik, Reden von bekannten Blockupy-Unterstützer_innen, Berichten aus den europaweiten Alltagsfolgen der Verarmungspolitik und von lebendigen Protesten dagegen, von Griechenland bis Madrid und Frankfurt. Zugesagt haben u.a. die kanadische Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin Naomi Klein, die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht, der Podemos-Mitbegründer Miguel Urban ebenso wie der Kabarettist Urban Priol. Auch ein Vertreter von Syriza wird bei der Kundgebung sprechen. Mehr zur Kundgebung: https://blockupy.org/18m/kundgebung/
  • 17:00 Uhr – Blockupy-Großdemo: Zum Abschluss des Aktionstags startet am Römer die Blockupy-Großdemonstration. Wir wollen eine lebendige, bunte Demo, die von vorne bis hinten die gleichen farbigen Blockupyelemente zeigt mit Schirmen, Sonnenbrillen usw. Wir wollen eine Demo, in der alle ungefährdet und unbeschadet mit demonstrieren können. Wir gehen gemeinsam los und wir kommen gemeinsam an. Unsere Demo ist internationalistisch – durch und durch. Sie wird von internationalen Aktivist_innen angeführt, in den ersten Reihen von den Frauen aus Europa. Mehr zur Demo und zur Route: https://blockupy.org/18m/demonstration/
  • Ab 19:00 Uhr – Abfahrt der Busse: Bitte vereinbart den Abfahrtsort zur Rückfahrt selbst mit Euren Bus-Veratwortlichen und sorgt für einen SMS-Verteiler in jedem Bus!

Wir tun, was wir sagen. – Die Blockupy-Konsense für Aktion und Demo

Blockupy heißt: Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen. Am 21./22. Februar trafen sich rund 150 Blockupy-Aktive im Frankfurter Studierendenhaus. Die Blockupy-AGs berichteten von ihrer Arbeit. Wir setzten Diskussionen fort über unsere nächsten Aufgaben und Schritte als Blockupy-Bündnis nach dem 18. März. Gemeinsam gingen wir in den Endspurt zu #18M.

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Und gemeinsam beschloss das Plenum der Aktiven und aller an Blockupy beteiligten Organisationen, Gruppen und Netzwerke diese Konsense für Blockade/Aktionen und Demo:

Der Aktionskonsens:

Unser Ziel am Vormittag des 18. März 2015 ist eine effektive Blockade der EZB, ihrer Alltagsarbeit und der Eröffnungsfeier. Dafür werden wir, gemeinsam mit vielen Aktiven aus europaweiten Netzwerken, Organisationen und Gruppen, so nah wie möglich an die EZB herangehen.
Im Anschluss werden einzelne Bündnisorganisationen Aktionen zu Themen und Akteuren des Krisenregimes durchführen.

Unsere Aktionsform sind Massenblockaden, die aus Menschen bestehen. Mit Sitz- und Stehblockaden, Straßentheater, Trommelgruppen und thematischen Gegenständen unseres Widerstands werden wir alle Zugänge zur EZB dicht machen. Gitter und Zäune der Polizei werden wir in unsere Blockaden einbeziehen.

Auch wenn Polizeikräfte versuchen, uns von unserem Vorhaben abzubringen, werden wir uns nicht auf sie fokussieren. Wo möglich, werden wir Polizeiketten durch- oder umfließen, werden unsere Körper einsetzen, um die Blockade zu halten. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir nehmen unser Recht auf körperliche Unversehrtheit in Anspruch, dabei können auch körperschützende Materialien verwendet werden.

Gemeinsam übernehmen wir Verantwortung für das Gelingen der Aktion. Wir werden eine Situation schaffen, die für alle Blockierenden transparent ist und in der alle solidarisch aufeinander achten und sich gegenseitig unterstützen. Dieser Charakter der Aktion erlaubt auch Menschen mit wenig Blockade-Erfahrung teilzunehmen.

Blockupy ist Teil der europaweiten Proteste gegen die autoritäre Krisenpolitik. Wir erklären uns solidarisch mit allen, die unsere Ziele teilen, gegen das autoritäre Krisenmanagement und die Troika-Politik Widerstand zu leisten. Wir stellen uns entschieden gegen alle reaktionären, nationalistischen und rassistischen Positionen.

Der Demokonsens:

Wir wollen eine lebendige, bunte Demo, die von vorne bis hinten die gleichen farbigen Blockupyelemente zeigt mit Schirmen, Sonnenbrillen usw.

Wir wollen eine Demo, in der alle ungefährdet und unbeschadet mit demonstrieren können. Wir gehen gemeinsam los und wir kommen gemeinsam an.

Auf dem Laufenden sein – Infos vor und während #18M

Was ist, wenn? – Rechtliches/AntiRep, Demo-Sanitäter_innen

https://blockupy.org/blockupy/antirepression/, dort auch der AntiRep-Flyer als PDF-Download

  • Blockupy AntiRep-AG und EA: Wir wissen von den vorherigen Blockupy-Protesten und etlichen anderen Aktionen und Demonstrationen , dass die Vorbereitung auf rechtliche Fragen absolut wichtig ist. Zur Arbeit der AntiRep_AG gehört deshalb die Beratung bei rechtlichen Fragen vor und nach dem Aktionstag, die Organisation eines durchgehend besetzten Ermittlungausschusses (juristische Anlaufstelle während der Aktion) und des Rechtshilfe-Infopunkts, eines Bereichs für Emotionale Erste Hilfe für Aktivist_innen („Out of Action“) und, falls nötig, die Abholung von Gefangenensammelstellen (GeSa). Nach den Aktionen versuchen wir, Betroffene und Beschuldigte bei Ermittlungsverfahren und eventuellen Prozessen zu unterstützen – mit Beratung, Öffentlichkeitsarbeit und Solidarität.
  • Wichtige Vorab-Infos zum Verhalten in der Aktion und Demo findet Ihr auf der AntiRep-Page und im Flyer (Download dort): https://blockupy.org/blockupy/antirepression/
  • Kontakte und wichtige AntiRep-Telefonnummern:
    • AntiRep-Mailkontakt: antirep@blockupy.org gpg/pgp
    • AntiRep-Twitter: @AntiRep_Ffm (Folgt uns auf Twitter!)
    • EA (Ermittlungsausschuss/Legal-Team): +49 160 – 95 65 74 26 (Nummer bitte notieren!)
    • Emotionale Erste Hilfe (Out of Action): +49 152 – 16 22 02 09
    • Shuttle zum Abholen aus der GeSa, falls nötig: +49 152 – 16 21 92 54
  • Demostrations-Beobachter_innen des Komitees für Grundrechte und Demokratie und Parlamentarier_innen werden während des gesamten Aktionstags im Einsatz sein. Rechtsanwält_innen werden auch den Sonderzug begleiten.
  • Demo-Sanitäter_innen: Wie immer, wird es auch diesmal bei Blockupy eine sichere Begleitung der Aktionen und Demonstration durch organisierte Demo-Sanis geben.

Blockupy, das sind wir – Helfer_innen und Spenden gesucht

  • Übersetzer_innen gesucht! Blockupy ist ein Raum für grenzüberschreitende Solidarität, gemeinsame Praxis und Debatten. Um Kommunikation zu ermöglichen und unsere Infos in möglichst vielen Sprachen anzubieten, suchen wir Menschen, die gerne kleine und größere Übersetzungsarbeiten erledigen. Falls Ihr eine oder mehrere Fremdsprachen beherrscht und Lust habt, euch in einen transnationalen Prozess einzubringen, meldet euch doch einfach bei translation@blockupy.org.
  • Solitickets – Unterstützt die Anreise von Internationals! Wir reden vom „Europa von unten“, mobilisieren gemeinsam mit Aktivist_innen aus anderen Ländern gegen die autoritäre Krisenpolitik und lernen voneinander. Viele, von der brutalen Sparpolitik der Troika betroffene Menschen und Gruppen haben aber kaum Mittel, um zu Treffen und Protesten reisen zu können. Um ihre möglichst zahlreiche Teilnahme zu unterstützen, bitten wir um Spenden für Blockupy-„Solitickets“. Alle weiteren Infos findet Ihr hier: https://blockupy.org/18m/solitickets/
  • Widerstand macht Spaß – und kostet Geld. Wir erhalten keine Großspenden von Parteien, Banken oder Unternehmen. Blockupy finanziert sich durch die Solidarität aller, die meinen, dass es nicht reicht, ins Kissen zu boxen oder zu schimpfen, sondern jetzt nötig ist, gegen die herrschende Politik aufzustehen und sich zu widersetzen. Wer für Blockupy spenden und unsere Arbeit auch materiell sichern möchte, ist hier richtig: https://blockupy.org/spenden/

Wir sehen uns nächste Woche in Frankfurt, beim Aktionsplenum am Dienstag, in der Blockade am Mittwoch, bei der Kundgebung und in der gemeinsamen Demo.

Our time to act has come!

Euer
Blockupy-Koordinierungskreis
blockupy.org
kontakt@blockupy.org

Bitte notieren: Wichtige Telefonnummern für #18M

  • Blockupy-Infotelefon: (Nummer folgt auf https://blockupy.org/18m/)
  • Telefonnnummer zu den Bus-Verantwortlichen Eures Busses (Nummer bitte bei vor Ort Euch klären!)
  • EA/Ermittlungsausschuss/Legal-Team: +49 160 – 95 65 74 26
  • Emotionale Erste Hilfe/Out-of-action: +49 152 – 16 22 02 09

Was ist Blockupy?

Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Zusammen wollen wir eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen. Als grenzüberschreitende Bewegung richten wir uns ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus. Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivist_innen verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “…umsGanze”.

Kategorie:

Berlin, Imperialismus, Termine, Widerstand

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Blockupy Plattform Berlin: Nach Frankfurt auch noch zwei Busse

blockupy-2015

Liebe Freund*innen des Widerstands.

Alle Wege führen nach Frankfurt. Neben dem (ausgebuchten) Sonderzug organisiert die Blockupy Plattform Berlin nun auch zwei Busse.
Die Tickets sind ab Mittwoch (10 Uhr)  in folgenden Verkaufsstellen  verfügbar:
– Schwarze Risse | Gneisenaustraße 2a, 10961 Berlin | U Mehringdamm
– k-fetisch | Wildenbruchstraße 86, 12045 Berlin | U Rathaus Neukölln

Außerdem werden wir die Ticket bei folgenden Veranstaltungen verkaufen:
– The rules of the game
Mittwoch, 19 Uhr, HU Audimax (Unter den Linden 6, 10117 Berlin)
www.facebook.com/events/624091461056261/

– Last Updates Blockupy Infoveranstaltung
Donnerstag, 19 Uhr, SO36 (Oranienstr. 190, 10999 Berlin)
www.facebook.com/events/1599206956962599/

Preis:
Standard: 30€
Soli: 40€
Soli Kostendeckend: 60€

Mehr unter:
http://berlin.blockupy-frankfurt.org/berlin-faehrt-auch-bus/
https://www.facebook.com/events/533415366798089/

Kategorie:

Berlin, LINKE, Marxistisches Forum, Termine, Widerstand

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Blockupy: Mit dem Sonderzug nach Frankfurt

 Von Berlin über Göttingen und Hannover an den Main / Anreise als politisches Ereignis

SonderzugMit einem Sonderzug reisen hunderte Aktivistinnen und Aktivisten aus Berlin, Göttingen und Hannover zu den Blockupy-Protesten am 18. März in Frankfurt am Main. Der von dem bundesweiten Bündnis organisierte Zug fährt am Vorabend des Aktionstages – also am 17. März – von Berlin über Göttingen und Hannover nach Frankfurt. Während der Fahrt gibt es
Veranstaltungen mit Diskussionen und Kulturprogramm sowie eine rollende Pressekonferenz. Tickets gibt es in Kürze online unter http://berlin.blockupy-frankfurt.org/anfahrt/ sowie in verschiedenen Läden und Veranstaltungen im Vorfeld von Blockupy.

Dabei soll der Zug mehr sein als eine einfache Reisemöglichkeit nach Frankfurt. “Der Zug ist ein Symbol unseres Widerstandes gegen die Verarmungspolitik der Troika und das triste Fest der Alternativlosigkeit, das die EZB am 18. März feiern will,” sagte Aaron Bruckmiller vom Blockupy-Bündnis. “Hunderte aktionsbereite Menschen werden sich eine ganze Zugfahrt lang gemeinsam auf den Protest einstimmen. Sie werden sich kennen lernen, diskutieren und Erfahrungen
austauschen, und so bereits den Weg nach Frankfurt zu einem politischen Ereignis machen.”

Blockupy will am 18. März frühmorgens mit massenhaftem Ungehorsam und Blockaden die Eröffnungsfeier der neuen Residenz und den Normalbetrieb der EZB stören. Im Anschluss findet um 14 Uhr eine Kundgebung mit Politik und Kultur am Römer statt. Um 17 Uhr zieht eine Demonstration von dort aus zum Opernplatz. Die Demonstration ist für 10.000 Personen angemeldet – unter reger, internationaler Beteiligung.

Thomas Occupy: “Aus den verschiedensten Ecken wird zu Protesten an diesem Tag aufgerufen. Blockupy wird von einer breiten Bewegung sozialer Kämpfe getragen. Es gibt unter anderem antimilitaristische, feministische und antirassistische Aufrufe in unterschiedlichen Sprachen. Gemeinsam mit tausenden Leuten aus vielen Ländern Europas
werden wir den Zugang zum neuen Luxusturm der Europäischen Zentralbank blockieren und gegen die verelendende und erpresserische Krisenpolitik demonstrieren.”

Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Zusammen wollen wir eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen. Alsgrenzüberschreitende Bewegung richten wir uns ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus.

Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “Ums Ganze”.

Kategorie:

Berlin, Energiewende, Imperialismus

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TTIP: USA werden Bezugnahme auf die UNESCO-Konvention wohl nicht zustimmen – Was nun, Frau Kulturstaatsministerin?

Pressemitteilung

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Gutachter von Bündnis90/Die Grünen hält ausdrückliche Bezugnahme auf die UNESCO-Konvention in der TTIP-Präambel für unwahrscheinlich

Berlin, den 20.02.2015. Zu den möglichen Auswirkungen von TTIP auf den Kulturbereich hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ein Gutachten bei Prof. Dr. Hans-Georg Dederer, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Passau in Auftrag gegeben. Das Ergebnis liegt nun vor und bestätigt die Befürchtungen des Kulturbereiches leider vollumfänglich.

Besonders wichtig ist, dass der Gutachter einen qualitativen Unterschied zwischen dem im Entwurf vorliegenden Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU (CETA) und dem sich gerade in Verhandlungen befindlichen Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) sieht. Er schreibt: „Hinsichtlich des Schutzes und der Förderung kultureller Vielfalt besteht zwischen Kanada und der EU ein prinzipieller Interessengleichklang. Denn beide Akteure gehören zu den maßgeblichen Befürwortern und Förderern der UNESCO-Konvention. Demgegenüber ist im Verhältnis zwischen der EU und den USA damit zu rechnen, dass die Interessenlagen diametral gegenläufig sind. Denn die USA haben die UNESCO-Konvention nicht nur strikt abgelehnt, sondern bisher auch nicht den Anschein erweckt, in absehbarer Zeit Vertragspartei der UNESCO-Konvention zu werden.“ Er bezweifelt deshalb, „dass das von der EU und Kanada verhandelte Freihandelsabkommen (CETA) mit Blick auf die Lösung des Spannungsverhältnisses zwischen Handelsliberalisierung und kultureller Vielfalt als Modell für TTIP dienen könnte.“ Doch genau das versucht die EU-Kommission als Verhandlungsführer für die EU-Mitgliedsstaaten zu erreichen. Für sie ist das CETA die Blaupause für TTIP.

Der Gutachter Prof. Dr. Hans-Georg Dederer resümiert weiter: „Die USA werden einer ausdrücklichen Bezugnahme auf die UNESCO-Konvention in der TTIP-Präambel nicht zustimmen.“

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagt: „Wir danken der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen, dass sie mit dem von ihnen in Auftrag gegebenen Gutachten mehr Licht in das schwierige Verhältnis der Freihandelsabkommen TTIP und CETA mit dem Kulturbereich gebracht haben. Niederschmetternd ist besonders die Einschätzung des Gutachters, dass die USA einer ausdrücklichen Bezugnahme auf die UNESCO-Konvention in der Präambel des Freihandelsabkommen zwischen der USA und der EU nicht zustimmen werden. Bislang hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) den Kulturbereich gerade damit zu beruhigen versucht, dass die Bundesregierung eine solche Festlegung im TTIP-Vertrag verlangen wird. Was nun, Frau Kulturstaatsministerin?“
Das Gutachten von Bündnis90/Die Grünen „TTIP und Kultur“ finden Sie hier!
Weitere Informationen zu TTIP, CETA und Co. finden Sie auf der neuen Aktionsseite des Deutschen Kulturrates unter: http://www.tag-gegen-ttip.de/
Olaf Zimmermann
Deutscher Kulturrat e.V.

Kategorie:

Ökonomie, Freihandel, Imperialismus

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Blockupy Berlin: Let’s take to the stree– rails! Mit dem Zug zur EZB!

blockupy-2015

Alle Infos: http://berlin.blockupy-frankfurt.org/anfahrt/

Am 18. März 2015 will die Europäische Zentralbank sich und ihre Verarmungspolitk feiern. Doch die wenigen geladenen Gäste, die versuchen werden zur Eröffnungs-„Feier“ der neuen EZB anzureisen, werden ihre liebe Mühe haben. Wir sind dann nämlich schon da: Aus allen Himmelsrichtungen mit Autos, Bussen, Maindampfern – und mit dem Blockupy-Sonderzug aus Berlin!

Letzte Updates, Veranstaltungen, Diskussionen, DJs und eine rollende Pressekonferenz: Machen wir schon die Anreise zu einem Symbol gegen dieses triste Fest der Alternativlosigkeit. Und wenn ihnen die Eröffnung entgleist ist, lassen wir auf der Rückfahrt die Korken knallen!

Hinfahrt 17. März: Abfahrt ca. 16 Uhr, Berlin
Rückfahrt 18. März: Abfahrt ca. 22 Uhr, Frankfurt

Es wird Zwischenhalte in Hannover und Göttingen geben um noch mehr tolle Menschen mitzunehmen!

Genaue Zeit- und Ortsinfos folgen in Kürze!

Verkaufsstellen
Buchladen zur schwankenden Weltkugel | Kastanienallee 85, 10435 Berlin | U Eberswalder Straße
k-fetisch | Wildenbruchstraße 86, 12045 Berlin | U Rathaus Neukölln
RedStuff | Waldemarstraße 110, 10997 Berlin | U Görlitzer Bahnhof
Schwarze Risse | Gneisenaustraße 2a, 10961 Berlin | U Mehringdamm

Online
Neu, neu, neu! Die Online-Ticketbestellung als Zusatzangebot eurer serviceorientierten Blockupy Plattform Berlin:
http://www.eventbrite.de/e/blockupy-18m-sonderzug-berlin-frankfurt-tickets-15676816781?ref=ebtnebtckt

Preise
Standard: 30€
Soli: 40€
Soli Kostendeckend: 60€

Spenden
Für die Finanzierung des Zuges sind wir auf Spenden angewiesen. Auch kleine Beträge helfen. Danke!
Zahlungsempfänger: Friedens- und Zukunftswerkstatt
Verwendungszweck: “Spende Krise Sonderzug”
IBAN: DE23 5005 0201 0200 3373 19
BIC: HELADEF1822

Kategorie:

Berlin, Europapolitik, Imperialismus, Termine, Widerstand

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Ärzte ohne Grenzen: Serbien: Flüchtlinge müssen in Wäldern und Ruinen übernachten

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Ärzte ohne Grenzen fordert Schutz von Migranten durch Serbien, EU und UN

Belgrad/Berlin, 19. Februar 2015. In Serbien sind Asylbewerber, Flüchtlinge und Migranten mitten im Winter in Wäldern und Häuserruinen gestrandet. Teams von Ärzte ohne Grenzen versorgen die Menschen, die auf der Flucht nach Europa oft ihr Leben riskiert haben, mit Hilfsgütern und medizinischer Hilfe. Die Organisation fordert von den serbischen Behörden und dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, die Menschen ausreichend vor dem Winter zu schützen. Tausende Flüchtlinge aus Ländern wie Syrien oder Afghanistan suchen in Griechenland und Bulgarien Zuflucht in der Europäischen Union, finden in diesen Ländern aber keinen Schutz und fliehen deshalb über den Balkan weiter in den Norden Europas. Ärzte ohne Grenzen fordert von der EU, Griechenland und Bulgarien, den Zugang zum Asylverfahren sicherzustellen und die Aufnahmebedingungen in den beiden Ländern zu verbessern.

„Die EU-Mitgliedstaaten müssen endlich die erschreckenden Folgen ihrer Politik zur Kenntnis nehmen und die Asylverfahren und Aufnahmebedingungen verbessern“, erklärt Stuart Alexander Zimble, Koordinator der Projekte auf dem Balkan. „Tausende Flüchtlinge und Asylbewerber werden einfach im Stich gelassen.“

Die so genannte Dublin-Verordnung der EU verpflichtet Asylbewerber in der Regel, im Land ihrer Einreise in die EU Asyl zu beantragen. Doch immer mehr Flüchtlinge und Asylbewerber fliehen vor den unzureichenden Zuständen in Griechenland und Bulgarien über den Balkan. Laut der serbischen Asylbehörde sind im Jahr 2014 etwa 16.500 Asylbewerber – überwiegend aus Syrien, Afghanistan und afrikanischen Ländern – eingereist, um im Norden Europas Schutz und akzeptable Lebensbedingungen zu suchen. Das Asylsystem in Griechenland, das noch immer nicht funktioniert, zwingt Menschen dazu, unter entsetzlichen Bedingungen zu leben. Es treibt viele dazu, erneut Risiken auf sich zu nehmen, um Griechenland auf der Suche nach Schutz und Hilfe mittels Schleusern wieder zu verlassen. „Die Situation in Griechenland ist so schlimm, dass man als Asylbewerber dort einfach nicht bleiben kann“, erzählt ein Flüchtling aus Afghanistan, der 18 Monate in einem Internierungslager in Griechenland zubringen musste und danach über Mazedonien nach Serbien geflohen ist.

Bei ihrer Ankunft in Serbien bleibt vielen Asylbewerbern nichts anderes übrig, als im Freien zu übernachten – unter Plastikplanen oder in provisorischen Zelten, trotz Temperaturen von bis zu minus 20 Grad. In dem Dorf Bogovadja, südlich von Belgrad, warten Tag für Tag Dutzende Asylbewerber auf eine Möglichkeit, dort ihren Antrag zu stellen. Doch die Asylbehörde bearbeitet lediglich eine Handvoll Anträge pro Tag. Die Asylbewerber – darunter mitunter Kinder und schwangere Frauen – sind gezwungen, im umliegenden Wald zu warten. In der Stadt Subotica, an der ungarischen Grenze, übernachten Flüchtlinge und Migranten in Ruinen oder auf offenem Feld, um nicht von der Polizei aufgegriffen zu werden.

Ärzte ohne Grenzen ruft die EU-Staaten und in diesem Zusammenhang insbesondere Ungarn dazu auf, Drittstaatenangehörige nicht nach Serbien zurückzuschieben. Die Organisation fordert von Serbien, den Asylbewerbern mit Unterstützung durch das UNHCR angemessene Hilfe zu leisten und den international vereinbarten Flüchtlingsschutz zu garantieren. Dazu gehört auch die Ausweitung der Kapazitäten zur Registrierung und Aufnahme von Asylsuchenden.

Seit Dezember betreibt ein Team von Ärzte ohne Grenzen in Bogovadja und Subotica mobile Kliniken und verteilt Hilfsgüter. Die häufigsten Gesundheitsprobleme sind Atemwegs- und Hauterkrankungen, ausgelöst vor allem durch die Kälte und fehlende Sanitäreinrichtungen. „Die Patienten haben meist nur leichte Kleidung, sie haben Hunger und können sich nicht waschen“, sagt Vasiliki Armeniakou, medizinische Koordinatorin von Ärzte ohne Grenzen. „Viele haben Muskel- und Knochenverletzungen, starke Schmerzen, Schnittwunden, Prellungen oder Frostbeulen als Folge des oft tagelangen Irrens durch den Wald.“

Kategorie:

Antira, Europapolitik, Menschenrechte, Migration

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