Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Beiträge mit Schlagwort ‘Antimilitarismus’

Protest gegen die Sicherheitskonferenz in München: SIKO-Rundmail 20.1.2015

Hallo Friedensfreund_innen,

liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner,

noSIKO München antimil

an dieser Stelle zunächst der Dank an die bisherigen Unterstützerinnen samt Spenden, die unsere Aktionen überhaupt ermöglichen! Bei den Einzelpersonen gibt es dieses Jahr erneut einen neuen Rekord, während wir bei Organisationen den Rückstand vom „späten Start“ in diesem Herbst noch nicht aufgeholt haben.

Standardbitte – prüft bitte selbst online nach, ob die Unterstützungen richtig angekommen sind (ja, Fehler passieren – sorry):

http://sicherheitskonferenz.de/Liste-Siko-Aufruf-2015

Wie gesagt, für diese Online-Liste erhoffen wir weitere Unterstützungen, bis zur Demo! Spenden jeder Art sind natürlich auch darüber hinaus erhofft!

Heute auch eine erste Vorstellung des Programms am 7.2.2015, und vor allem möchte ich auf unseren Materialversand hinweisen, der seit kurzem online steht.

Ebenso versuche ich immer Informationen über gemeinsame Anreisen zu sammeln – das war bisher immer unvollständig, wird heuer nicht anders sein – bitte schreibt, wenn Ihr mehr kennt!

http://sicherheitskonferenz.de/Anreise-Siko-2015

*Zum Programm*

 KEIN FRIEDEN MIT DER NATO – Stoppt den Konfrontationkurs und die neue NATO-Aufrüstung

Samstag, 7.2.2015

12:30 Uhr Vorprogramm auf dem Platz

13:00 Uhr Auftakt-Kundgebung Marienplatz

Aktionsbündnis-Beitrag: Walter Listl

Redebeitrag: Erban Ayboga, Tatort Kurdistan

13:30 Uhr Demonstration in der Innenstadt ca. 15 Uhr Schlußkundgebung – Marienplatz

Redebeitrag: Sevim Dagdelen, MdB DIE LINKE

und last but not least:

Programm mit Konstantin Wecker und Freunden

Wir versuchen diesmal beim Zeitablauf besser darauf zu achten, dass anders als beim letzten Mal möglichst viele von Anfang bis zum Schluß dabei sein können!

Zu den Materalien im Versand (bzw. im Download, auch als Vorschau)

http://sicherheitskonferenz.de/Materialien-Siko-2015

* Es gibt Plakate DIN A2 und A3.

* Es gibt den Aufruf (Leporello) mit frühen Unterstützern und Terminen als farbiges Faltblatt

* und ein zweiseitig-farbiges DIN A4 Flugblatt – Aufruf mit zusätzlichen inhaltlichen Texten

Die beiden Flugblätter sind für uns kostenmäßig gleichwertig, deshalb legt die Stückzahlen innerhalb der Obergrenzen am besten selbst fest. Wir haben nach Versandgröße gegliedert.

  1. A) Kleine Materialsendung (Maxibrief)

zus. 50 A4-Flugblätter oder Leporello-Faltblätter

10 Plakate DIN A3, inkl. Porto

Preis: 8,– EUR

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  1. B) Große Materialsendung (Päckchen)

Bis 100 4-Flugblätter oder Leporello-Faltblätter,

20 Plakate DIN A3 oder 15 Plakate DIN A2

oder entspr. Mix, inkl. Porto

Preis: 15,– EUR

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  1. C) XXL – Materialsendung (Paket)

Größere Mengen nach Euren eigenen Angaben, inkl. Porto

Preis: 25,– EUR

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Das Material wird bei Bestellungen bis zum 30.01.2015 innerhalb von 2 bis 3

Tagen zugeschickt.

* Bestellungen bitte an bestellung@sicherheitskonferenz.de (Reply/Antwort auch ok)

(Die Onlinedarstellung ist etwas anders ausgeführt, meint dasselbe, Verbesserungsvorschläge willkommen 😉 http://sicherheitskonferenz.de/Materialien-Siko-2015#Versand )

Und hier weiter die Anregung: Informiert über die SIKO und die DEMO auf Euren Webseiten – benutzt die Grafiken, auch das Mobi-Video kann leicht eingebunden werden:

http://sicherheitskonferenz.de/Mobilisierungsvideo-SIKO-2015

Eigentlich sollten auch dezentrale Infoveranstaltungen in den Terminkalender auf der Seite, aber ich komme nicht nach, mir die selbst zusammen zu suchen, kann nur besser werden, Zusendungen willkommen/Zeit vorbehalten 😉

In unseren Materialien führen wir auch Termine der „Internationalen Friedenskonferenz“ auf mit einem gewichtigem Programm ( www.friedenskonferenz.info ). Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz und der Trägerkreis Internationale Friedenskonferenz agieren bekanntlich eigenständig – aber solche Terminabklärungen gibt es natürlich.

auf gute Zusammenarbeit

Franz Iberl

BÜNDNIS-KONTO:

  1. Schreer, Konto-Nr.: 348 335 809, Postbank München,

BLZ: 700 100 80, Stichwort: SIKO 2015

IBAN: DE44 7001 0080 0348 3358 09 / BIC: PBNKDEFF

www.sicherheitskonferenz.de

*Soliparty: Bundeswehr wegtanzen*

*Samstag | 17.01.2015 | 22 Uhr | New Yorck im Bethanien | Mariannenplatz
Berlin**

BAF_Taube Frieden
http://www.nowar.blogsport.de/?p=106>/

Soliparty für antimilitaristische Initiativen und Repressionskosten. Störaktionen gegen die Bundeswehr und vielfältige Anti-Kriegs-Proteste sind dringend notwendig, angesichts von deutschen Rüstungsexporten, Bundes­wehr-Werbung, Militärforschung und weltweiten Kriegseinsätzen der Bundeswehr. Die antimilitaristische Praxis ist mit Kosten verbunden.
Deshalb veranstalten wir wieder einmal eine Soliparty, um viele weitere antimilitaristische Aktivitäten zu finanzieren und auch um von Repression Betroffene zu unterstützen. Kommt rum. Es gibt leckere Cocktails und feine Mukke.

*1st floor*
Red K <http://redk.blogsport.de/> | /All Time Favorites & Class-War-Songs/
Tagtraumbomben <https://www.facebook.com/tagtraumbomben> |
/Mashups/Electricplayground/
Wildkraut | /Wild durch den Garten/

*2nd floor*
Fußnoten <https://soundcloud.com/fussnoten> (Stuttgart) | /TechHouse/
Discoism <https://mixcloud.com/discoism> | /Techno & House/
VEB Ponyhof <https://soundcloud.com/veb-ponyhof> | /Techno /

Hier der Flyer zur Party

Aufruf gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2015

noSIKO München antimil

Aufruf zu Protesten gegen die sog. Sicherheitskonferenz am 7. Februar 2015 in München.

KEIN FRIEDEN MIT DER NATO

Stoppt den Konfrontationkurs und die neue NATO-Aufrüstung

Auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) geht es – entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter – weder um Sicherheit noch um Frieden auf dem Globus. Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen.

Vor allem aber ist die SIKO ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Bundespräsident Gauck nutzte die SIKO 2014 als Tribüne zur Werbung für eine stärkere deutsche Kriegsbeteiligung. Deutschland müsse sich „früher, entschiedener und substanzieller“ militärisch engagieren. Außenminister Steinmeier und Kriegsministerin von der Leyen stießen ins selbe Horn. Für die herrschende Machtelite ist die angebliche „militärische Zurückhaltung“ längst ein Relikt der Vergangenheit. Die neue Großmachtpolitik Deutschlands – getarnt als „weltpolitische Verantwortung“ – ist inzwischen Bestandteil einer offensiven Propaganda-Kampagne staatstragender Politiker und Medien und Richtschnur deutscher Außenpolitik. Dabei wird selbst die Unterstützung der von Faschisten durchsetzten Kiewer Regierung akzeptiert.

Mit der NATO gibt es keinen Frieden

Als militärischer Arm der reichsten westlichen kapitalistischen Staaten ist die NATO eine Kriegsallianz zur globalen Durchsetzung von deren wirtschafts- und machtpolitischen Interessen. Sie ist eine Bedrohung für die ganze Menschheit. Sie garantiert eine Weltordnung, in der 1% der Menschen 40% des Weltvermögens besitzen; eine Wirtschaftsordnung, die sich durch Ausbeutung von Mensch und Natur am Leben hält und zugleich die menschlichen Lebensgrundlagen zerstört.

Nach dem Scheitern der NATO im Irak, in Afghanistan und Libyen wird jetzt Russland als Feindbild wiederbelebt und ein brandgefährlicher Konfrontationskurs in Gang gesetzt: Durch Errichtung und Ausbau von NATO-Militärstützpunkten in den osteuropäischen Ländern, Aufstellung einer 4000 Mann starken „Schnellen Eingreiftruppe“, militärischer Aufrüstung Kiews, NATO-Truppenmanöver in der Ukraine und Ausbau der NATO-Raketenabwehr. Nicht zuletzt versucht die NATO unter Verweis auf den neuen Gegner, noch höhere Rüstungsausgaben zu rechtfertigen und durchzusetzen.

Kapitalismus und Krieg – zwei Seiten einer Medaille

Je mehr sich die Krisen des neoliberalen Kapitalismus häufen, desto brutaler werden die Profitinteressen von Konzernen, Banken und der Rüstungsindustrie durchgesetzt – ökonomisch mit dem geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen EU/USA (TTIP) – und nicht zuletzt auch mit militärischer Gewalt.

Gleichzeitig ist Deutschland seit Jahren unter Bruch der Verfassung nicht nur die militärische Drehscheibe für die Aggressionskriege der USA und der NATO, sondern an diesen Kriegen direkt und indirekt beteiligt. Nach wie vor ist Deutschland drittgrößter Waffenexporteur der Welt.

Die Bilanz imperialer Machtpolitik: Zehntausende Tote, Hunger und Not, Zerstörung von Umwelt und Infrastruktur, Erstarken des IS-Terrors – und damit namenloses Elend mit Millionen von Flüchtlingen, gegen die sich Europa durch ein tödliches Grenzregime abschottet.

Wir erklären den selbsternannten „Weltherrschern“, die zur SIKO nach München kommen und den Regierungschefs beim G7-Gipfel im Juni 2015 in Elmau: Ihr seid hier und überall auf der Welt unerwünscht.

Wir sind Teil einer weltweit wachsenden Bewegung, die eine Zukunft ohne Rüstung und Krieg mit gleichwertigen Lebensbedingungen aller Menschen anstrebt. Für Frieden und Gerechtigkeit in einer Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur.

NO JUSTICE – NO PEACE
Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden

Kommt zur Demonstration in München
am Samstag, 7. Februar 2015 um 13 Uhr, Marienplatz


AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ

04.01.15: Treffen der Friedenskoordination (FRIKO Berlin)

antimil Frieden

Sonntag 04.01.2015

  • Ort: Mediengalerie von Ver.di, Dudenstr. 10, (U6, Platz der Luftbrücke, A 104)
  • Uhrzeit: 18.30 Uhr

In der Berliner Friedenskoordination (FRIKO) treffen sich seit Herbst 1980 VertreterInnen aus weltanschaulich sehr unterschiedlichen Gruppen, um über ihre friedenspolitischen Aktivitäten zu informieren, ihre Arbeit zu vernetzen und gemeinsame Vorhaben zu planen. An der Arbeit der FRIKO beteiligen sich Mitglieder der NaturFreunde, von bezirklichen Friedensgruppen, des DGB und der Einzelgewerkschaften, von Kirchengruppen, Frauen- und Jugendverbänden, von Gruppen, die um Gleichberechtigung und Solidarität für und mit AusländerInnen, ImmigrantInnen und Flüchtlingen kämpfen, AntifaschistInnen, FreidenkerInnen und Einzelpersönlichkeiten, sowie Mitglieder von Parteien über eine gemeinsame Friedensarbeit aus beiden Teilen der Stadt.

Der Protest gegen die Raketenstationierung war die Geburtsstunde der FRIKO, um die zahlreichen Aktionen der vielen Friedensgruppen zusammenzuführen und gemeinsame Vorhaben durchzuführen. Seitdem wurden aus diesem Kreis Anstöße gegeben, Initiativen gestartet und auch in Zeiten der Resignation weitergearbeitet.

EINIGE STICHPUNKTE DER GELEISTETEN ARBEIT

Die FRIKO

  • führte die Kampagne “Unsere Stadt gegen Atomwaffen” durch,
  • fuhr immer wieder zu Gesprächen mit VertreterInnen der UNO und KSZE nach Genf, Helsinki und Stockholm,
  • erkämpfte die Aufnahme in das Städtebündnis mit Hiroshima und Nagasaki,
  • gründete zu diesem Zweck im Vorfeld das Deutsch-Japanische Friedensforum, das seitdem jedes Jahr zum 8. Mai in Berlin und zum 6. und 9. August in Japan Begegnungen der Bürgerbewegungen durchführt,
  • initiierte 1986 – im UNO-Jahr des Friedens – den Friedensfilmpreis im Rahmen der Berlinale, der nun jährlich vergeben wird,
  • organisierte den erstmal von Ost- und Westgruppen gemeinsam getragenen wochenlangen Protest gegen den Golfkrieg Anfang 1991 mit,
  • gehörte zu dem breiten Bündnis, das zum 8. Mai eine Demonstration gegen das öffentliche Auftreten von Neofaschisten in Karlshorst organisierte,
  • wandte sich gegen “Out of Area” und die NATO-Osterweiterung mit einem offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages,
  • führte vor der Abstimmung über den sinnlosen Bau des Eurofighters in Berlin eine “Volksbefragung” an 50 Plätzen der Stadt durch,
  • verurteilte schon frühzeitig die von der Bundesregierung zielstrebig verfolgten Absichten, die Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee in die Rolle einer Interventionsarmee zu drängen,
  • initiierte beim Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999 eine Mahnwache und führte sie vom ersten bis zum letzten Tag des Krieges an der Gedächtniskirche durch,
  • beteiligte sich bei der Organisierung und Durchführung des Internationalen Tribunals in Berlin gegen die Kriegsverbrechen der NATO aktiv,
  • initiierte mit und gestaltete in Berlin Ende der Neunziger Jahre die im ganzen Bundesgebiet durchgeführte Kampagne “Kriege verhindern – Einsatzkräfte auflösen”,
    schloss sich dem Protest gegen die NMD-Pläne der USA (“Raketenabwehrschirm”) mit eigenen Aktionen an.

IPPNW: Bundeswehreinsatz im Irak: Humanitäre Hilfe statt Soldaten und Waffen

IPPNW-Pressemitteilung vom 16. Dezember 2014

ippnw

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert an die Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz im Irak nicht auszudehnen. Stattdessen solle die humanitäre Hilfe noch weiter aufgestockt werden. Von dem ermittelten Bedarf an humanitärer Hilfe für den Irak in Höhe von 23 Milliarden US-Dollar sind laut UN bisher erst 31 % gedeckt. „Der Bundesregierung fehlt nach wie vor die Perspektive für eine politische Lösung in der Region. Statt im Irak aufzurüsten und Deutschland in einen langen Krieg in der Region zu involvieren, sollte sich die Bundesregierung mit Überzeugung für die Suche nach Friedenslösungen im Irak- und Syrienkrieg einsetzen, bzw. vorhandene Vorschläge aufgreifen. Der Kriegslogik muss endlich eine Friedenslogik entgegen gestellt werden“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst.

Neben der Ausbildung von kurdischem Militär plant die Regierung laut Medienberichten weitere Waffen wie Sturmgewehre und panzerbrechende Waffen in den Nordirak zu schicken. Die bereits erfolgte Waffenlieferung war ein Tabubruch. Mit weiteren Lieferungen in eine Kriegsregion würde die Bundesregierung erneut gegen das Außenwirtschafts- und Kriegswaffenkontrollgesetz und das Friedensgebot des Grundgesetzes verstoßen. Stattdessen sind konkrete Schritte zur Eindämmung des Waffenhandels, des Söldnerzustroms in die Region sowie eine Austrocknung der IS-Finanzierungsquellen notwendig. Als drittgrößter Waffenexporteur der Welt muss Deutschland alle Waffenexporte nach Saudi- Arabien, Katar und in die Türkei stoppen, die an der Aufrüstung des IS mit beteiligt waren. Dies wäre ein Schritt auf dem Weg zur Beendigung des todbringenden internationalen Waffenhandels.

Deutschland kann eine wichtige konstrukitve Rolle in der Weltpolitik spielen, indem sich die Regierung mit aller Kraft dafür einsetzt, die aktuelle Krise im Irak nicht militärisch, sondern politisch zu lösen. Nur eine von allen Bevölkerungsgruppen akzeptierte irakische Regierung kann die Voraussetzungen schaffen, um gegen den „Islamischen Staat“ erfolgreich zu sein. Die Fehler der PolitikerInnen von heute werden schon bald in neue Konflikte und neue Kriege münden.

Die internationale Staatengemeinschaft sollte aus Fehlern lernen, anstatt sie zu wiederholen. Allein aufgrund der US-Invasion im Jahr 2003 sind bis Ende 2013 schätzungsweise zwischen einer und zwei Millionen IrakerInnen ums Leben gekommen. Dies sind ca. 5 % der gesamten Bevölkerung des Landes. Diese Zahlen sind Indikatoren für das Ausmaß der Schäden für Gesellschaft und Infrastruktur. Sie sind das Ergebnis des IPPNW-Reports „Body Count – Opferzahlen nach zehn Jahren Krieg gegen den Terror Irak – Afghanistan – Pakistan“, der jetzt in der dritten aktualisierten Auflage vorliegt.

Den IPPNW-Body-Count-Report finden Sie unter http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Body_Count_2014_final.pdf

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 47 vom 22.12.2014

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

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Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!
Nr. 47 vom 22.12.2014
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Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

mit der SIPRI-Liste der 100 weltgrößten Rüstungsfirmen und dem GKKE-Rüstungsexportbericht liegen jetzt zwei weitere wichtige Quellen für Rüstungsexporte vor, wobei Letzterer die zahlreichen Exportgenehmigungen der Bundesregierung an Drittländer kritisiert. Dass Rüstungskonzerne häufig Bestechungsgelder einsetzen, ist nicht neu, wie der Fall Rheinmetall zeigt. Mit Aufklärungsaktivitäten will der Rüstungskonzern das ramponierte Ansehen jetzt wieder aufpolieren, aber am Rüstungsgeschäft festhalten. Das ist genauso ärgerlich wie die Meldung, dass die Bundesregierung Israel beim Kauf deutscher Korvetten finanziell unterstützten will.

Das unermüdliche Eintreten von Jürgen Grässlin für ein Rüstungsexportverbot wurde jetzt erneut mit einem Preis gewürdigt – und zwar mit dem Kirchheimbolandener Friedenstagepreis 2014. Jürgens beispielhaftes Engagement ist auch deshalb möglich, weil viele von Ihnen es unspektakulär und quasi im Verborgenen unterstützen.

Damit die Täter im Rüstungsexportgeschäft nicht ungestört im Verborgenen agieren können, gab es wieder vielfältige Aktivitäten: So haben Trägerorganisationen der Aufschrei-Kampagne, wie terre des homes und IPPNW, genauso wie auch die IG Metall Esslingen ein Ende von Rüstungsexporten gefordert. Das war auch das Ziel der Aktion vor Heckler & Koch, die insbesondere die Gewehrlieferung nach Mexiko verurteilte.

G36-Gewehre von Heckler & Koch sind jetzt im mexikanischen Bundesstaat Guerrero beschlagnahmt worden. Dorthin hätten sie nicht gelangen dürfen und es besteht der Verdacht, dass sie bei der Ermordung von 43 Studenten eingesetzt wurden.

Wir danken Ihnen zum Jahresabschluss für Ihre Unterstützung und wünschen Ihnen erholsame Feiertage und einen guten Rutsch in ein glückliches und friedvolleres neues Jahr.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!
http://www.aufschrei-waffenhandel.de
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Inhalt
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1. Bundeswehreinsatz im Irak: Humanitäre Hilfe statt Soldaten und Waffen
2. Waffenlieferungen nach Mexiko: Mahnwache vor Heckler & Koch in Oberndorf
3. Deutschland will Israel bei Kauf deutscher Korvetten finanziell unterstützen
4. Milan-Raketen für Kurden enthalten radioaktives Thorium
5. Rheinmetall gesteht Bestechung bei Rüstungsgeschäft mit Griechenland ein
6. terre des hommes: Waffenexporte in Konfliktländer stoppen und Kinder schützen
7. GKKE-Rüstungsexportbericht 2014 erschienen
8. IG Metall Esslingen für umgehende Einstellung von Kleinwaffenexporten
9. Mexikanische Staatanwaltschaft beschlagnahmt Heckler-&-Koch-Gewehre in Guerrero

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1. Bundeswehreinsatz im Irak: Humanitäre Hilfe statt Soldaten und Waffen
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Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert an die Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz im Irak nicht auszudehnen. Stattdessen solle die humanitäre Hilfe noch weiter aufgestockt und Waffenlieferungen gestoppt werden.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/16-12-14-IPPNW-Bundeswehreins.634.0.html

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2. Waffenlieferungen nach Mexiko: Mahnwache vor Heckler & Koch in Oberndorf
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Am 10. Dezember – dem „Tag der Menschenrechte“ – fand eine Mahnwache vor den Toren der Waffenschmiede Heckler & Koch in Oberndorf am Neckar statt. Eingeladen dazu hatte die Friedensinitiative Ditzingen.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/10-12-14-Waffenlieferungen-nac.626.0.html

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3. Deutschland will Israel bei Kauf deutscher Korvetten finanziell unterstützen
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Die deutsche Bundesregierung plant, Israel beim Kauf neuer Kriegesschiffe aus deutscher Produktion zu unterstützen – mit 115 Millionen Euro. Das geht aus Medienberichten hervor.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Israel.268.0.html#c5496

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4. Milan-Raketen für Kurden enthalten radioaktives Thorium
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Die MILAN-Raketen, die die Bundesregierung an die kurdische Peschmerga liefert, enthalten radioaktives Thorium. Laut der Linken-Politikerin Inge Höger hat die Bundesregierung die Kurden aber erst nach einer Anfrage der Linken darüber informiert.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Irak.600.0.html#c5494

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5. Rheinmetall gesteht Bestechung bei Rüstungsgeschäft mit Griechenland ein
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Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat Rheinmetall zugegeben, bei einem Rüstungsgeschäft mit Griechenland Schmiergelder gezahlt zu haben. Der Rüstungskonzern hat laut dem Bericht einen Bußgeldbescheid in Höhe von 37 Millionen Euro akzeptiert.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Rheinmetall-AG.192.0.html#c5480

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6. terre des hommes: Waffenexporte in Konfliktländer stoppen und Kinder schützen
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In einer Pressemitteilung zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember fordert terre des hommes von der Bundesregierung, die Waffenexporte in Konfliktländer wie Indien zu stoppen und sich für die Wahrung der Kinderrechte einzusetzen.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/09-12-14-terre-des-hommes-Waff.632.0.html

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7. GKKE-Rüstungsexportbericht 2014 erschienen
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Am 8. Dezember 2014 stellte die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) ihren Rüstungsexportbericht 2014 vor. Sie kritisiert darin unter anderem die zahlreichen Exportgenehmigungen der Bundesregierung an Drittländer.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Informationen.288.0.html#c5474

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8. IG Metall Esslingen für umgehende Einstellung von Kleinwaffenexporten
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Die IG Metall Esslingen hat am 9. Dezember eine Resolution verabschiedet. Darin fordern die Delegierten unter anderem die umgehende Einstellung sämtlicher Kleinwaffenexporte sowie aller Rüstungsexporte in Krisenregionen.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktivitaeten-der-Gewerkschafte.272.0.html#c5491

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9. Mexikanische Staatanwaltschaft beschlagnahmt Heckler-&-Koch-Gewehre in Guerrero
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Laut einem Bericht der taz haben Strafverfolger im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Ermordung von 43 Studenten im mexikanischen Guerrero, in die auch Polizisten verwickelt sind, Gewehre von Heckler & Koch sichergestellt.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Mexiko.209.0.html#c5482
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Protest vor dem Bundestag: Nein zum Krieg: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!

antimil frieden

Am Donnerstag wird der Deutsche Bundestag über zwei bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr abstimmen. Mit dem NATO-geführten Einsatz „Resolute Support Mission“ in Afghanistan und der Fortsetzung des bewaffneten Einsatzes der Bundeswehr an der NATO-geführten Operation „ACTIVE ENDEAVOUR“ im Mittelmeer wir die Militarisierung der deutschen Außenpolitik fortgesetzt.
Die Bundeswehr soll sich mit bis zu 850 Soldaten am NATO-Einsatz in Afghanistan beteiligen. Diesen Antrag legt die Regierung am 18.12. dem Bundestag zur Abstimmung vor. Wir rufen auf zum Protest, wie wir das seit dem Kriegsbeginn vor 13 Jahren tun. Dieser Krieg war von Anfang an falsch! Die Entwicklung hat uns leider recht gegeben: Der NATO-Krieg hat viel Zerstörung und Leid über Afghanistan gebracht, ja, den Krieg nach Pakistan ausgeweitet, nicht den „Terror“ besiegt, sondern ihn weltweit gefördert! Mit der Entsendung weiterer Soldaten wird der Krieg am Hindukusch fortgesetzt, die geostrategischen Interessen der USA unterstützt und die deutsche Außenpolitik militarisiert, um die Bevölkerung hierzulande auf weitere militärische Abenteuer einzustimmen. Der Krieg an Afghanistan ist komplett gescheitert.
Wir fordern:
• Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!
• Kein Afghanistanmandat für die Bundeswehr! Kompletter Abzug vom Hindukusch sofort!
• Sofortige Beendigung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer!

Wir treffen uns:
Donnerstag, den 18 Dezember 2014
14.00 Uhr
Ecke Scheidemannstr./Ebertstr. (gegenüber dem Reichstagsgebäude)

Naturfreundejugend NRW: Aktion auf der Jugendmesse YOU: Krieg ist kein Funsport

Aktion der Naturfreundejugend NRW bei der Jugendmesse YOU in Dortmund unter dem Motto „Krieg ist kein Funsport“

Die Proteste auf der Jugendmesse YOU gegen den dortigen Auftritt der Bundeswehr werden vom Bündnis „Krieg ist kein Funsport“ als guter Erfolg ausgewertet. An allen drei Messetagen haben Jugendliche und junge Erwachsene ihre Ablehnung gegen das „Werben für`s Sterben“ zum Ausdruck gebracht. Zur Messeeröffnung am Freitag erreichten sie mit einer Verteilung von „Aktionstüten“ 1.000 Besucher der YOU, wobei knapp 200 von ihnen an einem bunten Seifenblasen Flashmob vor dem Panzer in Halle 5 teilnahmen. Bei bestem Wetter und lauter Musik empfingen am Samstag Vormittag gute 50 Kriegsgegner die anreisenden Messebesucher direkt am Ausgang der U-Bahn mit einer Kundgebung und informierten auf Flugblättern über ihre Kritik, dass Militär auf einer Jugendmesse nichts verloren habe. An den folgenden beiden Nachmittagen führten verschiedene Gruppen des Bündnisses mehrere Performance- und Theateraktionen vor dem Stand der Bundeswehr durch. Während beispielsweise Mütter ein Transparent mit dem Text „Unsere Kinder KRIEGt ihr NICHT!“ entrollten, legten sich ein Dutzend mit Kunstblut und geschminkten Verletzungen versehene Jugendliche wie tot vor den Werbestand des Militärs. In einer weiteren Aktion führte eine andere Gruppe eine „Antimilitaristische Spurensicherung“ durch.

21. bundesweiter und internationaler Friedensratschlag 2014 in Kassel: Politik für den Frieden statt permanenten Krieg

BAF_Taube antimil Frieden

Zum “Friedensratschlag” 2014
Warum ist der nächste Friedensratschlag so wichtig? Nun, im kommenden Jahr jährt sich zum 70sten Mal nicht nur das Ende des Zweiten Weltkriegs, sondern auch die Potsdamer Konferenz der Alliierten sowie die Gründung der Vereinten Nationen mit ihrer historischen Charta. Damit sollte das „Jahrhundert der „Katastrophen“ und „Extreme“ beendet, Frieden
und Sicherheit für alle Staaten und Menschen garantiert werden.
Vieles kam anders, als es sich die Menschen 1945 vorgestellt haben. Kriege werden wieder wie eh und je geführt, Menschen gefoltert, ganze Weltregionen in extremer Abhängigkeit gehalten. Von gerechten globalen Verhältnissen ist die Welt himmelweit entfernt. Ausbeutung, Hunger, extreme Entbehrungen, Kinderarmut und Rassismus bilden den Nährboden für noch mehr Gewalt. Friedensforschung, Friedensbewegung und Politik brauchen neue Antworten auf die drängenden Menschheitsprobleme. Krieg ist keine Antwort!

Sa./So., 6./7. Dezember 2014
Universität Kassel
Standort: Wilhelmshöher Allee 73

Programm
Samstag, 6. Dezember
Wilhelmshöher Allee 73, Anmeldung ab 11 Uhr

12.00-14.00 Uhr: Plenumsvorträge (Aula)
Begrüßung und Eröffnung: Auslaufmodell Frieden?
Dr. Peter Strutynski, AG Friedensforschung, BAF
Das neue Lateinamerika: Gegenmacht im globalen Kräftespiel?
Jorge Jurado, Botschafter Ecuadors
Sympathisieren Deutsche mit Palästina aus Abneigung gegen Juden?
Prof. Dr. Rolf Verleger, Lübeck
„Menschenrechte verletzen, Kriege fördern, Völkerrecht brechen!“ Zur Rüstungs-exportpolitik der Bundesregierung
Jürgen Grässlin, Freiburg, Autor, DFG-VK

14.15-16.00 Foren und Workshops

A1: Diskussionsrunde mit Jorge Jurado
A2: Diskussionsrunde mit Rolf Verleger
A3: Diskussionsrunde mit Jürgen Grässlin
A4: Bewegung in der Kurdistan-Frage: Syrien, Irak, Türkei. Murat Cakir, Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen
A5: Vom Hoffnungsort zur Räuberhöhle: Aufstieg und Niedergang des Euromaidan. Reinhard Lauterbach, Polen
A6: Kampf um Afrika: Neoimperiale Mächte mit neuen Konzepten? PD Dr. Johannes M. Becker, Uni Marburg
A7: Außer Spesen nichts gewesen? Eine Bilanz des Afghanistankriegs. Lühr Henken, FRIKO Berlin, BAF
A8: Der Krieg gegen Gaza – und wie weiter? Bilanz und Perspektiven. Inge Höger, MdB Die Linke
A9: „Europäer vs. Atlantiker“? Unterschiedliche Interessen in Wirtschaft und Politik diesseits und jenseits
des Atlantiks. Conrad Schuhler, isw München
A10: Grenzen dicht! Deutsche und europäische Flüchtlingsabwehr. N.N.
16.30-17.15 Uhr Plenum (Großer Hörsaal)
Türkei und Naher Osten: Kurden im Kampf gegen Terrorismus, Repression und Staatsversagen.
Dr. Sinan Birdal, Politikwissenschaftler, Dozent an der Universität Isik in Istanbul

17.30-19.15 Foren und Workshops

B1: Diskussionrunde mit Sinan Birdal
B2: Zu den Perspektiven des arabisch-israelischen Konflikts. George Rashmawi, DFLP, Düsseldorf
B3: Das 21. Jahrhundert gehört Asien: Zur Verschiebung der weltpolitischen Koordinaten. Dr. Erhard Crome,
Berlin, Rosa-Luxemburg-Stiftung
B4: Die BRICS-Staaten: Auf dem Weg zu einer multipolaren neuen Weltordnung. Achim Wahl, Berlin
B5: „Gegen die Wirtschafts-NATO“ – „Mensch und Umwelt vor Profit!“ Zu den Perspektiven des Protests gegen TTIP in Europa. Peter Wahl, WEED und attac
B6: Die NATO nach dem Gipfel: Noch stärker? Noch aggressiver? Dr. Alexander Neu, MdB
B7: Gegen Rüstungsexporte – aber für Rüstungsproduktion? Positionen der Gewerkschaften zu Abrüstung und Konversion. Christa Hourani, IG Metall Stuttgart, Wolfgang Erdmann, Hamburg
B8: Keine Forschung und Lehre für den Krieg. Stand und Perspektiven der Zivilklauselbewegung. Anne Geschonnek, Halle
B9: 1914-1999: Zwei Kriege gegen Serbien – Eine verhängnisvolle „Tradition“. Dr. Peter Becker, IALANA
B10: Kampfdrohnen ächten! Beiträge zu einer internationalen Kampagne. N.N. (Drohnenkampagne) [Wird evtl. am Sonntag als C10 fortgesetzt]
19.15 – 20.00 Uhr Abendessen(Aula)
Anschließend: Small Talk im Café Buch-Oase (Germaniastr. 14)
Sonntag, 7. Dezember
9.00 Uhr: Plenumsvortrag (Aula)
Israels Schicksal. Wie der Zionismus seinen Untergang betreibt
Prof. Dr. Moshe Zuckermann, Tel Aviv
10.00-11.45 Uhr Foren und Workshops
C1: Diskussionsrunde mit Moshe Zuckermann
C2: Die Folgen von Krieg und Intervention – am Beispiel des ehemaligen Jugoslawien. Dr. Ljiljiana Verner, Hannover, IPPNW
C3: Revolution oder Konterrevolution? Zur Entwicklung im arabischen Raum. Prof. Dr. Werner Ruf, Kassel/Edermünde
C4: Kalkar: Drehscheibe kommender (Drohnen-)Kriege. Bernhard Trautvetter, Essen
C5: Antifaschismus heute. Dr. Ulrich Schneider, Kassel, Historiker, VVN-BdA und FIR
C6: Friedensbewegung und Gewerkschaften. Anne Rieger, Graz, Bundesausschuss Friedensratschlag
C7: 1945-2015: 70 Jahre UNO und UN-Charta – Ein Grund zum Feiern? Dr. Peter Strutynski, Uni Kassel
C8: Deutsche Erinnerungskultur: 70 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs, Befreiung und Potsdamer Konferenz. Prof. Dr. Ludwig Elm, Jena
C9: Der nächste Gipfel von G8 oder G7 steht ins Haus – Zur Bedeutung der Proteste und zum Stand der Vorbereitung. Walter Listl, München
12.00-13.40 Uhr: Podium – Plenum
Meinungsmedien auf Kriegskurs?
Podium mit: Eckart Spoo, Ossietzky, Dr. Sabine Schiffer, IMV, Jens Wernicke, NachDenkSeiten, Moderation: N.N.
Und ein Appell von Prof. Dr. Ludwig Elm zu „70 Jahre Befreiung vom Faschismus“

13.40 Uhr: Schlusswort
13:45 Ende des Kongresses

Bilder von der Aktion: Gedenken heißt: Nein zum Krieg! Für ein ehrendes Gedenken für Karl Liebknecht im Deutschen Bundestag!

Karl Liebknecht Bundestag antimilKarl Liebknecht Bundestag antimil 1

Mehr als 30 Aktivist*innen aus der Berliner Friedensbewegung und der Fraktion DIE LINKE trafen sich, um gemeinsam für ein ehrendes Gedenken für Karl Liebknecht im Deutschen Bundestag zu demonstrieren.

Gemeinsam forderten sie:

Wir fordern den Deutschen Bundestag auf:

  • Setzen Sie ein Zeichen für Frieden, Zivilcourage und vorbildliches parlamentarisches Verhalten und stimmen Sie für eine Gedenktafel, die an das Nein von Karl Liebknecht am 2. Dezember 1914, erinnert.
  • Würdigen Sie auch die SPD-Abgeordneten, die – dem Vorbild Liebknechts folgend – bei späteren Abstimmungen gegen den Krieg gestimmt haben und dafür Verfolgung, Ausgrenzung und Diskriminierungen erfahren mussten.
  • Sagen Sie auch heute: Nein zum Krieg! Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!

Die Fotos findet Ihr hier:

https://www.flickr.com/photos/uwehiksch/sets/72157649562603502/