Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für die Kategorie ‘Termine’

Treffen des Marxistischen Forum am 20.03.2015

marx

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir wollen Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 20.03.2015
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr

Thema: “Über den Verfassungsstaat“
Referent: Hermann Klenner

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 50 vom 15.03.2015

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Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Nr. 50 vom 15.03.2015

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Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

über 95.000 Unterschriften haben Aktion Aufschrei und Sie dafür gesammelt, dass ein grundsätzliches Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz aufgenommen wird. Dadurch wurde nicht nur die Forderung in der Öffentlichkeit thematisiert und Druck auf die Politik gemacht, sondern wir haben auch erreicht, dass sich der Petitionsausschuss des Bundestags mit unserer Forderung beschäftigt – und zwar am 23. März. Da bietet es sich an, bundesweit parallel dazu aktiv zu werden. Machen auch Sie mit und organisieren Sie an diesem Tag unter dem Motto „Wir halten das Friedensgebot des Grundgesetzes hoch!“ in Ihrer Stadt Infostände, Mahnwachen oder Ähnliches. Nutzen Sie dazu die von uns auf unserer Website angebotenen Materialien. Und wenn man dies mit der Werbung für die Friedensaktivitäten anlässlich des Ostermarschs verbindet, kann man sogar zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen.

Das Thema Flüchtlinge ist in aller Munde. Neben Aktion Aufschrei hat auch Amnesty International wieder darauf hingewiesen, dass Waffenexporte eine wesentliche Ursache für Flucht und Vertreibung sind. Kleinwaffen spielen dabei eine große Rolle – vor allem auch die Pistolen und Gewehre von Heckler & Koch (H&K). Das war auch ein Grund für eine Protestaktion am Sitz des Unternehmens, im schwäbischen Oberndorf (siehe Aktionsberichte). Hier wurde unter anderem gefordert, dass H&K sich ein Beispiel nehmen solle am Waffenfabrikanten Sig Sauer. Der will künftig nur noch Sportwaffen für den europäischen Markt herstellen. H&K hingegen bemüht sich um noch mehr Absatzmärkte und erhält dabei auch noch staatliche Unterstützung: So durfte das Unternehmen mit anderen Firmen Wirtschaftsstaatssekretär Beckmeyer beispielsweise auf einem Indienbesuch begleiten. Auch Sie können gegen die Waffenexporte von H&K protestieren, etwa mit unserer Aktionspostkarte an H&K-Haupteigentümer Heeschen (siehe Aktuelle Aktionen).

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger

Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

http://www.aufschrei-waffenhandel.de

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Inhalt

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  1. Aktion Aufschrei wird vom Parlament angehört – bundesweit Aktionen geplant 2. Aktionsbericht: Protestaktion in Oberndorf gegen Heckler & Koch 3. Heckler & Koch und Rheinmetall mit Beckmeyer in Indien 4. Sig Sauer will nur noch Sportwaffen produzieren 5. AI: Flüchtlingskatastrophe steht im Zusammenhang mit Waffenexporten 6. AMOS-Preis: Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin für Zivilcourage geehrt 7. Grüne und Linke fordern, Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien zu stoppen 8. Waffenexportgenehmigungen des Bundessicherheitsrats der letzten zwölf Jahre 9. Irak: Missbrauch deutscher Waffen 10. Aktion Aufschrei sprach mit Parlamentarierinnen in Berlin über den Kleinwaffenexport

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  1. Aktion Aufschrei wird vom Parlament angehört – bundesweit Aktionen geplant

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Am 23. März wird der Petitionsausschuss des Bundestages unsere Forderung nach einem grundsätzlichen Rüstungsexportverbot und einer entsprechenden Änderung im Grundgesetz anhören und beraten. Helfen Sie mit, das Thema durch Aktionen öffentlich zu machen.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktuelle-Aktionen.389.0.html#c6209

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  1. Aktionsbericht: Protestaktion in Oberndorf gegen Heckler & Koch

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Am 28. Februar fand in Oberndorf am Neckar, dem Stammsitz der Waffenschmiede Heckler & Koch, eine Protestaktion gegen Waffenexporte statt. Sie stand unter dem Motto „Damit der Mensch nicht zur Zielscheibe wird“.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/28-02-15-Protest-gegen-Heckler.682.0.ht

ml

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  1. Heckler & Koch und Rheinmetall mit Beckmeyer in Indien

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Eine Fragestunde im Bundestag ergab, dass Staatssekretär Beckmeyer bei seinem Indienbesuch auch von Heckler & Koch, gegen das gerade ermittelt wird, und Rheinmetall, das wegen Korruptionsvorwürfen auf einer indischen Blacklist steht, begleitet wurde.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Fragestunde-und-Befragung.672.0.html#c6

052

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  1. Sig Sauer will nur noch Sportwaffen produzieren

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Waffenhersteller Sig Sauer möchte Medienberichten zufolge künftig nur noch Sportpistolen und -gewehre für den europäischen Markt produzieren und entlässt zahlreiche Mitarbeiter.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Sig-Sauer.596.0.html#c6001

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  1. AI: Flüchtlingskatastrophe steht im Zusammenhang mit Waffenexporten

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Amnesty International hat seinen aktuellen Bericht zur Lage der Menschenrechte in Berlin vorgestellt. Dabei wies die Menschenrechtsorganisation auch auf den Zusammenhang zwischen der derzeitigen Flüchtlingskatastrophe und Waffenlieferungen hin.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Informationen.288.0.html#c6070

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  1. AMOS-Preis: Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin für Zivilcourage geehrt

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Der Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin wurde am 1. März mit dem AMOS-Preis der Offenen Kirche für Zivilcourage geehrt. In seiner Rede anlässlich der Preisverleihung prangerte Grässlin deutsche Rüstungsexporte und deren desaströse Folgen an.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/AMOS-Preis-2015.683.0.html

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  1. Grüne und Linke fordern, Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien zu stoppen

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Angesichts der Reise von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den Nahen Osten fordern Linke wie Grüne ein Ende der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/B90-Gruene.231.0.html#c6249

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  1. Waffenexportgenehmigungen des Bundessicherheitsrats der letzten zwölf Jahre

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Die Bundesregierung hat laut der Süddeutschen Zeitung auf Anfrage der Linken die Waffenexportgenehmigungen des Bundessicherheitsrats der letzten zwölf Jahre veröffentlicht. Daraus gehe auch hervor, welche Unternehmen daran beteiligt gewesen seien.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Informationen.288.0.html#c6229

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  1. Irak: Missbrauch deutscher Waffen

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Kurdische Sicherheitskräfte im Nordirak haben vor Kämpfen geflohene Araber monatelang an der Rückkehr in ihre Heimat gehindert – und zwar mit deutschen Waffen, wie der Grünen-Abgeordnete Omnid Nouripour gegenüber Zeit Online kritisiert.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Irak.600.0.html#c6069

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  1. Aktion Aufschrei sprach mit Parlamentarierinnen in Berlin über den Kleinwaffenexport

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Am 26. Februar trafen sich Vertreter/innen der Aufschrei-Kampagne in Berlin mit Bundestagsabgeordneten zum ersten Parlamentarischen Frühstück der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, um über das Thema Kleinwaffenexport zu sprechen.

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/26-02-15-Abgeordnetengespraech.673.0.ht

ml

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Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:

– Facebook-Präsenz besuchen und „teilen“ oder „mögen“ https://www.facebook.com/Stopptdenwaffenhandel

Folgen Sie uns auf Twitter“

https://twitter.com/AktionAufschrei

– Mitgliedschaft im Aktionsbündnis

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Mitgliedschaft-im-Aktionsbuend.174.0.ht

ml

Eigene Veranstaltung planen

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Veranstaltung-planen.71.0.html

Spenden

http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Spenden.75.0.html

Newsletter direkt abonnieren:

https://info.dfg-vk.de/listinfo/aufschrei-waffenhandel-info

Newsletter per E-Mail abonnieren

newsletter-bestellen@stoppt-den-waffenhandel.de

Rückmeldung: Lob, Kritik, Anregungen bitte per E-Mail an:

info@aufschrei-waffenhandel.de

Einladung zum Weltwassertag am 22.März von 14 – 15.30 am Brandenburger Tor

Wassertisch

Das Menschenrecht auf Wasser ist weiter bedroht.

Trotz der erfolgreichen europäischen Bürgerinitiative hat die EU- Kommission das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung noch immer nicht gesetzlich verankert.

Besondere Gefahr droht von den internationalen Handelsabkommen CETA, TTIP und TISA, die u.a. dem Zweck dienen, auch Wasser weiter dem Wettbewerb zu unterwerfen. Trotz massiven Widerstands hält die Bundesregierung an den das Gemeinwohl schädigenden Vorhaben fest.

An vielen Orten der Welt ist das Menschenrecht auf Wasser, das die Vereinten Nationen beschlossen haben, nicht gewährleistet. Millionen von Menschen in vielen Ländern leiden unter Mangel an sauberem Trinkwasser und fehlender sanitärer Grundversorgung. Der UN-Beauftragte Jean Ziegler nennt das „Mord“.

Das große Geschäft mit dem Wasser geht dennoch weiter, an vorderster Front wie immer Veolia und Suez.
Die Konzerne nutzen die Verschuldung der krisengeschüttelten Länder in Europa und weltweit aus, um sich in die Wasserversorgung einzukaufen und fette Gewinne auf Kosten selbst der Ärmsten einzustreichen.

Schulden und Privatisierung sind Mittel zur Plünderung von öffentlichen Haushalten und öffentlichem Eigentum.
Das geschieht trotz massiver Proteste in Griechenland, in Irland, in Mexiko, in Nigeria und vielen anderen Ländern.
Weltweite Proteste haben aber auch einen globalen Trend ausgelöst, die Wasserversorgung vor Privatisierung zu schützen. Nach einer Studie haben bereits 180 Städte ihr Wasser wieder in kommunales Eigentum gebracht. Berlin gehört dazu.
Dennoch ist Berlin wie auch viele andere Städtenoch weit von einer demokratischen, transparenten, sozial und ökologisch nachhaltigen Wasserwirtschaft entfernt.

Deshalb hat der Berliner Wassertisch in Zusammenarbeit mit dem Berliner Wasserrat eine Berliner Wassercharta erarbeitet, die wir hier vor dem Brandenburger Tor ab heute zur Diskussion in unserer Stadt stellen. Wir wollen eine Wende in der Wasserpolitik des Berliner Senats: Wasser darf nicht weiter als Handelsware, die möglichst hohen Gewinn abwirft, missbraucht werden. Wasser muss in Berlin und überall wieder ein echtes Gemeingut werden!

Der Berliner Wassertisch und Berliner Wasserrat laden alle Bürger ein, am Weltwassertag dafür laut ihre Stimme zu erheben.

Wir freuen uns, wenn wir vor dem Brandenburger Tor ein buntes Bild ergeben und mit einer Vielzahl von Transparenten der Forderung „Wasser muss weltweit Gemeingut sein“ Nachdruck verleihen.

Für den Berliner Wassertisch

Gerlinde Schermer
Ulrike Kölver
Dorothea Härlin

18.03.15: Berliner Kinostart: Die Reise zum sichersten Ort der Erde

ReisePlakatLookNow

Wir sitzen auf 350.000 Tonnen hochradioaktivem Abfall und jährlich kommen über 10.000 Tonnen dazu. Wohin aber mit dem Müll? Eine Lösung für die sichere Endlagerung gibt es bis heute nicht. Bislang haben wir den Atommüll nur durch die Welt geschoben – von Zwischenlager zu Zwischenlager. Doch kein Land will für die Sünden anderer Länder büßen. Daher wird 2015 auch der im Ausland zwischengelagerte Atommüll wieder zurück nach Deutschland geschickt. Ein fatales Dilemma! Denn unsere „strahlende Hinterlassenschaft“ wird nachfolgende Generationen für hunderttausende von Jahren bedrohen.

Regisseur Edgar Hagen geht gemeinsam mit Endlagerexperte Charles McCombie auf die „Reise zum sichersten Ort der Erde“. Eine Odyssee rund um die Welt, spannend wie ein futuristischer Thriller. Ein Dokumentarfilm, der wachrüttelt und deutlich macht: Egal, wie eine mögliche Lösung des Dilemmas ausehen sollte, sie wird uns alle betreffen.

»Wenn man ein Haus baut, darf man die Toilette nicht vergessen.« Ju Wang, Direktor des hochradioaktiven Endlagerprogramms der Volksrepublik China

»Eine Parabel über den Umgang mit Problemen, die den Menschen überfordern.« Beobachter Natur

»Selten hat man so unmittelbar begriffen, dass der Mensch eine Padorabüchse geöffnet hat.« Tages-Anzeiger Schweiz

»Unideologisch und mit unerschütterlichem Glauben an ein Publikum, das selber denken kann.« Saiten Ostschwaizer Kulturmagazin

Schweiz, Australien, Österreich, China, Schweden, USA, Deutschland, Japan 2013
Regie: Edgar Hagen
Drehbuch: Edgar Hagen
Darsteller: Charles McCombie, Queen Elizabeth II
100 min

Zur Website des Filmes

Trailer ansehen

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„Die Reise zum sichersten Ort der Erde“ wird nun in Berlin gezeigt. Vom 19. bis 25. März im Hackesche Höfe Filmtheater und im Acud Kino.

http://www.hoefekino.de/kartenreservierung

http://www.acud.de

Am 18. März ist die Premiere im Hackesche Höfe Filmtheater um 20 Uhr. Anschließend gibt es ein Filmgespräch mit Regisseur Edgar Hagen und Thorben Becker (BUND).

Das wird eine ganz besondere Kinovorstellung! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist und zu einer lebendigen Diskussion beiträgst.

Sichere Dir am besten jetzt schon Karten – Reservierungen nimmt das Hackesche Höfe Filmtheater auch telefonisch entgegen, unter Tel: 030-283 46 03.

Aufruf für die Demo am 26. 4. 2015 um 4 vor 12 vor dem AKW Brokdorf zum Tschernobyl-Tag

brokdorf2015

Unterstützen Sie den Aufruf mit ihrer Unterschrift online!

Dem atomaren Zwischenlager Brunsbüttel ist die Betriebserlaubnis entzogen worden, weil die Genehmigungsbehörde nicht nachweisen kann, dass das Lager ausreichend vor terrroristichen Angriffen (und dem Absturz eines Grossflugzeuges, wie dem A380) geschützt ist. Das gilt faktisch für alle Zwischenlager in Deutschland – auch für die baugleiche Halle in Brokdorf. .

Trotz fehlenden Entsorgungsnachweises produzieren die AKW weiter hochradioaktiven Müll, als gäbe es das Gerichtsurteil nicht. Und die Politik zieht nicht die Reißleine, sie lässt die Atomlobby weiter gewähren.

Das lassen wir uns nicht gefallen! Kein AKW der Welt ist sicher!
Weltweit gibt es kein einziges funktionierendes „Endlager“!

Der Betrieb des AKW Brokdorf ist überflüssig, weil in Deutschland mehr Strom produziert als verbraucht wird. Wir fordern das sofortige Ende der Atomenergie! Die Energiewende darf nicht ausgebremst werden.

Tschernobyl mahnt – AKW Brokdorf abschalten – nicht erst 2021, sondern JETZT.

Wir rufen auf zu einer Protestkundgebung am Tschernobyl-Gedächtnisstein am AKW Brokdorf am 29. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl, Sonntag, 26. April 2015 um 4 vor 12.00 Uhr

Initiatoren:
Anti-Atom-Initiative im Kreis Pinneberg, Brokdorf-akut, BUND Kreisgruppe Steinburg

KOMMT AM 26. 4. NACH BROKDORF!

GEMEINSAM SCHAFFEN WIR DEN ATOMAUSSTIEG!

– See more at: http://akw-brokdorf-abschalten.de/aufruf-2015/#sthash.XRcpKxnt.dpuf

GEW Berlin: Aufruf zum Warnstreik am 11. März 2015

Streik Berlin GEW

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Tarifrunde 2015 geht in die heiße Phase. Der 11. März wird der vorläufige Höhepunkt hier in Berlin sein. Daher wollen wir Euch noch einmal über die Ausgangslage informieren.

In der kommenden Woche, vom 16. bis 18. März, wird es die dritte Verhandlungsrunde zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und den Gewerkschaften geben. Unsere Forderungen liegen auf dem Tisch:

  • 5,5 % mehr Entgelt – mindestens aber 175 Euro,
  • Tarifierung einer Entgeltordnung für Lehrkräfte (L-EGO).

Die Arbeitgeber haben bislang kein Verhandlungsangebot auf den Tisch gelegt. Im Gegenteil – sie wollen nur eine Entgelterhöhung abschließen, wenn die Gewerkschaften Einschnitten bei der Betriebsrente zustimmen. Diesem dreisten Versuch, uns völlig grundlos die Zusatzversorgung zu kürzen, müssen wir unsere energische Ablehnung entgegensetzen. Hände weg von unserer Betriebsrente!

Seit 2006 versucht die GEW, L-EGO länderweit durchzusetzen. Wie auch in den vergangenen Tarifrunden versucht die TdL, einseitig ihre Vorstellungen zu diktieren und ist zu keinen Kompromissen bereit. Zudem sollen alle Punkte, die Kosten verursachen, erst zum Schluss verhandelt werden. Damit sollen wir L-EGO nun zum vierten Mal bezahlen.

Die GEW BERLIN hält den aktuellen L-EGO-Verhandlungsstand für nicht ausreichend, um in der Entgeltrunde zu einem Ergebnis zu kommen. Bleibt es bei den Vorstellungen der TdL – der Anbindung der Eingruppierungsregelungen für Lehrkräfte an die beamtenrechtlichen Regelungen, der Ablehnung länderspezifischer Regelungen, dem fehlenden Zugeständnis bei der Zuordnung von Besoldungsgruppen zu den Entgeltgruppen (A 12 = EG 12) und den angedachten Verschlechterungen bei der Eingruppierung in Berlin – wird es keine Zustimmung der GEW BERLIN geben.

Ob die TdL in den Verhandlungen zu Zugeständnissen bereit ist, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehen. Bereits jetzt ist aber eines klar: Mit einer hohen Streikbeteiligung in Berlin können wir unseren Forderungen lautstark Nachdruck verleihen.

Wir müssen dem Arbeitgeber die rote Karte zeigen! Beteilige Dich am Streik. Sei dabei und bringe Deine Forderungen auf die Straße.

  • Wir fordern 5,5 % mehr Entgelt, mindestens aber 175 Euro!
  • Wir werden Verschlechterungen in der Betriebsrente nicht dulden!
  • Wir wollen keine L-EGO um jeden Preis!
  • Wir sind bereit zu kämpfen! 

Aufruf zum Warnstreik am 11. März 2015


Demonstration
vom Dorothea-Schlegel-Platz
(S- Bahnhof Friedrichstrasse)
zum Alexanderplatz

Treffpunkt 11. März um 8:30 Uhr
Dorothea-Schlegel-Platz


Streikaufruf für alle Beschäftigten

  • in den Kita Eigenbetrieben
  • an den staatlichen Schulen
  • an den staatlichen Universitäten und Hochschulen (außer HTW)
  • beim Lette Verein
  • beim Pestalozzi-Fröbel-Haus
  • den Bezirksämtern
  • sowie alle sonstigen Beschäftigten die unter den Geltungsbereich des TV-L fallen.

Olympische Spiele: Verdrängung und Widerstand! Veranstaltung am 18.3.

NOlympia aktiv

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Mit Julian Cheyne aus London, aktiv bei Games Monitor und zwangsgeräumt für die Olympischen Spiele 2012, Bündnis NOlympia Berlin, Initiativkreis Olympia Verhindern und Bündnis Zwangsräumung Verhindern

18.03.15, 19 Uhr, FHXB Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstraße 95a, 10999 Berlin (Veranstaltungsort mit Fahrstuhl, Julian spricht auf Englisch mit deutscher Übersetzung)

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Barcelona, London und jetzt Berlin?: Die Geschichte Olympischer Spiele ist auch eine Geschichte massiver städtischer Umstrukturierung. Aufwertung ganzer Stadtteile, Verdrängung der Armen, Kontrolle und Überwachung – die Ausrichtung des Megaevents zieht eine Schneise der Verwüstung durch Städte und Nachbarschaften.

Julian Cheyne wird sowohl seine persönliche Geschichte der Spiele 2012 erzählen, als auch darüber berichten, wie sich Olympia vor, während und nach der Durchführung auf London und seine Bevölkerung ausgewirkt hat. Zur Einführung werden anhand kurzer Schlaglichter die Folgen Olympischer Spiele der jüngeren Vergangenheit angesprochen.

Abschließend soll es um die die drohende Olympiabewerbung Berlins und Hamburgs gehen. Die Kampagnen NOlympia und Olympia Verhindern stellen sich und den aktuellen Stand des Widerstands gegen eine Bewerbung vor.

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Julian Cheyne wurde 2007 zwangsgeräumt, seine Wohnsiedlung wurde abgerissen um dort Versorgungseinrichtungen für das Olympische Dorf zu bauen. Julian war aktiv gegen die Londoner Spiele 2012 und betreibt bis heute die Website „Games Monitor – debunking Olympics myths“.

Weitere Artikel mit/ über Julian Cheyne finden sich in der taz und im Guardian: http://www.taz.de/!98092/, http://www.theguardian.com/uk/2008/jun/02/olympics2012

Initiativkreis Olympia verhindern: http://olympiaverhindern.blogsport.de/
NOlympia Berlin: http://nolympia-berlin.de/
Bündnis Zwangsräumung Verhindern: http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de/

Blockupy-Newsletter 9. März 2015: Our time to act – Wir sehen uns in Frankfurt!

blockupy-2015

Gegen die organisierte Alternativlosigkeit, gegen die Katastrophen der Verarmungspolitik, für Solidarität mit Griechenland!

Dieser Newsletter möchte verbreitet werden. Schickt ihn an Eure Verteiler, Freund_innen, Arbeitskolleg_innen, Nachbar_innen, Bekannten, Genoss_innen, Chor und alle, die Euch einfallen.

Liebe Blockupy-Aktive,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen!

Nur noch wenige Tage, dann fahren die Busse nach Frankfurt, aus vielen Städten und Ländern, ob aus Schweden oder Frankreich, Italien oder Griechenland. Dann startet der Sonderzug aus Berlin. Dann kommen aus unterschiedlichen Gruppen und Netzwerken Tausende nach Frankfurt – aus Gewerkschaften, Friedens-, Nord-Süd-, Antirassismus-, Klima- und Erwerbsloseninitiativen, aus radikal linken Gruppen, Attac, Parteien usw.. Mit der Blockade der EZB am Morgen, der Kundgebung und Demo am Nachmittag protestieren wir gegen die verordnete Alternativlosigkeit, gegen die Katastrophen einer Verarmungspolitik, die überall nach unten durchgereicht wird. Gegen die nationalistischen, rassistischen und rechtspopulistischen Reflexe, die aus dieser Politik entstehen. Für die jetzt dringend nötige Solidarität mit Griechenland und dem „March of Dignity“ in Spanien.

Blockupy wird auch nach dem 18. März weitergehen, als nötige Mobilisierung gegen die Verarmungspolitik, die gerade hier vorangetrieben wird, und als eines der europaweiten Netzwerke, mit gemeinsamen Aktionen und Raum für Debatten. Es gilt: Grenzüberschreitende Solidarität, Demokratie von unten kommt aus unseren Protesten, unserem Widerstand.

Die Zeit dafür ist jetzt in Frankfurt – Our time to act has come!

Hier kommen die wichtigsten Infos für die Woche vor #18M.
Alle Infos findet Ihr auch hier online: https://blockupy.org/18m/

Inhalt

  1. „#18nulldrei – ich bin dabei!“ – Anreise planen, Busse anmelden, einladen!
  2. Übernachten – Bitte jetzt kümmern: Angebote und Raumbedarf!
  3. Verpflegung, Treffpunkt, Rückzug – Blockupy zu Gast im NAXOS-Theater
  4. Our time to act – Der Ablauf am 17.-18. März
  5. Wir tun, was wir sagen. – Die Blockupy-Konsense für Aktion und Demo
  6. Auf dem Laufenden sein – Infos vor und während #18M
  7. Was ist, wenn? – Rechtliches/AntiRep, Demo-Sanitäter_innen
  8. Blockupy, das sind wir – Helfer_innen und Spenden gesucht

„#18nulldrei – ich bin dabei!“ – Anreise planen, Busse anmelden, einladen!

  • Falls noch nicht geschehen, schließt Euch einer Gruppe vor Ort an. Tut Euch mit befreundeten Aktivist_innen und Gruppen zusammen. Vernetzt Euch zu Terminen, die Ihr im Blockupy-Kalender findet: https://blockupy.org/events/, https://blockupy.org/vor-ort/
  • Nutzt die Online-Busbörse, um freie Plätze für Eure Anreise zu finden: https://blockupy.org/18m/anreise/
  • Wenn Ihr Busse plant, meldet Euch bitte unbedingt jetzt per Mail bei Blockupy! Die Bus-Koordination ist sehr wichtig für die Vorbereitung des Aktionstags. Wir benötigen deshalb vorab per Mail folgende Infos an bus@blockupy.org:
    • Abfahrtsort, Abfahrts- und Ankunftszeit, Wie kann die Blockupy Bus-Koordination mit Euch Kontakt aufnehmen (Mail + Telefon)?, öffentlicher Kontakt/Webseite und Ticketpreis für alle, die bei Euch mitfahren wollen
  • Demnächst folgt zusätzlich eine Kontakt-Telefonnummer zur Bus-Koordination auf https://blockupy.org/18m/anreise/
  • Infos zur Rückfahrt der Busse: Sorgt bitte dafür, dass alle Mitreisenden Eures Busses die Mobilnummer Eurer Busverantwortlichen kennen und es einen SMS-Verteiler gibt, um Ort und genaue Zeit der Rückfahrt per SMS durchgeben zu können!
  • Besonders alle Einzel-Anreisenden sollten möglichst schon zum Aktionsplenum ankommen: Dienstag, 17.3., 20:00 im DGB-Haus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77 (fünf Minuten zu Fuß vom Hauptbahnhof)
  • Der Blockupy Sonderzug am 17.03. (Berlin Ostbahnhof 15:52 Uhr – Hannover 18:55 Uhr – Göttingen 20:31 Uhr – Frankfurt Süd gegen 23:48 Uhr) ist in Berlin und online AUSVERKAUFT! In Hannover und Göttingen gibt es noch Karten: https://blockupy.org/18m/anreise/ . Um den Zug zu refinanzieren, bitten wir weiterhin um Spenden: http://100mal100.blockupy.org/
  • Verbreitet Blockupy über Social Media! Das ganz neue Blockupy-Video wird heftig geteilt und geliked: https://youtube.com/watch?v=2sIvcZXmIKI. Verbreitet bitte auch die Videos der #18nulldrei-Kampagne: https://blockupy.org/18m/kampagne/mitmachen/.
  • Und ladet ein, mitzukommen! Unsere Blockaden – so der Konsens des Blockupy-Bündnisses – sollen auch für weniger blockade-erfahrene Menschen geeignet sein. Vorbereitung in Bezugsgruppen ist dabei wie immer wichtig. Wir wollen danach eine Demo, in der alle ungefährdet und unbeschadet mit demonstrieren können. Bildet Gruppen, kommt zum Aktionsplenum, bringt andere mit!
  • Aktuelle Infos zum Thema immer unter: https://blockupy.org/18m/anreise/

Übernachten – Bitte jetzt kümmern: Angebote und Raumbedarf!

Verpflegung, Treffpunkt, Rückzug – Blockupy zu Gast im NAXOS-Theater

  • Küche, AntiRep-Infopunkt, Raum zum Rückzug für Aktive („Out of Action“) und barrierefreie Toilette: Das Theater Willy Praml, Waldschmidtstr. 19, Frankfurt hat Blockupy eingeladen, dort zentrale Räume für alle Blockupy-Aktiven einzurichten. Wir freuen uns sehr darüber und sehen das als starkes Signal der Solidarität mit den Protesten gegen die Verwüstungen der Austeritätspolitik.
  • Dienstag, 17.3., 17:00 Uhr – Aktiven-Treffpunkt: Information der angereisten Aktiven, Aussprache, Verabredungen, Aufgaben übernehmen
  • Dienstag, 17.3., ab 20:00 Uhr – VolXküche: Essen für Alle und die Möglichkeit von weiteren Assambleas und Absprachen bis 01:00 Uhr.
  • Mittwoch, 18.3., ab 06:00 Uhr – NoTroika-Center, den ganzen Tag: Information, Stand der Ereignisse, Essen für alle – und von hier aus mobile VoKü zu Blockaden, Kundgebung und Demo. Abends Zusammenkunft und Ausklang nach der Demo.
  • Aktuelle Infos unter: https://blockupy.org/5620/blockupy-zu-gast-auf-naxos-notroika-infopoint-volxkueche-antirep-out-of-action/, dort auch Flyer als PDF-Download

Our time to act – Der Ablauf am 17.-18. März

Aktuelle Infos immer unter: https://blockupy.org/18m/tagesablauf/

Dienstag, 17. März:

  • 17:00 Uhr – Aktiven-Treffpunkt: Information der angereisten Aktiven, Aussprache, Verabredungen, Aufgaben übernehmen (Theater Willy Praml, Waldschmidtstr. 19, s.o.)
  • 20:00 Uhr – Aktionsplenum am Vorabend: Wir treffen uns im DGB-Haus (Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77), um uns für den Aktionstag zu organisieren.
  • Ab 20:00 Uhr – VolXküche: Essen für Alle und die Möglichkeit weiterer Assambleas (s.o.)

Mittwoch, 18. März

  • 07:00 Uhr – Blockade-Aktionen rund um die EZB: Früh morgens werden wir starten (rechtzeitig vor 07:00 Uhr), um dann mit Sitz- und Stehblockaden, Musik, Straßentheater, Transparenten und thematischen Gegenständen die EZB blockieren. Sie ist eine der wesentlichen Institutionen, die die Umsetzung der katastrophale Verarmungspolitik erzwingen. Im Anschluss werden einzelne Bündnisorganisationen Aktionen zu Themen und Akteuren des Krisenregimes durchführen. Mehr zu Blockade und Aktionen: https://blockupy.org/18m/blockaden/
  • 12:00 Uhr – Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds: Die DGB-Demo beginnt vor dem Gewerkschaftshaus (Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77).
  • Ab 14:00 Uhr – Kundgebung: Auf dem Römer findet die große Blockupy-Kundgebung statt, mit Musik, Reden von bekannten Blockupy-Unterstützer_innen, Berichten aus den europaweiten Alltagsfolgen der Verarmungspolitik und von lebendigen Protesten dagegen, von Griechenland bis Madrid und Frankfurt. Zugesagt haben u.a. die kanadische Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin Naomi Klein, die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht, der Podemos-Mitbegründer Miguel Urban ebenso wie der Kabarettist Urban Priol. Auch ein Vertreter von Syriza wird bei der Kundgebung sprechen. Mehr zur Kundgebung: https://blockupy.org/18m/kundgebung/
  • 17:00 Uhr – Blockupy-Großdemo: Zum Abschluss des Aktionstags startet am Römer die Blockupy-Großdemonstration. Wir wollen eine lebendige, bunte Demo, die von vorne bis hinten die gleichen farbigen Blockupyelemente zeigt mit Schirmen, Sonnenbrillen usw. Wir wollen eine Demo, in der alle ungefährdet und unbeschadet mit demonstrieren können. Wir gehen gemeinsam los und wir kommen gemeinsam an. Unsere Demo ist internationalistisch – durch und durch. Sie wird von internationalen Aktivist_innen angeführt, in den ersten Reihen von den Frauen aus Europa. Mehr zur Demo und zur Route: https://blockupy.org/18m/demonstration/
  • Ab 19:00 Uhr – Abfahrt der Busse: Bitte vereinbart den Abfahrtsort zur Rückfahrt selbst mit Euren Bus-Veratwortlichen und sorgt für einen SMS-Verteiler in jedem Bus!

Wir tun, was wir sagen. – Die Blockupy-Konsense für Aktion und Demo

Blockupy heißt: Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen. Am 21./22. Februar trafen sich rund 150 Blockupy-Aktive im Frankfurter Studierendenhaus. Die Blockupy-AGs berichteten von ihrer Arbeit. Wir setzten Diskussionen fort über unsere nächsten Aufgaben und Schritte als Blockupy-Bündnis nach dem 18. März. Gemeinsam gingen wir in den Endspurt zu #18M.

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Und gemeinsam beschloss das Plenum der Aktiven und aller an Blockupy beteiligten Organisationen, Gruppen und Netzwerke diese Konsense für Blockade/Aktionen und Demo:

Der Aktionskonsens:

Unser Ziel am Vormittag des 18. März 2015 ist eine effektive Blockade der EZB, ihrer Alltagsarbeit und der Eröffnungsfeier. Dafür werden wir, gemeinsam mit vielen Aktiven aus europaweiten Netzwerken, Organisationen und Gruppen, so nah wie möglich an die EZB herangehen.
Im Anschluss werden einzelne Bündnisorganisationen Aktionen zu Themen und Akteuren des Krisenregimes durchführen.

Unsere Aktionsform sind Massenblockaden, die aus Menschen bestehen. Mit Sitz- und Stehblockaden, Straßentheater, Trommelgruppen und thematischen Gegenständen unseres Widerstands werden wir alle Zugänge zur EZB dicht machen. Gitter und Zäune der Polizei werden wir in unsere Blockaden einbeziehen.

Auch wenn Polizeikräfte versuchen, uns von unserem Vorhaben abzubringen, werden wir uns nicht auf sie fokussieren. Wo möglich, werden wir Polizeiketten durch- oder umfließen, werden unsere Körper einsetzen, um die Blockade zu halten. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir nehmen unser Recht auf körperliche Unversehrtheit in Anspruch, dabei können auch körperschützende Materialien verwendet werden.

Gemeinsam übernehmen wir Verantwortung für das Gelingen der Aktion. Wir werden eine Situation schaffen, die für alle Blockierenden transparent ist und in der alle solidarisch aufeinander achten und sich gegenseitig unterstützen. Dieser Charakter der Aktion erlaubt auch Menschen mit wenig Blockade-Erfahrung teilzunehmen.

Blockupy ist Teil der europaweiten Proteste gegen die autoritäre Krisenpolitik. Wir erklären uns solidarisch mit allen, die unsere Ziele teilen, gegen das autoritäre Krisenmanagement und die Troika-Politik Widerstand zu leisten. Wir stellen uns entschieden gegen alle reaktionären, nationalistischen und rassistischen Positionen.

Der Demokonsens:

Wir wollen eine lebendige, bunte Demo, die von vorne bis hinten die gleichen farbigen Blockupyelemente zeigt mit Schirmen, Sonnenbrillen usw.

Wir wollen eine Demo, in der alle ungefährdet und unbeschadet mit demonstrieren können. Wir gehen gemeinsam los und wir kommen gemeinsam an.

Auf dem Laufenden sein – Infos vor und während #18M

Was ist, wenn? – Rechtliches/AntiRep, Demo-Sanitäter_innen

https://blockupy.org/blockupy/antirepression/, dort auch der AntiRep-Flyer als PDF-Download

  • Blockupy AntiRep-AG und EA: Wir wissen von den vorherigen Blockupy-Protesten und etlichen anderen Aktionen und Demonstrationen , dass die Vorbereitung auf rechtliche Fragen absolut wichtig ist. Zur Arbeit der AntiRep_AG gehört deshalb die Beratung bei rechtlichen Fragen vor und nach dem Aktionstag, die Organisation eines durchgehend besetzten Ermittlungausschusses (juristische Anlaufstelle während der Aktion) und des Rechtshilfe-Infopunkts, eines Bereichs für Emotionale Erste Hilfe für Aktivist_innen („Out of Action“) und, falls nötig, die Abholung von Gefangenensammelstellen (GeSa). Nach den Aktionen versuchen wir, Betroffene und Beschuldigte bei Ermittlungsverfahren und eventuellen Prozessen zu unterstützen – mit Beratung, Öffentlichkeitsarbeit und Solidarität.
  • Wichtige Vorab-Infos zum Verhalten in der Aktion und Demo findet Ihr auf der AntiRep-Page und im Flyer (Download dort): https://blockupy.org/blockupy/antirepression/
  • Kontakte und wichtige AntiRep-Telefonnummern:
    • AntiRep-Mailkontakt: antirep@blockupy.org gpg/pgp
    • AntiRep-Twitter: @AntiRep_Ffm (Folgt uns auf Twitter!)
    • EA (Ermittlungsausschuss/Legal-Team): +49 160 – 95 65 74 26 (Nummer bitte notieren!)
    • Emotionale Erste Hilfe (Out of Action): +49 152 – 16 22 02 09
    • Shuttle zum Abholen aus der GeSa, falls nötig: +49 152 – 16 21 92 54
  • Demostrations-Beobachter_innen des Komitees für Grundrechte und Demokratie und Parlamentarier_innen werden während des gesamten Aktionstags im Einsatz sein. Rechtsanwält_innen werden auch den Sonderzug begleiten.
  • Demo-Sanitäter_innen: Wie immer, wird es auch diesmal bei Blockupy eine sichere Begleitung der Aktionen und Demonstration durch organisierte Demo-Sanis geben.

Blockupy, das sind wir – Helfer_innen und Spenden gesucht

  • Übersetzer_innen gesucht! Blockupy ist ein Raum für grenzüberschreitende Solidarität, gemeinsame Praxis und Debatten. Um Kommunikation zu ermöglichen und unsere Infos in möglichst vielen Sprachen anzubieten, suchen wir Menschen, die gerne kleine und größere Übersetzungsarbeiten erledigen. Falls Ihr eine oder mehrere Fremdsprachen beherrscht und Lust habt, euch in einen transnationalen Prozess einzubringen, meldet euch doch einfach bei translation@blockupy.org.
  • Solitickets – Unterstützt die Anreise von Internationals! Wir reden vom „Europa von unten“, mobilisieren gemeinsam mit Aktivist_innen aus anderen Ländern gegen die autoritäre Krisenpolitik und lernen voneinander. Viele, von der brutalen Sparpolitik der Troika betroffene Menschen und Gruppen haben aber kaum Mittel, um zu Treffen und Protesten reisen zu können. Um ihre möglichst zahlreiche Teilnahme zu unterstützen, bitten wir um Spenden für Blockupy-„Solitickets“. Alle weiteren Infos findet Ihr hier: https://blockupy.org/18m/solitickets/
  • Widerstand macht Spaß – und kostet Geld. Wir erhalten keine Großspenden von Parteien, Banken oder Unternehmen. Blockupy finanziert sich durch die Solidarität aller, die meinen, dass es nicht reicht, ins Kissen zu boxen oder zu schimpfen, sondern jetzt nötig ist, gegen die herrschende Politik aufzustehen und sich zu widersetzen. Wer für Blockupy spenden und unsere Arbeit auch materiell sichern möchte, ist hier richtig: https://blockupy.org/spenden/

Wir sehen uns nächste Woche in Frankfurt, beim Aktionsplenum am Dienstag, in der Blockade am Mittwoch, bei der Kundgebung und in der gemeinsamen Demo.

Our time to act has come!

Euer
Blockupy-Koordinierungskreis
blockupy.org
kontakt@blockupy.org

Bitte notieren: Wichtige Telefonnummern für #18M

  • Blockupy-Infotelefon: (Nummer folgt auf https://blockupy.org/18m/)
  • Telefonnnummer zu den Bus-Verantwortlichen Eures Busses (Nummer bitte bei vor Ort Euch klären!)
  • EA/Ermittlungsausschuss/Legal-Team: +49 160 – 95 65 74 26
  • Emotionale Erste Hilfe/Out-of-action: +49 152 – 16 22 02 09

Was ist Blockupy?

Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Zusammen wollen wir eine europäische Bewegung schaffen, einig in ihrer Vielfalt, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen. Als grenzüberschreitende Bewegung richten wir uns ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus. Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivist_innen verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “…umsGanze”.

Blockupy Plattform Berlin: Nach Frankfurt auch noch zwei Busse

blockupy-2015

Liebe Freund*innen des Widerstands.

Alle Wege führen nach Frankfurt. Neben dem (ausgebuchten) Sonderzug organisiert die Blockupy Plattform Berlin nun auch zwei Busse.
Die Tickets sind ab Mittwoch (10 Uhr)  in folgenden Verkaufsstellen  verfügbar:
– Schwarze Risse | Gneisenaustraße 2a, 10961 Berlin | U Mehringdamm
– k-fetisch | Wildenbruchstraße 86, 12045 Berlin | U Rathaus Neukölln

Außerdem werden wir die Ticket bei folgenden Veranstaltungen verkaufen:
– The rules of the game
Mittwoch, 19 Uhr, HU Audimax (Unter den Linden 6, 10117 Berlin)
www.facebook.com/events/624091461056261/

– Last Updates Blockupy Infoveranstaltung
Donnerstag, 19 Uhr, SO36 (Oranienstr. 190, 10999 Berlin)
www.facebook.com/events/1599206956962599/

Preis:
Standard: 30€
Soli: 40€
Soli Kostendeckend: 60€

Mehr unter:
http://berlin.blockupy-frankfurt.org/berlin-faehrt-auch-bus/
https://www.facebook.com/events/533415366798089/

.ausgestrahlt: Fukushima-Mahnwachen in 190 Städten

.ausgestrahlt – gemeinsam gegen Atomenergie Pressemitteilung

Hamburg, 9. März 2015

Fukushima antiatom
Fukushima-Mahnwachen in 190 Städten

Solidarität mit den Menschen in Japan. Protest gegen Weiterbetrieb von Atomkraftwerken in Deutschland
Anlässlich des vierten Jahrestages der Reaktorkatastrophe von Fukushima gehen in dieser Woche bundesweit Atomkraftgegner auf die Straße. In 190 Städten sind Mahnwachen geplant. Dazu erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Mit den Mahnwachen wollen wir unsere Solidarität mit den Menschen in Japan zeigen, die nicht mehr in ihre verstrahlte Heimat zurückkehren können. Gleichzeitig protestieren wir gegen den Weiterbetrieb von neun Atomkraftwerken hierzulande.

Der Bundestag hat 2011 nur einen halben Atomausstieg beschlossen. Auch vier Jahre nach dem Beginn der Fukushima-Katastrophe ist Deutschland zweitgrößter Atomstrom-Produzent in der EU. Und das Risiko der alternden Reaktoren nimmt mit jedem Betriebsjahr zu.“
Landkarte mit allen Mahnwachen:
https://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima-mahnwachen.html