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Archiv für die Kategorie ‘NaturFreunde’

NaturFreunde Deutschlands warnen vor Erhöhung der Milchproduktion

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Schaden für Landwirte und Natur
 

Berlin, 3. September 2015 – Anlässlich der Sondertagung der EU-Agrarminister am 7. September 2015 in Brüssel mit dem Schwerpunkt Milchwirtschaft erklärt Eckart Kuhlwein, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands: „Eine weiterhin auf ungebremstes Wachstum ausgerichtete Agrarpolitik zwingt die Milchbauern angesichts des gesättigten europäischen Milchmarktes zur weiteren Intensivierung und Produktion für den Weltmarkt. Dies ist unverantwortlich. Profitieren tun allein industriell wirtschaftende Milchfabriken, umwelt- und tiergerecht arbeitende Betriebe gehen Pleite.“

Viele bäuerlich wirtschaftende Milchbauern stünden unter existenzbedrohendem wirtschaftlichen Druck. Die Politik müsse verlässliche Rahmenbedingungen für die Milchbauern schaffen. Und die Milchproduktion in Europa müsse auf die Nachfrage innerhalb der EU ausgerichtet werden, appelliert Kuhlwein an die Adresse von Bundesagrarminister Christian Schmidt.

Bei fortgesetzter Intensivierung der Tierhaltung wanderten noch mehr Kühe ganzjährig in den Stall. „Die Kuh gehört aufs Grünland,“ mahnt Eckart Kuhlwein. „Das entspricht auch den Wünschen der Verbraucher.“ Für das Tierfutter massiv gedüngtes, häufig beerntetes Grünland degeneriere zum ökologisch toten Grasacker. So verliere es seine Funktion als ein wichtiger Garant biologischer Vielfalt im ländlichen Raum. Auch würden Grünlandstandorte aus betriebswirtschaftlichen Gründen mehr und mehr zu Ackerflächen umgewandelt. Das bedinge wachsende Futtermittelimporte. Im Vergleich zu ökologisch sinnvoll genutztem Gras aus der Region sei Importfutter überwiegend gentechnisch verändert.

 

Keine Senkung der Umweltstandards

Eine klare Absage erteilten die NaturFreunde Deutschlands den Wünschen des Deutschen Bauernverbandes nach einer Absenkung von Umweltstandards, um weltmarktkonform günstiger produzieren zu können. Für geringere Umweltstandards – sei es bei der Düngung, bei der Gülleausbringung oder bei Tierhaltungsstandards – gebe es in Deutschland keine gesellschaftliche Akzeptanz. „Anstatt in einen Dumpingwettbewerb um die niedrigsten Standards einzutreten, wie dies bereits mit den geplanten Freihandelsabkommen droht, müssen die Anforderungen erhöht werden,“ so Kuhlwein.

 

Qualitäts- statt Wachstumspolitik

Die NaturFreunde Deutschlands fordern Bundesagrarminister Christian Schmidt auf, die Krise nicht nur auszusitzen und sich hinter freiwilligen Selbstverpflichtungen zu verstecken, sondern sich für eine Verringerung des Überangebotes stark zu machen. Statt einer Milchwachstumspolitik bedürfe es einer Qualitätspolitik, die die Bauern entsprechend honoriere. Weidegang, eigene Futtermittelerzeugung und eine Berücksichtigung der Lebensleistung der Kühe gehörten dazu.

Das Baurecht müsse dafür sorgen, dass es künftig keine Mega-Ställe mit 1.000 Kühen geben könne, mit denen bäuerlich-ökologisch wirtschaftende Familienbetriebe in Konkurrenz stünden. Die Europäische Gesetzgebung zum Schutz der Gewässer – wie die Nitratrichtlinie und die Wasserrahmenrichtlinie – müsse endlich umgesetzt werden, damit dem ökologisch katastrophalen Wachstum bei der Milchproduktion Grenzen gesetzt würden. Eine Alternative biete auch die Produktion von hochwertiger Biomilch.

„Wir erwarten von Bundesagrarminister Schmidt, dass er sich für die Interessen der Gesamtgesellschaft einsetzt und nicht für eine kleine Klientel von Agrarlobbyisten der Milch- und Ernährungsindustrie,“ erklärt Kuhlwein. „Landwirte müssen vom Verkauf ihrer Produkte leben und entsprechende Preise erzielen können. Mit Steuermilliarden darf keine weitere Überproduktion zu Lasten von Tieren, Natur und Landwirten gefördert werden.“

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 58 vom 31.08.2015

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

morgen ist Antikriegstag. Dieser Gedenktag wurde vom DGB erstmals am 1.
September 1957 unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ begangen. Er erinnert an den Überfall auf Polen und den Beginn des Zweiten Weltkriegs. In diesem Jahr wird bei vielen Veranstaltungen zum Antikriegstag auch wieder ein Verbot von Rüstungsexporten gefordert. Wir bitten Sie, diese Forderung ganz besonders zu unterstützen.

Es bietet sich an, beim Antikriegstag auch die Forderung nach Rüstungskonversion aufzugreifen. Diese wird jetzt übrigens auch von GewerkschafterInnen der IG Metall und bei ver.di in mehreren Anträgen zu Gewerkschaftskongressen gestellt. Entsprechende Berichte darüber finden Sie auf unserer Website unter „Aktivitäten der Gewerkschaften“, unter „Termine+Aktionen“ oder unter „Rüstungskonversion“ im Menüpunkt „Daten+Fakten“.

Der Pistolenproduzent Sig Sauer sorgt erneut für Schlagzeilen, weil er im Verdacht steht, auch nach Mexiko illegal Pistolen geliefert zu haben.
Dass derartige Machenschaften bekannt werden, ist auch dem Wirken von wachsamen Journalistinnen und Journalisten sowie der Aktion Aufschrei zu verdanken. Wir möchten Sie deshalb auch nochmals auf das Erscheinen des Buches „Netzwerk des Todes“ von Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg hinweisen (Erscheinungstermin: 28.9.2015). Es ist das Enthüllungsbuch zu dem Politthriller „Meister des Todes“, der am 23. September um 20.15 Uhr im Ersten läuft. Es liefert sensationelle neue Erkenntnisse und bisher unveröffentlichte Beweise über das schmutzige Geschäft mit deutschen Waffen.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!
http://www.aufschrei-waffenhandel.de

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Inhalt
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1. Anträge zu Rüstungsexporten und -konversion beim IG-Metall-Kongress
2. TV-Tipp: ARD-Weltspiegel über illegale Waffenlieferungen nach Mexiko
3. Für neue Initiativen zur Umstellung der Rüstungsindustrie
4. Grünen-Politiker Ströbele fordert mehr Transparenz bei Waffenexporten
5. Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen
6. Bundeswehr unterstützte Waffenexporte von Rheinmetall
7. Die Linke fordert Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei
8. Neues Enthüllungsbuch „Netzwerk des Todes“ erscheint im September

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1. Anträge zu Rüstungsexporten und -konversion beim IG-Metall-Kongress
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Für die Kongresse der Gewerkschaften ver.di (September 2015) und IG Metall (Oktober 2015) haben GewerkschafterInnen mehrere Anträgen zur Rüstungskonversion formuliert.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Aktivitaeten-der-Gewerkschafte.272.0.html#c6843

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2. TV-Tipp: ARD-Weltspiegel über illegale Waffenlieferungen nach Mexiko
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Der Skandal um den illegalen Export deutscher Waffen nach Mexiko zieht weitere Kreise. Laut SWR wurden zahlreiche Morde des mexikanischen Drogenkartells mit einer deutschen Sig-Sauer-Pistole verübt, für die keine Ausfuhrgenehmigung erteilt worden ist.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/TV-Tipps.107.0.html#c6836

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3. Für neue Initiativen zur Umstellung der Rüstungsindustrie
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Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden haben ein Positionspapier zur Rüstungskonversion vorgelegt.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Ruestungskonversion.277.0.html#c6835

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4. Grünen-Politiker Ströbele fordert mehr Transparenz bei Waffenexporten
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Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele forderte im Gespräch mit der Osnabrücker Zeitung eine transparentere Informationspolitik der Bundesregierung bei Rüstungsexportgenehmigungen.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/B90-Gruene.231.0.html#c6832

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5. Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen
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Unter dem Motto „Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen“ fanden vom 20. bis 22. August rund um den Bodensee Aktionstage statt. Initiator war das Netzwerk „Flüchtlinge für Flüchtlinge“, das von zahlreichen Gruppierungen unterstützt wurde.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/20-08-15-Fluchtursachen-bekaem.743.0.html

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6. Bundeswehr unterstützte Waffenexporte von Rheinmetall
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Nach Informationen der „Zeit“ soll die Bundeswehr dem Rüstungsriesen Rheinmetall zu Millionen-Deals mit Saudi-Arabien und Russland verholfen haben.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Bundeswehr.671.0.html#c6824

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7. Die Linke fordert Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei
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In einer Pressemitteilung fordert Linken-Politikerin Sevim Dagdelen, dass die Bundesregierung nicht nur die Patriot-Raketen aus der Türkei abziehen, sondern auch die deutschen Rüstungsexporte in die Türkei sofort stoppen müsse.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Die-Linke.232.0.html#c6822

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8. Neues Enthüllungsbuch „Netzwerk des Todes“ erscheint im September
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Das Enthüllungsbuch von Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg zum Film „Meister des Todes“ (23.9.15 um 20:15 Uhr im
Ersten) beschreibt, wie Kleinwaffen an verbrecherische Regime, Paramilitärs und Bürgerkriegsparteien gelangen.
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Netzwerk-des-Todes.742.0.html
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Rückmeldung: Lob, Kritik, Anregungen bitte per E-Mail an:
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TTIP stoppen! Aufruf zur Großdemo am 10. Okt. in Berlin

Aufruf zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin

TTIP & CETA stoppen!

Für einen gerechten Welthandel!

Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln.

Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!

Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere

Demokratie und Rechtsstaat erhalten sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleisten und auch für die Zukunft sichern,

nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt respektieren und stärken sowie

die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten von Unternehmen weltweit festschreiben.

Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und Investor-Staat-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.

Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die

Umwelt-, Sozial-, Daten- und Verbraucherschutzstandards erhöhen, statt sie zu senken oder auszuhebeln;

Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben, statt sie auszuhöhlen;

öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken, statt sie zu schwächen;

kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern, statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;

bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen, statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;

die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen, statt sie zu vergrößern;

global ausgerichtet sind statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und

transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.

Hierfür gehen wir am Samstag, 10. Oktober in Berlin auf die Straße. Demonstrieren Sie mit!

TTIP-Demo – Jetzt Tickets kaufen – 5 Sonderzüge nach Berlin

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Liebe Unterstützer/innen der TTIP-Demo, liebe Interessierte,

steigt ein und fahrt mit einem der fünf Sonderzüge zur Großdemonstration nach Berlin! Unter dem Motto „TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“ möchten wir am 10. Oktober in Berlin gemeinsam mit Ihnen auf die Straße gehen und gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA demonstrieren!

Die Fahrkarten können ab sofort auf unserer Webseite gekauft werden. Bestellen Sie Ihr Sonderzug-Ticket unter https://ttip-sonderzug.de/

Für Ihre Reiseplanung: Es fahren folgende fünf Sonderzüge nach Berlin:

Zug 1: Aachen – Köln – Solingen – Wuppertal – Hagen – Hamm – Bielefeld – Berlin

Zug 2: Mönchengladbach – Düsseldorf – Duisburg – Essen – Bochum – Dortmund – Minden – Berlin

Zug 3: Frankfurt Süd – Gießen – Marburg – Kassel-Wilhelmshöhe – Göttingen – Berlin

Zug 4: Stuttgart – Kornwestheim – Ludwigsburg – Bruchsal – Mannheim – Berlin

Zug 5: München – Landshut – Regensburg – Nürnberg – Berlin

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Demo-Büro über die E-Mail-Adresse: zug@ttip-demo.de

Jetzt buchen: https://ttip-sonderzug.de/

Die Demonstration unterstützen:

Poster & Flyer bestellen – setzen Sie ein, zwei, viele Ausrufezeichen!
Mobilisierungsmaterial mit unserem markanten Ausrufezeichen kann weiterhin kostenfrei auf der Webseite der TTIP-Demo bestellt werden: http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/

Bewerben Sie die Demo online – unterschreiben Sie den Demo-Aufruf!
Vernetzen Sie sich mit uns auf Facebook & Twitter und trommeln Sie kräftig für die Demo mit. Der Aufruf zur Großdemonstration kann online unterschrieben werden: http://ttip-demo.de/home/aufruf/aufruf-unterzeichnen/

Jede Spende stärkt den Protest!
Die Organisation einer Großdemonstration, der Druck von tausenden Flyern und Plakaten sowie Bühne und Technik kosten viel Geld. Noch haben wir nicht alle anstehenden Aufgaben finanziert. Bitte unterstützen Sie den Protest gegen TTIP & CETA auch mit einer Spende.
Online spenden: http://ttip-demo.de/spenden/

Spendenkonto:
Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01
BIC: BFSWDE33BER
Verwendungszweck: TTIP Demo

Gedenken allein reicht nicht. Atomwaffenfrei.jetzt Großplakataktion: Verlängerung zum Antikriegstag – Neue Paten gesucht

atomwaffenfrei jetzt
http://pace-makers.de/html/marathon15_aufruf_formular.html

Liebe Mitstreiter/innen für eine atomwaffenfreie Welt,

die Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki haben sich vor wenigen Wochen zum 70. Mal gejährt. Bundesweit gab es dazu über 130 Veranstaltungen, Mahnwachen und Aktionen, deutlich mehr Termine als in den vergangenen Jahren mit viel mehr TeilnehmerInnen als früher. Die Uhr tickt, es ist drei vor zwölf. Gedenken reicht nicht, Atomwaffen müssen jetzt abgeschafft werden lautete das Credo.

Wir veröffentlichten Anzeigen am 1. August in der taz und der Frankfurter Rundschau und organisierten 150 Großplakate, die bis Mitte August in 58 Städten aufgehängt wurden, finanziert durch viele Paten. Ein großer Erfolg.

Dadurch beflügelt, werden weitere 50 Großplakate in rund 35 Städten zum 1. September, dem Antikriegstag, hängen. Teilweise hängen die Plakate bereits seit gestern. Hierfür brauchen wir weitere Paten. Eine Teilfinanzierung über neue Paten ist bereits zugesichert. Die Liste der Städte ist hier zu sehen: http://www.friedenskooperative.de/hiroshima/sites/default/files/PDFs/Liste%20Plakate%20Standorte.pdf

Werdet bis 31. August Pate für ein weiteres Großplakat als Einzelperson oder Organisation: http://pace-makers.de/html/marathon15_aufruf_formular.html (Plakatmotiv hier ansehen: http://www.friedenskooperative.de/hiroshima/?q=content/weitere-60-gro%C3%9Fplakate-zum-antikriegstag).

Bankverbindung: PAX AN, GLS Bank, IBAN DE90430609677021195400 | BIC GENODEM1GLS (Kontonummer 7021195400, BLZ 43060967) Verwendungszweck: 70 Jahre Hiroshima
Gerne schicken wir Dir / Euch eine Spendenbescheinigung Anfang des nächsten Jahres zu. Pax an e.V. ist als gemeinnützig anerkannt (Freistellungsbescheid des Finanzamts Stuttgart-Körperschaften vom 30.10.2013)
· Weitere Infos dazu: www.hiroshima-nagasaki.info

Besten Dank und sommerliche Grüße

Roland Blach

DFG-VK: Krieg stoppen

https://youtu.be/bZ6n3mVkuBU

Gewerkschaften, Verbände und Kulturschaffende rufen gemeinsam zu einer Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin auf

Zivilgesellschaftliches Bündnis fordert:

TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“

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  • Über 30 Verbände und Organisationen beteiligt

  • Bündnis: „TTIP und CETA hätten negative Auswirkungen auf viele Lebensbereiche“

Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis von über 30 Organisationen fordert aus Anlass einer für den 10. Oktober in Berlin geplanten Großdemonstration den Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada. „Mit den demokratiegefährdenden und intransparent verhandelten Abkommen TTIP und CETA drohen negative Auswirkungen auf viele Bereiche des täglichen Lebens“, erklärten Vertreter des Bündnisses „TTIP & CETA stoppen!“ bei einer Pressekonferenz in Berlin. Vor diesem Hintergrund haben sich Gewerkschaften und Organisationen aus den Bereichen Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Demokratie, Bürger- und Verbraucherrechte sowie Kultur zusammengeschlossen, um mit der Demonstration ein deutliches Zeichen an die Politik zu senden.

Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), erklärte: „TTIP und CETA sind trojanische Pferde, damit geraten Umwelt- und Verbraucherschutzstandards unter die Räder. Der Text des CETA-Abkommens belegt: Das in der EU geltende Vorsorgeprinzip im Verbraucherschutz und die EU-Gesetzgebung zur Gentechnik werden ausgehebelt. Deshalb müssen CETA und TTIP gestoppt werden.“

Cornelia Füllkrug-Weitzel, die Präsidentin von Brot für die Welt, sagte: „TTIP ist auch ein Versuch, dem Welthandel die Regeln der reichen Industriestaaten aufzudrücken. Ärmere Länder haben keine Chance, ihre Interessen geltend zu machen. TTIP setzt Standards – aber nicht für Menschenrechte, Arbeits- und Umwelt-Standards, sondern zur Absicherung der Wettbewerbsvorteile von EU und USA.“

Olaf Zimmermann, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, erklärte: „TTIP, CETA & Co. bedrohen die kulturelle Vielfalt. Es geht um den Erhalt der Buchpreisbindung, um die Möglichkeit, auch in der Zukunft mit öffentlichen Mitteln Kultureinrichtungen zu finanzieren, um die weitere Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und um die Vielfalt der kulturwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland. Für den Kulturbereich ist TTIP keine politische Petitesse, sondern eine Frage der Existenz.“

Stefan Körzell, DGB-Vorstandsmitglied, sagte: „Eine Verbesserung von Arbeitnehmer- und Sozialstandards – das meinen wir, wenn wir von fairem Welthandel und gerechter Globalisierung sprechen. Daraus kann aber nichts werden, wenn TTIP und CETA zwar schöne Worte zu Arbeitnehmerrechten enthalten, aber keinerlei Sanktionen bei Verstößen vorgesehen sind. Wenn wir heute nicht für unsere Rechte eintreten, werden vielleicht Morgen Errungenschaften des Sozialstaats zur Disposition gestellt.“

Mit dem gemeinsamen Aufruf fordert das Bündnis eine alternative Handels- und Investitionspolitik, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Mit TTIP und CETA drohe die Gefahr, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ausgehebelt werden, heißt es in dem Aufruf. In den Abkommen werde der Wert des Freihandels über ökologische und soziale Standards gestellt und die Chance vertan, die Globalisierung fair zu gestalten.

Weitere Statements von Vertreter/innen aus dem Bündnis finden sie im Internet unter:

www.ttip-demo.de/presse/

Den Aufruf zur Demonstration finden Sie im Internet unter:

www.ttip-demo.de/home/aufruf/

NaturFreunde Deutschlands verurteilen das Vorgehen der bayerischen Staatsregierung im Steigerwald

Wertvolle Buchenbestände werden der Kettensäge preisgegeben
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Berlin, 17. August 2015 – Die NaturFreunde Deutschlands sind zutiefst empört über die Aufhebung des Schutzgebietes „Hoher Buchener Wald im Ebracher Forst“ durch die Regierung von Oberfranken. Diese rein politisch motivierte Entscheidung auf Weisung der bayerischen Staatsregierung entbehrt jeglicher fachlicher Gründe. „Sie gibt wertvolle alte Buchen der Kettensäge preis und rückt einen „Nationalpark Steigerwald“ sowie eine Anerkennung als Weltnaturerbe in weite Ferne“, erklärten Eckart Kuhlwein, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands, und die Fachgruppenleiterin Natur- und Umweltschutz Christine Eben aus München.

Die bayerische Staatsregierung, die das Jahr 2015 als Waldnaturschutzjahr ausgerufen hat, zeige mit ihrem Vorgehen, wie bei ihr Wort und Tat auseinanderklaffen. Nachdem sie zunächst durch eine Änderung des Naturschutzgesetzes eine Zuständigkeitsverlagerung herbeigeführt habe, konnte sie nunmehr eine Aufhebung des Schutzgebiets bewirken. Offensichtlich hätten sich innerhalb der CSU die Kräfte durchgesetzt, die eine Holznutzung in den Vordergrund stellten, anstatt die bayerische Heimat zu schützen und eine nachhaltige Perspektive für den Ökotourismus zu eröffnen.

Bevölkerung mehrheitlich für Beibehaltung des Schutzgebietes

Der „Hohe Buchene Wald“ gilt als Juwel einer Naturlandschaft mit einer außerordentlichen Artenvielfalt. Es handelt sich um ein zentrales Kernstück der Natura-2000-Gebiete. Zahlreiche Gutachten, unter anderem das Votum des Naturschutzbeirats bei der Regierung von Oberfranken, bescheinigten eine besondere Schutzwürdigkeit. Die NaturFreunde Deutschlands hätten sich selbst vor einigen Jahren an Ort und Stelle davon überzeugen können.

Nur ein ausgewiesenes Schutzgebiet, das den Wald flächig aus der wirtschaftlichen Nutzung herausnehme, könne den Erhalt und die weitere Entwicklung zu einem echten Naturwald gewährleisten. Jegliche Bewirtschaftung, auch wenn sie als „naturnah“ bezeichnet werde, lasse dagegen wieder massive Einschläge erwarten, wie in der Vergangenheit konkret geschehen. Mit der Auflösung des Schutzgebiets missachte die Regierung auch den Willen der Bürger. „Laut einer Emnid-Umfrage befürwortet eine deutliche Mehrheit von 61 Prozent der Bewohner in der Region Steigerwald sogar einen weit über den bisherigen Schutz hinausgehenden Nationalpark,“ teilten Kuhlwein und Eben mit.

Enttäuschung über Verhalten Seehofers

Aus diesem Grund sind die NaturFreunde Deutschlands besonders enttäuscht von Ministerpräsident Seehofer, der immerhin mit seiner Entscheidung zum sanften Donauausbau gezeigt habe, dass ihm der Dialog mit den Bürgern am Herzen liege. „Auch die Zustimmung zur Aufhebung durch Umweltministerin Ulrike Scharf macht uns sehr betroffen, da sie bei ihrer Stellungnahme zum Erhalt des Riedberger Horns Rückgrat bewiesen und einen innerparteilichen Konflikt in Kauf genommen hat.“ Es sei sehr bedauerlich, dass sie nunmehr unter dem Druck von Landtag und Staatsregierung eingeknickt sei.

Die NaturFreunde Deutschlands begrüßen ausdrücklich, dass der BUND Naturschutz und der Landesverband für Vogelschutz stellvertretend für die weiteren Umweltverbände Klage vor dem Verwaltungsgericht erheben, und unterstützen diese vollumfänglich.

NaturFreunde fordern Gesetz gegen Lebensmittelverschwendung

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Fassungslosigkeit über die unsoziale „Ordnungspolitik“ des Institutes für Wirtschaftspolitik

 

Berlin, 7. August 2015 – Eine französische Gesetzesinitiative will, dass überschüssige Lebensmittel nicht länger weggeworfen, sondern entweder Wohltätigkeitsorganisationen gespendet oder in der Landwirtschaft verwendet werden – eine sozial und ökologisch sinnvolle Initiative. „Der Ordnungspolitische Kommentar“ im Informationsblatt des staatlich mitfinanzierten Instituts für Wirtschaftspolitik (iwp) hingegen polemisiert mit offen unsozialen Positionen dagegen. Das macht Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands, und Harald Peschken, Mitglied des Bundesvorstandes, regelrecht fassungslos. Die beiden NaturFreunde erklären:

 

Es wundert nicht, dass die Soziale Marktwirtschaft in die Defensive gerät, solange staatlich mitfinanzierte Wirtschaftsinstitute in ihren Publikationen offen unsoziale Positionen als notwendige Ordnungspolitik hinstellen. Ludwig Erhard würde sich im Grabe umdrehen, wenn er hören müsste, was die Ordo- und Neoliberalen heute alles so verzapfen.

Neoliberale Ideologie pur verbreitet OWIWO, ein Informationsblatt, dass vom Institut für Wirtschaftspolitik (iwp) an der Universität zu Köln herausgegeben wird. Darin nimmt „Der Ordnungspolitische Kommentar“ Stellung zu Fragen einer angeblich richtigen Wirtschaftspolitik.

Den Kommentar der Ausgabe 08/2015 geschrieben haben Christine Arentz und Ines Läufer. Sie empören sich über das Vorhaben des französischen Parlaments, die Lebensmittelverschwendung von großen Einkaufszentren einzuschränken. Eine französische Gesetzesinitiative will, dass überschüssige Lebensmittel, bis zu einem Drittel der insgesamt verkauften Ware, nicht länger weggeworfen, sondern entweder Wohltätigkeitsorganisationen gespendet oder in der Landwirtschaft verwendet werden.

Was den beiden Autorinnen als ordnungspolitische Argumente einfallen, ignoriert und verzerrt die soziale Wirklichkeit. Der Abfall in dem hohen Umfang sei vorprogrammiert, schuld daran wären die Kunden, deren Nachfrage so schwer zu berechnen sei. Aber das sei kein Grund, entsprechende Produkte an Wohltätigkeitsorganisationen zu geben. Denn die Bereitstellung, so die abenteuerliche Argumentation, koste viel Geld („Auch Verschenken verursacht Kosten“), das auf die Preise aufgeschlagen werden müsste. Umsatzeinbrüche seien zu befürchten, weil sich Personen zusätzlich eindecken würden. Und das hätte fragwürdige Umverteilungseffekte.

Vollends schief und demagogisch wird es, wenn Arentz und Läufer behaupten, die Verwendung der nicht mehr ganz frischen Lebensmittel würde auch die Probleme in den Entwicklungsländern verschärfen. Was für ein Bogen wird geschlagen, um eine krude Argumentation zu stützen, wo es um etwas Selbstverständliches gehen sollte, nämlich um soziale und pflegliche Maßnahmen im Umgang mit Lebensmitteln.

Niemand hat behauptet, wie es in OWIWO steht, dass mit der Initiative „Lebensmittel nicht in die Tonne“ das globale Hungerproblem gelöst werden kann. Es ist absurd, wenn in dem Blättchen steht, eine solche Initiative würde die Einkommen armer Bauern in Entwicklungsländern senken, weil weniger Produkte abgesetzt werden könnten. Genauso abenteuerlich ist die These, dass möglicherweise in China mehr weggeworfen würde, wenn bei uns schonender mit Lebensmitteln umgegangen wird, aber eine Verbesserung für Äthiopien sei das nicht.

Die NaturFreunde Deutschlands treten für die Freiheit der Wissenschaft ein. Das heißt aber nicht, dass universitäre Einrichtungen nicht kritisiert werden dürfen. Es gibt auch eine Verantwortung der Wissenschaft. Der wird das iwp nicht gerecht.

Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf, eine Gesetzesinitiative vorzubereiten, wie auch in Deutschland die Lebensmittelverschwendung verringert werden kann. Das ist sozial und ökologisch geboten. Die Umweltverbände haben dazu viele Vorschläge gemacht. Lösungsstrategien fangen damit an, Produkte aus der Region zu stärken.

NaturFreunde Baden-Württemberg: Da(s) sind wir: NEWSletter August 2015-2

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Politik im Grünen: Wanderung mit der Landesvorsitzenden der Partei Die Grünen Thekla Walker und dem Bundestagsabgeordneten Chris Kühn, durch das Natura-2000-Gebiet Schönbuch.
Samstag, dem 8.August.2015 von 10:30 -12:30 Uhr
Die ca. 6 km lange Rundwanderung führt durch Teile des Natura Trails „Die Schönbuchlichtung“ und bietet den Teilnehmern die Möglichkeit, das Natura 2000 Gebiet vor den Toren Stuttgarts besser kennen zu lernen. Mit dabei sind die NaturFreunde Reiner Schopf vom Bundeslehrteam Wandern und Alexander Habermeier, Umweltreferent. Die NaturFreunde werden Wissenswertes über das Schutzgebiet sowie über die Projekte „Natura 2000“ und „Natura Trails“ berichten. Während der Wanderung stehen Thekla Walter und Chris Kühn den Teilnehmern für Gespräche zur Verfügung. Es handelt sich um eine Rundwanderung. Im Anschluss an die Wanderung ist eine Einkehr im NaturFreundehaus möglich.
Treffpunkt NaturFreundehaus in 71088 Holzgerlingen, Am Eschelbach 34.
Das NaturFreundehaus liegt im Freizeitgelände Hartwasen-Lachen bei der Tennis- und Reithalle im Eschelbachtal.

Mitmachen: Atomrenaissance stoppen!
Mit skandalösen Subventionen soll der Bau des größten europäischen Atomkraftwerks im britischen Hinkley Point auf den Weg gebracht werden. Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker und Reinhard Uhrig von Global 2000 forderten die EU-Kommission auf, die Bewilligung der Atomsubventionen für Hinkley Point C zurückzuziehen. Über 172.000 Bürgerinnen und Bürger haben dies im Rahmen unserer Kampagne ebenfalls getan und so stehen in Schönau bereits rund 70 prallgefüllte Post-säcke mit Beschwerden an die EU-Kommission.
Diese Briefe werden nach der Sommerpause in Brüssel an die EU-Kommission übergeben. Bis dahin bleibt noch eine kurze Zeit, um den politischen Druck gegen eine Atomrenaissance in Europa weiter zu erhöhen und die 200.000er-Grenze zu knacken. Aufruf unterschreiben bei „Kein Geld für Atom – Stoppt Brüssel!“: https://www.ews-schoenau.de/kampagne.html

70 Jahre Hiroshima und Nagasaki: Nacht der 70 000 Kerzen
am Mittwoch, 5. August 2015, Gedenkfeier und Kundgebung um 21.00 Uhr bei der Nikolauskapelle (Innere Brücke), Esslingen a.N.
Die US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vom 6. und 9. August 1945 waren der erste und bislang einzige Einsatz von Atomwaffen in einem Krieg. Auf das Datum der Abwürfe beziehen sich auch viele Initiativen der internationalen Friedensbewegung, etwa die Teilnehmer an den Ostermärschen, die „Internationalen Ärzte gegen den Atomkrieg“ und viele andere. In Deutschland kam es 1957 zur „Kampf-dem-Atomtod-Bewegung“ gegen die geplante Atombewaffnung der Bundeswehr, einer ersten breiten außerparlamentarischen Opposition an der sich damals besonders die NaturfreundeJugend aktiv beteiligte.

VORSCHAU:

Antikriegstag 2015 Gedenkfeier und Kranzniederlegung
Dienstag, 1. September 2015, Beginn 17:00 Uhr, am Mahnmal für die Opfer des Faschismus
(Stauffenbergplatz am altem Schloss)

Tag der NaturFreunde des Bezirks Schwarzwald-Baar-Alb am Sonntag, 6. September 2015, um 10:30 Uhr, Gedenkfeier und Führung Gedenkstätte Eckerwald bei Schörzingen http://www.eckerwald.de
Anschließend Treffen im NFH Jungbrunnen bei Rottweil.

Landeswandertag 2015
Vom 23. bis 27. September 2015 im Wandergebiet „Mittlere Schwäbische Alb-Oberes Filstal“ dessen Berge und Höhen durch die Erosion über Jahrmillionen vom eigentlichen Albkörper teilweise schon abgetrennt sind. Bekannte Bäder wie Bad Boll, Bad Ditzenbach und Bad Überkingen liegen in unmittelbarer Nähe. Trockene Hochflächen, Wacholderheiden, Wiesen und Buchenwälder sind ständige Begleiter auf unseren Wanderungen. Viele Teile dieser Region wurden in den letzten Jahrzehnten als Naturschutzgebiete aus-gewiesen. Informationen und Anmeldung bis zum 31.8.2015 bei mbraun-goeppingen@t-online.de

Macht mit! Unterstützt die Großdemonstration „TTIP & CETA STOPPEN!“ am 10. Oktober 2015 in Berlin

„TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“
Bundesweite Großdemonstration | Samstag, 10. Oktober | 12 Uhr | Berlin/HBF
www.ttip-demo.de

„TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“
Bundesweite Großdemonstration | Samstag, 10. Oktober | 12 Uhr | Berlin/HBF
www.ttip-demo.de

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Liebe Unterstützer/innen der TTIP-Demo, liebe Interessierte,

am 10. Oktober möchten wir in Berlin gemeinsam mit Ihnen auf die Straße gehen und gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA demonstrieren! Die Vorbereitungen zu dieser Großdemonstration haben Fahrt aufgenommen. Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis aus über 30 Verbänden fordert einen Stopp der Verhandlungen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada.

„TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“
Bundesweite Großdemonstration | 10. Oktober 2015 | 12 Uhr | Berlin/Hbf
Wir wollen mit vielen zehntausend Menschen im Berliner Regierungsviertel ein unübersehbares Zeichen setzen. Die Organisation einer so großen Demonstration ist ein Kraftakt. Nur zusammen mit vielen Menschen, die unterstützen und aktiv werden, wird der 10. Oktober ein Riesenerfolg!

Machen Sie mit!

1) Bewerben Sie die Demo online – unterschreiben Sie den Demo-Aufruf!
Nutzen Sie Ihre Sozialen Netzwerke im Internet, ob Facebook, Twitter oder fast schon klassisch per E-Mail – auf unserer Webseite finden Sie Beispieltexte, Grafiken und Webbanner. Vernetzen Sie sich mit uns auf Facebook & Twitter und trommeln Sie kräftig für die Demo mit. Der Aufruf zur Großdemonstration kann online unterschrieben werden – Organisationen, die den Aufruf unterzeichnen möchten, wenden sich bitte per E-Mail an das Demo-Büro.
Mitmachen: http://ttip-demo.de/mitmachen/

2) Organisieren Sie einen Bus – nutzen Sie unsere Mitfahrbörse!
Die Königsdisziplin bei der Mobilisierung ist, einen Bus zu organisieren. Auf unserer Webseite finden Sie dafür eine ausführliche Anleitung, unseren Busleitfaden. Zudem helfen Ihnen gerne unser Ansprechpartner/innen für die Busmobilisierung (anreise@ttip-demo.de) Näheres finden Sie auf unserer Webseite unter „Anreise“. Dort finden Sie auch die Mitfahrbörse, natürlich auch für Auto- und Fahrradfahrer/innen.
Mitfahrbörse nutzen: http://ttip-demo.de/anreise/

3) Poster & Flyer bestellen – setzen Sie ein, zwei, viele Ausrufezeichen!
Mobilisierungsmaterial mit unserem markanten Ausrufezeichen kann kostenfrei auf der Webseite der TTIP-Demo bestellt werden.
Poster & Flyer bestellen: http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/

4) Jede Spende stärkt den Protest!
Die Organisation einer Großdemonstration, der Druck von tausenden Flyern und Plakaten sowie Bühne und Technik kosten viel Geld. Noch haben wir nicht alle anstehenden Aufgaben finanziert. Bitte unterstützen Sie den Protest gegen TTIP & CETA auch mit einer Spende.
Online spenden: http://ttip-demo.de/spenden/

Spendenkonto:
Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01
BIC: BFSWDE33BER
Verwendungszweck: TTIP Demo

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Demo-Büro.

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!