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Archiv für die Kategorie ‘NaturFreunde Berlin’

100 Initiativen fordern: Keine Steuergelder für Senatswerbung zu Volksbegehren

Berliner Tische und Initiativen
c/o NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10353 Berlin http://www.volksentscheidretten.de/
aufruf@volksentscheidretten.de

Berlin, den 02.03.16
Pressemitteilung

kopf

Berliner Initiativen-Bündnis für die direkte Demokratie wächst weiter

Der Berliner Initiative „Volksentscheid retten“ haben sich inzwischen rund 100 Initiativen angeschlossen, um gegen die Erschwerung der direkten Demokratie zu protestieren. Am Donnerstag (3. März) will das Abgeordnetenhaus Änderungen am Volksabstimmungsgesetz beschließen. Die Tische und Initiativen kritisieren vor allem den Vorschlag des Senats, künftig Steuergelder zur Werbung für die eigene Position und die Position des Abgeordnetenhauses zu Volksbegehren und Volksentscheiden einzusetzen. Mit Blick auf die Abgeordnetenhaus-Entscheidung am Donnerstag betont die Initiative, dass Senat und Abgeordnetenhaus bei der Volksbegehrens-Finanzierung nicht bevorzugt werden dürfen.
Dazu sagt Dorothea Härlin vom Berliner Wassertisch:
“Dieser Griff in die Steuerkassen ist ein Blankoscheck für die Verschwendung von Steuergeldern, zeigt doch die Vergangenheit, dass mit Geld allein die Bevölkerung nicht davon abzuhalten ist, sinnvollen Dingen zustimmen. Wir erinnern nur an die Olympiabewerbung in Hamburg.
Zudem wird dadurch das schon jetzt bestehende Ungleichgewicht zwischen Regierung und den Initiativen weiter verschärft.“

Der Zusammenschluss von Initiativen und Tischen, der sich angesichts der geplanten Gesetzänderung gegründet hatte, wächst indessen weiter:
Inzwischen sind aus den 70 Initiativen, die innerhalb einer Woche zusammengekommen waren, 100 geworden.

Neben Änderungen am Volksabstimmungsgesetz beanstanden die Initiativen auch allgemein den Umgang des Senats mit der direkten Demokratie. In den letzten Monaten wurde immer wieder versucht, die direkte Demokratie einzuschränken, sagt das Initiativen-Bündnis.

Oliver Wiedmann, von Mehr Demokratie e.V. erklärt:
„Die geplante Änderung des Abstimmungsgesetzes ist die Spitze des Eisbergs. Der Senat hat in den vergangenen Monaten zwei bezirkliche Planungsverfahren an sich gezogen und damit laufende Bürgerbegehren ins Leere laufen lassen. Mit der Änderung des Tempelhofer Feld Gesetzes wurde ein klares Votum der Berlinerinnen und Berliner missachtet. Die direkte Demokratie muss zukünftig stärker geschützt werden.“

Liste der Initiativen:
http://www.volksentscheidretten.de/unterzeichnende.html
Gemeinsamer Aufruf:
http://www.volksentscheidretten.de/

Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Keine Bundeswehr nach Somalia

Der Bundestag will am Donnerstag, 17. März 2016 die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Somalia“ beschließen. Bis zu 20 deutschen Soldaten sollen im Rahmen des Mandats eingesetzt werden. Wir rufen auf, dagegen zu demonstrieren.

Der Ausbildungseinsatz der EU setzt auf eine militärische Lösung in diesem Bürgerkriegsland. Wir sagen: Nicht eine Ausweitung des Krieges bringt die Lösung sondern nur Verhandlungen! Somalia ist ein an Erdöl und Erdgas sehr reiches Land. Über Konzessionen verfügen vor allem Konzerne aus den USA. Zudem weckt das Land am Horn von Afrika Interesse aufgrund seiner Lage zwischen Asien und Afrika. Wir lehnen Krieg zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen ab! Krieg darf kein Mittel der Politik sein!

 

Wir fordern:

  • Sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
  • Keine Militarisierung der deutschen Außenpolitik!
  • Waffenexporte verbieten!

 

Wir treffen uns:

Donnerstag, 17.03.2016

12.00 Uhr

Platz der Republik, vor dem Bundestag

 

 

 

NaturFreunde Berlin

NaturFreunde bewegen: Wanderung von Wannsee nach Potsdam

Sonntag 06.03.2016

  • Ort: S-Bahnhof Wannsee
  • Uhrzeit: 10.00 Uhr
  • Verantwortlicher: Adelante

Auf schönen Wegen geht es durch den Düppeler Forst durch den Schlosspark Babelsberg bis zum Hauptbahnhof in Potsdam.

Die Wanderung wir gemütlich geführt, so dass Raum für Gespräche und Diskussionen bleibt.

Wanderleitung: Uwe Hiksch

Infos: Uwe Hiksch, hiksch@naturfreunde.de, Tel.: 0176-62015902

Berlin für Alle – Eine Einladung

berlin-für-alle
– deutsch – english – français – العربية — فارسی
Berlin für Alle – Eine Einladung

Es ist Zeit für eine soziale und antirassistische Offensive in Berlin! Eine kaputtgesparte städtische Infrastruktur und fast 80.000 Menschen, die in Berlin in 2015 neu angekommen sind, stellen die soziale Frage in einer neuen Dringlichkeit. Wir wollen diese Situation nicht den Rechten überlassen, weder der extremen Rechten, noch den Marktradikalen und ihrem Spar- und Kürzungswahn. Ihr Ziel ist es, die Alteingesessenen gegen die Neuangekommenen und die Unter- gegen die Mittelschicht auszuspielen. Nur eine neue soziale Allianz kann das verhindern. Wir brauchen einen Zusammenschluss der sozialen und politischen Kräfte, der die Konflikte der Stadt benennt und offensiv führt: Wohnungsnot, Rassismus, Angriffe gegen Geflüchtete, Zwangsräumungen, unhaltbare Zustände beim Lageso, teure Prestigeprojekte, usw. Einen Zusammenhang, der solidarische Praxen weiterentwickelt, der in der Lage ist, ein breites Angebot zur politischen und aktivistischen Partizipation zu machen und der bestehende Initiativen sichtbarer macht, ohne sie zu vereinnahmen.

Gegen die Zersplitterung – Für eine neue soziale Allianz
Wie kaum eine andere Metropole ist Berlin immer noch geprägt von Orten der Solidarität, von einer Vielzahl politischer und sozialer Initiativen und vom Eigenleben der Kieze. Die zahllosen Initiativen für Geflüchtete, die Kämpfe für das Recht auf Stadt, die Volksentscheide und Bürgerbegehren sind Ausdruck eines anderen Berlins – eines Berlin von unten. Demgegenüber steht aber auch ein Gefühl wachsender Ohnmacht: Die Herrschenden fahren mit ihrer Politik der Schwarzen Null unbeirrt fort, sparen die städtische Infrastruktur kaputt und lassen gleichzeitig Milliarden im Berliner Baufilz versickern. Dem Alltag prekärer Jobs, steigender Mieten, gekürzter Sozialleistungen und ausgrenzender Politik sind viele hilflos ausgeliefert. Zudem sind vor allem in den Außenbezirken rassistische Mobilisierungen und Übergriffe geradezu Alltag geworden, ohne dass es nennenswerte Gegenwehr gäbe. Sowohl Antisemitismus als auch antimuslimischer Rassismus nehmen zu, während unterschiedliche religiöse Minderheiten und unterschiedliche migrantische Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Auch die vielen politischen Initiativen, die eine wichtige Arbeit machen, finden in ihrer Zersplitterung nicht zu einer gemeinsamen Kraft zusammen, die sich dem entgegenstellen kann.

Der Ausgangspunkt und der gemeinsame Schritt
Wir müssen für eine solidarische Antwort auf die neuen und die noch kommenden Verteilungskämpfe streiten und dabei mit einem eindeutigen Bekenntnis beginnen: Berlin ist für alle da! Alle, die hier sind, sind von hier. Alle die herkommen wollen, sollen herkommen können. Wir machen keine Unterschiede zwischen all denjenigen, die nach einem guten Leben in Solidarität streben. Aber das alleine reicht nicht aus. Umverteilung muss von oben nach unten geschehen.

Wir stellen uns eine Kampagne vor, die
– viele Möglichkeiten zum Mitmachen für möglichst viele Menschen bietet
– aktionsorientiert ist und die Kreativität mit einer gesunden Portion Konfliktbereitschaft verbindet – Stichwort Ziviler Ungehorsam
– aus einer außerparlamentarischen Perspektive in den Wahlkampf für das Abgeordnetenhaus eingreift

Wir möchten alle Interessierten und Aktiven zu einem Treffen einladen! Egal ob jung oder alt, neu oder erfahren, frisch in Berlin angekommen oder schon länger hier, bereits in Initiativen, Vereinen oder Organisationen aktiv oder als Einzelperson. Wir werden auf dem Treffen beraten, wie wir eine größere Sichtbarkeit und Verbindung der bereits vorhandenen Kämpfe schaffen, wie wir gemeinsam notwendige Auseinandersetzungen und Kämpfe führen können, die bislang noch nicht oder nicht in ausreichendem Maße geführt werden und wie wir bei all unserer Unterschiedlichkeit eine starke, gemeinsame Stimme für ein Berlin von unten finden. Unser Ziel ist es, „Berlin für Alle“ zu einer sozialen Allianz zu machen, die die öffentliche Auseinandersetzung in der Stadt verändert.

Sonntag 14.02. | 13 Uhr | Haus der Demokratie und Menschenrechte | Greifswalder Str. 4 | Berlin

http://berlinfueralle.org
http://facebook.com/BerlinFuerAlle
kontakt@berlinfueralle.org

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Berlin for all – An Invitation

It’s time to launch a social and antiracist offensive in Berlin! The social question is adressed in a new and more pressing way, as social infrastrucutre is continualy cut down and almost 80.000 Persons newly arrived in Berlin in 2015. In this situation we don’t want to leave the field to the right, be it the extreme right with their xenophobic hatred or the market-fundamentalists with their urge to economize and cut-down everything. They will try to play off the already established against the newly-arrived, the lower against the middle classes. This is why we need a new social alliance in Berlin: A joining together of all social and political forces which straightforwardly names the conflicts in the city and adresses them progressivly: housing crisis, racism, attacks against refugees, forced evictions, the terrible conditions at the Lageso, etc. An alliance which is able to develop solidary practices and offers broad political and activist participation, which raises the visibility of already existing initatives without coopting them.

Against the fragmentatiton – for a social alliance
Like almost no other metropolis, Berlin is still shaped by places of solidarity, by a multitude of social and political initatives and the independet existence of it’s neighbourhoods. The countless initatives for refugees, the struggles for a right to the city, the referendums and plesbicites, all are expressions of an Berlin from below. This is often contrasted by a feeling of growing powerlessness: The ruling classes unwaveringly continue their politics of austerity, their ruinous cutting of the city’s infrastructure while at the same time Billions are trickling away into the corruption of „Berliner-Filz“. The everyday struggles with precarious jobs, rising rents, cut-back welfare benefits and discriminatory practices form a whole which continuosly threatens many of us. As important as the work of the many political initatives is, they are often fragmented and can’t form into a common, abled to confront the ongoing attacks.

Starting point and collective movement
We, in this situation, have to find an solidary answer to new and upcoming distrubutional conflicts. We should start of with a clear statement: Berlin is for everyone! Everyone who is and wants to be here. Everyone who’s here, belongs here. Everyone who wants to come, should have the possibility. We don’t differentiate between those longing for a good life in solidarity.

But only the statement is not enough. We’ll have to take another step. A step further, turning the distributional conflicts between lower and middle classes, between newly-arrived and already established into a question of distribution between above and below. The city is for everyone.

We were thinking of a campaign, that
-offers a variety of possibilities to participate.
-raises our agency and combines creativity with a dose of conflict – keyword civil disobedience.
-intervenes into the electoral campaign from a non-parliamentary perspective

Therefore we want to invite everyone interrested and active to a first meeting. No matter if young or old, if new or already experienced. No matter if newly-arrived or in Berlin for quite some time, if already organized or as an individual. In the meeting we will develop and discuss Ideas. We will confer about how to raise visibility of and conncetions between the already existing struggles and how to apporach struggles necesary but not yet exisiting. Finaly, with all our diversity we want to raise a collective, a strong voice reclaiming a different Berlin. Our Berlin In a word: “Berlin for all“ should be a social alliance changing the public debates and struggles in the city.

Sunday February 14th | 1 pm | Haus der Demokratie und Menschenrechte | Greifswalder Str. 4 | Berlin

http://berlinfueralle.org
http://facebook.com/BerlinFuerAlle
kontakt@berlinfueralle.org

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Berlin pour tous – une invitation
Le moment d’une offensive sociale et antirassiste à Berlin est venu ! La question sociale se pose d’une nouvelle façon, avec urgence face à une infrastructure urbaine cassée par l’austérité et en vue de presque 80.000 personnes arrivées récemment. Cette situation, nous ne voulons pas la laisser à la droite ni à l’extrême droite avec leur misanthropie, ni aux radicaux du marché et leur fanatisme d’austérité. Ils essaient tous de jouer le jeu des habitants établis contre ceux qui sont nouvellement arrivés, de la classe défavorisée contre la classe moyenne. C’est la raison pour laquelle nous revendiquons une nouvelle alliance socio-politique à Berlin : crise du logement, racisme, attaques contre des réfugiés, des expulsions, l’état déplorable au Lageso, objets de prestige chers etc. Une forte coalition des forces politiques et sociales, qui indique les conflits de la ville, qui les gère avec rigueur, qui développe des pratiques solidaires et qui est capable de proposer une offre large pour une participation politique et activiste, rendant les initiatives déjà actives plus visibles sans les récupérer.

Contre la fragmentation – pour une alliance sociale commune
Berlin est, comme très peu de métropoles, actuellement encore marqué par des lieux de solidarité, par une multitude d’initiatives politiques et sociales et par l’existence propre des quartiers. Les initiatives de solidarité avec les réfugiés innombrables, les luttes pour le droit à la ville, les référendums et les initiatives populaires sont l’expression d’un autre Berlin, d’un Berlin d’en bas. En revanche, il y a un sentiment d’impuissance croissante : Les dirigeants continuent leur politique d’un budget équilibré sans irritation, ils détruisent l’infrastructure urbaine par l’austérité ; en même temps, des milliards d’Euro disparaissent dans la magouille berlinois. Le quotidien des boulots précaires, les loyers croissants, les prestations sociales et les politiques exclusives forment un grand ensemble ; et beaucoup de personnes se sentent d’en être en proie. En outre la mobilisation raciste et des actes de violence se sont établis dans la vie quotidienne dans les quartiers extérieurs sans résistance considérable. Non seulement l’antisémitisme mais aussi l’islamophobie augmente alors que des minorités religieux divers et des groupes d’immigrés sont mis en concurrence. Aussi le grand nombre des initiatives politiques qui font un travail important, reste isolé, sans point commun pour s’y opposer.

Le point de départ et le premier pas commun
Nous devons nous battre pour une réponse solidaire aux nouvelles luttes de la répartition, et à celles à venir. Tout d’abord il faut une adhésion : Berlin est là pour tout le monde, pour ceux qui sont ici et pour ceux qui veulent venir ici. Nous ne faisons pas de différence entre tous ceux qui souhaitent vivre une bonne vie. Tous ceux qui sont ici, sont d’ici. Tous ceux qui veulent venir ici, ont le droit de venir.

Mais cela ne suffit pas. Il faut faire un pas en avant et transformer les luttes pour la répartition à l’intérieur de la classe défavorisée et la classe moyenne, entre les habitants établis contre ceux qui sont nouvellement arrivés, les transformer en conflit de répartition entre le haut et le bas. La ville est là pour tout le monde.

Nous nous imaginons une campagne qui
– peut faire une offre de participation large et inclusive.

– qui est caractérisée par un haut degré d’orientation à l’action. Mots-clés : désobéissance civile / sociale.
– qui est capable d’intervenir dans les élections du parlement berlinois et dans la campagne électorale sans être ni un appel primitif contre le vote ni un appendice d’un parti.
Bref : « Berlin für alle » doit être une alliance sociale qui change l’affrontement public dans la ville. Dans le temps à venir, personne ne devra ignorer « Berlin für Alle ».
Donc, nous invitons tous ceux qui sont intéressés et actifs, pour une rencontre !
N’importe si jeune ou vieux, débutant ou expérimenté, juste arrivé à Berlin ou ici pour plus longtemps, déjà militant dans les initiatives, associations, organisations ou militant individuel. Nous développerons et discuterons les idées. On va délibérer les questions suivantes : comment créer une plus grande visibilité et une forte liaison entre les luttes actuelles, comment gérer collectivement les affrontements et les luttes nécessaires et pas encore menées suffisamment, et comment nous trouverons – tout en respectant nos différences – une voix commune, une voix forte pour un autre Berlin, pour notre Berlin.

Dimanche, 14/02/16 | 13 heure | Haus der Demokratie und Menschenrechte | Greifswalder Str. 4 | 10435 Berlin

http://berlinfueralle.org
http://facebook.com/BerlinFuerAlle
kontakt@berlinfueralle.org

 

‫همه‬ ‫برای‬ ‫برلین‬

‫دعوتنامه‬

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‫‪Haus‬‬ ‫‪der‬‬ ‫‪Demokratie‬‬ ‫‪und‬‬ ‫‪Menschenrechte‬‬ ‫مکان‪:‬‬ ‫13‪،‬‬ ‫ساعت‬ ‫‪،‬‬ ‫‪14.02.2016‬‬ ‫یکشنبه‪،‬‬ ‫تاریخ‪:‬‬

‫‪Greifswalder‬‬ ‫‪Str.‬‬ ‫‪4,‬‬ ‫‪10435‬‬ ‫‪Berlin‬‬ ‫آدرس‪:‬‬

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لجميع – العزومة

آن الأوان لحملة اجتماعية في برلين! تثار السألة الاجتماعية بشكل جديد وملحّ بسبب التدمير للجهاز الأساسي عن طريق التوفير وتقريباً 80 ألاف شخص الذين وصلوا برلين في عام 2015. لا نريد أن نخلي الميدان لليمينيين لا لأقصى اليمين وشراسته ولا لمتطرّفين النيوليبرالية الذين يعرفون التوفير والتقصير فقط. هم سوف نحاولون أن يوقعون بين الذين مستقرّين في برلين منذ مدّة طويلة والذين يعيشون هنا منذ فترة قصيرة وبين الطبقة المتوسطّة والطبقة الفقيرة.

لذلك نتمنّى لاتّحاد اجتماعيّة جديد في برلين. اتّحاد يشكّل من القوّات الاجتماعية الذي يشهّد مشاكل هذه المدينة ويعارض ويقدّم أعمال تضامني والذي قادر على إتاحة فرص عديدة للمشاركة الفعّالة والذي يظهر حركات أخرى بدون أن يحصّلها.

ضدّ التجزّؤ – لاتّحاد اجتماعيّ مشترك

برلين ما زالت أكثر متميّزاً بأماكن التضامن وجملة من حركات اجتماعيّة سياسيّة والحياة في الأحياء من أي مدينة أخرى. تتيّن برلين هي أخرى من اليوم التي مدينة ديموقراطيّة وتضامنيّة بمجاعات عديدة تساعد اللاجئين وبصراعات من أجل الحقّ في المدينة وبالاستفتاءات العامّة. على العكس من ذلك يحسّون الناس أكثر فأكثر إحساس بالعجز. الحكّام يستمرّون في السياسة „الصفر الأسود“ يعني عدم الاستدانة ويستمرّون يقتصدوا في الجهاز الأساسي خلال يختفي مليارات بسبب الفساد.

كثير منّا يقفون عاجزاً أمام الحياة اليوميّة التي تتشكّل من أعمال سيّئة وارتفاع الإيجازات وتقصيرات توفير ضمانات اجتماعيّة للعمّال وإقصاء من جرّاء السياسة. إضافة إلى ذلك لا تتّحد الجماعات السياسيّة العديدة التي تقوم بعمل جيّد ومهمّ ومن جرّاء تجزّؤها لا تستطيع أن تتعرّض.

نقطة الانطلاق والخطوة الأولى

لازم أن نقوم بردّة على المكافحات الحالية والقادمة لتوزيع الثروات والموارد. ولازم أن نبدأ أوّلاًبالعتراف القوّيّ: برلين هي مدينة لكلّ الناس الذين موجودون هنا وأيضاً من الذين يريدون أن يكونوا هنا. لا تميّز بينهم الذين تمنّون لمعيشة ناعمة. الجميع الذين موجودون هنا بنظرنا ناس من هنا. ينبغي أن الكلّ الذين يريدون أن يقادموا لهنا يمكنهم أن يقادموا.

فهذا ليس كافي. علينا أن نخطو خطوة ثانية. من الضروري أن نحوّل الصراع القادم على توزيع الثروات والموارد بين الطبقة الفقيرة والطبقة المتوسّطة وبين الذين يعيشون هنا منذ مدّة طويلة والذين يعيشون هنا منذ فترة قصيرة إلى صراع بين القاع والقمّة. المدينة للجميع!

نتصوّر حملة التي:

قادرة على إتاحة فرص عديدة للمشاركة

تتّجه إلى التطبيق في الشوارع (خصوصاً العصيان الجماعي)

قادرة على التدخّل في الانتخابات في برلين وخصوصاً بالمعركة الانتخابيّة بدون أن فقط تحثّ الناس على عدم التصويت وبدون أن تكون طرف من أي حزب

بالاختصار „برلين للجميع“ تنبغي أن تصير اتّحاد اجتماعي التي يغيّر الصراعات العامّة في برلين. وينبغي أن كلّ الناس سيعرفوه في المستقبل

فنريد أن نعزم كلّكم الذين مهتمون به أو نشطون. سواء أصغير أو كبير وسواء ألكم تجربة طويلة في هذا الباب أو قليلة سواء آنتم جديد في برلين أو هنا منذ مدّة طويلة وسواء آنتم نشاط في جماعات أو أفراد. في هذا الاجتماع سنطوّر أفكار وسنناقشها. سنتشاور كيف ممكن لنا أن نحقّق رؤية الصراعات أكبر وربطاً أحسن ممّا هي عليه اليوم. وكيف نستطيع أن نقوّم هذا الحملة معاً ونكافح مشترك في مسائل غير معروفة كثيراً. وكيف رغم اختلافاتنا نشتطيع أن نحقّق صوتاً مشتركاً وقوّيّاً لبرلين خير. تعني برلين لدينا, برلين للشعب!

يوم الأحد, 13 فبراير, مكان Greifswalder Straße 4, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Berlin

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Protest vor der Belgischen Botschaft: AKW Doel und Tihange sofort abschalten!

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Protest vor der Belgischen Botschaft:

AKW Doel und Tihange sofort abschalten!

In Belgien werden noch immer in den AKWs Doel und Tihange in sieben Reaktorblöcken über 50 Prozent der Bruttostromerzeugung durch Atomkraft produziert. Betreiber der Atomkraftwerke ist Electrabel S.A., eine 100%ige-Tochtergesellschaft der Engie SA (ehemals GDF Suez).

Engie SA ist auch in Deutschland aktiv und erwirtschaftet einen Umsatz von 2,17 Mrd. Euro im Jahr. Der Hauptsitz von Engie Deutschland AG ist in der Friedrichstraße 200 in Berlin. Über die Vertriebsgesellschaft Energie SaarLorLux in Saarbrücken, an der Engie SA mehrheitlich beteiligt ist, werden über 160 000 Privat- und Gewerbekunden mit Strom, Gas und Wärme versorgt. Engie SA ist auch in Gera und Wuppertal an den Stadtwerke beteiligt. In Berlin ist Engie SA an der Berliner GASAG mit 31,6% beteiligt.

Bereits 2003 hatte die belgische Regierung entschieden aus der unverantwortlichen Atomenergienutzung auszusteigen. Seitdem ist jedoch nichts passiert. Vielmehr wurde durch durch die Regierung in Belgien beschlossen, die Nutzung der atomaren Schrottreaktoren bis zum Jahr 2025 zu verlängern.

Der Weiterbetrieb dieser Uraltreaktoren ist unverantwortlich. In den Atomkraftwerken Belgiens wurden tausende von Rissen festgestellt. Die größten Risse im AKW Doel sind bis zu 18 Zentimeter lang, im AKW Tihange bis zu 15,5 Zentimeter. Alleine in Doel wurden etwa 13 000 Risse im AKW festgestellt, in Tihange mehr als 3000 Risse. Trotzdem sollen die maroden Atomkraftwerke sollen bis mindestens 2025 weiterlaufen. Sie werden dann mehr als 50 Jahre alt sein.

Durch seine Atompolitik gefährdet die belgische Regierung die Gesundheit und das Leben von vielen Millionen Menschen. Das AKW Doel liegt mitten in einer dichtbesiedelten Region. Im Radius von 75 Kilometer um das AKW leben etwa 9 Millionen Menschen. Tihange ist nur 70 Kilometer von Aachen entfernt.

Wir sagen Nein zu dieser unverantwortlichen Energiepolitik und fordern:

  • · Sofortige Abschaltung der Atomreaktoren in Doel und Tihange!
  • · Bundesregierung muss gegen den Betrieb der AKW klagen!
  • · Für einen europaweiten Ausstieg aus der Atomenergie! EURATOM auflösen!

 

Wir treffen uns:

Donnerstag, 25.02.2016

17.00 Uhr

Vor der Botschaft des Königreichs Belgien (Jägerstraße 52-53)

(Nähe U-Bhf. Französische Str. (U6) / U-Bhf. Hausvogteiplatz (U2))

 

NaturFreunde Berlin            Anti Atom Berlin

Protest vor dem Showroom der Bundeswehr: Kein Werben für das Sterben!

bundeswehr schule ohne militär

Das Bündnis „Schule ohne Militär“ ruft im Vorfeld der Münchner „Sicherheitskonferenz“ zu einer Protestkundgebung vor dem Showroom der Bundeswehr.
Die massive Militarisierung der Gesellschaft wird von der Bundesregierung und der Mehrheit im Deutschen Bundestag seit Jahren vorangetrieben. Ein Beispiel hierfür ist der „Showroom“ der Bundeswehr direkt am Bahnhof Friedrichstraße. Für 8000 Euro Monatsmiete hat sich die Bundeswehr mitten in Berlin eingemietet, um für eine „berufliche Karriere“ in der Bundeswehr zu werben. Geworben wird mit Karriere, Abwechslung, Spaß und Weiterqualifizierung. Verschwiegen wird die eigentliche Aufgabe der Bundeswehr: Die Ausbildung zum Militäreinsatz mit allen Folgen: Tod und töten müssen, posttraumatische Störungen von immer mehr Soldat*innen, weltweiter Einsatz der Bundeswehr für geopolitische Interessen der deutschen Außenpolitik.
Durch diese zunehmende Präsenz der Bundeswehr in der Öffentlichkeit sollen Waffen und Krieg als Mittel der Konfliktlösung als Normalzustand dargestellt und in der Gesellschaft ideologisch verankert werden. Der Showroom wird vor allem auch von Schulklassen besucht. Wir fordern ein sofortiges Ende dieses „Werben für das Sterben!“
Wir lehnen den weltweiten Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Rohstoffe, Handelswegen und Absatzmärkten ab.

Wir unterstützen die Demonstration „Frieden und Gerechtigkeit gestalten – Nein zum Krieg“ am 13. Februar 2016 in München gegen die sogenannte „Sicherheitskonferenz“, bei der Vertreter*innen der NATO-Staaten, von Großbanken, international operierenden Versicherungs-, Rüstungs- und sonstigen Konzernen sowie Redakteur*innen aus den Chefetagen der Leitmedien ihre geopolitischen Ziele diskutieren. Hinzugeladen werden einzelne Vertreter*innen anderer Staaten, die als Teilnehmende der Konferenz mitdiskutieren können.
Wir fordern:

  • Kein Werben für das Sterben! Schließung des Showroom der Bundeswehr!
  • Sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
  • Verbot aller Waffenexporte!

 

Wir treffen uns

Montag, 08.02.2016

16:00 Uhr

Georgenstraße 24 (Bahnhof Friedrichstraße, vor dem Showroom der Bundeswehr)

 

Bündnis „Schule ohne Militär“

NaturFreunde: Landgrabbing verhindern – Klimagerechtigkeit fördern

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NaturFreunde rufen auf zur Teilnahme an „Wir haben es satt“-Demonstration

– 25 000 Teilnehmer*innen beteiligen sich an Demonstration –

 

Berlin, 15. Januar 2016 – Einen Tag vor der Demonstration „Wir haben Agrarindustrie satt! – Keine Zukunft ohne Bäuerinnen & Bauern“ am 16. Januar 2016 in Berlin erklärt Uwe Hiksch vom Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

Die immer weiter zunehmende Industrialisierung der Agrarwirtschaft in den Staaten des globalen Nordens führt in den Staaten des Südens zu immer mehr Hunger, Landraub und Zerstörung von Urwäldern und kleinbäuerlichen Betrieben.

Mehr als 30 Millionen Hektar Land außerhalb der Europäischen Union werden für die industrialisierte Fleischproduktion in den Agrarfabriken der EU benötigt. Gleichzeitig müssen weltweit mehr als 900 Millionen Menschen hungern. Über 80 Prozent aller Hungernden leben in ländlichen Regionen, jeder zweite Hungernde ist oder war Kleinbauer. Für eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung muss die umweltzerstörende Agrarindustrie in den Staaten des globalen Nordens beendet werden.

Landgrabbing verhindern – Spekulation mit Agrarland verbieten

Agrarland in den Ländern des globalen Südens wird immer mehr zum Spekulationsobjekt. International agierende Land- und Agrarfonds, transnationale Konzerne und staatliche Institutionen kaufen großflächig Land auf, um es für ihre Interessen zu nutzen. In den letzten zehn Jahren wurden für diese Zwecke mehr als 250 Millionen Hektar Land verkauft oder langfristig verpachtet.

Landgrabbing verhindert die Sicherung der Nahrungsmittelsouveränität der Menschen im globalen Süden und zerstört die kleinbäuerliche Landwirtschaft. Mit der zunehmenden Konzentration von Landbesitz wird die Ausbreitung von Monokulturen gefördert und der Anbau von Nahrungsmitteln für den regionalen Bedarf zerstört.

Klimagerechtigkeit fördern – Asylrecht für Klimaflüchtlinge

Neben dem Landgrabbing bedroht insbesondere der fortschreitende Klimawandel die Existenzgrundlagen der Kleinbauern im globalen Süden. Die Industriestaaten haben nicht nur eine historische Klimaschuld, sondern sind pro Kopf immer noch Hauptverursacher der klimaschädlichen Emissionen. Die Regionen, die schon seit Jahrzehnten den Folgen des Klimawandels ausgesetzt sind, ohne selbst nennenswert Emissionen verursacht zu haben, müssen massiv unterstützt werden. Nach Angaben des Umweltprogrammes der UN werden bis 2030 allein die Anpassungskosten für die Klimafolgen in den Ländern des globalen Südens bei 150 Milliarden US-Dollar pro Jahr liegen. Im Jahr 2050 werden diese Kosten auf 250 bis 500 Milliarden US-Dollar ansteigen.

Der globale Norden muss viel stärker in den Schutz von Natur und Umwelt im globalen Süden investieren, um die Auswirkungen des Klimawandels in den betroffenen Regionen abzumildern. Der Norden hat die notwendigen finanziellen und technologischen Voraussetzungen.

Die NaturFreunde Deutschlands fordern

> ein Verbot der Spekulation mit Agrarland und Nahrung;

> den Schutz der bisherigen Landnutzer in den Ländern des globalen Südens vor der großflächigen Landnahme;

> keine öffentlichen Kredite, Bürgschaften oder andere öffentliche Förderungen für den großflächigen Landkauf oder die langfristige Landpacht;

> den weltweiten Klimaschutz gerechter und solidarischer zu finanzieren;

> die Anerkennung von Klimaflüchtlingen und ein Recht auf Asyl für diese.

NaturFreunde Deutschlands: aktiv bei der Demonstration „Wir haben es satt!“

Die NaturFreunde Deutschlands sind seit der ersten Demonstration „Wir haben es satt“ Mitglied im Trägerkreis der Demonstration. Auch bei dieser Demonstration sind die NaturFreunde wieder aktiv beteiligt. Von der Bundesleitung der Naturfreundejugend Deutschlands wird Ljonel Frey-Schaaber bei der Auftaktkundgebung reden. Die NaturFreunde sind zudem mit einem Themenwagen (Motto: Landgrabbing stoppen – Klimagerechtigkeit fördern) und einem Infostand zur Abschlusskundgebung vertreten.

Die Demonstration beginnt am 16.1.2016 um 12:00 Uhr auf dem Potsdamer Platz in Berlin. Detaillierte Informationen: http://www.wir-haben-es-satt.de

NaturFreunde gegen Anschaffung von Kampfdrohnen

drohnen friko antimil 

Berlin, 14. Januar 2016 – Zur geplanten Anschaffung von israelischen Drohnen für die Bundeswehr erklärt Uwe Hiksch vom Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

 

Die Entscheidung der Bundesregierung, bis zu fünf israelische Drohnen vom Typ „Heron“ für mindestens 580 Millionen Euro anzuschaffen, ist falsch. Die Heron-Drohnen vom israelischen Hersteller IAI sollen geleast werden, später sollen eigene europäische Drohne entwickelt werden.

 

Mit der Entscheidung des Bundes, Drohnentechnologie für die Bundeswehr anzuschaffen, die ausdrücklich auch bewaffnet werden kann, wird die technische Ausstattung für den weltweiten Einsatz der Bundeswehr und die ständig zunehmende Entgrenzung der Kriegsführung weiter vorangetrieben.

 

Die NaturFreunde Deutschlands lehnen die Anschaffung und die Etablierung einer Drohnentechnologie zur Kriegsführung, Überwachung und Unterdrückung ab, denn der Einsatz von Kampfdrohnen senkt die Schwelle zu bewaffneten Einsätzen und terrorisiert die Bevölkerung der betroffenen Regionen, über denen die Drohnentechnologie eingesetzt wird.

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern von Bundesregierung und Bundestag,

> den Irrweg der Anschaffung und Produktion bewaffneter Drohnen sowie die diesbezügliche Forschung und Entwicklung aufzugeben und

> sich für ein weltweites Verbot und die völkerrechtliche Ächtung dieser Waffen einzusetzen.

 

NaturFreunde Deutschlands unterstützen Anti-Drohnen-Kampagne der Friedensbewegung

Die NaturFreunde Deutschlands unterstützen den Appell „Keine Kampfdrohnen!“ (www.drohnen-kampagne.de). Der 29. NaturFreunde-Bundeskongress hatte die Gliederungen der NaturFreunde und alle Mitglieder aufgefordert, sich diesem Appell anzuschließen.

17.01.15: DenkMalTour: Friedhof der Sozialisten

 

Sonntag 17.01.2016

  • Ort: Eingang Städtischer Zentralfriedhof, Gudrunstraße 20, 10365 Berlin (S-Bahnhof Lichtenberg)
  • Uhrzeit: 14.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin, OG Adelante

Der Friedhof der Sozialisten ist eine einmalige geschichtliche Stätte der Arbeiterinnen- und Arbeiterbewegung. Sozialist_innen, Kommunist_innen, Gewerkschafter_innen aber auch Anarchist_innen und Antifaschist_innen liegen gemeinsam auf dem Friedhof begraben.

Oft haben Sie im Leben über unterschiedliche theoretische und strategische Ansätze für die Durchsetzung einer anderen Gesellschaftsordnung gestritten. Auf dem Friedhof der Sozialisten liegen sie vereint.

Der Friedhof ist Anziehungspunkt für viele Linke in Deutschland. Anhand der unterschiedlichen Biographien und theoretischen Ansätze der dort Bestatteten soll die Geschichte der Arbeiter_innenbewegung aufgezeigt werden.

Die Führung durch die Gedenkstätte wird ca. 2 Stunden dauern. Der Referent wird anhand der Grabsteine auf die sehr unterschiedliche theoriegeschichtliche Ausrichtung der auf dem Sozialistenfriedhof bestatteten Sozialistinnen und Sozialisten eingehen.

Führung/Referat: Uwe Hiksch

Ort und Treffpunkt: Gedenkstätte der Sozialisten Friedrichsfelde, Friedhofseingang.

17.12.15: Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Keine Militarisierung der Außenpolitik!

antimil frieden

 

Am Donnerstag, 17.12.2015 werden zwei Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Mit der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan“ und der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR im Mittelmeer“ soll die Militärpräsenz der Bundeswehr im Ausland für ein weiteres Jahr verlängert werdn.

ACTIVE ENDEAVOUR wurde nach dem Inkrafttreten des Bündnisfalls nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags am 26. Oktober 2001 offziell begonnen. Mit der weiteren Entsendung von Soldaten nach Afghanistan wird der Krieg am Hindukusch fortgesetzt, die geostrategischen Interessen der USA unterstützt und die deutsche Außenpolitik militarisiert.

 

Darüber hinaus wird eine Verbundene Debatte zum Thema „60 Jahre Bundeswehr“ auf der Tagesordnung stehen, bei der die Bundesregierung die Bundeswehr als notwendig und sinnvoll darstellen wird. Auch wird ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Panzerlieferung nach Katar stoppen“ diskutiert.

Die Friedensbewegung setzt sich für ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr ein und fordert einen schnellen Rückzug aller Bundeswehrtruppen aus dem Ausland. Gleichzeitig wollen wir unsere Forderung nach einem sofortigen Verbot von Rüstungsexporten deutlich zeigen.

Gemeinsam fordern wir:

  • Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!
  • Keine Militarisierung der Außenpolitik!
  • Kein Afghanistanmandat für die Bundeswehr! Kompletter Abzug vom Hindukusch sofort!
  • Sofortige Beendigung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer!

 

Wir treffen uns

Donnerstag, 17.12.15

09.00 Uhr

Platz der Republik (Reichstagswiese, auf dem befestigten Platz vor dem Bundestag)

 

 

NaturFreunde Berlin