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Archiv für die Kategorie ‘Antira’

Berliner VVN-BdA: Unbekannte zerstören in Kreuzberg Gedenktafel für den Berliner Antifaschisten Wolfgang Szepansky

Pressemitteilung der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V.

Berlin, 28.August 2015

vvnbda antifa

Unbekannte zerstören in Kreuzberg Gedenktafel für den Berliner Antifaschisten Wolfgang Szepansky
zum wiederholten Male

In Zeiten in denen wieder täglich Flüchtlingsunterkünfte brennen, Rassist*innen und „besorgte Bürger“ gegen Flüchtlinge und Migrant*innen hetzen, ist dies vielleicht nur eine Randnotiz, die aber gut ins Bild der derzeitigen deutschen Zustände passt.

Wie gestern duch die Beobachtung von mehreren aufmerksamen Passanten bekannt wurde, ist die Gedenktafel für den Antifaschisten Wolfgang Szepansky (*9. Oktober 1910; † 23. August 2008) an der Methfesselstraße 42 in Berlin-Kreuzberg, zum wiederholten Male mit roher Gewalt zerstört bzw.entwendet worden.Es passierte vermutlich in der Nacht zum Dienstag oder Mittwoch.

Die Vorgehensweise deutet unseres Erachtens wieder auf eine gezielte Tat unter Verwendung von Werkzeugen hin.
Die Tafel war erst am 2. Mai 2015 neu angebracht worden, nachdem sie Ende Februar von Unbekannten zerstört wurde.

Von der Polizei im zuständigen Abschnitt 52 war bis zum heutigen Mittag nichts näheres zu erfahren. Schon im Februar war der Polizei die Zerstörung der Tafel 14 Tage nicht aufgefallen.

Wolfgang Szepansky wurde im Sommer 1933 verhaftet wegen der Aufschrift in der Lichterfelder Straße (seit 1935 Methfesselstraße) in Berlin-Kreuzberg:

Nieder mit Hitler! KPD lebt! Rot Front!

Er wurde in das Berliner Konzentrationslager Columbia-Haus eingeliefert. Nach der Haftentlassung im Januar 1934 floh er in die Niederlande, dort wurde er 1940 interniert, an die Gestapo ausgeliefert und von Oktober 1940 bis zum 21. April 1945 im Konzentrationslager Sachsenhausen gefangen gehalten. Während der KZ-Haft wurde er 1941 wegen „Rassenschande“ verurteilt und kam für zwei Jahre ins Strafgefängnis nach Tegel, weil er mit einer Jüdin in Amsterdam einen Sohn hatte

Die Befreiung erlebte er während des Todesmarsches.

Er engagierte sich in der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Verband der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-VdA), gehörte zu den Gründern der Galerie Olga Benario und war im Internationalen Sachsenhausenkomitee tätig.
Wolfgang Szepansky führte seit 1978 fast 40.000 Jugendliche durch das ehemalige KZ Sachsenhausen. Mit dem Verein Paper Press e. V. führte er von 1980 bis 2007 65 antifaschistische Stadtrundfahrten durch den Bezirk Tempelhof in Berlin durch. An diesen Fahrten nahmen mehr als 2500 Menschen teil.

Am 11. August 2012, 79 Jahre nachdem er die antifaschistische Losung an die Mauer schrieb, wurde am historischen Ort die Gedenktafel für Wolfgang Szepansky eingeweiht.

Wir sind entsetzt und traurig über diesen erneuten Akt des gezielten Vandalismus, 70 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Tafel die an unseren Freund erinnert, baldigst erneuert wird.

Berliner VVN-BdA e.V., 28.August 2015

Spenden für eine neue Tafel
können unter dem Stichwort „Wolfgang“
auf das Konto der Berliner VVN-BdA
Postbank Berlin · IBAN: DE 18 1001 0010 0315 9041 05 · BIC: PBNKDEFF
überwiesen werden.

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Antifa, Antira, Berlin

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13.09.2015: Tag der Erinnerung und Mahnung

Aufruf 2015

tag er erinnerung und mahnung vvn

Tag der Erinnerung und Mahnung

am Sonntag, den 13. September 2015, 12 bis 19 Uhr

12.00 Uhr:

Auftaktkundgebung am historischen Ort:

Werner-Seelenbinder-Sportpark

(Oderstraße 182 in Neukölln)

Im Anschluss Antifaschistischer Fahrradkorso, vorbei an Stätten von Verfolgung und Widerstand

Ab 13.00:

Fest der Begegnung am Herrfurthplatz im Schillerkiez in Neukölln

9.September 1945 – Erstes Gedenken an die Opfer des Faschismus

13. September 2015 – 70. Jahrestag des Tages der Opfer des Faschismus
25 Jahre Tag der Erinnerung und Mahnung –
Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg!

Überlebende der Konzentrationslager und Zuchthäuser begründeten vor 70 Jahren die Tradition, am zweiten Sonntag im September der Opfer des Faschismus zu gedenken. Das in „Werner- Seelenbinder-Kampfbahn“ umbenannte Neuköllner Stadion vereinte am 9. September 1945 zehntausende Berlinerinnen und Berliner, darunter Frauen und Männer unterschiedlicher Gruppierungen des deutschen Widerstandes, Überlebende des Holocaust sowie Angehörige und Freunde der in der NS-Zeit Ermordeten. Sie wurde von den vier Besatzungsmächten genehmigt und tatkräftig unterstützt vom Magistrat, den Kirchen, Gewerkschaften, Jugendverbänden und Parteien.

Als Tag der Erinnerung und Mahnung – Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg verbindet er seit dem 9. September 1990 und damit 25 Jahren das Gedenken an die Opfer des Nazi-Regimes mit wichtigen Debatten in der Gegenwart. In diesem Jahr kehren wir nach Neukölln, an den historischen Ort des ersten ODF-Tags zurück.
Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islamfeindlichkeit, und Homophobie haben Konjunktur. Der rasante Aufstieg neofaschistischer und rechtspopulistischer Kräfte in nahezu allen europäischen Ländern verlangt entschiedenen Widerstand. Wir treten menschenfeindlichen Einstellungen und Ideologien zur Begründung sozialer Ungleichheit und gesellschaftlicher Ausgrenzung entgegen, die eine wachsende Akzeptanz finden. Wir fordern gemeinsam mit den Flüchtlingen, die rassistische Abschottung der Festung Europa zu beenden. Das EU-Grenzregime (Frontex) hat das Mittelmeer zu einem Massengrab für Flüchtlinge gemacht. Wir fordern Bleiberecht und gleiche Rechte für alle Menschen, die hier leben. Wir fordern eine Arbeitserlaubnis sowie eine bessere Unterstützung für Flüchtlinge, um ihnen eine selbstbestimmte Existenz zu ermöglichen. Brandanschläge und gewaltsame Übergriffe auf Flüchtlingsheime und deren Bewohnern haben wieder dramatisch zugenommen. Es ist die Pflicht dieses Staates, ihnen endlich Schutz von Leib und Leben zu gewährleisten. Wir werden auch künftig den PEGIDAs, Neonazis und Rassisten unterschiedlicher Couleur nicht die Straßen und Plätze überlassen und erwarten, dass ihnen auch politisch eindeutig Grenzen gesetzt werden.

Wir treten dafür ein:

  • den 8. Mai als Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg auch in Berlin und in ganz Deutschland als offiziellen Gedenktag einzuführen;
  • die hoch betagten sowjetischen Kriegsgefangenen und die Opfer von Wehrmachtsmassakern in Griechenland, Italien und anderen Ländern zu entschädigen und die letzten noch lebenden deutschen Kriegsverbrecher anzuklagen und zu verurteilen;
  • Gedenk- und Lernorte zu schaffen, die an die Ursachen für den unaufhaltsamen Aufstieg des Naziregimes, an Berlin als Zentrale des Eroberungs- Vernichtungs- und Raubkrieges, der Ausplünderung der überfallenen Länder und der über 50 Millionen Toten zu erinnern und auf die Frage „Wie konnte es dazu kommen, dass ein hochentwickeltes Land der faschistischen Barbarei verfiel?“ Antworten findet.

Kontaktbüro:
c/o Berliner VVN-BdA
Madalenenstraße 19, 10365 Berlin

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Antifa, Antira, Berlin, NaturFreunde Berlin, Termine

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VVN-BdA Berlin: Von Lichtenhagen nach Heidenau nach Berlin! Nazis urinieren auf Kinder

Pressemitteilung der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

24.August 2015

vvnbda antifa

Aus denen über die geredet wird, werden gedemütigte und gejagte.

Haltet endlich den Mund! Schluss mit der Diskussion!

In ganz Deutschland feiern Neonazis und Rassisten den 23. Jahrestag der Pogrome von Rostock-Lichtenhagen, es waren die Tage vom 22. – 26. August 1992, auf ihre ganz unverkennbare Weise.

Menschenjagd in Heidenau, auch die Frigida aus Freital ist bei der Pogrom-Party NPD dabei, Brandstiftungen an Flüchtlingsunterkünften quer durch Deutschland, die Untiefen des Rassismus der deutschen Volkseele sind grenzenlos. In Berlin bringen es dann am Samstag in einer S-Bahn in Lichtenberg zwei betrunkene, polizeibekannte Rassisten auf den Punkt. Sie urinieren auf „ausländische“ Kinder in Beisein deren Mutter. Dazu zeigen sie den „Hitlergruß“, ganz wie ihre Kollegen in Heidenau.

Die Berliner VVN-BdA erklärt dazu:

Wer jetzt nicht an der deutschen Normalität verzweifelt, dem ist jegliche Menschlichkeit fremd.

Auch die Nazis und Rassisten haben aus der Geschichte „gelernt“. Demütigung und Entmenschlichung waren die Vorstufe zur Vernichtung von Allen, die die Nazis als „lebensunwert“ ansahen.

Aber auch die Regierungs- , Behördenvertreter*nnen und Politiker*innen, die Flüchtlinge lediglich als „Problem“ oder „Katastrophe“ für ihre Kommunen, ihr Land und dessen dumpfe Ureinwohner*innen (haben die echt keine anderen Probleme?) ansehen können und wollen, auch sie haben den tobenden Bürger*innen eine Vorlage gegeben. Wer hierhergehört, das bestimmen „wir“ und auf jene, die hier nicht hingehören ist gepisst geschissen. (Entschuldigung …)

Wer jetzt von uns eine „konstruktive“ Lösung für drängende „Probleme“ erwartet, den müssen wir enttäuschen.

Wir wissen nur eins, in der „Diskussion“ über Flüchtlinge sollten die meisten hier besser den Mund, vulgo das Maul halten, denn was bis jetzt dabei herausgekommen ist, können wir sehen. Aus denen über die geredet wird, werden gedemütigte und gejagte. Das kennen wir noch aus Rostock-Lichtenhagen.

Und irgendwo hat unsere Geduld ein Ende.

Refugees welcome!

Einfach mal nett sein zu deinen Nachbar*innen! Und mit ihnen reden, nicht über sie.

Berliner VVN-BdA e.V.

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Antifa, Antira, Berlin

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Einladung zum Umbenennungsfest der M-Straße 23.08.15

postkolonial lumumba

Liebe Gruppen, liebe Menschen!

[english below]
[francais en bas]

Wie schon im letzten Jahr, wollen wir auch diesmal am Internationalen Tag zur Erinnerung an den Versklavtenhandel und seine Abschaffung
(23.08) auf die kolonialrassistische Bezeichnung der Berliner M-Straße hinweisen und erneut deren Umbenennung fordern!

Dazu laden wir euch alle recht herzlich am 23.08 ab 14.00 ein, mit uns an der Berliner M-Straße (U2) zusammenzukommen. Es wird Musik, Poetry Slam und einiges mehr geben.

Link zum Mobi-Video:
https://www.youtube.com/watch?v=ctWOWHzovkA

Link zur FB-Veranstaltung:
https://www.facebook.com/events/871740159528152/

Mehr Infos unter:
http://www.decolonize-mitte.de <http://www.decolonize-mitte.de>

Wir würden uns freuen, wenn ihr kommt und die Veranstaltung über eure Kanäle bewerbt.

Anbei außerdem der Flyer und Flyertext

Liebe Grüße
AMS – Aktionsgruppe M-Straße

2. Umbenennungsfest für die M-Straße
WIR FORDERN DIE UMBENENNUNG DER „MOHRENSTRAßE“

Am 23. August 2015, dem Internationalen Tag zur Erinnerung an den Handel mit Versklavten und an seine Abschaffung, veranstalten wir in Berlin-Mitte das 2. Fest zur Umbenennung der Berliner “M.-Straße”.

Die Verbände der afrikanischen/Schwarzen Community und solidarische Vereine fordern seit Jahren, dass der Straßenname mit der diskriminierenden Fremdbezeichnung für Schwarze Menschen verschwindet.
Er geht auf Brandenburg-Preußens totgeschwiegenen Handel mit versklavten Afrikaner_innen um 1700 und auf die Verschleppung minderjähriger Schwarzer zum Dienst am Berliner Hof zurück. Die Bezeichnung ist eng verbunden mit der rassistischen Darstellung Schwarzer Menschen in Europa und Deutschland. Besonders deutlich wird dies in der kolonialnostalgischen Figur des diensteifrigen „Sarotti-M.“, dessen Erfinder ihren ersten Firmensitz in der Straße hatten.

Mit unserem vorweggenommenen Umbenennungsfest setzen wir uns dafür ein, dass die Straße in Zukunft eine Persönlichkeit des afrikanischen Widerstands gegen Kolonialismus und Rassismus – wie zum Beispiel Nelson Mandela oder Anton Wilhelm Amo – ehrt. Die überfällige Umbenennung soll im Stadtraum und im gleichnamigen U-Bahnhof ausführlich erklärt und historisch kontextualisiert werden.

Berlin-Brandenburgs Deportation von fast 20 000 Kindern, Frauen und Männern in die amerikanische Plantagensklaverei sowie die Entführung so genannter „Hof- und Kammer-M.“ nach Berlin dürfen nicht länger verschwiegen werden: Die Beibehaltung des Straßennamens gegen den erklärten Willen der Bezeichneten ist nicht hinnehmbar und setzt die Diskriminierung Schwarzer Menschen fort!

Wir wollen am Internationalen Tag zur Erinnerung an den Versklavtenhandel und seine Abschaffung auch der Schwarzen Revolution von Haiti gedenken, die am 23. August 1791 begann und maßgeblich zur Abschaffung des Versklavungshandels beitrug.

2. Umbenennungsfest für die M-Straße
23. August 2015
14 Uhr
U-Bahnhof „M-Straße“
Veranstalter: Bündnis „Decolonize Mitte“

ENGLISH:

2nd street renaming-festival
WE DEMAND THE RENAMING OF “MOHRENSTRAßE”

Street names as part of our everyday life are an important expression of what is treated as worthy to be remembered and what is not. What is acknowledged as “shared” history and what is not. However, “shared”
history can be exclusive, depending on the perspective and aspects which are made visible and dominant. Furthermore, in some cases colonial-racist terms are being reproduced and/or downplayed – this results in further discrimination against Black people and People of Color!

The best example is the M*street in Berlin-Mitte! The term “Mohr” is the oldest one to discriminate against Black people. It derives partly from the Greek and means “stupid”, “foolish” and “godless”. Originally the term was used for non-Christian North Africans. Already in the 18th century, the term came to have the same pejorative connotations as the N*word. Since then, both terms served to divide people in racist categories and to devalue Black people: It is in this way that they became part of German culture.

To signal our collective rejection of such discriminatory terms, we demand the renaming of this street! Therefore, we will gather on the ‘International Day for the Remembrance of the Slave Trade and its Abolition’. We will gather to commemorate an important moment in the history of the abolishment of slavery: the revolt of enslaved people which began on 23rd August 1791 in Santo Domingo (today`s Haiti). At the beginning of the 18th century, slaves had been quartered in M*street to serve at the court of King Friedrich I. They had been deported from West Africa on his order. We demand a permanent and visual reminder of this history in M*street!

If one function of street names is to honor important personalities, there should be found a positive form of remembering, namely a Black personality, who fought against colonialism and racism. There are many available…

Link to mobilization-clip:
https://www.youtube.com/watch?v=ctWOWHzovkA

Link to facebook-event:
https://www.facebook.com/events/871740159528152/

more information:
http://www.decolonize-mitte.de <http://www.decolonize-mitte.de>

2nd street renaming-festival
23. August 2015
2 pm
U-Bahn station Mohrenstraße
host: alliance „Decolonize Mitte“

FRANCAIS:

Deuxième fête de dénomination
NOUS DEMANDONS LA DENOMINATION DE LA RUE „MOHRENSTRAßE“!

Les noms des rues en tant qu’ils font partie de notre vie quotidienne sont une expression importante de ce qui est manié comme mémorable ou pas (mémorable). Ce qui est reconnu comme histoire „commune“ ou pas. Ce „commun“ n’enferme pas tous les gens, plus que ca: des désignations colonial-racistes restent maintenus, banalisées et des Noirs et People of Color restent discriminés.

Un exemple est celui de la rue M* à Berlin-Mitte! Le mot „maure“ est la plus ancienne appellation exogène pour les hommes*femmes Noirs. Il vient de la langue grecque et signifie „stupide“, „insensé“ et „impie“. A l’origine ce mot existait pour non-chrétien africain*es du Nord. Cela changeait déjà en 18. siècle et l’appellation devenait synonyme du N*-mot raciste. Les deux termes ont servi a la séparation des hommes en groupes par la „idéologie des races“ et à la dévaluation des hommes Noirs. Dans ce contexte ces termes étaient toujours utilisé dans un sens discriminant et comme cela ils s’impliquaient dans la langue allemande.

Nous demandons – comme signe de rejet/refus d’une telle discriminante appellation exogène – une dénomination de cette rue ce qui est depuis longtemps nécessaire! Pour cette raison nous voulons nous rencontrer à la journée internationale pour le souvenir au commerce des esclaves et son abolition, également pour nous rappelons de la révolte des hommes en esclavage qui a commencé le 23 août 1791 à Santo Domingo (Haiti actuel).
Cette révolte a contribué à l’abolition de l’esclavage. En 18ième siècle des esclaves qui ont travaillés à la Cour du roi Friedrich Wilhelm le premier, vivaient dans la rue M*. A son appel ils étaient déportés de l’Afrique de l’ouest. Nous demandons une visibilité durante de cette histoire!

Puisque des noms de rues servent à l’hommage des personnalités distingués, il va falloir un souvenir positiv à une personnalité Noire ou PoC qui se mobilisait contre le colonialisme et le racisme.
Nombreuses sont qualifiés…

lien pour la vidéo mobilisation:
https://www.youtube.com/watch?v=ctWOWHzovkA

line pour facebook:
https://www.facebook.com/events/871740159528152/

plus des information:
http://www.decolonize-mitte.de <http://www.decolonize-mitte.de>

Deuxième fête de dénomination
23. August 2015
14 heurs
gare de métro Mohrenstraße
organisateur: entente „Decolonize Mitte“

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Antira, Berlin, Eine Welt, Termine

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Bayerischen Flüchtlingsrat: 1. Bayernweites Vernetzungstreffen für AktivistInnen, Initiativen & engagierte Einzelpersonen

flüchtlingsrat bayern

1. Bayernweites Vernetzungstreffen für AktivistInnen, Initiativen & engagierte Einzelpersonen im Bereich der ehrenamtlichen Arbeit mit geflüchteten Menschen

Samstag der 28.11.2015 in Nürnberg
Caritas-Pirkheimerhaus, Königstr. 64, 90402 Nürnberg
organisiert vom Bayerischen Flüchtlingsrat

Bayernweit gibt es erfreulicherweise eine Vielzahl engagierter Einzelpersonen und Initiativen, die in ihrer Freizeit geflüchteten Menschen in verschiedenen Bereichen, wie beim Erlernen der deutschen Sprache, bei Behördengängen oder bei der Durchführung von Asylanträgen, unterstützen oder sich politisch für deren Rechte einsetzen.

Die Bedeutung dieser Arbeit ist in Anbetracht der häufig unzureichenden professionellen Beratungsangebote, fehlender AnsprechpartnerInnen, gerade im ländlichen Bereich, und den häufig prekären Verhältnissen, in denen geflüchtete Menschen leben, kaum zu unterschätzen. Dennoch werden die Ehrenamtlichen mit dieser Arbeit und mit den Problemen, mit denen sie hierbei konfrontiert werden, überwiegend allein gelassen.

Grade deshalb sehen wir eine Vernetzung dieser Einzelpersonen und Initiativen für längst überfällig an. Durch den Austausch von Erfahrungen können gemeinsame Probleme und Bedürfnisse erkannt und die Kompetenzen von jedem und jeder Einzelnen gestärkt werden. Gemeinsam sind wir stärker!

Deshalb möchten wir Sie herzlich zu einem bayernweiten Vernetzungstreffen einladen, in dem wir gemeinsam überlegen können, wie eine regionale Vernetzung auch in Zukunft gefördert werden kann? Welche Rolle dem Flüchtlingsrat hierbei zukommt? Und wie ein stabiles Arbeitsverhältnis etabliert werden kann, das weder den Flüchtlingsrat noch die Initiativen überfordert?

Neben der Möglichkeit des gegenseitigen Kennenlernens, des Erfahrungsaustausches und der Vernetzung, werden zudem verschiedene inhaltliche Workshops angeboten.

Der genaue Ablauf und die einzelnen Workshops sind noch in Planung, werden aber zeitnah bekanntgegeben.

Bei Interesse bitten wir Sie herzlich eine kurze Mail an
kostka@fluechtlingsrat-bayern.de zu schicken, wir lassen Ihnen dann das Programm und die Einladung zukommen.

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Antira, Migration, Termine

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Samstag, 1. August: Rechtsextremistische Kundgebungstour in Berlin gegen „Asylbetrug“

antifa antira

Liebe Freundinnen und Freunde,

unter dem Motto „Asylbetrug macht uns arm – Schluss mit dem Betrug“ haben nach Recherchen der Mobilen Beratung gegen Rechts mbr Rechtsextreme für Morgen, Samstag, den 01. August 2015 folgende Kundgebungen mit ca. 10 Teilnehmenden angemeldet:

REINICKENDORF
10.00 – 11.00 Uhr, Oranienburger Straße / Eichborndamm (nahe S/U-Bhf Wittenau)

CHARLOTTENBURG
11.30 – 12.30 Uhr, Otto-Suhr-Allee/Luisenplatz (nahe U-Bhf Richard-Wagner-Platz)

SPANDAU
13.00 – 14.00 Uhr, Carl-Schurz-Str./Mauerstraße (nahe U-Bhf. Rathaus Spandau)

STEGLITZ
14.45 – 15.45 Uhr, Schloßstraße/Grunewaldstraße (nahe U-Bhf. Rathaus Steglitz)

Es wäre super, wenn sich an jeder Station Gegenproteste formieren würden! Das Netzwerk Willkommen in Reinickendorf hat bereits eine Gegenkundgebung angemeldet: Samstag, 01. Juli 2015, 10 – 11 Uhr in Wittenau (Nordb.) Eichborndamm Ecke Oranienburger Straße.

Infos zu Gegenprotesten veröffentlicht „Berlin gegen Nazis“:

https://www.facebook.com/pages/Berlin-gegen-Nazis/707414382638804

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Antifa, Antira, Berlin, Widerstand

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VVN-BdA Sachsen verurteilt Angriffe auf Asylsuchende

vvnbda antifa

Verband der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten im Freistaat Sachsen e.V. (VVN-BdA Sachsen)
Strehlener Straße 14
01069 Dresden

Presseerklärung

Betreff: Asyldebatte in Sachsen / Angriffe auf Asylsuchende
Die Mitglieder des VVN-BdA Sachsen nehmen mit Empörung die täglichen Meldungen über Angriffe auf Unterkünfte für Flüchtlinge vor Krieg und Not, über Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Aufnahme von Asylsuchenden, über Debatten und Überlegungen zur Einschränkung des Asylrechtes zur Kenntnis. Viele unserer Kameraden fanden in der Zeit der faschistischen Herrschaft in Deutschland Zuflucht und Schutz in benachbarten Ländern, wie der Tschechoslowakei, Frankreich oder Schweden. Sie berichteten immer wieder von der Hilfsbereitschaft und Solidarität der Einwohner dieser Länder ihnen gegenüber.
Wir verurteilen auf das Schärfste die Aktionen und zum Teil kriminellen Machen-schaften, die sich gegen die Gewährung des Asylrechtes und somit gegen ein im Grundgesetz verbrieftes Recht wenden. Diese sind aus unserer Sicht auch nicht durch das Recht der freien Meinungsäußerung gedeckt. Sie sind menschenfeindliche Hetze, Völkerverhetzung, Aufstachelung zur Gewalt gegen Schwache und Hilfebedürftige.
Wir lehnen die Einteilung der Flüchtlinge in „nützliche“ und „unnützliche“, ihre Auftei-lung nach Herkunftsländern und Ethnien oder Religionszugehörigkeit ab. Wir erwarten von der sächsischen Staatsregierung und den staatlichen Institutionen eine rasche, unbürokratische und wirksame Hilfe und Unterstützung für alle Asylbewerber, die sich in Sachsen aufhalten oder hier ankommen.
Von Justiz und Polizei des Freistaates fordern wir konsequentes Vorgehen gegen jene, die sich vor Unterkünften von Flüchtlingen zusammenrotten, diese beschimpfen und beleidigen und in Angst und Schrecken versetzen – ja, vor Gewalttaten und tätlichen Angriffen nicht zurückschrecken. Sie sind mit allen verfügbaren Mitteln zur strafrechtlichen Verantwortung zu ziehen.
Unsere Solidarität, Hilfe und Unterstützung gilt denen, die in unserem Land Zuflucht vor Not, Verfolgung und Krieg suchen. Wir danken allen Bürgern, die sich trotz An-feindungen und Ablehnung für die Flüchtlinge einsetzen, ihnen mit Spenden, mit Rat und Tat helfen, sich in dieser für sie fremden Welt zurecht zu finden. Sie möchten wir ermutigen, mit diesem guten, menschlichen, wahrhaft christlichen Tun fortzufahren und weitere Menschen zum Mittun zu ermuntern. Unsere Mitglieder und Sympathisanten rufen wir auf, sich einzureihen und den Menschen in Not auf vielfältige Weise zur Seite zu stehen.

Auerbach, 29.07.2015

Peter Giersich
Sprecher VVN-BdA Sachsen

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Antifa, Antira

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Flüchtlingsrat Berlin: Rechtsbruch bei der Asylaufnahme beenden – Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen und versorgen!

Pressemitteilung des Flüchtlingsrats Berlin am 28. Juli 2015
Flüchtlingsrat BER

Offener Brief des Flüchtlingsrats Berlin an den Regierenden Bürgermeister
Berlin kommt seiner gesetzlichen Aufgabe zur Unterbringung und Versorgung neu in Berlin eintreffender Asylsuchender nicht mehr nach. Geflüchtete werden obdachlos gelassen und erhalten nicht einmal das Existenzminimum. Der Flüchtlingsrat wendet sich angesichts dieser katastrophalen Zustände in einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister von Berlin und fordert: Flüchtlinge menschenwürdig aufnehmen, behördlichen Rechtsbruch beenden (siehe Anhang).

Hintergrund:

Von derzeit 1.800 laut LAGeSo in Hostels untergebrachten Asylsuchenden haben nur 600 von der zentralen Aufnahmestelle (ZAA) auch einen real existierenden Hostelplatz nachgewiesen bekommen. Der Rest wurde und wird gnadenlos in die Obdachlosigkeit geschickt. Das ist rechtswidrig nach Polizeirecht (ASOG), rechtswidrig nach Asylverfahrensgesetz, und rechtswidrig als Verstoß gegen Artikel 1 Grundgesetz (Menschenwürde) und Artikel 20 Grundgesetz (Sozialstaatsprinzip).

Neu in Berlin eintreffende Asylsuchende werden von der Zentralen Asylaufnahmestelle aufgefordert, sich mit dem LAGeSo-Gutschein selbst ein Hostel suchen, die Behörde hilft ihnen dabei nicht. Die Hostels sind jedoch saisonbedingt voll und akzeptieren auch keine LAGeSo-Gutscheine mehr, weil sie erfahrungsgemäß sehr lange auf das Geld vom Land Berlin warten. Im vom Senat beauftragten „Wirtschaftsprüferbericht“ wurde kürzlich festgestellt, dass im LAGeSo 4.000 nicht bezahlte Hostelrechnungen liegen. Selbst mit intensivster Hilfe von UnterstützerInnen und SozialarbeiterInnen finden Geflüchtete derzeit in Berlin keine aufnahmebereiten Hostels mehr.

Neu ankommende Asylsuchende z.B. aus Syrien müssen im Tiergarten oder am Hauptbahnhof schlafen. Zusätzlich kürzt das LAGeSo den obdachlos gelassenen Asylsuchenden neuerdings auch noch rechtswidrig die Sozialhilfe. Sie erhalten lediglich Blanko-Hostelgutscheine als virtuelle Unterbringung und für das Überleben auf der Straße nur einen rechtswidrig um 50 Prozent gekürzten Regelbedarfssatz von 6 Euro/Person/Tag.

Flüchtlingsrat Berlin

Kategorie:

Antira, Berlin, Migration

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Bayerischer Flüchtlingsrat fordert: Keine Sonderlager für Balkan-Flüchtlinge

flüchtlingsrat bayern

21.07.2015

Bayern beschließt Abschiebelager für Balkan-Flüchtlinge

Bayerische Staatsregierung beschließt Maßnahmen zur Eindämmung des „Asylmissbrauchs“ / Flüchtlingsrat fordert: Keine Sonderlager für Balkan-Flüchtlinge

Die bayerische Staatsregierung hat bei einer Kabinettsklausur massive Einschnitte in dass Asylrecht beschlossen. Flüchtlinge aus Balkan-Staaten sollen in zwei grenznahen Sonderlagern untergebracht und dort innerhalb von wenigen Tagen abgefertigt werden. Die Anhörung im Asylverfahren soll spätestens drei Tage nach Ankunft stattfinden, die Ablehnung kurz darauf erfolgen. Die Verwaltungsgerichte sollen in den Sonderlagern Außenstellen eröffnen, um auch mögliche Klagen gegen Ablehnungsbescheide innerhalb weniger Tage ablehnen zu können. Die Betroffenen erwartet Arbeitsverbote, Sachleistungen und die völlige Isolation aufgrund der grenznahen Lage. Eine asylrechtliche Beratung ist so praktisch unmöglich und hindert Flüchtlinge daran, die rechtsstaatlich garantierten Rechtsmittel überhaupt nutzen zu können.

Diese Sonderlager wurden bereits Mitte Juni 2015 auf der bundesweiten Ministerpräsidentenkonferenz besprochen (wir berichteten). Bayern macht sich nun daran, diese Sonderlager schnellstmöglich in Betrieb zu nehmen, denn „die asylpolitischen Maßnahmen zur Verringerung des Asylzustroms [dürften] nicht auf die lange Bank geschoben werden“, erklärte Ministerpräsident Horst Seehofer.

Der Bayerische Flüchtlingsrat warnt eindringlich vor der Umsetzung dieser Pläne. Nach wie vor finden sich viele Roma unter den Balkan-Flüchtlingen, die dringende Schutzgründe haben können. Bei den für sicher erklärten Herkunftsländern Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien liegt der Anteil an Roma in den Monaten Januar bis März 2015 zwischen 57 % und 92 %, bei Albanien und dem Kosovo zwischen 6 % und 21 %. Roma sind die am meisten verfolgte Minderheit in ganz Europa. Außerdem: Minderheitsangehörige oder nicht – die Pläne der CSU diskriminieren Asylsuchende aufs Massivste und machen das Asylrecht zur Farce.

„Bayern will Balkan-Flüchtlinge in diesen Abschiebelagern unterbringen, um sie von der Gesellschaft fernzuhalten und zu isolieren. Ohne Zugang zu asylrechtlicher Beratung werden sie in Fließbandverfahren mit Ablehnungsvordrucken abgefertigt und außer Landes geschafft“, kritisiert Alexander Thal, Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats. „Darüber hinaus hat Deutschland gegenüber Sinti und Roma eine besondere historische Verantwortung. Das scheint der bayerischen Staatsregierung egal zu sein. Sie will die Nachfahren der Opfer des nationalsozialistischen Völkermords mit entwürdigenden Lebensbedingungen in großen Abschiebelagern abschrecken und vertreiben. Horst Seehofer tritt unsere historische Verantwortung mit Füßen!“

Infos hier: http://www.fluechtlingsrat-bayern.de/beitrag/items/bayern-beschliesst-abschiebelager-fuer-balkan-fluechtlinge.html

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Antira, Migration

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News of berlin refugee movements, from inside Oplatz: Open letter to district and senate

antifa antira

Offener Brief an den Berliner Senat und den Bezirk Friedrichshain/Kreuzberg

Datum 13.7.2015
Wie Sie wissen, wurde in der Nacht vom 30. auf den 31.03.2015 vermutlich ein Brandanschlag auf das „Haus der 28 Türen“ auf dem Oranienplatz in Kreuzberg verübt. Die massive Holzkonstruktion brannte in Windeseile komplett nieder. Von Glück ist zu reden, dass keine Menschen zu Schaden kamen.

Der wetterfeste Ausbau wurde ausschließlich über Spenden finanziert und ehrenamtlich aufgebaut. Der materielle Schaden beläuft sich auf mehrere 10.000 Euro. Die Täter/Täterinnen wurden bislang nicht ermittelt.

Auch der kleine, vom Bezirk bereitgestellte, Info-Container hat schwere Brandschäden erlitten und ist nicht mehr funktionsfähig. Zudem wurde er in der Zwischenzeit mehrmals angegriffen und besteht nunmehr nur noch aus einem Gerippe.

Der Brand war ein erneuter Schock und Tiefschlag für uns, die Geflüchteten vom Oranienplatz. Es ist der vorläufige Endpunkt einer Kette von Zerstörungsversuchen der vergangenen Jahre auf unsere politischen Zusammenhänge auf dem Oranienplatz. Wir sagen: solange das Gegenteil nicht bewiesen ist, gehen wir bei dem Brand auf das „Haus der 28 Türen“ von einem weiteren rassistisch motivierten Angriff aus. Wir sind nicht gewillt, das hinzunehmen!

Wir reklamieren mit Nachdruck den Oranienplatz als unseren erstrittenen zentralen Ort des Kampfes für unsere Menschenrechte!
Nur hier sind wir sichtbar und nur hier werden unsere Stimmen öffentlich gehört.
Wir fordern mit Nachdruck die Errichtung eines neuen sicheren Versammlungshauses!
Als Sofortmaßnahme: Die Aufstellung eine neuen größeren Containers
Wir fordern dringend von der Politik, Druck auf die Ermittlungsbehörden zur Ergreifung der möglichen Verursacher des Brandes auszuüben!

Zur Erinnerung: nach der Räumung des Oranienplatzes hatten wir kraft der Baumbesetzung die Aufstellung eines Versammlungszeltes erstritten. Auf dieses wurde sofort im Juni 2014 ein Brandanschlag verübt. Darauf erfolgte mit Billigung des Bezirkes der Aufbau des Holzpavillons „Haus der 28 Türen“. Und geradezu „pünktlich“ nach dessen Fertigstellung und unmittelbar vor der Wieder-Inbetriebnahme des so dringend benötigten Treffpunktes ereignete sich der Brand.

Wir sehen den Brand in einer Linie mit den aktuell, bundesweit massiv aus rechtsextremen Spektren heraus, verübten Angriffen auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte. Angeheizt wird dies auch durch die unablässige staatliche rassistische
Stimmungsmache, wie die aktuelle Debatte um erneute Asylrechtsverschärfungen oder die auf dem jüngsten EU-Gipfel beschlossene weitere Abschottungspolitik Europas an seinen Außengrenzen mittels Frontex. Es wird ein Klima von Angst und Verunsicherung unter allen Gedflüchteten verbreitet, statt uns zu unterstützen.Die Zeit der Verharmlosung der uns entgegen schlagenden Gewalt muss ein Ende haben!

Wir rufen die Berliner Regierenden und Parteien auf, ihre politische Verantwortung für die die desaströsen Ereignisse und Entwicklungen hier in Berlin zu übernehmen!

Wir beharren allen wiederholten Leugnungen zum Trotz auf die Einhaltung der von Senat und Bezirk gemachten Zusagen auf einen Infopoint und ein Versammlungshaus auf dem Oranienplatz.

Wir fordern Gespräche mit konstruktive Lösungen, die mit uns gemeinsam zu verhandeln sind und Ergebnisse, die konkret und zügig umgesetzt werden!

Gesprächsthemen werden sein:
Wie kann ein Versammlungshaus erstellt und für die Zukunft vor Zerstörungen und Brand geschützt werden?
Welche politischen Rahmenbedingungen zur gesicherten und dauerhaften Nutzung des uns zugesprochenen Bereiches auf dem Oranienplatz müssen hergestellt werden?
Wer steht für anfallende Kosten ein?
Wir erwarten eine Reaktion auf unseren offenen Brief in Form eines Gesprächsangebotes und Termins noch vor der „Sommerpause“.
Geflüchtete vom Oranienplatz
Erstunterzeichnende:
Napuli Langa
Kokou Ayena
Bino Byansi Byakuleka
.
Erstunterzeichnende UnterstützerInnen und AktivistInnen:
Bündnis für bedingungsloses Bleiberecht
Bündnis `My right is your right`
David Neumann-Cosel
Annette Melzer
Dirk Stegemann
Angelika Müller
Noch immer gelten unsere Forderungen:
Recht auf Asyl
Keine Abschiebungen
Bewegungsfreiheit
Abschaffung der Residenzpflicht
Das Recht zu arbeiten und zu studieren
Schließung alle Lager
Freie Wahl des Wohnortes
Diskriminierung beenden

Today the Senate of Berlin and the District Council Friedrichshain-Kreuzberg ordered the removal of the info-point container at Oranienplatz. But be aware:

YOU CANNOT EVICT A MOVEMENT!

Open letter to the Berlin Senate and Friedrichshain / Kreuzberg District Council

(francais en bas – deutsch unten)
Date 13.07.2015
As you know, “The House of the 28 Doors” at Oranienplatz in Kreuzberg was attacked on the night of 30/31.03.2015, in what was probably an arson attack. The solid wooden structure burned down completely in no time at all. The small
information-centre container provided by the District suffered serious fire damage and can no longer be used. The material damage amounts to several tens of thousands of Euros; the weatherproofing materials for the “House of 28 Doors” were funded entirely through donations and all the work on it was done by volunteers.
Fortunately no-one was hurt in the fire.The perpetrator(s) have not yet been identified.
The fire was a renewed shock and a blow for us, the refugees from Oranienplatz! It is the culmination of a chain of destructive attacks in recent years on our political activities at Oranienplatz. Until there is proof to the contrary, we assume that the fire at “The House of the 28 Doors” is another racist attack.
We are not willing to accept this!
We claim Oranienplatz as our hard-won central meeting-place in the struggle for our human rights!
This is the only place where we have a visible presence and can make our voices heard publicly.
We call for a new, safe meeting house!
We urge politicians to put pressure on the investigating authorities to arrest whoever set fire to the building!
After the Oranienplatz camp was evicted in 2014, we won the right, thanks to the tree occupation, to have a tent for meetings at Oranienplatz. That tent immediately suffered an arson attack in June 2014! After this, the wooden pavilion, “House of 28 Doors”, was constructed, with the district’s agreement. And then there was the fire –exactly when this much-needed meeting place had been completed and was about to be used for meetings again.We see the fire as part of the current series of widespread attacks by right-wing extremists across Germany, targeting refugees and the places where they live.This is also fuelled by incessant racist propaganda by the state, such as the current debate on making German asylum law more severe or measures to exacerbate Europe’s isolationist policy at its external borders, implemented by Frontex, as decided at the most recent EU summit. This produces a climate of fear and terror among all refugees.
It is time to stop trivializing the violence against us!
We will not accept business as usual.
We call on Berlin’s government and on all political parties to assume their political responsibility for the disastrous developments and events here in Berlin!
We continue to insist that the commitments made by the Senate and the District concerning a meeting house and an Infopoint on Oranienplatz are kept, despite repeated failures by politicians to respect these commitments.
We call for talks to negotiate constructive solutions together with us, and we call for concrete, fast implementation of the results of these talks!

Topics to be discussed:

How can we create a meeting house and protect it against destruction and fire in the future?
What kind of (political) framework must be established to ensure we can use the area promised to us on Oranienplatz in safety and in the long-term?
Who will pay for the costs this will involve?
We request, and expect, a response to our open letter in the form of an offer to negotiate and a date for these talks.
Oranienplatz refugees
Initial signatories:
Napuli Langa
Kokou
Bino Byonsi Byakuleka
Signed by (supporters and activists):
Bündnis für bedingungsloses Bleiberecht
Bündnis `My right is your right`
David Neumann-Cosel
Annette Melzer
Dirk Stegemann
Angelika Müller
Our demands remain:
Right to asylum
Stop deportation
Freedom of movement
No Residenzpflicht
Right to work and study
Close all Lagers
Free choice of residence
Stop discrimination

Lettre ouverte au Sénat de Berlin et le district de Kreuzberg/Friedrichshain
Date: 13.07.2015
Comme vous le savez, “La Maison des 28 portes” à Oranienplatz, Kreuzberg a été attaqué dans la nuit du 30 / 31.3.2015, dans ce qui était probablement un incendie criminel. La structure en bois massif a brûlé complètement en peu de temps. Le petit container fourni par le district a subi des dommages sérieux dans l’incendie et ne peut plus être utilisé.
L’auteur (s) de cette attaque n’a/n’ont pas encore été identifié(s).
Heureusement personne ne fut blessé dans l’incendie.
Les dégâts matériels remontent à plusieurs dizaines de milliers d’euros; les matériaux de protection contre les intempéries pour la «Maison de 28 portes” ont été entièrement financés par des dons et tout le travail a été effectuées par des
bénévoles.
Le feu a été un choc renouvelé et un coup dur pour nous, les réfugiés de
Oranienplatz!
Elle est l’aboutissement d’une chaîne d’attaques destructrices au cours des dernières années sur nos activités politiques à Oranienplatz. Jusqu’à preuve du contraire, nous supposons que le feu à “La Maison des 28
portes” est une autre agression raciste.

Nous ne sommes pas prêts à accepter cela!
Nous réclamons Oranienplatz comme notre lieu central (et durement gagné) de rencontre dans la lutte pour nos droits!
Ceci est le seul endroit où nous avons une présence visible et pouvons faire entendre nos voix publiquement.
Nous appelons à la construction d’une nouvelle maison pour les rencontres!
Nous exhortons les hommes politiques à faire pression sur les autorités d’enquête pour arrêter celui ou ceux qui a mis/ont mis le feu à l’édifice!
Après l’expulsion du camp d’Oranienplatz en 2014, nous avons gagné le droit, grâce à l’occupation des arbres, d’avoir une tente pour les réunions à Oranienplatz. Cette tente a immédiatement subi un incendie criminel en Juin
2014! Après cela, le pavillon en bois, “Maison de 28 portes”, a été construit, avec l’accord de l’arrondissement. Et puis il y avait le feu -exactement au moment ou les travaux sur ce lieu de rencontre tellement nécessaire avaient été achevés,
lorsque nous étions sur le point d’y organiser à nouveau des réunions.
Nous voyons cet feu dans le cadre de la série actuelle d’attaques généralisées par des extrémistes de droite à travers l’Allemagne, avec pour cibles les réfugiés et les endroits où ils vivent. Ceci est également alimenté par l’incessante
propagande raciste de l’Etat, tels que le débat actuel sur un loi sur asile en Allemagne encore plus sévère, et des mesures qui vont empirer la politique isolationniste de l’Europe à ses frontières extérieures, par voie de Frontex, comme décidé lors du dernier sommet de l’UE. Cela produit un climat de peur et terreur parmi tous les réfugiés.

Il est temps de cesser de banaliser la violence contre nous!
Nous n’acceptons pas le « business as usual » (que tout continue comme toujours).
Nous appelons le gouvernement de Berlin et de tous les partis politiques à assumer leur responsabilité politique pour les développements et événements désastreux ici à Berlin!
Nous continuons d’insister pour que les engagements pris par le Sénat et le district concernant un lieu de réunion et un point d’informations sur l’Oranienplatz soient tenus, en dépit des refus répétés des hommes et femmes politiques de respecter ces engagements.
Nous appelons à des pourparlers pour négocier des solutions constructives avec nous, et nous appelons à une mise en œuvre concrète et rapide des résultats de ces discussions!
Les sujets à discuter:
Comment pouvons-nous créer une maison de réunion et la protéger contre la destruction et l’incendie à l’avenir?
Quel genre de cadre (politique) doit être établi afin de pouvoir utiliser, dans la sécurité et à long terme, la zone d’ Oranienplatz que nous a été accordée?
Qui va payer pour les coûts que cela va impliquer?
Nous demandons, et nous attendons, une réponse à notre lettre ouverte sous la forme d’une offre à négocier et une date pour ces pourparlers.
Les réfugiés d’Oranienplatz
Premiers signataires:
Napuli Langa
Kokou Ayena
Bino Byansi Byakuleka
Signé par (supporters et militants):
Bündnis für bedingungsloses Bleiberecht
Bündnis `My right is your right`
David Neumann-Cosel
Annette Melzer
Dirk Stegemann
Angelika Müller
Nos revendications demeurent:
Droit d’asile
Arrêter la déportation
Aucune Residenzpflicht
Droit au travail et à l’étude
Fermez toutes les lagers
Libre choix du lieu de résidence
Arrêtez la discrimination

Kategorie:

Antira, Berlin

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