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IALANA: Griechenlands aktuelle Entschädigungsforderungen an Deutschland und das Recht

ialana.de

NS-Zwangsanleihe von 1942, staatliche Reparations- und private Schadensersatzansprüche

Wann: Dienstag, den 12. Mai 2015 in Berlin

Ort: wahrscheinlich Humboldt-Universität

u.a. mit Prof. Dr. Hagen Fleischer, Universität Athen

Zur Person:

Hagen Fleischer studierte Geschichte und Publizistik an der Freien Universität Berlin. Er lebt seit 1977 in Griechenland und besitzt neben der deutschen die griechische Staatsbürgerschaft. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter war er für die Akademie der Wissenschaften in Athen sowie an der Universität Kreta tätig. Er gehörte von 1987 bis 1988 als griechischer Vertreter der Internationalen Historikerkommission zur Waldheim-Affäre an. Seit 1992 lehrt Fleischer an der Universität Athen als Professor. Er forscht vor allem zur nationalsozialistischen Besatzungspolitik in Europa und den Folgen des Zweiten Weltkriegs.

Warum diese Veranstaltung?

Wir sind überzeugt, dass es eine friedlichere Welt ohne Stärkung des Rechts nicht geben kann. Dafür setzen wir uns ein – auf vielen Ebenen und Themenfeldern. Dabei bewegt uns auch die Frage, welche Rolle die Geltendmachung und Durchsetzung finanzieller Ansprüche von Opfern militärischer Maßnahmen für die Delegitimierung von Kriegen und die Verhinderung künftiger militärischer Konflikte spielen können.

Dies betrifft nicht nur das Einklagen von Amtshaftungsansprüchen vor deutschen Gerichten, wie im Falle des Kosovo-Krieges (“Brücke von Vavarin”) und des Afghanistan-Krieges (“Kundus-Massaker”). Das gilt auch für Entschädigungsansprüche von Einzel-Opfern (wie z.B. im Falle des NS-Massakers in Distomo/Griechenland) und staatliche Zahlungsansprüche. Aktuell geht es dabei u.a. um die Forderungen der neuen griechischen Syriza-Regierung wegen des NS-Zwangskredits von knapp 500 Millionen Reichsmark, der heute umgerechnet einen Wert von ca. 11 Milliarden Euro haben soll. Die deutsche Bundesregierung entzieht sich einer Rückzahlung – wie ihre Vorgängerinnen seit 1949 – weiterhin mit historisch und rechtlich fragwürdigen Argumenten. Das wollen und können wir nicht hinnehmen. Wir suchen deshalb den öffentlichen Dialog mit der Politik.

Die Veranstaltung der IALANA will informieren. Wir wollen ein Forum bieten, kontrovers und öffentlich mit Fachleuten und politischen Entscheidungsträgern über die griechischen Forderungen zu diskutieren. Dazu haben wir das Auswärtige Amt und Abgeordnete der verschiedenen Fraktionen des Deutschen Bundestages eingeladen.

Ein detailliertes Programm wird in ca. 10 Tagen versandt.

Wenn Sie Interesse an weiteren Informationen haben, wenden Sie sich bitte an: info@ialana.de

Anmeldungen bitte unter: kongress@ialana.de

Kategorie:

Antifa, Berlin, Termine

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Freiheit für Mumia Abu-Jamal: Rundbrief April 2015

mumiaplakat3

Hallo,

hier kommen aktuelle Meldungen aus der FREE MUMIA Bewegung. Ein sehr bewegter Monat liegt hinter uns und es hat den Anschein, als ob es im April genauso weitergehen wird.

Während wir uns Anfang des Monats an den erfolgreichen Protesten gegen die Hinrichtung von Rodney Reed (Texas, USA) beteiligten, konnten Prison Radio, Mumia, 4 weiteren Gefangene und ihre Verteidger*innen die Verfahrenseröffnung gegen das Gefangenen-Knebel-Gesetz in Pennsylvania durchgesetzen. Der erste Verhandlungstag fand bereits am vergangenen Montag, den 30. März statt.

Ein schwerer medizinischer Notfall ereignete sich am gleichen Tag. Mumia Abu-Jamal erlitt im SCI Mahanoy Gefängnis einen diabetischen Schock, wie verschiedene Medien berichten. Er wurde ins Schuylkill Krankenhauses im US Bundesstaat Pennsylvania gebracht, wo er seitdem auf der Intensivstation liegt. Er ist von Polizisten abgeschirmt. Angehörigen und Verteidigung wird der Zutritt verwehrt. Es ist unklar, wie Mumias Gesundheitszustand genau aussieht, aber die Verlegung in ein öffentliches Krankenhaus ist ein sehr ungewöhnlicher Schritt von seiten der Gefängnisbehörde.

Grund zur Besorgnis ist neben der absolut ernsten Gesundheitslage von Mumia auch die Tatsache, dass in einem ähnlichen Fall vor nur wenigen Wochen der politische Gefangene Phil Africa im gleichen Bundesstaat für 6 Tage im Haftkrankenhaus isoliert und schliesslich für tot erklärt wurde. Bis heute sind die Todesumstände ungeklärt. Es ist auch absolut unverständlich, warum Mumia derzeit der Kontakt zu seinen Angehörigen und Verteidiger*innen verwehrt wird.

Unterstützer*innen in den USA rufen daher alle auf, sich bei John Wetzel, dem Direktor der Gefängnisbehörde in Pennsylvania zu beschweren und zu fordern, dass Angehörige und Verteidigung endlich Zugang zu dem

Gefangenen erhalten. Die Telefonnumer seines Büros lautet:   001 – 717728 4109

Zwischen Westeuropa und Pennsylvania sind 6 Stunden Zeitunterschied.

Wir werden morgen, am Donnerstag, den 2. April um 18 Uhr vor der US Botschaft in Berlin demonstrieren, um den Behörden aber auch Mumia und der US Solidaritätsbewegung deutlich zu machen: „Unbend – Unbought –

Unbroken: MUMIA – You’ll Never Walk Alone!“

Verbreitet diese kurzfristige Mobilisierung bitte weiter und beteiligt euch nach Möglichkeit an dieser Kundgebung. Den Aufruf findet ihr hier:

http://de.indymedia.org/node/4018

Zum weiteren Inhalt:

1***   Meldungen aus der Bewegung

2.***   Presse

3.***   Termine

4.***   Solidarität mit Gefangenen

5.***   Abschaffung der Todesstrafe – überall!

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  1. ***   Meldungen aus der Bewegung

Unbend – Unbought – Unbroken: MUMIA – You’ll Never Walk Alone!

(31.03.2015) https://linksunten.indymedia.org/de/node/139278

Mumia Abu-Jamal muss als medizinischer Notfall in die Intensivstation

(31.03.2015) https://linksunten.indymedia.org/de/node/139163

Mumia Abu-Jamal: Bedrohlicher Gesundheitszustand (30.03.2015)

http://www.trueten.de/archives/9279-Mumia-Abu-Jamal-Bedrohlicher-Gesundheitszustand.html

Gefangenen-Knebel-Gesetz vor Gericht in Pennsylvania (30.03.2015)

https://www.freie-radios.net/69694

neue FREE MUMIA Wandzeitung (März 2015)

http://www.freiheit-fuer-mumia.de/material.htm#wandzeitung2015

„Tag der politischen Gefangenen“ – 18. März 2015 – vor der US-Botschaft in Berlin https://www.flickr.com/photos/uwehiksch/16860396776/in/album-72157651477053611/

Juristischer Teilerfolg gegen Gefangenen-Knebel-Gesetz in Pennsylvania: Gefangenenklage zugelassen (12.03.2015)

https://linksunten.indymedia.org/de/node/137254

 

(Video) Berlin: Stoppt die Hinrichtung von Rodney Reed! Weg mit der Todesstrafe – überall! (02.03.2015) http://youtu.be/HRqmwrTlAW0

(Bln) Kundgebung für Rodney Reed & gegen Todesstrafe (01.03.2015)

http://www.freiheit-fuer-mumia.de/#kundgebungrodneyreed

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2.***   Presse

(jW) Mumia im Krankenhaus (1.04.2015)

https://www.jungewelt.de/2015/04-01/033.php

(nd) Große Sorge um Mumia Abu-Jamal (1.04.2015)

http://www.neues-deutschland.de/artikel/966680.grosse-sorge-um-mumia-abu-jamal.html

(jW) Mumia Abu-Jamal auf der Intensivstation (31.03.2015) https://www.jungewelt.de/2015/03-31/057.php

(Democracy Now) Mumia Abu-Jamal Taken to Hospital in Emergency, Surrounded by Guards; Family & Friends Denied Access (31.03.2015) http://www.democracynow.org/blog/2015/3/31/mumia_abu_jamal_taken_to_hospital_surrounded

(Democracy Now) Mumia Abu-Jamal Moved from Prison to Intensive Care, Supporters Seek Access and Answers (31.03.2015) http://www.democracynow.org/2015/3/31/mumia_abu_jamal_moved_from_prison

(Philadelphia Tribune) Mumia Abu-Jamal hospitalized for unknown reason (March 30, 2015) http://www.phillytrib.com/ap/national/mumia-abu-jamal-hospitalized-for-unknown-reason/article_3bee5dfc-b138-5d85-8674-cd921f842adc.html?mode=story

(Philly.com) Mumia Abu-Jamal ailing, supporters say (March 30, 2015)

http://www.philly.com/philly/news/local/20150331_Mumia_Abu-Jamal_ailing__supporters_say.html#4Bwgy1gP5sXkkba4.99

(Daily Times) Judge weighs ‘mental anguish’ law opposed by cop-killer Mumia Abu-Jamal (March 30, 2015) http://www.delcotimes.com/general-news/20150330/judge-weighs-mental-anguish-law-opposed-by-cop-killer-mumia-abu-jamal

(Sputnik News, Part of ‚Russia Today‘) Abu-Jamal on Obama, Ferguson, and How African-Americans ‚Live in Hell‘ (March 12, 2015) http://sputniknews.com/us/20150312/1019373722.html#ixzz3USRcyXgc

(Pennrecord) Attorney General, DA argue for dismissal of prisoners‘ free speech suit (February 27, 2015) http://pennrecord.com/news/15870-attorney-general-da-argue-for-dismissal-of-prisoners-free-speech-suit

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3.***   Termine

Do. 2. April 2015 – Berlin – US Botschaft 18 Ur

Kundgebung: MUMIA – You’ll Never Walk Alone!

US Botschaft – Pariser Platz / Brandenburger Tor – Berlin-Mitte

Fr. 17. April 2015 – Berlin – Zilona Gora, 20 Uhr „Repression – Menschenrechte – Widerstand in den USA“

Ausstellungseröffnung + Vortrag über Gefängnisindustrie über die Gefängnisindustrie USA und BRD vom Berliner FREE MUMIA Bündnis Zilona Gora, Grünbergerstr. 73, 10245 Berlin-Friedrichshain – U5-Samariterstrasse

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4.***   Solidarität mit Gefangenen

Spanische Polizei verhaftet 27 Personen in einer Operation gegen anarchistischen Gruppen (30.03.2015)

https://linksunten.indymedia.org/de/node/139120

GG/BO wächst – auch im Süden der Republik (17.03.2015)

https://linksunten.indymedia.org/de/node/137838

Gefangene in Griechenland im Hungerstreik – Aufruf zur Solidarität

(10.03.2015) https://linksunten.indymedia.org/de/node/137045

(FREE ZULU!) UN: Government of the United States, by holding Mr. Whitmore in solitary confinement for 35 years, has violated his right to be free from torture or cruel, inhuman or degrading treatment (March 9,

2015)

https://freezulu.wordpress.com/2015/03/09/un-government-of-the-united-states-by-holding-mr-whitmore-in-solitary-confinement-for-35-years-has-violated-his-right-to-be-free-from-torture-or-cruel-inhuman-or-degrading-treatment/

Punktsieg für die Gefangenen-Gewerkschaft/BO – JVA Tegel rudert zurück

(5.03.2015) https://linksunten.indymedia.org/de/node/136567

Bristol, UK: Solidarität mit Emma Sheppard (4.03.2015)

https://linksunten.indymedia.org/de/node/136407

Langjährige Gefängnisstrafen für Tierbefreiungsaktivist*innen in Italien

(3.03.2015) https://linksunten.indymedia.org/de/node/136326

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5.***   Abschaffung der Todesstrafe – überall!

(Texas – Execution of Cameron Todd Willingham 2004) A dad was executed for deaths of his 3 girls. Now a letter casts more doubt. (March 10, 2015)

http://www.washingtonpost.com/politics/letter-from-witness-casts-further-doubt-on-2004-texas-execution/2015/03/09/d9ebdab8-c451-11e4-ad5c-3b8ce89f1b89_story.html?hpid=z1

Rodney Reed Will Not Die Next Week — But Texas Still Wants to Kill Him (February 26, 2015) https://firstlook.org/theintercept/2015/02/25/rodney-reed-will-die-next-week-still-faces-execution/

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Wir hoffen, gut informiert zu haben. Bitte verbreite diese Meldungen auch selbst weiter.

Viele Grüße

 

FREE MUMIA Berlin

Kategorie:

Antifa, Antira, Free Mumia, Menschenrechte

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Berliner VVN-BdA: Rassistische Brandstifter auf dem Berliner Oranienplatz?

Pressemitteilung der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes- Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V [VVN-BdA]

Berlin, den 31. März 2015

vvnbda antifa
Das Flüchtlings-Kunstprojekt „Das Haus der 28 Türen“ wurde niedergebrannt
Die Kunstinstallation „Das Haus der 28 Türen“ auf dem Oranienplatz in Kreuzberg, die Flüchtlingsschicksale thematisiert, ist in der vergangenen Nacht niedergebrannt worden. Die Polizei spricht von Brandstiftung.
Die Berliner VVN-BdA erklärt dazu:
Der Brandanschlag hat ein Kunstprojekt zerstört, aber die unbekannten Täter_innen zielten auf die Menschen, für die dieses Kunstprojekt stand. Die Täter_innen zielten auf Geflüchteteund ihre Unterstützer_innen auf ihren Kampf für gleiche Rechte und ein besseres Leben. Die Geflüchteten-Bewegung hat nicht nur in Berlin immer wieder die rasstischen Zustände in diesem Land thematisiert und die brutale Behandlung von Geflüchteten durch Behörden und Gesellschaft in die Öffentlichkeit gezerrt.
Die Berliner VVN-BdA erklärt weiterhin:
Solange nicht das Gegenteil bewiesen ist, ist dieser Anschlag für uns ein rassistischer Anschlag. Wir fordern die Ermittlungsbehörden auf, intensiv in diese Richtung zu ermitteln, auch wenn diesmal keine Menschen direkt betroffen sind.
Es gibt in Berlin nach wie vor eine aktive rassistische und neofaschistische Szene, die rassistischen Proteste und Aufmärsche gegen Geflüchtete in Berlin sind von organisierten Neonazis durchsetzt und gelenkt. Diese sind die geistigen Brandstifter für solch eine Tat.
Bleiberecht für Alle! Refugees are welcome here!
Berliner VVN-BdA e.V.

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Antifa, Antira, Berlin

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Blockupy +++Refugees are welcome here! +++ Klarstellung zu den Ereignissen am Kolpingwerk +++

blockupy 2015

Eine Mitteilung des Kolpingwerks, das in Frankfurt Unterkünfte für minderjährige Geflüchtete bereitstellt, hat in den letzten Tagen zu Missverständnissen geführt. In den Medien ist die Rede davon, im Rahmen der Blockupy Proteste sei ein Flüchtlingswohnheim angegriffen worden. Dies ist nicht der Fall.

Was ist passiert?

In der Nähe des EZB-Neubaus kam es am frühen Morgen des 18. März auch zu mehreren eingeworfenen Scheiben. Darunter befanden sich die Glastüren der Eingangstür des Mainhaus Stadthotels. Dieses kommerzielle Hotel befindet sich auf einem großen Areal, auf dem – in einem anderen Gebäudekomplex – auch das Tagungshaus des katholischen Kolpingswerkes zu finden ist, in dem Jugendliche, darunter jugendliche Geflüchtete, wohnen. Dieses benachbarte Tagungshaus war zu keiner Zeit von den Steinwürfen vonseiten der Straße betroffen.

Die Mitteilung des Kolpingwerks zu den eingeworfenen Scheiben des Mainer Stadthotels ist diesbezüglich missverständlich, weshalb wir umgehend direkten Kontakt mit dem Tagungshaus aufgenommen haben. Unter den Mitarbeiter_innen des Kolpingwerks herrsche über dieses Missverständnis großer Unmut, erklärte uns eine pädagogische Fachkraft des Kolpingwerks in einer persönlichen Mitteilung an das Bündnis. Er stellte richtig, dass das Jugendwohnheim keineswegs das Ziel der Angriffe war, dass es zu jeder Zeit aufgesucht und verlassen werden konnte und dass es sich bei der Behauptung, eine Mitarbeiterin sei bei der Löschung einer brennenden Mülltonne bedroht worden, um eine Falschmeldung handele. Der Mitarbeiter wies zudem darauf hin, dass das „Mainhaus Stadthotel (ehemals Kolpinghotel) im Alltag alles daran setzt, dass die Jugendlichen – und hier auch die minderjährigen Flüchtlinge – nicht den Hoteleingang benutzen sollen, d.h. bewusst vom Jugendwohnen und seinen BewohnerInnen distanziert.“

Blockupy setzt sich von jeher für die Rechte und die Sicherheit von Geflüchteten und gegen die mörderische Abschottungspolitik der EU ein. Antirassistische Netzwerke haben zu den Blockupy Protesten mobilisiert (>> Aufruf “No Border goes Blockupy”: http://rhein-main.antira.info/2015/02/17/noborder-goes-blockupy/#more-263), viele Geflüchtete haben sich am 18. März an den Protesten gegen die EZB und gegen die Politik der EU teilgenommen. Dieser antirassistische Ausdruck fand sich auf unsere kraftvollen Abschlussdemonstration wieder, die von Gesängen wie „Say it loud, say it clear: Refugees are welcome here“ bestimmt war. Viele Blockupy Aktivist_innen beteiligen sich regelmäßig an Demonstrationen gegen PEGIDA und Naziaufmärsche und haben hierbei mehrfach Flüchtlingswohnheime mit ihren eigenen Körpern vor rechten Schlägertrupps geschützt.

Absurd ist daher der Versuch, Blockupy mit rassistischen Aktionen in Verbindung zu bringen. Ebenso absurd der Versuch einiger Rechtsradikaler, mit nationalistischen Parolen in unserer Demonstration Fuß zu fassen. Sie wurden umgehend auf Anweisung unseres Anmelders Ulrich Wilken (DIE LINKE) von Ordner_innen herausgedrängt.

Wir stellen hiermit richtig:

Während der Blockupy Proteste am 18. März wurde keine Unterkunft von Geflüchteten in Frankfurt angegriffen.
Es kam jedoch zu eingeschlagenen Fensterscheiben des Mainhaus Stadthotels und anderer Gebäude. Solche Aktionen befinden sich eindeutig außerhalb unseres Aktionskonsenses und sind daher nicht von Blockupy Aktionen ausgegangen.
Blockupy kämpft gegen die mörderische Abschottungspolitik der EU sowie gegen rechte und nationalistische Antworten auf die Krise . Wir organisieren uns zusammen mit Geflüchteten und setzen uns für ein demokratisches Europa ohne Grenzen und für die Sicherheit Geflüchteter ein.
Nazis, Rassist_innen und Rechtspopulist_innen haben bei Blockupy keinen Platz.
Refugees are welcome here!
http://blockupy.org/5916/refugees-are-welcome-here-klarstellung-zu-den-ereignissen-am-kolpingwerk/

Kategorie:

Antifa, Antira, Europapolitik, Imperialismus, Migration

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21.03.15 – Demo: My Right Is Your Right!

Die Kampagne  lädt zum Globalen Tag gegen Rassismus am Samstag, 21.03.2015 um 13 Uhr zu einer Großdemonstration am Spreewaldplatz in Berlin ein.

antira my right is your right

Wir rufen auf zur Demonstration am Globalen Tag gegen Rassismus: Wir wollen die Stimmen erheben gegen Rassismus, Antiromaismus, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus und gegen die unmenschliche Asylpolitik in Deutschland und Europa. Während deutsche Unternehmen wie Heckler & Koch ihre Waffen in Krisenregionen exportieren, sterben Menschen auf der Flucht vor bewaffneten Konflikten und Kriegen im Mittelmeer. Während europäische Regierungen Wirtschaftsabkommen außerhalb der EU beschließen, die Ausbeutung und Armut festigen, werden Menschen an der Migration Richtung Europa gehindert. Die neuen Mauern in und um Europa bedeuten eine Fortführung des europäischen Kolonialismus. Durch Racial Profiling setzen Polizei, Behörden und Institutionen innerhalb der EU fort, was die Grenzschutzagentur Frontex an den Außengrenzen macht. Die Wut über eine solch menschenverachtende Politik wollen wir am 21. März 2015, dem Globalen Tag gegen Rassismus, gemeinsam lautstark auf die Straße tragen!

Seit mehr als zwei Jahren kämpfen Geflüchtete und Unterstützer*innen in Berlin sichtbar gegen institutionellen Rassismus in Deutschland und Europa. Wir solidarisieren uns mit den selbstorganisierten Refugee Protesten. Die Forderungen der Geflüchteten sind die vollständige Abschaffung der Residenzpflicht und Wohnsitzauflage, ein Stopp der Unterbringung in Lagern und aller Abschiebungen. Bleiberecht, Bildung, Arbeitsmöglichkeiten und frei gewähltes Wohnen für alle! Ein Ende der politisch gewollten sozialen Isolierung von Geflüchteten!

Die Bundesregierung plant zur Zeit mit dem Gesetz zur Neugestaltung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung eine massive Verschärfung des Aufenthaltsrechts: Hier soll unter anderem die Abschiebehaft massiv ausgeweitet und durch das Instrument der Aufenthalts- und Wiedereinreisesperren die geplante Bleiberechtsregelung durch die Hintertür ausgehebelt werden. Dieses Gesetz wird voraussichtlich im Sommer 2015 in Kraft treten.

Anstelle dieser Verschärfungen fordern wir sofortige Verbesserungen: Dazu gehören Versorgung, Unterkunft, Leistungen nach ALG und Krankenversorgung für alle Geflüchteten. Wir fordern unbeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt. Geflüchtete, die beispielsweise in WGs und anderen Orten ein Zimmer oder Bett gefunden haben, sollen ihre Unterkunftskosten vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) in Berlin erstattet bekommen. Kinder und Jugendliche in Notunterkünften sind sofort in städtische Kitas und Schulen aufzunehmen. Das LaGeSo hat in Berlin dafür zu sorgen, dass sich alle Geflüchteten in der Stadt bewegen können und BVG-Tickets erhalten. Rassistische Kontrollen (Racial Profiling) im öffentlichen Raum und insbesondere im Nah- und Fernverkehr durch Bundespolizei, Berliner Polizei, Deutsche Bahn- und BVG-Personal muss sofort eingestellt werden.

Die Kampagne MY RIGHT IS YOUR RIGHT! wird von einem Bündnis von Kulturschaffenden, Aktivist*innen, Vereinen, Nachbarschaftsinitiativen, Geflüchteten, Jurist*Innen, Kirchenvertreter*innen, Gewerkschafter*innen und Einzelpersonen getragen. Uns verbindet der Wunsch einer stärkeren politischen Einmischung in die Berliner Flüchtlingspolitik, was nur über eine Vereinigung von unterschiedlichsten

Kräften möglich ist. Unsere Kampagne will Raum für Empowerment schaffen, um die Sichtbarkeit des Kampfes gegen unterschiedliche Diskriminierungsformen zu erhöhen. Denn Geflüchtete sind von Mehrfachdiskriminierung besonders häufig betroffen. Wir wollen gemeinsam eine politische Veränderung anstoßen. Deshalb gehen wir am 21. März auf die Straße!

Kommt zur Demonstration am 21. März!

Your Right Is My Right! My Right Is Your Right!

Kontakt: info@myrightisyourright.de

http://www.myrightisyourright.de

http://www.facebook.com/MyRightIsYourRight

Unterzeichner*innen:

*andere zustände ermöglichen

African Refugees Union

AfricAvenir International

afrique-europe-interact

AK „Marginalisierte-gestern und heute“

AK UniWatch

akademie der autodidakten

Aktionsbündnis gegen Dublin (Berlin)

Aktionsgruppe M-Straße

Allmende Berlin e.V. – Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur

Antirassistische Initiative e.V.

Ballhaus Naunynstrasse

Barnimer Kampagne „Light me Amadeu“, Eberswalde

BBZ – Beratungs- und Betreuungszentrum für MigrantInnen und Flüchtlinge

Berlin Postkolonial

Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER)

Berliner VVN-BdA e.V.

Bewohner_innen der Ohlauer-Schule

Blockupy Plattform Berlin

borderline europe – Menschenrechte ohne Grenzen e.V.

Bündnis gegen Rassismus

Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt

Corasol (Contre le Racisme Show Solidarity)

Dan Thy Nguyen (Freier Regisseur, Schauspieler und Sänger)

Deutsches Theater

FelS – Für eine linke Strömung (organisiert in der iL – Interventionistische Linke)

Flüchtlingsrat Berlin

Forschungsgesellschaft Flucht & Migration e.V.

Frauenkreise Berlin

GEW Berlin

GLADT e.V.

glokal e.V.

GRIPS Theater

HAU Hebbel am Ufer

Initiativkreis Olympia Verhindern!

Interkulturelle Frauenzentrum S.U.S.I.

International Women Space

JugendtheaterBüro Berlin

Kampagne Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!

KommMit – für Migranten und Flüchtlinge e.V.

korientation – Netzwerk für asiatisch-deutsche Perspektiven

KuB Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant_innen e.V.

KuDePo e.V.

KulTür auf!

LaCasa (Hellersdorf)

Lesbenberatung Berlin

LesMigraS

Lucía Muriel (Diplompsychologin)

Maxim Gorki Theater

Medibüro Berlin

MEPa e.V. – Migration, Entwicklung und Partizipation

Migrationsrat Berlin-Brandenburg

moveGLOBAL e.V.

NaturFreunde Berlin

Netzwerk gegen antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit (NARI)

NIO – Nachbarschaftsinitiative Ohlauer

Noya Berlin

Radikale Linke Berlin

ReachOut

Refugee Club Impulse

Refugee Schulstreik Berlin

Refugee Strike Berlin

Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.

Salaam-Schalom Initiative

SAVVY Contemporary

Sharon Dodua Otoo (Mutter, Aktivistin, Autorin und Herausgeberin)

SissiFM – Feministisches Stadtmagazin

Studio Я

Suite42

Theater an der Parkaue

Theater Expedition Metropolis

Theater Strahl

Total Plural e.V.

ver.di, Bezirk Berlin

Verband für interkulturelle Arbeit (VIA), Regionalverband Berlin/Brandenburg e.V.

wildwasser selbsthilfe & beratung

Women in Exile

xart splitta e.V.

XENION e.V.

Kategorie:

Antifa, Antira, Berlin, Menschenrechte, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin, Termine

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28.02.15: Auf nach Dresden! – Solidarität mit Geflüchteten – #NoPegida

Bündnis gegen Rassismus

Für den 28. Februar organisiert eine Gruppe von Geflüchteten mit Unterstützung des Bündnis „Dresden für alle“ eine Großdemonstration in Dresden.

Alle Menschen aus ganz Deutschland sind dazu aufgerufen, am Samstag, den 28.2. nach Dresden zu kommen und gemeinsam gegen Fremdenhass und für ein friedliches Zusammenleben ihr Gesicht zu zeigen. Das ist trotz des Abstiegs von Pegida dringend notwendig: Die Straßen waren in den vergangenen Monaten von Ausländerfeindlichkeit dominiert, die weit bis in die Mitte der Gesellschaft hineinreicht. Die breite Unterstützung für Pegida in Dresden und der Hass, der in den Köpfen hängen bleibt, motiviert Nazis in ganz Deutschland ihrer Aggression freien Lauf zu lassen. Dies zeigt der Anstieg der Gewalttaten gegen Migrant*innen seit Beginn der Pegida-Demonstrationen um etwa 130% ganz klar (siehe ZEIT ONLINE vom 10.02.2015).

Gemeinsam mit Refugees und Muslimen wollen wir Dresdens Straßen zurückerobern!

Die offizielle Seite der Demo, den Bündnisaufruf und den Aufruf der Refugees erreicht ihr unter den unten angegeben Adressen. Dort befindet sich auch ein Aufruf aus der Wissenschaft, der inzwischen über 600 Wissenschaftler*innen unterzeichnet worden ist und ebenfalls deutlich macht, warum es wichtig ist, am 28.02. in Dresden auf die Straße zu gehen. Falls ihr den Aufruf des Bündnisses unterstützen wollt, könnt ihr das unter dem letzten Link tun.
http://feb28.net/
http://feb28.net/appeal.html
http://feb28.net/sign.html

Busse von Berlin nach Dresden

Busse werden von Studis gegen Pegida Berlin organisiert. Tickets kosten 10 Euro pro Person (Soli-Tickets gern mehr) und sind erhältlich

Online https://www.eventbrite.de/e/unterstutzerdemo-dresden-berlin-dresden-solidaritat-mit-gefluchteten-fur-ein-besseres-gemeinsames-tickets-15768993484

und im Humboldt-Store unter den Linden http://www.humboldtstore.de/kontakt

Fragen und Anmeldungen von Gruppen bitte per e-Mail info@studis-gegen-pegida.de. Eine zeitnahe Anmeldung für den Bus ist wichtig, damit bei entsprechender Anmeldung weitere Busse bestellt werden können.

https://www.facebook.com/events/771543466262420/

Auf nach Dresden: gemeinsam die Geflüchteten unterstützen.

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Antifa, Antira, Berlin, Menschenrechte, Termine

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Demo-Aufruf für den 16.02.2015 in Berlin: Gemeinsam gegen Pegida-Bärgida und rassistische Gewalt!

#NoPegida #NoBaergida #NoRacism

Bündnis gegen Rassismus

Treffpunkt: 17.30 Uhr am Brandenburger Tor

Demo zum Washingtonplatz
2014 gab es deutschlandweit mindestens 150 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte – dreimal so viele wie im Jahr 2013. Und pro Monat gab es mindestens sechs körperliche Übergriffe auf Geflüchtete. Berlin nimmt dabei mit 20 Angriffen in den letzten Monaten des vergangenen Jahres den traurigen Spitzenplatz ein. Die tatsächliche Anzahl rassistischer Angriffe dürfte allerdings noch weit darüber liegen.

Die zunehmende rassistische Gewalt nimmt für Geflüchtete, Muslime_a, Roma, People of Color und Schwarze Menschen verstärkt ein real lebensbedrohliches Ausmaß an — wie beispielsweise der von der Polizei unbemerkte Fackelmarsch von mit Böllern bewaffneten Neonazis am 6.2. in Dortmund vor ein Flüchtlingsheim und Angriffe auf Muslime_a und Moscheen zeigen. Auffällig bzw. bezeichnend ist dabei der rasante Anstieg dieser Angriffe seit Bestehen von Pegida.

Pegida ist für uns eine klar rassistisch, nationalistisch und sozialchauvinistisch geprägte Bewegung. Hinter vielen Pegida-Strukturen und -Ablegern stehen zudem Neonazistrukturen, rechte Hooligans und rassistische Gruppierungen sowie Einzelpersonen, ob strukturell, organisatorisch oder informell. Sie schüren weiter Hass, Spaltung und Entsolidarisierung in der Gesellschaft.

Die Versuche einiger Politiker_innen, Verständnis für Pegida aufzubringen oder gar die Stimmung gegen Muslime_a, Roma und Geflüchtete insgesamt zu verstärken, werden von uns klar abgelehnt. Sie bieten dadurch nicht nur selbst den idealen Nährboden für RassistInnen und Neonazis, übernehmen deren Inhalte, Sprachgebrauch und Argumentationsmuster und führen symbolpolitische Auftritte dagegen ad absurdum, sondern sorgen zudem für einen weiteren Rechtsruck in der Gesellschaft durch Einbeziehung, Aufwertung und Legitimation.

Wir haben berechtigte Sorgen angesichts dieser gewaltvollen Zuständen und fordern dazu auf, die Ängste der davon Betroffenen endlich ernst zu nehmen. Statt Panik- und Stimmungsmache, statt Asylrechtsverschärfungen, Abschottung und Kriminalisierung fordern wir ein generelles politisches und gesamtgesellschaftliches Umdenken gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung.

Das prophezeite, angebliche Ende von Pegida durch die Spaltung des Orgateams in Dresden wird nicht nur zu früh verkündet und verschleiert die eigentlichen Ursachen und Auswirkungen. Es bedeutet zu dem auf keinen Fall, dass sich die Probleme, Hintergründe und politisch verursachten Fehlentwicklungen aufgelöst haben. Im Gegenteil!

In Berlin fielen die Gegenproteste in den letzten Wochen im Vergleich zu anderen Städten weitaus kleiner aus. Die Gründe mögen vielfältig sein. Trotzdem sollte aber ein breiter Protest möglich und sichtbar sein. Dazu können wir alle beitragen.

Auch in Marzahn und anderswo in Berlin marschieren die Nazis Woche für Woche gegen Geflüchtete. Auch hier braucht es dringend weiterer solidarischer Gegenproteste und -aktionen.

Das Aktionsbündnis „#No Bärgida“ ruft deshalb auch wieder für den kommenden Montag zu vielfältiger Unterstützung der Gegenproteste auf! Wir wollen und müssen weitermachen! Keinen Fußbreit den RassistInnen und Neonazis! Für ein solidarisches und gleichberechtigtes, friedliches und grenzenloses Zusammenleben aller!

Unsere Anteilnahme und Solidarität gehört allen Betroffenen rassistischer und rechter Gewalt!

Treten wir gemeinsam nicht nur den RassistInnen von Bärgida & Co entschieden entgegen, sondern erteilen Rassismus und soziale Ausgrenzung eine eindeutige Absage! Kommt Alle!
Bündnis „NoBärgida“
http://nobaergida.blogspot.de/
nobaergida@gmail.com

Kategorie:

Antifa, Antira, Berlin, Termine, Widerstand

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Naturfreundejugend: Dass Auschwitz nie wieder sei! Große gemeinsame Bündnisfahrt nach Auschwitz

Naturfreundejugend: Dass Auschwitz nie wieder sei! Große gemeinsame Bündnisfahrt nach Auschwitz

17.06.2015 – 21.06.2015

Das Bündnis wird anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz eine Gedenkstättenfahrt durchführen.

Das Konzentrationslager Auschwitz war das größte Vernichtungslager der Nazis im Dritten Reich. Millionen Menschen wurden Opfer der nationalsozialistischen Barbarei.

Es liegt in der Verantwortung der heutigen Generationen, die Erinnerung wach zu halten. Als Naturfreundejugend stehen wir für eine demokratische und antifaschistische Gesellschaft und wollen der verfolgten, gequälten und ermordeten Menschen – seien es Juden, Sinti und Roma, Menschen mit Behinderungen, Homosexuelle, politisch Andersdenkende, Widerständler*innen oder Angehörige weiterer verfolgter Gruppen – gedenken und an die nationalsozialistische Herrschaft mahnen.

Aus der Erinnerung an die Verbrechen entsteht für die heutigen Generationen aber auch die Verantwortung, dafür zu sorgen, dass sich Auschwitz nie wiederholen kann. Der 70. Jahrestag der Befreiung ist ein wichtiger Anlass, dieses Gedenken aktiv in einem Bündnis mit 1.000 jungen Menschen zu begehen.
Wir laden die Mitglieder der Naturfreundejugend Deutschlands ein an dieser Gedenkstättenfahrt teilzunehmen.

Wichtig: Alle Menschen, die an der Bündnisfahrt teilnehmen wollen, müssen zuvor an einem Vorbereitungsseminar teilgenommen haben. Diese finden im Frühjahr 2015 an unterschiedlichen Orten in Deutschland statt. Informationen zu den Seminaren erhaltet ihr bei uns. Die Teilnehmer*innen sollen zwischen 18 und 35 Jahre alt und haupt- oder ehrenamtlich aktiv für die Naturfreundejugend sein. Eine JuLeiCa wäre schön, ist aber kein Muss.

Reiseinfos

Datum: 17.06.2015 bis 21.06.2015
Reiseziel: Krakau und Oświęcim

Veranstalter: Bundesgeschäftsstelle der NaturFreundejugend Deutschlands

Alter von: 18

Alter bis: 35

Preis: 70 Euro

Anmerkungen: Anmeldung unter: www.taseko-web.de/kunden/dgb/webanmeldung/anmeldedaten?Konferenznummer=11&Ebenennummer=1000&new=1

Kategorie:

Antifa, Antira, NaturFreunde

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attac 11.01.2015: Stellungnahme zum „Friedenswinter“

Beschluss des Attac-Rates vom 10.Januar zu den Aktionen des Bündnisses „Friedenswinter“

attac

Rüstungsexporte stoppen,
Kriegsflüchtlingen Zuflucht gewähren

Zu Beginn des Jahres 2015 ist unsere Welt geprägt von ökonomischen und politischen Instabilitäten. Die sozialen Folgen sind verheerend. Auch in den Staaten Europas verlieren immer mehr Menschen ihre Existenzgrundlage, weil sie unter den Folgen der ökonomischen Krise und der Kürzungspolitik ihrer Regierungen zu leiden haben. Die andauernde Krise und die Versuche der Regierungen mit ihr umzugehen, schaffen den Nährboden für reaktionäre Lösungsmuster. Egal ob sie religiös, rassistisch oder sozialdarwinistisch begründet sind, gemeinsam ist ihnen immer, dass sie zu Lasten Schwächerer gehen. Dabei bleiben die Auseinandersetzungen nicht auf die politische Ebene beschränkt, sondern werden auch mit militärischen Mitteln ausgetragen, sei es in kriegerischen Auseinandersetzungen von Staaten oder Staatenbünden oder im Rahmen von bürgerkriegsähnlichen Konflikten. Vielfach spielen in den Konflikten ökonomische Interessen eine wesentliche Rolle.

Mit den militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine hat sich ein Konfliktherd entwickelt, der in Europa liegt und in den die EU intensiv verstrickt ist. Die Ukraine ist nicht zuletzt durch die Expansionspolitik der EU und der USA destabilisiert worden, allerdings tragen Russlands Bestrebungen, seine Hegemonie dort zu sichern, nicht zu einer Lösung bei, sondern heizen den Konflikt weiter an. Im Nahen und Mittleren Osten lösen sich staatliche Strukturen auf und werden durch offen gewaltförmige ersetzt. In nicht wenigen Staaten Afrikas gehören bürgerkriegsähnlich Zustände zum Alltag.

So unterschiedlich die einzelnen Krisenherde in ihrer Entstehung und Dynamik sind, so haben sie doch meist zwei Gemeinsamkeiten, die fast zwangsläufig erscheinende militärische Eskalation und die Auslösung von Fluchtbewegungen. Wird erst einmal damit begonnen, in soziale und politische Konflikte mit militärischen Mittel einzugreifen, setzt dies eine Eskalationsspirale in Gang, die eine Lösung mit zivilen Mitteln nahezu unmöglich erscheinen lässt. Zwar gibt es regelmäßig vor Ort politische Akteure, die für Deeskalation, friedliches Zusammenleben und ein Ende der Gewalt arbeiten, aber sie werden leicht, oft auch absichtsvoll, übersehen und marginalisiert. Das Militärische bestimmt dann zunehmend den weiteren Gang der Entwicklung mit katastrophalen Folgen für die betroffenen Menschen. Denen bleibt oft nur die Flucht, um Armut und Tod zu entkommen.

Lange Zeit sah es so aus, als gehörten nach zwei Weltkriegen im 20. Jahrhundert militärische Auseinandersetzungen in Europa der Vergangenheit an. Kriege fanden nach 1945 woanders statt. Nach dem Ende der Blockkonfrontation kehrten sie mit dem Krieg auf dem Balkan und der folgenden, ohne UN-Mandat und unter Beteiligung der Bundeswehr durchgeführten, Intervention der NATO nach Europa zurück. Der aktuelle Konflikt in der Ukraine hat ein fatales Eskalationspotenzial. Mit den Flüchtlingen aus den Krisenregionen dieser Welt suchen mehr und mehr Opfer der Kriege in Europa Zuflucht.

Teile der Friedensbewegung mobilisieren im Rahmen des Aktionsbündnisses Friedenswinter zu Veranstaltungen und Kundgebungen. Wir begrüßen diese Aktivitäten und werden die folgenden Demonstrationen unterstützen:

  • „Kein Frieden mit der NATO – Stoppt den Konfrontationskurs und die neue NATO- Aufrüstung!“
    Proteste gegen die „NATO-Sicherheitskonferenz“,
    Demonstration am 7. Februar in München
  • Ostermärsche 2015
  • 70. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus
    Demonstration am 9. Mai 2015 in Berlin.

Wir lehnen es gleichzeitig ab, gemeinsam mit Rechtspopulisten auf die Straße zu gehen, die die Friedenssehnsucht vieler Menschen nutzen wollen, um mit verkürzter Antikriegspropaganda chauvinistische, rassistische oder antisemitische Vorurteile zu schüren. Dem Auftreten solcher Kräfte auf von uns unterstützten Aktionen werden wir aktiv entgegen treten.

Wir sind besorgt über den neuen Kalten Krieg mit Russland, über Waffenlieferungen aus Deutschland in Krisengebiete und darüber, wie Deutschland in den von den USA angeführten „Krieg gegen den Terror“ involviert ist. Es ist deutlich: Dieser Krieg hat die Welt unsicherer gemacht. Er hat mehr und mehr Gewaltbereitschaft erzeugt. Der Anspruch der deutschen Bundesregierung, weltweit militärisch präsent zu sein und Europa und Deutschland wie eine Festung abzuschotten, ist ein Irrweg. Eine Umkehr ist zwingend. Nur mit einer Politik der gemeinsamen Sicherheit auf globaler Basis einer gerechteren Weltwirtschaftsordnung ist Frieden möglich.

Wir können hier in der Bundesrepublik einen wesentlichen Beitrag leisten mit unseren Forderungen nach Demilitarisierung, und unserem Engagement für mehr Hilfe für die unter den Kriegsfolgen leidenden Menschen. Viele der in den Kriegen eingesetzten Waffen stammen von Rüstungsfirmen, die in der Bundesrepublik angesiedelt sind. Ihre Kapitaleigner_innen profitieren von den Kriegen und finden Unterstützung bei den Politiker_innen, die ihnen die Rüstungsexporte in Krisenregionen genehmigen. Wir fordern einen sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte.

Tausende Flüchtlinge aus Armuts- und Kriegsgebieten bezahlen an der militärisch gesicherten Außengrenze der EU ihre Flucht vor dem Krieg mit dem Tod. Wir fordern: Wer vor dem Krieg und Elend in seiner Heimat flüchtet, muss in Deutschland großzügig Aufnahme finden.

Kategorie:

Antifa, Antira, Friedensbewegung

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Demo-Aufruf für den 2.2.2015: Gemeinsam gegen Pegida und rassistische Hetze!

Bündnis gegen Rassismus

Beginn: 17h30

Haupttreffpunkt: Platz des 18. März, Brandenburger Tor

Weiterer Treffpunkt: Moltekbrücke/Alt Moabit (am S/U-Bhf. Hauptbahnhof)

Der antimuslimische Rassismus und rassistische Gewalt in Deutschland gegenüber Schwarzen Menschen, People of Color und Geflüchteten und deren Unterkünfte haben seit den ersten Pegida-Aufmärschen Ende Oktober in Dresden massiv zugenommen: rassistische Angriffe haben sich in den letzten drei Monaten verdoppelt. Von Rassismus Betroffene, die in Dresden wohnen, berichten von vermehrten Bedrohungen seit den Pegida-Aufmärschen. Insgesamt hat es im Jahr 2014 mehr als 75 tätliche Angriffe auf Geflüchtete und doppelt so viele Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Alle 10 Tage kommt es in Deutschland zu Angriffen auf Moscheen. Unfassbare Zustände rassistischer Gewalt in Deutschland!

Zum fünften Mal plant nun der Berliner Ableger Bärgida für kommenden Montagabend eine Demonstration in Berlin vom Washingtonplatz zum Bundeskanzleramt. Das wollen wir nicht zulassen und dagegen ein klares Zeichen setzen! Denn Pegida ist eine rassistische, antimuslimische Bewegung, die durch nichts gerechtfertigt werden kann. Zahlreiche gewalttätige Angriffe im Kontext von Pegida-Demonstrationen in Dresden, Leipzig, Stralsund, Erfurt und anderen Orten Deutschlands, die hinter fast allen Pegida-Ablegern stehenden Neonazigruppen und Rechtspopulisten, das Mitlaufen gewaltbereiter Hooligans und Rassist_innen bei den Aufmärschen zeigen, dass Pegida & Co nicht aus besorgten Bürger_innen besteht. Pegida ist vielmehr Ausdruck rassistischer Zustände, die von Staat und Gesellschaft mitgemacht und getragen werden.

Die Versuche einiger Politiker_innen, Verständnis für Pegida aufzubringen oder gar – wie der sächsische Ministerpräsident Tillich – die antimuslimische Stimmung zu verstärken, sind klar abzulehnen. WIR haben berechtigte Sorgen im Angesicht dieser rassistischen Hetze und gewaltvollen Zustände!

Die Auflösung des Pegida Orga-Teams zeigt, dass wir etwas bewegen können. Aber das bedeutet nicht, dass wir das Problem gelöst haben. Wir müssen weiter machen!

Lasst uns daher zusammen ein klares Zeichen gegen die rassistischen Zustände in diesem Land setzen! Gemeinsam haben wir bereits in den letzten Wochen in Berlin erfolgreich gegen Bärgida demonstriert.
Lasst uns damit auch unsere Anteilnahme an allen Opfern von rassistischer Gewalt ausdrücken.

Treten wir erneut den Rassist_innen von Bärgida & Co. entschieden entgegen!

Erstunterzeichner_innen des Aufrufs:

AfricAvenir International e.V.

Allmende – Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur

andere zustände ermöglichen (aze)

Antifa AG der Interventionistische Linke Berlin

Antirassistische Initiative e.V.

Berlin Postkolonial e.V.

Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V

Bürgerinitiative Rettet die Marienfelder Feldmark

BUND Bezirksgruppe Tempelhof/Schöneberg

Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt

CLOF e.V.

DIE LINKE. BERLIN

Die Linke. Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg/Knochenbox e.V.

DieLinke.SDS Berlin

Frei-Zeit-Haus e.V.

Gruppe Subcutan

HU gegen PEGIDA/BÄRGIDA

Initiative Schwarze Menschen in Deutschland Bund e.V.

Jusos Berlin

Lesbenberatung Berlin e.V.

LesMigraS

Migrationsrat Berlin-Brandenburg e.V.

NaturFreunde Berlin

ReachOut Berlin

Salaam-Schalom Initiative

ver.di Berzirk Berlin

Women in Exile & Friends

Bündnis gegen Rassismus

Kampagne „Zusammen handeln – Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“

Kontakt: bugera@posteo.de

Blog: http://buendnisgegenrassismus.org

Facebook: www.facebook.com/BuendnisGegenRassismus

Twitter: twitter.com/buegera

Kategorie:

Antifa, Antira, Berlin, LINKE, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin, Widerstand

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