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Demonstration in Berlin: Mehr als 250.000 fordern „Stoppt TTIP und CETA – Für einen gerechten Welthandel“

TTIP Demo

Pressemitteilung

Berlin: Unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ haben heute 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich. Zur Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis.

„Heute ist ein großer Tag für die Demokratie“, erklärten die Organisatoren. Von der Demonstration gehe eine klare Botschaft aus: „Wir stehen auf gegen TTIP und CETA. Gemeinsam verteidigen wir unsere Demokratie und gehen für gerechten Handel auf die Straße. Die Verhandlungen zu TTIP auf Grundlage des jetzigen Mandates müssen gestoppt werden. Der vorliegende CETA-Vertrag darf so nicht ratifiziert werden“, hieß es weiter.

Auf der Berliner Kundgebung forderten Redner die EU-Kommission, Bundesregierung, Bundestag und die anderen EU-Mitgliedsstaaten auf, die Forderung der Demonstranten aufzugreifen. Internationale Verträge müssten transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat gewährleisten. Sie dürften sich nicht an Konzerninteressen ausrichten. Gemeinsam forderten die Demonstrierenden die Sicherung und den Ausbau von Arbeitnehmerrechten, sowie von Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards. Nur mit einem fairen Welthandel könnten ein sozialer Ausgleich, umweltgerechtes Wirtschaften und kulturelle Vielfalt durchgesetzt werden.

Von 25 Motiv- und Lautsprecherwagen begleitet, bewegte sich ein bunter Demonstrationszug mit phantasievollen Losungen, Transparenten und Fahnen vom Hauptbahnhof, am Reichstagsgebäude vorbei bis zur Siegessäule. Bei der Schlusskundgebung sprachen u.a. Reiner Hoffmann (DGB-Vorsitzender), Gesine Schwan (Präsidentin der Humboldt-Viadrina Governance Platform), Hubert Weiger (Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, BUND), Christian Höppner (Präsident des Deutschen Kulturrates) sowie Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes).

Ein breites Bündnis von mehr als 170 Organisationen aus fast allen gesellschaftlichen Bereichen hatte zur Demonstration aufgerufen: Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Demokratie, Kultur, Bürger- und Verbraucherrechte und Gewerkschaften. Zum engeren Trägerkreis zählen u.a. der Deutsche Gewerkschaftsbund, der BUND, Attac, der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, Greenpeace, der WWF und die NaturFreunde Deutschlands.

Bereits am Mittwoch wurden der EU-Kommission mehr als drei Millionen Unterschriften übergeben, die im letzten Jahr europaweit gegen TTIP und CETA gesammelt worden waren. Die Unterschriftensammlung erfolgte im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“. Sie war eigenständig organisiert worden, nachdem die EU-Kommission eine offizielle Europäische Bürgerinitiative abgelehnt hatte. Mit drei Millionen Unterschriften hat „Stop TTIP“ mehr Unterzeichner als jede andere Europäische Bürgerinitiative.

Statements von Vertreter/innen aus dem Bündnis finden Sie im Internet unter:
www.ttip-demo.de/presse/

Den Aufruf zur Demonstration finden Sie im Internet unter:
www.ttip-demo.de/home/aufruf/

Den Trägerkreis der Demonstration finden Sie im Internet unter::
www.ttip-demo.de/home/netzwerk/

Die Pressekontakte des Bündnisses:
http://ttip-demo.de/fileadmin/download/Presse/pressekontakte.pdf

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Freihandel, NaturFreunde

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TTIP und CETA stoppen! Warum ruft der Kulturrat zur Demonstration auf?

Tag gegen TTIP_Postkarte_web_01
Kulturrat ist stolz darauf, dass die Demonstration von einem in seiner Breite noch nicht dagewesenen Bündnis getragen wird.

Berlin, dem 08.10.2015. Die Mobilisierung für die Demonstration „TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ am Samstag in Berlin läuft auf Hochtouren. Erwartet werden weit über 50.000 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet. 600 Busse bringen die Demonstrationsteilnehmer in die Hauptstadt. Zudem starten fünf Sonderzüge aus verschiedenen Ecken des Landes.

Zum Trägerkreis der Demonstration gehören der Deutsche Gewerkschaftsbund, der BUND, Attac, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, Foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, Greenpeace, WWF, die NaturFreunde Deutschlands und der Deutsche Kulturrat. Insgesamt rufen 170 Organisationen zu den Protesten auf.

Warum ist der Deutsche Kulturrat Mitveranstalter der Großdemonstration „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ am Samstag in Berlin?

  • weil Kultur nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet werden darf,
  • weil öffentliche Kultureinrichtungen nicht dem Markt geopfert werden dürfen,
  • weil die klein- und mittelständisch organisierte Kultur- und Kreativwirtschaft in Europa nicht noch mehr unter den Druck von großen US-amerikanischen Konzernen (Google, Apple, Amazon) geraten darf,
  • weil die Gefahr droht, dass das künstlerfreundliche Urheberrecht in Europa ausgehöhlt wird,
  • weil Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu unserem kulturellen Zusammenleben gehören und TTIP sie mit Füßen tritt!

Wussten Sie schon,

  • dass in der Kulturwirtschaft mehr Menschen arbeiten als in der Chemischen Industrie, der Energieversorgung, bei Finanzdienstleistern, dem Maschinenbau oder der Automobilindustrie,
  • dass die Kulturwirtschaft einen höheren Beitrag zur Bruttowertschöpfung leistet als die Chemische Industrie oder die Energieversorgung,
  • dass 247.000 Unternehmen der Kulturwirtschaft ein Umsatzvolumen von 143 Milliarden Euro im Jahr generieren,
  • dass sich Deutschland und die Europäische Union verpflichtet haben, Ländern der sogenannten Dritten Welt einen verbesserten Zugang zu Kulturmärkten zu verschaffen,
  • dass Deutschland und die Europäische Union sich in einem völkerrechtlich verbindlichen Vertrag verpflichtet haben, für kulturelle Vielfalt weltweit einzutreten?

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturates, Olaf Zimmermann, sagte: „Der Deutsche Kulturrat ruft zum ersten Mal in seiner Geschichte zu einer Demonstration auf. Dieser Umstand macht deutlich, welche Bedeutung für den Kulturbereich die TTIP- und CETA-Verhandlungen haben. Wir sind stolz darauf, dass die Demonstration von einem in seiner Breite noch nicht dagewesenen Bündnis aus über 30 Umwelt-, Sozial-, Kultur- und Verbraucherverbänden, Aktivistennetzwerken, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen getragen wird. Wir rufen alle Menschen in Deutschland auf: Kommen Sie zur Demonstration gegen TTIP und CETA am Samstag nach Berlin! Gemeinsam schaffen wir es, die Politik zum Umdenken zu bewegen!“
Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

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Berlin, Freihandel, Termine

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Erfolg für „Stop TTIP“: 3,26 Millionen Unterschriften!

TTIP Demo
Symbolische Übergabeaktion in Brüssel / Bündnis fordert politische Umsetzung

Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP hat heute mit einer Aktion vor dem EU-Kommissionsgebäude in Brüssel symbolisch 3.263.920 Unterschriften eingereicht. „Stop TTIP hat damit mehr Unterzeichnerinnen und Unterzeichner als jede andere Europäische Bürgerinitiative bisher – wir fordern dass die EU-Kommission dem nicht zu überhörenden Protest gegen CETA und TTIP Rechnung trägt. Die Verhandlungen mit den USA zu TTIP müssen ausgesetzt, CETA darf nicht abgeschlossen werden“, sagt Michael Efler, Mitglied im Stop TTIP-Bürgerausschuss.

„Wir haben in genau einem Jahr dreimal so viele Unterstützerinnen und Unterstützer aus ganz Europa hinter uns vereint wie für eine offizielle EBI nötig. Wir haben die Unterschriftenhürde in 23 statt in sieben Ländern übersprungen, mehr als 500 Organisationen europaweit stehen hinter Stop TTIP“, ergänzt Susan George vom Stop TTIP-Bürgerausschuss. „Dieser große Erfolg zeigt deutlich wie stark der Widerstand gegen TTIP und CETA in ganz Europa ist. Wenn an den Versprechen von Transparenz und Bürgernähe auch nur ein Fünkchen Wahrheit ist, müssen die EU-Institutionen jetzt eine Anhörung und die Behandlung im Parlament und der Kommission einleiten.“

Vor dem Berlaymont-Gebäude in Brüssel haben heute Stop TTIP-Aktive aus ganz Europa Unterschriftenbündel in die Schale einer riesigen Waage geworfen – so lange bis die Bürgerstimmen das Gewicht der Säcke mit Konzerninteressen in der anderen Waagschale übertrafen. „Let’s ttip the scales“, sinngemäß „Wir sind das Zünglein an der Waage“, so das Motto der Übergabe-Aktion.

„Wir werden nicht nachlassen – über drei Millionen haben für Stop TTIP unterzeichnet, jetzt tragen wir den Protest auf die Straße“, erklärt Michael Efler. Vom 10. bis 17. Oktober sind europaweit Aktionen gegen die demokratiegefährdenden Freihandelsabkommen geplant. „Ein Highlight wird die Groß-Demo Stop TTIP & CETA am 10. Oktober in Berlin, zu der wir viele Zehntausende von Menschen erwarten. Gleichzeitig finden Protestveranstaltungen in mehr als der Hälfte der EU Mitgliedsstaaten statt.“ Parallel zur Übergabe in Brüssel veranstaltete das Organisatoren-Bündnis der Groß-Demonstration in Berlin eine Pressekonferenz mit Fotoaktion. „Der Widerstand gegen TTIP und CETA nimmt Dimensionen an, die Entscheidungsträger in den Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene nicht mehr ignorieren können“, sagt Efler.

Die selbstorganisierte EBI Stop TTIP fordert die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren. Die Initiative war vor genau einem Jahr (7. Oktober 2014) selbstorganisiert gestartet, nachdem die EU-Kommission eine offizielle EBI für unzulässig erklärt hatte. Nach Ansicht der EU-Kommission darf eine EBI nicht negativ formuliert und nicht auf laufende Vertragsverhandlungen gerichtet sein. Stop TTIP klagt gegen die Ablehnung vor dem Europäischen Gerichtshof.

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Freihandel, NaturFreunde, Naturfreundejugend, Termine

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Deutscher Kulturrat: Bundesregierung erkennt Gefahren für die Kultur durch TTIP vollumfänglich an

Pressemitteilung

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Endlich: Bundesregierung erkennt Gefahren für die Kultur durch TTIP vollumfänglich an
Deutscher Kulturrat begrüßt „Positionspapier der Bundesregierung zu den TTIP-Verhandlungen im Bereich Kultur und Medien“

Berlin, den 09.10.2015. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die Vorlage des Positionspapiers der Bundesregierung zu den TTIP-Verhandlungen im Bereich Kultur und Medien. Dieses Papier markiert einen Wendepunkt in der Position der Bundesregierung zu den Auswirkungen der TTIP-Verhandlungen auf den Kultur- und Medienbereich. Bislang hatten nur wenige Mitglieder der Bundesregierung, angeführt von der Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB, die Gefahren für den Kultur- und Medienbereich durch die TTIP-Verhandlungen gesehen und auf Ausnahmeregelungen für den Kultur- und Medienbereich gedrungen. Besonders das Bundeswirtschaftsministerium hatte über zwei Jahre standhaft behauptet, dass der Kultur- und Medienbereich von den TTIP-Verhandlungen nicht gefährdet sei. Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat sich hartnäckig für diese Positionierung eingesetzt.

Das nun vorgelegte Positionspapier der Bundesregierung beschreibt die Wünsche, die die Bundesregierung an die TTIP-Verhandlungen stellt. Die Bundesregierung formuliert: „Die Bundesregierung hält passgenaue, konkrete und rechtsverbindliche Vorkehrungen für erforderlich, die präzise und „maßgeschneidert“ den Schutz von Kultur und Medien in den relevanten Kapiteln des Abkommens absichern und im EU-Rahmen Chancen auf Durchsetzbarkeit haben. … Aus Sicht der Bundesregierung ist es notwendig, bei der Entstehung der einzelnen Teile des Abkommens in allen drei Verhandlungssäulen (Marktzugang, Regeln, Regulatorische Kooperation) darauf zu achten, dass keines der Kapitel Bestimmungen enthält, die geeignet sind, den Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers auf europäischer, nationaler oder subnationaler Ebene zur Sicherung der kulturellen und medialen Vielfalt in Frage zu stellen.“

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Endlich, nach zwei Jahren hartnäckiger Weigerung, erkennt die Bundesregierung vollumfänglich an, dass der Kultur- und Medienbereich durch TTIP gefährdet ist. Wir freuen uns, dass die Bundesregierung versuchen will, den Kultur- und Medienbereich bei den Verhandlungen so weit wie möglich zu schützen, doch weiß auch die Bundesregierung, dass diese Bemühungszusagen eben keine Zusagen sind, da nicht sie am Verhandlungstisch sitzt, sondern die EU-Kommission. Dieses Positionspapier der Bundesregierung ist schon der erste Erfolg der morgen in Berlin stattfindenden Großdemonstration „TTIP & CETA stoppen“, noch bevor sich der Demonstrationszug in Bewegung gesetzt hat.“
Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

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Freihandel

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Deutscher Kulturrat: TTIP soll Buchpreisbindung nicht zerstören

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Pressemitteilung

Deutscher Kulturrat fordert, dass der Schutz auf den gesamten Kultur- und Medienbereich ausgedehnt wird

Berlin, den 29.09.2015. Die deutsche Buchpreisbindungsoll trotz des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA erhaltenbleiben. Wie der Börsenverein der Deutschen Buchhandels heute Nachmittag mitteilte, hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström das in einem Brief an den Börsenverein offiziell versichert.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Sehr gut, die deutsche Buchpreisbindung soll vor TTIP geschützt werden. Wir erwarten, dass der Schutz auf den gesamten Kultur- undMedienbereich ausgedehnt wird. Es geht um den Schutz der mitöffentlichen Mitteln finanzierten Kultureinrichtungen, um die weitereExistenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und um die Vielfalt derkleinen kulturwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland, die einemungebremsten Konkurrenzdruck durch die amerikanischen Medienmultis nurwenig entgegenzusetzen haben. Und es geht um den Erhalt desurheberfreundlichen Urheberrechts. Und es geht nicht nur um Kultur,sondern auch um Demokratie, Umwelt- und Arbeitsrechtsstandards und einen gerechten Welthandel.“

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Europapolitik, Freihandel

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Einladung zu Veranstaltungen der Stop-EPA-Tour 2015: Zweite Etappe vom 5.10.-10.10.2015

stop epa tour

Mit

  • Gyekye Tanoh, African Trade Network, Third World Network-Africa, Ghana
  • Yvonne Takang, African Trade Network, ACDIC (Association Citoyenne de Défense des Intérêts Collectifs), Kamerun

Veranstaltet von Brot für die Welt, Attac Deutschland und Forum Umwelt und Entwicklung

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

wir laden herzlich zu den Veranstaltungen im Oktober der Stop-EPA-Speakers Tour, die von Brot für die Welt, Attac und Forum Umwelt und Entwicklung veranstaltet wird.

Die Stop-EPA-Tour machte im September bereits Station in München, Stuttgart, Mannheim, Darmstadt und Aachen und führt nun nächste Woche von Bielefeld nach Hamburg, Fulda, Leipzig und bis Berlin, um auf der Auftaktkundgebung der Großdemonstration gegen CETA und TTIP am 10. Oktober in Berlin abzuschließen, wo die beiden Speaker der Tour um 11.50 Uhr reden werden.

Die Stationen der zweiten Etappe 5.-10. Oktober:
05.10.2015 Frankfurt/M, 11:00 Uhr, Pressegespräch im Attac-Bundesbüro, Münchener Str. 48
05.10.2015 Bielefeld, 19:00 Uhr, Ravensberger Spinnerei, Hist. Saal
06.10.2015 Hamburg, 19.00 Uhr, Uni HH-Hauptgebäude Flügel West, Raum 221
07.10.2015 Fulda, 19.30 Uhr, Felsenkeller, Leipziger Str. 12
08.10.2015 Leipzig, 20:00 Uhr, Neues Schauspiel Leipzig, Lützner Straße 29
09.10.2015 Berlin, Veranstaltung der BUND-Jugend, NAJU und Naturfreundr-Jugend, B-Steglitz
10.10.2015 Berlin, kurze Rede bei der Auftaktkundgebung der TTIP-Demo um 11.50 Uhr

Hintergrund:
Derzeit finden nicht nur die Auseinandersetzungen über Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA oder TiSA statt, sondern völlig abseits der Öffentlichkeit und weitestgehend unbemerkt auch um die Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen EPAs (Economic Partnership Agreements) zwischen der EU und afrikanischen Staaten. Mit einer falschen Handelspolitik zerstört die Europäische Union die Lebensgrundlagen tausender Menschen in afrikanischen Staaten. Das öffentliche Interesse an TTIP, die Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin sowie sich zuspitzende Entwicklungen rund um die EPAs haben wir zum Anlass genommen, diese Speakers-Tour zum Thema EPAs zu veranstalten.

Nach zwölf Jahren kontroverser Verhandlungen wurden im vergangenen Jahr die Verhandlungen um das EPA zwischen der EU und der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS abgeschlossen und paraphiert. Seit Dezember 2014 sollen 11 der 16 Mitglieder dieser Region das Abkommen unterzeichnet haben. Nun müssen sie in Europa und in Afrika noch durch die Parlamente ratifiziert werden. Die Abkommen zwingen afrikanische Staaten zu einer radikalen Marktöffnung für EU-Importe. Konzerne kommen leichter an Rohstoffe, weil Exporsteuern abgebaut werden. Aktvistengruppen, Bauernverbände, Gewerkschaften, Kleinunternehmer und Kirchen schlagen Alarm und mobilisieren in Afrika und Europa gegen die Unterzeichnung bzw. Ratifizierung. Gemeinsam warnen sie, dass mit den EPAs noch mehr Menschen in Afrika in die Armut getrieben werden.

Sprecherinnen und Sprecher aus Ghana und aus Kamerun berichten von ihren Erfahrungen mit der Handelspolitik der EU, von den drohenden Folgen dieser Handelsabkommen und von ihren Vorschlägen für eine andere Handelspolitik. Sie werden natürlich auch den Bogen schlagen zu TTIP, CETA und TiSA und damit gleichzeitig für die Demo am 10.10. mobilisieren. Die Veranstaltungen wollen einen Austausch mit der deutschen Zivilgesellschaft und der breiteren Öffentlichkeit ermöglichen!
In Deutschland hat die Bundesregierung übrigens den Versuch gestartet, die Ratifizierung dieses Abkommens an sich zu ziehen und den Bundestag außen vor zu lassen. Auf Anfrage der Oppositionsparteien wird sich der Bundestag am 14. Oktober 2015 mit diesem Thema befassen.

Brot für die Welt, Attac und Forum Umwelt und Entwicklung fordern gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftliche Organisationen in einem Offenen Brief an den Bundestagspräsidenten, sich für das Recht des Parlaments einzusetzen, das Abkommen zu debattieren und das Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen mit Westafrika im Bundestag abzustimmen.

Weitere Informationen im Web:
* Was sind EPAs?: http://www.attac.de/epas-infos
* zur EPA-Tour: http://www.attac.de/epa-tour
Dort finden sich auch Berichte der ersten Tour-Etappe!

Wir freuen uns, Euch/Sie zu einer der o.g. Veranstaltungen begrüßen zu können!
Herzliche Grüße
der Stop-EPA-Tour-Orgakreis

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Freihandel, Termine

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Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“: Auch Griechenland erreicht Quorum

ttip wegkicken

Eine Erfolgsmeldung von der EBI: fast über Nacht hat Griechenland das Quorum der EBI geschafft. Damit liegen 21 EU-Länder über dem Quorum, also drei Viertel aller Mitgliedsstaaten.

Das Unglaubliche an der Geschichte: Am 23.September gab es aus Griechenland erst 6300 Unterschriften (= 40%)
Jetzt gerade sind es schon 19081 (= 121%).

Gratulation an die Sammelnden in Griechenland!

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Europapolitik, Freihandel, Griechenland

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Aufruf „TTIP transparent machen – Abgeordnete fordern Leserecht“

Aktion am 30.9., 10:30 Uhr, Grünfläche vor dem Kanzleramt

TTIP unfairHandelbar

Mehr Demokratie ruft Abgeordnete des Deutschen Bundestages dazu auf, am 30. September für Zugang zu den TTIP-Verhandlungsdokumenten zu demonstrieren:

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestags,

TTIP ist nicht nur für die Öffentlichkeit geheim. Auch Abgeordnete haben keinen Zugang zu wesentlichen Informationen über die Verhandlungen. Bisher wurden alle Forderungen ignoriert, Abgeordneten des Bundestages Zugang zu den vollständigen TTIP-Verhandlungsdokumenten, wie sie in den US-Botschaften ausliegen, zu gewähren. Das ist ein unhaltbarer Zustand, denn Transparenz ist eine wichtige Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie.

Bundestagpräsident Norbert Lammert und der Ältestenrat des Deutschen Bundestags sind bereits für mehr Transparenz eingetreten. Nun müssen möglichst viele Abgeordnete selbst für ihr Recht auf Information an die Öffentlichkeit gehen – das könnte genau das Signal sein, dass es neben Millionen von Unterschriften und Demonstrationen braucht, um die Verhandlungen internationaler Verträge endlich transparent zu gestalten.

Mit TTIP wird ein Abkommen hinter dem Rücken der Bürgerschaft und des Parlamentes verhandelt, das so weitreichend in unser aller Alltag eingreift wie kein internationaler Vertrag zuvor. Es ist das Recht der gewählten Volksverteter/innen, über den aktuellen Verhandlungsstand informiert zu werden.

Wir rufen Sie auf: Ergreifen Sie jetzt die Gelegenheit, für eine gemeinsame, fraktionsübergreifende

Aktion „TTIP transparent machen – Abgeordnete fordern Leserecht!“.

Ort: Grünfläche vor dem Bundeskanzleramt

Zeit: 30. September, 10:30 Uhr

Fordern Sie gemeinsam mit anderen Abgeordneten und Mehr Demokratie Zugang zu den konsolidierten TTIP-Dokumenten! Falls Sie gerne vor Ort ein Statement abgeben wollen, melden Sie sich bitte bei Annkathrin Schäfer unter (030) 28 442 194.

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Freihandel, Termine

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Breites Bündnis aus Bayern fordert: „TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“

Pressebild Stop TTIP

Pressemitteilung, 22.September 2015

Aufruf zur Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin

Ein breites Bündnis aus Bayern, bestehend aus Gewerkschaften, Umweltorganisationen, Nord-Süd-Initiativen, kirchlichen Organisationen und Bürgerrechtsorganisationen, hat heute in München zur Teilnahme an einer bundesweiten Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA aufgerufen. Auch Parteien und Ju-gendorganisationen der Parteien unterstützen den Aufruf unter dem Motto „TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“.

Auf dem Münchner Marienplatz haben Vertreterinnen und Vertreter der Organisationen vor einer großen Plakatwand mit dem Logo der Großdemonstration die Gründe für ihre Ableh-nung der Freihandelsabkommen erläutert. Das Bündnis tritt gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert.

Matthias Jena, Vorsitzender des DGB Bayern: „Die Gewerkschaften treten für einen fairen Welthandel und eine gerechte Globalisierung ein. Wir wollen eine Verbesserung von Arbeitnehmerrechten und Sozialstandards, damit die Beschäftigten vom Wachstum der Weltwirtschaft profitieren. Deshalb ist es falsch, wenn TTIP und CETA nur auf Wettbewerb und Deregulierung setzen. Mit diesen Freihandelsabkommen sollen Mitbestimmungsrechte ausgehöhlt und der Arbeitsschutz geschleift werden. Das wollen wir verhindern.“

Richard Mergner, Landesbeauftragter des BUND Naturschutz in Bayern e.V.: „Aktuell liegt der Vertragstext für CETA in englischer Sprache vor, aus dem hervorgeht, dass Ge-nehmigungsverfahren für Biotechnologien gefördert werden sollen. Wir erwarten von der CSU und der SPD, dass es bei einer klaren Ablehnung des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen bleibt. Nach dem jetzigen Entwurf von CETA droht die Gentechnik durch die Hintertür auf unsere Äcker zu gelangen. Deshalb fordern wir gerade die CSU auf, CETA nicht zu ratifizieren und die TTIP Verhandlungen abzubrechen. Mit einem großen zivilgesell-schaftlichen Bündnis fahren wir am 10.10.2015 zur Großdemonstration nach Berlin, um die errungenen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards zu verteidigen.“

Horst Bokelmann, Vorsitzender Aufsichtsrat Kartoffelkombinat eG: „Das Kartoffelkom-binat beteiligt sich an der Demonstration, weil TTIP die Macht der großen Saatgutkonzerne und die großindustrielle Landwirtschaft weiter verstärken wird. Davon sind wir auch in der Region München betroffen: Unsere Biodiversität, die bäuerliche und ökologische Landwirt-schaft sowie allgemein die Qualität unserer Lebensmittel wird darunter leiden.“

Zur Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin werden auch Tausende Menschen aus Bayern erwartet. Ab München wird ein Sonderzug über Landshut, Regensburg und Nürnberg nach Berlin fahren. Mehr als die Hälfte der 800 Fahrkarten sind bereits vergeben. Daneben werden Busse aus zahlreichen Orten in Bayern organisiert. Der DGB bietet kostenlose Bus-fahrten für Gewerkschaftsmitglieder an.

An der Aktion beteiligte Organisationen:
• DGB Bayern mit seinen Mitgliedsgewerkschaften
• Der Paritätische Bayern
• Umweltinstitut München
• Bündnis Stop TTIP München
• BUND Naturschutz in Bayern
• Commit to Partnership
• Mehr Demokratie Bayern
• NaturFreunde Bayern
• KAB
• Kartoffelkombinat
• Jugend des Deutschen Alpenvereins (JDAV)
• Jugendorganisation BUND Naturschutz
• Attac München
• Action Freedom

Unterstützende Parteien und Partei-Jugendorganisationen:
• Bündnis 90/Die Grünen Bayern
• Die LINKE. Bayern
• Grüne Jugend Bayern
• Jusos Bayern
• ÖDP

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Europapolitik, Freihandel, NaturFreunde, Termine

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Stop-EPA-Tour 2015

stop epa tour

Vom 23.9.-27.9. und 5.10.-10.10.2015

Mit

Sylvester Bagooro, African Trade Network, Third World Network-Africa, Ghana

Gyekye Tanoh, African Trade Network, Third World Network-Africa, Ghana

Kwabena Nyarko Otoo, Policy & Research Institute of Trades Union Congress (TUC), Ghana

Yvonne Takang, African Trade Network, ACDIC (Association Citoyenne de Défense des Intérêts Collectifs), Kamerun

Veranstaltet von Brot für die Welt, Attac Deutschland und Forum Umwelt und Entwicklung

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

wir laden herzlich zu den Veranstaltungen in zehn deutschen Städten im Rahmen der Stop-EPA-Speakers Tour 2015, die innerhalb kürzester Zeit auf die Beine gestellt wurde und von Brot für die Welt, Attac und Forum Umwelt und Entwicklung veranstaltet wird.

Die EPA-Tour macht Station in München, Stuttgart, Mannheim, Darmstadt, Aachen, Bielefeld, Hamburg, Fulda, Leipzig und Berlin, um auf der Auftaktkundgebung der Großdemonstration gegen CETA und TTIP am 10. Oktober in Berlin abzuschließen.

Denn derzeit finden nicht nur Auseinandersetzungen über Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA oder TiSA statt, sondern völlig abseits der Öffentlichkeit und weitestgehend unbemerkt auch um die Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen EPAs (Economic Partnership Agreements) zwischen der EU und afrikanischen Staaten. Mit einer falschen Handelspolitik zerstört die Europäische Union die Lebensgrundlagen tausender Menschen in afrikanischen Staaten. Das öffentliche Interesse an TTIP, die Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin sowie sich zuspitzende Entwicklungen rund um die EPAs haben wir zum Anlass genommen, diese Speakers-Tour zum Thema EPAs zu veranstalten.

Nach zwölf Jahren kontroverser Verhandlungen wurden im vergangenen Jahr die Verhandlungen um das EPA zwischen der EU und der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS abgeschlossen und paraphiert. Seit Dezember 2014 sollen 11 der 16 Mitglieder dieser Region das Abkommen unterzeichnet haben. Nun müssen sie in Europa und in Afrika noch durch die Parlamente ratifiziert werden. Die Abkommen zwingen afrikanische Staaten zu einer radikalen Marktöffnung für EU-Importe. Konzerne kommen leichter an Rohstoffe, weil Exporsteuern abgebaut werden. Aktvistengruppen, Bauernverbände, Gewerkschaften, Kleinunternehmer und Kirchen schlagen Alarm und mobilisieren in Afrika und Europa gegen die Unterzeichnung bzw. Ratifizierung. Gemeinsam warnen sie, dass mit den EPAs noch mehr Menschen in Afrika in die Armut getrieben werden.

Sprecherinnen und Sprecher aus Ghana und aus Kamerun berichten von ihren Erfahrungen mit der Handelspolitik der EU, von den drohenden die Folgen dieser Handelsabkommen und von ihren Vorschlägen für eine andere Handelspolitik. Sie werden natürlich auch den Bogen schlagen zu TTIP, CETA und TiSA und damit gleichzeitig für die Demo am 10.10. mobilisieren. Die Veranstaltungen wollen einen Austausch mit der deutschen Zivilgesellschaft und der breiteren Öffentlichkeit ermöglichen!

In Deutschland hat die Bundesregierung übrigens den Versuch gestartet, die Ratifizierung dieses Abkommens an sich zu ziehen und den Bundestag außen vor zu lassen. Auf Anfrage der Oppositionsparteien wird sich der Bundestag am 14. Oktober 2015 mit diesem Thema befassen.

Brot für die Welt, Attac und Forum Umwelt und Entwicklung fordern gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftliche Organisationen in einem Offenen Brief an den Bundestagspräsidenten, sich für das Recht des Parlaments einzusetzen, das Abkommen zu debattieren und das Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen mit Westafrika im Bundestag abzustimmen.

Weitere Informationen im Web:
* zur EPA-Tour: www.attac.de/epa-tour
* Was sind EPAs?: www.attac.de/epas-infos

Die Stationen der Tour
Erste Etappe 23.-27. September:
23.09.2015 München, 19.30 Uhr, Saal der Initiativgruppe, Karlstr. 5
24.09.2015 Stuttgart, 19.00 Uhr, Welthaus Stuttgart, Charlottenpl. 17
25.09.2015 Mannheim, 19.00 Uhr, Gewerkschaftshaus, Hans-Böckler-Str.1, Eingang Neckarstr.
26.09.2015 Darmstadt, 19.30 Uhr, Offenes Haus der Kirche, Rheinstr. 31
27.09.2015 Aachen, 20:00 Uhr, City-Kirche St. Nikolaus Aachen

Zweite Etappe 5.-10. Oktober:
05.10.2015 Bielefeld, 19:00 Uhr, Ravensberger Spinnerei, Hist. Saal
06.10.2015 Hamburg, 19.00 Uhr, Uni HH-Hauptgebäude Flügel West, Raum 221
07.10.2015 Fulda, 19.30 Uhr, Felsenkeller, Leipziger Str. 12
08.10.2015 Leipzig, 20:00 Uhr, Neues Schauspiel Leipzig, Lützner Straße 29
09.10.2015 Berlin, Veranstaltung der BUND-Jugend, NAJU und Naturfreund-Jugend
10.10.2015 Berlin, Demo-Kundgebung TTIP-Demo

Wir freuen uns, Euch/Sie an einem dieser Abende begrüßen zu können!

Herzliche Grüße
der Stop-EPA-Tour-Orgakreis

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Eine Welt, Freihandel, Termine

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