Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Beiträge mit Schlagwort ‘Europäische Union’

STOP TTIP ProtestPicknick Tempelhofer Feld am 5. September 2015

1500 Menschen bilden mit einem ProtestPicknick einen riesengroßen Schriftzug und fordern: STOPP TTIP CETA TiSA!

Eine wunderschöne Aktion: Viele hundert Menschen sitzen auf ihren Picknickdecken, haben Transparente ausgerollt und winken TTIP & CETA & TiSA weg. #TTIPsitIn – schickt die Bilder um die Welt!
more: http://www.stoppt-ttip-berlin.de

Ein Aktion im Rahmen der Großdemonstration am 10.10. in Berlin TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!
www.ttip-demo.de

TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!

Aufruf zum dezentralen Mobilisierungstag am Samstag, den 26. September in Berlin

TTIP Aktion Tempelhofer Feld

Wir wollen:

  • für die Großdemo am 10.10.2015 mobilisieren
  • den Berliner*innen deutlich machen, was TTIP und CETA für uns alle bedeuten würde
  • sie überzeugen, ihre Ablehnung von TTIP und CETA am 10.10. sichtbar zu machen
  • noch viele Unterschriften für die EBI „STOP TTIP“ sammeln

Am Samstag, den 26. September, werden wir überall in Berlin auf die Straße gehen und an ganz vielen Orten präsent sein. Wir wollen das markante Logo der Großdemonstration „TTIP & CETA STOPPEN – Für einen gerechten Welthandel!“, die am 10.10. um 12 Uhr am Hauptbahnhof startet, fest im Stadtbild verankern. Mit Infoständen und Straßenaktionen wollen wir überall in der Stadt präsent sein. Zudem wollen wir weiter Unterschriften für die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative sammeln. Es gilt, die 3 Millionen-Marke zu knacken.

Beteiligt Euch am dezentralen Mobilisierungstag und meldet Eure Aktion(en) an bei:
info@stoppt-ttip-berlin.de

Eure Rückmeldungen sammeln wir auf einem Online-Stadtplan.
Hiermit kann dann die Vielzahl der Aktivitäten von allen beworben werden.
http://www.stoppt-ttip-berlin.de
Die Großdemonstration am 10.10. in Berlin
Unter dem Motto: „TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“ ruft ein in seiner Breite einmaliges und sehr großes zivilgesellschaftliches Bündnis aus inzwischen rund 150 Organisationen zur bundesweiten Demonstration in Berlin auf. Schon jetzt steht fest, dass fünf Sonderzüge und viele hundert Busse aus allen Richtungen nach Berlin fahren werden.
Weitere Informationen:
http://www.ttip-demo.de

Die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative (EBI) STOP TTIP
Europaweit werden Unterschriften gesammelt, mit der die EU-Institutionen aufgefordert werden, die TTIP-Verhandlungen mit den USA zu beenden und das CETA-Abkommen mit Kanada nicht zu ratifizieren. Die Unterschriftensammlung endet am 6. Oktober.
Weitere Informationen:
www.stop-ttip.org
Zum Berliner Netzwerk, das gegen TTIP, CETA und TiSA aktiv ist, gehören: NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Gemeingut in BürgerInnenhand, Powershift, NABU Berlin, BUND Berlin, DIDF, DIDF-Jugend, FIAN Berlin.

Themenraum zu TTIP in der Amerika Gedenkbibliothek eröffnet

TTIP unfairHandelbar
Berlin, den 08.09.2015. Heute wurde der Themenraum „TTIP: Streitpunkt Freihandel“ in der Amerika Gedenkbibliothek (08.09. – 22.10.2015) eröffnet. DerThemenraum ist ein Angebot der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung. Partner dieses Themenraums istder Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND) und der Deutsche Kulturrat e.V. sowie die Europäische Kommission Vertretung.
Seit gut zwei Jahren verhandeln die USAund die Europäische Union über TTIP. Ebenso lang streiten sichBefürworter und Gegner über die Vor- und Nachteile der „TransatlanticTrade and Investment Partnership“, kurz TTIP. Befürworter des Abkommenserhoffen sich mehr Wirtschaftswachstum und steigende Exporte für beideSeiten, Gegner befürchten die Senkung sozialer und ökologischerStandards vor allem in Europa. Längst geht es jedoch nicht mehr nurdarum, unter welchen Bedingungen Waren und Dienstleistungen künftiggehandelt werden sollen. Insbesondere die Verhandlungen hinterverschlossen Türen führten zu deutlicher Kritik.
Die Amerika Gedenkbibliothek zeigt verschiedene Perspektiven und Positionen im Themenraum „TTIP:Streitpunkt Freihandel“ und wirft außerdem einen Blick zurück in dieHistorie des Wechselspiels von Freihandel und Protektionismus.
Ort: Amerika Gedenkbibliothek, Blücherplatz, Berlin
Zeit: 08.09. – 22.10.2015
Die Öffnungszeiten des Themenraums sind identisch mit denen der Bibliothek: Mo – Fr 10.00 – 21.00 Uhr, Sa 10.00 – 19.00 Uhr

Führungen durch den Themenraum: Mittwoch, 30.09.2015 und 14.10.2015, jeweils 16.00 Uhr

Diskussion: Streitpunkt Freihandel – was kommt da auf uns zu?

Im Rahmen des Themenraums veranstaltet die Bundeszentrale für politische Bildung eine Diskussion über den StreitpunktFreihandelszone und darüber, was das Abkommen für uns bedeuten könnte.

Es diskutieren zum Thema Streitpunkt Freihandel – was kommt da auf uns zu? aus ökonomischer und kulturpolitischer Perspektive am 28.09.2015 von 19:00 bis 20:30 Uhr folgende Gäste:
Richard Nikolaus Kühnel, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland

Dr. Stormy-Annika Mildner, Abteilungsleiterin Außenwirtschaft des BDI

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Chefredakteur der Zeitschrift „Politik & Kultur“

Moderation: Paul-Josef Raue, Chefredakteur der Thüringer Allgemeine

1500 Menschen bilden 300 Meter langen Schriftzug und fordern: STOPP TTIP, CETA, TiSA!

Pressemitteilung / Pressefotos:
Berliner Bündnis „TTIP | TISA | CETA stoppen!“

TTIP Aktion Tempelhofer Feld
– Riesiges Sit-in auf dem Tempelhofer Flugfeld
– 1500 Menschen bilden 300 Meter langen Schriftzug und fordern: STOPP TTIP, CETA, TiSA!
Bei Kaffee und Kuchen, auf vielen großen Picknick-Decken und mit ausgerollten Transparenten haben am Samstag, den 5. September 2015 rund 1500 Menschen einen über 300 Meter langen Schriftzug mit 15 Meter hohen Buchstaben auf der südlichen Landebahn des Tempelhofer Feldes gebildet. Das Protest-Picknick ergab ein buntes, menschliches Mosaik und einen Schriftzug mit klarer Aussage: „STOPP TTIP, CETA, TISA!“.

Es entstanden eindruckvolle Bilder. Nach mehreren La-Ola-Wellen wurden die sogenannten Freihandels- und Investitionsabkommen gemeinsam weggewunken und „Tschüss TTIP“ gerufen.

Uwe Hiksch (NaturFreunde Berlin): „Die Aktion hat überdeutlich gezeigt, dass der Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA sehr breit ist. Familien mit Kindern, politische Aktivist*innen und alte Altersstufen haben gemeinsam ihre Forderung nach einem soforitigen Stopp der Verhandlungen für diese Freihandelsabkommen eindrucksvoll aufzgezeigt. Die geplanten Freihandelsabkommen zerstören die Demokratie. Für die Interessen weniger internationaler Großkonzerne werden demokratische Standards ausgehebelt. Mit einem bunten Menschenbild haben wir deutlich gemacht: Sofortige Beendigung der Geheimverhandlungen! Nein zu den Freihandelsabkommen – für einen gerechten Welthandel!“

Jana Light (Greenpeace): „Mit TTIP befürchten wir die Absenkung der europäischen Standards -insbesondere der Umweltstandards. Ein Beispiel dafür: in Europa müssen neue Chemikalien auf ihre Sicherheit getestet werden bevor sie auf den Markt kommen – und diesen Test bestehen. In den USA gibt es eine solche Regelung nicht – erst, wenn bewiesen ist dass der Stoff schädlich ist muss er vom Markt. Und das ist natürlich um einiges schwerer zu beweisen. Für uns ist klar: wir fordern keine Absenkung der Standards, und kein TTIP!“

Hochaufgelöste Drohnenbilder zur freien Verfügung finden Sie unter:
http://www.stoppt-ttip-berlin.de/
Weitere Pressebilder unter:
https://www.flickr.com/photos/uwehiksch/sets/72157658241583995

Im Berliner Bündnis TTIP | TISA | CETA stoppen! arbeiten zusammen: NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, GRÜNE LIGA Berlin, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti-Atom-Berlin, Gemeingut in BürgerInnenhand, Powershift, NABU Berlin, BUND Berlin, FIAN Berlin.

NaturFreunde Deutschlands warnen vor Erhöhung der Milchproduktion

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Schaden für Landwirte und Natur
 

Berlin, 3. September 2015 – Anlässlich der Sondertagung der EU-Agrarminister am 7. September 2015 in Brüssel mit dem Schwerpunkt Milchwirtschaft erklärt Eckart Kuhlwein, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands: „Eine weiterhin auf ungebremstes Wachstum ausgerichtete Agrarpolitik zwingt die Milchbauern angesichts des gesättigten europäischen Milchmarktes zur weiteren Intensivierung und Produktion für den Weltmarkt. Dies ist unverantwortlich. Profitieren tun allein industriell wirtschaftende Milchfabriken, umwelt- und tiergerecht arbeitende Betriebe gehen Pleite.“

Viele bäuerlich wirtschaftende Milchbauern stünden unter existenzbedrohendem wirtschaftlichen Druck. Die Politik müsse verlässliche Rahmenbedingungen für die Milchbauern schaffen. Und die Milchproduktion in Europa müsse auf die Nachfrage innerhalb der EU ausgerichtet werden, appelliert Kuhlwein an die Adresse von Bundesagrarminister Christian Schmidt.

Bei fortgesetzter Intensivierung der Tierhaltung wanderten noch mehr Kühe ganzjährig in den Stall. „Die Kuh gehört aufs Grünland,“ mahnt Eckart Kuhlwein. „Das entspricht auch den Wünschen der Verbraucher.“ Für das Tierfutter massiv gedüngtes, häufig beerntetes Grünland degeneriere zum ökologisch toten Grasacker. So verliere es seine Funktion als ein wichtiger Garant biologischer Vielfalt im ländlichen Raum. Auch würden Grünlandstandorte aus betriebswirtschaftlichen Gründen mehr und mehr zu Ackerflächen umgewandelt. Das bedinge wachsende Futtermittelimporte. Im Vergleich zu ökologisch sinnvoll genutztem Gras aus der Region sei Importfutter überwiegend gentechnisch verändert.

 

Keine Senkung der Umweltstandards

Eine klare Absage erteilten die NaturFreunde Deutschlands den Wünschen des Deutschen Bauernverbandes nach einer Absenkung von Umweltstandards, um weltmarktkonform günstiger produzieren zu können. Für geringere Umweltstandards – sei es bei der Düngung, bei der Gülleausbringung oder bei Tierhaltungsstandards – gebe es in Deutschland keine gesellschaftliche Akzeptanz. „Anstatt in einen Dumpingwettbewerb um die niedrigsten Standards einzutreten, wie dies bereits mit den geplanten Freihandelsabkommen droht, müssen die Anforderungen erhöht werden,“ so Kuhlwein.

 

Qualitäts- statt Wachstumspolitik

Die NaturFreunde Deutschlands fordern Bundesagrarminister Christian Schmidt auf, die Krise nicht nur auszusitzen und sich hinter freiwilligen Selbstverpflichtungen zu verstecken, sondern sich für eine Verringerung des Überangebotes stark zu machen. Statt einer Milchwachstumspolitik bedürfe es einer Qualitätspolitik, die die Bauern entsprechend honoriere. Weidegang, eigene Futtermittelerzeugung und eine Berücksichtigung der Lebensleistung der Kühe gehörten dazu.

Das Baurecht müsse dafür sorgen, dass es künftig keine Mega-Ställe mit 1.000 Kühen geben könne, mit denen bäuerlich-ökologisch wirtschaftende Familienbetriebe in Konkurrenz stünden. Die Europäische Gesetzgebung zum Schutz der Gewässer – wie die Nitratrichtlinie und die Wasserrahmenrichtlinie – müsse endlich umgesetzt werden, damit dem ökologisch katastrophalen Wachstum bei der Milchproduktion Grenzen gesetzt würden. Eine Alternative biete auch die Produktion von hochwertiger Biomilch.

„Wir erwarten von Bundesagrarminister Schmidt, dass er sich für die Interessen der Gesamtgesellschaft einsetzt und nicht für eine kleine Klientel von Agrarlobbyisten der Milch- und Ernährungsindustrie,“ erklärt Kuhlwein. „Landwirte müssen vom Verkauf ihrer Produkte leben und entsprechende Preise erzielen können. Mit Steuermilliarden darf keine weitere Überproduktion zu Lasten von Tieren, Natur und Landwirten gefördert werden.“

TTIP stoppen! Aufruf zur Großdemo am 10. Okt. in Berlin

Aufruf zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin

TTIP & CETA stoppen!

Für einen gerechten Welthandel!

Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln.

Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!

Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere

Demokratie und Rechtsstaat erhalten sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleisten und auch für die Zukunft sichern,

nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt respektieren und stärken sowie

die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten von Unternehmen weltweit festschreiben.

Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und Investor-Staat-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.

Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die

Umwelt-, Sozial-, Daten- und Verbraucherschutzstandards erhöhen, statt sie zu senken oder auszuhebeln;

Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben, statt sie auszuhöhlen;

öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken, statt sie zu schwächen;

kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern, statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;

bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen, statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;

die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen, statt sie zu vergrößern;

global ausgerichtet sind statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und

transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.

Hierfür gehen wir am Samstag, 10. Oktober in Berlin auf die Straße. Demonstrieren Sie mit!

TTIP-Demo – Jetzt Tickets kaufen – 5 Sonderzüge nach Berlin

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Liebe Unterstützer/innen der TTIP-Demo, liebe Interessierte,

steigt ein und fahrt mit einem der fünf Sonderzüge zur Großdemonstration nach Berlin! Unter dem Motto „TTIP & CETA STOPPEN! – Für einen gerechten Welthandel!“ möchten wir am 10. Oktober in Berlin gemeinsam mit Ihnen auf die Straße gehen und gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA demonstrieren!

Die Fahrkarten können ab sofort auf unserer Webseite gekauft werden. Bestellen Sie Ihr Sonderzug-Ticket unter https://ttip-sonderzug.de/

Für Ihre Reiseplanung: Es fahren folgende fünf Sonderzüge nach Berlin:

Zug 1: Aachen – Köln – Solingen – Wuppertal – Hagen – Hamm – Bielefeld – Berlin

Zug 2: Mönchengladbach – Düsseldorf – Duisburg – Essen – Bochum – Dortmund – Minden – Berlin

Zug 3: Frankfurt Süd – Gießen – Marburg – Kassel-Wilhelmshöhe – Göttingen – Berlin

Zug 4: Stuttgart – Kornwestheim – Ludwigsburg – Bruchsal – Mannheim – Berlin

Zug 5: München – Landshut – Regensburg – Nürnberg – Berlin

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Demo-Büro über die E-Mail-Adresse: zug@ttip-demo.de

Jetzt buchen: https://ttip-sonderzug.de/

Die Demonstration unterstützen:

Poster & Flyer bestellen – setzen Sie ein, zwei, viele Ausrufezeichen!
Mobilisierungsmaterial mit unserem markanten Ausrufezeichen kann weiterhin kostenfrei auf der Webseite der TTIP-Demo bestellt werden: http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/

Bewerben Sie die Demo online – unterschreiben Sie den Demo-Aufruf!
Vernetzen Sie sich mit uns auf Facebook & Twitter und trommeln Sie kräftig für die Demo mit. Der Aufruf zur Großdemonstration kann online unterschrieben werden: http://ttip-demo.de/home/aufruf/aufruf-unterzeichnen/

Jede Spende stärkt den Protest!
Die Organisation einer Großdemonstration, der Druck von tausenden Flyern und Plakaten sowie Bühne und Technik kosten viel Geld. Noch haben wir nicht alle anstehenden Aufgaben finanziert. Bitte unterstützen Sie den Protest gegen TTIP & CETA auch mit einer Spende.
Online spenden: http://ttip-demo.de/spenden/

Spendenkonto:
Empfänger: Naturfreunde Berlin e.V.
Bank: Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE65 1002 0500 0003 2157 01
BIC: BFSWDE33BER
Verwendungszweck: TTIP Demo

Kulturrat: TTIP-Kultur-Bestseller jetzt auch kostenlos als E-Book!

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Das Buch „TTIP, CETA & CO: Zu den Auswirkungen derFreihandelsabkommen auf Kultur und Medien“ hat sich in den letztenWochen zum Kulturratsbestseller entwickelt. Die erste Auflage ist fastvolllständig vergriffen, eine zweite deutlich erweiterte Auflage ist für das Frühjahr 2016 geplant. Um allen Interessenten auch weiterhin Zugang zu dem Buch zu ermöglichen, haben wir uns entschlossen, das Buch kostenlos im Internet (pdf-Format) zum Herunterladen anzubieten.
Zum Inhalt des Buches:
Spätestens mit Beginn der intensiven Verhandlungen zurLiberalisierung des Welthandels Mitte der 1990er Jahre ist auch derKultur- und Medienbereich in das Visier der Handelsliberalisierergeraten.
In dem Buch „TTIP, CETA & CO: Zu den Auswirkungen derFreihandelsabkommen auf Kultur und Medien“ sind Beiträge aus Politik& Kultur, der Zeitung desDeutschen Kulturrates, der letzten 13 Jahre zusammengefasst, in denen es um den Welthandel, den Schutz für Kultur, kulturelle Bildung undMedien, die derzeit in Verhandlung stehenden Freihandelsabkommen TTIP,CETA, TiSA und nicht zuletzt um die Wirkung der UNESCO-Konvention zumSchutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen geht.Die Artikel zeigen die Entwicklung der kulturpolitischen Diskussion imletzten Jahrzehnt.
Ergänzend sind die Stellungnahmen des Deutschen Kulturrates zurinternationalen Handelspolitik versammelt. Im Anhang ist dieUNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kulturellerAusdrucksformen dokumentiert sowie die Freihandelsabkommen TTIP, CETA& Co. kurz erläutert.
TTIP, CETA & Co.: Zu denAuswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien
Herausgeber: Olaf Zimmermann + Theo Geissler
Aus Politik &Kultur 13
ISBN 978-3-934868-34-2
270 Seiten, 22 x 16,5 cm
Das Buch kann als E-Book hier kostenlos als pdf-Datei geladen werden.

Das gedruckte Buch kann, solange der Vorrat reicht, auch weiterhin über jede Buchhandlung, und versandkostenfrei unter: http://www.kulturrat.de/shop.php zum Preis von Euro 14.80 bezogen werden.

Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

Kulturrat: Bundesregierung muss undemokratischem Handeln der EU-Kommission Einhalt gebieten

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Pressemitteilung

TTIP-Verhandlungen jetzt noch geheimer
Bundesregierung muss undemokratischem Handeln der EU-Kommission Einhalt gebieten

Berlin, den 14.08.2015. Die Protokolle über die TTIP-Verhandlungen werden ab sofort von der EU-Kommission nicht mehr an Parlamente und Ministerien der Mitgliedstaaten verschickt. Sie können nur noch in Brüssel eingesehen werden. Statt mehr Transparenz soll jetzt noch geheimer getagt werden.

Der Deutsche Kulturrat hat schon vor mehr als einem Jahr regelmäßige und umfassende Information von Parlamenten und Zivilgesellschaft über die TTIP-Verhandlungen gefordert. Schon bislang erhielten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nur wenige Originaldokumente aus den Verhandlungen. Der Zivilgesellschaft wurden die Dokumente gänzlich verweigert.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagt: „Jetzt wissen wir, was mit der von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström angekündigten Transparenzoffensive bei den TTIP-Verhandlungen gemeint ist. Es wird noch geheimer verhandelt. Die EU-Kommission verspielt gerade das letzte Quäntchen Vertrauen. Unsere Bundesregierung muss jetzt endlich Flagge zeigen und dem zutiefst undemokratischen Handeln der EU-Kommission Einhalt gebieten.“
Hinweis:

Das aktuelle Buch „TTIP, CETA & Co.: Zu denAuswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien“ kann als E-Book unter http://www.kulturrat.de/dokumente/buecher/ttip-kultur.pdf kostenlos als pdf-Datei geladen werden.
Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

Deutscher Kulturrat e.V.

AbL fordert deutsche Schweinehalterverbände zu Anti-TTIP-Positionierung auf

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL)
Landesverband Niedersachsen/Bremen e.V. – Pressesprecher:

abl-logo

Pressemitteilung

Keine TTIP-Freihandels-Importe von US-Agrarindustrie-Fleisch!

Der Landesverband Niedersachsen/Bremen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) hat die deutschen Schweinehalterverbände aufgefordert, sich im Interesse von Bauern, Verbrauchern, Tieren und Umwelt endlich eindeutig gegen das geplante Freihandelsabkommen (TTIP) der EU mit den USA zu positionieren. Die AbL verwies hierzu auf das Vorbild des niederländischen Schweinehalter-Verbandes NVV, dessen Vorsitzende Ingrid Jansen kürzlich vor „desaströsen Folgen“ durch US-Fleischexporte für hiesige Bauern gewarnt hatte, weil dadurch unsere „Umwelt- und Tierschutzauflagen mit Füßen getreten“ würden.

Die AbL-Zeitung „Unabhängige Bauernstimme“ warnt in ihrer aktuellen Ausgabe denn auch vor „agrarindustriellem Tierschutz- und Umweltdumping“ und führt dabei aktuelle Informationen aus Fachmedien zur Schweinehaltung in den USA an: Dort gebe es weder Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnungen noch Baugenehmigungsverfahren für Tierfabriken: “Der Investor meldet seinen Wunschstandort mit vorhandener Güllelagune sowie die Zahl der Tiere an die Behörden, die dann lediglich das Verhältnis zwischen Tierzahlen und Gülle-Lager und die Verlegung des Stromanschlusses überprüfen.“ Tierschutzrelevante Vorgaben zur Breite der Spalten bei Spaltenböden (auch für Aufzuchtferkel), Mindestmaße bei Kastenständen für Sauen oder Maße für bei Abferkelbuchten gebe es in den USA nicht. Generell hätten die US-Schweine noch deutlich weniger Platz als ihre Artgenossen laut EU-Schweinehaltungs-Verordnung.

Etwa 75% der US-Mastschweine unterliegen zudem der Vertragsproduktion für große „Integratoren“ (Futtermittel-, Fleisch- und Sauen-Konzerne): “Die Farmer bauen den Stall auf eigene Kosten und stellen Wasser, Strom und Personal – der Konzern liefert die Tiere, das Futter und gegebenenfalls Medikamente und Tierärzte und kontrolliert den Mastverlauf. Die Fütterung basiert auf Körnermais und Soja sowie auf DDGS-Trockenschlempe aus der Ethanol-Produktion.“ Ein Verbot von wachstumsfördernden Fütterungsantibiotika sei erst in der Planung, Zink und Kupfer würden oberhalb der deutschen Normen verfüttert. „Die Fütterungs- und Innen-Technik ist einfach und billig – angeblich wegen der Bedienbarkeit durch das ungelernte Billig-Stallpersonal aus Mexiko.“

„Was in der hiesigen Schweinhaltung erst beginnt und noch verhindert werden kann“, so der AbL-Agrarindustrie-Experte Eckehard Niemann, „das ist in den USA leider längst traurige Realität – z.B. Megaställe in agrarindustriellen Dimensionen bis zu 50.000 Sauen pro Anlage.“ Der multinationale Smithfield-Konzern (mittlerweile übernommen von der chinesischen Shuanghui-Gruppe) halte bereits eine Million Sauen, viele weitere Konzerne kontrollierten jeweils Hunderttausende von Sauen.

Laut US-Agrarzensus 2012 entfielen von den insgesamt 66 Millionen US-Schweine-Stallplätzen knapp 15 Millionen auf 4.718 Agrarfabriken mit 2000 bis 5000 Tierplätzen und weitere knapp 45 Millionen Tierplätze auf 3006 Agrarfabriken mit mehr als 5.000 Plätzen. Der größte Teil der Schweinehaltung liegt in der Hand von Agrarkonzernen – entweder direkt in Eigenbetrieben oder über Vertragsmast. Diese Konzentration, so die AbL, begünstige den Ausbruch von Seuchen – dem PED-Virus seien aktuell bereits viele Millionen Ferkel zum Opfer gefallen. Riesige Güllemengen würden in viele Erdbecken („Lagunen“) gepumpt, deren Böden bislang nicht einmal durch Folien abgedichtet würden.

Dieses Umwelt- und Tierschutz-Dumping in den USA begründet laut AbL massive Kosten- und Export-Vorteile für die US-Fleischkonzerne, mit denen die hiesige Branche – auch bei ihren Exportversuchen in Drittländer – nicht mithalten könne. Es gebe auch in den USA eine wachsende Bewegung gegen diese agrarindustriellen Strukturen. Eine Verhinderung des TTIP-Freihandelsabkommens, so die AbL, nütze deshalb den hiesigen Bauern und Verbrauchern ebenso wie dem Widerstand in den USA gegen Agrarfabriken. Vor allem eine artgerechtere Tierhaltung auf „Bauernhöfen statt in Agrarfabriken“ nach dem Motto „Klasse statt Masse“ steigere die Chancen zur Verhinderung von TTIP.