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Beiträge mit Schlagwort ‘Atomausstieg’

Newsletter der AG Schacht KONRAD e. V. Dezember 2015

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Korrektur: Bundesumweltministerin Hendricks kommt am 19. Januar 2016 nach Salzgitter
(nicht wie fälschlicherweise in unserer Überschrift vor wenigen Minuten verschickt, am 9ten)

  1. VORMERKEN: 19. Januar 2016 BMU Hendricks in Salzgitter
  2. Fackel zeigen – der Protest um KONRAD geht weiter
  3. ASSE II: Kein Anfang in Sicht bei der Rückholung
  4. BISS übergibt Umweltminister Stefan Wenzel Antrag auf Widerruf der Strahlengenehmigungen
  5. AKW Esenshamm: Einwendungen gegen E.ONs Abrisspläne
  6. Termine
  7. Newsletter verwalten

1. VORMERKEN: 19. Januar 2016 Bundesumweltministerin Hendricks in Salzgitter

Am 19. Januar 2016 will sich Bundesumweltministerin Hendricks vor Ort über Schacht KONRAD informieren. Bisher ist wenig über den Programmablauf bekannt. Von 15.00 – 16.30 Uhr will sie in der Kulturscheune in SZ-Lebenstedt sein. Ungeachtet der massiven Sicherheitsbedenken an dem alten Eisenerzbergwerk hält die Bundesumweltministerin an einer zügigen Inbetriebnahme von Schacht KONRAD fest. weiterlesen…

2. Fackel zeigen – der Protest um KONRAD geht weiter

Die „Mobile Atomaufsicht“ zu Schacht KONRAD lädt am Freitag, 11. Dezember, 17.00 Uhr, zum „Jahresendfackeln“ ein. Treffpunkt ist, wie im letzten Jahr, unter der Brücke am Ortseingang von Salzgitter-Bleckenstedt. Vor genau einem Jahr beim letzten „Jahresendfackeln“ formierte sich eine große Protestwelle, die sich gegen die Erweiterungspläne für Schacht KONRAD richtete. Am 28. Mai erreichte die Welle Berlin: 70.000 Einwendungen aus unserer Region bewegten die Bundesregierung schließlich dazu, den Erweiterungspassus für Schacht KONRAD aus dem Nationalen Entsorgungsprogramm zu streichen. Vorerst zumindest. weiterlesen…

3. ASSE II: Kein Anfang in Sicht bei der Rückholung

Streit um Zwischenlager lähmt Begleitgruppe – Obwohl die Planungen für die Rückholung des Atommülls nach wie vor nur sehr schleppend voran kommen, hat sich die ASSE II-Begleitgruppe (a2b) und der ASSE II-Koordinationskreis (A2K) in diesem Jahr fast ausschließlich in einen Streit um die Suche nach einem Standort für das Zwischenlager verhakt. In der Öffentlichkeit musste der Eindruck entstehen, dass für die Mehrheit in beiden Gremien jeweils die Landkreis-Vertreter zum Hauptgegner geworden sind. Die Auseinandersetzung ist derart eskaliert, dass die Vorsitzende der a2b, Landrätin Christiana Steinbrügge, Ende August die Sitzungen aussetzte und eine „Denkpause“ verordnete. Welche inhaltlichen Differenzen stecken dahinter und sind sie noch zu überbrücken? weiterlesen…

4. BISS übergibt Umweltminister Stefan Wenzel Antrag auf Widerruf der Strahlengenehmigungen

Betroffene AnwohnerInnen, die BISS e.V. und der Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V., haben am 25. November beim Niedersächsischen Umweltministerium einen Antrag auf Widerruf der Strahlengenehmigungen der Braunschweiger Nuklearfirmen eingereicht. Dr. Thomas Huk, einer der Antragsteller und möglichen Kläger, und der renommierte Rechtsanwalt Dr.Ulrich Wollenteit aus Hamburg (bekannt aus dem Brunsbüttel-Urteil) erläuterten in einer gemeinsamen Pressekonferenz die Gründe für diesen Antrag. Antrag-Übergabe | Pressekonferenz | umfangreiche Pressemappe

5. AKW Esenshamm: Einwendungen gegen E.ONs Abrisspläne

Die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD hat umfassend Einwendung gegen die Antragsunterlagen von E.ON für den Abriss des AKW Esenshamm beim Niedersächsischen Umweltministerum eingereicht. Einwendungsgründe sind u.a. die fehlende Alternativenabwägung, die Pläne E.ONs mit dem Abriss zu beginnen, wenn noch Brennelemente im Lagerbecken des AKW sind, die hohen radioaktiven Ableitungswerte und unzureichende Störfallbetrachtungen sowie das geplante Abfallmanagement. Auch E.ONs Zwischenlagerpläne sind kritikwürdig. weiterlesen…

6. Termine

  • 30.11.-12.12.15 Paris 21. Weltklimakonferenz COP21
  • -heute- Fr. 4.12.15, 19.00 Uhr, Braunschweig 1. Vorbereitungstreffen der „Braunschweiger Atomnarren“ für den Karneval 2016 „Jetzt erst Recht“, Umweltzentrum, Hagenbrücke 1/2, Eingang über Reichsstraße, Interessierte sind herzlich willkommen!
  • Sa. 5.12.15, 11.00 Uhr, Dortmund Seminar: Verteilung von Radioaktivität in die/der Umwelt – tolerierbares Strahlenrisiko? [weitere Infos]
  • Mo. 7.12.15, 18.00 Uhr, Wolfenbüttel ASSE- Mahnwache, Lange Herzogstr. 67
  • Mi. 9.12.15, 19.30 Uhr, Platenlaase/Wendland Vortrag mit anschl. Diskussion „Demokratische Atommüllpolitik“ von Reinhard Ueberhorst, Café Grenzbereiche
  • Fr. 11.12.15, 17.00 Uhr, Bleckenstedt Mobile Atomaufsicht – Konrad-Spaziergang – Fackelzug. Treffen unter der Brücke Industriestraße Nord. Im Anschluss geht es zum traditionellen Abschluss mit Speis und Trank am Sportheim des FC Germania [weitere Infos]
  • Do. 17.12.15, 18.30 Uhr, Braunschweig Regionalkonferenz Braunschweiger Land: Vorbereitungstreffen für Frühstücksmeile am 24. April 2016 aus Anlass der Tschernobyl-/Fukushima-Jahrestage, Rebenring 58, Raum RR58.1

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7. Newsletter verwalten

Unser newsletter kann gerne an Interessierte weitergeleitet werden. Zum Abonnieren bzw. Abbestellen, einfach eine mail mit dem Wort „subscribe“  bzw. „unsubscribe“ im Betreff an newsletter@ag-schacht-konrad.de
Schöne Grüße von Michaela Sohn und Thomas Erbe für das newsletter-Team der AG Schacht KONRAD e.V.

www.ag-schacht-konrad.de

BI Umweltschutz: 22.05.15 – Kulturelle Widerstandspartie

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Liebe FreundInnen,

in wenigen Wochen öffnet die größte, regelmäßig stattfinde Veranstaltung des wendländischen Widerstands wieder ihre Pforten und dann heißt es: Willkommen zur Kulturellen Landpartie!
Für eine besondere Veranstaltung in diesem Jahr haben sich die Kulturelle Landpartie und die BI Lüchow-Dannenberg zusammengetan, um die „Kulturelle Widerstandspartie“ ins Leben zu rufen.
An diesem Tag, Fr. 22. Mai 2015, findet die Kulturelle Landpartie an den Atomanlagen in Gorleben statt und macht deutlich: der Widerstand im Wendland ist fantasievoll, kräftig und lebendig!

WILLKOMMEN AN UNSEREM WUNDEN PUNKT!

So lautet das Motto des Tages, mit dem wir auch auf ein Verfahren zur Suche eines zentralen Standorts für hochradioaktiven Müll hinweisen werden, das Gorleben ständig fortschleppt und damit einen offenen Prozess blockiert.
Den Nachweis dafür lieferte die in Berlin tagende Kommission in ihrer letzten Sitzung selbst.
In einer abenteuerlichen Diskussion wurde versucht die Verlängerung der Veränderungssperre in Gorleben und damit die Zementierung des Standorts in einem Verfahren, in dem noch keine Standorte benannt werden können, weil es noch keine Kriterien gibt, verbal zu transformieren um den Eindruck eines in alle Richtungen offenen Prozesses zu wahren.
Ja, dieser Satz kommt genauso unverständlich daher, wie der Glaube daran, dass dies gelingen könne!
Das Standortauswahlgesetz schreibt die Benennung Gorlebens vor und ein Gremium, das sich diesem Gesetz unterwerfen muss, zeitgleich aber von „weißen Landkarten“ spricht, manövriert sich ins Abseits der Wortklauberei!
Also lasst Taten sprechen und seid Willkommen an unserem wunden Punkt!
Gorleben soll leben!
Pfingstfreitag, 22. Mai 2015, ab 14.00h an den Atomanlagen in Gorleben!

KULTURELLE WIDERSTANDSPARTIE!

Das Programm im pdf Format findet Ihr hier => http://www.bi-luechow-dannenberg.de/?page_id=12371

Bitte beachtet auch die Suchanfragen zur Verstärkung des Veranstaltungsteams!
Werdet Teil der EnergieWende(n)!
Habt eine sonnige Zeit!

Torben Klages
für die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.

Prozess-Termin: Juristischer Streit um Banner-Protest bei Energiewende-Demo in Berlin

+ + + ROBIN WOOD-Terminhinweis + + +

antiakwsonne
* Juristischer Streit um Banner-Protest bei Energiewende-Demo in Berlin
* Prozess-Termin: 14. April 2015, 13:30 Uhr, Saal 1002 am Amtsgericht Tiergarten, Kirchstraße 6, Berlin

Das Einschreiten der Polizei gegen eine Kletteraktivistin bei der großen Energiewende-Demo am 30. November 2013 in Berlin hat jetzt ein juristisches Nachspiel vor dem Amtsgericht Tiergarten. Unter dem Motto „Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom – Energiewende retten“ hatten damals rund 16.000 Menschen demonstriert – darunter die Kletteraktivistin. Sie wollte auf der Demo ihre Meinung gegen Kohlekraft mit Transparenten an einer großen Säule vor dem Berliner  Hauptbahnhof kundtun.

Mehrere PolizeibeamtInnen versuchten sie daran zu hindern und zerrten an ihr, als sie sich in ca. zwei Meter Höhe gesichert noch in Reichweite befand. Ein Beamter zog sogar mitten in der unübersichtlichen Menschenmenge ein scharfes Messer. Zahlreiche DemonstrantInnen unterstützten die Kletterin und wiesen die Polizei auf die Rechtswidrigkeit ihres Handelns hin. Die Polizei zog schließlich ohne Angaben von Gründen ab.

Die Kletterin erlitt durch das Einschreiten der Polizei diverse Prellungen und eine Kreislaufstörung, ihren Weg nach oben setzte sie dennoch nach einer Pause mit Hilfe eines anderen, sich bereits oben befindlichen Kletteraktivisten fort. Die beiden konnten schließlich zur Freude von DemonstrationsteilnehmerInnen und FotografInnen ihre Banner gegen Kohlekraft in luftiger Höhe zeigen.

Vor Gericht soll sich nicht die gewaltsam einschreitende Polizei, sondern die Kletteraktivistin verantworten. Sie hat einen Strafbefehl wegen Körperverletzung, Widerstand und Beleidigung in Höhe von 90 Tagessätzen erhalten und dagegen Einspruch erhoben. Daher kommt es nun am Dienstag, den 14. April 2015 zur Verhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten.

Es ist wichtig, dass solche Prozesse unter öffentlicher Beobachtung ablaufen. Daher laden wir Sie herzlich ein, die Verhandlung zu verfolgen und darüber zu berichten. Der Prozess beginnt um 13:30 Uhr im Saal 1002. Wegen der Eingangskontrollen sollten ZuschauerInnen eine halbe Stunde vor Prozessbeginn kommen.

Kontakt für Rückfragen:
Cécile Lecomte: 0160 – 17 96 531, info@eichhoernchen.fr
 
Mehr Informationen:
http://blog.eichhoernchen.fr/tag/Energiewendeprozess

ROBIN WOOD-Blogbeitrag zur Energiewende-Demo am 30.11.13:
http://bit.ly/1OcJ4hO

Forum gegen Zwischenlager: Seehofer auf Atomkurs

Medienerklärung II v. 3. Nov. 14

Seehofer auf Atomkurs

Fakten schaffen und palavern lassen

anti-atom kampf antiatomStändig schafft Bayerns Staatsregierung Fakten, um die Energiewende auszubremsen. So werden erneut Scheinzwänge für eine Laufzeitverlängerung der AKW erzeugt. Zur Ablenkung veranstaltet die Staatsregierung zahlreiche Palaver. Konsequent, dass dazu keine Vertreter von AntiAtom-Bürgerinitia­tiven eingeladen werden.

Seehofers Untaten

Die von Herrn Seehofer mit gesteuerte Bundesregierung hat dafür gesorgt, dass der Zubau von Solaranlagen gegenüber früheren Jahren um 70 Prozent gesunken ist. Statt 7500 Megawatt (MW) in den Jahren 2010, 2011 und 2012 werden dieses Jahr nur etwa 2000 MW neu installiert werden. Und dabei liefern neue Solaranlagen den Strom für 9 bis 12,5 Cent je Kilowattstunde.

Im Sommer 2014 wurde beschlossen, auch den Windkraftzubau in Deutschland auf 2.500 MW pro Jahr zu deckeln. Zum Vergleich: Im Jahr 2002 wurden in Deutschland bereits 3.200 MW zugebaut.

In Bayern soll alles noch viel schlimmer werden: Hier soll in diesem Monat ein Gesetz erlassen werden, dass im Normalfall Windkraftwerke nur genehmigt werden, wenn sie 10H einhalten. Anlagen sollen also wenigstens zehnmal so weit von Häusern stehen, wie die Gesamthöhe der Anlage bis zur oberen Flügelspitze ausmacht. Damit gäbe es in Bayern mit seinen vielen verstreuten Höfen und Weilern fast nur noch in Nationalparks Bauplätze. Die sind aber zu Recht aus Naturschutzgründen gesperrt. Zum Schutz der Menschen vor Geräuschen, Schatten und Bedrängung reichen 500 oder 600 Meter. Die Atomkraftwerke in Bayern halten nicht 10H ein. Und Großstraßen führen in weniger als 100 Metern an Häusern vorbei.

Die Energiewende braucht neben dem Zubau von Solar- und Windanlagen auch Lastmanagement (Anpassung flexibler Stromverbraucher an das Angebot von Strom aus Erneuerbaren Energien), den Umbau des Stromnetzes (EE-Strom ist wetterabhängig wechselhaft, wird dezentral in der Fläche erzeugt, muss auch zu den Städten transportiert werden und braucht zum Ausgleich von wetterabhängigen Produktionsschwankungen den großräumigen Verbund), eine Flexibilisierung der Biogasanlagen (Biogasanlagen können Gas speichern und dann Strom erzeugen, wenn Solar und Wind schwach sind) und den Bau von Speichern.

Über Energieeffizienz wird in unserem Land „sonntags geredet“. Konkret jedoch fast nichts gemacht. Die EU hat sogar gegen Deutschland wegen Nichtumsetzung der Energieeffizienzrichtlinie ein für uns peinliches Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

H. Seehofer erläutert nicht die notwendigen Teile der Energiewende sondern hetzt Bürger gegen Speicher, Stromleitungen und Windräder auf. Es heißt sogar, dass die Staatskanzlei Landratsämter dazu anhalte, Genehmigungsverfahren bei Windkraftwerken „bürokratisch“ langsam zu machen.

Atomland Bayern

In Bayern laufen noch vier große Atomreaktoren (Grafenrheinfeld, Gundremmingen B, Gundremmingen C und Ohu 2). Jeder dieser vier Reaktoren erzeugt beim Spalten des Urans jeden Tag so viel neue Radioaktivität wie insgesamt im kaputten Atommüll-Lager Asse steckt. Seit Inbetriebnahme des Versuchs-AKW Kahl im Landkreis Aschaffenburg am 13. November 1960 wird auch in Bayern hochradioaktiver Atommüll erzeugt. Und bis heute ist nicht ein Kilogramm entsorgt. Ein Verbrechen an unseren Nachkommen! Und dennoch lässt H. Seehofer die Atommeiler weiter laufen. Sie haben zudem wegen der unvorstellbar weitreichenden Folgen eines atomaren Großunfalls nicht einmal eine risikogerechte Haftpflichtversicherung. Konsequent, dass Seehofers Regierung keine/n Vertreter/in einer AntiAtom-Bürgerinitiative zum Dialog eingeladen hat.

Seehofer läßt Fakten schaffen

Der PV-Zubau wird dramatisch verringert, der Windkraftausbau in Bayern wird geradezu erdrosselt und gegen den Umbau des Stromnetzes und den Bau von Speichern macht H. Seehofer Stimmung. So schafft er Scheinzwänge um die Atomkraftwerke noch lange laufen lassen zu können. Zugleich lässt er zur Ablenkung immer neue Dialoge, Plattformen, Kommissionen oder Initiativen palavern.

Energiedialog und gleichzeitig 10H Gesetz beschließen? Moratorium!

Was soll der heute inszenierte Energiedialog, wenn in wenigen Tagen dann der Landtag das 10H-Gesetz beschließt. Darüber muß, wenn man es ernst meint, doch erst im Energiedialog gesprochen werden. Wir fordern ein Moratorium für das 10H-Gesetz für die dreimonatige Dauer des Energiedialogs!

Raimund Kamm (Vorstand)

FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager

und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V.