Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Marx-Engels-Zentrum Berlin

E I N L A D U N G

In der Reihe Sozialistische Politik

Mittwoch, 11. März 2015, 19.00 Uhr

Von Hegel zu Hitler? Geschichte und Kritik eines Zerrbildes

Referent: Domenico Losurdo, Philosoph und Historiker

Domenico Losurdo präsentiert sein kürzlich erschienenes Buch zur politischen Bedeutung der Hegelschen Philosophie.
1933 siegte der Faschismus, auch weil er an tiefverwurzelte reaktionäre Traditionen anknüpfen konnte. Doch was waren das für Traditionen, die am Ende zu Auschwitz führten? Darüber gibt es seit Jahrzehnten Streit unter den Geschichtsphilosophen.

Für nicht wenige steht der Philosoph Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770-1831) im Mittelpunkt der Kritik. War er nicht tatsächlich der Apologet einer „Staatsvergötterung“, eines den Individualismus negierenden „transpersonalen Werts des Staates“? Und trägt er nicht Verantwortung für die Abtrennung Deutschlands vom westlichen Wertemodell der Menschenrechte und entfalteten Persönlichkeiten?

Für den italienischen Philosophiehistoriker Domenico Losurdo ist dies ein „Zerrbild“, das einer sorgfältigen Überprüfung nicht standhält.

Zur Diskussion mit ihm laden wir herzlich ein ins

MARX ENGELS ZENTRUM
MEZ, Spielhagenstraße 13, 10585 Berlin – Charlottenburg,
nahe U-Bhf Bismarckstraße (U2 und U7) und Bus 109

Kostenbeitrag: 2 € / 1 € ermäßigt
Anmeldung erbeten: info@mez-berlin.de

Die Kampagne  lädt zum Globalen Tag gegen Rassismus am Samstag, 21.03.2015 um 13 Uhr zu einer Großdemonstration am Spreewaldplatz in Berlin ein.

antira my right is your right

Wir rufen auf zur Demonstration am Globalen Tag gegen Rassismus: Wir wollen die Stimmen erheben gegen Rassismus, Antiromaismus, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus und gegen die unmenschliche Asylpolitik in Deutschland und Europa. Während deutsche Unternehmen wie Heckler & Koch ihre Waffen in Krisenregionen exportieren, sterben Menschen auf der Flucht vor bewaffneten Konflikten und Kriegen im Mittelmeer. Während europäische Regierungen Wirtschaftsabkommen außerhalb der EU beschließen, die Ausbeutung und Armut festigen, werden Menschen an der Migration Richtung Europa gehindert. Die neuen Mauern in und um Europa bedeuten eine Fortführung des europäischen Kolonialismus. Durch Racial Profiling setzen Polizei, Behörden und Institutionen innerhalb der EU fort, was die Grenzschutzagentur Frontex an den Außengrenzen macht. Die Wut über eine solch menschenverachtende Politik wollen wir am 21. März 2015, dem Globalen Tag gegen Rassismus, gemeinsam lautstark auf die Straße tragen!

Seit mehr als zwei Jahren kämpfen Geflüchtete und Unterstützer*innen in Berlin sichtbar gegen institutionellen Rassismus in Deutschland und Europa. Wir solidarisieren uns mit den selbstorganisierten Refugee Protesten. Die Forderungen der Geflüchteten sind die vollständige Abschaffung der Residenzpflicht und Wohnsitzauflage, ein Stopp der Unterbringung in Lagern und aller Abschiebungen. Bleiberecht, Bildung, Arbeitsmöglichkeiten und frei gewähltes Wohnen für alle! Ein Ende der politisch gewollten sozialen Isolierung von Geflüchteten!

Die Bundesregierung plant zur Zeit mit dem Gesetz zur Neugestaltung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung eine massive Verschärfung des Aufenthaltsrechts: Hier soll unter anderem die Abschiebehaft massiv ausgeweitet und durch das Instrument der Aufenthalts- und Wiedereinreisesperren die geplante Bleiberechtsregelung durch die Hintertür ausgehebelt werden. Dieses Gesetz wird voraussichtlich im Sommer 2015 in Kraft treten.

Anstelle dieser Verschärfungen fordern wir sofortige Verbesserungen: Dazu gehören Versorgung, Unterkunft, Leistungen nach ALG und Krankenversorgung für alle Geflüchteten. Wir fordern unbeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt. Geflüchtete, die beispielsweise in WGs und anderen Orten ein Zimmer oder Bett gefunden haben, sollen ihre Unterkunftskosten vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) in Berlin erstattet bekommen. Kinder und Jugendliche in Notunterkünften sind sofort in städtische Kitas und Schulen aufzunehmen. Das LaGeSo hat in Berlin dafür zu sorgen, dass sich alle Geflüchteten in der Stadt bewegen können und BVG-Tickets erhalten. Rassistische Kontrollen (Racial Profiling) im öffentlichen Raum und insbesondere im Nah- und Fernverkehr durch Bundespolizei, Berliner Polizei, Deutsche Bahn- und BVG-Personal muss sofort eingestellt werden.

Die Kampagne MY RIGHT IS YOUR RIGHT! wird von einem Bündnis von Kulturschaffenden, Aktivist*innen, Vereinen, Nachbarschaftsinitiativen, Geflüchteten, Jurist*Innen, Kirchenvertreter*innen, Gewerkschafter*innen und Einzelpersonen getragen. Uns verbindet der Wunsch einer stärkeren politischen Einmischung in die Berliner Flüchtlingspolitik, was nur über eine Vereinigung von unterschiedlichsten

Kräften möglich ist. Unsere Kampagne will Raum für Empowerment schaffen, um die Sichtbarkeit des Kampfes gegen unterschiedliche Diskriminierungsformen zu erhöhen. Denn Geflüchtete sind von Mehrfachdiskriminierung besonders häufig betroffen. Wir wollen gemeinsam eine politische Veränderung anstoßen. Deshalb gehen wir am 21. März auf die Straße!

Kommt zur Demonstration am 21. März!

Your Right Is My Right! My Right Is Your Right!

Kontakt: info@myrightisyourright.de

http://www.myrightisyourright.de

http://www.facebook.com/MyRightIsYourRight

Unterzeichner*innen:

*andere zustände ermöglichen

African Refugees Union

AfricAvenir International

afrique-europe-interact

AK „Marginalisierte-gestern und heute“

AK UniWatch

akademie der autodidakten

Aktionsbündnis gegen Dublin (Berlin)

Aktionsgruppe M-Straße

Allmende Berlin e.V. – Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur

Antirassistische Initiative e.V.

Ballhaus Naunynstrasse

Barnimer Kampagne „Light me Amadeu“, Eberswalde

BBZ – Beratungs- und Betreuungszentrum für MigrantInnen und Flüchtlinge

Berlin Postkolonial

Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER)

Berliner VVN-BdA e.V.

Bewohner_innen der Ohlauer-Schule

Blockupy Plattform Berlin

borderline europe – Menschenrechte ohne Grenzen e.V.

Bündnis gegen Rassismus

Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt

Corasol (Contre le Racisme Show Solidarity)

Dan Thy Nguyen (Freier Regisseur, Schauspieler und Sänger)

Deutsches Theater

FelS – Für eine linke Strömung (organisiert in der iL – Interventionistische Linke)

Flüchtlingsrat Berlin

Forschungsgesellschaft Flucht & Migration e.V.

Frauenkreise Berlin

GEW Berlin

GLADT e.V.

glokal e.V.

GRIPS Theater

HAU Hebbel am Ufer

Initiativkreis Olympia Verhindern!

Interkulturelle Frauenzentrum S.U.S.I.

International Women Space

JugendtheaterBüro Berlin

Kampagne Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!

KommMit – für Migranten und Flüchtlinge e.V.

korientation – Netzwerk für asiatisch-deutsche Perspektiven

KuB Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant_innen e.V.

KuDePo e.V.

KulTür auf!

LaCasa (Hellersdorf)

Lesbenberatung Berlin

LesMigraS

Lucía Muriel (Diplompsychologin)

Maxim Gorki Theater

Medibüro Berlin

MEPa e.V. – Migration, Entwicklung und Partizipation

Migrationsrat Berlin-Brandenburg

moveGLOBAL e.V.

NaturFreunde Berlin

Netzwerk gegen antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit (NARI)

NIO – Nachbarschaftsinitiative Ohlauer

Noya Berlin

Radikale Linke Berlin

ReachOut

Refugee Club Impulse

Refugee Schulstreik Berlin

Refugee Strike Berlin

Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.

Salaam-Schalom Initiative

SAVVY Contemporary

Sharon Dodua Otoo (Mutter, Aktivistin, Autorin und Herausgeberin)

SissiFM – Feministisches Stadtmagazin

Studio Я

Suite42

Theater an der Parkaue

Theater Expedition Metropolis

Theater Strahl

Total Plural e.V.

ver.di, Bezirk Berlin

Verband für interkulturelle Arbeit (VIA), Regionalverband Berlin/Brandenburg e.V.

wildwasser selbsthilfe & beratung

Women in Exile

xart splitta e.V.

XENION e.V.

Nolympia Bär Version 2-500fbkl

Der Landesvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hat sich gegen eine Bewerbung Berlins ausgesprochen

„Die GEW BERLIN empfiehlt dem DGB Bezirksvorstand, sich nicht öffentlich für eine Olympiabewerbung Berlins zu positionieren. Die Vertreterin im Bezirksvorstand wird aufgefordert, sich bei einer Abstimmung im Gremium entsprechend zu positionieren.

Auf der gemeinsamen Klausur des Bezirksvorstandes des DGB wurde durch den Vorsitzenden der IG BAU angeregt, dass sich der DGB eine Position zur Olympiabewerbung abgeben sollte. Die IG BAU hat bereits eine Beschlusslage zur Unterstützung der Kampagne.

DIE GEW ist die Bildungsgewerkschaft. Die drängenden Probleme und Herausforderungen im Bildungsbereich

-Es fehlen Kitaplätze und es werden dringend Kitaneubauten benötigt.

-Der desolate Zustand vieler Schulgebäude und der Sanierungsstau von über zwei Milliarden Euro sprechen auch für einen sachorientierten Einsatz der finanziellen Mittel

-Auf Grund der Anforderungen an die wachsende Stadt Berlin werden tausende neue Schulplätze und zusätzliche Schulgebäude benötigt.

-Schon heute lernen in 170 Schulen in 340 Lerngruppen für Kinder ohne Deutschkenntnisse 3.900 Schülerinnen und Schüler. Es sind mehrheitlich Kinder geflüchteter Familien mit schweren traumatischen Erlebnissen und Erfahrungen. Für diese Arbeit sind die besten Pädagoginnen und Räumlichkeiten erforderlich. Das ist vielfach nicht der Fall.

-Ebenso braucht es eine auskömmliche Finanzierung der Hochschulen und Universitäten. Auch hier schiebt der Senat einen großen Sanierungsstau vor sich hin.

Außerhalb dieser bildungspolitischen Argumente steht Berlin weiterhin vor der Lösung offener Großprojekte (Flughafen…) und würde sich mit den olympischen Spiele ein neues Mammutprojekt an Land ziehen.“

NMU-1 antwortet nicht:
anti-atom-sonne

Nach alarmierenden Befunden in belgichen AKWs fordern KritikerInnen vom Niedersäch­si­schen Umweltminister, auch das AKW Grohnde auf Risse zu überprüfen. Der aber hüllt sich in Schwei­gen.

16.000 Risse im Stahl der Reaktordruckbehälter wurden bei aktuellen Untersuchungen der Bel­gischen Atommeilern Doel 3 und Tihange 2 festgestellt, teilweise bis zu 18 cm lang. Beide Anlagen sind abgeschaltet und es ist fraglich, ob sie jemals wieder ans Netz gehen. Eindring­ling hatte der Leiter der Belgischen Atomaufsicht FANC, Jens Beus, alle Länder mit Atom­kraftwerke aufge­for­dert, die bisher unterschätzten Korrosionsgefahren als weltweites Problem ernst zu nehmen.

In einem Brief forderten Vertreter der Regionalkonferenz AKW Grohnde abschalten den Umweltmi­ni­ster daraufhin auf, den Reaktor abzuschalten, bis eine auf den neuesten Analysever­fah­ren basie­rende Sicherheitsüberprüfung am Reaktordruckbehälter durchgeführt und die Ergebnisse der Öffent­lichkeit präsentiert worden sind. Alarmiert sind die KritikerInnen insbesondere deshalb, weil die Risse laut FANC nicht im Betrieb, sonderns bereits bei Bau der Anlagen vor Jahrzehnten entstanden seien.

„Wir müssen die Situation sehr ernst nehmen“, erläutert Karsten Schmeißner (Detmold) für die Re­gionalkonferenz: „Das Problem kann genauso gut den Reaktordruckbehälter in Grohnde betref­fen, denn der verwendete Stahl war ja bereits während des Baus der Anlage in den 70er Jahren wegen seiner bekannten Rissempfind­lichkeit nicht mehr zulässig­.“ Das AKW Grohnde ist jetzt seit 30 Jah­ren am Netz. Erst im letzten Jahr zeigten sich zahlreiche Defekte, die wohl schon länger in der An­la­ge schlummerten.

Das Wenzel auf den Brief vom 19. Februar bis heute nicht geantwortet hat, macht mißtrauisch. „Wie war das doch gleich mit dem Alterungsmanagment“, fragt Peter Dickel (Braun­schweig): „Hier geht es nicht um einen harmlosen Defekt, sondern um mögliche Schäden in der Schutzhülle des Reaktorkerns, dem Herzstück dieser Anlage. Im Sinne der öffentlichen Sicherheit muss Minister Wenzel den Sachverhalt unverzüglich klären.“

Ende März wollen AnwohnerInnen eine Klage auf Stilllegung des umstrittenen Reaktors auf den Weg bringen. Für Samstag, den 14. März lädt die Regionalkonferenz zu einem Info- und Aktions­tag in Hannover-Linden ein (Faust-Zentrum / Küchengarten)

www.grohnde-kampagne.de

anti-atom kampf antiatom

Die Geschichte über die weltumspannende Suche nach einem Endlager führt an die unterschiedlichsten Orte – durch dicht besiedelte Gebiete in der Schweiz, zu einer Nomadenfamilie in der chinesischen Wüste Gobi, zu einem heiligen Berg in einem atomverseuchten Indianerreservat Nevadas, zu Demonstranten im Wald von Gorleben. Die Zuschauer werden Zeuge der geheimen Ankunft eines Atommüllfrachters in Japan und beobachtet Freiwillige bei einer britischen Atommüllversammlung. Interessant sind natürlich auch die Aussagen findiger Politiker, die mit einem Geldregen rechnen, wenn der Müll in ihrer Gemeinde deponiert wird. Wolfgang Ehmke sprach mit dem Schweizer Filmemacher Edgar Hagen.

GR: Warum sucht man den sichersten Ort der Erde und was will man dort?

Edgar Hagen: Es geht in dem Film um die fieberhafte Suche nach dem Platz zur Endlagerung von mehr als 350 000 Tonnen hochradioaktiver Atomabfälle, die sich in den vergangenen 60 Jahren angesammelt haben. Dass diese Frage sehr viele Menschen bewegt, wird schon in den ersten Minuten des Filmes klar.
Hauptprotagonist ist der in der Schweiz lebende Nuklearphysiker und international renommierte Endlagerexperte Charles McCombie, den man als technikgläubiges Fossil einer längst vergangenen Ära bezeichnen könnte. McCombie hält jedoch an der Sinnhaftigkeit der Atomenergie fest – egal wie schlecht es um die Suche nach dem Endlager bestellt ist.

GR: Sie verfolgen Charles McCombie auf seinen Geschäftsreisen nach Australien und China, bei Arbeitsgesprächen in Wien, bei der internationalen Atomenergiebehörde. Fühlte er sich von Ihnen nicht „unangenehm beobachtet“ oder sogar vorgeführt?

EH: Je länger der Film dauert, desto mehr führt er von der Person McCombie weg, evidenter wird die Tatsache, dass diese Suche nach einem Endlager eine gewaltige Rolle für die Zukunft spielt und weiterhin spielen wird.

GR: Welche Rolle hat die Atomkraftnutzung in Ihrer persönlichen Biographie gespielt?

EH: Ich bin in einer Zeit aufgewachsen, in der die friedliche Nutzung der Kernenergie als ein Wunderwerk der Energieversorgung gepriesen wurde. Es ist also auch ein persönlicher Blick zurück. Der Film steigt mit einem Tagesschau-Bericht zur Eröffnung des Atomkraftwerks und der Wiederaufbereitungsanlage in Sellafield 1956 ein. Doch er schärft den Blick für den verzweifelten Versuch einer Problemlösung für die radioaktiven Hinterlassenschaften dieser Kernkraft-Ära. Das zumindest ist mein Anliegen!

GR: Wenn deutlich wird, dass es den Ort, an dem der Abfall sicher für Mensch und Umwelt ist, nicht gibt – und das, obwohl permanent neuer Atommüll anfällt –, welche Schlüsse sollte man für die Nutzung der Atomkraft und die Endlagerung daraus ziehen?

EH: Abgesehen vom Atomausstieg fehlt mir das Eingeständnis der Nicht-Machbarkeit. Der Staat sagt durch seine Politiker und Beamten, dass man das Problem im Griff habe und der Atomwissenschaftler reagiert verschnupft, wenn man ihm sein Spielzeug wegnehmen will. Das Eingeständnis, dass es nicht machbar ist, dass die Frage der Endlagerung ungelöst ist, will niemand der Verantwortlichen machen. Das würde aber den Weg frei machen, für konstruktive Problemlösungen, die nichts anderes sein könnten, als ein Versuch der Schadensbegrenzung.
Das Ganze ist aber eine globale Geschichte, und im Film wird klar, dass es heute nicht mehr so ist, dass ein lokales Problem irgendwo anders auf der Welt gelöst werden kann, indem man einfach irgendwo anders hingeht.

Der Film „Die Reise zum sichersten Ort der Erde“ entstand 2013 und ist 100 Minuten lang. Deutschland-Start ist am 19. März in Köln. Danach läuft der Film eine Woche lang in vielen Kinos bundesweit.

Quelle: Wolfgang Ehmke/Gorleben-Rundschau

www.gorleben-rundschau.de

www.bi-luechow-dannenberg.de

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

heute gibt es einen besonderen newsletter mit Fotos von Fidel mit den Cuban 5.

Fidel trifft die Fünf
Ich empfing sie am Samstag, dem 28. Februar, 73 Tage nachdem sie kubanischen Boden betreten hatten.
Autor: Fidel Castro Ruz | internet@granma.cu
http://de.granma.cu/cuba/2015-03-02/fidel-trifft-die-funf

Encuentro de Fidel con los Cinco (+ Fotos)
El pasado 28 de febrero el líder cubano recibió a los Cinco antiterroristas e intercambiaron sobre la injusticia de tantos años
Autor: Fidel Castro Ruz | internet@granma.cu
http://www.granma.cu/cuba/2015-03-02/encuentro-de-fidel-con-los-cinco-fotos

Pressemitteilung der kubanischen Delegation bei den Gesprächen über die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit den USA
Am 27. Februar 2015 fand in Washington eine neue Gesprächsrunde zwischen den Delegationen Kubas und der Vereinigten Staaten über den Prozess der Formalisierung der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen und der Öffnung von Botschaften statt
Autor: Granma | internet@granma.cu
http://de.granma.cu/cuba/2015-03-02/pressemitteilung-der-kubanischen-delegation-bei-den-gesprachen-uber-die-wiederaufnahme-der-diplomatischen-beziehungen-mit-den-usa

Fortschritte bei Verhandlungsrunde Kuba – USA
Beide Seiten betonen „konstruktiven Dialog“. Streichung von US-Terrorliste Priorität für Kuba. USA für rasche Eröffnung von Botschaft in Havanna
Von Marcel Kunzmann amerika21
https://amerika21.de/2015/02/113311/zweite-verhandlungsrunde

Botschaften eröffnen
Fortschritte bei Verhandlungen zwischen Kuba und USA. Aufnahme diplomatischer Beziehungen bis Anfang April angestrebt
Von Volker Hermsdorf
http://www.jungewelt.de/2015/03-02/016.php

US-Handelsblockade stoppt Bankgeschäfte der Cuba-Hilfe-Dortmund
http://www.lokalkompass.de/dortmund-sued/politik/voelkerrechtswidrige-kuba-blockade-paypal-behindert-zahlungsverkehr-von-cuba-hilfe-dortmund-d522176.html

Russland hilft Kuba bei der Ölförderung und plant neuen Flughafen
https://cubaheute.wordpress.com/2015/03/01/russland-hilft-kuba-bei-der-olforderung-und-plant-neuen-flughafen/

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:
https://berichteaushavanna.wordpress.com/

———————————————————————————————————————

Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de
oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

anti-atom

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hat sich einer Klage der niederländischen Stiftung LAKA gegen die Erweiterung der niederländischen Atommüll-Deponie der COVRA angeschlossen. Der BBU hält es für zwingend notwendig, dass international kein Atommüll mehr produziert wird und setzt sich daher grenzüberschreitend gegen Nuklearanlagen zur Wehr.

Die Stiftung LAKA (Documentatie en onderzoekscentrum kernenergie, Amsterdam,www.laka.org) hat beim Raad van State (Gerichtshof in Den Haag) eine Klage gegen die Genehmigung zur Erweiterung des Atommüll-Lagers eingereicht, die Mitte Januar vom Wirtschaftsministerium der Niederlande erteilt worden war.

Der Klage haben sich symbolisch 34 Privatpersonen und Organisationen, darunter auch der BBU, angeschlossen.

Ein Grund für die Erweiterungspläne der Atommüll-Deponie ist darin zu sehen, dass das einzige noch in Betrieb befindliche Atomkraftwerk in den Niederlanden, das AKW Borssele, länger als geplant in Betrieb bleiben soll.

Der in dem AKW anfallende hochradioaktive Atommüll soll im Lager der COVRA oberirdisch gelagert werden. Ebenso wie in der Bundesrepublik gibt es auch in den Niederlanden kein Endlager für Atommüll. „Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz fordert grenzüberschreitend die sofortige Stilllegung des AKW Borssele, damit dort nicht ständig weiterer Atommüll produziert wird. Ein Atomunfall in den Niederlanden hätte zudem auch erhebliche Auswirkungen auf die Bevölkerung in der Bundesrepublik“, so Udo Buchholz vom Vorstand des BBU. Das Atommüll-Lager der COVRA und das AKW Borssele sind nur etwa 200 Kilometer vom Großraum Düsseldorf, Bonn und Aachen entfernt.

Im Genehmigungsverfahren zur Erweiterung der Atommüll-Lagerung der COVRA hatte der BBU auch im Bundesgebiet Einsprüche gesammelt und hat auch selber einen Einspruch eingereicht. Die COVRA (Centrale Organisatie Voor Radioactief Afval) betreibt ihr Atommüll-Lager in der Nähe des AKW Borssele in der Provinz Zeeland.

Der BBU fordert grundlegend den internationalen Atomaustieg und hat auch vor wenigen Jahren den erfolgreichen Widerstand gegen den Bau eines zweiten AKW am Standort Borssele unterstützt. Zudem fördert der BBU den Widerstand gegen die niederländische Urananreicherungsanlage des Urenco-Konzerns in Almelo.

Die Anlage in Almelo ist ein Schwesterbetrieb der deutschen Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau.

In Gronau wird Karfreitag (3. April) wieder ein Ostermarsch an der Urananreicherungsanlage stattfinden, bei dem auch gegen den geplanten Verkauf des Urenco-Konzerns demonstriert werden wird. An Urenco sind auch die deutschen Energieversorgungsunternehmen RWE und E.ON beteiligt; auch sie wollen ihre Urenco-Anteile verkaufen. Anti-Atomkraft-Initiativen und Friedensorganisationen fürchten, dass mit dem Verkauf des Urenco-Konzerns Informationen über die militärisch nutzbare Zentrifugentechnik zur Urananreicherung weitere Verbreitung finden können. Neben örtlichen Initiativen im Münsterland rufen u. a. auch der BBU, die Stiftung LAKA und der NRW-Landesverband der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) zur Teilnahme an dem Ostermarsch in Gronau auf.
Weitere Informationen über das Atommüll-Lager in den Niederlanden und zum Ostermarsch in Gronau erhält man u. a. unter

http://www.bbu-online.de/presseerklaerungen/prmitteilungen/PR%202014/31.10.14.pdf

http://www.laka.org/nieuws/2015/vergunning-voor-uitbreiding-covra-verleend-3259

Presseerklärung vom 07. März 2015

antikohle

Köln, 7. 3. 2015 – Für die Verkleinerung der Braunkohletagebaue und einen mittelfristigen Ausstieg aus dem klimaschädlichen Energieträger demonstrieren Greenpeace-Aktivisten heute mit einem fünf Meter großen Modell eines Schaufelradbaggers. Ab 12 Uhr protestieren die Umweltschützer auf dem Roncalliplatz direkt neben dem Kölner Dom. Dies ist der Auftakt der sogenannten „Baggertour“ mit der Greenpeace-Gruppen aus ganz Nordrhein-Westfalen zur Anti-Kohle-Kette am 25. April im geplanten Abbaugebiet vom Tagebau Garzweiler II mobilisieren.

Das Klimaschutzgesetz NRW schreibt die Reduzierung der Treibhausgase von mindestens 25 Prozent bis zum Jahr 2020 fest. Dazu beitragen müssen auch NRWs vier große Braunkohle-Kraftwerke, die alleine für fast jede dritte Tonne CO2 verantwortlich sind, die im Bundesland ausgestoßen werden.
Doch die CO2-Emissionen dieser vier Kraftwerke sind in den vergangen Jahren nicht gesunken, sondern im Gegenteil um 9 % gestiegen. „Wir fordern von der Landesregierung einen schrittweisen und sozialverträglichen Ausstieg aus der Braunkohle in Form eines Kohleausstiegsgesetzes“, so Tim Petzoldt von Greenpeace Köln. „Bis spätestens 2030 muss mit der Braunkohle Schluss sein!“

Während die rot-grüne Landesregierung im vergangenen Jahr die Absicht erklärt, Holzweiler nicht dem Tagebau Garzweiler zu opfern, hat für den Ort Immerath jetzt der Umsiedlungsprozess begonnen. Der „Immerather Dom“ wurde schon vor eineinhalb Jahren entweiht. Nach dem Willen von RWE sollen auch die Ortschaften Keyenberg, Kuckum, Berverath, Westrich und Lützerath in den kommenden Jahren dem Bagger weichen. „Es ist nicht mehr notwendig, für Braunkohlestrom Tausende von Menschen umzusiedeln“, so Petzoldt. „Die Landesregierung darf sich nicht länger an die Braunkohle klammern, sondern muss jetzt beginnen, den Ausbau der Erneuerbaren Energien in NRW engagiert zu fördern. Erneuerbare Energien haben eine Zukunft, Braunkohle nicht!

Die nächste Station der Baggertour ist Dortmund (14.3.) vor der Renoldikirche. Es folgen außerdem Stops in Erkelenz, Paderborn, Wuppertal, Bonn, Bielefeld, Münster und Essen.
Weitere Informationen zur Anti-Kohle-Kette am 25. April finden Sie
unter: http://www.anti-kohle-kette.de

im Internet: http://www.greenpeace-koeln.de/ auf Twitter: https://twitter.com/greenpeace_k

auf Facebook: https://www.facebook.com/Greenpeace.Koeln
bei Flickr: http://www.flickr.com/photos/greenpeace-koeln/

antikohle

Sehr geehrte Interessentinnen und Interessenten,
hier einige aktuelle Informationen zur Braunkohle in der Lausitz und anderswo:

1. Am 25. April zur Anti-Kohle-Kette ins Rheinland – Bus auch aus der Lausitz
2. 16. März, Berlin: Kohle-Talk mit Fotoausstellung
3. Nachtrag zum „Cottbuser Ostsee“: ausführliche Stellungnahme online
4. Sorbisches Theaterstück über Kohle-Umsiedlung
5. Landesregierung will keinen Nachhaltigkeitsbeirat mehr berufen
6. AUF DER KIPPE – Filmprojekt über den Braunkohle-Widerstand in der Lausitz

1. Am 25. April zur Anti-Kohle-Kette ins Rheinland – Bus auch aus der Lausitz
Bis hierhin und nicht weiter – der Kohleverstromung muss ein Ende gesetzt werden! Mit dieser Forderung ruft ein breites Bündnis für den 25. April zu einer Menschenkette durch das Tagebaufeld Garzweiler II (Nordrhein-Westfalen) auf. Auch Lausitzer Initiativen organisieren einen Bus ins Rheinland.

Das Jahr 2015 ist entscheidend für die Frage, ob wir unsere Klimaschutzziele erreichen können. Die Bundesregierung entscheidet demnächst, ob die Energiekonzerne ihre CO2-Emissionen mindern und dafür Kohlekraftwerke abschalten müssen. Die NRW-Landesregierung diskutiert eine neue Leitentscheidung zur Braunkohlenpolitik und will den Tagebau Garzweiler verkleinern. Doch die Kohlelobby macht massiv Druck für ihre Interessen. Damit von der Menschenkette ein starkes Signal an die Regierung ausgeht, wird deshalb bundesweite Unterstützung gebraucht.

Die Busfahrt aus der Lausitz wird von Einzelspendern, der GRÜNEN LIGA Cottbus, dem Verein “Gegen neue Braunkohletagebaue – Pro Heimat e.V.“ und der Gemeinde Schenkendöbern finanziell unterstützt. Der Fahrpreis beträgt 35 € pro Person für die Hin- und Rückfahrt. Da Hin- und Rückfahrt an einem Tag erfolgen sind folgende Abfahrzeiten notwendig: 3:00 Uhr Guben (Bahnhof), 3:15 Uhr Schenkendöbern (Gemeindeverwaltung), 4:00 Uhr Cottbus (Hauptbahnhof). Die Rückankunft ist nicht vor 24 Uhr.

Anmeldung: Mail: kontakt@klinger-runde.de oder telefonisch unter 0162/9256462

Der Betrag von 35 Euro pro Teilnehmer ist vor der Fahrt zu überweisen an:
Empfänger: Pro Heimat e.V.
IBAN : DE25180500003000025390
BIC: WELADED1CBN
Verwendungszweck: Menschenkette 2015
Alle Infos zur Menschenkette, Mobilisierungsmöglichkeiten sowie Anreise- und Übernachtungstipps gibt es unter
www.anti-kohle-kette.de

2. 16. März, Berlin: Kohle-Talk mit Fotoausstellung
Das Bündnis Kohleausstieg Berlin lädt für Montag, den 16. März um 19:00 Uhr zu einem Kohle-Talk mit Eröffnung einer Fotoausstellung zum „Leiden der Spree“. Neue Tagebaue zerstören nicht nur die Natur, vertreiben Menschen und gefährden das Klima. Sie stellen auch ein Risiko für die angrenzenden Gewässer wie z.B. die Spree dar. Während die Verockerung durch Eisenoxide für alle sichtbar schon den Spreewald erreicht hat, breitet sich eine andere Gefahr unsichtbar aus: die Belastung durch Sulfate. Seit 1996 steigen in der Dahme, der Müggelspree und der Stadtspree die Sulfat-Konzentrationen stetig an. Schuld an diesem Anstieg ist vor allem der Braunkohletagebau in der Lausitz. Dieser Anstieg stellt die Wasserbetriebe entlang der Spree vor eine große Herausforderung. In unserem Kohle-Talk sprechen wir über das Ausmaß der Sulfatbelastungen und Eisenverockerungen mit: Winfried Lücking, Leiter Gewässerpolitik beim BUND, René Schuster, Grüne Liga Cottbus, Vertreter der Berliner Wasserbetriebe (angefragt). Moderation: Daniela Setton
Ort Räumlichkeiten der NaturFreunde Landesverband Berlin e.V., Paretzer Straße 7, 10713 Berlin. Ausführliche Ankündigung hier:
http://www.kohleausstieg-berlin.de/veranstaltungen/18-16-maerz-kohle-talk-mit-fotoausstellung

3. Nachtrag zum „Cottbuser Ostsee“: ausführliche Stellungnahme online
Unsere ausführliche Stellungnahme zum Cottbuser Ostsee (15 Seiten) ist jetzt im Internet verfügbar:
http://www.lausitzer-braunkohle.de/Texte/cottbuser_ostsee_ugc_final.pdf

4. Sorbisches Theaterstück über Kohle-Umsiedlung
Am 14. März hat im Deutsch-Sorbischen Volkstheater Bautzen das Stück „Moj wumerjeny kraj“ (Mein vermessenes Land) Premiere. Es handelt sich um die Neubearbeitung eines bereits in der DDR-Zeit entstandenen Stückes über die Umsiedlung sorbischer Dörfer für den Braunkohletagebau. Die zugrunde liegende Erzählung von Jurij Koch ist unter dem Titel „Landvermesser“ auch auf deutsch erschienen. In dem Jahr, in dem die sorbischen Dörfer um Rohne ganz konkret von der Umsiedlung durch den Tagebau Nochten 2 bedroht sind, scheut sich das Theater nicht vor der politischen Brisanz des Stoffes. Die Vorstellungen in Bautzen finden mit Simultanübersetzung ins Deutsche statt, für Herbst sind deutschsprachige Aufführungen in anderen Städten geplant.
Termine weiterer Vorstellungen:
www.theater-bautzen.de

5. Landesregierung will keinen Nachhaltigkeitsbeirat mehr berufen
Wie die Berliner Zeitung und andere Medien berichten, will die Brandenburgische Landesregierung nicht erneut einen Nachhaltigkeitsbeirat berufen. Für Nachhaltigkeit in der Landespolitik soll künftig „eine interministerielle Arbeitsgruppe und ein Nachhaltigkeitsbeauftragter des Umweltministeriums“ zuständig sein, also ausschließlich der Regierung unterstellte Mitarbeiter. In der vergangenen Legislatur hatte der aus unabhängigen Wissenschaftlern bestehende Beirat insbesondere die Braunkohlepolitik der Regierung öffentlich kritisiert. Ein Beirat, der sich nicht als Feigenblatt benutzen lässt, sondern tatsächlich unabhängig agiert, ist nun offenbar nicht mehr erwünscht.

6. AUF DER KIPPE – Filmprojekt über den Braunkohle-Widerstand in der Lausitz
Seit mehr als vier Jahren begleitet ein junges Filmteam Menschen bei ihrem unermüdlichen Kampf gegen neue Braunkohlentagebaue. Ziel ist es im Mai 2015 den Film einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Marco Kühne und sein Team haben ehrenamtlich hunderte Stunden Filmmaterial gedreht, verschiedenste Menschen zu Wort kommen lassen und politische Entscheidungen begleitet. “Anfangs war es ein rein wissenschaftliches Interesse im Rahmen meiner Magisterarbeit. Das Thema und der wachsende Widerstand der mutigen Lausitzer_innen hat mich aber nicht mehr losgelassen” sagt Marco Kühne, Kulturgeograf und Filmemacher. ”Gerade jetzt, wo die Zukunft der Braunkohle in der Lausitz wieder neu zur Verhandlung steht, möchten wir mit unserem Film auf die Folgen der Braunkohlenverstromung für Mensch, Natur und Klima aufmerksam machen.” Der Film soll Bildungseinrichtungen kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, damit das Thema ohne Einschränkungen in den Vorführrechten eine breite Öffentlichkeit erreicht. Daher hat sich das Team entschlossen, über eine Internetplattform Spenden zu sammeln, die nur bei erfolgreichem Abschluss des Projektes ausgezahlt werden (Crowdfunding).

Das Projekt wird von dem gemeinnützigen Verein moving media e.V. umgesetzt. Im Jahr 2012 hat der Verein bereits die interaktive Webseite http://www.braunkohle-tagebau.de aufgebaut. Über Interviews mit Betroffenen werden dort die entstehenden Probleme mit dem Tagebaubetrieb und der Verstromung der Braunkohle erläutert. Mit dem Dokumentarfilm AUF DER KIPPE sollen die Problemfelder nun zusammengebracht und die Geschichten weitererzählt werden.

Link zur Crowdfunding-Kampagne:
www.startnext.de/aufderkippe
Film-Website und Trailer:
www.aufderkippe-film.de
*******************************************
Umweltgruppe Cottbus e.V.

Presseerklaerung: Senat hebelt Bürgerbeteiligung aus – Aktionen am Wochenende

Mauerpark

Statt Bürgerbeteiligung sichert Senat Gewinne für Privatinvestor Groth-Gruppe

Der Senat hat aus dem Volksbegehren zum Erhalt des Tempelhofer Felds nichts gelernt. Auf einer Fläche, die bislang als Teil des Mauergrünzuges geplant war, will der Senat nun auch gegen den Willen der BürgerInnen Baurecht für den stadtbekannten Bauinvestor Groth schaffen.

Es ist ein Skandal: Indem der Senat die Planung über das Bauprojekt der Groth-Gruppe an sich zieht soll eine Grün- und Freiflächenplanung für die Geschäftsinteressen der Groth-Gruppe mit 708 zum grössten Teil hochpreisigen Wohnungen zubetoniert werden.

Es ist ein Skandal: Gezielt hebelt der Senat Bürgerbeteiligung sowie die Entscheidungsfreiheit der Bezirksverordneten aus. Nach dem Buckower Feld verhindert der Senat innerhalb kürzester Zeit nun schon zum zweiten Mal, dass Bürger_innen von ihrem Recht eines transparenten und demokratischen Bürgerentscheids Gebrauch machen können.

Ob am Mauerpark, Lichterfelde Süd oder in der Kleingartenkolonie Oeynhausen – überall hilft der Senat der Groth-Gruppe bei der Schaffung von Baurecht und sichert Profite in Millionenhöhe.

In den Berliner Geschäften der Groth-Gruppe wiederholt sich immer das gleiche Muster. Die Groth-Gruppe macht profitable Immobiliendeals mit der öffentlichen Hand. Ihr Firmengruender, Klaus Groth, hat grosszügig Geschenke an Politiker_innen und Mitarbeiter_innen der öffentlichen Verwaltung sowie an politische Parteien verteilt.

Der Karriereweg von Klaus Groth ist gepflastert mit Immobilienskandalen, die den Steuerzahler_innen immense Summen gekostet haben. Was Groth vor den Konsequenzen seiner „Geschäfte“ gerettet hat, ist die Tatsache, dass die Politik sie so gewollt hat.

Zehn Jahre war es ruhig um Klaus Groth. Seit 2011 ist der heute 76-Jährige wieder aus der Versenkung empor gestiegen um sein altes Geschäftsmodell in der Groth-Gruppe neu aufleben zu lassen, dieses Mal mit der SPD, vor allem mit den Senatoren Michael Müller und Ulrich Nußbaum.

Am Mauerpark sind wir mit unserem Protest nicht allein: An vielen Orten in der Stadt wehren sich Bürgerinnen und Bürger aktiv gegen die unsozialen und umweltschädlichen Bauprojekte der Groth-Gruppe.

Angeblich soll am Mauerpark dringend benötigter Wohnraum geschaffen werden. Tatsächlich kann nur dort kostengünstig gebaut werden wo Bauland bereits erschlossen ist. Laut Senat liegen 2700 Hektar ausgewiesene Bauflächen für Wohnen und Gewerbe in Berlin brach. Auf der Fläche am Mauerpark müssten noch Straßen, Kanalisation und Zufahrt gebaut werden. Kosten: Über 3 Mill Euro.

Tatsächlich ist der Deal mit dem Mauerpark ein Musterbeispiel dafür, wie die Interessen von Privatinvestoren unsere Lebensqualität nachhaltig zerstören.

Zeigen wir dem Senat gemeinsam die rote Karte!

Formulieren Sie bis zum 16.3. Ihre Argumente gegen den Bebauungsplan 1-64a VE. Infos unter: http://www.mauerpark-allianz.de

Wir rufen alle Berlinnerinnen und Berliner auf: Helfen Sie mit, den Mauerpark als dringend benötigten Erholungsraum zu erhalten & zu erweitern. Protestieren Sie gegen Verdrängung, gegen massiv steigende Mieten und Bodenspekulation.

Wir freuen uns insbesondere über Eure Unterstützung bei folgenden Sammel-Aktionen:

Sa, 7. März
Ab 14 Uhr: Unterschriften sammeln vor dem Gesundbrunnencenter, 13-17 Uhr: Sammeln am Moritzhof

So, 8. März
13-17 Uhr: Sammeln am Moritzhof

Sa, 14. März
Ab 14 Uhr: Unterschriften sammeln vor dem Gesundbrunnencenter, 13 -17 Uhr: Sammeln am Moritzhof

So, 15. März
13-17 Uhr: Sammeln am Moritzhof

Gibt es noch Veranstaltungen, zu denen wir eingeladen werden könnten, um unser Anliegen vorzutragen und Einwendungen zu sammeln?

Wir freuen uns über Eure Rückmeldungen.
Die Mauerpark-Allianz.