Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

PM: Kritik an Vorschlägen eines Schlichtungsverfahrens im Hambacher Forst

22. Februar 2016

hambacher forst bleibt antikohle

Düren/Kerpen. Bereits seit einigen Monaten häufen sich Vorschläge, ein Schlichtungsverfahren zu den Protesten im Hambacher Forst einzuleiten.
Insbesondere die Grünen des Kreises Düren bemühen sich um eine “Mediation im Stile von Stuttgart 21”, an der unter Anderem Aktivist_innen und RWE teilnehmen sollen. Unter den Aktivist_innen zeigen sich dazu überwiegend kritische Stimmen.

So stünden die zentralen Forderungen der Proteste – den Braunkohletagebau und die weitere Abholzung des Hambacher Forsts zu stoppen – für RWE gar nicht zur Diskussion. Außerdem existiere keine Chancengleichheit, da beide Seiten “unterschiedliche Möglichkeiten in Bezug auf Ressourcen wie Zeit, Geld, Wahrnehmung in der Öffentlichkeit” hätten, heißt es in einer Stellungnahme von Aktivist_innen.

Des Weiteren handele es sich bei der Waldbesetzung um eine offene Struktur, in der Menschen eigenverantwortlich agieren und ein Konsens bezüglich Aktionen daher nicht erreicht werden könne. Eine Gruppe von Aktivist_innen, die sich für eine Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren entscheiden würde, könne also nicht für die gesamte Besetzung sprechen und Absprachen, die in einem Schlichtungsverfahren getroffen werden würden, nicht umsetzen.

Seit nunmehr fast vier Jahren ist der Hambacher Forst bei Düren/Kerpen besetzt. Dieser wurde schon fast vollständig für den angrenzenden Braunkohletagebau Hambach gerodet. Durch die Besetzung soll sich sowohl gegen die weitere Abholzung, als auch gegen den Braunkohletagebau gewehrt werden.

In den vergangenen Monaten eskalierte der Konflikt zwischen RWE und Aktivist_innen immer mehr. Einen traurigen Höhepunkt fand die Eskalation in einem Mordversuch durch einen RWE-Sicherheitsdienstleistenden an einer Gruppe Aktivist_innen. Dieser fuhr am Nachmittag des 21. Januar 2016 mit einem Jeep in hoher Geschwindigkeit auf die Gruppe zu und traf dabei mehrere Personen. Ein Aktivist, der sich daraufhin nicht mehr bewegen konnte, wurde festgenommen und befand sich bis zum 19. Februar in Untersuchungshaft.

Anna Schuster, Pressesprecherin der Wald- und Wiesenbesetzung im Hambacher Forst

weitere Informationen unter: hambacherforst.blogsport.de
Kontakt: hambacherforst@riseup.net

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Allgemein, antikohle, Klimawandel, Widerstand

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NaturFreunde: Die AfD: ökologisch reaktionär und bar jeder sozialen Vernunft

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Berlin, 22. Februar 2016 – Die Umfragewerte für die Alternative für Deutschland (AfD) steigen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz & Sachsen-Anhalt. Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands, warnt vor einer „dumpfen Ansammlung geschichtsloser, rückwärtsgewandter Wichtigtuer, die zu einem gefährlichen Brandsatz für die Demokratie und den Zusammenhalt der Gesellschaft wird“. Michael Müller erklärt im Einzelnen:

 Die Inhalte der AfD sind: Kritik, Ablehnung und das Schüren von Vorurteilen. Ihre Anhänger sind unpolitisch, denn sie sind nicht zu Reformen fähig, die unsere Gesellschaft voranbringen.

Die AfD setzt sich für die Atomkraft ein und leugnet den anthropogenen Klimawandel

Die AfD ist auch ökologisch reaktionär, wie ihr baden-württembergisches Wahlprogramm dokumentiert. Sie will den Ausstieg aus der Atomenergie zurücknehmen, leugnet den vom Menschen verursachten Klimawandel und will den Ausbau der erneuerbaren Energien stoppen. Danach soll es laut AfD im ersten Schritt ein zehnjähriges Moratorium für Atomkraftwerke geben. Damit blieben zum Beispiel Philippsburg II (jetziger Abschalttermin spätestens 2019) und Neckarwestheim (2022) mindestens bis zum Jahr 2026 weiter am Netz. Und dann?

Beim anthropogen verursachten Klimawandel spricht die AfD von geschürten Ängsten, die zu einer einseitigen Bevorzugung der „sogenannten erneuerbaren Energien“ führen sollen, die laut AfD jedoch „ökonomischer und ökologischer Irrsinn“ seien.

Die kommenden Landtagswahlen werden zur Bewährungsprobe

Die AfD ist eine schreckliche Partei, von der nur das zu erwarten ist, was unser Land längst überwunden glaubte: ein Rückfall in eine Politik bar jeder sozialen und ökologischen Vernunft. Die kommenden Landtagswahlen werden zur Bewährungsprobe, ob die Deutschen den Rattenfängern tatsächlich hinterherlaufen.

Sollte Deutschland wirklich in einem so schlechten Zustand sein, dass eine solche Partei in noch weitere Landesparlamente kommt? Die NaturFreunde Deutschlands setzen auf die Vernunft der Wählerinnen und Wähler und hoffen, dass dies nicht geschehen wird.

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Allgemein, Antifa, Antira, NaturFreunde

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netzwerk cuba nachrichten vom 11.2.2016

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

diesmal gibt es wieder reichlich zu lesen.

 

Patriarch Kyrill von Moskau und ganz Russland trifft heute in Kuba ein

Während seines Aufenthalts wird der Patriarch Gespräche mit dem Präsidenten des Staats- und des Ministerrats Raúl Castro Ruz führen und am 12. Februar seine Heiligkeit Papst Franziskus treffen

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-11/patriarch-kyrill-von-moskau-und-ganz-russland-trifft-heute-in-kuba-ein

 

Kubanischer Botschafter in Russland setzt auf Austausch

Der Botschafter erinnerte daran, dass das kubanische Biopräparat im September 2015 von der Sonderkommission des russischen Gesundheitsministeriums auf die Liste der lebensnotwendigen Medikamente gesetzt worden sei.

Autor: Prensa Latina(PL) | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-02-10/kubanischer-botschafter-in-russland-setzt-auf-austausch

 

Kubanischer Außenhandelsminister besucht die USA

Während seines Aufenthalts wird Minister Malmierca von seiner Amtskollegin, der Handelsministerin Penny Pritzker, empfangen

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-11/kubanischer-aussenhandelsminister-besucht-die-usa

 

Außenminister Palästinas dankt Kuba für Unterstützung

Riad al-Malki legte bei seinem offiziellen Besuch in Kuba einen Kranz am José Martí Denkmal nieder

Autor: Ernesto J. Gómez Figueredo | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-09/aussenminister-palastinas-dankt-kuba-fur-unterstutzung

 

Raúl zum Delegierten für VII. Parteitag gewählt

Der im gebirgigen Teil der Provinz Santiago gelegene Bezirk Segundo Frente hat den Ersten Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident des Staats- und des Ministerrats Raúl Castro Ruz zum Delegierten für den VII. Parteitag gewählt

Autor: Eduardo Palomares Calderón | palomares@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-09/raul-zum-delegierten-fur-vii-parteitag-gewahlt

 

Jubiläum Buchmesse Havanna

Von André Scheer

http://www.jungewelt.de/2016/02-11/014.php

 

Keine Freiheit ohne Kultur

Kubas lebendige Debatten spiegeln sich in der Literatur. Auf der Buchmesse in Havanna ist das zu erleben. Gespräch mit Alpidio Alonso Grau

Interview: André Scheer

http://www.jungewelt.de/2016/02-11/001.php

 

Cienfuegos baut Sonnenenergie weiter aus

Der neue Photovoltaik-Park wird aus 14. 400 Sonnenkollektoren bestehen und eine Kapazität von 3,6 Megawatt haben

Autor: Julio Martínez Molina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-11/cienfuegos-baut-sonnenenergie-weiter-aus

 

Erneuerbare Energie, ein Gebot der Stunde

In Las Tunas gehen die Arbeiten zur Errichtung des größten äolischen Parks des Landes weiter

Autor: Leydis Maria Labrador Herrera | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-10/erneuerbare-energie-ein-gebot-der-stunde

 

Fidel ist Fidel

Fotografien von Roberto Chile

Ausgabe vom 12. Februar 2016

http://www.unsere-zeit.de/de/4806/24/1866/Fidel-ist-Fidel.htm

 

Kuba, der Krieg und Ana Belén Montes

Die U.S.-Regierung hat Ana Belén Montes vor fast 15 Jahren inhaftiert.

Von W. T. Whitney

http://www.miami5.de/informationen/presse-160208.html

 

Halbe Kraft voraus

Nicht ganz von gestern. Kubas Hauptstadt ist Schrittmacher des Wandels

Peter Steiniger

http://www.jungewelt.de/beilage/art/279220

 

Cuba-Hilfe Dortmund e.V.

anbei unsere 1. Ausgabe 2016 mit dem Schwerpunkt der Begegnung zwischen einer Jugendgruppe der Dortmunder Falken und einer Jugendgruppe des Projektes “ La Colmenita “ in Santa Clara.

http://www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/2016/02/cuba-hilfe-dortmund-e-v/

 

Kubanische Helfer aktiv angesichts Bedrohung durch Zika

Die kubanischen Mitarbeiter in Venezuela steigern die Schutzmaßnahmen, um die Ansteckungsgefahr zu vermeiden und sind gleichzeitig aktiv an der Anwendung prophylaktischer Maßnahmen beteiligt

Autor: Dilbert Reyes Rodríguez | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-02-08/kubanische-helfer-aktiv-angesichts-bedrohung-durch-zika

 

Ein Raum zur Bereicherung der Leser

Die Messe ist eine Einladung zur kulturellen Bereicherung derer, die sie nicht nur als Chance des Wiedersehens mit der Literatur, sondern auch mit den Autoren sehen

Autor: Redacción Cultural | cultura@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2016-02-08/ein-raum-zur-bereicherung-der-leser

 

Vereinte Nationen auf der Buchmesse

In der Festung San Carlos de La Cabaña wird sich der Stand der Vereinten Nationen im Pavillon A (Kuppel A-13) gegenüber der Plaza von San Francisco befinden

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-08/vereinte-nationen-auf-der-buchmesse

 

Fußbälle via Strausberg nach Kuba

Strausberg (MOZ) Eine Spendenaktion für Kuba wird derzeit in der Müncheberger Straße vorbereitet

http://www.moz.de/lokales/artikel-ansicht/dg/0/1/1457346/

 

„In Kuba ist ein Gefangener ein Mitmensch“

Cuban Five: Das ist ein Unterschied zu U.S.-Gefängnissen, wo das System dazu organisiert ist, dich zu entmenschlichen.

http://www.miami5.de/informationen/presse-160206.html

 

Die neue „Klimanormalität“ 

(Mexico-Stadt, 23. Januar 2016, la jornada).- Eine so absurde und mit so vielen negativen Auswirkungen versehene Aktivität wie das Geo-Engineering als „normale“ Option erscheinen zu lassen…

von Silvia Ribeiro

https://www.npla.de/die-neue-klimanormalitaet/

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

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Aufruf zum 10. Gedenkmarsch zur Erinnerung an die afrikanischen Opfer von Versklavung, Menschenhandel, Kolonialismus und rassistischer Gewalt.

21. Februar 2016

postkolonial lumumba

Das Komitee für ein afrikanisches Denkmal in Berlin (KADIB) veranstaltet am 27.02.2016 in Berlin den 10. Gedenkmarsch zur Erinnerung an die afrikanischen Opfer von Versklavung, Kolonialismus und rassistischer Gewalt. Dieser Gedenkmarsch wurde ins Leben gerufen, um der Forderung nach Anerkennung der Verbrechen gegen Schwarze Menschen und Menschen afrikanischer Herkunft Nachdruck zu verleihen.
Als Datum für diesen jährlichen Gedenktag haben wir den letzten Samstag im Februar (Ende der Berliner Afrika-Konferenz von 15. Nov. 1884 – 26. Feb. 1885) ausgewählt, auf der Afrika vor 130 Jahren unter den europäischen Kolonialmächten willkürlich aufgeteilt wurde. Völkermorde, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Zwangsarbeit, kulturelle Genozide, politische und ökonomische Ausbeutung und Unterdrückung sind die verheerenden Folgen des Kolonialismus. Mehr als 30 Millionen Afrikaner wurden Opfer von Versklavung und kolonialer Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Die von Deutschland an den Herero und Nama begangenen Völkermorde in Namibia und die Kriegsverbrechen in Tansania (Maji-Maji-Krieg) warten immer noch auf offizielle Anerkennung. Hunderttausende Menschen afrikanischer Herkunft sind auf Seiten der Alliierten für die Befreiung Deutschlands vom Naziregime gefallen. Schwarze Deutsche wurden von den Nazis zwangssterilisiert oder in den Konzentrationslagern ermordet.
Trotz internationaler Verpflichtungen (UN-Erklärung von Durban 2001) gibt es in Berlin jedoch immer noch keine Gedenkstätte für die afrikanischen Opfer von Versklavung, Kolonisierung und Naziverbrechen und es sind bis heute nur wenige Schritte zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte unternommen worden.

So tragen zahlreiche Straßen noch immer die Namen von Kolonialverbrechern und den Profiteuren der Versklavung. So hält Berlin gegen den erklärten Willen der afrikanischen Community bis heute an der rassistischen Bezeichnung der „M-Straße“ fest, die auf den Brandenburger Handel mit Versklavten zurückgeht. So will die Bundesregierung 2019 das Humboldt-Forum im Berliner Schloss eröffnen, in dem die wertvollsten Kulturschätze, die sich die deutschen Kolonialherrscher angeeignet haben, präsentiert werden sollen. So verweigert Deutschland bis heute die Rückgabe Tausender menschlicher Gebeine, die während der Kolonialzeit in Afrika und anderen Teilen der Welt für rassistische Forschungen geraubt wurden.

Seit dem ersten Marsch 2006 haben sich jedes Jahr mehr Menschen an unserem Gedenkmarsch beteiligt – im letzten Jahr waren mehrere Hundert dabei. Wir rufen Euch auf, auch 2015 gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen und unsere Forderung nach einem zentralen Denkmal zu unterstützen: Die Opfer von Versklavung, Kolonialismus und rassistischer Gewalt dürfen nicht vergessen sein!

Gedenkmarsch: 27.02.2016 , Treffpunkt: 11:00 Uhr, Wilhelmstr. 92 , 10117 Berlin

Wenn Sie die Arbeit vom Komitee für ein afrikanisches Denkmal in Berlin unterstützen möchten, können Sie gern Ihre Spenden auf folgendes Konto überweisen:

Kontoinhaber:

Arbeitskreis Panafrikanismus München e.V.

GLS Bank

BIC: GENODEM1GLS

IBAN: DE71 4306 0967 8202 6377 00

Kennwort: afrikanisches Denkmal

(Spendenbescheigung für Spenden ab 20,00 Euro)

Mitveranstalter: Zentralrat der afrikanischen Gemeinde in Deutschland (Afrika-Rat – Dachverband afrikanischer Vereine und Initiativen Berlin Brandenburg, Afrikanischer Dachverband Norddeutschland – ADV-Nord, Afrikarat Norddeutschland, Arbeitskreis Panafrikanismus München, Afrikabund Hamburg, Pan-African Women Liberation & Empowerment Organisation – PAWLO Germany e.V., Global Afrikan Congress) Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD-Bund), The voice refugees, Initiative in Gedenken an Oury Jalloh, AFROTAK TV cyberNomads, Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag BER, Berlin Postkolonial, AfricAvenir International, Black Nation Germany und Joliba.

 

 

10th memorial march in remembrance of the african victims of enslavement, trade with enslaved people, colonial occupation and racist violence

Date: 27.02.2015
Time: 11:00 h am
Start: Wilhelmstr. 92 , 10117 Berlin

The Committee for the construction of an african memorial in Berlin (KADIB) organises on 27th February 2016 the 10th in remembrance of the african victims of enslavement, trade with enslaved people, colonial occupation and racist violence.
This memorial march was initiated in order to stress the claim for recognition of the crimes against black people/people of African descent (slavery, colonialism, genocide, prosecutions and forced sterilizations by the NS regime, racist murders).

We chose the date for the day of remembrance according to the last day of the Congo conference
(15.11.1884 – 26.02.1885), also called Berlin conference, during which Africa was arbitrarily divided by bloodthirsty colonial powers.

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Allgemein, Berlin, Eine Welt

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19.-29. August 2016, Klimacamp im Rheinland und Degrowth Sommerschule

antikohle

Save the date: 19.-29. August 2016, Klimacamp im Rheinland und Degrowth Sommerschule

Auch 2016 wird es wieder ein Klimacamp im Rheinland geben! Vom 19.-29. August geht es wieder um Vernetzung, Bildung und Aktionen… und darum, die Gesellschaft von morgen schon heute zu leben – sozial, basisdemokratisch und umweltgerecht.
Auf dem Klimacamp wird auch wieder die Degrowth Sommerschule stattfinden, auf der es darum gehen wird, Degrowth konkret werden zu lassen: Durch das Erlernen praktischer Fähigkeiten und die Analyse gesellschaftlicher Entwicklungen.
Die Massenaktion zivilen Ungehorsams „Ende Gelände“, bei der letztes Jahr 1000 Menschen den Braunkohletagebau Garzweiler lahmlegten, findet dieses Jahr an Pfingsten in der Lausitz statt. Im Rheinland wird es ein Aktionslabor geben, bei dem neue Aktionsformen ausprobiert werden sollen. Bei Interesse an der Vorbereitung und weiteren Fragen wendet Euch an die Gruppe ausgeCO2hlt.

Mehr Infos:
http://klimacamp-im-rheinland.de/
http://www.degrowth.de/de/
http://www.ausgeco2hlt.de/

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Allgemein, antikohle, Klimawandel, Widerstand

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23.02.16: RoWo-Tresen zu städtischer Mobilität

20. Februar 2016

Robin Wood

Der monatliche *Robin Wood-Berlin Tresen*beschäftigt sich diesmal mit städtischer Mobilität unter ökologischen und sozialen Gesichtspunkten.

Berlin hat mehr Brücken als Venedig – schon klar? Aber wieviele Leute fahren eigentlich mit der U-Bahn und wieviele mit dem Auto? Wer kann sich eine Umweltkarte leisten und wären kostenlose Öffis umweltfreunlicher? Welchen Anteil hat meine tägliche Bus- oder Autofahrt am Treibhausgasausstoß? Welchen Einfluss hat der Kapitalismus auf unser Vorankommen und was sind alternative Stadtplanungskonzepte? Welche Rolle spielen Berliner Großprojekte wie die A100 oder der BER? Ist die S-Bahn-Krise schon vorbei und was hat sie mit der Bahnprivatisierung zu tun? Ist grüne und soziale Mobilität in einer Großstadt praktisch machbar?

Wir nähern uns diesen Fragen von der politischen und der naturwissenschaftlichen Seite und versuchen mit gängigen Dogmen wie der kapitalistischen Individualverkehrspolitik und der Vision von ultrasmarten Elektroautos im Green New Deal aufzuräumen. Aktuelle Zahlen zum Berliner Verkehrsaufkommen und den Umwelteinflüssen der Verkehrsmittel verdeutlichen die Lage. Die Berliner Verkehrspolitik wird in den Kontext der neoliberalen Ordnung gesetzt und die Zusammenhänge zwischen Mobilität und sozialer Ungleichheit aufgezeigt. Dabei wird besonders auf den ÖPNV eingegangen. Im Anschluss kann in lockerer Kneipenrunde diskutiert werden.

Wir empfehlen die Anreise zu Fuß, mit Fahrrad, Schiff, Roller oder halt den Berliner Öffis 🙂

*Zeit:***Dienstag, 23.2.2016 19:30 (inhaltlicher Teil ab 20h)

*Ort: */Erreichbar/, Reichenberger Str. 63A,
10999 Berlin
2. HH links rumgehen und dann die Treppe runter

Bus 29: Haltestelle Ohlauer Str + nur über die Straße U-Bahn Görlitzer Bahnhof + 10 Minuten zu Fuß

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Allgemein, Berlin, Termine, Verkehrspolitik

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netzwerk cuba nachrichten vom 8.2.2016

19. Februar 2016

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

zum Wochenbeginn gibt es einen neuen Brief.

Millionen für den Umsturz

US-Regierung setzt Finanzierung von »Nichtregierungsorganisationen« zur Destabilisierung Kubas fort

Von Volker Hermsdorf, Havanna

http://www.jungewelt.de/2016/02-09/025.php

 

Ein Land für die Bücher

Es fehlen nur noch wenige Tage bis die Internationalen Buchmesse in Havanna, die vom 11. bis zum 21. Februar dauern wird, ihre Pforten öffnet

Autor: Redacción Cultural | cultura@granma.cu

http://de.granma.cu/cultura/2016-02-05/ein-land-fur-die-bucher

 

Das Tal von Viñales und seine Zerbrechlichkeit

Viñales zeichnet sich durch seine einmaligen Landschaften aus und durch die Art und Weise, wie es dort dem Menschen gelungen ist im Einklang mit einer so schönen und zerbrechlichen Natur zu leben

Autor: Ronald Suárez Rivas | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-05/das-tal-von-vinales-und-seine-zerbrechlichkeit

 

Die USA und ihre Auswärtigen Angelegenheiten. – Was Obama eigentlich gesagt hat

Von Arnold August

http://www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/2016/02/die-usa-und-ihre-auswaertigen-angelegenheiten-was-obama-eigentlich-gesagt-hat/

 

Eine Sozialistin entdeckt den Tourismus

Sarahi Pérez Hernándezist Krankenschwester, Privat-Restaurant-Besitzerin und Eigentümerin einer Casa Particular mitten in der Altstadt von Havanna auf Kuba

Von Beate Schümann

http://www.abendblatt.de/reise/article207012449/Eine-Sozialistin-entdeckt-den-Tourismus.html

 

Cuba Sí – Paderborn im Gespräch mit Gerardo Hernández („Cuban5“)

https://www.youtube.com/watch?v=zxYVUFoKoIw

 

Kubas Außenminister kritisiert EU: “Arbeit ist ein fundamentales Menschenrecht”

http://de.euronews.com/2016/02/04/bruno-rodriguez-parrilla-kein-land-hebt-sich-in-menschenrechtsfragen-besonders/

 

Viva la Habana!

Tägliche Berichterstattung aus Kubas Hauptstadt ab kommender Woche

http://www.jungewelt.de/2016/02-06/065.php

 

An der Spitze der Wissenschaft

Die Technologie der Einrichtung hat dazu beigetragen, durch pränatale Diagnostik die Kindersterblichkeit zu reduzieren,

Autor: Sheila Noda Alonso | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-02-05/an-der-spitze-der-wissenschaft

 

Gerardo Hernández / ehemaliger kubanischer Spion
„Sie wollen die Kubanische Revolution mit der Umarmung des Bären zerstören.“

http://www.miami5.de/informationen/presse-160203.html

 

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Allianz für Weltoffenheit gestartet!

Würde des Menschen
Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat – gegen Intoleranz, Menschenfeindlichkeit und Gewalt wurde heute in Berlin vorgestellt

Großes Medieninteresse bei der offiziellen Vorstellung der „Allianz für Weltoffenheit, Solidarität, Demokratie und Rechtsstaat – gegen Intoleranz, Menschenfeindlichkeit und Gewalt“ heute in der DGB-Bundesvorstandsverwaltung in Berlin.

Partner der Allianz sind:

  • der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB),
  • die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege,
  • die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA),
  • die Deutsche Bischofskonferenz,
  • der Deutsche Kulturrat e.V.,
  • der Deutsche Naturschutzring (Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen – DNR),
  • der Deutsche Olympischer Sportbund (DOSB),
  • die Evangelische Kirche in Deutschland,
  • der Koordinationsrat der Muslime (KRM)
  • sowie der Zentralrat der Juden in Deutschland.

Mit dem gemeinsamen Aufruf „Die Würde des Menschenm ist unantastbar“ wolle die Allianz ein „dringendes“ und „sehr deutliches politisches Signal setzen“, sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann heute in Berlin bei der Vorstellung der Allianz. „Ja, Deutschland steht vor großen Herausforderungen“, sagte Hoffmann mit Blick auf die Flüchtlingssituation. Aber die Allianzpartner seien überzeugt, dass die Zivilgesellschaft in Deutschland diese Herausforderung meistern könne. „Das wird natürlich nicht ohne Anstrengungen gehen, nicht ohne Bedingungen und nicht ohne Regeln. Und es geht auch nicht ohne Investitionen in Bildung, in Infrastruktur und Personal“, so Hoffmann.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte bei der Vorstellung der Allianz: „Kulturelle Vielfalt heißt nicht Beliebigkeit, sondern Respekt vor anderen Kulturen und Neugier darauf und zugleich selbstbewusstes Eintreten für eigene kulturelle Traditionen und Werte.“

Der Allianz-Aufruf „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ in mehreren Sprachen

Besuchen Sie für weitere Informationen und Kommentare die Seiten der Allianz:

Twitter: #AllianzWeltoffenheit

 

 

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Allgemein, Antira, Gewerkschaften, Menschenrechte, Migration, NaturFreunde

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Treffen Marxistisches Forum

marx

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 18.02.2016

Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1, 15.00 Uhr

Thema: „Marxistische Arbeit in der Partei DIE LINKE: Herausforderungen für das Jahr 2016“

Einführung: Uwe Hiksch

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

Kategorie:

Allgemein, LINKE, Marxistisches Forum, Termine

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Neue Studie analysiert den Vorschlag der EU-Kommission zum Investitionsschutz in TTIP und weiteren Handelsabkommen

18. Februar 2016

Investitionsschutz in TTIP: die EU-Kommission lässt gefährliche Konzernklagerechte als ISDS-Zombie weiterleben

TTIP unfairHandelbar

Berlin, 17.02.2016. Der im vergangenen Herbst unter dem Begriff “Investment Court System” (ICS) publizierte Vorschlag der Europäischen Kommission zum Investitionsschutz im TTIP und anderen Freihandelsabkommen lässt die umstrittenen Konzernklagerechte weiterleben. Dies ist die zentrale Aussage einer neuen Studie von Corporate Europe Observatory, Campact, PowerShift, Forum Umwelt & Entwicklung und 13 weiteren Organisationen, die pünktlich zum Start der TTIP Verhandlungsrunde in Brüssel nächste Woche veröffentlicht wird. Dann wird dieser Streitpunkt zum ersten Mal seit zwei Jahren wieder mit den USA verhandelt.

“Die unter ISDS (investor state dispute settlement) bekannt gewordenen Konzernklagerechte sind politisch verbrannt. Also versucht die EU-Kommission, die Menschen mit einem Etikettenwechsel zu täuschen. Doch das mit Begriffen wie “Handelsgerichtshof” oder “Investitionsgericht” geadelte System der Konzernklagerechte bedeutet nichts anderes als ein scheinbar von den Toten auferstandenes ISDS-System. ICS ist der ISDS-Zombie”, erläutert Autorin Pia Eberhardt von Corporate Europe Observatory.

Wie damit auch Klagen gegen Umwelt- oder Gesundheitsgesetze drohen, zeigt die Studie anhand des Beispiels der US$15 Milliarden-Klage des Rohstoffkonzerns TransCanada gegen die Einstellung des umstrittenen US-Pipeline-Projektes Keystone XL.

Maritta Strasser von Campact ergänzt: “Es gibt doch deswegen so viel Widerstand gegen die Konzernklagerechte, weil Vattenfall gegen den deutschen Atomausstieg klagt, die Tabakindustrie gegen Nichtraucherschutzgesetze und jetzt TransCanada gegen Obamas “Nein” zu einer dreckigen Ölpipeline, gegen die in den USA Tausende auf die Straße gegangen sind. Die Menschen empfinden all diese Klagen gegen Politik zum Schutz des öffentlichen Interesses als zutiefst ungerecht und demokratiefeindlich. Nicht so die EU-Kommission: Die macht Vorschläge, mit denen genau solche Klagen weiter möglich sind. Ihr sind die Konzerne offenbar wichtiger als die Bürger Europas.”

“Einige Politiker wollen den “neuen” Ansatz der Kommission in das bereits ausverhandelte CETA-Abkommen einfügen. Doch der Vorschlag ist genauso gefährlich für die Demokratie, das Gemeinwohl und das Geld der Steuerzahler wie das alte ISDS, das bisher in CETA enthalten ist. Die neue Version enthält die gleichen gefährlichen Klageprivilegien für Investoren, oftmals im gleichen Wortlaut wie der veröffentlichte CETA Text. Die Öffentlichkeit darf sich von dieser PR-Übung nicht täuschen lassen: Sonderklagerechte für internationale Konzerne und Superreiche sind in jeder Form inakzeptabel”, erläutert Peter Fuchs von PowerShift.

Veröffentlicht von: Corporate Europe Observatory (CEO), Association Internationale de Techniciens, Experts et Chercheurs (AITEC), Attac Österreich, Campact, ClientEarth, Ecologistas en acción, Forum Umwelt & Entwicklung, Instytut Globalnej Odpowiedzialności (IGO), PowerShift, Seattle to Brussels Network (S2B), Traidcraft, Transnational Institute (TNI), Umanotera, Védegylet, Vrijschrift, War on Want, 11.11.11.

Download: englische Langfassung “The Zombie ISDS. Rebranded as ICS, rights for corporations to sue countries refuse to die”

Deutsche Zusammenfassung “Totgesagte leben länger – der ISDS-Zombie. Wie die EU-Kommission gefährliche Konzernklagerechte weiterleben lässt”

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Allgemein, Freihandel

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