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Archiv für die Kategorie ‘Termine’

Rechte Montagsdemo am 20. April in Berlin-Marzahn? Für uns kein Grund zum Feiern!

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Auch am kommenden Montag, den 20. April werden organisierte Nazis und rassistische Anwohner*innen aus Marzahn-Hellersdorf gegen Flüchtlinge und deren Unterbringung im Bezirk demonstrieren. Die bevorstehende Montagsdemonstration wird also an einem für die rechte Szene bedeutsamen Termin, nämlich dem Geburtstag von Adolf Hitler, stattfinden. Wir rufen deshalb dazu auf, sich am 20. April an der gleichzeitig stattfindenden antifaschistischen Demonstration mit Start am S-Bahnhof Marzahn zu beteiligen!

Denn es ist nicht auszuschließen, dass sich trotz der zurückliegenden Stagnation wieder mehr Personen beteiligen, um dem “Führer” an diesem Tag auch auf der Straße zu huldigen. Von den Aktivist*innen der “Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf” wurden während der vergangenen 20 Aufmärsche ununterbrochen ideologische Bezüge zum Nationalsozialismus hergestellt. Auch erscheinen regelmäßig Teilnehmer*innen mit Reichsfahnen auf den Demos.

Neben den regelmäßigen Montagsdemos kam es vor einigen Tagen zu einer anderen Form der Volksverhetzung durch rechte Aktivist*innen. Auf dem Gelände einer deutsch-russischen Marzahner Grundschule wurde ein sehr drastisches Bedrohungspotenzial aufgebaut und rassistische Hetze verbreitet (link is external). Außerdem wurden polizeiliche Ermittlungen bekannt, wonach Anhänger der HoGeSa-Bewegung am Osterwochenende ein bundesweites Nazi-Hool-Treffen in einer Hellersdorfer Kneipe (link is external) durchgeführt haben. Zuvor war ein Mob, bestehend aus ca. 40 Personen, Parolen skandierend durch die Helle Mitte gezogen.

In den letzten Wochen konnten die wenigen verbliebenen Nazis der Bürgerbewegung zumeist komplett ungestört durch den Kiez ziehen. An diesem Zustand wollen wir etwas ändern, damit die menschenverachtenden und rassistischen Parolen nicht mehr länger unwidersprochen durch die Marzahner Platte hallen. Für uns steht fest, einer Nazi-Demonstration am 20. April, egal welcher Größe, sollten wir in jeden Fall auf die Pelle rücken.

20. April 2015:

Antifaschistische Demo | 18.30 Uhr | S-Bahnhof Marzahn
Vortreffpunkt |17.45 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz | Ausgang Sonntagstraße

Kategorie:

Antifa, Antira, Berlin, Termine, Widerstand

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Berliner Bündnis „TTIP | CETA |TISA stoppen!“: 18.04.15 – Globaler Aktionstag – Mehr als 30 Aktionen alleine in Berlin

Gemeinsame Pressemitteilung

Berliner Bündnis „TTIP | CETA |TISA stoppen!“

TTIP unfairHandelbar

Presseeinladung

Globaler Aktionstag am 18. April 2015

Demonstration & Menschenkette in Berlin

Samstag 18.04.2015

ab 16 Uhr

Potsdamer Platz

Am Samstag, 18. April lädt ein breites Berliner Bündnis im Rahmen des Globalen Aktionstags gegen TTIP und CETA zu einer Demonstration mit Menschenkette ein. Mehr als 1 000 Aktionen werden in vielen Ländern der EU und der USA und Kanada stattfinden. Alleine in Berlin sind mehr als 25 dezentrale Aktionen geplant.

Im Berliner Bündnis „TTIP | CETA | TISA stoppen!“ sind: Bündnis TTIP unfairhandelbar, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, GRÜNE LIGA Berlin, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, NaturFreunde Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Gemeingut in BürgerInnenhand, Powershift, FIAN, NABU Berlin, BUND Berlin. Unterstützt wird der Aktionstag von Bündnis 90/Die Grünen Berlin und DIE LINKE Berlin.

Ablauf der Menschenkette:

Die Auftaktveranstaltung zur Menschenkette startet um 16 Uhr auf dem Potsdamer Platz. Von dort gehen wir gegen ca. 16.30 Uhr mit einem kurzen Demonstrationszug zur Kanadischen Botschaft. Dort beginnt unsere Menschenkette. Sie läuft von der Kanadischen Botschaft an der Botschaft der USA vorbei, durch das Brandenburger Tor, über den Pariser Platz, bis zur Vertretung der Europäischen Kommission. Begleitet wird die Menschenkette von Musik, unter anderem von einer Sambaband. Die Menschenkette wird symbolisch ein Alternatives Handelsmandat von der Kanadischen Botschaft bis zur Vertretung der EU-Kommission durchreichen, das vor der Europäischen Kommission abgelegt wird, um mögliche Alternativen zu TTIP & Co sichtbar zu machen.

Text des Aufrufs:

Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA stoppen!

Wir sagen NEIN

zu Freihandelsabkommen,

die nur die Interessen internationaler Konzerne und Lobbyisten vertreten
die unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden
die Umweltschutz, Ernährung und die Rechte der Arbeitnehmer_innen gefährden
die Kultur und Bildung zu Spekulationsobjekten machen
die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aushöhlen

Wir fordern Bürger_innenrechte statt Konzernrechte

Wir tragen unseren Protest gegen TTIP, CETA und TISA in das Regierungsviertel. Mit einer Menschenkette werden wir die Botschaften Kanadas und der USA mit der Vertretung der Europäischen Kommission verbinden – im Namen der Menschen und nicht des Profits. Wir solidarisieren uns dabei mit dem internationalen Widerstand gegen die geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen.

Die Menschenkette bildet den gemeinsamen Abschluss der berlinweiten Aktionen am 18. April. Schon vorher finden den ganzen Tag über in vielen Stadtteilen kreative Proteste und Infoveranstaltungen statt

Weitere Infos:

http://www.stoppt-ttip-berlin.de/

Kontakt:

Uwe Hiksch (NaturFreunde Berlin), Tel. 0176-62015902

Jana Light (Greenpeace Berlin), Tel. 0157-87712937

Wolfgang Rebel (Berliner Wassertisch), Tel.: 0152-57233484

Vielfältige dezentrale Aktionen bis 16.00 Uhr in Berlin:

An vielen Orten werden in Berlin dezentrale Aktionen zum Globalen Aktionstag stattfinden:

  • Infostand des Berliner Wassertisches mit Unterschiftensammlung, 11 – 14 Uhr in Steglitz, Schlossstraße unter der Tiburtiusbrücke am U-Bahn-Eingang
  • Saatguttauschbörse der Grünen Liga e. V. gegen TTIP/CETA/TISA, 12 – 14 Uhr im Prenzlauer Berg, Heinrich-Roller-Straße (gegenüber der Heinrich Roler Schule)
  • Infostand Greenpeace informiert: „Die neue Mitte – Berlin nach den Freihandelsabkommen“, 12 – 15 Uhr in Mitte, Bahnhof Friedrichstraße
  • Informationshappening – NaturFreunde Berlin: Diskussionen und Unterschriftensammlung Mensch und Umwelt vor Profite – TTIP in die Tonne 12 Uhr, Naturfreunde Galerie, Peretzer Straße 7 in Wilmersdorf
  • TTIP-kritischer Stadtrundgang: Durch den Berliner Lobbydschungel – organisiert von LobbyControl, PowerShift und dem Gen-ethischen Netzwerk. Treffpunkt: 12 Uhr vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78, in Mitte. Wir bitten um vorherige Anmeldung: anil.shah@power-shift.de
  • Jugendaktion/Fototermin “TTIP & CETA – nicht mit uns!” – verbändeübergreifend, 15 Uhr, vor dem BundeskanzlerInnenamt, mehrere Jugendverbände, darunter u.a. die BUNDjugend, die Naturfreundejugend, die NAJU, die Grüne Jugend, die Jusos, die WWF Jugend und weitere, setzen mit einem gemeinsamen Gruppenfoto vor dem Kanzleramt unter dem Motto “TTIP & CETA – nicht mit uns!” ein deutliches Zeichen
  • Infostand und Unterschriftensammlung, ab 11 Uhr informieren die Grünen Marzahn-Hellersdorf vor dem Seiteneingang des Eastgate Berlin (Nähe S-Bahnhof Marzahn), Promenade 1
  • Infostand und Unterschriftensammlung, von 11 bis 13 Uhr informieren die Grünen Treptow-Köpenick mit einem TTIP-Aktionsstand vor ihrer Geschäftsstelle, Schnellerstraße 23
  • Infostand und Unterschriftensammlung, ab 11 Uhr: an der Marheinekehalle, DIE LINKE Kreuzberg
  • Infostand und Unterschriftensammlung, ab 11 Uhr: Infostand am Kottbusser Tor, DIE LINKE Kreuzberg
  • Infostand und Unterschriftensammlung, 11-13 Uhr, am Hermann-Ehlers-Platz, DIE LINKE Steglitz-Zehlendorf
  • Infostand und Unterschriftensammlung, 10-13 Uhr, am S-Bhf. Schöneweide, DIE LINKE Treptow-Köpenick
  • Infostand und Unterschriftensammlung, 10- 13 Uhr, S-Bhf. Köpenick, DIE LINKE Treptow-Köpenick
  • Infostand und Unterschriftensammlung, 11- 13 Uhr, Boxhagener Platz, DIE LINKE Friedrichshain-Kreuzberg
  • TTIP-Aktionsstand, Die Grünen Pankow informieren von 13 bis 15 Uhr mit einem TTIP-Aktionsstand an der Ecke Greifswalder Straße / Thomas-Mann-Straße
  • Infostand und Unterschriftensammlung Die Grünen Charlottenburg-Wilmersdorf informieren von 10.00 – 13.00 Uhr in der Wilmersdorfer Straße
  • Infostand und Unterschriftensammlung Tempelhof: Der Berliner Wasserrat informiert von 12 bis 14 Uhr am Tempelhofer Feld, Eingang U/S-Bhf. Tempelhof
  • Infostand und Unterschriftensammlung Der Berliner Wasserrat informiert von 12 bis 14 Uhr in Kreuzberg auf dem Marheineke Platz
  • Infostand und Unterschriftensammlung Der Berliner Wasserrat informiert von 12 bis 14 Uhr in der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße, Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Infostand und Unterschriftensammlung DIE LINKE Friedrichshain-Kreuzberg von 13-15 Uhr, Landsberger Allee/ Petersburger Str. (am Kaisers)
  • Infostand und Unterschriftensammlung DIE LINKE. Reinickendorf von 11- 13 Uhr Resi-Passage, Nähe U-Bhf. Franz-Neumann-Platz
  • Infostand und Unterschriftensammlung DIE LINKE von 11- 13 Uhr Fußgängerzone Gorkistraße, U-Bhf. Alt-Tegel
  • Infostand und Unterschriftensammlung von 11- 13 Uhr an der Geschäftsstelle der LINKEN, Fennstr. 2, Wedding

Kategorie:

Berlin, Europapolitik, Freihandel, NaturFreunde, NaturFreunde Berlin, Termine

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Internationaler Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA am 18. April

Bündnis TTIPunfairHandelbar

Stop TTIP

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Pressemitteilung

16.04.15

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Mehr als 500 Aktionen gegen Konzern-Macht und für Demokratie

In über 30 Ländern sind am kommenden Samstag, 18. April 2015, rund 500 Demonstrationen, Straßenaktionen sowie Info- und Diskussionsveranstaltungen gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA geplant, 120 davon allein in Deutschland. Das Bündnis TTIPunfairHandelbar sowie die Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP” rufen gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen in der ganzen Welt zu diesem Aktionstag auf. Dabei werden an über 1.000 Orten in Deutschland Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Stop TTIP“ gesammelt. In Berlin wird eine Menschenkette die Botschaften Kanadas und der USA mit der Vertretung der Europäischen Kommission verbinden.

Europaweit werden seit über einem halben Jahr Unterschriften für die EBI „Stop TTIP“ gesammelt, die inzwischen von knapp 1,7 Millionen Menschen unterzeichnet worden ist. In zwölf EU-Ländern wurde die für offizielle Bürgerinitiativen geltende Unterschriftenhürde bereits übersprungen. „Das TTIP-kritische Bündnis will mindestens zwei Millionen Unterzeichner für seine selbstorganisierte Bürgerinitiative gewinnen. Das soll den nationalen Regierungen und der EU-Kommission deutlich machen, dass TTIP und CETA von einer Mehrheit der EU-Bürger abgelehnt werden“, sagt Ernst-Christoph Stolper, einer der „Stop TTIP“-Sprecher.

TTIPunfairHandelbar und „Stop TTIP” kritisieren, dass die hinter verschlossenen Türen ausgearbeiteten Handels- und Investitionsabkommen bewährte soziale, ökologische und kulturelle Standards gefährden sowie den Rechtsstaat und die Demokratie untergraben. „Viele Tausend Menschen gehen an diesem Wochenende für eine faire, soziale und ökologische Handelspolitik auf die Straße und verleihen dem Widerstand gegen jegliche unfaire Handelsabkommen auf diese Weise Gewicht“, sagt Stolper.

„Die Freihandels- und Investitionsschutzabkommen nützen vor allem internationalen Konzernen“, sagt Alessa Hartmann vom Bündnis TTIPunfairHandelbar. „TTIP, CETA und TiSA verheißen Wachstum und Wohlstand für wenige statt hohe Umwelt-, Gesundheits- und Sozialstandards für viele. Zudem werden die Abkommen intransparent verhandelt und drohen die Demokratie zu Gunsten von Wirtschaftsinteressen abzubauen.“

Auch die EU-Kommission und die Regierungen in den Mitgliedstaaten können den wachsenden Widerstand gegen die undemokratischen Freihandelsabkommen nicht mehr ignorieren. Besonders beim Thema Investor-Staat-Klageverfahren (ISDS) wird bereits über Reformen diskutiert – doch den TTIP-Kritiker/innen reicht das nicht. „ISDS abzuschwächen oder umzugestalten ist keine Lösung“, ist Hartmann überzeugt. „In Handelsabkommen zwischen demokratischen Staaten mit entwickelten Rechtssystemen sind private Schiedsgerichte überflüssig. ISDS-Klauseln sollten grundsätzlich aus Handels- und Investitionsabkommen gestrichen und alternative Streitschlichtungsverfahren eingeführt werden.“

Globale Aktionskarte: https://www.globaltradeday.org/

Aktion in Berlin: http://www.stoppt-ttip-berlin.de/

Mehr Informationen zu den Bündnissen:

www.ttip-unfairhandelbar.de

www.stop-ttip.org

Hinweis für die Redaktionen:

Wir vermitteln Ihnen gerne Gesprächspartner/innen zum 18. April in Deutschland, Europa und den USA.

Kategorie:

Europapolitik, Freihandel, LINKE, NaturFreunde, Termine

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VVN-BdA: Antifaschistische Filmreihe ab Freitag 17. April im Regenbogenkino

vvnbda antifa

Liebe Freund_innen und Freunde,

wir möchten euch herzlich zu unserer antifaschistischen Filmreihe zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

einladen.

Berliner VVN-BdA e.V.

Zum Auftakt einer gemeinsamen Reihe antifaschistischer Filme zum 8. Mai der Berliner VVN-BdA und dem regenbogenKino in Kreuzberg zeigen wir am Freitag den Film

“Lang ist der Weg”

(BRD 1949, 78 Min)
R: Herbert B. Fredersdorf, Marek Goldstein, K: Franz Koch, Jakub Jonilowicz, D: Israel Beker, Bettina Moissi, Berta Litwina u.a. (Jiddisch und Polnisch mit deutschen Untertiteln)

Einführung und anschliessende Diskussion mit Anke Kalkbrenner, Dipl-Pädagogin, Zentrum für Jüdische Studien Berlin-Brandenburg.

Es ist bis heute der einzige deutsche Film in jiddischer Sprache. Regisseur Marek Goldstein war selbst ein Überlebender des Holocaust. Der Film ist ein in der unmittelbaren Nachkriegszeit gedrehter Spielfilm, der das Schicksal von Opfern und Überlebenden des Holocaust in den Mittelpunkt stellt.

Der Film spielt in einem Lager für Displaced Persons und erzählt in Rückblenden die Geschichte der jüdischen Familie Jelin. Sohn David, entkommt der Deportation nach Auschwitz und schließt sich einer Partisanengruppe an. Nach dem Krieg macht er sich auf, seine verschollene Mutter in der amerikanischen Besatzungszone zu suchen.

Obwohl der Film ein Spielfilm ist, werden viele Dokumentarszenen darin verwendet, so dass er ein einzigartiges Dokument seiner Zeit darstellt.

http://www.regenbogenkino.de/

Berliner VVN-BdA und regenbogenKino Befreiung was sonst! Antifaschistische Filmreihe zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus (Teil1)

Am 17.April 2015 um 20.00 Uhr

Lang ist der Weg OmU BRD 1949, 78 Min, R: Herbert B. Fredersdorf, Marek Goldstein, K: Franz Koch, Jakub Jonilowicz, D: Israel Beker, Bettina Moissi, Berta Litwina u.a. (Jiddisch und Polnisch mit deutschen Untertiteln) Einführung und anschliessende Diskussion mit Anke Kalkbrenner

Am 18. + 19.April 2015 um 15.00 Uhr

Die weiße Rose BRD 1982, 123 Min, 35mm, R: Michael Verhoeven, D: Lena Stolze, Wulf Kessler, Oliver Siebert, Ulrich Tukur, Werner Stocker u.a

Am 18.April 2015 um 18.00 Uhr

Geschenkt wurde uns nichts Geschichte einer italienischen Partisanin OmU D 2014, digital, 59 Min, R: Eric Esser In Anwesenheit von Eric Esser

Am 18.April 2015 um 20.00 Uhr

Rom offene Stadt

I 1945, 100 Min, 35mm, R: Roberto Rossellini, K: Ubaldo Arata, D: Anna Magnani, Aldo Fabrizzi, Maria Michi, Marcello Pagliero u.a. Rossellini plante den Film heimlich während der deutschen Besetzung Roms, aber mit der Produktion begann er erst nach dem Einmarsch der Alliierten.

Am 18.April 2015 um 22.00 Uhr

PartisanInnen im Piemont D 1996, 60 Min, VHS, R: Katrin Brüggemann, Jürgen Weber Am 19.April 2015 um 18.00 Uhr »Mir Zeynen Do« – Der Ghettoaufstand und die Partisan/inn/en von Bialystok Ein Film von Ingrid Strobl. Produktion: Kaos-Team, 90 Minuten, Köln 1992

19.April 2015 um 20.00 Uhr

Nacht und Nebel

F 1955, 32 Min, R: Alain Resnais, M: Hanns Eisler, B: Jean Cayrol, Chris Marker “Nacht und Nebel” ist ein Dokumentarfilm über das KZ-System und die filmische Erinnerung an die NS-Verbrechen. In Auftrag gegeben von zwei Organisationen früherer französischer Widerstandskämpfer und Deportierter, gedreht von Alain Resnais, getextet von dem KZ-Überlebenden und Dichter Jean Cayrol und mit Musik versehen durch den Emigranten Hanns Eisler.

19.April 2015 um 21.00 Uhr, am 20.April 2015 um 20.00 Uhr

INGLORIOUS BASTERDS

OmU USA 2009, 154 Min, 35mm, R: Quentin Tarantino, D: Brad Pitt, Christoph Waltz, Mélanie Laurent, Eli Roth, Til Schweiger, Diane Kruger u.a. Brad Pitt als Lieutenant Aldo Raine mit seiner Kampftruppe “Inglorious Basterds” auf Naziskalpjagd

regenbogenKINO Lausitzer Str. 22 10999 Berlin

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Antifa, Antira, Berlin, Termine

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Marxistisches Forum: Gefährdet der Niedrigölpreis die bolivarische Revolution in Venezuela?

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Liebe Genossinnen und Genossen,

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 17.04.2015
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr

Thema: “Gefährdet der Niedrigölpreis die bolivarische Revolution in Venezuela?“


Referent: Harry Grünberg, Vorsitzender Netzwerk Cuba 

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

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Berlin, Marxistisches Forum, Termine

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Demonstrationsaufruf Berlin: Externe ärztliche Hilfe und Freiheit für Mumia Abu-Jamal – JETZT!

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Demonstrationsaufruf Berlin: Stoppt die Hinrichtung durch medizinische Nichtversorgung! Sa. 18.04.15

Externe ärztliche Hilfe und Freiheit für Mumia Abu-Jamal – JETZT!
Sa. 18. April 2015 – Berlin – Weltzeituhr Alexanderplatz – 13:30 Uhr

Mumia Abu-Jamal ist ein kämpfender Gefangener im US Bundesstaat Pennsylvania. Seit seiner frühesten Jugend in der Black Panther Party kämpft er aktiv gegen Rassismus, Polizeigewalt und Ausbeutung. Als Radiojournalist erlangte er us-weite Bekanntheit und erhielt die Ehrenbezeichnung „Voice of the Voiceless“ (die Stimme der Unterdrückten).

In einem manipulierten Verfahren wurde er 1982 ohne gültige Beweise für den vermeintlichen Mord an einem Polizisten zum Tode verurteilt. Zahlreiche Menschenrechtsorganisationen und Parlamente kritisierten massive Brüche seiner Grundrechte und fordern eine Neuverhandlung. Hunderttausende überall auf der Welt sehen in ihm einen der vielen politischen Gefangenen in den USA. Mehrfach haben weltweite Proteste seine Hinrichtung verhindert. 2011 lenkte der Oberste Gerichtshof der USA ein und erklärte das Todesurteil gegen den Journalisten für rechtswidrig, allerdings ohne ihn freizulassen.

Seit seiner Verhaftung ist Mumia eine der lautesten Stimmen aus dem us-amerikanischen Gefängnis-Industriellen-Komplex. Er war der erste Gefangene, der zahlreiche Bücher und Radiobeiträge aus der Isolationshaft des Todestraktes heraus weltweit veröffentlichte und so ein Licht auf die rechtlose Situation aber auch die Kämpfe vieler Gefangener in den USA warf.

Nach den Morden an Mike Brown in Ferguson und Eric Garner in Staten Island war er einer der wenigen Journalist*innen, die den Zusammenhang zwischen der dafür verantwortlichen tödlichen und i.d.R. ungesühnten Polizeigewalt und der rassistischen Grundstruktur in den USA herstellte. Er nutzte seine weltweite Öffentlichkeit im Besonderen, um der jungen Bewegung gegen die Polizeigewalt internationale Wahrnehmung zu verschaffen. Allein im März 2015 brachte die Polizei 115 Menschen in den USA um. Ausser in einem Fall wird derzeit gegen keinen weiteren der involvierten Beamt*innen ermittelt.

Die Behörden in Pennsylvania antworteten auf Mumias Aktivitäten im Oktober 2014 mit einem Gefangenen-Knebel-Gesetz, welches ihn und andere Gefangene in Zukunft daran hindern soll, aus den Gefängnissen des Bundesstaates zu berichten. Dieses Gesetz richtet sich auch gegen Unterstützer*innen, Anwält*innen sowie Journalist*innen, die über interne Geschehnisse Öffentlichkeit herstellen. Es ist deutlich, dass Pennsylvania hier einen stellvertretenden Vorstoss für alle US Bundesstaaten unternimmt, um die wachsende Kritik an der Masseninhaftierung (ca. 2,3 Millionen Gefangene) und Todesstrafe zu unterdrücken.

Mumia klagte gemeinsam mit 4 weiteren Gefangenen, zwei Bürgerrechtsorganisationen, einer Zeitung, Prison Radio sowie dem Abolitionist Law Center gegen dieses Gesetz, dass Gefangene als erste Gruppe definiert, für die das verfassungsgarantierte Grundrecht auf freie Meinungsäusserung nicht mehr gelten soll. Das föderale 3. Bundesberufungsgericht liess die Klage der Gefangenen gegen den Protest der Behörden in Pennsylvania zu. Am 30. März 2015 fand der erste Verhandlungstag statt.

Am gleichen Tag brach Mumia Abu-Jamal im SCI Mahanoy Gefängnis bewusstlos zusammen und wurde auf die Intensivstation eines Krankenhauses gebracht, wo sein Leben kurz vor einem diabetischen Koma gerettet werden konnte. Mumia hatte bereits seit drei Monaten über starke Beschwerden und Ohnmachtsanfälle geklagt, war im Gefängnis aber falsch behandelt worden, obwohl sie bereits drei Bluttests von ihm entnommen hatten. Keiner will die vorher bei ihm unbekannte Diabetes bemerkt haben. Allerdings wurde Mumia nach 3 Tagen ohne weitere Behandlung wieder zurück ins Gefängnis verlegt, wo ihm seitdem jede lebenserhaltende medizinische Hilfe verweigert wird.

Mumia kann sich seit ca. einer Woche nur noch mithilfe eines Rollstuhls bewegen. Seine Stimme versagte wiederholt. Er hat über 30 Kg Gewicht verloren. Seine Blutzuckerwerte sind täglich in einem gefährlichen Bereich. Niemand kann abschätzen, wie lange er in diesem Zustand noch überleben wird.

Massive Proteste und über 20 Demonstrationen in den USA und Europa haben seitdem zwar durchsetzen können, dass er Besuch von Angehörigen und seiner Verteidigung erhalten kann. Er vertraut der (ohnehin ausbleibenden) „medizinischen Versorgung“ im Gefängnis nicht mehr und fordert externe medizinische Hilfe.

Pennsylvanias Gouverneur Tom Wolf, der Leiter der Gefängnisbehörde, John E. Wetzel sowie Gefängnisdirektor John Kerestes sind direkt für diesen staatlichen Mordversuch an einem der bekanntesten kämpfenden Gefangenen in den USA verantwortlich.

Beteiligt euch am Sa., den 18. April 2015 an der Demonstration gegen Mumias Hinrichtung durch medizinische Nichtversorgung in Berlin!

Free MUMIA – Free Them ALL!

Beginn – 13:30 Uhr, Weltzeituhr – Alexanderplatz, Berlin-Mitte

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Antira, Berlin, Free Mumia, Menschenrechte, Termine, Widerstand

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No to War – No to NATO: 1955 – 2015: 60 Jahre BRD in der NATO – 60 Jahre Herausforderung für Friedenspolitik und Friedensbewegung

antimil frieden

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
das Internationale Netzwerk „No to War – No to NATO“ und die Rosa-Luxemburg-Stiftung laden Sie herzlich ein zur Veranstaltung

„1955 – 2015: 60 Jahre BRD in der NATO – 60 Jahre Herausforderung für Friedenspolitik und Friedensbewegung“.

Die öffentliche Veranstaltung und das Symposium finden statt am

15. und 16. Mai 2015

im Universitätsclub Bonn.

Bitte finden Sie das Programm anbei. Gemeinsam möchten wir folgendes diskutieren:

Der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu der 1949 gegründeten „Organisation des Nordatlantikvertrages“ (NATO) am 6. Mai 1955 stellte einen tiefen Einschnitt in der europäischen Nachkriegsentwicklung dar. Die beiden deutschen Staaten, BRD und DDR, waren 1949 nach dem Sieg der Alliierten über das Hitlerregime, der Befreiung Deutschlands vom Faschismus und der Übernahme der Regierungsverantwortung in Deutschland durch die vier Siegermächte entstanden. Sie waren in ihrer inneren Ordnung und in ihrer politischen Ausrichtung an den jeweiligen Besatzungsmächten orientiert. Gleichwohl gab es Hoffnung, dass in Verbindung mit der Potsdamer Konferenz von 1945 und der dort getroffenen Festlegung, mit Deutschland als Ganzem einen Friedensvertrag abzuschließen, die Konfrontation der beiden Systeme nicht mitten durch Deutschland gehen werde. Die Sowjetunion und die meisten anderen, sich sozialistisch verstehenden Staaten im Osten Europas antworteten auf den BRD-Beitritt mit der Gründung der „Warschauer Vertrags-Organisation“ (WVO) am 14. Mai 1955. Damit waren die beiden Militärblöcke geschaffen, deren Rivalität die europäische und Weltgeschichte bis 1989/90 wesentlich bestimmen sollten.

Mit der Vortragsveranstaltung und dem Symposium am 15. und 16. Mai 2015 in Bonn soll aus Anlass des 60. Jahrestages des Beitritts der BRD zur NATO aus Sicht der Friedensbewegung erörtert werden, welche Folgen der Beitritt für die europäische und deutsche Geschichte hatte. Da nach dem Ende der WVO 1991 nicht auch die NATO aufgelöst, sondern ausgebaut und nach Osten ausgedehnt wurde, werden zugleich die Entwicklungen der NATO und die Außenpolitik Deutschlands in den vergangenen 25 Jahren kritisch diskutiert.
Wir würden uns freuen Sie auf der Veranstaltung begrüßen zu dürfen.
Mit freundlichen Grüßen,

Reiner Braun Kristine Karch Lucas Wirl

Kategorie:

Friedensbewegung, Termine

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IALANA: Griechenlands aktuelle Entschädigungsforderungen an Deutschland und das Recht

ialana.de

NS-Zwangsanleihe von 1942, staatliche Reparations- und private Schadensersatzansprüche

Wann: Dienstag, den 12. Mai 2015 in Berlin

Ort: wahrscheinlich Humboldt-Universität

u.a. mit Prof. Dr. Hagen Fleischer, Universität Athen

Zur Person:

Hagen Fleischer studierte Geschichte und Publizistik an der Freien Universität Berlin. Er lebt seit 1977 in Griechenland und besitzt neben der deutschen die griechische Staatsbürgerschaft. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter war er für die Akademie der Wissenschaften in Athen sowie an der Universität Kreta tätig. Er gehörte von 1987 bis 1988 als griechischer Vertreter der Internationalen Historikerkommission zur Waldheim-Affäre an. Seit 1992 lehrt Fleischer an der Universität Athen als Professor. Er forscht vor allem zur nationalsozialistischen Besatzungspolitik in Europa und den Folgen des Zweiten Weltkriegs.

Warum diese Veranstaltung?

Wir sind überzeugt, dass es eine friedlichere Welt ohne Stärkung des Rechts nicht geben kann. Dafür setzen wir uns ein – auf vielen Ebenen und Themenfeldern. Dabei bewegt uns auch die Frage, welche Rolle die Geltendmachung und Durchsetzung finanzieller Ansprüche von Opfern militärischer Maßnahmen für die Delegitimierung von Kriegen und die Verhinderung künftiger militärischer Konflikte spielen können.

Dies betrifft nicht nur das Einklagen von Amtshaftungsansprüchen vor deutschen Gerichten, wie im Falle des Kosovo-Krieges (“Brücke von Vavarin”) und des Afghanistan-Krieges (“Kundus-Massaker”). Das gilt auch für Entschädigungsansprüche von Einzel-Opfern (wie z.B. im Falle des NS-Massakers in Distomo/Griechenland) und staatliche Zahlungsansprüche. Aktuell geht es dabei u.a. um die Forderungen der neuen griechischen Syriza-Regierung wegen des NS-Zwangskredits von knapp 500 Millionen Reichsmark, der heute umgerechnet einen Wert von ca. 11 Milliarden Euro haben soll. Die deutsche Bundesregierung entzieht sich einer Rückzahlung – wie ihre Vorgängerinnen seit 1949 – weiterhin mit historisch und rechtlich fragwürdigen Argumenten. Das wollen und können wir nicht hinnehmen. Wir suchen deshalb den öffentlichen Dialog mit der Politik.

Die Veranstaltung der IALANA will informieren. Wir wollen ein Forum bieten, kontrovers und öffentlich mit Fachleuten und politischen Entscheidungsträgern über die griechischen Forderungen zu diskutieren. Dazu haben wir das Auswärtige Amt und Abgeordnete der verschiedenen Fraktionen des Deutschen Bundestages eingeladen.

Ein detailliertes Programm wird in ca. 10 Tagen versandt.

Wenn Sie Interesse an weiteren Informationen haben, wenden Sie sich bitte an: info@ialana.de

Anmeldungen bitte unter: kongress@ialana.de

Kategorie:

Antifa, Berlin, Termine

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Veranstaltungseinladung: TTIP, CETA und Landwirtschaft am 14.4 in Berlin

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Das Forum für Umwelt und Entwicklung und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL) laden Sie herzlich am kommenden Dienstag zum 5. Zivilgesellschaftlichen Außenwirtschaftsforum “TTIP, CETA und Landwirtschaft: Wachstum für Konzerne – was haben Bauern und Verbraucher davon?“ ein.
Im Rahmen der Veranstaltung werden die wichtigsten Spannungsfelder rund um die geplanten Freihandelsabkommen wie Gentechnik, Hormonfleisch und Patente auf Leben sowie ländliche Wirtschaftsentwicklung und Verbraucheranliegen, aber auch die Frage nach zukünftigen Entscheidungsbefugnissen diskutiert.

Zu Gast: Maria Heubuch (EU-Abgeordnete der Grünen), Uta Huck (Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft), Romuald Schaber (Vorsitzender Bundesverband Deutscher Milchviehhalter), Udo Hemmerling (Stellvertretender Generalsekretär Deutscher Bauernverband) und Jürgen Maier (Geschäftsführer Forum Umwelt und Entwicklung).

Veranstaltungstermin: Dienstag, 14.04.2015, 18.00 – 21.00 Uhr
Veranstaltungsort: Magnus-Haus, Am Kupfergraben 7, 10117 Berlin

Anmeldung erbeten an: grotefendt(at)forumue.de

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Freihandel, Termine

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Deutscher Kulturrat: Kultur braucht kein TTIP – Material zum Aktionstag am 21. Mai kann jetzt bestellt werden!

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Berlin, den 12.04.2015. Der bundesweite Aktionstag gegen TTIP am 21. Mai rückt näher. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband derBundeskulturverbände, stellt Material für die Aktionen vor Ort zurVerfügung. Zehntausende Postkarten, Aufkleber und Plakate wurden von den Mitgliedsorganisationen des Deutschen Kulturrates bereits bestellt.

Da viele Initiativen, Vereine und Einzelpersonen ebenfalls Interesse an den Materialien haben, haben wir jetzt ein spezielles Basispaket für diese Interessenten geschnürt: Ein Basispakete mit jeweils 100 Postkarten, 20 Aufklebernund 2 Plakaten kann zum Preis von 10€ pro Paket (inklusive Versand) hier bestellt werden.

Informationen zum Aktionstag gegen TTIP am 21. Mai finden Sie tagesaktuell unter: http://www.tag-gegen-ttip.de/

Das Basispakete „Kultur braucht kein TTIP“ kann hier bestellt werden: http://www.tag-gegen-ttip.de/Shop

Wer möchte, kann die „Kultur braucht kein TTIP“- Plakate und -Portkarten auch selbst ausdrucken: http://www.tag-gegen-ttip.de/content/material

Das Buch zum Aktionstag „TTIP, CETA & CO: Zu den Auswirkungender Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien“ kann hier vorbestelltwerden: http://www.kulturrat.de/shop.php

Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

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Freihandel, Termine

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