Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Beiträge mit Schlagwort ‘NaturFreunde Berlin’

Februar-Plenum der FRIKO Berlin (Friedenskoordination Berlin)

BAF_Taube

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

zu unserem Plenum im Februar

am Sonntag, den 1. 2. 2014
um 18 Uhr 30
im PallasT, Pallasstr. 35 Ecke Potsdamer Str., (U2 Bülowstr., U7 Kleistpark, M48, 85, A 187)

lade ich Euch herzlich ein.

TOP:
· Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
· Verschwörungstheorien, Esotherik und „Völkisches“ in der politischen Rechten
Referat von Uwe Hiksch
· Bericht von der OM-AG
· Bericht vom ersten Treffen zum 8. Mai
· Verschiedenes

Euch zur Kenntnis fügen wir den Entwurf des Ostermarschaufrufes 2015 dieser Einladung bei. Bitte
noch nicht unterzeichnen. Dazu wird er noch einmal extra verschickt!
· Die nächste OM-AG tagt am 17.2., 19 Uhr, Crellestr. 38
· Treffen der Drohnen-AG am 3. 2., 19 Uhr, Crellestr. 38
· Erste Beratung für den 8. Mai am kommenden Dienstag, den 27. 1., 19 Uhr, Crellestr. 38
· Mahnwache Donnerstag, den 29. 1., 13 Uhr Scheidemann Ecke Ebertstr., Bundestag stimmt über (Ausbildungs-) Einsatz der BW im Irak und über Verlängerung von BW und Patriotraketen an der Türkisch-Syrischen Grenze ab.

Kohleausstieg Berlin: Kohle in Deutschland und weltweit – Berlin blickt über den Tellerrand

antikohle

3. Veranstaltung von Kohleausstieg Berlin

10. Februar 2015, Tante Horst, Oranienstraße 45, Berlin-Kreuzberg

Kohle in Deutschland und weltweit – Berlin blickt über den Tellerrand

Im Zusammenhang mit der Energiewende werden die Rufe nach einem Kohleausstieg immer lauter – in Berlin, aber auch in anderen Teilen Deutschlands und der Welt. Im ersten Teil der Veranstaltung wird Philipp Litz von Agora-Energiewende aufzeigen, welche Rolle die Kohle für die Strom- und Wärmeversorgung in Deutschland spielt und warum sie zunehmend zum Problem für die Energiewende wird. Wer genauer wissen will, wie Atomausstieg, der Ausbau der Erneuerbaren und die niedrigen CO2-Zertifikatspreise die Stromerzeugung und –preise in Deutschland verändert haben und was sich genau hinter dem Begriff „merit order“ verbirgt, ist bei diesem Vortrag genau richtig.
Im zweiten Teil wollen wir uns konkret mit der Steinkohle beschäftigen, die für die Berliner Strom- und Wärmeversorgung noch immer eine zentrale Rolle spielt. Während klar ist, dass die Braunkohle für das Kraftwerk Klingenberg aus der Lausitz geliefert wird, macht Vattenfall nur sehr vage Angaben zur genauen Herkunft der eingesetzten Steinkohle für die Kraftwerke Reuter, Reuter-West und Moabit. Sebastian Rötters von PowerShift wird die aktuellen Entwicklungen auf dem Kohleweltmarkt aufzeigen und erklären, aus welchen Lieferländern die Steinkohle nach Deutschland gelangt. An konkreten Beispielen wird im Anschluss gezeigt, dass billiger Kohlestrom hierzulande in anderen Teilen der Welt zu massiver Umweltzerstörung und gravierenden Menschenrechtsverletzungen beiträgt.

NaturFreunde: Gedenken ohne die Befreier?: In Auschwitz wurde eine Chance vertan

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Berlin, 27. Januar 2015 – Zum Fernbleiben des russischen Präsidenten Wladimir Putin bei den Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erklärt der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller:

 

Die NaturFreunde Deutschlands halten es für einen Skandal, dass der gewählte russische Staatschef Wladimir Putin zu der Gedenkveranstaltung anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau nicht persönlich eingeladen wurde. Auschwitz ist das Symbol für Barbarei, für die brutalen Seiten des 20. Jahrhunderts. Und Soldaten der Roten Armee, die einen hohen Blutzoll im Zweiten Weltkrieg haben zahlen müssen, waren am 27. Januar 1945 die Befreier. Allerdings hätten wir es auch als ein Zeichen von Größe angesehen, wenn Putin die an die russische Botschaft gegangene Einladung genutzt hätte, in Auschwitz zu sein, um ein Zeichen zu setzen.

Das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau war das größte Vernichtungslager der NS-Zeit, mehr als eine Million Menschen wurde dort ermordet, überwiegend direkt nach ihrer Ankunft in Gaskammern. Die Gelegenheit des Gedenkens hätte von allen Beteiligten genutzt werden sollen, ein Zeichen der Versöhnung und des Friedenswillens zu zeigen. Sie wurde vertan.

Demo-Aufruf für den 26.01.2015: Gedenken heißt Handeln! NoBärgida, No Racism!

17:00 Uhr vor dem Bundeskanzleramt/Bundestagswiese
Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin

Bus: Bundeskanzleramt (Berlin): M85; Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): M85, TXL
U-Bahn: Bundestag (Berlin) (U): U55; Washingtonplatz/Hauptbahnhof (Berlin): U55

Für den 26.01., dem Vorabend des Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz und dem „Tag für die Opfer des Nationalsozialismus“, mobilisieren die Neonazis und Rassist_innen vom Pegida-Ableger “Bärgida“ zu ihrem 4. Demonstrationsversuch nach Berlin-Mitte.

Auch dieses Mal wollen wir nicht zulassen, dass Neonazis und Rassist_innen demonstrieren. Pegida besteht nicht aus ängstlichen Bürger_innen, wie des Öfteren versucht wird darzustellen. Pegida ist eine rassistische Bewegung, die durch nichts gerechtfertigt werden kann. Einige Ereignisse, die sich während der Pegida-Demonstrationen zutrugen, lassen eher die Frage aufkommen, wer eigentlich Grund hat, Angst zu haben: Vor Weihnachten wurden in einem Dresdner Kaufhaus Menschen gejagt und ein 15-jähriges Mädchen unter Beifall von Pegida-Demonstrationsteilnehmer_innen zusammengeschlagen; am 19. Januar wurde Khalid Idres Bahray am selben Tag des Pegida-Aufmarsches mit bis zu 25.000 Teilnehmer_innen in Dresden brutal ermordet; am 12. Januar wurden in Stralsund Gegendemonstrant_innen brutal angegriffen. Und in München lief am selben Tag der im NSU-Prozess angeklagte André Eminger auf einer Bagida-Demonstration mit.

Neben diesen Pegida-Aufmärschen nimmt die Anzahl rassistischer Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in diesem Land stetig zu. Rassistische Demonstrationen gegen Geflüchtete in Deutschland haben 2014 im Vergleich zu den letzten Jahren einen Höhepunkt erreicht. Und das gleiche gilt für Anschläge auf Moscheen und den immer weiter gehenden antimuslimischen Rassismus.

Lasst uns daher zusammen ein klares Zeichen gegen die rassistischen Zustände in diesem Land setzen! Lasst uns zusammen gegen soziale Ausgrenzung demonstrieren! Gemeinsam haben wir bereits die letzten drei Wochen in Berlin erfolgreich gegen Rassismus, Entsolidarisierung innerhalb der Gesellschaft und ‚Sündenbockpolitik‘ demonstriert. Daran wollen wir anknüpfen und den Protest gegen Pegida & Co weiter ausbauen! Lasst uns damit auch unsere Anteilnahme an allen Opfern von rassistischer Gewalt und den Opfern des deutschen Faschismus ausdrücken.

Deshalb führt unsere Route vom Bundeskanzleramt/Bundestag zum Gedenken und zur Mahnung über das „Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma“, das „Holocaust-Mahnmal“ und das „Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen“. Weiter geht es über die Gedenkstele zur Erinnerung an die afrikanischen Opfer von Sklavenhandel, Sklaverei, Kolonialismus und rassistischer Gewalt in der Wilhelmstraße. Dann geht die Route zurück über das Bundeskanzleramt bis zum Hauptbahnhof (die Option zur Fortsetzung der Demonstration zum Alexanderplatz bleibt bestehen).

Bündnis gegen Rassismus
Kampagne „Zusammen handeln – Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“

Kontakt: bugera@posteo.de
Blog: http://buendnisgegenrassismus.org
Facebook: www.facebook.com/BuendnisGegenRassismus
Twitter: twitter.com/buegera

Treffen NOlympia-Bündnis Berlin am 26.01.15

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Liebe Nolympia-Aktive,
hiermit möchte ich Euch noch einmal herzlich zum nächsten Bündnistreffen, am
26. Januar 2015, 19 Uhr

in die Räume der GRÜNEN LIGA Berlin, Prenzlauer Allee 8, 10405 Berlin einladen.

Für die Diskussion findet Ihr den Entwurf des neuen Flugis, in das ich die Änderungen eingearbeitet habe, die bisher kamen, bitte nehmt dieses als Grundlage für weitere Vorschläge etc., ich schicke dann am Montag noch einmal die letzte Fassung rum und bringe diese auch ausgedruckt mit

hier noch ein etwas konkretisierter TO – Entwurf
Vorschlag TO

Aktuelles/Berichte

Auswertung Arbeitstreffen zu Bürger*innenbeteiligung – Chancen und Fallen/ Volksbegehren –
eigene Veranstaltungen (+Bündnis Zwangsräumen, Karl Brenke DIW)

nächste Aktivitäten (offensiv in die Öffentlichkeit?!; Aktionen am 12.und 24.02.?)

Finanzen
neuer Flyer /Text/Layout/Druck

Nachdruck Material /Plakate/ Aufkleber/Westen
Sonstiges (VA 5.02.2015)
mit nolympischen Grüßen
Judith

NaturFreunde: Anthropozän verstehen: neuer Forschungsverbund gegründet

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NaturFreunde und Wissenschaftler aus Lüneburg und Zürich arbeiten an Bildungskonzepten zum besseren Verständnis des „menschgemachten Zeitalters“

Berlin, 23. Januar 2015 – Während den Teilnehmern des Weltwirtschaftsgipfels in Davos das Konzept der neuen Erdepoche „Anthropozän“ vorgestellt wurde, haben die NaturFreunde Deutschlands mit Wissenschaftlern aus Zürich und Lüneburg einen Forschungsverbund zum Anthropozän gegründet. Das interdisziplinäre „Anthropocene Learning Lab“ (ALL) will nachweislich funktionierende didaktische Methoden entwickeln, mit denen Bürgerinnen und Bürger die Herausforderungen des Anthropozäns besser verstehen können.

Das Anthropozän als „menschgemachtes“ Zeitalter bezeichnet eine neue Erdepoche, in der der Mensch erstmals zum stärksten Treiber geoökologischer Prozesse geworden ist. Der Begriff geht zurück auf den Chemie-Nobelpreisträger Paul Crutzen. Die „Geological Society of London“, die für die Periodisierung der Erdgeschichte zuständig ist, wird dem Vorschlag Crutzens wahrscheinlich in diesem Jahr folgen und das Holozän durch das Anthropozän ablösen.

Natürliche Grenzen des Planeten verstehen und respektieren

„Erstmals dominiert mit dem Menschen eine einzelne Spezies nicht nur die Oberfläche des Planeten, sondern auch die Nahrungsketten, heizt die Atmosphäre auf und produziert Millionen von Jahren strahlenden Atommüll“, erläutert der stellvertretende Vorsitzende der NaturFreunde Deutschlands und ALL-Leiter Prof. Dr. Kai Niebert die Relevanz des Anthropozäns. „Die Veränderung des Erdsystems durch den Menschen hat ein Ausmaß erreicht, bei dem plötzliche Veränderungen der Umwelt nicht mehr auszuschließen sind. Um weiter sicher leben zu können, muss die Menschheit unbedingt innerhalb der natürlichen Grenzen des Planeten agieren. Aber dafür muss sie diese Grenzen und die dahinter liegenden Prozesse auch verstehen“, so Niebert.

Technische Lösungen reichen nicht

„Die NaturFreunde haben sich seit ihrer Gründung den Zielen der Nachhaltigkeit und der Aufklärung verpflichtet“, führt Niebert weiter aus. „Uns ist klar: Technische Lösungen allein werden den Weg in eine nachhaltige Zukunft nicht ebnen. Wenn das Anthropozän ein nachhaltiges Zeitalter werden soll, müssen wir insbesondere die Menschen für eine andere Politik und ein anderes Wirtschaften gewinnen. Um wirksame Ansätze zu finden, haben wir das Anthropocene Learning Lab gegründet.“

Die transdisziplinäre Zusammenarbeit von Umweltverbänden, Bildungsforschern und Naturwissenschaftlern ist dabei fruchtbar für alle Seiten: Wissenschaft wird gesellschaftsrelevant und die Zivilgesellschaft kann ihre Anliegen wirksamer formulieren. „Das Lab begleitet und unterstützt zum Beispiel unsere Projekte zur sozialökologischen Transformation der Gesellschaft und zum nachhaltigen Konsum in unseren Naturfreundehäusern“, erklärt Hans-Gerd Marian, Geschäftsführer der NaturFreunde Deutschlands.

Das Anthropozän erfordert eine grundlegende Transformation der Gesellschaft

Auch der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands und Co-Vorsitzende der Atommüllkommission Michael Müller begrüßt den neuen Forschungsverbund ALL: „Das Anthropozän erfordert den Umbau der Wirtschafts- und Wettbewerbsordnung in eine Ökonomie des Bewahrens und des Vermeidens hoher Energie- und Ressourceneinsätze. Es geht nicht um Teilkorrekturen, sondern um eine grundlegende Transformation der Gesellschaft. Dafür müssen wir die Menschen gewinnen. Das Anthropocene Learning Lab ist dabei eine wertvolle Unterstützung.“

NaturFreunde Berlin: Umbenennung der Poelchau-Schule nicht akzeptabel

Aufgrund des mehrheitlichen Beschlusses der Schulkonferenz der „Poelchau-Schule“, ihren Namen in „Sportschule am Olympiapark“ ändern zu wollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der NaturFreunde Berlin, Uwe Hiksch:

 

Umbenennung der Poelchau-Schule nicht akzeptabel

 

  • NaturFreunde Berlin fordern Senatsverwaltung auf, einer Umbenennung der Poelchau-Schule nicht zuzustimmen –

Berlin, 14.01.14 – Die Entscheidung der Schulkonferenz, die „Poelchau-Schule“ in „Schule am Olympiapark“ umzubenennen ist falsch und ahistorisch. Die Schule ist nach den beiden Widerständlern Dorothee und Harald Poelchau benannt. Das Ehepaar rettete vielen Jüdinnen und Juden durch ihre Arbeit das Leben. Bis heute sind beide ein Vorbild für nachfolgende Generationen.

Die NaturFreunde Berlin haben die Senatsverwaltung aufgefordert, sich für die Beibehaltung des Namens des Ehepaares Poelchau im Namen der Schule einzusetzen. Harald und Dorothee Poelchau werden in der Gedenkstätte Yad Vashem als Gerechte unter den Völkern genannt. Die NaturFreunde Berlin sind der Überzeugung, dass es gerade für eine „Eliteschule des Sports“ ebenfalls eine Ehre, aber vor allem auch eine Verpflichtung ist, diesen Namen weiterhin zu tragen – beispielsweise wäre eine Umbenennung in „Poelchau – Sportschule im Olympiapark“ eine Lösung, die Geschichtsbewusstsein zeigt und zugleich der beabsichtigten Profilbildung entgegen kommt.

In einem Brief an die Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Sandra Scheeres erklären die NaturFreunde Berlin:

„Die Poelchau-Oberschule bezeichnet sich selbst bisher als „Poelchau-Oberschule, Eliteschule des Sports“. Gerade in Berlin, wo der Sport in den 30er Jahren durch die Nazis massiv missbraucht wurde, ist die Entscheidung, eine „Eliteschule des Sportes“ in Zukunft bewusst nicht mehr nach Widerstandskämpfern gegen die Nazis benennen zu wollen, völlig unbegreiflich und nicht akzeptabel.“

Weiter die NaturFreunde in dem Brief an die Senatorin:

„Auch vor dem Hintergrund des Umzugs der Schule in den Olympiapark, dessen Geschichte eng verknüpft ist mit dem NS-Spitzensport in der Zeit von 1933 bis 1945, ist eine Umbenennung ahistorisch und völlig inakzeptabel. Gerade die Beibehaltung des Namens wäre ein wichtiger Beitrag zur geschichtlichen Einordnung des Spitzensports am Olympiagelände und zur kritischen Reflektion dieser Geschichte des Spitzensports.

Eliteschulen des Sports werden mit hohen Summen an Steuermitteln unterstützt – mit dem Ziel, zukünftige Spitzenleistungen im sportlichen Bereich zu ermöglichen. Manche der Abgängerinnen und Abgänger solcher Schulen werden aufgrund ihrer sportlichen Leistungen ins internationale Rampenlicht kommen. Es ist nur zu wünschen, dass über die Vita dieser Sportlerinnen und Sportler auch die (noch) Namensgeber der Schule im öffentlichen Gedächtnis gehalten werden.

Das nach längeren Diskussionen an der Schule die Abwägung zwischen der geschichtlichen Verantwortung gerade auch im Spitzensport mit seiner hohen Öffentlichkeitswirkung einerseits und der (vermeintlich?) besseren PR-Wirkung des jetzt angestrebten Namens andererseits die Entscheidung gegen den bisherigen Namen gefällt wurde, ist nicht vermittelbar.“

NaturFreunde anerkannter Sportverband des Breitensports

Die NaturFreunde sind bundesweit anerkannter und arbeitender Sportverband. Sie gliedern sich in vier sportlichen Fachgruppen (Bergsport, Kanusport, Schneesport, Wandern); 4 Bundeslehrteams mit rund 60 Bundesausbildern; 32 Ausbildungsgänge, knapp 150 Ausbildungstermine allein für das Jahr 2014; mehr als 1.000 aktive Trainer und Tourenführer mit speziellem Sportausweis, davon etwa 230 Wanderleiter, 70 Kanusportler, 350 Bergsportler, 490 Schneesportler; rund 30 Skischulen. In Berlin sie die NaturFreunde in den Bereichen Bergsport, Wandern, Schneesport und Wassersport aktiv und bieten Ausbildungen und sportliche Aktivitäten an.

Solidarität statt Gewalt – Flüchtlinge sind willkommen

Solidarität statt Gewalt – Flüchtlinge sind willkommen

AUFRUF:

Solidarität statt Gewalt – Flüchtlinge sind willkommen

Nach dem Brandanschlag auf das Auto des Bündnis-Sprechers Hans Erxleben bekräftigt das Bündnis für Demokratie und Toleranz unter Schirmherrschaft des Bezirksbürgermeisters Oliver Igel den Aufruf zur Kundgebung am Freitag. Erxleben engagiert sich seit vielen Jahren in Treptow-Köpenick gegen Rechtsextremismus. Zuletzt war er vor allem in Adlershof und im Allende-Viertel aktiv, um sich für eine Willkommenskultur für Geflüchtete einzusetzen. Es ist unschwer zu erkennen, dass der zweite Anschlag auf Erxleben innerhalb weniger Jahre ihn gerade jetzt in seinem Engagement einschüchtern soll. Gegner von Flüchtlingsunterkünften begeben sich damit in eine gefährliche Nähe zu Brandstiftern im wörtlichen Sinne.

Oliver Igel äußerte sich dementsprechend deutlich: „Ich verurteile den feigen Brandanschlag auf das Auto des Sprechers des Bündnisses für Demokratie und Toleranz und Vorsitzenden des Integrationsausschusses in der BVV Herrn Hans Erxleben auf das Schärfste. Gewalt jeglicher Art darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein.“ Auch die Landeschefs der SPD, Jan Stöß, und der LINKEN, Klaus Lederer, verurteilen den Anschlag und rufen zur Solidarität mit Hans Erxleben auf.

Umso wichtiger ist es nun, am Freitag lautstark gegen den erneuten Nein-zum-Heim-Aufmarsch im Allende-Viertel zu demonstrieren. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus Treptow-Köpenick ruft deswegen für Freitag, den 09. Januar 2015, 18:30Uhr zu einer Solidaritätskundgebung für die Geflüchteten an der Ecke Salvador-Allende-Straße/ Müggelschlößchenweg auf.

Die Sprecher des Bündnisses

Weitere Informationen unter: http://www.demokratie-tk.de/
Auch die Jugendinitiative Uffmucken ruft zu Protesten auf. Siehe unter: http://uffmucken-schoeneweide.de/

Ukraine: Konfrontation und Eskalation beenden!

Pressemitteilung

Ukraine

Am Mittwoch und Donnerstag ist der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk in Berlin um Gespräche über die zukünftige Strategie Deutschlands, der EU und der NATO gegenüber der Ukraine und Russland zu führen. Um 12.00 Uhr wird von Frau Merkel im Bundeskanzleramt empfangen.

Ukraine: Konfrontation und Eskalation beenden!

– Friedenskoordination Berlin (FRIKO Berlin) und NaturFreunde Berlin protestieren vor Bundeskanzleramt –

Mit Transparenten, Reden und Plakaten werden die Protestierenden ein sofortiges Ende des brutalen Kriegs der Regierung von Herr Jazenjuk gegen einen Teil der eigenen Bevölkerung fordern. Die Zusammenarbeit der neuen Machthaber in der Ukraine und des ukrainischen Militärs mit faschistischen „Freiwilligenverbänden“ und Paramilitärs muss beendet werden. Die faschistischen Verbände verboten werden.

Mit Transparenten und durch Reden werden die Demonstrierenden von Bundeskanzlerin Merkel und Herrn Jazenjuk fordern:

• Keine Osterweiterung von EU und NATO!
• Keine Zusammenarbeit mit Faschisten!
• Sanktionen gegen Russland sofort beenden!
• Keine Waffenexporte in die Ukraine!

Die Protestkundgebung findet statt:
Donnerstag, 08.01.2015
11.30 Uhr
Forum vor dem Bundeskanzleramt

NaturFreunde fordern Regierungserklärungen der Bundeskanzlerin

Grexit: Was bleibt von der Idee Europa?

NaturFreunde Deutschlands fordern Regierungserklärungen der Bundeskanzlerin

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Berlin, 5. Januar 2015 – Anlässlich der Spekulationen über einen griechischen Euro-Ausstieg erklärt der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller:

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel muss Regierungserklärungen vor und nach der Wahl in Griechenland abgeben. Denn das Thema Griechenland ist zu wichtig, um es zum Gegenstand allgemeiner Spekulationen zu machen. Die Frage ist: Was für ein Europa will Frau Merkel? Will sie Griechenland instrumentalisieren und eine innenpolitische Botschaft an ihre Kritiker von rechts abgeben oder will sie damit in den griechischen Wahlkampf eingreifen. Beides wäre fatal, kurzsichtig und antieuropäisch.

Angela Merkel hat keine zukunftsweisende Idee von Europa

Ob die Überlegungen der Bundesregierung zu einem Ausschluss Griechenlands aus dem Euro-Raum stimmen oder nicht – sie passen zur Politik à la Merkel. Nach den kritischen Aussagen in ihrer Neujahrsansprache zur Pegida muss sie nun die „andere Seite“ bedienen. Angela Merkels Politik: immer nur Taktik, keine klare Linie. Das hilft der Union bei Umfragen, hat aber mit Politik nichts zu tun. Dabei braucht unsere Zeit dringend eine mutige und zukunftsweisende Idee von Europa.

Es bleibt nur Fassungslosigkeit über diese Nichtpolitik in einer Zeit, in der Klarheit und Gestaltung notwendig sind. Mehr noch: Sollte Merkel tatsächlich in Richtung Euro-Ausschluss Griechenlands gehen wollen, dann macht sie damit klarer denn je: Die Euro-Rettung war nichts anderes als eine Politik zur Rettung von Banken, besonders der Deutschen Bank. Darüber kann dann auch das Gerede von der schwäbischen Hausfrau nicht mehr hinwegtäuschen. Mit einem gemeinsamen Europa hat das wenig zu tun.

 

Berlin, 5. Januar 2015 – Anlässlich der Spekulationen über einen griechischen Euro-Ausstieg erklärt der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller:

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel muss Regierungserklärungen vor und nach der Wahl in Griechenland abgeben. Denn das Thema Griechenland ist zu wichtig, um es zum Gegenstand allgemeiner Spekulationen zu machen. Die Frage ist: Was für ein Europa will Frau Merkel? Will sie Griechenland instrumentalisieren und eine innenpolitische Botschaft an ihre Kritiker von rechts abgeben oder will sie damit in den griechischen Wahlkampf eingreifen. Beides wäre fatal, kurzsichtig und antieuropäisch.

Angela Merkel hat keine zukunftsweisende Idee von Europa

Ob die Überlegungen der Bundesregierung zu einem Ausschluss Griechenlands aus dem Euro-Raum stimmen oder nicht – sie passen zur Politik à la Merkel. Nach den kritischen Aussagen in ihrer Neujahrsansprache zur Pegida muss sie nun die „andere Seite“ bedienen. Angela Merkels Politik: immer nur Taktik, keine klare Linie. Das hilft der Union bei Umfragen, hat aber mit Politik nichts zu tun. Dabei braucht unsere Zeit dringend eine mutige und zukunftsweisende Idee von Europa.

Es bleibt nur Fassungslosigkeit über diese Nichtpolitik in einer Zeit, in der Klarheit und Gestaltung notwendig sind. Mehr noch: Sollte Merkel tatsächlich in Richtung Euro-Ausschluss Griechenlands gehen wollen, dann macht sie damit klarer denn je: Die Euro-Rettung war nichts anderes als eine Politik zur Rettung von Banken, besonders der Deutschen Bank. Darüber kann dann auch das Gerede von der schwäbischen Hausfrau nicht mehr hinwegtäuschen. Mit einem gemeinsamen Europa hat das wenig zu tun.