Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Beiträge mit Schlagwort ‘antira’

9. Mai – nazifrei! Gegen Rassismus und Nationalismus! Für eine offene Gesellschaft!

9. Mai - nazifrei!

Am 9. Mai wollen Nazis, Hooligans, Pegida-Rassist*innen und Verschwörungsanhänger*innen vor dem Reichstag aufmarschieren. Es wird zu einem „Sturm auf den Reichstag“ aufgerufen, hunderte Rechte kündigen ihr Kommen an, es wird bundesweit mobilisiert. Gerade am 9. Mai, dem Tag der Befreiung, wäre ein solcher nationalistischer Aufmarsch ein provokanter Versuch, die rassistische Stimmung und Gewalt der letzten Monate fortzuführen. Die verschiedenen rechten Spektren vereint ihr Wille, emanzipatorische Ansätze zurückzudrängen und stattdessen ihre reaktionäre Vorstellung von Gesellschaft durch zu setzen. Der reaktionäre Aufmarsch, zu dem nun auch offen Legida und Jürgen Elsässer aufrufen, ist auf 15 Uhr am Washingtonplatz angemeldet, mit 50.000 Teilnehmenden.
Das werden wir nicht ungestört lassen.

Wir rufen Euch auf, zur Gegenkundgebung zu kommen:
9. Mai, 14 Uhr, Bundeskanzler*innenamt

Achtet auf aktuelle Informationen.

Bündnis 9. Mai

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Antifa, Antira, Berlin, NaturFreunde Berlin, Termine, Widerstand

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Mittelmeer: Humanitäre Lösungen sehen anders aus!

Refugees

www.sozialeMenschenrechtsStiftung.org
Pressemitteilung zur aktuellen Debatte um das andauernde Massensterben von Flüchtlingen in und um das Mittelmeer – Humanitäre Lösungen sehen anders aus!

„Ein Flüchtling, der im Mittelmeer ertrinkt, wird ermordet“, stellt Eberhard Schultz fest, Vorsitzender unserer Stiftung in Anlehnung an das Zitat Jean Zieglers „Ein Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet“.

Inzwischen sind es Tausende, die vor der Festung Europa elend ertrinken. Die neuen Horror-zahlen haben Medien und Politik wieder einmal, wie schon im Oktober 2013 zur Lampedusa-Tragödie, aufgeschreckt. „Wo aber bleiben die öffentlichen Trauer-bekundungen, die Organisierung von Massendemonstrationen mit allen Staatschefs und medienwirksamen Kampagnen?“ fragt Eberhard Schultz. Die einen fordern, „energischer gegen die Schlepper vorzugehen“, die anderen wollen die Mittel zur Seenotrettung um ein paar Millionen Euro aufstocken, das Grenzschutzsystem weiter ausbauen und die „Fluchtursachen vor Ort bekämpfen“ – eine Idee, die schon Innenminister Schily vor mehr als 10 Jahren lanciert hatte, nachdem in Deutschland der Zugang zum Asylrecht praktisch abgeschafft war.

Während bei uns seit Monaten um die Zukunft und Unterbringung der Flüchtlinge gestritten wird, schafft es das fortdauernde „Flüchtlingsdrama im Mittelmeer“, mit dem Tod von tausenden Flüchtlingen in die europaweiten Schlagzeilen. Die Versprechen der Politik, jetzt endlich mehr für die Menschen und gegen das Schleppertum zu tun, greifen aber ebenso zu kurz wie die bloße Suche nach Unterkünften für die Flüchtlinge – für die Katastrophe verantwortlich ist zunächst die Abschottung der Festung Europa durch eine inhumane Asylpolitik, die nach außen mithilfe von Frontex und Dublin II, nach innen mit repressiven Vorschriften wie Arbeitsverbot, Residenzpflicht und Unterbringung in Flüchtlingsnotunterkünften gnadenlos „gesichert“ wird.

Wer jetzt fordert, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, das Asylrecht zu ändern, mehr humanitäre Hilfe zu leisten, mehr legale Migration zu erlauben und Schlepper konsequenter zu bestrafen, sollte auch die weiteren Zusammenhänge im Blick behalten. „Wer nicht bereit ist, das offensichtlich völlig entgleiste Weltwirtschaftssystem in Frage zu stellen und gerechtere Strukturen zu schaffen, ist weiterhin für Grenztote verantwortlich und dafür, dass Menschen ihre Heimat aufgeben müssen.“(Sabine Schiffer vom Institut für Medienverantwortung)

Dazu hatten wir schon zur Tragödie von Lampedusa festgestellt: „Wir trauern um die Toten im Mittelmeer und unterstützen den Kampf gegen die menschenrechtswidrige Lage von Flüchtlingen auch in Deutschland. Wir brauchen mehr als humanitäre Hilfe und Stellvertreter-Politik: die Durchsetzung der längst festgeschriebenem sozialen und kulturellen Rechte, insbesondere die Aufhebung des Arbeitsverbotes und der Residenzpflicht, d.h. eine angemessene frei gewählte Unterkunft sowie Bildung durch Teilnahme am Schulunterricht usw.“

Unsere Stiftung hat bereits mehrere Flüchtlingsprojekte auch finanziell unterstützt. Auf der Fachtagung „Soziale Menschenrechte (k)ein Thema für Deutschland“ in Kooperation mit dem ver.di Bildungs- und Begegnungszentrum Clara Sahlberg in Berlin –Wannsee am kommenden Freitag, den 24.4.2015, wird auch die Lage der Flüchtlinge behandelt.

Nähere Informationen finden sie auf: http://www.sozialemenschenrechtsstiftung.org

Berlin, den 22. April 2015

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Antira, Berlin, Eine Welt, Europapolitik, Menschenrechte

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NaturFreunde: 10-Punkte-Plan der EU schützt Grenzen statt Menschenleben

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Leid der Flüchtlinge wird für Aufrüstung des EU-Grenzregimes missbraucht

Berlin, 22. April 2015 – Angesichts der dramatischen Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer wird am 23. April ein EU-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs stattfinden. Den dazu von der EU-Kommission vorgelegten 10-Punkte-Plan kritisiert Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

Der von der EU-Kommission vorgelegte 10-Punkte-Plan für den Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs ist in erster Linie ein Versuch, den europäischen Grenzschutz durch FRONTEX zu perfektionieren, die „Festung Europa“ weiter abzuschotten und die Verfolgung von Flüchtlingen zu intensivieren. Die NaturFreunde Deutschlands lehnen den 10-Punkte-Plan ab und fordern einen endlich wirksamen Schutz für die über das Mittelmeer kommenden Flüchtlinge.

Der Vorschlag der EU-Kommission nennt die Zerstörung von Schleuserbooten durch das Militär, die Zusammenarbeit von EU-Ermittlern, die Erfassung von Fingerabdrücken von Flüchtlingen und die schnellere Abschiebung von Geflüchteten. Konkrete Hilfen für die Flüchtlinge selbst kommen bei der EU-Kommission nicht wirklich vor.

Weiterhin verweigert die EU den ertrinkenden Menschen ausreichende Hilfe. Stattdessen soll die Abschreckungs- und Abschottungspolitik gegenüber Menschen in Not weiter perfektioniert werden. Dass an den EU-Außengrenzen auch das Militär verstärkt als Abschreckungsinstrument gegenüber hilflosen Menschen eingesetzt wird, lehnen die NaturFreunde Deutschlands entschieden ab. Wir wollen keine weitere Militarisierung der EU-Außengrenzen.

Dringend notwendig ist die Auflage einer neuen Rettungsmission für das gesamte Mittelmeer. Die EU-Mitgliedstaaten müssen sofort Kapazitäten zur Rettung der Flüchtlinge zur Verfügung stellen. Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf,

> sich für die sofortige Wiederaufnahme einer großflächigen EU-Rettungsmission im Mittelmeer einzusetzen und dafür mindestens 250 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfügung zu stellen;

> sich dafür einzusetzen, dass alle geretteten Flüchtlinge ein faires Asylverfahren erhalten und in einem solidarischen Verfahren auf alle 28 Mitgliedsstaaten der EU verteilt werden.

Die NaturFreunde Deutschlands erwarten von der Bundesregierung, dass sie den 10-Punkte-Plan der EU-Kommission ablehnt. Denn es ist eine Schande für Europa, dass die EU-Kommission in Zusammenarbeit mit den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten versucht, die repressive Flüchtlingspolitik der EU fortzuschreiben. Unter dem Deckmantel der Hilfe wird das Leid der Betroffenen für eine weitere Aufrüstung des EU-Grenzregimes missbraucht.

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Antira, Eine Welt, Menschenrechte, Migration, NaturFreunde

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Pax Christi: Wir trauern und schämen uns für die deutsche Flüchtlingspolitik

pax christi

Mitteilung für die Medien               

Berlin, 22.04.2015

Wir trauern und schämen uns für die deutsche Flüchtlingspolitik Erklärung des pax christi-Geschäftsführenden Bundesvorstandes

Am vergangenen Wochenende sind im Mittelmeer mehr als 800 Menschen vor der italienischen Küste gestorben. Das erfüllt die pax christi-Bewegung in Deutschland mit Trauer. Wir fühlen mit den Verstorbenen und deren Angehörigen. Wir werden nicht aufhören dafür zu beten und uns nach Kräften dafür einzusetzen, dass alle Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen einen Ort finden, an dem ihnen die Hilfe zuteilwird, die sie brauchen.

Die Seenot vor Europas Küsten und der Tod von tausenden Menschen, die in Europa Zuflucht und die Chance auf ein Leben in Sicherheit gesucht haben, erfüllen uns aber auch mit Scham. Wir schämen uns, weil es uns in Deutschland nicht gelingt, eine Politik zu gestalten, die Flüchtlinge willkommen heißt und ein solidarisches Teilen, der daraus entstehenden Aufgaben in Europa organisiert.

In den letzten Monaten sind viele Menschen auf teils abenteuerlichen und vielfach schmerzlichen Wegen nach Deutschland geflohen und möchten hier leben. Viele Menschen in vielen Gemeinden leisten ehrenamtlich Unterstützungsarbeit. Sie merken aber, wie die Reichweite ihrer Hilfe immer wieder an Gesetzen und Richtlinien scheitert. Die Solidarität, zu der die Bevölkerung bereit ist, wird von EU-Verordnungen, deutschen Gesetzen und Richtlinien konterkariert.

Betrachten wir die Ursachen für diese und für viele frühere Katastrophen, kommen redlicherweise nicht bloß schlechte Boote und profitierende Schlepper in den Blick, sondern die Flüchtlingspolitik der EU, die von Deutschland mitgestaltet wird und ebenso die hemmungslose Wachstumsorientierung unseres Wirtschaftens und insbesondere die deutsche Rüstungsexportpolitik. Denn die aus Deutschland gelieferten Waffen feuern bestehende Konflikte an. Vor der daraus resultierenden Gewalt versuchen viele Menschen sich durch Flucht zu retten. Die Grenzsicherung der EU und vieler Staaten zielt aber auf die Abwehr unerwünschter Einwanderung. Auch daran ist der deutsche Rüstungsexport beteiligt, denn er  liefert Grenzsicherungsanlagen und Überwachungselektronik.

Schauen wir auf die Millionen Flüchtlinge beispielsweise aus Syrien, die in den Nachbarstaaten ihres Heimatlandes vorübergehende Zuflucht gefunden haben, ist es ein Skandal, dass Deutschland, das über größeren Wohlstand und Wirtschaftskraft verfügt, mit den EU-Ländern ein sogenanntes Pilot-Resettlementprogramm für nur 5.000 Menschen auflegen will.

Deshalb appelliert pax christi an die Bundesregierung:

  • Sich dafür einzusetzen, dass Schutzsuchenden an Europas Grenzen eine gefahrenfreie Einreise sowohl an der Land- als auch an der Seegrenze ermöglicht wird, dass die Rettung Schiffbrüchiger Flüchtlinge durch das italienische Programm „mare nostrum“ fortgesetzt und  ab sofort von der EU finanziert wird und dass die Praxis von Grenzschutzbehörden, Flüchtlinge illegal zurückzuweisen, sofort beendet wird.
  • Auf die Abschaffung der unsolidarischen und flüchtlingsfeindlichen Dublin-III-Verordnung hinzuwirken, die vorschreibt, dass jedes EU-Mitgliedsland für die Flüchtlinge verantwortlich ist, die dort zuerst europäischen Boden betreten.
  • Darauf hinzuwirken, dass die Asylzuständigkeitsregelung so verändert wird, dass derjenige EU-Staat, in dem der Asylsuchende seinen Antrag stellen möchte, zuständig ist und effektiver Rechtsschutz gewährt wird.
  • Auf Ablenkungsmanöver wie die im aktuellen 10-Punkte-Programm der EU-Kommission  vorgeschlagene Vernichtung von Schleuserbooten zu verzichten, weil  jede Verknüpfung von Seenotrettung mit militärischen Maßnahmen aus menschenrechtlichen und flüchtlingspolitischen Erwägungen bedenklich und nicht geeignet ist, die Not der Flüchtenden zu lindern. Die Kriminalisierung von Fluchthilfe ist politisch der falsche Weg, weil die Grenze zwischen kriminellem Menschenhandel und moralisch gebotener Unterstützung oft nicht eindeutig festgestellt werden kann.
  • Ein sofortiges Verbot des Exports von Kleinwaffen und Munition zu erlassen, weil diese massiv zur Schaffung von Fluchtursachen beitragen.
  • Den Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an Staaten außerhalb von EU und Nato sofort einzustellen.
  • Schnellstmöglich wirksame Kontrollmechanismen für den Verbleib bereits exportierter Kriegswaffen, Rüstungsgüter und Dual-Use-Güter zu installieren.
  • Das jährliche Aufnahmekontingent von schutzsuchenden Flüchtlingen im Rahmen eines Ressettlementprogramms deutlich zu erhöhen und den Familiennachzug zu ermöglichen und dafür menschenwürdige Rahmenbedingungen zu gewährleisten.

Informationen

Lesen Sie die Erklärung unter www.paxchristi.de und in der anhängenden PDF-Datei

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Antira, Eine Welt, Europapolitik, Menschenrechte, Migration

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Rechte Montagsdemo am 20. April in Berlin-Marzahn? Für uns kein Grund zum Feiern!

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Auch am kommenden Montag, den 20. April werden organisierte Nazis und rassistische Anwohner*innen aus Marzahn-Hellersdorf gegen Flüchtlinge und deren Unterbringung im Bezirk demonstrieren. Die bevorstehende Montagsdemonstration wird also an einem für die rechte Szene bedeutsamen Termin, nämlich dem Geburtstag von Adolf Hitler, stattfinden. Wir rufen deshalb dazu auf, sich am 20. April an der gleichzeitig stattfindenden antifaschistischen Demonstration mit Start am S-Bahnhof Marzahn zu beteiligen!

Denn es ist nicht auszuschließen, dass sich trotz der zurückliegenden Stagnation wieder mehr Personen beteiligen, um dem “Führer” an diesem Tag auch auf der Straße zu huldigen. Von den Aktivist*innen der “Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf” wurden während der vergangenen 20 Aufmärsche ununterbrochen ideologische Bezüge zum Nationalsozialismus hergestellt. Auch erscheinen regelmäßig Teilnehmer*innen mit Reichsfahnen auf den Demos.

Neben den regelmäßigen Montagsdemos kam es vor einigen Tagen zu einer anderen Form der Volksverhetzung durch rechte Aktivist*innen. Auf dem Gelände einer deutsch-russischen Marzahner Grundschule wurde ein sehr drastisches Bedrohungspotenzial aufgebaut und rassistische Hetze verbreitet (link is external). Außerdem wurden polizeiliche Ermittlungen bekannt, wonach Anhänger der HoGeSa-Bewegung am Osterwochenende ein bundesweites Nazi-Hool-Treffen in einer Hellersdorfer Kneipe (link is external) durchgeführt haben. Zuvor war ein Mob, bestehend aus ca. 40 Personen, Parolen skandierend durch die Helle Mitte gezogen.

In den letzten Wochen konnten die wenigen verbliebenen Nazis der Bürgerbewegung zumeist komplett ungestört durch den Kiez ziehen. An diesem Zustand wollen wir etwas ändern, damit die menschenverachtenden und rassistischen Parolen nicht mehr länger unwidersprochen durch die Marzahner Platte hallen. Für uns steht fest, einer Nazi-Demonstration am 20. April, egal welcher Größe, sollten wir in jeden Fall auf die Pelle rücken.

20. April 2015:

Antifaschistische Demo | 18.30 Uhr | S-Bahnhof Marzahn
Vortreffpunkt |17.45 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz | Ausgang Sonntagstraße

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Antifa, Antira, Berlin, Termine, Widerstand

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VVN-BdA: Antifaschistische Filmreihe ab Freitag 17. April im Regenbogenkino

vvnbda antifa

Liebe Freund_innen und Freunde,

wir möchten euch herzlich zu unserer antifaschistischen Filmreihe zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

einladen.

Berliner VVN-BdA e.V.

Zum Auftakt einer gemeinsamen Reihe antifaschistischer Filme zum 8. Mai der Berliner VVN-BdA und dem regenbogenKino in Kreuzberg zeigen wir am Freitag den Film

“Lang ist der Weg”

(BRD 1949, 78 Min)
R: Herbert B. Fredersdorf, Marek Goldstein, K: Franz Koch, Jakub Jonilowicz, D: Israel Beker, Bettina Moissi, Berta Litwina u.a. (Jiddisch und Polnisch mit deutschen Untertiteln)

Einführung und anschliessende Diskussion mit Anke Kalkbrenner, Dipl-Pädagogin, Zentrum für Jüdische Studien Berlin-Brandenburg.

Es ist bis heute der einzige deutsche Film in jiddischer Sprache. Regisseur Marek Goldstein war selbst ein Überlebender des Holocaust. Der Film ist ein in der unmittelbaren Nachkriegszeit gedrehter Spielfilm, der das Schicksal von Opfern und Überlebenden des Holocaust in den Mittelpunkt stellt.

Der Film spielt in einem Lager für Displaced Persons und erzählt in Rückblenden die Geschichte der jüdischen Familie Jelin. Sohn David, entkommt der Deportation nach Auschwitz und schließt sich einer Partisanengruppe an. Nach dem Krieg macht er sich auf, seine verschollene Mutter in der amerikanischen Besatzungszone zu suchen.

Obwohl der Film ein Spielfilm ist, werden viele Dokumentarszenen darin verwendet, so dass er ein einzigartiges Dokument seiner Zeit darstellt.

http://www.regenbogenkino.de/

Berliner VVN-BdA und regenbogenKino Befreiung was sonst! Antifaschistische Filmreihe zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus (Teil1)

Am 17.April 2015 um 20.00 Uhr

Lang ist der Weg OmU BRD 1949, 78 Min, R: Herbert B. Fredersdorf, Marek Goldstein, K: Franz Koch, Jakub Jonilowicz, D: Israel Beker, Bettina Moissi, Berta Litwina u.a. (Jiddisch und Polnisch mit deutschen Untertiteln) Einführung und anschliessende Diskussion mit Anke Kalkbrenner

Am 18. + 19.April 2015 um 15.00 Uhr

Die weiße Rose BRD 1982, 123 Min, 35mm, R: Michael Verhoeven, D: Lena Stolze, Wulf Kessler, Oliver Siebert, Ulrich Tukur, Werner Stocker u.a

Am 18.April 2015 um 18.00 Uhr

Geschenkt wurde uns nichts Geschichte einer italienischen Partisanin OmU D 2014, digital, 59 Min, R: Eric Esser In Anwesenheit von Eric Esser

Am 18.April 2015 um 20.00 Uhr

Rom offene Stadt

I 1945, 100 Min, 35mm, R: Roberto Rossellini, K: Ubaldo Arata, D: Anna Magnani, Aldo Fabrizzi, Maria Michi, Marcello Pagliero u.a. Rossellini plante den Film heimlich während der deutschen Besetzung Roms, aber mit der Produktion begann er erst nach dem Einmarsch der Alliierten.

Am 18.April 2015 um 22.00 Uhr

PartisanInnen im Piemont D 1996, 60 Min, VHS, R: Katrin Brüggemann, Jürgen Weber Am 19.April 2015 um 18.00 Uhr »Mir Zeynen Do« – Der Ghettoaufstand und die Partisan/inn/en von Bialystok Ein Film von Ingrid Strobl. Produktion: Kaos-Team, 90 Minuten, Köln 1992

19.April 2015 um 20.00 Uhr

Nacht und Nebel

F 1955, 32 Min, R: Alain Resnais, M: Hanns Eisler, B: Jean Cayrol, Chris Marker “Nacht und Nebel” ist ein Dokumentarfilm über das KZ-System und die filmische Erinnerung an die NS-Verbrechen. In Auftrag gegeben von zwei Organisationen früherer französischer Widerstandskämpfer und Deportierter, gedreht von Alain Resnais, getextet von dem KZ-Überlebenden und Dichter Jean Cayrol und mit Musik versehen durch den Emigranten Hanns Eisler.

19.April 2015 um 21.00 Uhr, am 20.April 2015 um 20.00 Uhr

INGLORIOUS BASTERDS

OmU USA 2009, 154 Min, 35mm, R: Quentin Tarantino, D: Brad Pitt, Christoph Waltz, Mélanie Laurent, Eli Roth, Til Schweiger, Diane Kruger u.a. Brad Pitt als Lieutenant Aldo Raine mit seiner Kampftruppe “Inglorious Basterds” auf Naziskalpjagd

regenbogenKINO Lausitzer Str. 22 10999 Berlin

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Antifa, Antira, Berlin, Termine

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Gemeinsamer Hilfseinsatz von Ärzte ohne Grenzen und MOAS im Mittelmeer Medizinisches Team hilft direkt auf Rettungsschiff

ärzte ohne grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Rom/Berlin, 10. April 2015. Die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen und MOAS (Migrant Offshore Aid Station) beginnen im Mai einen gemeinsamen Rettungseinsatz für Bootsflüchtlinge. Bis Ende Oktober wird ein Rettungsschiff von MOAS im zentralen Mittelmeer kreuzen. An Bord ist ein medizinisches Team von Ärzte ohne Grenzen, das aus zwei Ärzten und einer Pflegekraft besteht. Von Mai bis Oktober werden voraussichtlich erneut tausende Menschen ihr Leben auf dem Meer riskieren, um Europa zu erreichen.

Im vergangenen Jahr starben mehr als 3.400 Menschen bei dem Versuch, Europa über das Mittelmeer zu erreichen. Das waren so viele wie nie zuvor. Für dieses Jahr wird eine noch höhere Zahl von Toten erwartet, da es weniger Hilfe für Boote in Seenot gibt. Der Rettungseinsatz der italienischen Marine, Mare Nostrum, wurde im November 2014 wegen fehlender Finanzierung durch europäische Regierungen eingestellt.

„Europa zeigt Menschen die kalte Schulter, die vor einigen der schlimmsten humanitären Krisen unserer Zeit fliehen“, sagt Arjan Hehenkamp, Geschäftsführer von Ärzte ohne Grenzen in Amsterdam. „Die Entscheidung, Türen zu schließen und Zäune zu errichten hat zur Folge, dass Männer, Frauen und Kinder gezwungen sind, ihr Leben zu riskieren und eine verzweifelte Reise über das Meer zu beginnen. Das Problem wird nicht verschwinden, wenn wir es ignorieren. Europa hat sowohl die Ressourcen als auch die Pflicht, weitere Tote vor seiner Haustür zu verhindern.“

Das 40 Meter lange Rettungsschiff „MY Phoenix“ von MOAS ist mit schnellen Festrumpfschlauchbooten, Überwachungsdrohnen und einer 20-köpfigen Crew ausgestattet. „Unsere Motivation ist einfach. Niemand verdient es, zu sterben“, sagt MOAS-Geschäftsführer Martin Xuereb. „Deshalb werden wir alles in unserer Macht stehende tun, damit Menschen, die sich gezwungen fühlen, dieses heimtückische Meer in notdürftigen Booten zu überqueren, nicht ertrinken. Nachdem wir dieses Projekt vergangenes Jahr gestartet hatten, haben wir 3.000 Menschen in 60 Tagen gerettet. Wir hoffen, dieses Jahr gemeinsam mit Ärzte ohne Grenzen noch mehr tun zu können.“

Das medizinische Team von Ärzte ohne Grenzen ist für lebensrettende Nothilfe ausgerüstet. Es kann aber auch Dehydrierungen, Verbrennungen, schwere Sonnenbrände und Unterkühlungen behandeln, alles typische medizinische Bedürfnisse von Menschen, die tagelang auf dem Meer unterwegs sind.

Ärzte ohne Grenzen ist eine internationale medizinische Hilfsorganisation, die unabhängig, neutral und unparteilich medizinische Nothilfe leistet. Im Jahr 2014 arbeitete die Organisation weltweit in 63 Ländern. MOAS ist eine Nichtregierungsorganisation, die 2014 im Laufe eines 60-tägigen Einsatzes im Mittelmeer 3.000 Migranten rettete. Die Organisation ist als gemeinnützige Stiftung in Malta registriert.

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Eine Welt, Europapolitik, Menschenrechte, Migration

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VVN-BdA: Protest gegen das „Russisch-Internationale Konservative Forum“

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Brief der VVN-BdA an den Botschafter Russlands

Anlässlich einer Veranstaltung des “Russisch-Internationalen Konservativen Forums” am 22. März in St. Petersburg wandte sich die VVN-BdA an den Botschafter der Russischen Föderation. Sie protestierte dagegen, dass dort zahlreichen führenden Rechtsextremisten Europas, u.a. dem NPD-Politiker Udo Voigt, ein Forum geboten wurde.

Das Schreiben im Wortlaut:

“Sehr geehrter Herr Botschafter,

die VVN-BdA bereitet sich mit großem Engagement auf den 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 8. und 9. Mai 1945 vor. Unsere Vertreter nahmen am 28. und 29. März an einer aus diesem Anlass von der Russischen Union der Veteranen“ und des Komitees „Sieg“ in Moskau organisierten Tagung teil, der auch der Chef der russischen Präsidialverwaltung beiwohnte.

Alle Antifaschistinnen und Antifaschisten in Europa sind in großer Sorge, weil in vielen Ländern neofaschistische und rechtspopulistische Parteien und Bewegungen erstarken und – teilweise mit erschreckendem Erfolg – Einfluss auf die öffentliche Meinung und die Politik gewinnen.

Dazu gehören u. a. die griechische „Goldene Morgenröte“, „Ataka“ aus Bulgarien und die „British National Party“.

In Deutschland ist die NPD die Partei, die in der Tradition des besiegt geglaubten Faschismus steht. Holocaust-Leugnung, Geschichtsrevisionismus, gewalttätiger Rassismus sind ihre Markenzeichen. Seit Mai 2014 ist Udo Voigt Abgeordneter der NPD im Europäischen Parlament.

Sehr geehrter Herr Botschafter,

mit Entsetzen haben wir nun erfahren, dass Vertreter dieser Parteien, darunter Udo Voigt, am 22. März zu einem „Russisch-Internationalen Konservativen Forum“ nach St. Petersburg eingeladen waren. Ihnen wurden Visa erteilt und sie waren im besten Hotel der Stadt untergebracht. Dies galt auch für Udo Voigt, der bis heute die deutschen Kriegsverbrechen – darunter den geplanten Hungertod von mehr al 1 Million Menschen in Leningrad – leugnet.

Für die Überlebenden des Widerstands gegen den Nazi-Terror, für die überlebenden Opfer, die ihre Befreiung dem heldenhaften Kampf der Sowjet-Soldatenverdanken, und sicher auch für die noch lebenden Veteranen der roten Armee ist dies wie ein Schlag ins Gesicht.

Wir protestieren gegen diese Förderung der europäischen neofaschistischen Kräfte, mit der auch die von ihnen ausgehende Gefahr verharmlost wird.

Wir bitten Sie, sehr geehrter Herr Botschafter, diesen Protest der größten antifaschistischen Organisation in Deutschland, die das Erbe des antifaschistischen Widerstands vertritt und die Erinnerung an den wesentlichen und opferreichen Beitrag der Sowjetunion an der Befreiung Europas wachhält, an Ihre Regierung weiterzuleiten.

Cornelia Kerth, Dr. Axel Holz

Vorsitzende

Russische Übersetzung des Schreibens

“Уважаемый господин посол!

Объединение преследуемых нацистским режимом/ Союз антифашистов с огромным энтузиазмом готовится к празднованию семидесятой годовщины освобождения от фашизма 8 и 9 мая 1945 года. 28 и 29 марта наши представители приняли участие в заседании, организованом в связи с этой датой Российским союзом ветеранов и комитетом «Победа» в Москве, на котором присутствовал также руководитель администрации президента России.

Все антифашисты в Европе глубоко озабочены тем, что во многих странах неофашистские и право-популистские партии и движения становятся сильнее и с ужасающим успехом обретают влияние на общественное мнение и политику. К ним относятся, помимо прочих, греческое движение «Золотой рассвет», «Атака» из Болгарии и Британская национальная партия.

В Германии таковой является партия НДПГ, которая действует в традициях фашизма, считавшегося побежденным. Замалчивание холокоста, ревизия истории, насильственный расизм – все это является ее отличительными чертами. С мая 2014 года Удо Фогт является депутатом от НДПГ в Европейском Парламенте.

Уважаемый господин посол!

Мы с негодованием узнали, что представители этих партий и в их числе Удо Фогт были приглашены на Международный русский консервативный форум, состоявшийся 22 марта в г. Санкт-Петербург. Им были предоставлены визы и они были размещены в лучшей гостинице города. Это было предоствлено также Удо Фогт, который до сегодняшнего дня отрицает военные преступления Германии – в их числе и смерть от голода более одного миллиона людей в Ленинграде.

Для выживших участников сопротивления нацистскому террору, для оставшихся в живых жертв, которые обязаны своим освобождением героической борьбе советских солдат, а также для живых ветеранов Красной Армии это является ударом в лицо.

Мы протестуем против этой поддержки, оказываемой европейским неофашитстским силам, в результате которой недооценивается исходящая от неофашистов угроза.

Мы просим Вас, уважаемый господин посол, передать правительству Вашей страны этот протест крупнейшей антифашистской организации в Германии, которая выступает наследником антифашистского сопротивления и сохраняет воспоминания о значительном вкладе Советского Союза в освобождение Европы.

Корнелия Керт, председатель

Доктор Аксель Хольц, председатель”

http://www.vvn-bda.de/protest-gegen-das-russisch-internationale-konservative-forum/

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Antifa, Antira

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No Humboldt 21: Stellungnahme zur Identifizierung und Rückgabe von 8,000 menschlichen Gebeinen aus der Kolonialzeit durch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz

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Berlin, 01.04.2015

Pressemitteillung des Kampagnenbündnisses „No Humboldt 21!“

Das transnationale Kampagnenbündnis „No Humboldt 21!“ begrüßt nachdrücklich den überfälligen Schritt der Staatlichen Museen zu Berlin – Stiftung Preußischer Kulturbesitz, sich endlich offen zur Rücknahme der umfangreichen „Schädel-Sammlung“ des einstigen Museums für Völkerkunde (heute Ethnologisches Museum) von der Charité in 2011 und zur Einhaltung internationaler Richtlinien im weiteren Umgang mit menschlichen Überresten zu bekennen.

Ebenso begrüßen wir die Absicht der SMB-SPK, vor jeder weiteren Forschung an außereuropäischen Gebeinen deren Erwerbsumstände und Herkunft möglichst genau zu klären und das Einverständnis der Nachfahren für den weiteren Verbleib der human remains in Berlin einzuholen. So heißt es in den am 26.3.2015 verfassten „Grundpositionen“ der Stiftung Preußischer Kulturbesitz:

„Sind menschliche Überreste einer bestimmten Herkunftsgesellschaft zuzuordnen, werden insbesondere die Wertvorstellungen dieser Gesellschaft in alle Überlegungen einbezogen. Soweit möglich wird Kontakt zu Vertretern dieser Herkunftsgesellschaft aufgenommen, um sie in Überlegungen zum Umgang mit den Überresten einzubinden.“

Das Kampagnenbündnis „No Humboldt 21!“ sieht die aktuelle Bereitschaft der SMB-SPK zur Repatriierung von menschlichen Gebeinen, die im kolonialen Unrechtskontext zu Tausenden angeeignet und zu rassistischen Forschungen nach Berlin verbracht wurden, auch als Erfolg seiner eigenen Aktivitäten. So fordert das Bündnis seit Juni 2013 mit Nachdruck einen transparenten und respektvollen Umgang mit angeeigneten Kulturschätzen und sterblichen Überresten ein. Erst im Dezember 2014 hatten die Organisationen belastbare Hinweise auf Kriegsbeute und auf Gebeine aus Togo, Kamerun, Tansania und Ruanda in der „Schädel-Sammlung“ der SMB-SPK vorgelegt.

Der tansanische Aktivist Mnyaka Sururu Mboro von Berlin Postkolonial sagt: „Das ist ein großer Tag: Nun besteht Aussicht, dass wir Wachagga – aber auch die Wahehe, Wangoni und Wangindo – unsere hier in Schuhkartons gelagerten, ermordeten Ahnen zurückführen und traditionsgemäß bestatten können! Die Herkunftsrecherchen – an denen auch Expertinnen aus Afrika beteiligt werden sollten – müssen sofort beginnen. Und wer weiß: Vielleicht werden wir ja eines Tages sogar gefragt, ob wir auch unsere entführten Throne, Schätze und heiligen Objekte wieder mit zurück in die Heimat nehmen wollen.“

SMB-SPK:„Grundpositionen der SPK zumUmgang mit menschlichen Überresten in den Sammlungen der Staatlichen Museen zu Berlin“: http://www.preussischer-kulturbesitz.de/fileadmin/user_upload/documents/mediathek/schwerpunkte/provenienz_eigentum/rp/150326_Grundhaltung_Human-Remains_dt.pdf

Kampagnenwebsite: http://www.no-humboldt21.de/

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Antira, Berlin

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02.04.15: Kundgebung vor US Botschaft: MUMIA – You’ll Never Walk Alone!

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Kundgebung vor US Botschaft

Do. 2. April 2015 – 18 Uhr

Pariser Platz / Brandenburger Tor – Berlin

Der afroamerikanische Journalist und politische Gefangene Mumia Abu-Jamal ist seit Montag dieser Woche auf der Intensivstation des Schuylkill Krankenhauses im US Bundesstaat Pennsylvania. Er wurde aus dem Gefängnis in ein öffentliches Krankenhaus verlegt. Es ist aber nicht bekannt, wie es ihm geht und was diese außergewöhnliche Massnahme ausgelöst hat. Er wird dort von Polizisten abgeschirmt. Angehörige und Verteidigung werden abgewiesen, bleiben jedoch vor Ort und verlangen, den Gefangenen zu sehen.

Erst vor wenigen Wochen wurde Phil Africa, ein weiterer politischer Gefangener im selben Bundesstaat über sechs Tage lang in einem Haftkrankenhaus isoliert und später für tot erklärt. Die genauen Umstände sind bis jetzt nicht geklärt.

Mumia Abu-Jamal wurde 1982 für einen Mord verurteilt, den er nicht begangen hat. Keiner der manipulierten Beweise aus seinem ursprünglichen Verfahren hat heute noch irgend eine Glaubwürdigkeit. Weltweite Solidarität konnte seine Hinrichtung 2011 endgültig verhindern.

Allerdings gelang es den Behörden seitdem, den revolutionären Journalisten weiter in Haft zu halten, um die politische Rechte des Landes zufrieden zu stellen, die in Mumia (zu Recht) einen beispielhaften Widerstandskämpfer gegen Rassismus, Masseninhaftierung, Gefängnissklaverei und Todesstrafe sieht, gegen den sie ein Exempel statuieren möchte.

Mumias gesamtes Verfahren seit 1982 ist eine Farce – es mehren sich die Stimmen, die seine fortgesetzte Haft nicht mehr nachvollziehen können.

Knapp 34 Jahre Haft haben Mumia einen großen Teil seines Lebens geraubt.

Sie haben ihn politisch jedoch nie gebrochen. In all diesen Jahren hat Mumia sich immer für andere Gefangene und Unterdrückte eingesetzt. Nun bedrohen die Haftbedingungen seine Gesundheit. Es ist Zeit, ihn endlich rauszuholen.

Unbend – Unbought – Unbroken

MUMIA – You’ll Never Walk Alone!

 FREE MUMIA – Free Them ALL!

Berliner FREE MUMIA Bündnis, April 2015

http://www.mumia-hoerbuch.de

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Antira, Berlin, Free Mumia, NaturFreunde Berlin, Termine, Widerstand

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