Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

und zum Wochenende wieder die neusten Nachrichten

Kuba besorgt über Rassismus in BRD

Außenminister Steinmeier in Havanna empfangen

Von Volker Hermsdorf

http://www.jungewelt.de/2015/07-18/047.php

Deutsch-kubanische Beziehungen: Chance auf Neubeginn

Von Volker Hermsdorf

http://www.jungewelt.de/2015/07-18/055.php

Raúl empfing den Minister für Auswärtige Angelegenheiten Deutschlands

Raúl und Steinmeier hoben die Bedeutung des ersten Besuchs eines Außenministers aus diesem europäischen Land hervor und tauschten sich zu den umfangreichen Möglichkeiten für die Entwicklung bilateraler Beziehungen aus

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-17/raul-empfing-den-minister-fur-auswartige-angelegenheiten-deutschlands

Händeschütteln in Havanna

Bundesaußenminister Steinmeier zu Besuch in Kuba. Beziehungen sollen auf eine neue Grundlage gestellt werden

Von André Scheer

http://www.jungewelt.de/2015/07-17/062.php

Die Planung ist vor allem makrökonomisches Gleichgewicht und Entwicklungsprojektion

Die Parlamentarier erfuhren am Mittwoch in der Plenumssitzung vom Minister für Wirtschaft und Planung (MEP) Marino Murillo, wie der Wirtschaftsplans während des ersten Halbjahres 2015 umgesetzt wurde

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-16/die-planung-ist-vor-allem-makrokonomisches-gleichgewicht-und-entwicklungsprojektion

Kubas Staatschef warnt vor langwieriger Annäherung an die USA

http://www.neues-deutschland.de/artikel/978167.kubas-staatschef-warnt-vor-langwieriger-annaeherung-an-die-usa.html

Wir werden den Umgestaltungsprozess in der kubanischen Gesellschaft in unserem Tempo weiterführen

Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Vorsitzender des Staats- und des Ministerrates, legt zum Abschluss der V. Ordentlichen Sitzungsperiode der VIII. Legistlatur der Nationalversammlung seine Eindrücke dar

Autor: Raúl Castro Ruz | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-16/wir-werden-den-umgestaltungsprozess-in-der-kubanischen-gesellschaft-in-unserem-tempo-weiterfuhren

Wirtschaft wächst schneller

Präsident Raúl Castro bestätigte gestern, dass es gelungen sei, die Tendenz des verlangsamten Wachstums des PIB aufzuhalten, das sich in den letzten Jahren gezeigt habe.

Autor: Raúl Castro Ruz | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-16/wirtschaft-wachst-schneller

Kubanisches Parlament eröffnet offiziellen Account in Twitter und Facebook

(AIN) Die Nationalversammlung Kubas hat jetzt ihren offiziellen Account in den sozialen Netzwerken Twitter und Facebook, wie deren Direktor für Kommunikation Tubal Páez verlauten ließ

Autor: AIN | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-15/kubanisches-parlament-eroffnet-offiziellen-account-in-twitter-und-facebook

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

auf Grund aktueller Ereignisse gibt es schon wieder einen newsletter:

»Annäherung heißt nicht Anschluss«

Sozialistische Prinzipien und Souveränität aufrechterhalten: Kubas Bevölkerung freut sich über die Normalisierung der Beziehungen zu den USA und zur EU. Ein Gespräch mit Jesús Irsula

Interview: Markus Bernhardt

https://www.jungewelt.de/2015/07-16/021.php

Steinmeier reiht sich in Kuba ein

Nach Spanien, den Niederlanden und Frankreich schickt auch Deutschland seinen Außenminister auf die Insel

http://www.neues-deutschland.de/artikel/978072.steinmeier-reiht-sich-in-kuba-ein.html

Auf nach Havanna

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier macht sich auf den Weg nach Kuba. Blockadepolitik von USA und EU gescheitert

http://www.jungewelt.de/2015/07-16/001.php

Das XI. Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas beruft seinen VII. Parteikongress ein

Das XI. Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas hat beschlossen, seinen VII. Parteikongress für den 16. April 2016 einzuberufen, 55. Jahrestag der Ausrufung des sozialistischen Charakters der Revolution und Gründungsdatum der Partei.

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-15/das-xi-plenum-des-zentralkomitees-der-kommunistischen-partei-kubas-beruft-seinen-vii-parteikongress-ein

Die Sitzung des 11. Plenums des Zentralkomitees wurde von seinem Ersten Sekretär, dem Armeegeneral Raúl Castro Ruz geleitet

Während der Sitzung des 11.Plenums, in der der 7. Parteikongress einberufen wurde, gab es außerdem zwei Berichte über die Arbeit, die in den ersten sechs Monaten des Jahres vom Politbüro und vom Sekretariat des Zentralkomitees geleistet wurde, deren Priorität es ist, die Politik und andere Beschlüsse, die als Teil der Umsetzung der Leitlinien getroffen wurden, zu kanalisieren sowie die Ziele zu erreichen, die in der Ersten Nationalkonferenz abgesteckt wurden.

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-15/die-sitzung-des-11-plenums-des-zentralkomitees-wurde-von-seinem-ersten-sekretar-dem-armeegeneral-raul-castro-ruz-geleitet

Raúl Castro: Ein Mann in Revolution, Geschichte seines Lebens

Das Buch – „Raúl Castro: ein Mann in Revolution“, das Leben und Werk des Armeegenerals, Ersten Sekretärs des Zentralkomitees und Präsident des Staats- und des Ministerrats aufgreift, wurde heute in einer Sondersitzung der Nationalversammlung in Anwesenheit von Delegierten und Gästen vorgestellt.

Autor: Lino Luben Pérez/AIN | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-14/raul-castro-ein-mann-in-revolution-geschichte-seines-lebens

Francis Ford Coppola in Kuba

Der bekannte Regisseur hält sich seit Montag in Kuba auf, um sich mit Studenten und Professoren der Internationalen Schule für Film und Fernsehen in San Atonio de los Baños auszutauschen

Autor: Diana Ferreiro | diana@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-07-14/francis-ford-coppola-in-kuba

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Kundgebung: Platz da! Mia san ned nur mia!
Keine Abschiebe-Lager!
Seehofer, Scheuer, Söder und Herrmann – hört auf zu zündeln!

Angesichts der scharfen Tönen der bayerischen Staatsregierung gegen geflüchtete Menschen, ihrer skandalösen Pläne, Abschiebe-Lager an den bayerischen Grenzen zu errichten, und den vermehrten Brandanschlägen auf Asylunterkünfte, ist es allerhöchste Zeit, ein deutliches Zeichen zu setzen: Hier sind Flüchtlinge willkommen!

Wir fordern alle auf, die mit der bayerischen Asylpolitik nicht einverstanden sind,
ihren Unmut lautstark auf die Straße zu tragen!

Kommt zahlreich zur Kundgebung,
verbreitet & unterstützt diesen Aufruf!

Für unsere Kundgebung haben bereits ihr Kommen zugesagt:

Kenan Emini (alle bleiben!)
Prof. Dr. Armin Nassehi (Soziologe)
Claus von Wagner (Kabarettist, die Anstalt)
Friedrich Ani (Schriftsteller)
Christian Stückl (Intendant, Volkstheater)
Stephan Zinner (Schauspieler und Söder Darsteller)
Hannes Ringlstetter (Kabarettist)

musikalisch unterstützen uns dabei

Blumentopf
Anja Lechner
Dreiviertelblut
Jesper Munk
Kefaet and Selamet K.A.G.E
Claudia Koreck
Hikmet
Landlergeschwister
Well Kinder

den Aufruf unterstützen aktuell:
Attac Rosenheim, Bayerischer Flüchtlingsrat, BMF GmbH, Bündnis 90/ Die Grünen Kreisverband München, Bündnis 90/Die Grünen Bayern, BuntStiftung, Culture Kitchen, Das Weiße Pferd (Band), Dialogforum München e.V., Die Linke München, EineWeltHaus, Hpkj, Interkulturelles Forum e.V., Karawane München, KiBeG mbH, KJR München-Stadt, Lichterkette e.V., MKE GmbH, München ist bunt, Münchner Flüchtlingsrat, Munich Welcome Theater, Nord-Süd-Forum, PIKASSIO GmbH, Rechtshilfe für Ausländer/innen München e.V., Refugio München e.V., Schamoni Film & Medien GmbH / Schamoni Musik, SPD Landtagsfraktion, Stattpark Olga, Verein für Sozialarbeit e.V.

Pressemitteilung der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

Berlin, 21.Juli 2015

vvnbda antifa

Wenige Stunden zuvor war in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand/ Bendler-Block noch dem Widerstand gegen das NS-Regime gedacht worden. Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, hielt die diesjährige Gedenkrede, was wir als erfreuliche Hinwendung an die Erinnerung an den gesamten Widerstand, z.B. dem Widerstand der Arbeiter_innen und einfachen Leute, über die militärischen Hitler-Attentäter um Stauffenberg hinaus, werten.

Am Abend jedoch bekam die Gedenkstätte unerfreulichen Besuch. Nach Ende der allmontäglichen Bärgida – Kundgebung am Berliner Hauptbahnhof, eskortierte die Berliner Polizei die Kundgebungsteilnehmer_innen, eine Melange aus Rassiste_innen, Antisemit_innen, rechtsradikalen Hooligans und Berliner AfD, Pro-Deutschland und NPD Mitgliedern, zu einer Kundgebung vor die Gedenkstätte. Antifaschist_innen gegenüber wurde von der Polizeiführung das Vorhaben der rassistischen „Patrioten“ verheimlicht und abgestritten und Proteste zumindest in Hör- und Sichtweite verweigert um einen störungsfreien Ablauf der rassistischen Provokation zu gewährleiten,. Dennoch konnten einige Antifaschist_innen ihren Unmut über den Missbrauch des Gedenkens an den antifaschistischen Widerstand kundtun.

Die Berliner VVN-BdA erklärt dazu:

Wir protestieren energisch gegen die unsensible Vorgehensweise der Berliner Polizei an diesem so wichtigen Gedenktag und diesem Ort der Erinnerung an den NS-Terror und dem Widerstand dagegen. Es darf nicht sein, dass sich die Feinde der Demokratie, Rassist_innen und Neonazis unter Polizeischutz versammeln können um das Andenken an jene, die den Widerstand gegen das verbrecherische NS-Regime auch mit ihrem Leben bezahlten, in den Schmutz ziehen, bzw. für ihre rassistischen Forderungen instrumentalisieren wollen.

Ein Erbe des antifaschistischen Widerstands, der Menschen aus dem antifaschistischen Exil, der Überlebenden der Konzentrationslager und Zuchthäuser ist auch die Solidarität mit Flüchtlingen, jenen die seit Monaten, der Hetze der BÄRGIDA Demonstrant_innen ausgesetzt sind.

Wir fordern Geschichts-und Demokratieunterricht für die Berliner Polizei!

Wir bedanken uns ausdrücklich bei jenen, die sich seit Monaten, Montag für Montag den BÄRGIDA Rassist_innen in den Weg stellen, sei es am Hauptbahnhof, am Brandenburger Tor und auch in Moabit.

Berliner VVN-BdA e.V.

antifa global

Antifa-Demo:
Enough is enough – Keine rassistische Homezone im Berliner Nordosten
Do. 23.07. | 19.00 Uhr | Berliner Allee, Ecke Indira-Gandhi Str. (Weißensee) | Anfahrt mit Tram: 12, M13, M4

In den letzten zwei Monaten häufen sich die rassistischen Übergriffe in der Gegend rund um die Buschallee und die Hansastraße in Weißensee bzw. Hohenschönhausen. So wurden am 17.5. zwei Menschen an einer Tramhaltestelle auf der Buschallee rassistisch beleidigt und angegriffen. Anderthalb Monate später, am 01.07., wurde eine Familie mit 11-jährigem Kind aufgrund ihres vermeintlichen nicht-deutschen Aussehens aus dem „Café By Albert“ heraus angepöbelt, angegriffen und ausgeraubt. Als Angestellte der Kneipe an der Buschallee wenige Tage später auf den Vorfall angesprochen wurden, nahmen sie die Täter in Schutz und würdigten die Betroffenen herab. Der dritte Vorfall ereignete sich erst vergangenen Sonntagmorgen. Hier wurde eine schwangere Person aus Polen in der Tram M4 zwischen den Haltestellen Feldtmannstraße und Malchower Weg zuerst beleidigt und bespuckt. Nach dem Aussteigen verfolgte sie der Täter weiter und griff sie und einen zu Hilfe kommenden Menschen auf der Hansastraße an.

Diese drei Übergriffe sind in ihrer Brutalität sicher erschreckend. Doch sie sind Ausdruck eines Stimmungswandels innerhalb der gesamten deutschen Gesellschaft. Rassistische Positionen werden immer stärker; ob am Stammtisch, auf der Straße oder im Bundestag. Da ist es wenig verwunderlich, wenn den allgegenwärtigen rassistischen Vorstellungen und Reden auf der Straße Taten folgen. Doch diese dürfen nicht folgenlos bleiben!

Wenn Menschen aus rassistischen Motiven angegriffen werden, müssen wir handeln. Offensichtlich gibt es in der Gegend rund um die Buschallee und die Hansastraße ein Problem mit rassistischen Schläger*innen. Hier gibt es Räume, wie das „Café by Albert’s“, wo sie sich ungestört treffen können. Auf Widerspruch scheinen sie selten zu stoßen. So werden Straßenkreuzungen oder Tramlinien an bestimmten Uhrzeiten zu Angsträumen für viele Menschen. Doch das ist jetzt vorbei!

Wir werden den Rassist*innen ihre Wohlfühlzonen streitig machen! Deshalb kommt am Donnerstag, den 23. Juli, zu unserer antifaschistischen Demonstration. Zeigt den Rassist*innen, dass sie nicht ungestört sind. Wir kämpfen gegen Rassismus, ob in Hohenschönhausen, Weißensee oder sonstwo. Seid wütend, seid laut!

Donnerstag | 23.07. | 19 Uhr | Antifaschistische Demonstration
Start: Berliner Allee, Ecke Indira-Gandhi Str. (Anfahrt mit Tram: 12, M13, M4)

Weitere Infos:
www.antifa-nordost.org

1. Übergriff
http://anonym.to/?http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-pankow-fremdenfeindliche-attacke-auf-zwei-junge-maenner/11793008.html
2. Übergriff
http://anonym.to/?http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-weissensee-fluechtlingsfamilie-von-fuenf-maennern-ueberfallen/11997300.html
3. Übergriff
http://anonym.to/?http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-hohenschoenhausen-unbekannter-schlaegt-und-beleidigt-polin/12076058.html
http://anonym.to/?http://www.berliner-kurier.de/polizei-justiz/angriff-in-hohenschoenhausen-schwangere-beleidigt–bespuckt-und-geschlagen,7169126,31257670.html

NABU

NABU-PRESSEMITTEILUNG | NR 91/15 | 22. JULI 2015 ________________________________________________________________

Tschimpke: Giftige Quecksilber-Emissionen aus Kohlekraftwerken sorgen für schlechten Zustand der Seen und Flüsse in Deutschland

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Berlin – Emissionen aus Kohlekraftwerken gefährden nicht nur die Klimaschutzziele, sondern belasten auch deutsche Flüsse und Seen erheblich. „Allein die deutschen Braunkohlekraftwerke blasen jedes Jahr geschätzte dreieinhalb Tonnen des Nervengifts Quecksilber in die Luft.

Ein erheblicher Teil davon landet mit dem Regen auch in unseren Gewässern“, sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke.

In allen deutschen Flüssen wird derzeit die festgelegte Höchstkonzentration für Quecksilber überschritten – und damit die Umweltqualitätsnorm (UQN) verfehlt. Auch die Umweltziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie sind durch die giftigen Emissionen aus Kohlekraftwerken in Gefahr. Der NABU fordert daher deutlich strengere Grenzwerte für Quecksilber-Emissionen in Europa.

Alarmierend ist auch, dass Quecksilber über die Nahrungskette vom Menschen aufgenommen werden kann. Fische aus Rhein, Elbe und Donau sind nach Angaben der Bundesregierung seit mehr als 15 Jahren schwer belastet. „Besonders schädlich sind organische Verbindungen des Quecksilbers, wie Methylquecksilber, das beispielsweise im Organismus von Fischen gebildet wird. Es kann zu schweren Schädigungen des Nervengewebes führen“, so Tschimpke. Vor allem bei Raubfischen wird die Belastung als besonders hoch eingeschätzt. Das Bundesumweltministerium hatte erst kürzlich in einer offiziellen Empfehlung Schwangere und Stillende vor dem Verzehr von Aal und Hecht gewarnt.

„Deutschland ist aufgrund seines hohen Anteils an Kohlekraftwerken im Strom-Mix trauriger Spitzenreiter in Sachen Quecksilber-Emissionen in Europa. Die Braunkohle ist dabei die größte Dreckschleuder“, so Tschimpke. Bei der Verhinderung von Grenzwerten habe die Kohle-Lobby in der Vergangenheit ganze Arbeit geleistet. So sollen europäische Grenzwerte erst ab 2020 gelten. Dann sollen Braunkohlekraftwerke maximal sieben Mikrogramm Quecksilber je Kubikmeter Luft ausstoßen dürfen und Steinkohlekraftwerke vier Mikrogramm je Kubikmeter.

„Bis die Quecksilber-Grenzwerte in Kraft treten, gibt es quasi einen Freifahrtschein für die Kohleindustrie. Das ist besonders frustrierend, da es längst etablierte und kostengünstige technische Verfahren gibt, um den Quecksilberausstoß viel deutlicher als von der EU geplant zu reduzieren. Abgesehen davon sind die bald geltenden Grenzwerte ohnehin viel zu lasch“, so der NABU-Präsident.

Mittelfristig sei aber auch entscheidend, ganz auf fossile Energieträger zu verzichten. „Wenn wir die naturverträgliche Energiewende durch mehr Effizienz und erneuerbare Energien voranbringen, kommen wir weg von der Kohle und können Mensch und Natur entlasten“, so NABU-Energieexpertin Tina Mieritz.

Weitere Informationen zu Quecksilber aus Kohlekraftwerken des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Zusammenarbeit mit der TU Berlin unter www.diw.de/documents/dokumentenarchiv/17/diw_01.c.499651.de/2015_march_hg_oei.pdf

EndeGelände

Hallo ihr alle,

Hier noch ein paar Infos zu Ende Gelände, die große Anti-Kohle-Aktion imRheinland, die vermutlich vor allem für die Menschen aus Berlin undUmgebung interessant sind:

Es noch einige Mobi-Veranstaltungen in Berlin:

25.07: Aktionstrainings zur Kohleblockade “Ende Gelände” |12-18 Uhr | Alte Feuerwache e.V. | Axel-Springer-Str. 40/41 (U-Koch-Str)

27.07: Kohle. Klima. Kapitalismus. – Wege aus der Klimakrise |Podiumsdiskussion | 19:00 Uhr | TAZ-Café | Rudi-Dutschke-Str. 23(U-Koch-Str) http://tiny.cc/huuc0x

29.07: Just Transition – Postwachstum und Arbeit | Veranstaltung inKooperation mit dem Böll Bildungswerk | 19 Uhr | Bildungswerk Böll | Sebastianstr. 21 (U-Moritzplatz) | http://tiny.cc/01uc0x

02.08: Aktionstrainings zur Kohleblockade “Ende Gelände” |14-18 Uhr | Alte Feuerwache e.V. | Axel-Springer-Str. 40/41 (U-Koch-Str)

Wir dürfen die Veranstaltungen auch nutzen, um auf das Lausitzcampaufmerksam zu machen und Flyer auszulegen. Außerdem wird es Bustickets von Berlin aus für die Aktion geben:Hinfahrt am Freitag, Rückfahrt am Samstag. Die werden auf denVeranstaltungen verkauft. Auch da freuen sich die Ende Gelände-Leute,wenn die Info verbreitet wird, Tickets gekauft werden oder einige sagen,sie fühlen sich für den Verkauf von Tickets in Berlin verantwortlich.

Weitere Infos zu den Bussen: https://ende-gelände.org/de/node/105

atom-nirgendwo_55 antiatom

Samstag, 19. September 2015
11.00 – 17.00 Uhr

Volkshochschule Kassel
Wilhelmshöher Allee 19-21,
34117 Kassel

Inhaltliche Schwerpunkte der 7. Atommüllkonferenz
sind die Auseinandersetzungen um die Atomverwaltung auf Länderebene, die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Stilllegungs- und Abbauverfahren, die Freigaberegelungen von radioaktiven Materialien, das Nationale Entsorgungsprogramm, die „Endlager“-Kommission sowie weitere Planungen zum Projekt Atommüllreport.

Programm

11.00 – 12.00 Uhr Eröffnungsplenum

Begrüßung – Schwerpunkt Positionspapier „Abschaltung – Stilllegung – Rückbau von AKW“ – Peter Dickel
Auseinandersetzung um Atomverwaltung im Ländervergleich – Dirk Seifert, BUND, stellvert. Sprecher BAK Atom und Strahlenschutz, Hamburg

12.00 – 13.30 Uhr Fachdiskussionen

Auseinandersetzung um Atomverwaltung im Ländervergleich: Der Bund hat 2011 acht AKWs stillgelegt, neun aber befristet weiter laufen lassen und eine Kommission zum langfristigen Verbleib des hochaktiven Atommülls auf den Weg gebracht. Mit diesem „Fahrplan“ wächst die Bedeutung der Atomverwaltung in den Ländern. Sie kann Atomkraftwerke zwar nicht willkürlich stilllegen,muss deren Zulassungen aber „widerrufen, wenn dies wegen einer erheblichen Gefährdung … erforderlich ist … “ (Atomgesetz § 17.5). Die Länder gestalten auch die Stilllegungsverfahren und sind als Aufsichts- oder Genehmigungsbehörden für den aktuellen Umgang mit Atommüll verantwortlich. Die Anti-AKW-Bewegung hat lange Traditionen in Standort-Auseinandersetzungen und der gesamtgesellschaftlich Forderung nach sofortiger Stilllegung. Die (landespolitische) Auseinandersetzung um die Atomverwaltungen in den Ländern hat dagegen bisher kaum eine Rolle gespielt. Das zeigen jüngst der Umgang mit den Stilllegungsverfahren, aber auch mit den Castor-Lagern. Anknüpfend an den Vortrag im Eröffungsplenum sollen bisherige Erfahrungen und Handlungsoptionen diskutiert werden.

Wolfgang Neumann, intac Hannover
Gertrud Patan, Initiative AtomErbe Obrigheim
Dirk Seifert, BUND, stellvert. Sprecher BAK Atom und Strahlenschutz, Hamburg
Strahlenbelastung durch Freigabe von radioaktiven Materialien: Über eine Freigaberegelung versuchen sich Betreiber und Behörden großer Mengen radioaktiver Materialien beim Rückbau von Atomkraftwerken und anderer An-
lagen zu entledigen. An vielen Standorten wurde die Praxis bereits angewendet, weitere Standorte sollen folgen. Was verbirgt sich hinter der Freigaberegelung? Werner Neumann und Claudia Baitinger vom BUND üben scharfe Kritik an Freigaberegelung und -praxis.

Dr. Werner Neumann, Sprecher des AK Energie und Mitglied im wissenschaftl. Beirat des BUND
Claudia Baitinger, Sprecherin des Landesarbeitskreises Atom des BUND NRW
13.30 – 14.30 Uhr Mittagspause

14.30 – 16.00 Uhr Arbeitsgruppen

AG 1a: Abschaltung – Stilllegung – Rückbau
Thema: Öffentlichkeitsbeteiligung – Erfahrungen, Kritik und Forderungen
Moderation: Dr. Michael Harengerd, Münster
Input: Wolfgang Neumann, intac Hannover und Gertrud Patan, Initiative AtomErbe Obrigheim

AG 1b: Abschaltung – Stilllegung – Rückbau
Thema: Freigabepraxis und Strahlungsrisiken – Erfahrungen, Kritik und Forderungen
Moderation: Henning Garbers, Braunschweig
Input: Dr. Werner Neumann, Sprecher des Arbeitskreis Energie und Mitglied im wissenschaftl. Beirat des BUND

AG 2: Gesellschaftliche Auseinandersetzung um Atommüll
Thema: Nationales Entsorgungsprogramm (NaPro), Endlagerkommission, … – Wo werden die Entscheidungen getroffen?
Moderation: BI Lüchow-Dannenberg
Input: Dirk Seifert, BUND, stellvert. Sprecher BAK Atom und Strahlenschutz, Hamburg

AG 3: Bestandsaufnahme Atommüll
Thema: Bestandsaufnahme Atommüll und atommuellreport.de – Weitere Arbeit, Neuauflage der Printausgabe 2017?
Moderation: Ursula Schönberger, Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD
Input: Redaktionsgruppe, Standorte
16.00 – 17.00 Uhr Abschlussplenum

Berichte aus Workshops und Arbeitsgruppen
Symposium Atommüllrecht am 23.10.2015 in Hannover
Projekt Fehleranalyse / Anti-Atom-Tribunale
Ausblick, Ankündigungen, Absprachen
Anmeldung
Wir bitten um eine kurze Anmeldung per Email an anmeldung@atommuellkonferenz.de

Kostenbeitrag
Zur Finanzierung bitten wir alle TeilnehmerInnen um einen Unkostenbeitrag von 25,-€ (incl. Tagungsgetränken und -imbiss).
Überweisung an die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.
Konto 4067 8836 00 – GLS Gemeinschaftsbank eG (BLZ 430 609 67)
IBAN DE76 4306 0967 4067 8836 00 Stichwort: AMK
Auf Anfrage kann vom Unkostenbeitrag abgesehen werden.

Anreise
Bahn / Tram: Mit der Bahn bis Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe. Vom Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe fahren im Abstand von ca. 8 Minuten die Straßenbahnen Tram 1 (Richtung Velmar Nord) und Tram 3 (Richtung Wolfsanger) zur Haltestelle Weigelstraße (Fahrzeit 8 Minuten). Von dort etwa 150m Fußweg in Fahrtrichtung befindet sich auf der rechten Seite die Volkshochschule Kassel.

Weitere und aktuelle Informationen: www.atommuellkonferenz.de

Für das Konferenzteam
Henning Garbers
http://www.atommuellkonferenz.de

Kohleausstieg update #10

antikohle Gabriel

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K O H L E A U S S T I E G

U P D A T E   #10

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Kohleausstieg Update feiert Jubliläum: Ausgabe 10 ist erreicht.

Schwerpunkt dieser Ausgabe ist eine Bewertung der Entscheidung zum Klimabeitrag. Über Wochen hat die Debatte rund um eine „Kohle-Abgabe“ die energie- und klimapolitische Szene beschäftigt. Am Ende setzten sich die Interessen der fossilen Lobby durch. Hier eine kritische Bewertung der Entscheidung und ein Blick nach vorn.

Darüber hinaus wollen wir auch mit diesem Newsletter wieder über aktuelle Entwicklungen und kommende Events aus Bewegung, Gesellschaft und Politik rund um den nötigen Kohleausstieg informieren.

Infos zu Abonnement bzw. Abbestellung des Newsletters findet Ihr wie immer am Ende der Mail.

Schickt uns Eure Informationen, Berichte und Ankündigungen, damit wir sie in den Newsletter aufnehmen können an kohleausstieg_NEWS@riseup.net. Wir wollen einen Service für alle Gruppen und Personen sein, die gemeinsam für den Kohleausstieg streiten.
INHALT

+ + + DEBATTE + + + DEBATTE + + + DEBATTE + + +

1) Neuer Kohle-Deal – besser als nichts?

+ + + TERMINE + + + TERMINE + + + TERMINE + + +

1) Fünftes Lausitzer Klima- und Energiecamp (5.-9. August 2015)

2) Klimacamp Rheinland (7.-17.August 2015) und Degrowth-Sommerschule (9.-14. August 2015)

3) Aktion „Ende Gelände – Kohlebagger stoppen, Klima schützen“ (14.-16. August 2015 im Rheinland)

+ + + NEUES  AUS  DER  BEWEGUNG + + +

1) Wiederholte Baggerblockaden im rheinischen Braunkohlerevier (Tagebau Inden und Hambach)

2)  Zum Stand der Divestment-Bewegung in Deutschland 

3) Rückblick: In Amsterdam fanden Anfang Juli sog. „Climate Games“ statt

+ + + INTERNATIONAL + + + INTERNATIONAL + + + INTERNATIONAL + + +

1) Australien: Tony Abbotts Wahnvorstellungen gehen in die nächste Runde

2) USA: Kampf gegen Kohle mit kleinem Rückschlag
+ + + SONSTIGES + + + SONSTIGES + + + SONSTIGES + + +

1) Sulfatbelastung durch Tagebaue erreicht Berlin

2) Public health commission drängt zu Kohleausstieg
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+ + + DEBATTE + + + DEBATTE + + + DEBATTE + + +
1) Neuer Kohle-Deal – besser als nichts?

Über Wochen hat die Debatte rund um eine „Kohle-Abgabe“ die energie- und klimapolitische Szene beschäftigt. Am Ende setzten sich die Interessen der fossilen Lobby –  getragen v.a. von Gewerkschafts-Boss Vassiliadis (IGBCE) und einigen CDU-Männern – durch. Anstatt einen Beitrag auf alte Kraftwerke zu entrichten, bekommen besonders klimaschädliche Braunkohlemeiler nun sogar noch eine Prämie, wenn sie in die neu geschaffene Kohle-Reserve gehen. Komplettes Politikversagen, meinen die einen. Andere denken sich, dass diese faktischen Stilllegungsprämien immerhin ein Ende mit Schrecken statt Schrecken ohne Ende bedeuten. Aber der Reihe nach…

Zusammenfassung und Kurzbewertung: Kohle-Reserve

Am 1. Juli 2015 haben die Parteivorsitzenden der Großen Koalition die „Eckpunkte für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende“ beschlossen. Neben grundsätzlichen Vereinbarungen zu den Dauerstreitthemen Strommarktdesign, KWK-Förderung und Netzausbau enthält das Papier auch einen Einigung zur Frage der Klimaschutzes: Um die 2020-Klimaschutzziele nicht krachend zu verfehlen, beabsichtigt die Bundesregierung insbesondere mit Hilfe einer Kohle-Reserve 22 Mio. t mehr CO2 einsparen, als durch die Förderung der Erneuerbaren Energien, den Emissionshandel und Effizienzmaßnahmen im Stromsektor aber auch durch „Sowieso-Stilllegungen“ ohnehin zu erwarten gewesen wären. Damit ist der ursprüngliche BMWi-Vorschlag des „Klimabeitrags“, einer zusätzlichen CO2-Abgabe für alte und klimaintensive Kohlekraftwerke, endgültig vom Tisch.

Konkret sieht der Umsetzungsvorschlag der Kohle-Reserve vor, acht der ältesten und ineffizientesten Braunkohleblöcke mit einer Gesamtkapazität von 2,7 GW vorübergehend in eine Kraftwerksreserve zu verschieben und anschließend 2021 endgültig stillzulegen (erwartete, zusätzliche CO2-Einsparung bis 2020: 12,5 Mio. t). Ergänzt werden soll die Kohle-Reserve durch eine zusätzliche Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK, 4 Mio. t) und diversen Effizienzmaßnahmen in anderen Sektoren (5,5 Mio. t).

Damit ähnelt der nun vereinbarte Beschluss erheblich dem vor wenige Wochen von der Industrie-Gewerkschaft IGBCE vorgelegten Alternativ-Vorschlag einer „Kraftwerksreserve für Versorgungssicherheit und Klimaschutz“, die eine ebensolche Kraftwerkreserve und die zusätzliche KWK-Förderung vorgesehen hatte. Der Titel war dabei wohl ironisch gemeint, würden doch die klimaschädlichsten und unflexibelsten Kraftwerke finanziell am meisten davon profitieren.

Dass es sich bei dem nun vorgestellten Deal, der laut Gabriel maßgeblich zwischen ihm selbst, dem IGBCE-Vorsitzenden Vassiliadis und dem NRW-Wirtschaftsminister Gerald Duin (CDU) ausgehandelt worden war, mehr um eine teure Abwrackprämie für die ältesten und schmutzigsten Braunkohlemeiler denn um ein ernstzunehmendes Klimaschutzinstrument handelt, zeigt der Blick in die Details der Regelung:

  • Stillgelegt werden sollen vornehmlich Kraftwerke, die ihre technische Lebensdauer wohl bereits erreicht haben bzw. in den nächsten Jahren erreichen werden; insbesondere für RWE lohnt sich der Deal: Nach Berechnungen von E3G operieren die nun voraussichtlich stillzulegenden RWE-Blöcke (1,5 GW) bereits heute am Rande der Wirtschaftlichkeit und dürften den ohnehin zeitnah anstehenden Ausstieg durch die geplanten Reserve-Vergütungen nochmals vergoldet bekommen
  • Ob mit der Stilllegung von 2,7 GW Braunkohlekraftwerke tatsächlich 12,5 Mio. t zusätzlich eingespart werden, erscheint bei Betrachtung vergleichbarer Berechnung eher zweifelhaft: das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und der Think Tank Agora Energiewende rechnen bei einer Stilllegung dieser Größenordnung eher von zusätzlichen Einsparungen im Umfang von 4 – 6 Mio. t CO2
  • Die Gesamtkosten aller Maßnahmen in Höhe von rund 1,4 Mrd. Euro im Jahr liegen deutlich über den Kosten des ursprünglichen Vorschlag des Klimabeitrags und müssen anstelle von den Kraftwerksbetreibern in Form eines zusätzlichen CO2-Entgeltes nun von den Endverbrauchern in Form höherer Strompreise oder über den Bundeshaushalt finanziert werden

Damit ist es der Kohle-Lobby rund um IGBCE, CDU-Wirtschaftsrat, SPD-Kohle-Gewerkschaftern und den Bundesländern NRW, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt abermals gelungen, einen angemessen Klimaschutzbeitrag des Stromsektors zu den 2020-Zielen zu verhindern. Vielmehr ist zu erwarten, dass die nun vereinbarten 2,7 GW Kohle-Reserve bei weitem nicht ausreichen wird, die deutschen Klimaschutzziele zu erreichen, die Regelungen die Stromverbraucher im Gegenzug dafür aber teuer zu stehen kommt.

Positiv nach vorne blicken (?)

Nichtsdestotrotz: Die Kohlebefürworter haben den neuerlichen Sieg teuer bezahlt, der öffentliche Reputationsverlust der gesamten Branche ist enorm. Während sich die Braunkohlefreunde noch vor einem Jahr zumindest in Teilen der Öffentlichkeit als Garant für günstige Strompreise und Versorgungssicherheit gerieren konnte, hat die Debatte der letzten Monate auch dem letzten gezeigt, dass die Kohleverstromung ein Auslaufmodell ist, das nicht zur Energiewende passt.

Dass Deutschland beim Einstieg in den Kohleausstieg nicht alleine ist, passt ins Bild: Länder wie die USA und China haben ihre Kohlverstromung durch gezielte Maßnahmen in den letzten Jahren bzw. Monaten deutlich reduziert, der norwegische Pensionsfonds und der Versicherungskonzern AXA haben angekündigt, ihre Investments aus Kohleprojekten vollständig abzuziehen und selbst der Papst hat sich inzwischen für einen zügigen Kohleausstieg ausgesprochen.

Die jetzt beschlossene Kohle-Reserve mag angesichts der mit Klimaschutzaktionsprogramm und Klimabeitrag geweckten Erwartungen enttäuschend sein – die Zeichen der Zeit stehen jedoch deutlicher auf Kohleausstieg denn je.

Eckpunkte-Papier: http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/E/eckpunkte-energiewende,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf

Rede von Sigmar Gabriel zu den Kompromissvorschlägen: https://www.youtube.com/watch?v=nffviLdmvMw

Analyse von E3G zur Rentabilität der ältesten RWE-Braunkohleblöcke: http://e3g.org/library/are-rwes-lignite-plants-set-for-a-taxpayer-bail-out

Kurzbewertung Kompromissvorschlag Kohle-Reserve vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung: http://www.claudiakemfert.de/fileadmin/user_upload/Inserts/Kurzbewertung_des_neuesten_Kompromissvorschlags.pdf

Kurzanalyse Klimaschutzreserve von Agora Energiewende: http://www.agora-energiewende.de/fileadmin/downloads/publikationen/Studien/Klimaschutzabgabe/Agora_Klimaschutzreserve_final.pdf
+ + + TERMINE + + +

1) 5. Lausitzer Klima- und Energiecamp (5.-9. August 2015)

In diesem Jahr findet das Lausitzcamp in Groß Gastrose statt, direkt an der deutsch-polnischen Grenze. Vom 5. bis 9. August werden Klimaaktivist*innen aus der Lausitz, aus Polen, Berlin und dem ganzen Bundesgebiet dort ihre Zelte aufschlagen. Neben Workshops rund um Kohle, Klima und Energie wird es auch kleinere und größere Aktionen in der Region geben, zudem stehen das legendäre Fußballspiel Camp gegen eine lokale Mannschaft, eine Podiumsdiskussion zum Strukturwandel in der Lausitz sowie die Vorführung des neuen Kohlewiderstandsfilms „Auf der Kippe“ auf dem Programm. Höhepunkt des Camps ist die Aktion COAL KILLS am Samstag, 8. August. Gemeinsam mit mehreren hundert Menschen aus Deutschland und Polen soll dabei vor dem Kraftwerk Jänschwalde ein Zeichen gesetzt werden gegen Kohleverstromung und neue Tagebaue in der Lausitz.

Weitere Infos unter www.lausitzcamp.info und https://lausitzer-widerstand.de.

2) Klimacamp Rheinland (7.-17.August 2015) und Degrowth-Sommerschule (9.-14. August 2015)

Das Klimacamp im Rheinland findet in diesem Jahr vom 7.-17. August 2015 in Erkelenz, in der Nähe von Düsseldorf und der holländischen Grenze statt. Vom 9.-14. August findet zudem am gleichen Ort die Degrowth-Sommerschule zum Thema Klimagerechtigkeit statt. Die Sommerschule ist das Nachfolgeprojekt der großen Degrowth-Konferenz, die im September 2014 in Leipzig stattfand und von über 3000 Menschen besucht wurde. Das prall gefüllte und spannende gemeinsame Programm von Klimacamp und Sommerschule wird in Kürze auf den unten angegebenen Webseiten zur Verfügung stehen. Achtung: Für die Degrowth-Sommerschule ist eine vorherige Anmeldung erforderlich.

Im Anschluss an die Degrowth-Sommerschule findet ebenfalls im Rheinland die Aktion „Ende Gelände – Kohlebagger stoppen, Klima schützen“ statt. Mehr Informationen dazu finden sich im nächsten Absatz.

Mehr Informationen zu Klimacamp und Degrowth-Sommerschule gibt es unter: http://www.klimacamp-im-rheinland.de und http://www.degrowth.de/de/sommerschule-2015

3) Aktion „Ende Gelände – Kohlebagger stoppen, Klima schützen“ (14.-16. August 2015 im Rheinland)

Vom 14.-16. August 2015 wollen Aktivist*innen vom Bündnis Ende Gelände im Rahmen einer Aktion zivilen Ungehorsams mit vielen hundert Menschen einen Tagebau von RWE blockieren. Das Rheinische Braunkohlegebiet ist eine der größten CO2-Quellen in Europa. Mit der Aktion soll ein Zeichen gesetzt werden gegen den weiteren Abbau und die Verbrennung von Kohle als eine der größten Ursachen für die globale Klimaerwärmung und ihre dramatischen Folgen. Das Bündnis hält es angesichts der Dringlichkeit des Klimaproblems für notwendig und angemessen, die Aktionsform des zivilen Ungehorsams zu wählen. Die Aktion soll dennoch vielfältige Beteiligungsmöglichkeiten bieten. Auf der Webseite heißt es dazu: „Alle, ob protesterfahren oder nicht, sollen teilnehmen können: Einige werden in den Tagebau hinabsteigen und Bagger und andere technische Infrastruktur blockieren, andere werden in der Nähe der Abbruchkante, an den Zufahrtsstraßen und Toren protestieren. Zudem wird es eine angemeldete, lebendige, bunte Demonstration geben, in der alle im legalen Rahmen demonstrieren können“.

Mehr Informationen unter: https://ende-gelände.org

Video:

Deutsch: https://vimeo.com/133507474

Englisch: https://vimeo.com/133098001
+ + + NEUES  AUS  DER  BEWEGUNG + + +

1) Wiederholte Baggerblockaden im rheinischen Braunkohlerevier (Tagebau Inden und Hambach)

In den letzten sechs Wochen wurden wiederholt Bagger in Braunkohletagebauen im Rheinland (Inden und Hambach) besetzt.

* In der Nacht vom 5. auf 6. Juni besetzten vier Personen einen Schauffelradbagger im Tagebau Inden und brachten so den Tagebau für einige Stunden zum Stillstand.

* In der Nacht von 3. auf 4. Juli haben Klimaaktivist_innen vier Schaufelradbagger von RWE im Tagebau Hambach besetzt. Zwei davon befinden sich auf der Kohlesohle des Tagebaus in 450 m Tiefe.

* Am 9. Juli blockierten sieben Aktivist_innen technische Infrastruktur im Tagebau Hambach.

Aus der Pressemitteilung der Aktivist_innen zur Aktion am 3./4. Juli:

„Erklärtes Ziel [der Aktivist_innen] ist es, zum ersten Mal die Kohleförderung zu unterbinden. Mit der Aktion protestieren sie gegen Braunkohleförderung und -verstromung und leisten direkten Widerstand.

Wie auch bei vorangegangenen Baggerbesetzungen kletterten die Aktiven über die Treppen, Leitern und Laufstege an den Maschinen bis zur Spitze empor. Auf 70 m Höhe schlugen sie mit Planen als Sonnenschutz ihr Lager auf und rollten Transparente aus, in denen sie erneut auf einen sofortigen Kohleausstieg und einen Rodungsstopp im Hambacher Forst drängen. „Es ist längst bekannt, dass die Bewohnbarkeit des Planeten auf dem Spiel steht. Genau so klar ist, dass es Alternativen zur ineffizienten Kohleverstromung gibt“, sagte eine Aktivistin, die anonym bleiben will, und ergänzte: „Ein Wirtschaftssystem, das abhängig von ständigem Wachstum ist, kann nicht anders als die Umwelt auf Kosten von uns allen auszubeuten.“

Mehr Informationen unter: http://www.hambacherforst.blogsport.de

Liveticker zu den Ereignissen am 3./4. Juli: https://hfbnode3.menkent.uberspace.de/pictures/plugins/download_by_size/action.php?id=1783&part=e&download&size=2small

2) Zum Stand der Divestment-Bewegung in Deutschland

Ein Bericht von „Fossil Free DE“:

Wenn es falsch ist das Klima zu zerstören, dann ist es auch falsch von dieser Zerstörung zu profitieren.

In den vergangenen Monaten ist Divestment eine anerkannte, an Einfluss gewinnende Taktik in der europaischen und deutschen Klimabewegung geworden. Und das Dank der wunderbaren, inspirierenden und rasant wachsenden Bewegung aus Menschen überall auf der Welt. Die Divestment-Kampagne verdeutlicht stetig, dass das Ende der fossilen Ära vorbei ist, indem es ein Ende der Investitionen in die TOP 200 Kohle-, Öl- und Gasunternehmen fordert.   Mittlerweile gibt es Fossil Free Gruppen in 18 deutschen Städten und wöchentlich schließen sich neue Klimabewegte an. Das Medieninteresse reißt nicht ab, denn die kleinen und großen internationalen Divestment-Erfolge geben der Bewegung hierzulande Energie, Inspiration und Hoffnung – ob der Norwegische Pensionsfond, die University of Warwick, Boxtel oder Örebrö – sie alle zeigen, dass Divestment möglich ist, wenn sich engagierte Menschen zusammenschließen. Die globalen Aktionstage People’s Climate March und Global Divestment Day waren Meilensteine für das globale Netzwerk von Fossil Free Aktivist*innen, die mit Idealismus, Ausdauer und Überzeugung voranschreiten.

Heute blicken wir mit Spannung und Aufmerksamkeit auf die Stadt Münster, wo der erste kommunale Divestment-Beschluss Deutschlands kurz bevor steht. In den nächsten Tagen wird Fossil Free Berlin weiter auf Berlins Bürgermeister Müller einwirken, damit er sich öffentlich hinter die Divestment-Bewegung stellt. Und in naher Zukunft erwarten wir weitere Divestment-Entscheidungen von Kommunen mit RWE-Beteiligungen, wegen der finanziell desaströsen Lage des Konzerns, aber vor Allem wegen des wachsenden Netzwerks aus Aktiven in NRW, die nicht mehr mit ansehen wollen, dass ihre Stadt, Geld in den Klimakiller steckt.

Es mag überraschend sein, dass auch immer mehr Studierende laut ausrufen: „Kein Geld mehr für Kohle, Öl und Gas!“. Nur wenigen ist bekannt, dass auch in Deutschland zahlreiche Hochschulen Stiftungsvermögen und Finanzanlagen in Millionenhöhe verwalten. Wir hoffen auf die Uni Freiburg, die als bisher einzige Uni positiv auf die Ideen und Forderungen der lokalen Fossil Free Gruppe reagiert hat. Heidelberg, Münster, Bayreuth, Tübingen und mehr Hochschulen werden folgen, denn die Menschen bei Fossil Free lassen nicht nach.

Eine besonders erfreuliche Nachricht der letzten Monate ist der Start einer Kampagne, die die Berliner Ärzteversorgung auffordert zu deinvestieren. Auch der Vorstand der Bundesärztekammer wird sich nach einem Beschluss nun mit dem Thema Divestment auseinandersetzen. Und seit Kurzem beschäftigen sich Journalist*innen mit den Anlagestrategien ihres Versorgungssystems. Im kirchlichen Bereich wird das Thema weiter diskutiert und nimmt Gestalt an. Banken und Versicherer sind schon lange im Blickfeld von unseren Partnerorganisationen. Die großen Kohleinvestoren Deutsche Bank und Allianz werden in den kommenden Monaten den steigenden öffentlichen Druck zu spüren bekommen.

Allen bei Fossil Free ist klar, dass 80% der Kohle-, Öl- und Gasreserven im Boden bleiben müssen. Beim Fossil Free Europe Skillshare in Eindhoven zeigte sich, dass alle Teilnehmenden mehr tun wollen und bei den Aktionen des zivilen Ungehorsams im Rheinland und in Paris mindestens untersützend dabei sein möchten. Dies sind wichtige Moment für uns als Bewegung. Wir werden der Tatenlosigkeit von politischen Entscheidungsträger*innen unsere Präsenz und unsere Überzeugung entgegensetzten. Schließt euch uns an, bei einer lokalen Divestment-Kampagne und bei Ende Gelände, der Blockade der größten Maschine der Welt, im größten Braunkohletagebau Europas, in der Nähe von Köln.

Stay tuned.

Fossil Free DE

3) Rückblick: In Amsterdam fande Anfang Juli sog. „Climate Games“ statt

Anfang Juli fanden im Kontext eines Klimacamps in Amsterdam sog. Climate Games statt. Climate Games sind eine Mischung aus Offline- und Online-Aktivismus. Teilnehmer_innen beteiligen sich dabei, unterstützt durch Smartphone und Computer, an ungehorsamen Aktionen gegen zentrale Treibhausgas-Emittenten. Auch für die Zeit wöhrend des Klimagipfels in Paris im Dezember diesen Jahres sind Climate Games angekündigt.

Mehr Informationen unter:

https://www.climategames.nl/

http://ekib.blogsport.eu/kohleausstieg-ist-handarbeit/climate-games-amsterdam/

+ + + INTERNATIONAL + + + INTERNATIONAL + + + INTERNATIONAL + + +

1) Australien: Tony Abbotts Wahnvorstellungen gehen in die nächste Runde

Der Klimawandel-Leugner und Rechtsaußen – nebenbei auch Australischer Ministerpräsident – hat den „Clean Energy Fund“ angewiesen, keine Windkraftprojekte mehr zu fördern. Sein konservatives Kabinett, aber auch die Labour-Partei, sind über der Frage gespalten, weil die Anti-Wind-Lobby gerade mächtig im Aufwind ist.

Und noch was: Australiens Regierung hat sie vor der UNESCO durchgesetzt hat und das Great Barrier Reef wieder nicht auf die Gefahrenliste gesetzt wurde – trotz Kohlefrachtern und Klimawandel, die es in den nächsten Jahren weiter zerstören werden.

Artikel im Sydney Morning Herald: http://www.smh.com.au/federal-politics/political-news/tony-abbott-has-escalated-his-war-on-wind-power-20150711-gia3xi.html

Die Anti-Wind-Lobby im Aufwind: http://stopthesethings.com/

2) USA: Kampf gegen Kohle mit kleinem Rückschlag

Der U.S. Supreme Court hat dem Budnesstaat Michigan leider Recht gegeben und gegen die Umweltbehörde EPA geurteilt. Diese habe bei ihren neuen, strengeren Grenzwerten für Kohlekraftwerke (welche auch für viele Akteure in Deutschland wie Greenpeace oder die Grünen als Vorbild herangezogen werden) nicht genug die Wirtschaftlichkeit der betroffenen Unternehmen betrachtet.

Link zur Urteilserklärung: http://www.scotusblog.com/case-files/cases/michigan-v-environmental-protection-agency/

Der bekannte Blogger David Roberts argumentiert aber, dass die neue Regelung kein Fallstrick für Obamas „war on coal“ sein wird. Denn einerseits gibt es weiterhin juristische Schlupflöcher (für die EPA), andererseits haben die meisten Firmen bereits ihre Kraftwerke nachgerüstet oder zur Stilllegung angemeldet.

Artikel bei VOX: http://www.vox.com/2015/6/29/8863175/supreme-courts-mercury-pointless

Aber auch in den USA geht die Energiewende von unten schneller voran als die von oben: 2009 wurden noch 44 GW Wind und 12 GW Solar für das Jahr 2030 vorausgesagt. 2015 gab es bereits 66 GW Wind und 21 GW Solar. „Siehste ma!“, sagen wir da.

+ + + SONSTIGES + + + SONSTIGES + + + SONSTIGES + + +

1) Sulfatbelastung durch Tagebaue erreicht Berlin

Aufgrund der Braunkohletagebaue in der Lausitz ist die Spree in Berlin so stark mit Sulfaten belastet, dass sie möglicherweise bald nicht mehr als Trinkwasserlieferantin zur Verfügung steht.

Sulfate entstehen in den Restlöchern von ehemaligen Tagebauen, wenn dort nach Ende der Kohleförderung das Grundwasser wieder steigt. Sie bestehen aus Schwefel und Sauerstoff. Teilweise werden sie auch direkt mit dem Wasser aktiver Gruben abgepumpt. Sulfate sind nicht sichtbar – und daher umso gefährlicher. In höherer Konzentration können sie zu Durchfall und Erbrechen führen. Außerdem greifen sie Beton und Stahl an – es drohen Verschleiß und Schäden im Leitungsnetz.

Der Grenzwert von Sulfat liegt bei 250 Milligramm Sulfat pro Liter Wasser, in der Spree südöstlich von Berlin wurde er an vielen Tagen in diesem Jahr überschritten. Im Spreewald wurden bereits Werte um die 400 mg gemessen.

Was dagegen hilft: ein möglichst schneller Kohleausstieg!

Was nicht hilft: Sonntagsreden von Politiker*innen und ein Wegducken des verantwortlichen Tagebaubetreibers Vattenfall.

2) Public health commission drängt zu Kohleausstieg

Die „Lancet Commission on Health and Climate Change“ bezeichnet den Klimawandel als einen Notfall für die Gesundheit (“medical emergency”) und empfiehlt einen Ausstieg aus der Kohlekraft um die öffentliche Gesundheit zu schützen. Die Kommission empfiehlt Regierungen für den Zeitraum der nächsten fünf Jahre “[to] protect cardiovascular and respiratory health by ensuring a rapid phase out of coal from the global energy mix.” (The Lancet, Carbon Brief)

 

Impressum

Der Newsletter »Kohleausstieg Update« wird mit der Unterstützung von PowerShift e.V. von Philip Bedall und Georg Kössler ehrenamtlich erstellt.

Die Auswahl der aufgenommenen Beiträge und die Kommentare geben nicht unbedingt die Meinung der Unterstützer wieder.

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

wieder etwas zum Lesen für das Wochenende:

Ehre wem Ehre gebührt

Anerkennung für das „Heer der weißen Kittel“, die Mitglieder des Internationalen Kontingents „Henry Reeve“, die in Westafrika den Ebola Virus bekämpften

Autor: Lauren Céspedes Hernández | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-10/ehre-wem-ehre-gebuhrt

Brief Raúls an die Ärzte, die in Afrika gegen Ebola kämpften

Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Präsident des Staats- und des Ministerrates, würdigte den Altruismus und den Mut der kubanischen Ärzte in den afrikanischen Ländern

Autor: Raul Castro Ruz | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-10/brief-rauls-an-die-arzte-die-in-afrika-gegen-ebola-kampften

Das Buch als Therapie

Eine neue Initiative wird in der Eingangshalle des Hospitals „Hermanos Ameijeiras“ in die Tat umgesetzt

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-09/das-buch-als-therapie

Steinmeier verschiebt Kuba-Reise auf unbestimmte Zeit

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2015/07/124681/steinmier-kuba-reise

Kontrolle und Überwachung im Mittelpunkt der Delegiertenarbeit

Die Staats- und Regierungsorgane genauestens zu überwachen ist eine der in der Verfassung festgelegten Kompetenzen der Nationalversammlung.

Autor: Susana Lee | susana@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-07-09/kontrolle-und-uberwachung-im-mittelpunkt-der-delegiertenarbeit

Massentourismus statt Sanktionen

US-Kreuzfahrt-Riesen dürfen Kuba anlaufen

Sie sind ein Symbol des Kommerzes: Die gigantischen Kreuzfahrtschiffe der US-Reederei Carnival. Washington erteilt ihnen nun die Genehmigung, Kuba anzulaufen. Mit einer Begründung, die auf den ersten Blick überrascht.

http://www.n-tv.de/panorama/US-Kreuzfahrt-Riesen-duerfen-Kuba-anlaufen-article15464156.html

Das ehrenvolle Amt, das Licht zu schenken

Wenn die Dankbarkeit unendlich ist, hat die Müdigkeit keine Chance, den Willen der Männer und Frauen zu brechen, die täglich ermatteten Augen das Licht zurückgeben

Autor: Dilbert Reyes Rodríguez | dilbert@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2015-07-08/das-ehrenvolle-amt-das-licht-zu-schenken

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/