Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für die Kategorie ‘Termine’

netzwerk cuba nachrichten vom 8.1.2016

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

zum Wochenende gibt es einen newsletter mit dem Schwerpunkt des Besuches von Gabriel in Cuba

 

Díaz-Canel traf mit deutschem Vizekanzler zusammen

Der erste kubanische Vizepräsident empfing am Donnerstag den Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Energie der Bundesrepublik Deutschland

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-08/diaz-canel-traf-mit-deutschem-vizekanzler-zusammen

 

Kuba und Deutschland verstärken wirtschaftliche Bindungen

Während eines Unternehmerforums in Havanna, an dem Unternehmen aus beiden Ländern teilnahmen, unterschrieb der deutsche Vizekanzler eine Vereinbarung zur Eröffnung eines Handelsbüros in Havanna

Autor: Linet Perera Negrin | linetp@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-08/kuba-und-deutschland-verstarken-wirtschaftliche-bindungen

 

Mexikanischer Senat spricht sich für Erweiteiterung der Beziehungen zu Kuba aus

Der Senat verabschiedete eine Entschließung, in der das Außenministerium Mexikos aufgefordert wird, ein Instrument zu einer bilateralen Agenda mit Havanna zu etablieren

Autor: Prensa Latina | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/mundo/2016-01-07/mexikanischer-senat-spricht-sich-fur-erweiteiterung-der-beziehungen-zu-kuba-aus

 

Schlechtes Wetter für die Aussaat

Ungünstige Witterungsbedingungen begleiten die optimale Periode für die Aussaat und den Anbau von Nutzpflanzen

Autor: Sheyla Delgado | sheyla@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-07/schlechtes-wetter-fur-die-aussaat

 

Stauseen der Provinz Guantanamo zu Beginn des Jahres in deprimierendem Zustand

Die Wassermenge in der östlichsten der kubanischen Provinzen liegt 80,7 Millionen Kubikmeter unter der des vergangenen Jahres zur gleichen Zeit

Autor: Jorge Luis Merencio Cautí | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-06/stauseen-der-provinz-guantanamo-zu-beginn-des-jahres-in-deprimierendem-zustand

 

2015 – das heißeste Jahr in Kuba seit 1951

Die Entwicklung des El Niño – Southern Oscillation im äquatorialen Pazifiks scheint in Kombination mit dem Prozess der globalen Erwärmung geholfen zu haben, dass die Kubaner ein ausgesprochen heißes Jahr 2015 erlebten

Autor: Orfilio Peláez | orfilio@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-06/2015-das-heisseste-jahr-in-kuba-seit-1951

 

Deutscher Vizekanzler zu Besuch in Kuba

Sigmar Gabriel kam in den Abendstunden des gestrigen Mittwochs zu einem offiziellen Besuch in Kuba an

Autor: Linet Perera Negrin | linetp@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-07/deutscher-vizekanzler-zu-besuch-in-kuba

 

Kubanische Flüchtlinge in Costa Rica können bald in die USA reisen

http://www.neues-deutschland.de/artikel/996952.kubanische-fluechtlinge-in-costa-rica-koennen-bald-in-die-usa-reisen.html

 

Gabriel sucht Kuba heim

Wirtschaftsminister späht nach Profitaussichten

http://www.neues-deutschland.de/artikel/996931.gabriel-sucht-kuba-heim.html

 

Thüringer putzt Havanna heraus

Michael Diegmann restauriert Kapitol und Kathedrale in Kubas Hauptstadt

Von Andreas Knobloch, Havanna

http://www.neues-deutschland.de/artikel/996930.thueringer-putzt-havanna-heraus.html

 

Cuba entwickelt sich prinzipienfest weiter

Nationalheld Gerardo Hernandez erstmals in Deutschland

http://www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/

 

Heikle Fracht: Amerikanische „Hellfire“-Rakete versehentlich nach Kuba geliefert

Ups, falscher Adressat: Das US-Militär vermisst eine seiner „Hellfire“-Raketen, mit denen Kampfdrohnen bestückt werden. Beim Versand von Europa nach Amerika ist etwas schiefgelaufen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/hellfire-rakete-versehentlich-nach-kuba-verschickt-a-1071026.html

 

Wiederbeschichtung von Reifen in Villa Clara unterstützt Zuckerrohrernte

Für das laufende Jahr geht man aufgrund der Modernisierung der Fabrik von einem merklichen Anstieg der Produktion aus

 

Autor: Angel F. Pérez Cabrera | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-01-06/wiederbeschichtung-von-reifen-in-villa-clara-unterstutzt-zuckerrohrernte

 

Positive Entwicklung

Jahresrückblick 2015. Heute: Kuba. Die Karibikinsel erzielt außenpolitische Erfolge und zählt weiterhin zu den stabilsten Ländern der Region

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2016/01-08/030.php

 

Kubas Presse ringt um Unabhängigkeit

Junge Medienschaffende diskutieren Möglichkeiten und Grenzen der Unterstützung aus dem Ausland

http://mmm.verdi.de/?p=9485

 

Ein bisschen Cuba Libre

von: Dana Heide

Sigmar Gabriel beginnt heute als erster Wirtschaftsminister seit 15 Jahren seine Reise nach Kuba, begleitet von einer großen Unternehmerdelegation. Das Potenzial für deutsche Unternehmen ist riesig.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/kubareise-von-spd-chef-gabriel-ein-bisschen-cuba-libre/12796890.html

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

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Allgemein, Eine Welt, Kuba, Termine

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Krieg bringt keine Sicherheit

siko2016
Bei der sog. Sicherheitskonferenz (früher: „Wehrkundetagung“) ging und geht es fast ausschließlich um die Erörterung militärischer Eingreifoptionen. In den 1960er bis 1980er Jahren diskutierten Vertreter der NATO-Staaten „in privatem Rahmen“ ihre Militärstrategien gegen den Ostblock. Mittlerweile nehmen außer Staatsoberhäuptern, Regierungschefs, Verteidigungs- und Außenministern aus den NATO-Staaten auch Vertreter von osteuropäischen Ländern inklusive Russland, von China, Japan, Indien, Iran, Pakistan, Südafrika und zahlreichen anderen Ländern teil. Dazu kommen Spitzenfunktionäre von Großbanken, international operierenden Versicherungs-, Rüstungs- und sonstigen Konzernen sowie Redakteure aus den Chefetagen superwichtiger Medien. Wer an der größtenteils aus Steuergeldern finanzierten Konferenz teilnehmen und wer worüber reden darf, bestimmt der Vorsitzende, zur Zeit der ehemalige Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Wolfgang Ischinger. „In Fragen der strategischen Ausrichtung, des thematischen Fokus sowie des Ausbaus von Partnerschaften“ wird Ischinger durch einen 14-köpfigen Beirat beraten.
Der Beirat als Beispiel für den Charakter der Konferenz:
Beiratsvorsitzender ist der Vorstandsvorsitzende der Linde AG, Wolfgang Büchele. Zu den 13 Beiratsmitgliedern gehören der Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Bank und die Vorstandsvorsitzenden der Allianz-Versicherung, der Münchner Rückversicherung und der Rüstungsschmiede Krauss-Maffei Wegmann (alle BRD). Mit der Vorstandsvorsitzenden der französischen Finanzberatungsgesellschaft A.L.P.S.A, Anne Lauvergeon („eine der mächtigsten Frauen der Welt“), sind gleichzeitig auch die Vorstände von Suez, Total, SAFRAN, Vodafone und EADS, mit Thomas Enders (Niederlande) der Vorstand der Airbus Group vertreten. Aus den USA kommen Jane Harman, Präsidentin des regierungsnahen Woodrow-Wilson-Thinktanks, und Admiral a.D. James G. Stavridis, ehemaliger NATO Supreme Allied Commander Europe, aus Saudi-Arabien der Vorsitzende des König-Faisal-Zentrums für Forschung und Islamische Studien. Der Spanier Javier Solana war früher NATO-Generalsekretär und Hoher Vertreter der EU für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, heute ist er Präsident der Akademie für Führungskräfte in Spanien. Der Schwede Carl Bildt wird als Ex-Premier und Ex-Außenminister seines Landes genannt, ohne seine Interessen im internationalen Ölgeschäft und seine frühere Rolle als Mitglied einer Pressure Group für die „Befreiung des Irak“ (Irak-Krieg 2003) zu erwähnen. Die beiden übrigen Beiratsmitglieder sind Hermann O. Gref, Vorstandsvorsitzender der Sberbank RF (größte russische Bank; laut ZEIT „Russlanddeutscher, Jurist, Goethe-Kenner, Freund der freien Marktwirtschaft“), sowie Edmund Stoiber, ehemaliger bayerischer Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender.
Irgendwelche Organisationen bzw. Einrichtungen, die sich der nicht-militärischen Lösung internationaler Konflikte verpflichtet fühlen, sind im Beirat nicht vertreten.
Zu den Aufgaben von Aufsichtsrats- und Vorstandsvorsitzenden gehört die Sorge um die Sicherheit der Konzerngewinne, zu den Aufgaben von NATO-Kommandeuren die Erhaltung und Erweiterung der westlichen Macht- und Einflusssphären mit militärischen Mitteln. Kann also ein solchermaßen zusammengesetzter Beirat eine Konferenz organisieren, die unvoreingenommen die Ursachen von Kriegen, Bürgerkriegen, Terrorismus und Hunger analysiert und wirksame Maßnahmen gegen Waffenhandel, Nahrungsmittelspekulation, diktatorische Machtstrukturen, ausbeuterische Wirtschaftsstrukturen etc. propagiert?
Ein zentrales Thema der SiKo 2016 wird der Krieg in Syrien sein.
Dort überlagern sich innersyrische Konflikte, regionale Rivalitäten und Machtkämpfe auf weltpolitischer Ebene. Eine Situation, die sich mit Krieg nicht lösen lässt – von keiner Seite. Das Ergebnis ist abzusehen: noch mehr Zerstörung, noch mehr Hunger, noch mehr Hass, noch mehr Terror, noch mehr Flüchtlinge.

Dennoch haben Bundesregierung und Bundestag die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Syrien beschlossen. Der Vorsitzende der Münchner „Sicherheitskonferenz“ ist voll dafür, aus machtpolitischen Erwägungen. In einem Interview mit dem Handelsblatt (30.11.2015) sagte Ischinger:

„Ich halte es für zentral, dass die Bundesregierung den Einsatz nicht allein mit Solidarität mit Frankreich begründet… Das reicht nicht. Bei einem militärischen Einsatz muss es um deutsche sicherheitspolitische Interessen gehen… Europa sollte die Initiative zur Kriegs-beendigung in Syrien nicht wie in früheren Jahrzehnten den USA und Russland überlassen.“

  • Wir protestieren gegen die Verfolgung deutscher Interessen mittels militärischer Interventionen.
  • Wir protestieren gegen die Beteiligung der Bundeswehr am Syrien-Krieg.
  • Wir protestieren gegen Waffenexporte.
  • Wir protestieren gegen die Abschaffung des Asylrechts.

Wir nehmen teil:
Demonstration in München, Samstag, 13. Februar 2016
Auftakt 13 Uhr, Karlsplatz/Stachus – Schlusskundgebung 15 Uhr, Marienplatz

Münchner Friedenskonferenz, 11.-14.2.2016
Programm siehe http://www.friedenskonferenz.info

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Allgemein, Friedensbewegung, Termine, Widerstand

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Gemeinsam Aufstehen gegen Atomkraft!

anti-atom kampf antiatom

KEINE BRENNSTÄBE FÜR BELGISCHE und FRANZÖSISCHE AKW! 
Brennelemente – Transporte von Lingen nach Belgien und Frankreich stoppen !
Lingen ist ein international bedeutender Atomstandort im niedersächsischen Emsland. Für das 28 Jahre alte AKW Emsland ist die Abschaltung erst 2022 vorgesehen. Die benachbarte, altersschwache Brennelementefabrik der französischen Atomfirma Areva soll sogar unbefristet weiterlaufen. Dort wird der „Treibstoff“ für Atomkraftwerke in aller Welt hergestellt. So werden u.a. das belgische AKW Doel und die französischen AKW Fessenheim und Cattenom mit atomaren Brennelementen aus deutscher Produktion betrieben – allesamt Hochrisikoreaktoren, die ähnlich wie auch Tihange in den letzten Jahren durch ihre häufigen Störfälle in die Schlagzeilen geraten sind.

2015 forderten rund 130 Initiativen und Verbände in einer Resolution das sofortige Aus für die Atomanlagen in Lingen. (www.bbu-online.de) Aber: Bis heute findet der Atomausstieg in Lingen nicht statt!

Das AKW Emsland gefährdet durch seinen Betrieb permanent Millionen Menschen in Niedersachsen, NRW und den benachbarten Niederlanden. Hier in Lingen wird ständig neuer Atommüll produziert, der noch für Millionen von Jahren weiter strahlen wird. Die internationalen Urantransporte von und zur Brennelementefabrik gefährden darüber hinaus bundesweit die Menschen an den Transportwegen. Die Brennelementefabrik ermöglicht erst den Weiterbetrieb zahlreicher AKW weltweit. Ein Skandal, denn die deutsche Regierung schaltet zwar auf Druck der Bevölkerung deutsche Atomkraftwerke ab, ermöglicht aber durch die Lingener Hintertür weiterhin die Nutzung der tödlichen Technologie.

Damit muss jetzt Schluss sein! Wir fordern die sofortige Stilllegung aller Atom-anlagen in Deutschland, Belgien und Frankreich und anderswo!

Die Bundesregierung und die niedersächsische Landesregierung müssen die Export-genehmigung für die Brennelemente aus Lingen aufheben. Die Brennelementefertigung muss gestoppt werden. Die Betriebsgenehmigungen für die Brennelementefabrik in Lingen und das AKW Emsland müssen den Betreibern entzogen werden. Wir fordern Bundes-umweltministerin Hendricks und Niedersachsens Umweltminister Wenzel auf, sich aktiv für einen Atomausstieg einzusetzen, der seinen Namen verdient hat.

Am Sonntag, den 31. Januar, wollen wir gemeinsam unseren Forderungen Nachdruck verleihen. In Lingen. Mit einer großen und kraftvollen Demonstration! Kommt alle! Und lasst uns gemeinsam Aufstehen gegen Atomkraft!
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Demonstration: Sonntag, 31.1.2016, 14 Uhr, Treffpunkt: Lingen Bahnhof

Zur Teilnahme an der Demonstration rufen folgende Organisationen auf (Stand 14.01.2016): Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie, Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, AntiAtomBonn, Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau, Bündnis „Stop Tihange“, Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), Elternverein Restrisiko Emsland, Natur- und Umweltschutzverein Gronau (NUG), SOFA Münster – Initiative für den sofortigen Atomausstieg.

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Treffen Marxistisches Forum am 15.01.2016, 15.00 Uhr

marx

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 15.01.2016

Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1, 15.00 Uhr

Thema: „Marxistische Arbeit in der Partei DIE LINKE: Herausforderungen für das Jahr 2016“

Einführung: Uwe Hiksch

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

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Allgemein, Berlin, LINKE, Marxistisches Forum, Termine

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17.01.15: DenkMalTour: Friedhof der Sozialisten

 

Sonntag 17.01.2016

  • Ort: Eingang Städtischer Zentralfriedhof, Gudrunstraße 20, 10365 Berlin (S-Bahnhof Lichtenberg)
  • Uhrzeit: 14.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin, OG Adelante

Der Friedhof der Sozialisten ist eine einmalige geschichtliche Stätte der Arbeiterinnen- und Arbeiterbewegung. Sozialist_innen, Kommunist_innen, Gewerkschafter_innen aber auch Anarchist_innen und Antifaschist_innen liegen gemeinsam auf dem Friedhof begraben.

Oft haben Sie im Leben über unterschiedliche theoretische und strategische Ansätze für die Durchsetzung einer anderen Gesellschaftsordnung gestritten. Auf dem Friedhof der Sozialisten liegen sie vereint.

Der Friedhof ist Anziehungspunkt für viele Linke in Deutschland. Anhand der unterschiedlichen Biographien und theoretischen Ansätze der dort Bestatteten soll die Geschichte der Arbeiter_innenbewegung aufgezeigt werden.

Die Führung durch die Gedenkstätte wird ca. 2 Stunden dauern. Der Referent wird anhand der Grabsteine auf die sehr unterschiedliche theoriegeschichtliche Ausrichtung der auf dem Sozialistenfriedhof bestatteten Sozialistinnen und Sozialisten eingehen.

Führung/Referat: Uwe Hiksch

Ort und Treffpunkt: Gedenkstätte der Sozialisten Friedrichsfelde, Friedhofseingang.

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13.01.15: Berliner Compagnie: Bettler auf goldenem Thron

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Am 13. Januar 2016 ist es wieder so weit: Die Berliner Compagnie führt wieder – exklusiv für die NaturFreunde Berlin – ihr neues Theaterstück auf. Mit dem Titel „Bettler auf dem goldenem Thron“ wird die Geschichte von Evo Morales aufgegriffen, um sich mit der Geschichte der Unterdrückung und des sozialen Protestes in Lateinamerika zu beschäftigen.

Soziale Proteste erschüttern seit Jahren das politische Leben Lateinamerikas. Der vorerst letzte Aufbruch fand in Bolivien statt. Nicht erst seitdem dort ein Indigener als Staatsoberhaupt in den Regierungspalast eingezogen ist, herrscht in dem Land Skepsis gegenüber den westlichen Vorstellungen von Entwicklung. Zu oft haben diese die Traditionen und Träume der „unterentwickelten“ Völker auf gewaltsame Weise missachtet. Evo Morales sagt: „Es geht darum, gut zu leben, ‘vivir bien’, nicht besser, d.h. im Luxus zu leben. Besser leben geht nur auf Kosten Dritter und zum Preis der Umweltzerstörung.“ Also: keine Ausbeutung von Menschen durch Menschen. Und: Leben im Einklang mit der Natur.

Ihr Ziel: gut leben. Das haben sich die Bolivianer in die Verfassung geschrieben. Dafür kämpfen sie. Und mit dem „Vivir Bien“ ist auch gemeint: Keine Ausbeutung von Menschen durch Menschen! Und: Kein Raubbau an der Natur! 500 Jahre lang sind die Indios in den Anden Südamerikas ausgebeutet und unterdrückt worden. Vor unseren Augen spielt sich ein Drama ab. Das Drama eines Volkes, das sich befreit von Ausbeutung und Unterdrückung, das dabei in neue Widersprüche gerät, das aber nicht aufgibt in seinem Kampf um ein Leben in Würde. Dieses Drama bringt die Berliner Compagnie in einem rasanten Stück auf die Bühne.

Die heutige bolivianische Regierungspolitik ist nicht frei von eigenen Widersprüchen, sichtbar z.B. im Protest gegen das Projekt einer Straße durch das „Indigene Territorium Nationalpark Isiboro Sécure“. Unbestreibar ist jedoch, dass der Erlös aus dem Verkauf der Ressourcen jetzt der eigenen Bevölkerung zugute kommt. UNO wie Weltbank haben die großen Erfolge Boliviens im Kampf gegen die Armut anerkannt.

Der bolivianische Aufbruch bleibt weiterhin gefährdet und braucht unsere Unterstützung – durch Aufdecken von Destabilisierungsversuchen, durch Kritik an Verzerrungen in unseren Medien, durch Verständnis für die Schwierigkeiten beim Aufbau des „plurinationalen“ Staates.
Von den Bolivianern können wir aber auch lernen. Was für ein langer Atem politischen Widerstands! Es geht nicht um Heldenverehrung, auch in Bolivien sind fehlerhafte Menschen zugange. Verfassung und Verfassungswirklichkeit ist in Bolivien gewiss nicht dasselbe. Noch ist die Armut im Land so groß, dass die Regierung immer wieder zum Spagat zwischen Naturschutz und Extraktion der Ressourcen gezwungen ist. Aber solange der Befreiungsprozess dieses seit 500 Jahren unterdrückten und ausgeplünderten Landes von innen und außen gefährdet ist,
benötigt es unsere kritische Solidarität.

Die Berliner Compagnie
Seit 1981 ist die Berliner Compagnie von der Theaterszene Berlins nicht mehr wegzudenken. Gegründet aus der Friedensbewegung verstehen sich die Akteure als alternatives politisches Tourneetheater. Von Anfang an hat die Berliner Compagnie auch als „Aktivierungstheater“ verstanden oder, im Sinne Bertolt Brechts, als „Gebrauchstheater“. Mittlerweile sind 27 Theaterproduktionen zur Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtsproblematik entstanden und auf Einladung von Nichtregierungs-Organisationen – von Kirchengemeinden, Gewerkschaften, Theatern, Schulen und Bürgerinitiativen in der Bundesrepublik Deutschland, in Österreich, Italien, Belgien, Luxemburg, Tschechien, Polen, in der Schweiz und den Niederlanden auf über 2.000 Gastspielen gezeigt worden.

Kartenvorverkauf:
Die Eintrittskarte kostet 10 Euro (statt 14 im Normalverkauf). Für Studierende, Erwerbslose, Schüler*innen und Geringverdienende 5 Euro. Karten gibt es in der Landesgeschäftsstelle der NaturFreunde. Die Karten können verbindlich auch vorbestellt werden unter: geschaeftsstelle@naturfreunde-berlin.de oder Tel.: 8332013
Termin:
Die Veranstaltung findet statt: Mittwoch, 13. Januar 2016, 19.30 Uhr, in der BERLINER COMPAGNIE, Muskauer Str. 20A,
10997 Berlin-Kreuzberg. Infos unter: http://www.berlinercompagnie.de

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17.12.15: Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Keine Militarisierung der Außenpolitik!

antimil frieden

 

Am Donnerstag, 17.12.2015 werden zwei Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Mit der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan“ und der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR im Mittelmeer“ soll die Militärpräsenz der Bundeswehr im Ausland für ein weiteres Jahr verlängert werdn.

ACTIVE ENDEAVOUR wurde nach dem Inkrafttreten des Bündnisfalls nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags am 26. Oktober 2001 offziell begonnen. Mit der weiteren Entsendung von Soldaten nach Afghanistan wird der Krieg am Hindukusch fortgesetzt, die geostrategischen Interessen der USA unterstützt und die deutsche Außenpolitik militarisiert.

 

Darüber hinaus wird eine Verbundene Debatte zum Thema „60 Jahre Bundeswehr“ auf der Tagesordnung stehen, bei der die Bundesregierung die Bundeswehr als notwendig und sinnvoll darstellen wird. Auch wird ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Panzerlieferung nach Katar stoppen“ diskutiert.

Die Friedensbewegung setzt sich für ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr ein und fordert einen schnellen Rückzug aller Bundeswehrtruppen aus dem Ausland. Gleichzeitig wollen wir unsere Forderung nach einem sofortigen Verbot von Rüstungsexporten deutlich zeigen.

Gemeinsam fordern wir:

  • Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!
  • Keine Militarisierung der Außenpolitik!
  • Kein Afghanistanmandat für die Bundeswehr! Kompletter Abzug vom Hindukusch sofort!
  • Sofortige Beendigung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer!

 

Wir treffen uns

Donnerstag, 17.12.15

09.00 Uhr

Platz der Republik (Reichstagswiese, auf dem befestigten Platz vor dem Bundestag)

 

 

NaturFreunde Berlin

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Mahnwache zur Eröffnung des Bundesparteitags der SPD

drohnen friko antimil

Mahnwache zur Eröffnung des Bundesparteitags der SPD
am Internationalen Tag der Menschenrechte
Donnerstag, den 10.12.2015

9:00 Uhr -11:30 Uhr

Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!
Ab 9:00 Uhr werden wir den Offenen Brief (siehe anbei) an Sigmar Gabriel und die Delegierten des Bundesparteitags der SPD ( verteilen und Unterschriften für den Appell „Keine Kampfdrohnen“ sammeln.
Um 10:00 wird es eine Info-Kundgebung geben.
Kommt bitte zahlreich!

Ort:
CityCube, Messe Berlin
14055 Berlin
Eingang über Messe Süd / Jafféstraße
(http://www.messe-berlin.de/Veranstalter/Veranstaltungskalender/Event_10944.html)

 

Anti-Drohnen-Kampagne

 

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Newsletter der AG Schacht KONRAD e. V. Dezember 2015

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Korrektur: Bundesumweltministerin Hendricks kommt am 19. Januar 2016 nach Salzgitter
(nicht wie fälschlicherweise in unserer Überschrift vor wenigen Minuten verschickt, am 9ten)

  1. VORMERKEN: 19. Januar 2016 BMU Hendricks in Salzgitter
  2. Fackel zeigen – der Protest um KONRAD geht weiter
  3. ASSE II: Kein Anfang in Sicht bei der Rückholung
  4. BISS übergibt Umweltminister Stefan Wenzel Antrag auf Widerruf der Strahlengenehmigungen
  5. AKW Esenshamm: Einwendungen gegen E.ONs Abrisspläne
  6. Termine
  7. Newsletter verwalten

1. VORMERKEN: 19. Januar 2016 Bundesumweltministerin Hendricks in Salzgitter

Am 19. Januar 2016 will sich Bundesumweltministerin Hendricks vor Ort über Schacht KONRAD informieren. Bisher ist wenig über den Programmablauf bekannt. Von 15.00 – 16.30 Uhr will sie in der Kulturscheune in SZ-Lebenstedt sein. Ungeachtet der massiven Sicherheitsbedenken an dem alten Eisenerzbergwerk hält die Bundesumweltministerin an einer zügigen Inbetriebnahme von Schacht KONRAD fest. weiterlesen…

2. Fackel zeigen – der Protest um KONRAD geht weiter

Die „Mobile Atomaufsicht“ zu Schacht KONRAD lädt am Freitag, 11. Dezember, 17.00 Uhr, zum „Jahresendfackeln“ ein. Treffpunkt ist, wie im letzten Jahr, unter der Brücke am Ortseingang von Salzgitter-Bleckenstedt. Vor genau einem Jahr beim letzten „Jahresendfackeln“ formierte sich eine große Protestwelle, die sich gegen die Erweiterungspläne für Schacht KONRAD richtete. Am 28. Mai erreichte die Welle Berlin: 70.000 Einwendungen aus unserer Region bewegten die Bundesregierung schließlich dazu, den Erweiterungspassus für Schacht KONRAD aus dem Nationalen Entsorgungsprogramm zu streichen. Vorerst zumindest. weiterlesen…

3. ASSE II: Kein Anfang in Sicht bei der Rückholung

Streit um Zwischenlager lähmt Begleitgruppe – Obwohl die Planungen für die Rückholung des Atommülls nach wie vor nur sehr schleppend voran kommen, hat sich die ASSE II-Begleitgruppe (a2b) und der ASSE II-Koordinationskreis (A2K) in diesem Jahr fast ausschließlich in einen Streit um die Suche nach einem Standort für das Zwischenlager verhakt. In der Öffentlichkeit musste der Eindruck entstehen, dass für die Mehrheit in beiden Gremien jeweils die Landkreis-Vertreter zum Hauptgegner geworden sind. Die Auseinandersetzung ist derart eskaliert, dass die Vorsitzende der a2b, Landrätin Christiana Steinbrügge, Ende August die Sitzungen aussetzte und eine „Denkpause“ verordnete. Welche inhaltlichen Differenzen stecken dahinter und sind sie noch zu überbrücken? weiterlesen…

4. BISS übergibt Umweltminister Stefan Wenzel Antrag auf Widerruf der Strahlengenehmigungen

Betroffene AnwohnerInnen, die BISS e.V. und der Rechtshilfefonds Strahlenschutz e.V., haben am 25. November beim Niedersächsischen Umweltministerium einen Antrag auf Widerruf der Strahlengenehmigungen der Braunschweiger Nuklearfirmen eingereicht. Dr. Thomas Huk, einer der Antragsteller und möglichen Kläger, und der renommierte Rechtsanwalt Dr.Ulrich Wollenteit aus Hamburg (bekannt aus dem Brunsbüttel-Urteil) erläuterten in einer gemeinsamen Pressekonferenz die Gründe für diesen Antrag. Antrag-Übergabe | Pressekonferenz | umfangreiche Pressemappe

5. AKW Esenshamm: Einwendungen gegen E.ONs Abrisspläne

Die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD hat umfassend Einwendung gegen die Antragsunterlagen von E.ON für den Abriss des AKW Esenshamm beim Niedersächsischen Umweltministerum eingereicht. Einwendungsgründe sind u.a. die fehlende Alternativenabwägung, die Pläne E.ONs mit dem Abriss zu beginnen, wenn noch Brennelemente im Lagerbecken des AKW sind, die hohen radioaktiven Ableitungswerte und unzureichende Störfallbetrachtungen sowie das geplante Abfallmanagement. Auch E.ONs Zwischenlagerpläne sind kritikwürdig. weiterlesen…

6. Termine

  • 30.11.-12.12.15 Paris 21. Weltklimakonferenz COP21
  • -heute- Fr. 4.12.15, 19.00 Uhr, Braunschweig 1. Vorbereitungstreffen der „Braunschweiger Atomnarren“ für den Karneval 2016 „Jetzt erst Recht“, Umweltzentrum, Hagenbrücke 1/2, Eingang über Reichsstraße, Interessierte sind herzlich willkommen!
  • Sa. 5.12.15, 11.00 Uhr, Dortmund Seminar: Verteilung von Radioaktivität in die/der Umwelt – tolerierbares Strahlenrisiko? [weitere Infos]
  • Mo. 7.12.15, 18.00 Uhr, Wolfenbüttel ASSE- Mahnwache, Lange Herzogstr. 67
  • Mi. 9.12.15, 19.30 Uhr, Platenlaase/Wendland Vortrag mit anschl. Diskussion „Demokratische Atommüllpolitik“ von Reinhard Ueberhorst, Café Grenzbereiche
  • Fr. 11.12.15, 17.00 Uhr, Bleckenstedt Mobile Atomaufsicht – Konrad-Spaziergang – Fackelzug. Treffen unter der Brücke Industriestraße Nord. Im Anschluss geht es zum traditionellen Abschluss mit Speis und Trank am Sportheim des FC Germania [weitere Infos]
  • Do. 17.12.15, 18.30 Uhr, Braunschweig Regionalkonferenz Braunschweiger Land: Vorbereitungstreffen für Frühstücksmeile am 24. April 2016 aus Anlass der Tschernobyl-/Fukushima-Jahrestage, Rebenring 58, Raum RR58.1

mehr Termine

7. Newsletter verwalten

Unser newsletter kann gerne an Interessierte weitergeleitet werden. Zum Abonnieren bzw. Abbestellen, einfach eine mail mit dem Wort „subscribe“  bzw. „unsubscribe“ im Betreff an newsletter@ag-schacht-konrad.de
Schöne Grüße von Michaela Sohn und Thomas Erbe für das newsletter-Team der AG Schacht KONRAD e.V.

www.ag-schacht-konrad.de

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Newsletter November Digitale Gesellschaft

digiges

Im Zentrum unserer netzpolitischen Aufmerksamkeit standen im November eine Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zu Musik-Sampling, die Reform der WLAN-Störerhaftung, zwei Urteile des Bundesgerichtshofes, mit denen Netzsperren für zulässig erklärt werden, und Reaktionen auf die Anschläge in Paris.

 

  1. Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zu Musik-Sampling
  2. Reform der WLAN-Störerhaftung
  3. Netzsperren-Urteile des Bundesgerichtshofs
  4. Anschläge von Paris
  5. Video-Podcast: DigiGes Wochenrückblick
  6. Nächster Netzpolitischer Abend
  7. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend
  8. DigiGes in den Medien

 

  1. Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zu Musik-Sampling

 

Vor dem Bundesverfassungsgericht (BverfG) fand Ende November eine Verhandlung zum Musik-Sampling statt. Konkret ging es dabei um die ungefragte Verwendung einer kurzen Rhytmussequenz aus einem Kraftwerk-Stück in einem Lied von Sabrina Setlur. Gegen diese Verwendung hatten Kraftwerk geklagt. Die Entscheidung des BVerfG könnte Grundsatzwirkung haben: Sollte das Gericht der Linie von Kraftwerk entsprechen, wäre Sampling – zumindest so wie es heute praktiziert wird

– quasi unmöglich. Wir waren als sachkundige Dritte eingeladen und hatten bereits im Vorfeld der Verhandlung eine schriftliche Stellungnahme abgegeben. Nach unserer Auffassung würde mit dem Ende des Samplings auch die künstlerische Freiheit, wie sie etwa bei Netzphänomenen wie Remix, MashUp und Meme zutage tritt, übermäßig stark eingeschränkt. Stattdessen plädierten wir für die Einführung einer „Fair Use“-Regelung, bei der die freie Verwendung von kurzen Musikstücken möglich sein sollte, solange dem Urheber und dem Rechteinhaber dadurch kein kommerzieller Schaden entsteht.

 

Blogpost mit Bericht von der Verhandlung beim BVerfG (26.11.2015):

https://digitalegesellschaft.de/2015/11/sampling-vor-gericht/

 

Schriftliche Stellungnahme (15.07.2015):

https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2015/07/Stellungnahme_DG_

1BvR1585-13.pdf

 

  1. Reform der WLAN-Störerhaftung

 

Der Bundesrat hat sich Anfang des Monats für eine bedingungslose Abschaffung der WLAN-Störerhaftung ausgesprochen. Damit hat er klare Stellung zum entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung genommen – und sich gegen die Pläne der Regierung gestellt. In Kürze steht die erste Lesung des Gesetzes im Bundestag an, eine endgültige Entscheidung darüber soll vermutlich Mitte Januar getroffen werden.

 

Pressemitteilung zur Entscheidung des Bundesrates (06.11.2015):

https://digitalegesellschaft.de/2015/11/wlan-stoererhaftung-bundesrat/

 

Übersichtsblogpost vor der Entscheidung des Bundesrates (05.11.2015):

https://digitalegesellschaft.de/2015/11/reform-stoererhaftung-bunderat/

 

  1. Netzsperren-Urteile des Bundesgerichtshofs

 

In gleich zwei Fällen hat der Bundesgerichtshof Ende November entschieden, dass es zulässig sei, Telekommunikationsunternehmen zur Sperrung bestimmter Webseiten zu verpflichten. Mit diesem grundsätzlichen Ja zu Netzsperren betritt das Gericht Neuland.

Unternehmen, die den Zugang zum Internet vermitteln, könnten unter dem Gesichtspunkt der Störerhaftung verpflichtet werden, den Zugriff auf Internetseiten mit urheberrechtswidrigen Inhalten zu blockieren, so das Gericht. Unser Meinung nach überschreitet der BGH mit seiner Rechtsprechung hier eine rote Linie und trägt auf diese Weise zur Erosion von Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet bei.

 

Blogpost mit Analyse der BGH-Urteile (27.11.2015):

https://digitalegesellschaft.de/2015/11/kurzanalyse-netzsperren-bgh/

 

  1. Anschläge von Paris

 

In einer Stellungnahme haben wir nach den Anschlägen von Paris zu Besonnenheit aufgerufen. Angesichts reflexartig erfolgter Forderungen nach mehr Befugnissen für Sicherheitsbehörden wiesen wir auf die Wirklosigkeit der weitreichenden Überwachungsgesetze in Frankreich hin und sprachen uns stattdessen für eine Reaktion auf die Anschläge aus, die den sozialen und politischen Ursachen des religiös-fundamentalistischen Extremismus auf den Grund geht.

 

Blogpost mit Stellungnahme (16.11.2015):

https://digitalegesellschaft.de/2015/11/paris-besonnene-antworten/

 

  1. Video-Podcast: DigiGes Wochenrückblick

 

In unserem wöchtenltichen Videopodcast informieren wir kompakt und übersichtlich über aktuelle netzpolitische Entwicklungen. Wir berichten dort auch über Themen, die wir nicht bei uns Blog kommentiert haben. So haben wir in den Podcasts im November zum Beispiel auch über den IT-Gipfel der Bundesregierung und über Neuigkeiten zur Vorratsdatenspeicherung gesprochen.

 

Gebt uns gerne auch Feedback, was Ihr von den Podcasts haltet. Helft uns, besser zu werden! Wir freuen uns über Feedback und wenn Ihr unseren Youtube-Kanal abonniert, damit Ihr auf dem Laufenden bleibt.

 

Die DGW-Playlist auf Youtube:

https://www.youtube.com/playlist?list=PLMoiP4YfunXKpOtAC4daSlvVA6JzRweHC

 

  1. Nächster Netzpolitischer Abend

 

Der nächste Netzpolitische Abend findet am Dienstag, 1. Dezember, um 20.00 Uhr in der c-base in Berlin statt.

 

Das Programm:

– Volker Tripp: „Metall auf Metall“: Samples vor Gericht

– Simon Tennant (Buddycloud): The political dimension of open source messaging apps

– Maria Reimer (Open Knowledge Foundation) & Daniel Seitz (mediale

pfade): Best of Jugend hackt 2015

– Linus Neumann (CCC): Ausblick auf den 32. Chaos Communication Congress

32C3

 

Ihr findet die c-base in der Rungestraße 20, 10179 Berlin. Einlass ist wie immer ab 19 Uhr, los geht’s gegen 20 Uhr, selbstverständlich auch im Stream unter http://c-base.org. Der Eintritt ist frei. Der Hashtag für den Abend lautet #npa043

 

  1. Videos vom letzten Netzpolitischen Abend

 

Am 03. November fand unser 42. Netzpolitischer Abend statt. Hier findet Ihr die Videos:

 

Anna Biselli – „Bürokratiedschungel Brüssel“:

https://www.youtube.com/watch?v=5eYMfOOXky0

 

Monic Meisel – „WLAN Störerhaftung – Update und Ausblick“:

https://www.youtube.com/watch?v=e-yVAHNZxlg

 

Eben Chu – „Refugees Emancipation e.V.“:

https://www.youtube.com/watch?v=Z8hWi7FE8Xk

 

David Bernet  „Democracy – Im Rausch der Daten“:

https://www.youtube.com/watch?v=aeikLl6_cfQ

 

  1. DigiGes in den Medien

 

Die Zeit

EU-Kommission hat Bedenken gegen das WLAN-Gesetz http://www.zeit.de/digital/internet/2015-11/stoererhaftung-wlan-gesetz-eu-ko

mmission-stellungnahme

 

Tagesspiegel

Die Bundesregierung verkennt, wie Innovation entsteht http://www.tagesspiegel.de/themen/breitbandausbau-in-deutschland/schnelles-i

nternet-die-bundesregierung-verkennt-wie-innovation-entsteht/12584478.html

 

Spiegel Online

Musik-Sampling vor dem Bundesverfassungsgericht http://www.spiegel.de/kultur/musik/bundesverfassungsgericht-moses-pelham-geg

en-kraftwerk-a-1064607.html

 

taz

Löschen, sperren, hacken

http://www.taz.de/Kampagne-gegen-IS-Inhalte-im-Netz/!5250386/

 

Frankfurter Rundschau

In Hessen fehlen WLAN-Spots

http://www.fr-online.de/rhein-main/verein-digitale-gesellschaft-in-hessen-fe

hlen-wlan-spots,1472796,32374954.html

 

RBB Kulturradio

Brauchen wir kostenpflichtige Überholspuren im Internet?

http://www.kulturradio.de/programm/sendungen/151103/kulturradio_am_mittag_12

05.html

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