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Bundesparteitag der AfD am 22./23. April 2017 im Kölner Maritim – Bundesweite Protestaktionen geplant

20. Dezember 2016

aufstehen gegen rassismus antira

 

Das Kölner Bündnis „Köln gegen Rechts – Antifaschistisches Aktionsbündnis“ kündigt bundesweite Proteste gegen Bundesparteitag der AfD im April im Kölner Maritim an.

Wie soeben bekannt wurde, soll der Bundesparteitag der AfD kurz vor den NRW-Landtagswahlen, am  22./23.04.2017, im Kölner Maritim-Hotel stattfinden.

Das Maritim kann mittlerweile als der „Stammsitz“ der AfD betrachtet werden. In Berlin, Gelsenkirchen, Stuttgart, Travemünde, Titisee-Neustadt, Braunlage und Köln wurde das Maritim bisher schon als Veranstaltungsort genutzt.

 

Reiner Krause, Köln gegen Rechts: „Im April werden wir deutlich gegen den Bundesparteitag der AfD Stellung beziehen. Köln wird erneut zeigen, dass eine Zusammenkunft von RassistInnen, RechtspopulistInnen, und RechtsextremistInnen hier nicht erwünscht ist. Bereits 2008 haben wir einen geplanten Kongress der sogenannten „Bürgerbewegung Pro Köln“ mit Massenblockaden verhindert. An diese Erfahrungen werden wir anknüpfen und haben schon mit den Vorbereitungen für eine bundesweite Mobilisierung begonnen. In einem Telefonat haben wir die Geschäftsleitung des Maritim aufgefordert, die Zusage an die AfD zurückzuziehen – bisher ohne Ergebnis.  Im „Code of Conduct“ des Maritim ist die Rede davon, dass der „…Markenname Maritim immer mit der Achtung der Menschenrechte…einhergeht.“ Forderungen von AfD-Politikern, an Grenzen auf Flüchtlinge zu schießen, dürften damit kaum in Einklang zu bringen sein, um nur ein Beispiel für die menschenverachtende Politik der AfD zu nennen. Das Kölner Maritim fordern wir hiermit erneut auf, die Zusage an die AfD zu überdenken.“

Die beiden Bündnisse „Köln gegen Rechts“ und „Köln stellt sich quer“ haben für die Vorbereitung und Durchführung der Protestaktionen eine Zusammenarbeit vereinbart. Beteiligen wird sich auch die Kampagne „Kein  Veedel für Rassismus“.

Weitere Infos folgen.

 

Antifaschistisches Aktionsbündnis – Köln gegen Rechts

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Antifa, Antira, NaturFreunde, Termine

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Save the Date: Aktionskonferenz von Aufstehen gegen Rassismus am 10./11. März 2017

aufstehen gegen rassismus antira

Liebe Unterstützer*innen von Aufgehen gegen Rassismus,

 

das Jahr 2016 geht zu Ende und wir blicken mit einiger Spannung auf die kommenden Monate: In 2017 stehen uns nicht nur ein nächster Bundesparteitag der sog. Alternative für Deutschland in Köln, sondern neben drei Landtags- auch die Bundestagswahl ins Haus. Wir müssen  davon ausgehen, dass die Demagog*innen der AfD in diesem Zusammenhang keine Gelegenheit ungenutzt lassen werden, ihre menschenfeindlichen Ansichten weiter in die Gesellschaft hineinzutragen und die Stimmung im Land weiter zu vergiften. Dem wollen wir nicht unvorbereitet entgegen treten:

 

Für den März 2017 planen wir momentan eine neue große Aktionskonferenz, bei der wir uns gemeinsam mit Euch darüber austauschen wollen, wie wir der AfD im Wahljahr 2017 wirksam entgegen treten und möglichst viele Wähler*innen von der Gefährlichkeit ihrer Thesen überzeugen können. Bitte streicht Euch das folgende Datum daher schon jetzt ganz dick in Eurem Kalender an:

 

Freitag, 10. März 2017, 18 Uhr – Samstag, 11. März, 16 Uhr

Universität Köln

 

Details zu dem Programm aus Podiumsdiskussionen und Workshops sowie zu Übernachtungsmöglichkeiten etc. senden wir Euch in den nächsten Wochen. Bis dahin wünschen wir Euch frohe Feiertage sowie einen guten Rutsch!

 

Herzliche Grüße von Eurer

Kampagne Aufstehen gegen Rassismus!

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Allgemein, Antifa, Antira, NaturFreunde, Termine

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GEW Berlin gegen Ausgliederung von Schulsanierung und Schulneubau in eine Sanierungsgesellschaft

gew_logo

Beschluss 17: Keine Ausgliederung von Schulsanierung und Schulneubau in eine Sanierungsgesellschaft – demokratische Mitwirkung stärken, nicht abbauen!

Letzte Aktualisierung: 05.12.2016

Die GEW BERLIN lehnt die Ausgliederung von Schulsanierung und Schulneubau in Infrastrukturgesellschaften ab, da sie die Mitwirkung demokratisch legitimierter Vertretungen faktisch abschafft und die Privatisierung der Schulgebäude ermöglicht.

Die GEW BERLIN fordert eine Ausweitung der demokratischen Mitbestimmung bei Sanierungs- und Baumaßnahmen von Schulgebäuden. In einer zusätzlichen Planungsphase müssen Beschäftigte, Kinder und Jugendliche sowie Erziehungsberechtigte beteiligt werden. Im Personalvertretungsgesetz ist der Arbeits- und Gesundheitsschutz so auszubauen, dass die Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen bei Sanierungsmaßnahmen und Schulneubauten ermöglicht wird.

Die Schulbaurichtlinien und Musterraumprogramme müssen im Interesse von Kinder und Jugendlichen, Beschäftigten sowie Eltern in Hinblick auf zeitgemäße und ganztägige Pädagogik weiterentwickelt werden. Eine Absenkung von Standards, wie z.B. Flächenverdichtung, lehnen wir ab.

Die personelle Unterausstattung in den Bauämtern ist eine wesentliche Ursache des Sanierungsstaus! Die Bauämter müssen endlich personell genügend ausgestattet werden, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Die GEW BERLIN fordert außerdem eine verlässliche Grundfinanzierung und eine personelle Stärkung der bezirklichen Schulträger.

Angesichts einer deutlich wachsenden Stadt und wachsenden Anforderungen an die Infrastruktur muss von Seiten des Senats der Schuldenbremse entgegengetreten werden. Die GEW BERLIN fordert den Senat zu entsprechenden politischen Initiativen auf.

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Allgemein, Gewerkschaften

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Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!

14. Dezember 2016

 

antimil frieden

Am Donnerstag, 15.12.2016 werden an einem Sitzungstag im Deutschen Bundestag drei bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr abgestimmt: Zum einen die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan“, weiter die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS“ und drittens die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID)“.

Die Friedensbewegung setzt sich für ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr ein und fordert einen Rückzug der Bundeswehr aus dem Ausland. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen gegen Aufrüstung und Militarisierung der Außenpolitik setzen.

 

Wir fordern:

  • Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!
  • Militarisierung der EU-Außengrenzen beenden! Für eine solidarische Migrationspolitik in der EU!
  • Militarisierung der Außenpolitik beenden!

 

Wir treffen uns

Donnerstag, 15.12.2016

11.00 Uhr

Vor dem Deutschen Bundestag

Platz der Republik (vor dem Haupteingang Bundestag)

 

 

NaturFreunde Berlin

FRIKO Berlin

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Allgemein, Friedensbewegung, NaturFreunde Berlin

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netzwerk cuba nachrichten extra5 vom 2.12.2016

12. Dezember 2016

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

es gibt den nächsten extra:

Fidel Castro: „Eine wichtige biologische Spezies läuft Gefahr zu verschwinden: Der Mensch“

Diese Wirtschaftsordnung ist unvereinbar mit den Gesetzen der Natur und des Lebens. Die Konsumgesellschaften sind die Hauptverantwortlichen für die Vernichtung der Umwelt

Von Fidel Castro Ruz

amerika21

https://amerika21.de/analyse/165146/castro-kapitalismus-umwelt

 

José Mujica: Kubanische Revolution wird Donald Trump überleben

Montevideo/Havanna. Der ehemalige Präsident von Uruguay, José „Pepe“ Mujica (2010-2015),

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2016/12/165166/mujica-trump-revolution-kuba

 

Die DKP verneigt sich vor Fidel Castro

http://www.unsere-zeit.de/de/4848/32/4179/Die-DKP-verneigt-sich-vor-Fidel-Castro.htm

 

Revolutionär für die Armen

Das Ansehen Kubas ist unübersehbar gewachsen

Von Heinz Langer

Aus „cuba libre“, der Zeitschrift der FG BRD-Kuba (Vorabdruck)

http://www.unsere-zeit.de/de/4848/32/4178/Revolution%C3%A4r-f%C3%BCr-die-Armen.htm

 

Fidel ¡presente!

http://www.unsere-zeit.de/de/4848/32/4177/Fidel-%C2%A1presente!.htm

 

Nachschlag: Staatsmedien

Cubavisión | 24 Stunden lang

https://www.jungewelt.de/2016/12-02/049.php

 

Zurück nach Santiago

Kuba: Trauerzug mit der Asche Fidel Castros führt durch das ganze Land

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2016/12-02/007.phphttps://www.jungewelt.de/2016/12-02/007.php

 

„Cabalgando con Fidel“ von Raúl Torres

http://www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/2016/12/cabalgando-con-fidel-von-raul-torres/

 

Abschied vom «Comandante»

  Neue Zürcher Zeitung Die Urne mit der Asche des früheren kubanischen Staatschefs Fidel Castro ist auf ihre letzte Reise Richtung Santiago de Cuba gegangen.

http://www.nzz.ch/international/bildstrecken/bildstrecke/staatstrauer-in-kuba-kubaner-nehmen-abschied-von-fidel-castro-ld.131349#lg=1&slide=0

 

Caravana Tributo a Fidel

Hier eine Vielzahl von beeindruckenden Fotos vom Beginn des Trauerzuges der Überführung der Urne Fidels von Havanna nach Santiago:

http://www.cubadebate.cu/temas/politica-temas/2016/11/30/minuto-a-minuto-de-la-caravana-de-tributo-a-fidel-miercoles-30-de-noviembre/#.WEAW98VZgqI

 

Fidel Castro: „Milliarden Menschen sind ihrer elementarsten Rechte beraubt“

Ansprache des kubanischen Revolutionsführers beim Gipfeltreffen der Länder des Südens im Palacio de las Convenciones in Havanna am 14. April 2000

Von Fidel Castro Ruz

amerika21

https://amerika21.de/analyse/164815/rede-castro-suedgipfel

 

Fidel Castros Rede vor der UNO von 1979

„Es wird oft über Menschenrechte gesprochen, aber wir müssen auch über die Rechte der Menschheit sprechen!“

Von Fidel Castro Ruz

kubainfos

https://amerika21.de/video/165008/fidel-castro-uno-1979

 

„Fidel widmete sein ganzes Leben der Solidarität“

Ansprache des kubanischen Präsidenten Raúl Castro bei der Trauerfeier für seinen Bruder, den Revolutionsführer Fidel Castro, am 29. November auf dem Platz der Revolution in Havanna

Raúl Castro

Übersetzung: Eva Haule

amerika21

https://amerika21.de/dokument/165081/raul-castro-trauerfeier-fidel

 

Das Urteil der Geschichte

Fidel hat gezeigt, dass das scheinbar Unmögliche realistisch ist

Von Patrik Köbele

http://www.unsere-zeit.de/de/4847/28/4174/Das-Urteil-der-Geschichte.htm

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

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netzwerk cuba nachrichten extra6 vom 1.12.2016

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

ein weiterer newsletter extra.

 

Von hier aus sagen wir dir: Für immer bis zum Sieg

Worte des Armeegenerals Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Vorsitzender des Staats- und des Ministerrates auf der Massenkundgebung zur posthumen Ehrung des Comandante en Jefe der Kubanischen Revolution, Fidel Castro Ruz, auf dem Platz der Revolution, 29. November 2016, „58. Jahr der Revolution“

Autor: Raúl Castro Ruz | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-30/von-hier-aus-sagen-wir-dir-fur-immer-bis-zum-sieg

 

Fidel bereits in Richtung Santiago aufgebrochen

Für Tausende begann der Tag heute sehr früh. Es ist so, dass Kuba seit fast sechs Jahrzehnten strahlende Tagesanbrüche kennt

Autor: Arlin Alberty Loforte | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-30/fidel-bereits-in-richtung-santiago-aufgebrochen

 

Du hast uns wieder zusammengerufen, Fidel, und wir waren da

Wir waren Zeugen der Worte Raúls, der an die ruhmreiche Momente erinnerte, die die Plaza erlebte

Autor: Lissy Rodríguez Guerrero | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-30/du-hast-uns-wieder-zusammengerufen-fidel-und-wir-waren-da

 

Urne von Fidel Castro auf dem Weg nach Santiago de Cuba

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2016/11/165096/fidel-castro-urne-santiago

 

»Jetzt ist es an uns!«

Aus den Reden von Rafael Correa, Daniel Ortega, Nicolás Maduro und Raúl Castro am 29. November 2016 auf der Plaza de la Revolución in Havanna

https://www.jungewelt.de/2016/12-01/012.php

 

»Ich bin Fidel!«

Hunderttausende bei Trauerkundgebung für ­verstorbenen Comandante in Havanna. Asche wird nach Santiago de Cuba überführt

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2016/12-01/001.php

 

Raúl bei letzter Ehrenwache für den Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz

Er wurde begleitet vom Zweiten Sekretär der Partei José Ramón Machado Ventura, dem Kommandanten der Revolution Ramiro Valdés Menéndez und dem ersten Vizepräsidenten des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-29/raul-bei-letzter-ehrenwache-fur-den-comandante-en-jefe-fidel-castro-ruz

 

Fidel Castro: Die Gefahr eines Atomkrieges

Der Wirtschaftswissenschaftler Michel Chossudovsky aus Kanada im Gespräch mit dem kubanischen Revolutionsführer (2010)

Von

Fidel Castro Ruz (Interview: Michel Chossudovsky)

amerika21

https://amerika21.de/analyse/164981/fidel-castro-atomkrieg

 

Millionen ehren Fidel Castro in Havanna

Staatsakt auf dem Platz der Revolution. Zahlreiche Präsidenten und Spitzenpolitiker aus aller Welt anwesend. Urne wird nach Santiago de Cuba gebracht, Beisetzung am Sonntag

Von Steffen Niese, Harald Neuber amerika21

https://amerika21.de/2016/11/165017/fidel-castro-cuba-kuba-million

 

Verbeugung vor Fidel Castro

Staats- und Regierungschefs aus aller Welt bei Trauerkundgebung für verstorbenen Comandante

Von André Scheer

https://www.jungewelt.de/2016/11-30/002.php

 

Der große Batter des kubanischen Baseballs

Die große Baseballgemeinde, die den ganzen kubanischen Archipel umfasst, hat mit großem Schmerz die Nachricht vom physischen Ableben des historischen Führers der Revolution Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz erfahren und Beweise der Dankbarkeit für sein bedingungsloses Engagement für unseren Nationalsport werden nicht lange auf sich warten lassen.

Autor: Aliet Arzola Lima | informacion@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-29/der-grosse-batter-des-kubanischen-baseballs

 

Trauer und Hasspropaganda

Wie der Tod von Fidel Castro in Osteuropa aufgenommen wurde. Vor allem seine Verdienste für das kubanische Volk werden hervorgehoben

Von Reinhard Lauterbach, Poznan

https://www.jungewelt.de/2016/11-30/027.php

 

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Bündnis Zwangsräumung verhindern: NEWSLETTER DEZEMBER 2016

 

Zwangsräumung stoppen

WAS WAR LOS IM NOVEMBER?

 

* Zwangsräumung im Wrangelkiez verhindert

 

Dank der Solidarität von 150 Nachbar*innen und Aktivist*innen konnte die Zwangsräumung eines Mieters verhindert werden. Der Mieter wohnt bereits seit 31 Jahren in der Wohnung. Angesichts der  blockierenden Menschen zogen Gerichtsvollzieherin, Hausverwaltung und Polizei wieder ab. Sie wollen aber am 20.12.16 um 7 Uhr wiederkommen. Die Blockierenden auch, und sie werden jede Menge Freund*innen mitbringen…

http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/2016/11/24/do-24-11-zwangsraeumung-im-wrangelkiez-verhindert/

 

* Go-In bei Eigentümer der Cuvrybrache

 

Im Hotel Amano, das dem Eigentümer der Cuvry-Brache gehört, gab es eine Protestaktion gegen die Bebauung der Cuvry-Brache mit Büros. „Es braucht dort keine Büroklötze sondern Wohnungen, die sich Hartz IV Bezieher*innen und Menschen mit niedrigem Einkommen leisten können. Denn diese sind besonders von Verdrängung bedroht,“ so Sara Walther vom Bündnis Zwangsräumung verhindern.

http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/2016/11/22/go-in-bei-eigentuemer-der-cuvrybrache/

 

* Berlichingenstraße 12 – Eigentümer eskalieren weiter, Kundgebung vor deren Büro

 

Nachdem die Eigentümer*innen im Sommer das Wasser abstellen liessen, sabotierten sie jetzt die Heizung und versuchten den Strom abstellen zu lassen. Das Wasser wurde wieder angestellt und die Stromabstellung wurde von den Bewohnern verhindert. Die Heizung sollte durch eine Spende wieder zum Laufen gebracht werden, die Eigentümer liessen aber den Handwerkern den Zugang zum Haus durch Securities verwehren. Da die Eigentümer*innen anscheinend etwas mehr Druck brauchen, gab es als Anfang mal eine Kundgebung vor deren Büro.

http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/2016/12/02/bericht-kundgebung-berlichingenstr-12-bleibt/

http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/2016/12/09/pressemitteilung-kalte-raeumung-der-berlichingenstrasse-12-wohnheim-von-wohnungslosen-maennern-seit-wochen-ohne-heizung/

 

* In der Karl-Marx-Strasse war der Weihnachtsmann schon da

 

Überraschend hat die NaKo-Hausverwaltung die Zwangsräumung gegen einen Mieter aus der Karl-Marx-Strasse zurückgezogen. Der Mieter hat mit dem Bündnis Zwangsräumung verhindern viel Öffentlichkeit gemacht. Vielleicht zuviel für die NaKo?

http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/2016/12/07/in-der-karl-marx-strasse-war-der-weihnachtsmann-schon-da/

 

* M99 luxussaniert: Jetzt mit fließend Wasser durch die Decke

 

Bei HG, der eigentlich nur noch in Ruhe seinen Laden zu Ende bringen will bis er nächstes Jahr umzieht, kam das Wasser in Strömen durch die Decke. Lest mehr über dieses ominöse Naturphänomen und dessen profane Erklärung (ihr ahnt es schon).

http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/2016/12/09/m99-luxussaniert-jetzt-mit-fliessend-wasser-durch-die-decke/

 

* Dokumentation: Alltagskämpfe und Organisierung

 

Im Juni 2015 luden wir 15 Gruppen aus vier verschiedenen Ländern zu einem Treffen unter dem Titel „Alltagskämpfe und Organisierung“ nach Berlin ein. Dabei wurden praktische Fähigkeiten vermittelt, Erfahrungen geteilt und Gruppenprozesse und „Organisationsweisen“ reflektiert.

Dokumentiert ist das ganze jetzt in einer Broschüre:

http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/2016/11/30/dokumentation-alltagskaempfe-und-organisierung-berlin-19-21-06-2015/

 

 

* * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *

 

TERMINE IM DEZEMBER – LOS GEHTS!

 

* Zwangsräumung verhindern!

Dienstag, 20.12.16 / 6:30 Uhr

Skalitzerstraße 64, 10997 Berlin Kreuzberg http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/2016/12/03/zwangsraeumung-verhindern-di-20-12-630-skalitzerstrasse-64/

 

* IM DEZEMBER KEIN

Café gegen Zwangsräumung dafür

 

* Jahresendfeier Bündnis Zwangsräumung verhindern Freitag, 30.12.16 / 16:00 Uhr Stadtteilladen, Lausitzerstr. 8 Essen und Getränke mitbringen

 

 

* * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *

 

Bündnis Zwangsräumung verhindern

 

berlin.zwangsraeumungverhindern.org

zwangsraeumungverhindern@riseup.net

facebook.com/zwangsraeumungverhindern

twitter.com/BuendnisZRV

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Allgemein, Berlin, Termine

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Stellungnahme des Energietisches zum rot-rot-grünen Koalitionsvertrag

10. Dezember 2016

energietisch volksbegehren - Kopie

Im Sprint zur Klimahauptstadt – Stellungnahme des Energietisches zum rot-rot-grünen Koalitionsvertrag

Das Abgeordnetenhaus hat den neuen und alten Bürgermeister Michael Müller wiedergewählt. Der neue rot-rot-grüne Senat kann seine Arbeit nun aufnehmen. Ein guter Zeitpunkt, um dessen energiepolitisches Programm der nächsten fünf Jahre zu prüfen. Aus Sicht des Berliner Energietisches sind die neuen Leitlinien für das Stromnetz und das landeseigene Stadtwerk besonders interessant. Für eine erfolgreiche Energiewende wegweisend sind zudem die nächsten Schritte gegen Energiearmut und für den Kohleausstieg. Dasselbe gilt für die Frage, wer in Zukunft die Gas- und Fernwärmenetze betreiben soll, schließlich liegen hier große Synergiepotenziale für ein rekommunalisiertes Stromnetz.

Das Bonsai-Stadtwerk wächst
Die Große Koalition hat die Berliner Stadtwerke gegründet, nur um sie anschließend so klein wie möglich zu halten. Mit einem Eigenkapital von 10 Millionen Euro wurde es zu Recht als „Bonsai-Stadtwerk“ verhöhnt. Der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag verspricht dagegen, das Stadtwerk als finanzstarken Akteur am Strommarkt zu etablieren und das Stromhandelsverbot aufzuheben. Das Stadtwerk könnte dann deutlich mehr Kunden werben – bislang beziehen nur 2.000 Berliner*innen ihren Strom von dort. Das nötige Eigenkapital soll bis zum Ende der Legislatur, je nach Geschäftstätigkeit, auf bis zu 150 Millionen Euro erhöht werden. Mit diesem Geld soll das Stadtwerk eine Reihe von Aufgaben erfüllen: in die Strom und -Wärmeversorgung investieren; als Energiedienstleister die Modernisierung der öffentlichen Gebäude antreiben; Energieberatungen anbieten sowie weitere Mieterstromprojekte realisieren, für die der Senat zukünftig mit bis zu 10 Mio. Euro bürgt.
Ein durch das Abgeordnetenhaus gewählter Beirat, der nur zur Hälfte mit Abgeordneten besetzt werden darf, soll diese Aktivitäten begleiten und kontrollieren. Durch die Vorgabe externe Experten hinzuziehen, wird der Stadtwerke-Beirat wie der halbjährlich tagende „Steuerungskreis Energiewende“ der Zivilgesellschaft offenstehen. Der Energietisch wird seine Teilnahme an diesen Gremien selbstbewusst einfordern und für weitreichende Transparenzvorschriften und Mitbestimmungsrechte kämpfen. Immerhin werden seine Verdienste im Koalitionsvertrag ausdrücklich anerkannt: „Die Berliner*innen engagieren sich für den Klimaschutz, was nicht zuletzt 600.000 von ihnen beim Volksentscheid Energie gezeigt haben.“ Bei so viel Lob darf nicht vergessen werden, was den Berliner*innen am besagten 3. November 2013 besonders wichtig war: Strom der ökologisch und bezahlbar ist. Ein wichtiges Instrument dafür sind Sozialtarife, für die der Koalitionsvertrag aber nur einen vagen Prüfauftrag formuliert. Damit sich der Wechsel zum Stadtwerk lohnt, dürfen Sozialtarife nicht Sparvorgaben und Gewinninteressen geopfert werden. Einkommensschwache Berliner*innen müssen spürbar entlastet werden.

Netze in öffentliche Hand – zu 100 Prozent
Strom- und Gassperren sind die krasseste Form von Energiearmut. Bislang werden Schuldner nicht durch ein funktionierendes Sicherungsnetz aufgefangen, bei dem Versorger, Netzbetreiber, Jobcenter und Sozialämter im Ernstfall kooperieren, um Lösungen für Härtefälle zu finden. Rot-Rot-Grün hat sich das Ziel gesetzt, solche Absperrungen zu verringern. Besser wäre es aber, wenn sie in Zukunft komplett verhindert werden. Ohne die Netzinfrastruktur zu rekommunalisieren und sie anders als Vattenfall sozial verantwortlich zu bewirtschaften, wird dies nicht zu schaffen sein.
Das Vergabeverfahren für das Stromnetz wird womöglich noch in diesem Jahr abgeschlossen. Neben Vattenfall und der Bürgerenergie Berlin hat auch das Land Berlin, über die eigene Gesellschaft Berlin Energie, ein Angebot unterbreitet. Letztere soll nach dem erklärten Willen des neuen Senats das Eigentum am Stromnetz unter allen Umständen erwerben. Im Koalitionsvertrag wird dies erfreulich konsequent festgeschrieben: „Die Koalition strebt eine 100-prozentige Rekommunalisierung des Stromnetzes zum Ertragswert an, unabhängig vom Ausgang des Konzessionsverfahrens.“ Trotz dieser deutlichen Ansage bleibt abzuwarten, ob und in welchem Umfang den privaten Bietern Minderheitsbeteiligungen, die Rot-Rot-Grün als Option nennt, angeboten werden. Der Energietisch hat sich stets für ein von den Nutzer*innen demokratisch kontrolliertes Netz ausgesprochen, das allein dem Gemeinwohl der Berliner*innen dient. Dies wird nur sichergestellt, wenn die Netz-Nutzer*innen als demokratische Gemeinschaft die alleinige Kontrolle über das Netz haben. Private Anteilseigner wären nicht wie das Land Berlin dem Allgemeinwohl verpflichtet. Selbst kleine Beteiligungen in Höhe von 5% können genügen, die Geschäftsziele von Allgemeinwohlorientierung in Richtung Rendite-Maximierung zu verlagern.
Neben dem Stromnetz sind auch die Gas- und Wärmenetze tragende Säulen einer nachhaltigen Daseinsvorsorge. Eine solche umfassende Rekommunalisierung könnte mit dem neuen Senat gelingen. Immerhin strebt die neue Koalition nicht nur eine Regulierung der Fernwärmeversorgung an, zum Beispiel über CO2-Grenzwerte, sondern wird auch deren Übernahme prüfen. Der anteilige Erwerb der Gasag ist im ersten Versuch durch Vattenfall und Engie juristisch verhindert worden. Dennoch bekennt sich Rot-Rot-Grün weiterhin zum Rückkauf. Allerdings unter der Voraussetzung, „dass der Kaufpreis nicht über dem Ertragswert liegt, den das Gasnetz im Falle einer konsequenten Klimaschutzpolitik, die Berlin bis 2050 klimaneutral macht, noch hätte.“ Richtig ist, dass der Verbrauch von fossilem Gas deutlich sinken sollte, damit Berlin seine Klimaziele einhalten kann. Allerdings wird das Gasnetz dadurch nicht zwangsläufig nutzlos und unwirtschaftlich. Schließlich ergeben sich in einer intelligenten erneuerbaren Energieversorgung Synergien zwischen Wärme, Gas und Strom. Hier fehlt es der neuen Regierung an Mut und Innovationskraft.

Berlin kohlefrei – aber nicht erst 2030
Bis 2050 soll Berlin klimaneutral werden. Unter dieser Leitlinie steht die Energiepolitik des neuen Senats. Dabei folgt er früheren Energiewende-Beschlüssen des Bundestages, die vor der Ratifizierung des neuen Pariser Weltklimavertrags gefällt wurden. Darin wurde bekanntlich das Ziel vorgeben, die Erderwärmung deutlich unter 2 Grad zu halten und möglichst auf 1,5 Grad zu beschränken. Im Enquete-Bericht Neue Energie für Berlin, auf den sich der Koalitionsvertrag wesentlich stützt, konnte diese Korrektur noch nicht berücksichtigt werden. Die in vielerlei Hinsicht fortschrittliche Programmatik der neuen Regierung steht deshalb insgesamt unter dem Vorbehalt, ob sie den Anforderungen einer klimagerechten Energiepolitik wirklich genügt.
Konkret zeigt sich dies bei den Beschlüssen zum Kohleausstieg. Nach dem Ausstieg aus der Braunkohle, den Vattenfall für das Kraftwerk Klingenberg zum Mai 2017 verkündet hat, sollen die drei verbleibenden Steinkohlekraftwerke bis „spätestens 2030“ abgeschaltet werden. Diese vage Formulierung wird nicht ausreichen, um die Berliner Strom- und Wärmeversorgung schnell genug zu dekarbonisieren – wie Berechnungen des New Climate Insitute zu den Pariser Klimazielen zeigen. Sie bleibt auch hinter den aktuellen Forderungen der Grünen Bundespartei zurück, die einen Kohleausstieg bis 2025 fordert. Zwar möchte Rot-Rot-Grün verbindliche Ausstiegsfahrpläne für die Berliner Steinkohle aufstellen, allerdings ist sehr fraglich, ob diese auch über mehrere Legislaturen bestehen bleiben. Ambitionierter Klimaschutz beginnt jetzt und verschiebt die anstehenden Herausforderungen nicht in die Zukunft. Ob sich SPD, Linkspartei und Grüne an diesen Maßstäben messen lassen können, wird sich unter anderem beim angekündigten Wärmegesetz zeigen. Dafür braucht es in erster Linie Konzepte und eine Leitstudie, die den Weg in eine 100 Prozent erneuerbare Wärmeversorgung aufzeigen. Positiv hervorzuheben ist, dass der Senat im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung mit Brandenburg darauf drängen möchte, keine weiteren Tagebaue aufzuschließen. Der neue Kohle-Eigentümer, die Lausitzer Energie Bergbau AG (LEAG), wird sich dagegen mit aller Macht wehren, sofern er mit Gewinnen aus neuen Tagebauen kalkuliert.
Umso wichtiger wird es sein, dass der Energietisch dem neuen Senat weiter auf den Zahn fühlt – gemeinsam mit den anderen Umwelt- und Klimaorganisation der Stadt. Ob es die Neuaufstellung des Stadtwerks oder die Vergabe des Stromnetzes ist, die energiepolitischen Aufgaben bleiben groß und zahlreich. Die Berliner Zivilgesellschaft hat einen Kurswechsel angestoßen. Doch von der klimaneutralen Stadt sind wir noch weit entfernt und wir haben keine Zeit zu verlieren.

Kategorie:

Allgemein, Berlin, Energiewende, NaturFreunde Berlin

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netzwerk cuba nachrichten extra3 vom 29.11.2016

9. Dezember 2016

Netzwerk Cuba

Liebe Leser_innen,

hier ein weiterer newsletter extra

Alle Ehren dem ewigen Comandante

Im Granma Saal des Ministeriums der Revolutionären Streitkräfte, hielt die höchste Führung der Revolution eine Ehrenwache für den Comandante en Jefe der Kubanischen Revolution Fidel Castro Ruz

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-29/alle-ehren-dem-ewigen-comandante

 

Heute posthume Massenkundgebung zu Ehren des Comandante en Jefe der kubanischen Revolution

Die historische Plaza de la Revolución José Martí wird am heutigen Dienstag um 19 Uhr zum Szenarium einer politisch-kulturellen Massenkundgebung , auf der posthum des Führers der kubanischen Revolution Fidel Castro Ruz gedacht wird

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-29/heute-posthume-massenkundgebung-zu-ehren-des-comandante-en-jefe-der-kubanischen-revolution

 

Es scheint, Fidel wird sprechen

Das ist der Spruch, der im Herzen des Volkes verwurzelt ist, seit der junge Revolutionsführer siegreich in die Geschichte Kubas eintrat

Autor: Madeleine Sautié | madeleine@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-29/es-scheint-fidel-wird-sprechen

 

Schwur

Dies ist der Text, der auf einer Tafel neben den Kondolenzbüchern überall in Kuba aufgestellt ist:

http://www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/2016/11/dies-ist-der-text-der-auf-einer-tafel-neben-den-kondolenzbuechern-ueberall-in-kuba-aufgestellt-ist/

 

Fidel wird nicht vom Revolutionsplatz gehen

Wie wir wissen, wird der Platz der Revolution heute weder das verbreitete Lachen, noch die übliche Fröhlichkeit, noch die diesem Ort eigene Energie haben, der so oft Tribüne der Anklage oder Kundgebung war. Heute werden dem Platz die Worte fehlen

Autor: Yudy Castro Morales | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-28/fidel-wird-nicht-vom-revolutionsplatz-gehen

 

Fidel Castro Ruz

Nach dem Staatsstreich Fulgencio Batistas am 10. März 1952 war er unter den Ersten, die den reaktionären und illegalen Charakter des de facto Regimes anklagten und zu dessen Sturz aufriefen

Autor: Granma | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-28/fidel-castro-ruz

 

Die Stunde, die wie eine Minute verflog

Fidel und die erste kubanische Sportlerdelegation, die 16 Jahre nach dem Sieg der Revolution die USA bereiste  

Autor: Alfonso Nacianceno | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2016-11-28/die-stunde-die-wie-eine-minute-verflog

 

Ein Revolutionär von Weltrang

DURCH die Aussagen seiner Gegner kann man ebensoviel über einen Menschen erfahren wie durch die seiner Bewunderer

Autor: Sergio Alejandro Gómez | internet@granma.cu

http://de.granma.cu/Sonderausgabe-zum-90-geburtstag-Fidels/2016-09-07/ein-revolutionar-von-weltrang

 

Montag – Persönlicher Abschied auf der Plaza de la Revolución

von Siga aus Havanna

http://www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/2016/11/von-siga-aus-havanna-montag-persoenlicher-abschied-auf-der-plaza-de-la-revolucion/

 

Der erste Tag ohne Fidel in Havanna

Von Dayma Noa Faez

OnCuba

In den Straßen von Havanna, am Tag nach dem Tod von Fidel Castro

Quelle: youtube.com

Mit Kamera und Mikrofon eingefangene Eindrücke in den Straßen von Havanna, am Tag nach dem Tod von Fidel Castro.

https://amerika21.de/video/164849/erste-tag-havanna-ohne-fidel

 

Lange Schlangen vor Kondolenzbüchern für Fidel Castro in Kuba

Havanna. In Kuba haben sich nach dem Tod von Fidel Castro lange Schlangen vor Räumlichkeiten gebildet,

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2016/11/164870/fidel-castro-kuba-kondolenz

 

Zehntausende trauern um Fidel Castro

In Havanna haben die mehrtägigen Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen Revolutionsführer Fidel Castro begonnen. Mit 21 Kanonenschüssen im Hafen wurde der berühmte Platz der Revolution in der kubanischen Hauptstadt für die Trauernden geöffnet.

https://www.tagesschau.de/ausland/gedenken-castro-101.html

 

Abschied von Fidel in Hamburg

http://www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/2016/11/abschied-von-fidel-in-hamburg/

 

Gedenkveranstaltung in Bremen

Am Montag Mittag fand in Bremen, auf dem Theaterplatz eine kleine, kurze von der Bremer Cubagruppe organisierte Gedenkveranstaltung zu Ehren Fidel Castros statt.

http://www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/2016/11/gedenkveranstaltung-in-bremen/

 

Zum Tod von Fidel

Cuba Sì informiert:

Im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin wurde von uns heute Mittag im Eingangsbereich ein Tisch mit einem Foto Fidels und einem Blumenstrauß aufgestellt.

fidel-trauer_nd-11-2016_-107×100

cuba-si_informiert

 

Zum Tod von Fidel Castro

Zum Tod von Fidel Castro erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

https://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presseerklaerungen/artikel/zum-tod-von-fidel-castro-1/

 

Zum Tod von Fidel Castro

Zum Tod von Fidel Castro erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE:

„Eine bessere Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung ist möglich! Das war die feste Überzeugung von Fidel Castro. Viele junge Menschen sind in den 1960er Jahren vom Enthusiasmus der kubanischen Revolution inspiriert worden, gerade in ihrer Auseinandersetzung mit dem übermächtigen US-Imperium.

https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/zum-tod-von-fidel-castro/

 

Blumen für Fidel

Am Sonnabend, dem 26. November 2016, versammelten sich in den frühen Abendstunden viele Kubafreunde vor der kubanischen Botschaft in Berlin, um Abschied von Fidel zu nehmen.

In der Botschaft der Republik Kuba liegt ein Kondolenzbuch aus. Noch bis zum Freitag, 2.Dezember 2016, können sich Freunde täglich jeweils von 9 bis 12 und von 14 bis 17 Uhr dort eintragen. Adresse: Stavanger Str. 20 in 10439 Berlin-Pankow. – Das Büro hat sich bereits im Namen unserer AG Cuba Sí dort eingetragen.

http://cuba-si.org/1721/blumen-fuer-fidel

 

Wir nehmen Abschied von Fidel

Freitag , der 2.12.2016, 19.30 Uhr

Raum 6 des Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108, 44894 Bochum

Mit Millionen Menschen in aller Welt, besonders im revolutionären Kuba, trauern Kubafreund*innen auch in Deutschland um den Kommandanten der Kubanischen Revolution, Fidel Castro Ruz. Er starb im Alter von 90 Jahren um 22.29 Uhr des 25. Novembers 2016 in Havanna. Die Humanitäre Cubahilfe HCH möchte zu Ehren des Comandante 2 teils synchronisierte teils untertitelte Filme zeigen, die einen guten Einblick in sein Lebenswerk und seine Persönlichkeit erlauben. Günter Pohl wird eine Einleitung geben. Es handelt sich um die Dokumentation von Roberto Chile „Fidel ist Fidel“ und die von Rebeca Chavez „Fidel Castro- Wege der Revolution“, ein ICAIC-Film.

fidel-castro-wir-nehmen-abschied

 

Abschied von Fidel

Kuba weint um den Comandante. Hunderttausende bei Gedenkveranstaltungen. Staatstrauer in vielen Ländern. Peinlichkeiten aus Berlin und Washington

Von André Scheer

https://www.jungewelt.de/2016/11-29/002.php

 

Zum Tod von Fidel Castro

Kondolenzschreiben der kurdischen Freiheitsbewegung

Die Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK) sprach dem kubanischen Volk das Beileid der kurdischen Freiheitsbewegung aus:

https://www.jungewelt.de/2016/11-29/039.php

 

Vom Ende der Staatskunst

Fidel Castro bereicherte die Welt und nicht, wie sonst üblich, sich selbst

Von Wiglaf Droste

https://www.jungewelt.de/2016/11-29/046.php

 

Ein Freund und Genosse

Trauer um Fidel Castro: In Afrika wird vor allem an die Solidarität Kubas erinnert

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2016/11-29/029.php

 

Im Fadenkreuz der CIA

Die Liste der Mordversuche gegen den kubanischen Revolutionsführer ist lang. Sie scheiterten alle. Am 25. November 2016 ist Fidel Castro im Alter von 90 Jahren in Havanna ­verstorben

Von Horst Schäfer

https://www.jungewelt.de/2016/11-29/066.php

 

Die Geschichte wird mich freisprechen!

Fidel – Symbol, Mythos, Revolutionär

Fast ein halbes Jahrhundert lenkte er die Geschicke der Karibikinsel. Am 1. August 2006 trat Fidel Castro wegen einer Erkrankung seine Ämter an seinen Bruder Raúl ab. Contras in Miami und US-Regierung spekulieren auf ein Rollback nach der Ära Castro – doch das rote Kuba widersteht.

https://www.jungewelt.de/bibliothek/dossier/24

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

https://berichteaushavanna.wordpress.com/

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Weitere Veranstaltungshinweise finden sich auf unserem Terminkalender.

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Hier wieder der Hinweis auf die neuen Artikel in der ncn online – chronologisch über:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de

oder nach Kategorien sortiert über die Gliederungsseite:

www.netzwerk-cuba-nachrichten.de/gliederung-ncn/

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Mit solidarischen Grüßen

die ncn Redaktion

 

Redaktion netzwerk cuba nachrichten (ncn-online)
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Kategorie:

Allgemein, Eine Welt, Kuba

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netzwerk cuba nachrichten extra zum Tod von Fidel vom 26.11.2016

kuba cuba

Liebe Leser_innen,

zum Tod des Comandante en Jefe de la Revolución Cubana, Fidel Castro Ruz, den wir mit tiefem Schmerz akzeptieren müssen, gibt es eine Extraausgabe.

Video de la alocución de Raúl Castro Ruz

Autor: Redacción Digital | internet@granma.cu

26 de noviembre de 2016 04:11:29

http://www.granma.cu/cuba/2016-11-26/video-de-la-alocucion-de-raul-castro-ruz-26-11-2016-04-11-29

 

¡Hasta la victoria siempre!

Autor: Granma | internet@granma.cu

26 de noviembre de 2016 04:11:55

 

Querido pueblo de Cuba:

Con profundo dolor comparezco para informar a nuestro pueblo, a los amigos de nuestra América y del mundo, que hoy 25 de noviembre del 2016, a las 10.29 horas de la noche, falleció el Comandante en Jefe de la Revolución Cubana, Fidel Castro Ruz.

En cumplimiento de la voluntad expresa del compañero Fidel, sus restos serán cremados.

En las primeras horas de mañana sábado 26, la Comisión Organizadora de los funerales brindará a nuestro pueblo una información detallada sobre la organización del homenaje póstumo que se le tributará al fundador de la Revolución Cubana.

¡Hasta la victoria siempre!

„Geliebtes kubanisches Volk, mit tiefem Schmerz spreche ich zu Euch, um unser Volk, unseren Freunden in Amerika und in der gesamten Welt darüber zu informieren, dass heute, in der Nacht des 25. Novembers um 22.29 Uhr, der Comandante en Jefe der Kubanischen Revolution, Fidel Castro, verstorben ist. In Erfüllung des ausdrücklichen Willens des Genossen Fidel werden seine Reste eingeäschert. In den Morgenstunden des morgigen Samstag, 26. November, wird die für die Bestattung gebildete Organisationskommission unser Volk detailliert über die Organisation der posthumen Ehrung des Gründers der Kubanischen Revolution informieren. ¡Hasta la victoria siempre!“

http://www.granma.cu/cuba/2016-11-26/hasta-la-victoria-siempre-26-11-2016-04-11-55

Informaciones relacionadas

 

FIDEL, ¡HASTA LA VICTORIA SIEMPRE!

Con profundo e infinito dolor conocimos la noticia: El General de Ejército Raúl Castro, presidente de los Consejos de Estado y de Ministros de Cuba, informó al pueblo que en la noche de este 25 de noviembre, falleció en La Habana el Comandante en Jefe de la Revolución, Fidel Castro.

http://www.icap.cu/noticias-del-dia/2016-11-26-fidel-hasta-la-victoria-siempre.html

 

Erklärung des Vorstandes des NETZWERK CUBA zum Tod von Fidel Castro

zum-tod-von-fidel-castro-nwc2016-11

 

Presseerklärung der Humanitären Cubahilfe e.V

Zum Tod von Fidel Castro

fidel-castro-ist-tot

 

Presseerklärung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba anlässlich des Todes von Fidel Castro.

http://www.fgbrdkuba.de/fg/fgtxt/fg20161126-zum-tod-von-fidel-castro.php

 

Danke Fidel für Dein Lebenswerk

Fidel Castro, der historische Führer der kubanischen Revolution, ist in der Nacht vom 25. zum 26. November 2016 gestorben.

http://cuba-si.org/1720/danke-fidel-fuer-dein-lebenswerk

 

Hasta Siempre, Comandante!

Kubas früherer Präsident Fidel Castro im Alter von 90 Jahren in Havanna verstorben

http://www.jungewelt.de/2016/11-26/071.php

 

Kuba: Revolutionsführer Fidel Castro stirbt im Alter von 90 Jahren

Amtierender Präsident Raúl Castro gibt Tod in Fernsehansprache bekannt. Medien heben Bedeutung des Revolutionsführers hervor

Von Harald Neuber

amerika21

https://amerika21.de/2016/11/164724/fidel-castro-tod-kuba

 

Gabriel García Márquez: Fidel Castro, wie ich ihn kenne

Zum 90. Geburtstag von Fidel Castro dokumentiert amerika21 einen Text von Literaturnobelpreisträger Gabriel García Márquez (1927-2014) über Kubas Revolutionsführer

Von Gabriel García Márquez

Übersetzung: Klaus E. Lehmann

amerika21

https://amerika21.de/2016/08/157778/fidel-castro-kenn

 

¡Hasta siempre! – Revolutionsführer Fidel Castro stirbt im Alter von 90 Jahren in Havanna

Der ehemalige kubanische Präsident und Revolutionsführer Fidel Castro ist im Alter von 90 Jahren gestorben. Dies teile sein Bruder Raúl Castro in einer Fernsehansprache mit. Fidel Castro galt als einer der größten Staatsmänner des 20. Jahrhunderts.

https://deutsch.rt.com/amerika/43621-hasta-siempre-revolutionsfuhrer-fidel-castro/

 

Hier der Hinweis auf den Blog unserer Freund_innen in La Habana:

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