Informationen und Infos über Anti-Atom, Antimilitarismus und NaturFreunde.

Archiv für die Kategorie ‘Widerstand’

Gerichtsprozess wegen Nachtzug-Aktion im Dezember – Dienstag, 18.8., 13.40 Uhr

Bahn für alle

Am 11. Dezember letzten Jahres fand im Berliner Hauptbahnhof eine Protestaktion vom Bündnis Bahn für Alle und Robin Wood statt. Anlass war die endgültige Einstellung der Nachtzüge der Deutschen Bahn AG.

Dabei seilten sich zwei Kletterer von Robin Wood mit einem Transparent im Bahnhofsgebäude ab.

Wegen dieser Aktion steht nun ein Robin Wood-Aktivist am kommenden Dienstag vor Gericht. Ihm wird Hausfriedensbruch vorgeworfen, weswegen er 800 Euro Strafe zahlen soll.

Der Prozess ist öffentlich. Kommt vorbei und zeigt eure Solidarität mit dem Angeklagten und euer Interesse an einer Bahn für alle.

Ort und Zeit:
Dienstag, 18. August 2015
13.40 Uhr
Amtsgericht Tiergarten, Turmstr. 91, 10559 Berlin
Raum 370

Kategorie:

Berlin, Termine, Verkehrspolitik, Widerstand

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BI Umweltschutz: Termine im August

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Liebe Freundinnen und Freunde,

wir nähern uns gemächlich dem Ende der Sommerpause und hoffen, dass Ihr eine schöne Zeit gehabt habt oder noch einen schönen Urlaub vor Euch habt.

In der zweiten Jahreshälfte erwartet uns wieder eine Vielzahl von Veranstaltungen, die wir gerne mit Euch gemeinsam bestreiten möchten.

Auf große Fahrt geht es gleich im August nach Hamburg zur Energiepolitischen Hafenrundfahrt und Informationen über eine Aktion gegen Uranstransporte.

Im Oktober möchten wir dann gemeinsam nach Berlin reisen zur großen Demo gegen das Freihandelsabkommen TTIP und im Dezember brechen wir auf zur Weltklimakonferenz nach Paris.

Natürlich werden wir um diese Eckpfeiler eine Reihe von Veranstaltungen und Informationen zum Thema Gorleben und bundesweiter Atompolitik präsentieren, wie zum Beispiel den Umgang mit dem Nationalen Entsorgungsprogramm (NaPro), das nach Forderung der EU von 2011 den Umgang mit Atommüll im Rahmen einer gesetzlichen Vorgabe regeln soll. Die Frist dafür läuft am 23. August 2015 ab und der Entwurf für das NaPro lässt einen erschaudern.

Mehr zum NaPro erfahrt Ihr bei der kommenden Atommüllkonferenz im September oder auf www.ag-schacht-konrad.de
Termine
Sa. 22.08.2015 – Energiepolitische Hafenrundfahrt in Hamburg
Hamburg ist mit seinem Hafen als „Tor zur Welt“ bekannt. 10.000 Seeschiffe laufen jährlich den Hafen an und schlagen 145 Millionen Tonnen Güter um. In Zusammenarbeit mit der Hafengruppe Hamburg und dem Anti Atom Büro Hamburg möchten wir Euch mitnehmen auf eine Hafenrundfahrt der besonderen Art.
Alle Informationen findet Ihr hier => http://www.bi-luechow-dannenberg.de/?page_id=14701

Das solltet Ihr Euch nicht entgehen lassen!

Die Hafenrundfahrt wird zugleich Grundlagen vermitteln für einen anstehenden Aktionstag zum Thema Urantransporte.
In Hamburg wird regelmäßig Uran aus aller Welt angeliefert und dann via Bahnverkehr Richtung Frankreich weiterbefördert. Dieser Verkehr stellt die Achillesferse zum Betrieb von Atomkraftwerken dar.
Seit geraumer Zeit beschäftigen sich AktivistInnen mit der Beobachtung der Verkehrswege dieser Transporte. Dank guter Zusammenarbeit und unglaublicher Akribie ist es gelungen diese Transporte ins Lichte der Öffentlichkeit zu befördern.
Nun soll mit einem Aktionstag ab dem 12. September 2015 die Öffentlichkeit stärker auf diese Transporte fokussiert werden.
Aufruf und Informationen hier => http://www.atomtransporte-hamburg-stoppen.de/

Di. 01.09.2015 – Ökologische Filmreihe zeigt: „Staatenlos“

Mit einer kleinen Umstrukturierung und der Erweiterung politischer Themen meldet sich die Filmreihe aus der Sommerpause zurück.
Künftig stehen damit nicht mehr nur ökologische Themen auf dem Spielplan. Im Wettlauf um die Ressourcen dieser Welt werden nun auch soziologische Themen behandelt, die natürlich mit den ökologischen Themen verwoben sind.
„Staatenlos“

Angst, Verzweiflung, Einsamkeit: Auf dem langen Weg nach Deutschland geben viele Menschen ihr bisheriges Leben, ihre Heimat und ihre Staatsangehörigkeit auf, in der Ungewissheit dafür in einem fernen Land etwas Besseres zu finden.
Ohne Staatsbürgerschaft sitzen sie jedoch in dem Zwischenraum der Asylunterkunft fest, sind in ihrem Leben massiv eingeschränkt und haben kaum gesellschaftlichen Anschluss.
Der Regisseur und Kameramann Peyman Saba kennt diese Situation sehr gut. Der gebürtige Iraner musste 1986 wegen des Krieges selbst aus seiner Heimat fliehen und suchte in Deutschland Asyl.
Jetzt, fast 30 Jahre später, hat er einen Dokumentarfilm über die Situation von Asylbewerber*innen in Deutschland gedreht, der diesen Menschen eine Stimme gibt.

Di. 01.09.2015 – 19.30h
Kinosaal Platenlaase
Eintritt frei – der Hut geht rum

Sa. 05.09.2015 – Benefiz Open Air „e-ventschau 2015“

Zum dritten Mal laden die MacherInnen des Anti Atom Festivals „e-ventschau“ zu einem bunten Nachmittag zugunsten
der Kinder von Tschernobyl und Fukushima.
Mit Strom und Wasser feat. The Refugees und Simon und Jan warten wieder einmal musikalische Leckerbissen.
Zudem gibt es wie gewohnt Vorträge, Ausstellungen, Filme und Leckereien.
Am Eingang zu dem Tagesevent wird um eine Spende für die Kinderklinik in Fukushima und die Heimstatt Tschernobyl gebeten.
Los geht´s ab 14.00h bis in die Nacht und die BI Lüchow-Dannenberg ist natürlich mit von der Partie!
Alle Informationen und Programm hier => www.e-ventschau.de

weitere Termine
Sa. 19.09.2015 – 7. Atommüllkonferenz in Kassel – 11.00-17.00h VHS Kassel – Alle Infos => http://www.atommuellkonferenz.de

Sa. 10.10.2015 – Groß Demo Berlin „Stop TTIP und CETA“ – Gemeinsame Busanreise aus dem Wendland

Sa. 12.12.2015 – Groß Demo Weltklimakonferenz Paris – „Don´t nuke the climate“ – Gemeinsame Busanreise aus dem Wendland – Jetzt informieren unter: http://www.bi-luechow-dannenberg.de/?page_id=14456
Wir wünschen Euch eine schöne Zeit und freuen uns auf gemeinsame Aktionen mit Euch.

Sonnige Grüße

Torben Klages
für die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.

Kategorie:

Anti-Atom, Freihandel, Termine, Widerstand

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Krieg beginnt hier: Antimilitaristischer Aktionstag in der Altmark am 01.08.15

War stars here GÜZ

Mit einer Hausbesetzung in Schnöggersburg, der Kriegs-Übungsstadt der Bundeswehr auf dem Gefechtsübungszentrum des Heeres in der Altmark, begann der heutige antimilitaristische Aktionstag. Außerdem bestehen Mahnwachen in Letzlingen, Dolle und an der Baustelleneinfahrt Schnöggersburg an der B189.

Nach einer Woche mit Workshops und Debatten auf dem diesjährigen war-starts-here Camp in Potzehne sind Antimilitarist_innen heute mit Kundgebungen und Aktionen auf dem Gefechtsübungszentrum und rundherum aktiv. Auf drei Mahnwachen in direkter Nähe zum Truppenübungsplatz machen sie ihre Haltung deutlich. „In der Altmark trainiert, nach Afghanistan exportiert: Der Tod“ ist an der B 189 direkt an der Baustellenzufahrt nach Schnöggersburg auf einem Transparent zu lesen.

Im Licht des Vollmonds war eine Gruppe von Leuten durch die Nacht nach Schnöggersburg gewandert. Nach einer kurzen Besichtigung, wieweit die Baumaßnahmen inzwischen gediehen sind, betraten die Leute ein großes Gebäude, in dem sie beheizte Räume vorfanden. Ihre Hausbesetzung machten sie durch Plakate und das Aufhängen von Transparenten deutlich. Unbemerkt und gut gelaunt verließen die Personen das Gebäude und das Gelände der Übungsstadt.
Im Morgengrauen wurden in der Heide Leute von Feldjägern aufgegriffen. Gegen sie wird möglicherweise ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

In Jena kam es laut Berichten auf linksunten.indymedia.org zu Umgestaltungen an Ortseingangsschildern. „Rüstungsstadt Jena“ sei jetzt auf den Schildern zu lesen. Im Aktionsbericht heißt es zur Begründung:

„Jena rühmt sich insbesondere seiner optischen und feinmechanischen industriellen Tradition, welche der Menschheit ach so viel Gutes gebracht hätte. In diesem Sinne steht die dortige Waffenindustrie wirklich in historischer Kontinuität und könnte als „Morden mit Präzision“ bezeichnet werden.“ Konkret aufgeführt werden dann die Lasertechnologie der Jenoptik AG, welche in Bomben, Drohnen, Kampfjets, Panzern und Nachtsichtgeräten Verwendung findet, das Unternehmen Accenture als IT-Beratungs- und Softwarekonzern sowie die Schott AG und Optics Balzers Jena Gmbh, Laser Display Technologie und VITRON Spezialwerkstoffe GmbH.
Kontakt: 0160/6208018
http://www.war-starts-here-camp-2015.org

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Friedensbewegung, Widerstand

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Samstag, 1. August: Rechtsextremistische Kundgebungstour in Berlin gegen „Asylbetrug“

antifa antira

Liebe Freundinnen und Freunde,

unter dem Motto „Asylbetrug macht uns arm – Schluss mit dem Betrug“ haben nach Recherchen der Mobilen Beratung gegen Rechts mbr Rechtsextreme für Morgen, Samstag, den 01. August 2015 folgende Kundgebungen mit ca. 10 Teilnehmenden angemeldet:

REINICKENDORF
10.00 – 11.00 Uhr, Oranienburger Straße / Eichborndamm (nahe S/U-Bhf Wittenau)

CHARLOTTENBURG
11.30 – 12.30 Uhr, Otto-Suhr-Allee/Luisenplatz (nahe U-Bhf Richard-Wagner-Platz)

SPANDAU
13.00 – 14.00 Uhr, Carl-Schurz-Str./Mauerstraße (nahe U-Bhf. Rathaus Spandau)

STEGLITZ
14.45 – 15.45 Uhr, Schloßstraße/Grunewaldstraße (nahe U-Bhf. Rathaus Steglitz)

Es wäre super, wenn sich an jeder Station Gegenproteste formieren würden! Das Netzwerk Willkommen in Reinickendorf hat bereits eine Gegenkundgebung angemeldet: Samstag, 01. Juli 2015, 10 – 11 Uhr in Wittenau (Nordb.) Eichborndamm Ecke Oranienburger Straße.

Infos zu Gegenprotesten veröffentlicht „Berlin gegen Nazis“:

https://www.facebook.com/pages/Berlin-gegen-Nazis/707414382638804

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Antifa, Antira, Berlin, Widerstand

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blockupy: Einladung zum AKTIVEN- UND BÜNDNISTREFFEN in Berlin


blockupy berlin
Sonntag, 13. September 2015, 11:30 bis 17:00 Uhr,
im Mehringhof, Gneisenaustr. 2A (2. Innenhof), Berlin-Kreuzberg
(Anfahrt: U7 oder U6 bis Mehringdamm, http://www.mehringhof.de/)

Liebe neue und alte Blockupy-Aktivist_innen,
Liebe Vertreter_innen der Blockupy‐Bündnisorganisationen,
Liebe Interessierte,

in den letzten Monaten haben sich die Ereignisse überschlagen – Bewegungen sind aufgestanden, während die politische Eliten, die neoliberalen Kräfte, ihre ganze Macht demonstrierten. Wir versuchen, gemeinsam mit vielen gegenzuhalten, wo es geht. Wir haben gezeigt, dass es auch in Deutschland ein anderes Gesicht gibt. Bei unzähligen Demonstrationen und Aktionen haben wir unser OXI! gegen ihre Politik der Erpressung und Verarmung, des Nationalismus und der rassistischen Abschiebung gestellt.

Wir waren in Griechenland und wissen, die Niederlage am 13.7. ist unserer aller Niederlage, besonders auch von uns, den linken Bewegungen in Deutschland. Heute ist klarer denn je: Für ein ganz anderes Europa der „Solidarity beyond borders“ brauchen wir eine europäische Antwort von unten. Wir brauchen eine Vervielfältigung des griechischen OXI in ein europäisches OXI – an alle Wände, in alle Straßen, in all den vielen Auseinandersetzungen: Wir sagen Nein! Wir stehen auf, gehen neue Schritte für starke, gemeinsame, vermittelbare Aktionen – in Deutschland und Europa. Wir wollen die kommenden Wochen nutzen, um unsere Kräfte zu sammeln und dann gebündelt und offensiv in den Herbst und in die Planung für Blockupy-Aktionen im Frühjahr 2016 zu starten. Im Mai, beim Aktiventreffen in Berlin, und im Juli, beim europaweiten Treffen in Padua, haben wir verabredet: Wir gehen im Oktober nach Brüssel und im Frühjahr nach Berlin. Die Auseinandersetzung über die Zukunft Europas ist nicht vorbei, sie geht in die nächste Runde.

Der EU Gipfel in Brüssel soll der nächste kämpferische, grenzübergreifende Moment unseres gemeinsamen Widerstands und Protest sein. Blockupy ist Teil der Mobi zu den Aktionstagen „Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!“ am 15. bis 17. Oktober in Brüssel, mit Ankunft des „March for Dignity“, Umzingelung des EU-Gipfels, Versammlungen von unten und einem gut sichtbarem Block in der internationalen Demo. Und Berlin im Frühjahr wird der Ort sein, gemeinsam mit vielen gegen die Politik der deutschen Bundesregierung und der europäischen Eliten, gegen das Projekt des „deutschen Europas“ zu protestieren: gemeinsam mit europaweiten Netzwerken. Und zusammen mit vielen Gruppen, die auch hier gegen die Folgen der Verarmungspolitik kämpfen, gegen Gentrifizierung, ausbeutende Arbeit und Abschiebung, Prekarisierung von Care-Arbeit und vieles mehr.

Darüber hinaus: Wie sieht unsere konkrete Agenda für die nächsten Monate bis 2016 aus? Wie sehen unsere Zwischenetappen aus? Wie koordinieren wir unsere OXI- und OXIspd-Aktionen? Welche Öffentlichkeitsarbeit brauchen wir? Wichtige Entscheidungen, wie wir das alles zusammen umsetzen, stehen für das Aktiventreffen an.

Wir melden uns nochmal Ende August mit unserem Vorschlag für eine Tagesordnung.

Wir freuen uns auf alle Erfahrungen und unsere Beratungen. Kommt zahlreich! Und bis dahin eine schöne Sommerpause!

Blockupy Koordinierungskreis
30. Juli 2015

Infos und Kontakt: https://blockupy.org, kontakt@blockupy.org
Blockupy Newsletter abonnieren: https://blockupy.org/kontakt/newsletter/
Blockupy braucht Spenden: https://blockupy.org/spenden/

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Berlin, Termine, Widerstand

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Kohleausstieg jetzt! Aufruf zur Demonstration am 15. August 2015, um 14:00 Uhr ab Immerath, nahe dem Tagebau Garzweiler

antikohle

Mit gigantischen Tagebauen und mehreren Kraftwerken ist das Rheinische Braunkohlerevier Symbol für die drohende Zerstörung des Klimas durch die Kohlekraft. Millionen Menschen, besonders im Süden der Welt, sind durch den Klimawandel schon jetzt massiv gefährdet. Zugleich löschen die Bagger im Revier Dörfer für immer aus und zerstören eine gewachsene Kulturlandschaft. Die Kohlelobby verhindert bisher, dass endlich aus der Kohle konsequent ausgestiegen wird.

Doch das Revier steht gleichzeitig für Proteste vieler Menschen gegen die Kohle, für die Verhinderung von Kohleabbau und Kraftwerken, für die Forderung nach Klimagerechtigkeit und zukunftsfähiger, menschenfreundlicher Arbeit.

Ein Ausdruck dieses Protests ist die Kampagne „Ende Gelände – Kohlebagger stoppen, Klima schützen“. Im Rahmen einer Aktion Zivilen Ungehorsams werden am 15. und 16. August 2015 Hunderte Menschen in einen der rheinischen Tagebaue gehen und die Kohlebagger friedlich blockieren.

Wir sind solidarisch mit allen friedlichen Protesten gegen Kohlekraft – und mit der Kampagne Ende Gelände. Es ist an der Zeit für dieses Signal – damit der Kohleausstieg kommt!

Protestieren auch Sie für den Kohleausstieg, den konsequenten Umstieg auf Erneuerbare Energien und solidarisieren Sie sich mit den friedlichen Kohleprotesten weltweit!

Während viele Hunderte Bürgerinnen und Bürger in einem rheinischen Tagebau die Kohlebagger blockieren, wollen wir für den Kohleausstieg protestieren und uns mit den Protesten von Ende Gelände solidarisieren. Die Demonstration beginnt und endet im Dorf Immerath, das von der Abbaggerung unmittelbar bedroht ist. Sie verläuft entlang der Abbruchkante des Tagebaus Garzweiler. Demonstrieren Sie mit!
Aufrufende Organisationen und Initiativen sind u.a:

Campact, Dachverband kritischer Aktionärinnen und Aktionäre, Initiative Buirer für Buir, ROBIN WOOD u.a.

… Besuchen Sie auch das Klimacamp und die Sommerschule! Degrowth Sommerschule und Klimacamp
9.-14. August, Lahey-Park, Erkelenz am Tagebau Garzweiler
www.degrowth.de/de/sommerschule-2015 • www.klimacamp-im-rheinland.de

Informationen zu der Aktion Zivilen Ungehorsams von Ende Gelände finden Sie unter www.endegelaende.org.

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antikohle, Termine, Widerstand

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Rhineland Summer 2015: Camp, Actions, Summer School – Call Outs and Information

antikohle Gabriel

Los geht’s mit dem Klimacamp im Rheinland (07. – 17.08.2015)
(Klima)Camps sind das Herz der Klimabewegung. Hier gibt es Workshops, Aktionstrainings, Debatten, Windrad-Baukurse, alternatives Leben, Musik. Hier atmen wir den süßen Duft der Veränderung und spüren, dass wir uns ermächtigen können, eine sozial gerechte und ökologische Gesellschaft aufzubauen. Das rheinische Braunkohlerevier mit seinen fünf dreckigen Kraftwerken und drei Tagebauen ist die größte Emissionsquelle Europas. Hier können wir das Übel an der Wurzel packen: hier können wir Kohleabbau stoppen! Kommt alle!

Den gesamten Aufruf auch zum WEITERLEITEN findet ihr hier:

http://www.klimacamp-im-rheinland.de/aufrufe/klimacamp-aufruf/

Auf dem Camp wird es einiges geben, was es vielen Menschen ermöglich soll, am politischen Leben teilzunehmen: Kinderbetreuung, Übersetzung und rechtliche Beratung und Unterstützung sind nur einige davon!

Ihr habt Fragen? Schreibt einfach eine Mail an klimacamp-im-rheinland@autistici.org!

Und alle weitere Informationen findet ihr nach und nach unter:

http://www.klimacamp-im-rheinland.de/

Ebenfalls auf dem Camp findet die Sommerschule „Degrowth konkret: Klimagerechtigkeit“ statt (08. – 14.08.)

Das Programm der Sommerschule wird aus Kursen, Vorträgen und Podiumsdiskussionen zu einem breiten Themenspektrum bestehen. Weitere Infos findet ihr unter: http://www.degrowth.de/de/sommerschule-2015/

Für das letzte Wochenende des Camps (14. – 16.08.) ruft Ende-Gelände zu einer Aktion Zivilen Ungehorsams auf!

Während einige an der Abbruchkante protestieren, werden andere im Tagebau die Bagger und andere Infrastruktur im Tagebau blockieren. Gemeinsam wird RWE dazu gebracht, die Bagger zu stoppen. Die Aktion wird ein Bild der Vielfalt, Kreativität und Offenheit vermitteln. Alle, ob protesterfahren oder nicht, können an der Aktion teilnehmen. Ende Gelände für die Kohlebagger und eine Klima zerstörende Politik!

Den Aufruf findet ihr unter: https://ende-gelände.org/de/aktion/

Alle weiteren wichtigen Infos unter: https://ende-gelände.org/

[EN]

It starts with the Climate Camp in the Rhineland Coal Fields (07. – 17.08.2015)

(Climate) Camps are the heart of the climate movement. There will be workshops, action trainings, discussions, building windmills, living alternatives, music. Here we breathe the sweet scent of change and feel that we can empower ourselves to build a social, just and ecological society! The Rhineland lignite mining area with its 5 dirty power plants and 3 open cast mines is the biggest source of emissions in Europe. Here we can grab evil by its roots: Here we can stop coal exploitation! Come all!

The whole call out (for FORWARDING as well) you can find here: http://www.klimacamp-im-rheinland.de/en/call-out-climate-camp/

On the camp there will be quite a lot which allows as many people as possible to participate and take action within the political life: kids care, translation/interpretation, legal support are only some of them!

You have questions? Just write a mail to: klimacamp-im-rheinland@autistici.org

All the other informations and details you will find on http://www.klimacamp-im-rheinland.de/en/

On the camp there will be the Degrowth in Action: Climate Justice – Summer School (08. – 14.08.2015)

The programme of the Summer School consists of courses, keynotes and panel disucssions on a large variety of topics. For more information: http://www.degrowth.de/en/summer-school-2015/

Last but not least: For the last weekend of the camp (14. – 16.08.), „Ende-Gelände“ calls for an action of civil disobidience!
While some will protest at the edge of the mine, others will block the diggers and other infrastructure in the mine. Together we will force RWE – the energy corporation running the mine – to stop the diggers. Our action will be an image of diversity, creativity and openness. Everyone – those experienced in protest and those who are not – can take part in the action. Ende Gelände for coal diggers and politics that destroy the climate!
The Call Out (for FORWARDING as well) you find here: https://ende-gelände.org/en/the_action
More information are available at: https://ende-gelände.org/en/
[FR]

C’est parti pour le „Climat Camp“ en Rhineland – Mine de Charbon (07. – 17.08.2015)

Les (Climat) Camps sont au cœur du mouvement climatique. Il y aura de nombreux ateliers, des formations d’action, des débats, construction d’éoliennes, vivre des alternatives, de la musique. Ici, nous respirons le doux parfum du changement et nous sentons que nous pouvons construire une société sociale, juste et écologique! La région minière de lignite rhénan avec ses cinq centrales électrique sales et trois mines est la plus grande source d’émissions en Europe. Ici, nous pouvons prendre le problème à ses racines : ici nous pouvons arrêter l’extraction du charbon! Venez nombreux!

Toute information (aussi à faire passer!) vous pouvez trouver ici: http://www.klimacamp-im-rheinland.de/fr/lappel/

Au camp, il y aura de nombreuses activités qui donneront la possibilité a un maximum de personnes à participer et à prendre part au sein de la vie politique: le soin de l’enfant, traduction/interprétation, soutien juridique ne sont que certaines d’entre elles!

Des questions? Ecrivez-nous un mail à: klimacamp-im-rheinland@autistici.org!

Pour tout autre détail et/ou information vous pouvez visiter le site http://www.klimacamp-im-rheinland.de/fr/

Sur le Camp trouvez aussi l’école d’été „La décroissance concrètement: la justice climatique“ lieu le 08. – 14.08.2015!

„Le programme de l’École d’été comprend des cours, discours et disucssions sur une grande variété de sujets. Pour plus d’informations: http://www.degrowth.de/en/summer-school-2015/

Et en dernier (mais pas moins important!): Du 14 au 16 août, pour le dernier week-end du camp, „Ende-Gelände“ appelle à une action de désobéissance civile!“

Tandis que quelques-uns protesteront au sommet de la falaise, d’autres personnes saboteront les excavatrices et toute autre infrastructure dans la mine à ciel ouvert. Ensemble, nous ne pourrions qu’à faire le RWE d’arrêter les excavatrices et l’extraction charbonnière. Notre action est un symbole pour l’ouverture d’esprit, la créativité et la diversité. Tout le monde peut nous joindre qu’il soit averti dans la protestation ou pas. Nous voulons mettre fin à l’extraction charbonnière et une politique qui contribue aux changements climatiques.

Toute information (aussi à faire passer!) vous pouvez trouver ici: https://ende-gelände.org/fr/action

Pour tout autre détail et/ou information vous pouvez visiter le site https://ende-gelände.org/fr

Kategorie:

antikohle, Klimawandel, Termine, Widerstand

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BI Umweltschutz protestiert weiter gegen Datenspeicherung

Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow – Dannenberg e.V.
http://www.bi-luechow-dannenberg.de

anti-atom

Pressemitteilung 21.07.15

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) bleibt dran: die Datenspeicherung von Anti-Atom-Aktivistinnen und Aktivisten, darunter auch BI-Vorstandsmitgliedern und des Redakteur der Gorleben-Rundschau, führte unlängst dazu, dass bei einem geplanten Besuch der Pilot-Konditionierungsanlage (PKA) durch die BI- Fachgruppe Radioaktivität vier Interessierten die Tür versperrt blieb. Jetzt äußert sich das Landeskriminalamt (LKA) zu dieser skandalösen Praxis.

Die Hamburger Rechtsanwältin Ulrike Donat hatte darüberhinaus herausgefunden, dass 13 personenbezogene Einträge aus dem BI-Umfeld vom Verfassungsschutz gespeichert wurden. Sie hatte ein Auskunftsersuchen an das Innenministerium gestellt. Hier ging es um die Speicherung der Daten von Anmelderinnen und Anmeldern von BI-Versammlungen. Die Bürgerinitiative hatte sich zwischenzeitlich an die Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger und Polizei gewandt, eine Antwort steht immer noch aus, informiert BI-Sprecher Wolfgang Ehmke.

Das Prozedere bei angemeldeten Besuchergruppen verliefe so, schreibt nun das niedersächsische Landeskriminalamt (LKA): Die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) übermittelt die Namen an das niedersächsische Umweltministerium, das NMU wiederum leitet die Anfragen LKA und von dort wird zurückgemeldet, wer – wie im vorliegenden Fall – zum Beispiel in der Bund-Länder-Verbunddatei „Inpol-Fall Innere Sicherheit“ gelandet ist. Die unmittelbare Folge heißt „draußen bleiben“.

Das brachte einer der Betroffenen durch hartnäckiges Nachfragen in Erfahrung. Das LKA schrieb dem Diplom-Ingenieur, dass bei der Eingabe seines Namens ein „Treffer“ gelandet wurde. Dazu reichte ein Ermittlungsverfahren wegen einer demonstrativen Aktion am Erkundungsbergwerk Gorleben im Mai 2015, eine Anklage erfolgte nicht.

„Wir bestehen darauf, dass derartige Datenspeicherungen, die auf der einen Seite das Grundrecht für Demonstrationsfreiheit einschränken, aber auch erhebliche persönliche Konsequenzen haben, gelöscht werden“, betont Ehmke.

Allerdings gerate durch die Auskunft des LKA nun auch die GNS in Erklärungsnot. Deren Sprecher Jürgen Auer hatte stets betont, dass der Atomfirma vorgeschrieben wird, wer das GNS-Gelände betreten darf. Im LKA-Schreiben aber heißt es wörtlich:“Die Entscheidung hinsichtlich des Besucherantrages wird nicht durch die Polizei, sondern ausschließlich durch den Betreiber der kerntechnischen Anlage im Rahmen des Ausübung seines Hausrechts getroffen.“

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Anti-Atom, Widerstand

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Offizieller Aufruf – War Starts Here Camp 2015

War stars here GÜZ
Der Aufruf zum wsh-Camp 2015:

Hallo,

eine Mobilmachung findet statt: konsequent arbeitet die Regierung daran, dass Kriege wieder „normales“ Mittel der Politik sind. Ganz praktisch schaffen sie die Voraussetzungen dafür, und mental stimmen sie die Bevölkerung darauf ein, dies zu akzeptieren.

Dieser Mobilmachung wollen wir etwas entgegensetzen, in den Köpfen der Menschen ebenso wie auch ganz praktisch. Abrüstung ist Handarbeit. Wir können nicht auf die Politik vertrauen, sondern müssen die Dinge selbst in die Hand nehmen. Mit vielfältigen Aktionen werden wir die scheinbare Normalität der kriegerischen Verhältnisse offenlegen, stören, blockieren: Spürbare Steine im Getriebe sein.

Antimilitaristisches Handeln ist nötig, allüberall und zu jeder Zeit. Für das Camp haben wir uns einen Punkt herausgegriffen, der bereits in den letzten Jahren ein Kristallisationspunkt für antimilitaristische Aktionen war und auch weiter sein wird: hier werden kriegerische Einsätze vorbereitet, hier wird der Städtekampf trainiert.
Krieg beginnt hier.

Nie wieder Krieg!?

Viele Menschen in unserem Land sind überzeugt, dass politische Konflikte nicht mit kriegerischer Gewalt gelöst werden können. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt Krieg ab. Dem gegenüber stehen mächtige geopolitische und ökonomische Interessen der krisengeschüttelten kapitalistischen Industriestaaten, die immer mehr mit kriegerischen Mitteln um die letzen Ressourcen, Einflußbereiche und Märkte kämpfen.

Auch Deutschland soll nun endlich in diesem Machtpoker mitmischen, „Verantwortung übernehmen“ und seine bisherige „Politik der Zurückhaltung“ aufgeben. Das geschieht – wenn auch schon seit Langem im Hintergrund – nun auch ganz offen mit einer massiven Medienkampagne. Als notwendige, friedensbringende militärische Unterstützung versuchen Politik und Medien, diesen Tabubruch in den Köpfen der Menschen fest zu verankern. Die „Attraktivitätsoffensive“ der Bundeswehr reiht sich ein in dieses Konzept. Es geht darum, eine höhere Akzeptanz insgesamt für die Bundeswehr und vor allem für die Auslandseinsätze der Bundeswehr herzustellen.

Der Mobilmachung der Überzeugungen folgt die militärische auf dem Fuß

Erste Schritte waren die Waffenlieferungen an die kurdischen Peshmergas, ein Schritt, den Ursula von der Leyen als „notwendigen Tabubruch“ bezeichnet: Waffenlieferungen in Krisengebiete werden ganz offen von der Regierung genehmigt. Dem schließt sich der Aufbau eines Ausbildungszentrums in Erbil (Nord-irak) an, wo die kurdischen, nichtstaatlichen Milizen an jenen Waffen ausgebildet werden, die die Bundesregierung ihnen geschickt hat.

Ein Testfall für die neue selbstbewusstere deutsche Außenpolitik ist sicherlich der Ukraine-Konflikt. Aus eigenen politischen und ökonomischen Interessen greift Deutschland nicht gleich zu den Waffen, doch hinter der „friedensbringenden“ außenpolitischen Einflußnahme werden ganz klare geopolitische und ökonomische Interessen der EU und der Nato verschleiert. Die Folgen für die Menschen in der Ukraine sind nicht Freiheit und besseres Leben, sondern Unterwerfung unter die Regeln des kapitalistischen Westens, zunehmende Verarmung, Abbau von Sozial-
leistungen und höhere Energie- und Wasserkosten, und eine zunehmende Aufrüstung und Eingliederung in die aggressive Natopolitik. Beim letzen Nato- Gipfel wurde eine allgemeine Aufrüstung innerhalb der Nato und eine neue Nato-Eingreiftruppe beschlossen. Diese neue Nato-Eingreiftruppe soll jetzt unter deutsche Führung und als „Speerspitze in den baltischen Staaten“ stationiert werden.
Natürlich ist dafür auch eine Umstrukturierung und Aufrüstung der Bundeswehr nötig, die die Armee zu einer Interventionsarmee befähigen soll, die in westlichen Militärbündnissen mehr Einfluss ausübt und Gestaltungsmacht gewinnt.

Das GÜZ und die Geisterstadt Schnöggersburg

Auf dem 230 km² großen Militär-Gelände wird Krieg mit hochgerüsteter Technik und lasersimulierten Waffensystemen geübt und vorbereitet. Alle deutschen Soldat_innen bereiten sich hier auf den Auslandseinsatz vor, kurz bevor sie zum Beispiel nach Afghanistan oder in den Kosovo gehen. Der Betreiber „Rheinmetall Dienstleistungszentrum Altmark“ vermietet das Gelände an die Bundeswehr und die Armeen anderer NATO-Mitgliedsstaaten, ist Dienstleister der gesamten Technik und Logistik und leistet die Vorarbeit für die militärischen Analysen. Hier wird Krieg geübt, ausprobiert, vorbereitet. Hier bündeln sich viele Facetten von Krieg und Militarisierung. Mit der Baustelle der gigantischen Geisterstadt „Schnöggersburg“, die der Erprobung städtischer Aufstandsbekämpfung dienen soll, gewinnt der Truppenübungsplatz immer mehr an Bedeutung für die NATO und künftige Kriege. Wir wollen diesen zentralen Ort der Kriegsvorbereitung sichtbar machen und mit unseren unterschiedlichen Aktionen den „Normalbetrieb“, die gut geschmierte Kriegsmaschinerie stören und blockieren.

Werde Teil des Camps

Militarisierung, “vernetzte Sicherheit”, Aufstandsbekämpfung und letztlich Krieg sind immer auch ein Angriff auf alle sozialen und emanzipatorischen Bewegungen. Und somit gegen alle Menschen, die für eine befreite Gesellschaft kämpfen.

So vielfältig die Strömungen in emanzipatorischen Bewegungen sind, so vielfältig sind auch die individuellen Perspektiven auf Krieg und Militär. In Anbetracht dessen wollen wir eine Gemeinsamkeit des Widerstands weiterentwickeln und dabei unsere Unterschiede diskutieren und respektieren.

Das Camp wird ein Ort dafür sein. Wir wollen eine Diskussion auf Augenhöhe mit allen, die das Gleiche antreibt: die Abneigung gegen die zerstörerischen Verhältnisse weltweit.

Kategorie:

Friedensbewegung, Termine, Widerstand

Getaggt mit:

Kundgebung 27.7.2015: Platz da! Mia san ned nur mia! Keine Abschiebe-Lager!

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Kundgebung: Platz da! Mia san ned nur mia!
Keine Abschiebe-Lager!
Seehofer, Scheuer, Söder und Herrmann – hört auf zu zündeln!

Angesichts der scharfen Tönen der bayerischen Staatsregierung gegen geflüchtete Menschen, ihrer skandalösen Pläne, Abschiebe-Lager an den bayerischen Grenzen zu errichten, und den vermehrten Brandanschlägen auf Asylunterkünfte, ist es allerhöchste Zeit, ein deutliches Zeichen zu setzen: Hier sind Flüchtlinge willkommen!

Wir fordern alle auf, die mit der bayerischen Asylpolitik nicht einverstanden sind,
ihren Unmut lautstark auf die Straße zu tragen!

Kommt zahlreich zur Kundgebung,
verbreitet & unterstützt diesen Aufruf!

Für unsere Kundgebung haben bereits ihr Kommen zugesagt:

Kenan Emini (alle bleiben!)
Prof. Dr. Armin Nassehi (Soziologe)
Claus von Wagner (Kabarettist, die Anstalt)
Friedrich Ani (Schriftsteller)
Christian Stückl (Intendant, Volkstheater)
Stephan Zinner (Schauspieler und Söder Darsteller)
Hannes Ringlstetter (Kabarettist)

musikalisch unterstützen uns dabei

Blumentopf
Anja Lechner
Dreiviertelblut
Jesper Munk
Kefaet and Selamet K.A.G.E
Claudia Koreck
Hikmet
Landlergeschwister
Well Kinder

den Aufruf unterstützen aktuell:
Attac Rosenheim, Bayerischer Flüchtlingsrat, BMF GmbH, Bündnis 90/ Die Grünen Kreisverband München, Bündnis 90/Die Grünen Bayern, BuntStiftung, Culture Kitchen, Das Weiße Pferd (Band), Dialogforum München e.V., Die Linke München, EineWeltHaus, Hpkj, Interkulturelles Forum e.V., Karawane München, KiBeG mbH, KJR München-Stadt, Lichterkette e.V., MKE GmbH, München ist bunt, Münchner Flüchtlingsrat, Munich Welcome Theater, Nord-Süd-Forum, PIKASSIO GmbH, Rechtshilfe für Ausländer/innen München e.V., Refugio München e.V., Schamoni Film & Medien GmbH / Schamoni Musik, SPD Landtagsfraktion, Stattpark Olga, Verein für Sozialarbeit e.V.

Kategorie:

Antifa, Antira, Termine, Widerstand

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