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Entscheidung über Olympia-Bewerbung: undemokratisch und intransparent

NOlympia aktiv
Pressemitteilung, Berlin 20.02.2015
http://olympiaverhindern.blogsport.de/

Während der Senat mit heftigen Vorwürfen wegen Intransparenz bei der Verwendung der Gelder für die laufende Pro-Olympia-Propaganda-Kampagne konfrontiert wird (1), wird erneut scharfe Kritik am DOSB geübt.

Der Bundesrechnungshof kritisiert die absolut intransparente und offenbar einseitige Sport-Förderung durch den DOSB und fordert eine strukturelle Veränderung der Sportförderung, die auf eine Entmachtung des DOSB hinausläuft. Von einem „Paukenschlag gegen den DOSB“ spricht die Berliner Morgenpost (2).

Erst im November 2014 hat der WDR gezeigt, wie unter dem langjährigen DOSB-Präsidenten Thomas Bach, mittlerweile IOC-Chef, systematisch „schwarze Kassen“ (WDR) im DOSB aufgebaut wurden, über die keine Details bekannt sind und auf die ausschließlich das DOSB-Präsidium Zugriff hat. In diesem Zusammenhang spricht der WDR von „Etikettenschwindel mit System“. (3)

Doch auch in Hinblick auf den aktuellen Versuch, eine Olympia-Bewerbung für Hamburg oder Berlin durchzusetzen, glänzt der DOSB nicht nur durch Intransparenz, sondern auch durch wenig Lust auf demokratische Entscheidungen.

Seit dieser Woche läuft laut DOSB bereits die sogenannte „repräsentative Umfrage“ zu Olympia im Auftrag des DOSB in Berlin und Hamburg. Die Fragestellung jedoch, unter der die Menschen befragt werden soll, ist bis heute nicht bekannt.

Petra Sundermeier von „Olympia verhindern!“: „Angesichts der bekannten Verweigerung von Tranparenz und Offenheit durch den DOSB könnten durchaus viele Menschen am Zustandekommen des Ergebnisses der angeblich repräsentativen Umfrage zweifeln.“

Am 16. März wird sich das DOSB-Präsidium gemeinsam mit interessierten Konzernen und Politiker*innen entscheiden, ob eine Austragung von Olympischen Spielen 2024 oder 2028 in Hamburg oder in Berlin angestrebt wird. Fünf Tage später darf die Entscheidung der DOSB-Bonzen von der DOSB-Mitgliederversammlung abgenickt werden. DOSB-Chef Vesper sagt, es sei notwendig, über die Bewerberstadt in einem undemokratischen Klüngelkreis zu entscheiden, damit nicht die „falsche Entscheidung“ getroffen werden (4)

Faktisch werden die DOSB-Bonzen die Entscheidung zwischen Berlin und Hamburg also gemeinsam mit interessierten Konzernen und dem politischen Establishment hinter verschlossen Türen auskungeln – Intransparenz, Kungelei und typische Olympia-Hierarchie wie gewohnt. Im DOSB-Sprech liest sich das so: „Das DOSB-Präsidium wird zur Vorbereitungdieser Entscheidung (am 21. März) einen Vorschlag vorlegen, den es gemeinsam mit einem Beratungsgremium erarbeiten wird, das sich aus erfahrenen Mitgliedern der Sportfamilie sowie Vertretern aus Politik und Gesellschaft zusammensetzt.“ (5)

Petra Sundermeier: „Es ist absolut offen, wer eigentlich über die teure Olympia-Bewerbung die Entscheidung trifft. Alleine die Bewerbungsphase wird die betreffende Stadt mindestens 50 Millionen Euro kosten. Der DOSB schweigt sich darüber aus, wer bei diesem Klüngel-Treffen hinter verschlossenen Türen dabei sein wird, bei dem die eigentliche Entscheidung über die Olympia-Bewerbung von Berlin oder Hamburg getroffen wird“.

Sundermeier weiter: „Vertreter einiger von Olympia profitierender Unternehmen und Pro-Olympia-Politiker*innen werden bei diesem Kungel-Treffen dabei sein, einfache Bewohner*innen der betroffenen Städte und Olympia-Gegner*innen sicher nicht.“

Initiativkreis „Olympia verhindern – in Berlin und überall!“
(1) http://www.tagesspiegel.de/berlin/werbekampagne-in-tageszeitungen-weiter-ungereimtheiten-bei-olympia-anzeige/11395486.html
(2) http://www.morgenpost.de/printarchiv/sport/article137645358/Bundesrechnungshof-ruegt-DOSB-fuer-intransparente-Sportfoerderung.html
(3) http://www1.wdr.de/fernsehen/information/sport_inside/sendungen/dosbfinanzen104.html
(4) http://www.deutschlandfunk.de/olympia-2024-gelenkte-demokratie.1346.de.html?dram:article_id=309647
(5) http://www.dosb.de/en/olympia/olympische-news/detail/news/dosb_praesident_hoermann_im_sid_interview_wann_wenn_nicht_jetzt_kopie_1/

Weiterer Erfolg für Olympia-Gegner*innen: Starke Proteste gegen Knast-Pfannkuchen-Aktion von Justizsenator Heilmann

NOlympia aktiv

Pressemitteilung

Rückfragen unter Tel. 01577/ 279 44 65 oder per Mail:
olympiaverhindern@riseup.net

Aus der umstrittenen und schon im Vorfeld stark kritisierten  Olympia-Werbe-Aktion von CDU-Justizsenator Heilmann kam es heute zu  massiven Protesten. „Die Kampagne von interessierter Wirtschaft und  Senat, um jeden Preis das olympische Spiele-Spektakel nach Berlin zu  holen, geht offenbar weiter den Bach runter“, so Petra Sundermeier.  „Aktivist*innen und Bevölkerung haben wieder einmal klar gemacht, dass  sie mit der Senats-Propaganda-Kampagne nicht einverstanden sind, und  keine olympischen Spiele in Berlin wollen.“

Dutzende Menschen haben mit Schildern, Flugblättern, Sprechchören und  Plakaten gegen die Heilmann-Aktion protestiert. Neben dem Widerstand  gegen die zynische Olympia-Veranstaltung wurde auch von Aktivist*innen  für Gefangenen-Rechte lautstark und vehement gegen die  Pro-Olympia-Aktion mit im Knast hergestellten Pfannkuchen protestiert.

Die Durchführung der Senats-Veranstaltung war nur unter starkem  Polizeischutz möglich, mehr als eine komplette Einsatzhundertschaft war  im Einsatz. „Die derzeitige Pro-Olympia-Kampagne des Senats kommt  offenbar nicht ohne Polizeischutz aus. Ein großer Teil der  Berliner*innen ist zunehmend wütend über den Senat. Die Kampagne von  Senat und Wirtschaft, „Wir wollen die Spiele – Berlin für Olympia“, wird  von vielen Menschen, die aus guten Gründen gegen Olympia sind, als  Anmaßung empfunden“, so Sundermeier weiter. Mindestens ein Mensch wurde  während der Veranstaltung von Polizeibeamten festgesetzt und nach  Überprüfung der Personalien mit einem Platzverweis belegt.

Petra Sundermeier: „Von Olympia-Begeisterung ist in Berlin nichts zu  spüren, während die Unterstützung für die Anti-Olympia-Bewegung täglich  wächst.“

Initiative „Olympia verhindern – in Berlin und überall!“

http://olympiaverhindern.blogsport.de/

Berlin, 16.02.2015

NOlympia Berlin: 12.02.15, Protest: WIR SPIELEN NICHT MIT!

NOlympia Protest

Am 12. Februar hat der Berliner Senat die Berliner*innen unter dem Motto “Was will Berlin?” zu einem öffentlichen Bürgerforum von 18-21 Uhr ins E-Werk, Wilhelmstraße 43, 10117 Berlin eingeladen.

25 Aktivist*innen trafen sich ab 17 Uhr mit Transparenten und Flyern vor Ort um ihren Widerstand gegen dieses Projekt zu zeigen. Sie forderten: „WIR, das NOlympia Bündnis Berlin und viele Berliner*innen von der Absicht des Senates halten, sich für die Olympischen Spiele 2024 oder 2028 zu bewerben und wir laden alle Berliner*innen, die der Bewerbung ebenfalls kritisch gegenüber stehen, herzlich dazu ein, dabei zu sein.“

Die Veranstaltung des Berliner Senats floppte völlig: Angekündigt waren 500 Teilnehmende, erhofft wurden 350, es kamen lediglich 120, von denen viele gegen die Bewerbung für die Olympischen Spiele waren.

Hier findet Ihr viele Bilder zur Protestaktion von NOlampia Berlin:

NOlympia Berlin: 12.02.15, Protest: WIR SPIELEN NICHT MIT!

NOlympia Berlin: Senat lügt sich Beteiligung zusammen

NOlympia Berlin

PRESSEERKLÄRUNG

Nolympia Bär Version 2-500fbkl

Anders als presseöffentlich behauptet, haben sich gestern beim vom Senat einberufenen Bürgerforum zur Diskussion um eine Olympiabewerbung Berlins weniger als 150 Menschen statt der behaupteten 350 beteiligt und davon haben sich nur knapp ein Drittel für eine Bewerbung ausgesprochen.
Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Die Menschen werden täglich mit den Konsequenzen der verantwortungslosen Sparpolitik des Senates konfrontiert. Sei es in Schulen und Kitas, beim Sport oder auf dem Bürgeramt.

Wir können nur wiederholen, hier gibt es einen riesigen Investitionsbedarf. Öffentliche Gelder gehören in die öffentliche Infrastruktur! Nicht in eine Olympiabewerbung. Wenn der Senat wirklich etwas für die Zukunft der Stadt tun will, muss er endlich handeln und ein umfangreiches Sanierungskonzept vorlegen, statt in blinden Aktionismus zu verfallen, der nur dazu dienen soll Sympathiepunkte zu sammeln.

Diese Pseudo-Beteiligungs-Veranstaltung des Berliner Senats , bei der der Senat bis auf einen kurzen Besuch von Michael Müller durch Abwesenheit glänzte, zeigt deutlich, dass es hier nicht um Beteiligung geht , sondern vom Senat versucht wird, seine Bewerbungsidee vor dem DOSB zu legitimieren.

Die Veranstaltung war insgesamt ein Desaster. Obwohl die Bühne ausschließlich für Pro-Olympia-Redner*innen vorgesehen war, hat ein beachtlicher Teil der Gäste deutlich gemacht, dass sie auf diese Art von Alibi-Pseudo-Beteiligungsveranstaltung überhaupt keine Lust haben, sondern eine Bewerbung um die Austragung Olympischer Spiele in Berlin ablehnen.

Das NOlympia – Bündnis fühlt sich durch diese Veranstaltung noch einmal bestärkt sich weiter zu engagieren, für Berlin, für den Sport und gegen den Olympischen Wahnsinn des Senates.

NOlympia Berlin: 12.02.15, Protest: WIR SPIELEN NICHT MIT!

Nolympia Bär Version 2-500fbkl

Am 12. Februar lädt der Berliner Senat die Berliner*innen unter dem Motto “Was will Berlin?” zu einem öffentlichen Bürgerforum von 18-21 Uhr ins E-Werk, Wilhelmstraße 43, 10117 Berlin ein.

WIR werden ab 17 Uhr mit Transparenten und Flyern vor Ort sein und sehr deutlich machen was WIR, das NOlympia Bündnis Berlin und viele Berliner*innen von der Absicht des Senates halten, sich für die Olympischen Spiele 2024 oder 2028 zu bewerben und wir laden alle Berliner*innen, die der Bewerbung ebenfalls kritisch gegenüber stehen, herzlich dazu ein, dabei zu sein. Kommt alle, wir müssen Viele sein, damit die Botschaft ankommt! WIR wollen die Spiele NICHT!

Wir treffen uns

17.00 Uhr

vor dem E-Werk (Wilhelmstr. 43, gegenüber Bundesfinanzministerium)

Treffen NOlympia-Bündnis Berlin am 26.01.15

Nolympia Bär Version 2-500fbkl

Liebe Nolympia-Aktive,
hiermit möchte ich Euch noch einmal herzlich zum nächsten Bündnistreffen, am
26. Januar 2015, 19 Uhr

in die Räume der GRÜNEN LIGA Berlin, Prenzlauer Allee 8, 10405 Berlin einladen.

Für die Diskussion findet Ihr den Entwurf des neuen Flugis, in das ich die Änderungen eingearbeitet habe, die bisher kamen, bitte nehmt dieses als Grundlage für weitere Vorschläge etc., ich schicke dann am Montag noch einmal die letzte Fassung rum und bringe diese auch ausgedruckt mit

hier noch ein etwas konkretisierter TO – Entwurf
Vorschlag TO

Aktuelles/Berichte

Auswertung Arbeitstreffen zu Bürger*innenbeteiligung – Chancen und Fallen/ Volksbegehren –
eigene Veranstaltungen (+Bündnis Zwangsräumen, Karl Brenke DIW)

nächste Aktivitäten (offensiv in die Öffentlichkeit?!; Aktionen am 12.und 24.02.?)

Finanzen
neuer Flyer /Text/Layout/Druck

Nachdruck Material /Plakate/ Aufkleber/Westen
Sonstiges (VA 5.02.2015)
mit nolympischen Grüßen
Judith

NOlympia Berlin: SENAT verschaukelt die Berliner*innen mit dem Olympiaabstimmungsgesetz

PRESSEERKLÄRUNG NOlympia Berlin 20.01.2015

Nolympia Bär Version 2-500fbkl

Bereits im Herbst 2013 wurde über eine erneute Bewerbung Berlins nachgedacht, der Senat, bzw. SPD und CDU hatten also alle Zeit der Welt eine Verfassungsänderung anzustoßen, um die Möglichkeit zu schaffen, die Berliner*innen in einem für die Politik verbindlichen  Volksentscheid darüber abstimmen zu lassen, ob sie eine Bewerbung um Olympische Sommerspiele wollen oder nicht. Trotz andauernder Willensbekundungen, die Berliner*innen (mit)entscheiden zu lassen, ist nichts passiert! Auch ein Konzept für Beteiligungsverfahren, die das Wort auch verdienen, liegt bis heute nicht vor.

Die Uhren für eine notwendige Verfassungsänderung, um eine verbindliche Volksbefragung durchzuführen, sind jetzt abgelaufen. Stattdessen versucht der Senat nun das Abstimmungsgesetz so zu verbiegen, dass es eine „Befragung von oben“ ermöglicht. Viele  Fragen bleiben dabei offen, z.B. die des Quorums, wer abstimmen darf, oder die Einbeziehung der Opposition. Reicht die Mehrheit der Regierungsfraktionen aus, die Abstimmung auf den Weg zu bringen, käme dies einem Rückfall in den Feudalismus gleich.  Hochherrschaftliche Gnadenakte statt demokratischer Prozesse.

Die Berliner Verfassung schließt aus, dass das Ergebnis einer solchen Befragung verbindlich ist, und anders als bei einem Volksentscheid haben die Kritiker*innen hier auch keinen  Einfluss auf den Inhalt und die Fragestellung. Hinzu kommt, dass eine Abstimmung zum jetzigen Zeitpunkt ohne Kenntnis aller Bedingungen, Kosten und vor allem des Inhaltes des „Host City Vertrages“ (Vertrag zwischen Berlin und IOC) einem Blindflug gleich kommt.

Auch der beabsichtigte Zeitpunkt der Durchführung, der 13. September, gibt Rätsel auf. Am 15. September endet die Frist für die Anzeige der Bewerbung beim IOC. Sinnvoll – wenn überhaupt – wäre doch eine Abstimmung vor dem 21. März 2015, wenn der DOSB  entscheiden will, mit welcher Stadt er ins olympische Rennen gehen will.

Sollte sich der DOSB für Berlin entscheiden, werden Senat, LSB und IHK alles in die Waagschale werfen, nach dem Motto „Koste es was es wolle“, um mit einem Millionenwerbeaufwand die bisher nicht vorhandene Olympiabegeisterung in der Stadt herzustellen und sich auch gegenüber dem IOC attraktiv darzustellen. Der Senat spielt ein falsches Spiel.

NOlympia-Bündnis trifft auf DOSB

Nolympia Bär Version 2-500fbkl

11. November 2014, Berlin. Das NOlympia-Bündnis hat eine kurzfristige Einladung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) angenommen, um sich über die Berliner Olympiabewerbung auszutauschen. Dabei zeigte sich, dass die Gesprächsbasis derzeit nur rudimentär vorhanden ist, weil die Positionen deutlich auseinander liegen.

Das NOlympia-Bündnis hatte mit seiner Gesprächszusage einen offenen Positionsaustausch ermöglicht. In dem heutigen Gespräch wurde dabei deutlich, dass Themen wie ökologische Stadtplanung, Verschuldung des Landes Berlin und die demokratische Teilhabe bislang bestenfalls nur Randthemen des DOSB waren.

So zeigte sich, dass beispielsweise nicht bekannt war, dass es für die Flächen des geplanten olympischen Dorfes bereits ein Nachnutzungskonzept gibt. Auch schien nur bedingt die finanzielle Situation des Landes Berlin bekannt zu sein, die wenig Spielraum für großangelegte Bewerbungsverfahren lässt. Weiterhin wurde nicht deutlich, wie das DOSB bzw. das IOC eine Bürgerbeteiligung sicherstellen will. Schließlich sind erste Entscheidungen – Berlin wird sich für die Olympischen Spiele bewerben – bereits Ende Oktober 2014 vom DOSB vorweggenommen worden, ohne eine Beteiligung und Meinungsbildung bei den Berlinerinnen und Berlinern überhaupt zu ermöglichen.

Weitere Gesprächsthemen waren aber auch die Host City Verträge, deren Ausgestaltung bereits Olympiabewerber wie Krakau und Oslo dazu bewogen haben ihre Bewerbungen zurückzuziehen, da sie einer Entmündigung der Bürgerinnen und Bürger mit sich bringen und überzogene Privilegien des IOC zementieren würden. Hinzu kamen auch dort schon massive Bedenken des Naturschutzes.

Eine vergleichbare Konstellation findet sich nun auch in Berlin. Besonders kritisch sahen die Vertreter des NOlympia-Bündnisses, dass die Partizipation erst dann einsetzen sollte, wenn bereits grundsätzlich Entscheidungen getroffen wurden. Auch stießen sie sich sehr an der Geisteshaltung, dass DOSB und IOC mit ihren Investitionen Wunder für die Stadt bewirken

wollten, dabei aber gleichzeitig große Freiflächen wie am Flughafen Tegel ausschließlich als Baulandreserve betrachteten. Die Tatsache, dass es für den großen zusammenhängenden Landschaftsraum bereits umfassenden Nachnutzungskonzepte mit Natur- und Artenschutz, Naherholung, Wissenschaft und Lehre sowie Gewerbe existieren, wurde genauso ignoriert, wie die Tatsache, dass dies über vier Jahre mit umfangreicher Beteiligung der Öffentlichkeit geschah.

Das Bündnis hatte nach Abschluss des Gespräches den Eindruck, dass unter den derzeitigen Bedingungen positive Effekte durch eine Olympiabewerbung weder bei der Stadtentwicklung, dem Mietwohnungsmarkt, den vorhandenen maroden Sportstätten noch bei Belangen der Bürgerbeteiligung und des Naturschutzes zu erwarten sind. Dabei sind weder Versiegelung noch steigende Mieten oder weitere Schulden für das Land Berlin eine wünschenswerten Effekte.

NOlympia Berlin: Jetzt erst recht! Gemeinsam gegen Olympischen Größenwahn! Für eine lebenswerte Stadt!

Zum Beschluss des Deutschen Olympischen Sportbundes(DOSB):

Nolympia Bär Version 2-500fbkl
Unbeeindruckt von den letzten Umfragen, die den Bewerbungsabsichten des DOSB deutschlandweit mit einer Befürwortung von gerademal 58 % (in Berlin 48 %, Hamburg 53%) eine klare Absage erteilt haben, verkündet der DOSB nun: Deutschland wird sich bewerben und eröffnet den Wettbewerb zwischen Berlin und Hamburg.
Der DOSB zeigt sich lernunfähig und ignorant. Die Münchner Olympiabewerbung hat gezeigt, dass mit zunehmender Auseinandersetzung mit den zu erwartenden Folgen für die Austragungsstadt, die Ablehnung der Bürgerinnen und Bürger wächst.
NOlympia lässt sich nicht spalten, gemeinsam werden wir alles daran setzen, Berlin und Hamburg vor dem Olympischen Größenwahn zu bewahren.
Wir bleiben dabei: Berlin braucht vieles, aber keine Ausrichtung Olympischer Spiele. Berlin braucht eine intakte Infrastruktur. Die Kulturlandschaft muss in ihrer Vielfalt nicht nur erhalten, sondern entwickelt werden. Hochschulen, Schulen und Breitensportanlagen müssen stadtweit saniert werden. Wir brauchen bezahlbare Mieten und Freiflächen, statt Versiegelung. Öffentliche Gelder gehören in die öffentliche Infrastruktur, so dass alle Berlinerinnen und Berliner etwas davon haben.
DOSB und Senat stehen schon jetzt ohne Kleider da. Der Kaiser ist nackt! Das Versprechen, erst die Bürger*innen ernsthaft zu befragen und die Kritiker*innen anzuhören erweisen sich erwartungsgemäß als geplatzte Seifenblase.
Jetzt erst recht! Wir werden laut, bunt und entschlossen, gemeinsam mit den Berlinerinnen und Berlinern unser Ziel verfolgen, die Stadt vor olympischer Verschwendung zu bewahren und Widerstand leisten. Volxsport statt Olympia!

NOlympia Berlin: München-Hamburg-Berlin – gemeinsam gegen Olympischen Größenwahn

Nolympia Bär Version 2-500fbkl

Argumente – Aktionsformen – Erfahrungen

24.11.2014 19 Uhr Cafè Sybille

Aktivisten der NOlympia Bewegung aus Bayern informieren über die verheerenden Auswirkungen von Olympischen Spielen für die Ausrichterstädte, sowohl in ökologischer, ökonomischer als auch in sozialer Hinsicht.
Die Rolle des IOC und Hintergründe der Vertragsgestaltungen werden hinterfragt und vom Widerstand gegen die bayerischen Olympia-Bewerbungen berichtet. Der Erfolg: Die Bevölkerung hat mit einem Volksentscheid die Olympia-Kandidatur krachend abgelehnt!
Was können wir für die Berliner NOlympia – Kampagne übernehmen? Was können wir gemeinsam tun?

mit

Axel Doering, Garmisch-Partenkirchen, BUND ,Sprecher des BUND-Arbeitskreises Alpen und Vizepräsident der „Internationalen Alpenschutzkommission“ (CIPRA).

Dr. Wolfgang Zängl, München; Mitbegründer der Gesellschaft für ökologische Forschung (GöF, Autor zahlreicher Bücher und ökologischer Publikationen

Moderation: Heike Aghte, NOlympia-Berlin-Bündnis

Cafè Sybille, Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin (U-Bahnhof Weberwiese(U5))

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