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Beiträge mit Schlagwort ‘Atomwaffen’

NaturFreunde: Britisch-chinesisches Atomabkommen ist ein umweltpolitischer Skandal

Euratom

Berlin, 23. Oktober 2015 – In einem Rahmenvertrag haben Großbritannien und China festgehalten, dass China drei Atomreaktoren in Großbritannien bauen möchte: zwei in Südwestengland (Hinkley Point) und einen an der Nordseeküste in der Nähe von London. Dieser Reaktor kann zudem chinesischer Bauart sein. Neben der britischen Regierung und dem chinesischem Staatsunternehmen „China General Nuclear Power“ ist auch der französische Stromkonzern EDF an dem Abkommen beteiligt. „Das alles ist ein riesiger umweltpolitischer Skandal“, erklärt Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

Das chinesische Staatsunternehmen „China General Nuclear Power“ hat sich mit dem französischen Stromkonzern „Électricité de France SA“ (EDF) über den gemeinsamen Bau des geplanten Atomreaktors Hinkley Point C in Südwestengland geeinigt. Dabei wurde festgelegt, dass der chinesische Konzern rund ein Drittel der Kosten übernimmt. Ursprünglich hatte die britische Regierung geplant, den Atomreaktor in Hinkley Point bereits im Jahr 2017 in Betrieb zu nehmen. Zwischenzeitlich ist davon auszugehen, dass er nicht vor 2030 in Betrieb gehen wird. Denn der in Hinkley Point geplante Europäische Druckwasserreaktor (EPR) ist eine bisher nicht erprobte Hochrisikotechnologie.

Parallel hat die britische Regierung der chinesischen Regierung die Tür für den Bau von chinesischen Reaktoren in Europa geöffnet. Weil China in den völlig unwirtschaftlichen Atomreaktor in Hinkley Point investiert, darf der chinesische Staatskonzern einen chinesischen Reaktortyp in einem Land der Europäischen Union bauen. Dabei sind auch diese chinesische Atomreaktoren in keiner Weise sicher. Genau wie der Europäische Druckwasserreaktor stellen sie eine unverantwortliche Bedrohung für die Menschen in Großbritannien und den angrenzenden Ländern dar. Die NaturFreunde Deutschlands werden sich diesen Plänen entgegenstellen.

Windstrom wird mit 9,27 Cent vergütet, Hinkley-Point-Atomstrom mit 15,7 Cent

Der Europäische Druckwasserreaktor in Hinkley Point wird weit mehr als 30 Milliarden Euro kosten – doppelt so viel wie ursprünglich geplant. Sollte der Reaktor jemals fertiggestellt werden, wird der dort produzierte Strom fast dreimal so teuer wie Strom aus Windenergie oder Solaranlagen. Möglich wird dieser ökonomische Wahnsinn durch einen von der britischen Regierung vertraglich garantierten Stromabnahmepreis für die ersten 35 Jahre Betriebszeit. Dieser Preis wird aufgrund eines garantierten Inflationsausgleichs nach 20 Jahren bei etwa 15,7 Cent pro Kilowattstunde liegen. Zum Vergleich: Neue Windkraftanlagen in Deutschland erhalten eine Vergütung von maximal 9,27 Cent pro Kilowattstunde.

Risiken sicherheitsrelevanter Erdbeben wurden zu niedrig angesetzt

Herr Cameron betreibt eine Politik der systematischen Gefährdung der Sicherheit und Gesundheit der Menschen in Großbritannien. Er hat aus den Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima nichts gelernt. So wurden in der Sicherheitseinschätzung für Hinkley Point vorgelegte Risikoanalysen einfach ignoriert. Ein Gutachten weist beispielsweise auf Risiken durch Erdbeben hin. Doch die berücksichtigten Sicherheitsrisiken für den geplanten Atomreaktor sind scheinbar hundertmal niedriger, als die Eintrittswahrscheinlichkeit für ein sicherheitsrelevantes Erdbeben.

Klar ist: Auch die Planungen in Großbritannien zeigen, dass in den Ländern der EU endlich ein grundsätzliches Verbot des Baus oder Exports von Atomreaktoren festgeschrieben werden muss.

Protest vor der russischen Botschaft: RUSSISCHE AKW-EXPORTE BEENDEN! ROSATOM AUFLÖSEN!

anti-atom russisch

Protest vor der russischen Botschaft:

RUSSISCHE AKW-EXPORTE BEENDEN! ROSATOM AUFLÖSEN!

Die Atomlobby treibt den Bau von neuen Atomkraftwerken in immer mehr Staaten voran. Frankreich, die USA, China, Japan und Russland konkurrieren um den Bau von neuen Atomreaktoren.

Der staatliche russische Atomreaktorbauer Rosatom bietet den Regierungen integrierte Pakete an: Reaktoren inklusive Finanzierung plus langfristige Uranlieferungen. Im Gegenzug müssen die Regierungen staatlich garantierte Mindestpreise und Abnahmegarantien von bis zu 60 Jahren für den produzierten Atomstrom vertraglich zusagen. Diese Vertragsform wurde beim geplanten türkischen Atommeiler in Akkuyu erstmalig vertraglich fixiert.

Im Jahr 2013 lagen die Auslandsaufträge von Rosatom bei 74 Milliarden US-Dollar. Im September 2015 betrug der Gesamtwert der Auslandsaufträge von Rosatom bereits 300 Milliarden US-Dollar. Der staatliche Atomkonzern ist weltweit auf Werbetour: Südafrika, Argentinien, Vietnam, Ungarn oder Saudi-Arabien. Rosatom versucht seine Atomreaktoren weltweit abzusetzen. Im März 2015 hat Jordanien ein Abkommen mit Russland über den Bau von zwei Atomreaktoren bis 2022 im Wert von 10 Milliarden US-Dollar unterzeichnet.

Darüber hinaus verhandelt Russland mit Saudi-Arabien, Ungarn, Finnland, der Republik Südafrika, Ghana, Nigeria, Laos, Vietnam, Myanmar, Indonesien und China über den Bau neuer Atomreaktoren. Auch ist der Rosatom-Konzern strategischer Partner für den geplanten Bau des neuen ungarischen AKW in Paks.

Wir sagen Nein zu dieser unverantwortlichen Politik!

Wir fordern:

  • Sofortige Beendigung des AKW-Exportes durch Russland!
  • Schnellstmöglicher Ausstieg Russlands aus der unverantwortlichen Atomtechnologie!
  • Solidarität mit der Anti-AKW-Bewegung in Russland!

Wir treffen uns

Donnerstag, 05.11.2015

17.00 Uhr

Vor der Russischen Botschaft (Mittelstreifen Unter den Linden)

NaturFreunde Berlin

Anti-Atom-Berlin

Newsletter Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen“ vom 06.10.2015

atomwaffenfrei jetzt

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Nachrichten um eine Aufrüstung der Atombomben in Büchel hat durch den Bericht von Frontal 21 medial hohe Wellen geschlagen.
Wer den Bericht noch nicht gesehen hat, kann dies hier nachholen:
http://www.zdf.de/frontal-21/stationierung-neuer-us-atomwaffen-in-deutschland-russland-beklagt-verletzung-des-atomwaffensperrvertrages-40197860.html

Auf dem kommenden Trägerkreistreffen in Hannover am 8. und 9. Oktober, bei dem wir eine neue Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen planen wollen, wird das Thema Büchel natürlich ein zentrales Thema sein. Wie die neue Kampagne aussehen wird, darüber halten wir Euch selbstverständlich auf dem Laufenden!

Nun wollen wir Euch in unserem Newsletter noch auf folgendes hinweisen:

1) Mach mit: Aktionstag „Spar Dir den Atomkrieg“ am 30. Oktober
Die Kampagne „Atomwaffen – Ein Bombengeschäft“ ruft zu einem Aktionstag um den 30. Oktober, dem Weltspartag, auf. Schwerpunkt des Aktionstages ist die Aufmerksamkeit auf die Milliardengeschäfte deutscher Finanzinstitute, wie der Deutschen Bank, Commerzbank und Allianz, mit Atomwaffenherstellern (u.a. BAE Systems, Boeing, EADS) zu richten und den Ausstieg aus diesem „Bombengeschäft“ zu fordern.
Wie schon bei der Aktionswoche im vergangenen Jahr, so sollen auch beim diesjährigen Aktionstag Gruppen in verschiedenen Städten Protestaktionen kreativ und abwechslungsreich durchführen. Allen Aktionen gemeinsam soll sein, dass die Gruppen den jeweiligen Filialleitern ein Sparschwein mit Anschreiben überreichen und mit der Bitte, dieses an den Vorstand weiterzugeben. Die Sauerei mit den Atomwaffeninvestitionen muss aufhören.

Bei Interesse könnt Ihr Euch an info@atomwaffengeschaeft.de wenden.
Weitere Informationen findet Ihr unter: www.atombombengeschäft.de

2) Einladung: Öffentliche Mahnwache 21./22. Oktober und antimilitaristischer Fahrradausflug gegen NATO-Manöver in Büchel 23. Oktober
Der Initiativkreis gegen Atomwaffen / Regionalgruppe des Internationalen Versöhnungsbundes Cochem-Zell hält vom 21. Oktober 11.57 Uhr bis zum 22. Oktober 11.57 Uhr eine öffentliche Mahnwache: Pfarrer Dr. Matthias-W. Engelke wird sich dort mit dem Zeichen der Christen für eine gewaltfreie Welt, dem Kreuz Jesu, vor die Haupteinfahrt des Atomwaffenlagers Büchel stellen und zur Umkehr aufrufen: Atomwaffen abschaffen – jetzt!
Jedes Jahr übt die Nato den Abwurf dieser Atomwaffen. Es gibt Hinweise, dass diese Übung, „Cold Igloo“ genannt, in diesem Jahr vom 19.-24.10. in Büchel stattfindet. Dieser massiven Dokumentation eines absurden und unmenschlichen Gewaltglaubens soll entgegen getreten werden. Angesichts der Krise in der Ukraine, der Krim und in Syrien den Abwurf von Atombomben zu üben, ist hochfahrlässig.
Es ist eine Aktion, die die Idee von Pfarrer Rainer Schmid aufgreift, der in der Zeit vom 21.9.-25.9. diese Mahnwache vor dem Atomwaffenlager Büchel hielt. Es ist eine Einzelaktion, die keiner Anmeldung bedarf. Wer sich anschließen möchte ist eingeladen sein Kreuz auf sich zu nehmen oder zu einem anderen sprechenden Symbol zu greifen und sich in einigem Abstand dazu zu stellen oder auf andere Weise seine/ihre Solidarität mit dem Anliegen zu bezeugen. Es findet keine Veranstaltung statt.
Informationen zur Augustaktion:
https://atomwaffenfrei.wordpress.com/2015/08/29/was-man-als-einzelperson-ausloesen-kann/

Die Gewaltfreie Aktion Büchel protestiert am 23. Oktober um 6 Uhr ebenso gegen die atomare Aufrüstung und lädt ein zu einem antimilitaristischen Fahrradausflug nach dem Motto: „Wir blockieren nicht den Verkehr – wir sind der Verkehr!“
Info & Kontakt: Gewaltfreie Aktion Büchel, ga-buechel@gmx.de

3) Petition „Keine Atomwaffen in Deutschland!“ hat bereits mehr als 100.000 Unterzeichner
Diese Petition hat bereits unglaubliche 100.000 Unterzeichner.
Hier geht es zur Petition: https://www.change.org/p/keine-atomwaffen-in-deutschland

4) 2.400 Euro Geldstrafe für Verteilung von Flugblättern zum Whistleblowing
Flugblätter, mit denen an Bundeswehrsoldaten appelliert wird, die Öffentlichkeit über die nukleare Teilhabe der Bundeswehr zu informieren, sind nach Ansicht des Amtsgerichts Cochem strafbar. Damit seien die in Büchel stationierten Bundeswehrsoldaten zum Geheimnisverrat aufgefordert werden, so Amtsrichter Michel, weshalb er den Heidelberger Friedensaktivisten Hermann Theisen (Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen) zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen à 30 Euro verurteilte.
Weitere Informationen: http://www.atomwaffenfrei.de/presse.html

Mit den besten Grüßen
Roland Blach, Philipp Ingenleuf, Xanthe Hall
für den Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen“

IPPNW unterstützt Aufruf von Hermann Theisen zum „Whistleblowing“

ippnw

IPPNW-Pressemitteilung vom 24.09.2015

Öffentlichkeit benötigt Informationen über Stationierung von neuen US-Atomwaffen

24.09.2015

Das Amtsgericht Cochem verhandelt heute über die Frage der Strafbarkeit von Aufrufen zum Whistleblowing. Anlass des Strafverfahrens sind Flugblätter des Heidelberger Friedensaktivisten Hermann Theisen, in denen er die Bundeswehrsoldaten aufgerufen hat, die Zivilgesellschaft über die Modernisierung der US-Atomwaffen in Deutschland zu informieren. Die IPPNW unterstützt seine Argumentation, dass ein Appell an das Gewissen von Soldaten, mit dem Ziel eine Debatte herbeizuführen, nicht strafbar sein kann. So hatte auch das Verwaltungsgericht Koblenz bereits im Januar 2015 ein Verbot der Verteilung von Flugblätten als „erhebliche Grundrechtsbeschränkung“ aufgehoben. Das Amtsgericht Cochem wirft Theisen Geheimnisverrat vor.

Die IPPNW versucht seit Jahren, die Öffentlichkeit über die geplante Modernisierung und Stationierung von Atombomben in Deutschland aufzuklären. Wir stützen uns auf Informationen von Experten in den USA, die dort über das Informationsfreiheitsgesetz gewonnen werden konnten. Teilweise ist es uns gelungen, diese Informationen durch Quellen innerhalb der deutschen Luftwaffe oder des Verteidigungsministerium oder durch öffentlich gewordene Dokumente in Wikileaks bestätigt zu bekommen. Über offizielle Wege oder parlamentarische Anfragen stoßen wir immer wieder auf die Weigerung, Informationen herauszugeben, mit der Begründung, dies unterliege der Geheimhaltung.

Die IPPNW ist der Meinung, dass nur eine informierte Öffentlichkeit in einer Demokratie entscheiden kann, ob sie bestimmte politische VertreterInnen weiter wählen will, wenn sie alle Informationen über wichtige Entscheidungen bekommt. Die Entscheidung über die Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland darf nicht von einer kleinen Gruppe hinter geschlossenen Türen getroffen werden. Wir sind der Meinung, dass die Bundesregierung versucht, die Öffentlichkeit zu täuschen, wenn sie behauptet, diese Atombomben seien nur ein Ersatz für die alten bereits in Büchel lagernden Waffen und somit eine reine US-amerikanische Entscheidung, die uns nichts angehe. Die Informationen, die wir aus den USA bekommen haben, belegen, dass die Atombomben völlig neu entwickelt werden und nur Kernteile gleich bleiben. Die neue B61-12 soll durch ihre neue Präzision und Lenkbarkeit weiter gesteckte militärische Zwecke erfüllen als die alten Bomben, verbunden mit der Gefahr, dass die Einsatzschwelle sinkt.

Unsere Befürchtung ist, dass wir mit der Vorbereitung dieser Stationierung eine neue Rüstungsspirale anstoßen. Die russische Regierung hat bereits scharf auf die Stationierungspläne reagiert und gedroht, Rüstungskontrollverträge zu kündigen, selber aufzurüsten und ihre Nuklearwaffen auf Büchel zu zielen. Damit sind wir in Deutschland unmittelbar bedroht.

Hermann Theisen will mit seiner Aufforderung an die Bundeswehr-Soldaten in der Tradition von Nürnberg handeln und ein „Verbrechen gegen die Menschheit“ verhindern. Die Aufklärung der Öffentlichkeit über das Vorhaben der Bundesregierung und der NATO ist unbedingt notwendig, um den nötigen Protest zu erzeugen. Denn eine Mehrheit der bundesdeutschen Bürger und Bürgerinnen haben in mehreren Umfragen gesagt, sie wollen, dass Deutschland atomwaffenfrei wird.

NaturFreunde: Neue Offensive der Atomlobbyisten in Afrika

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NaturFreunde fordern Ausbau regenerativer Energieversorgungsstrukturen

Berlin, 11. September 2015 – Die aktuellen Planungen für den Bau von Atomkraftwerken in Ägypten, Algerien, Angola, Ghana, Kenia, Marokko, Namibia, Nigeria, Südafrika, Tunesien und Uganda kommentiert Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

Die Atomlobby treibt den Bau von Atomkraftwerken in verschiedenen Staaten Afrikas aktiv voran. Vor allem der russische Atomreaktorbauer Rosatom sowie chinesische Atomkonzerne bieten den Regierungen in Afrika integrierte Atompakete an: Reaktoren inklusive Finanzierung plus langfristige Uranlieferungen. Im Gegenzug müssen die Regierungen staatlich garantierte Mindestpreise und Abnahmegarantien von bis zu 60 Jahren für den produzierten Atomstrom vertraglich zusagen. Diese Vertragsform wurde beim geplanten türkischen Atommeiler in Akkuyu erstmalig vertraglich fixiert.

Verträge für bis zu 40 neue Reaktoren geplant

Die Atomreaktoranbieter sehen im afrikanischen Markt eine Chance für hochprofitable Geschäfte und hoffen, in den nächsten Jahren Verträge für bis zu 40 neue Reaktoren abzuschließen. Bisher betreibt Südafrika als einziges Land Afrikas ein Atomkraftwerk. Durch ihre massive Lobbyarbeit haben sich zwischenzeitlich auch die Regierungen in Algerien, Angola, Kenia, Marokko, Namibia, Nigeria, Tunesien und Uganda für den Bau von Atomreaktoren in ihren Ländern ausgesprochen.

  • Weiter fortgeschritten sind die vorbereitenden Planungen in Ghana. Im Februar hat das ghanaische Parlament ein „Gesetz über die nukleare Sicherheit“ beschlossen, um eine nationale Atomaufsichtsbehörde aufbauen zu können. Die staatliche „Ghana Atomic Energy Commission“ hat mit dem russischen Staatsunternehmen Rosatom eine Absichtserklärung zum Bau eines AKW mit 1.000–1.200 Megawatt Leistung unterzeichnet.
  • Ägyptens Präsident Abd al-Fattah as-Sisi hat vor wenigen Wochen einen Vertrag mit Rosatom über den Bau von vier AKW-Blöcken in der Region Dabaa unterschrieben.
  • China versucht, seine Interessen in Namibia durch Verträge zur Erschließung der großen Uranvorkommen des Landes durchzusetzen. Damit will China seinen Uranbedarf für das chinesische Atomprogramm decken. Die Husab-Uranmine nahe der Küstenstädte Swakopmund und Walvis Bay soll 2016 in Betrieb gehen. Planungen sehen vor, dass sie eine der weltweit größten Uranminen im Tagebau werden soll.
  • In Südafrika will die Regierung bis zu sechs neue Atomreaktoren bauen. In dem von der Regierung beschlossenen „Integrated Energy Plan (IEP)“ wurde der Ausbau der Atomkraft mit einer Kapazität von 9.600 Megawatt beschlossen. Mit den geplanten Atomreaktoren sollen 25 Prozent des Strombedarfs gedeckt werden. Russland und Südafrika haben eine „strategische Kernenergie-Partnerschaft“ geschlossen. Rosatom kündigte an, für die Umsetzung der Pläne zwischen 40 und 50 Milliarden Dollar zur Verfügung zu stellen, um den Bau der Infrastruktur und der Atomreaktoren zu ermöglichen. Darüber hinaus hat Rosatom mit der North West University ein Kooperationsabkommen zur Ausbildung von Ingenieuren für Nuklearanlagen unterzeichnet.
  • Der stellvertretende Leiter der nigerianischen diplomatischen Mission in Moskau geht davon aus, dass in Nigeria bereits im September 2016 mit dem Bau eines Atomkraftwerkes begonnen werden kann. Das AKW soll im Bundesstaat Kogi, im Zentrum des Landes, entstehen und eine Leistung von 1.200 Megawatt haben. Auch in Nigeria will Rosatom die Finanzierung des AKW sicherstellen und hierfür die Aktienmehrheit der Betreibergesellschaft erhalten.
  • In Marokko gibt es seit Längerem Planungen für den Bau eines Atomreaktors. Bereits 2010 hat Marokko in Paris ein Kooperationsabkommen „für die friedliche Nutzung der Kernenergie“ unterzeichnet. 2011 haben das marokkanische Centre National de l’énergie, des sciences et techniques nucléaires (CNESTEN), das belgische Institut National des radioéléments (IRE) und das belgische Centre d’étude de l’énergie nucléaire (SCK-CEN) eine Absichtserklärung für eine trilaterale Zusammenarbeit auf den Gebieten Nuklearwissenschaften und Kerntechnik unterzeichnet.
  • Kenia will nach den Plänen der Regierung bis zum Jahr 2031 rund 20 Prozent seines Stromverbrauchs durch Atomenergie decken. Das Energieministerium plant, das erste AKW zwischen 2022 und 2027 in Betrieb zu nehmen. In Kenia werden von der Regierung jedes Jahr 300 Millionen kenianische Schilling (circa drei Millionen Euro) für die Ausbildung von Fachkräften im Bereich der Nukleartechnik ausgegeben. Ein Expertenteam der IAEO hat eine sogenannte „Inir-Mission (Integrated Nuclear Infrastructure Review)“ durchgeführt, die zur Aufgabe hat, die nationale Infrastruktur zur Einführung der Kernenergie zu prüfen. Nach dem Besuch in Kenia im August 2015 kam die Inir-Mission zu dem Ergebnis, dass „Kenia bedeutende Fortschritte bei der Beschlussvorbereitung zur Einführung der Kernenergie“ gemacht habe.
  • Auch Tunesien will in Zusammenarbeit mit Rosatom den Bau eines Atomkraftwerkes vorantreiben. Hierfür soll eine spezielle Arbeitsgruppe eingerichtet werden. Am 1. Juni 2015 haben Russland und Tunesien beim Forum Atomexpo-2015 eine Absichtserklärung über die atomare Zusammenarbeit unterzeichnet. Ähnlich wie beim Abkommen mit Südafrika wurde ausdrücklich auch die Zusammenarbeit mit Russland bei der Infrastrukturentwicklung für die Nutzung der Atomenergie in Tunesien festgeschrieben.

Die Atomlobby versucht durch intensive Zusammenarbeit mit den Eliten vor Ort, die Energieversorgungsstrukturen verschiedener afrikanischer Länder auf Jahrzehnte zu dominieren. Eine umweltverträgliche und vor allem sichere Stromerzeugung wird damit faktisch unmöglich gemacht.

Denn der geplante Bau von Atomreaktoren in Afrika ist eine energiepolitische Sackgasse. Die NaturFreunde Deutschlands werden sich gemeinsam mit ihren afrikanischen Partnerorganisationen dafür einsetzen, dass die Vorhaben der internationalen Atomlobby nicht umgesetzt werden. Ziel einer zukunftsfähigen Energiepolitik auch in den Ländern Afrikas muss der Ausbau von regenerativen, dezentralen Energieversorgungsstrukturen sein.

Von der Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands und der Europäischen Union erwarten die NaturFreunde Deutschlands, dass sie die Entwicklung einer nachhaltigen, regenerativen Energieversorgungsstruktur unterstützten. Gerade in den Ländern Afrikas kann mit der Solarenergie eine eigenständige, dezentrale Energieversorgungsstruktur aufgebaut werden, die den Menschen in den Regionen eigenständige Wertschöpfungsmöglichkeiten erschließt und gleichzeitig die Staaten unabhängig von teuren Energieimporten oder dem Ausbau der unverantwortlichen und völlig überteuerten Atomenergie macht.

Gefahren durch Atomkraftwerke enden nicht mit der Abschaltung

Pressemitteilung 7. September 2015

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Mit dem Positionspapier „Abschaltung, Stilllegung und Rückbau von Atomkraftwerken” fordern 76 Umweltverbände, Initiativen und Anti-Atom-Gruppen aus dem gesamten Bundesgebiet höchste Sicherheitsanforderungen und umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung bei Stilllegungen sowie die mittelfristige Lagerung sämtlicher radioaktiver Altlasten vor Ort. Das Papier wurde heute der Presse in Hannover vorgestellt.

Über die weiterhin zentrale Forderung der Anti-Atom-Bewegung nach sofortigem Ende der Strom- und Atommüllproduktion durch Atomkraftwerke hinaus, werden nun mit dem Papier konkrete Forderungen für bereits abgeschaltete Kraftwerke erhoben. Diese wurden mit den Erfahrungen auslaufenden Stilllegungs- und Rückbauverfahren und dem Fachwissen von Expertinnen und Experten im Rahmen von Atommüllkonferenzen erarbeitet. Die Konferenzen sind ein freier Zusammenschluss von Umweltverbänden, Bürgerinitiativen und Anti-Atom-Gruppen. Sie finden halbjährlich statt.

Nach Abschaltung von nunmehr neun Atomkraftwerken infolge der Fukushima-Katastrophe 2011, bergen die jeweiligen Stilllegungsverfahren und Rückbaupläne großes Konfliktpotential. Laufende Verfahren lassen weder von Betreiberseite noch von der Politik ein ernsthaftes Interesse erkennen, die Sicherheit der Bevölkerung in den Vordergrund zu stellen.

Während die Energieunternehmen eine möglichst kostengünstige Lösung anstreben, würden Lokalpolitiker ihre Atomruine so schnell wie möglich in eine „Grüne Wiese“ verwandeln. Sie sind bestrebt,die Verfahren zu beschleunigen und haben dabei nicht unbedingt immer die Sicherheit im Blick.

Beim Stilllegungs- und Abbauverfahren von Biblis A und B übten Bürgerinitiativen massive Kritik an Betreiber und Landesbehörden: „Die von RWE offengelegten Unterlagen haben sich als absolut unzureichend und unvollständig erwiesen, um die vom Abriss ausgehenden gesundheitlichen Risiken und Gefahren zu beurteilen.” An anderen Standorten wie z.B. Neckarwestheim und Brunsbüttel zeigen sich auffällige Parallelen.

Beim AKW Obrigheim wurden Rückbaumaßnahmen eingeleitet – trotz großer Sicherheitsbedenken – aufgrund abgebrannter hochradioaktive Brennelemente, die in einem Nasslager innerhalb der Anlage liegen.

In Niedersachsen haben SPD/Grüne und FDP jeweils Beschlussanträge zum Rückbau von Atomkraftwerkenan den Landtag verfasst, die heute in öffentlicher Sitzung im Umweltausschuss behandelt werden.

Die nächste Atommüllkonferenz findet am 19.9.2015 in Kassel statt. Ein Symposium in Hannover behandelt am 23.10.2015 das Thema Atommüllrecht.

Anlagen:
Positionspapier Abschaltung – Stilllegung und Rückbau von Atomkraftwerken
http://ag-schacht-konrad.de/images/stories/AMK2015/PK-Hannover-07-09-2015/Positionspapier-Abschaltung-Stilllegung-Rueckbau-von-AKW-2015-09-06.pdf

Ansprechpartner der Atommüllkonferenz
Henning Garbers, Email: info@atommuellkonferenz.de , Handy: 01525 8155730

Homepage (mit freundlicher Unterstützung durch die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.) www.atommuellkonferenz.de

02.09.15: Treffen Anti-Atom-Koordination Berlin/Anti-Kohle-Koordination

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Anti-Atom-Koordination Berlin/Anti-Kohle-Koordination

Wir treffen uns zur nächsten Anti-Atom-Koordination/Anti-Kohle-Koordination

Treffen der Anti-Atom-Koordination/Anti-Kohle-Koordination
Mittwoch, 02.09.2015
19.00 Uhr
Warschauer Str. 23 (bei ClOF)

Vorgeschlagene TO:
1. Anti-Atom-Arbeit: Was gibt es neues?
• Aktion zu AKW-Bau vor Botschaft
• Neues zu Atommüll
• Neues zum Castor

2. Anti-Kohle-Arbeit in Berlin
• Kohleausstieg Berlin
• Spree

3. Anti-Fracking-Arbeit in Berlin

4. Was sonst noch ist?
Uwe (NaturFreunde)

Gedenken allein reicht nicht. Atomwaffenfrei.jetzt Großplakataktion: Verlängerung zum Antikriegstag – Neue Paten gesucht

atomwaffenfrei jetzt
http://pace-makers.de/html/marathon15_aufruf_formular.html

Liebe Mitstreiter/innen für eine atomwaffenfreie Welt,

die Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki haben sich vor wenigen Wochen zum 70. Mal gejährt. Bundesweit gab es dazu über 130 Veranstaltungen, Mahnwachen und Aktionen, deutlich mehr Termine als in den vergangenen Jahren mit viel mehr TeilnehmerInnen als früher. Die Uhr tickt, es ist drei vor zwölf. Gedenken reicht nicht, Atomwaffen müssen jetzt abgeschafft werden lautete das Credo.

Wir veröffentlichten Anzeigen am 1. August in der taz und der Frankfurter Rundschau und organisierten 150 Großplakate, die bis Mitte August in 58 Städten aufgehängt wurden, finanziert durch viele Paten. Ein großer Erfolg.

Dadurch beflügelt, werden weitere 50 Großplakate in rund 35 Städten zum 1. September, dem Antikriegstag, hängen. Teilweise hängen die Plakate bereits seit gestern. Hierfür brauchen wir weitere Paten. Eine Teilfinanzierung über neue Paten ist bereits zugesichert. Die Liste der Städte ist hier zu sehen: http://www.friedenskooperative.de/hiroshima/sites/default/files/PDFs/Liste%20Plakate%20Standorte.pdf

Werdet bis 31. August Pate für ein weiteres Großplakat als Einzelperson oder Organisation: http://pace-makers.de/html/marathon15_aufruf_formular.html (Plakatmotiv hier ansehen: http://www.friedenskooperative.de/hiroshima/?q=content/weitere-60-gro%C3%9Fplakate-zum-antikriegstag).

Bankverbindung: PAX AN, GLS Bank, IBAN DE90430609677021195400 | BIC GENODEM1GLS (Kontonummer 7021195400, BLZ 43060967) Verwendungszweck: 70 Jahre Hiroshima
Gerne schicken wir Dir / Euch eine Spendenbescheinigung Anfang des nächsten Jahres zu. Pax an e.V. ist als gemeinnützig anerkannt (Freistellungsbescheid des Finanzamts Stuttgart-Körperschaften vom 30.10.2013)
· Weitere Infos dazu: www.hiroshima-nagasaki.info

Besten Dank und sommerliche Grüße

Roland Blach

DFG-VK: Krieg stoppen

https://youtu.be/bZ6n3mVkuBU

[Buechel65-info] aktiv bleiben

Büchel65

Liebe Atomwaffengegner*innen und an den büchel65-Blockaden Beteiligte,

am heutigen 70. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima sind Atomwaffen allgemein wieder Thema in den Medien. Ansonsten wird der akuten Bedrohung durch die weltweit rund 20.000 Atomsprengköpfe wenig Beachtung geschenkt, und auch die in Büchel stationierten Atombomben sind den wenigsten Menschen bekannt.

Durch Euer Mitwirken hat büchel65 die atomare Abrüstung immer wieder von Neuem zum Thema auf der Straße und vor Ort gemacht. Die Idee war, dass an möglichst vielen dieser 65 Tage der Normalbetrieb des Atomwaffenstützpunktes gestört werden sollte. Dies haben wir gemeinsam geschafft: An 31 Blockadetagen verlief der Dienstbeginn im „Fliegerhorst Büchel“ nicht ohne bunte Aktivist*innen vor Ort, die deutlich machten, dass da, wo Unrecht zu Recht wird, Widerstand zur Pflicht wird.

Als Resümee unseres Auswertungstreffens können wir sagen: Es hat sich gelohnt! Unsere Erwartungen vom Anfang wurden übertroffen, 35 Gruppen haben büchel65 mit lebendigen Blockaden gefüllt und dazu beigetragen, dass wir einen Schritt weiter gekommen sind, Büchel zu einem symbolischen Ort des Widerstands gegen Atomwaffen werden zu lassen.
Des Weiteren können wir euch heute mit dem zeitlichen Abstand mitteilen, dass die uns bekannten vier Nötigungsverfahren gemäß § 153 (StPo) eingestellt worden sind.

Und dennoch… Der Widerstand gegen Atomwaffen und deren Modernisierung ist nicht vorbei. Nur konsequenter Druck von unten kann längerfristig eine neue notwendige Dynamik in der dringend notwendigen atomaren Abrüstung in Gang setzen. Bleibt aktiv und leistet Zivilen Ungehorsam gegen diese Massenvernichtungswaffen. Für weitere Aktionen des Zivilen Ungehorsams geben wir unsere Erfahrungen gerne weiter.

Aktuell findet vor den Toren des Atomwaffenstandortes zum sechsten Mal die jährliche Fastenaktion des Internationalen Versöhnungsbundes statt. Bis zum Nagasaki-Gedenktag am 9.8. werden die Menschen fasten für den Abzug der dortigen Atombomben und eine atomwaffenfreie Welt.

Über mögliche weitere Nachrichten zu büchel65 werden wir euch über diese Liste schreiben (dazu haben wir die Mailingliste neu unterteilt, weshalb diese Liste nun [buechel65-Info] heißt).

Sollte es noch Links zu büchel65 Artikeln oder Berichte geben, die wir noch nicht von euch bekommen haben, so sendet sie uns doch bitte noch zu; an: presse@buechel-atomwaffenfrei.de.

Schluss mit dem atomaren Wahnsinn!
das büchel65 Orgateam

atomstopp: Seit einem Jahr – Live on AIR im Freien Radio Freistadt und im Internet

Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 30.07.2015

EURATOM
Monatliches Informationsmagazin zum europaweiten Atomausstieg liefert Hintergrundberichte und spannende Reportagen

Mit der rechten Maustaste hier klicken, um Bilder downzuloaden. Um Ihre Privatsphäre besser zu schützen, hat Outlook den automatischen Download dieses Bilds vom Internet verhindert.

„Wir wollen uns an dieser Stelle herzlich bei der Sendeleitung des Freien Radio Freistadt für die Gelegenheit bedanken, monatlich über diesen Kanal zum europaweiten Atomausstieg informieren zu können! Mit viel Geduld und sicherem Gespür haben sie uns für das Medium „Radio“ begeistert, sodass unser „atomstopp_“-Magazin, das wir eigenständig gestalten dürfen, auch für uns persönlich eine große Bereicherung geworden ist!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

atomstopp – das monatliche Informationsmagazin zum europawe iten Atomausstieg – wird live jeden 4. Dienstag im Monat gesendet, und zwar um 17 Uhr und wiederholt am darauffolgenden Freitag um 10 Uhr und am Sonntag um 14 Uhr, auf den Frequenzen 103,1 Hz und 107,1 Hz, sowie im Stream auf http://www.frf.at.

Alle bisherigen Sendungen sind auch im Internet-unter der Adresse https://cba.fro.at/series/atomstopp abrufbar.

„In der letzten Sendung haben wir eine Reportage aus Pacejov/Manovice gestaltet. Die Gemeinden wehren sich seit 2003 mit aller Kraft gegen die Errichtung eines atomaren Endlagers. Allsommerlich findet deswegen auch ein Protestmarsch statt, an dem Vertreter_innen von atomstopp bereits das vierte Mal teilnahmen. Bürgermeister, NGO-Vertreter_innen, Bürger_innen, Aktivist_innen kommen in der Reportage zu Wort. Für uns ist klar: Wir werden die Gemeinden in ihrem Widerstand nicht allein lassen: Pacejov/Manovice ist in knapp 2,5 Stunden von Freistadt aus erreichbar – vergleichbar also etwa mit Wien oder Bad Aussee. Zu nahe also, um einfach wegzuschauen.“, so Schweiger und Egger abschließend.

Eine Auswahl der Themen der bisherigen Sendungen: Atomhaftung, EURATOM, Tipps zum Energiesparen, Briefe an das Christkind, Status der Atomindustrie europaweit, Rückblick auf die Nuclear Energy Conference 2015, Reportagen von Reisen nach Brüssel und Pacejov/Manovice

Fotos von der Aktion unter: http://atomkraftfrei-leben.at/gallery.php
Fotobeschreibung: Roland Egger (atomstopp) interviewt Edvard Sequens (CALLA), Übersetzung durch Bernhard Riepl (Sonne und Freiheit)