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Einladung: 4. Treffen für eine Berliner Mobilisierung zur Kohleblockade „Ende Gelände“

***Bitte weiterleiten***

*1.7.2015 | 19.00 Uhr* *| K9 – Kinzigstr. 9 (U5 Samariterstr.)*

hambacher forst bleibt antikohle

Am 1. Juli findet das vierte Basistreffen für die Mobilisierung zu Aktionen gegen Kohle- und Wachstumswahn statt. Die ersten Mobilisierungsaktionen haben bereits statt gefunden. Der Termin jedoch rückt und die weiteren angedachten
Veranstaltungen und Aktionen wollen angegangen werden.

Im August ist einiges geplant: die Blockade der Rheinischen Kohlebagger „Ende Gelände“, die direkt davor zusammen mit dem NRW-Klimacamp stattfindende Wachstumskritische Sommerschule und auch ein Klimacamp in der Lausitz. Damit die Aktionen ein Erfolg werden wollen wir uns in Berlin Treffen um hier vor Ort eine breite Mobilisierung loszutreten. Egal ob du in einer Gruppe organisiert bist oder nicht – wenn du mitmachen möchtest, bist du herzlich eingeladen.

Zum Hintergrund:
Bagger blockieren. Klima schützen – Auf ins Rheinische Braunkohlerevier im August
Ob beim G7-Treffen im Sommer in Bayern oder bei der UN-Klimaklimakonferenz im Dezember in Paris – in einer Endlosschleife werden Regierungsvertreter*innen dieses Jahr ihre Betroffenheit über das eskalierende Klimachaos ausdrücken. Doch die kurzfristigen Profitinteressen der Energiekonzerne werden wieder einmal über das Gemeinwohl gestellt und ein Wirtschaftssystem zur Lösung der Probleme angerufen, welches uns erst in die Klimakatastrophe gebracht hat. Nicht mit uns! Wir haben es satt, tatenlos zuzuschauen, wie die Lebensgrundlage von immer mehr Menschen weltweit zerstört wird und wie sich die krassen sozialen Ungleichheiten auf Grund des Klimawandels deutlich verschärfen.

Am Wochenende vom 14. bis 16. August 2015 werden wir gemeinsam mit vielen anderen Menschen in einer Aktion zivilen Ungehorsams den dreckigsten und größten CO2-Verursacher Europas – RWEs Tagebaue im rheinischen Braunkohlerevier – lahmlegen. Alle, ob protesterfahren oder nicht, können an der Aktion teilnehmen. Ende Gelände für die Kohlebagger!

Vom 7.-13. August findet außerdem die Wachstumskritische Sommerschule als Fortsetzung der Debatten von über 3.000 Menschen bei der Degrowth-Konferenz letztes Jahr in Leipzig statt. Sie wird zusammen mit dem Klimacamp in NRW in der Nähe der Braunkohlegruben stattfinden.

Direkt davor vom 5.-8. August wird in der Nähe von Berlin das kleinere Klimacamp Lausitz gegen den dortigen Braunkohleabbau von Vattenfall protestieren.
Wir freuen uns auf kreative Ideen für eine kraftvolle Berliner Mobilisierung.
Klimaschutz ist Handarbeit!
Mit solidarischen Grüßen
Berliner Mobilisierungsbündnis für Ende Gelände

www.ende-gelände.org/ <http://www.xn--ende-gelnde-s8a.org/&gt;
www.degrowth.de/de/sommerschule-2015/
www.klimacamp-im-rheinland.de/
www.lausitzcamp.info/

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antikohle, Berlin, Klimawandel, Termine, Widerstand

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AKTION AM 8. AUGUST 2015 UM 12:30 AN DAS KRAFTWERK JÄNSCHWALDE (LAUSITZ)

ACHTUNG TERMIN VORMERKEN LAUSITZCAMP VOM 5-9 AUGUST

antikohle Jänschwalde

SAVE THE DATE
Stoppt die Kohleverstromung! Stoppt den Braunkohletagebau!

KOMMT ZUR AKTION AM 8. AUGUST 2015 UM 12:30 AN DAS KRAFTWERK JÄNSCHWALDE (LAUSITZ)

Gemeinsam mit mehreren hundert Menschen aus Deutschland und Polen wollen wir am 8. August 2015 ein Zeichen gegen Kohleverstromung und neue Tagebaue in der Lausitz setzen. Unseren Protest werden wir mit einem großen Menschenbild vor dem Kraftwerk Jänschwalde sichtbar machen.

Kohlestrom ist giftig – für das Klima und für den Menschen. Das CO2 aus Kohlekraftwerken trägt massiv zur Klimaerwärmung bei. Die Schlote stoßen Quecksilber und Feinstaub aus, welche die Gesundheit der Menschen belasten. Tagebaue zerstören ganze Landstriche und vertreiben Menschen aus ihren Dörfern.

* keine neuen Tagebaue
* Ausstieg aus der dreckigen Braunkohleverstromung
* Energiewende jetzt!

Die Aktion findet zeitgleich zum 5. LAUSITZER KLIMA- UND ENERGIECAMP statt. Vom 5. bis 9. August werden Klimabewegte ihre Zelte in Groß-Gastrose aufstellen und mit vielfältigen Aktionen und Veranstaltungen gegen Kohle protestieren

Programm 8. August 2015

11:30 Treffen am Bahnhof Peitz Ost
12:00 Demonstrationszug zum Kraftwerk Jänschwalde Bild, um die Gefahr durch Kohlekraft aufzuzeigen
14:00 Kundgebung mit Essen & Musik
16:00 Ende der Veranstaltung

Im Anschluss gibt es im Lausitzcamp in Groß-Gastrose ein Abendprogramm mit dem Dokumentarfilm „Auf der Kippe“, Musik, Essen und Platz zum Zelten.

Die grenzübergreifende deutsch-polnische Aktion wird organisiert von
Greenpeace Deutschland, Greenpeace Polen, Klinger Runde, Lausitzcamp und Tour de Natur

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antikohle, Klimawandel, Termine, Widerstand

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Gedenkstättenfahrt ‚dass Auschwitz nie wieder sei‘ von Jugenverbands-Bündnis

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Insgesamt 1000 Jugendliche, darunter 50 vom linken Jugendverband linksjugend [’solid], werden am 17. Juni an einer Gedenkstättenfahrt des Bündnisses ‚dass Auschwitz nie wieder sei‘ nach Oswiecim (Auschwitz) teilnehmen. Bis zum 21. Juni beschäftigen sich die Delegierten von Jugendverbänden aus Israel, Österreich und Deutschland mit der Geschichte der Shoa und mit der Frage, wie die Erinnerung an die Millionen Opfer wach gehalten werden kann.

Auch ein Treffen mit Esther Bejarano ist geplant. Bejarano ist eine der letzten Überlebenden der Vernichtungslager Auschwitz und Ravensbrück.

Anlass der Gedenkstättenfahrt ist der 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz.

„Wir gedenken der vielen Millionen Opfer des nationalsozialistischen Terrors. Wir, als antifaschistischer Jugendverband, setzen uns gegen das Vergessen und die Relativierung der Shoa ein. Wir müssen die Erinnerung wach halten, damit sich Auschwitz nie wiederholen kann. Unser Ziel ist eine Gesellschaft jenseits von Diskriminierung, Antisemitismus und Rassismus.“, sagt Bundessprecherin der linksjugend [’solid] Imogen Wilkins.

Es ist historisch erstmalig, dass ein Jugendbündnis dieser Größe sich mit der Intention des gemeinsamen Gedenkens und Erinnerns zusammenfand.

Dazu gehören: der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ), die Jusos in der SPD, Naturfreundejugend Deutschlands, SJD – Die Falken, linksjugend [’solid], Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend (aej), Jugendwerk der AWO, Grüne Jugend, DIDF, Österreichische Gewerkschaftsjugend (ÖGJ) und der israelische Gewerkschaftsbund sowie die israelische Gewerkschaftsjugend (Histadrut und HaNoar HaOved VeHaLomed).

Weitere Informationen unter: www.jugend.dgb.de/-/ppm

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Antifa, Antira, Naturfreundejugend, Termine

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.ausgestrahlt: Atomkraftgegner nehmen nicht an Pseudo-Dialog zu Atommüll teil

.ausgestrahlt – gemeinsam gegen Atomenergie Pressemitteilung und Einladung zur Berichterstattung

Hamburg, 17. Juni 2015
anti-atom

Veranstaltung der Atommüll-Kommission ohne Kritiker. Stattdessen parallel eigene Tagung „Atommüll ohne Ende“
Die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt wird sich – genau wie ein überwältigende Mehrheit der Anti-Atom-Initiativen aus dem ganzen Bundesgebiet – nicht am so genannten Bürgerdialog der Atommüll-Kommission beteiligen, der am kommenden Samstag in Berlin stattfindet. Stattdessen veranstaltet .ausgestrahlt gemeinsam mit der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg parallel zur Kommissions-Veranstaltung die Tagung „Atommüll ohne Ende“ in Berlin.

„Die Kommission hat in ihrer ganzen bisherigen Arbeit bewiesen, dass die Positionen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger für sie keine Rolle spielen“, so Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt. „Wenn jetzt ein halbes Jahr vor dem Ende der Kommissions-Arbeit eine Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung stattfindet, so fehlt uns jegliches Vertrauen, dass es diesmal ernst gemeint ist. Der angebliche Bürgerdialog ist nicht mehr als ein Feigenblatt, um die Abschottung der Kommission vor der Bevölkerung notdürftige zu kaschieren. Da machen wir nicht mit.

In der acht Stunden dauernden Veranstaltung der Kommission kommen die Bürgerinnen und Bürger nur etwa drei Stunden zu Wort. In diesen drei Stunden lässt sich nicht aufholen, was seit dem angeblichen Neustart der Suche nach einem Atommüll-Standort im Jahre 2011 versäumt wurde. Und unser Eindruck ist: Das möchte die Kommission auch gar nicht. Längst wird in intransparenten Runden am Abschlussdokument gearbeitet, ohne dass die Öffentlichkeit davon erfährt.

Wir haben uns dagegen entschieden, einfach wegzubleiben, um nicht den Eindruck zu erwecken, es gäbe kein Interesse an einer öffentlichen Atommüll-Debatte. Deshalb organisieren wir parallel zur Veranstaltung der Kommission eine eigne Tagung in Berlin, in der wir die aktuelle Atommüll-Politik diskutieren, analysieren und bewerten.“
Die Tagung „Atommüll ohne Ende (Teil 2)“ findet statt am Samstag, 20. Juni, 11 bis 17 Uhr in Berlin, Tagungszentrum Pfefferberg/Haus 13, Schönhauser Allee 176.

Auszüge aus dem Programm:

Atommüll-Kommission – eine Zwischenbilanz: Mathias Edler (Greenpeace), Martin Donat (BI Lüchow-Dannenberg), Jochen Stay (.ausgestrahlt)

Demokratische Atommüllpolitik oder Zustimmungsmanagement und simulierte gesellschaftliche Verständigung. Eine kritische Wahrnehmung der Arbeit der Kommission. Reinhard Ueberhorst, freiberuflicher Berater, Planer und Dozent

Aktuelle Erfahrungen mit der Atommüll-Politik: Ursula Schönberger (AG Schacht Konrad), Claudia Baitinger (BUND NRW), Wolfgang Ehmke (BI
Lüchow-Dannenberg)

„Wer nicht aufräumt, kann nicht anfangen – Beteiligung der BürgerInnen geht nur mit einer Neubewertung der Vergangenheit“ Ulrike Donat, Rechtsanwältin und Mediatorin
Hinweis für Ihre Berichterstattung:

Von 8:30 bis 10 Uhr findet vor dem Tagungswerk Jerusalemkirche, Lindenstr. 85, Berlin, in dem die Veranstaltung der Kommission stattfindet, eine Protestaktion statt, die verdeutlichen soll, warum viele AtomkraftgegnerInnen diesen „Pseudo-Dialog“ ablehnen. In dieser Zeit stehen Ihnen dort .ausgestrahlt-Sprecher Jochen Stay und der Sprecher der BI Lüchow Dannenberg, Wolfgang Ehmke, als Gesprächspartner zur Verfügung.

Die Tagung „Atommüll ohne Ende“ im Tagungszentrum Pfefferberg, Schönhauser Allee 176, Berlin ist öffentlich. Wir freuen uns über Ihre Berichterstattung. Dort stehen Ihnen alle ReferentInnen für Gespräche zur verfügung.

Hilfreich für unsere Vorbereitung ist eine Anmeldung an presse@ausgestrahlt.de

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Anti-Atom, Berlin, Termine

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Tagung “Atommüll ohne Ende, Teil 2″: 20. Juni 2015, 11- 17 Uhr

anti-atom kampf antiatom

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit diesem Newsletter möchten wir noch einmal explizit auf das Programm der anstehenden Tagung in Berlin hinweisen.
Dank der umfassenden Expertise der ReferentInnen und ihrer jahrelangen bürgernahen Arbeit ist eine spannende analytische Diskussion der aktuellen Atommülldebatte vorprogrammiert.

Tagung “Atommüll ohne Ende, Teil 2″

Programm

11:00 Begrüßung und Theater-,Tanzperformance mit Kazum Glen Motomura
11:20 Atommüll-Kommission – eine Zwischenbilanz
Mathias Edler, Greenpeace
Martin Donat, BI Lüchow Dannenberg
Jochen Stay, .ausgestrahlt
12:10 Demokratische Atommüllpolitik oder Zustimmungsmanagement und simulierte gesellschaftliche Verständigung.
Eine Kritische Wahrnehmung der Arbeit der StandAG-Kommission
Reinhard Ueberhorst, Freiberuflicher Berater, Planer und Dozent
13:00 Mittagspause
14:00 Aktuelle Erfahrungen mit der Atommüll-Politik
Ursula Schönberger, AG Schacht Konrad, Atommüllreport
Claudia Baitinger, BUND NRW
Wolfgang Ehmke, BI Lüchow-Dannenberg
15:10 Kaffee-Pause
15:30 Wer nicht aufräumt, kann nicht neu anfangen – Beteiligung der BürgerInnen geht nur mit einer Neubewertung der Vergangenheit
Ulrike Donat, Rechtsanwältin und Mediatorin
16:20 Abschluss-Diskussion
16:50 Schlussworte der Veranstalter
17:00 Ende

Tagung “Atommüll ohne Ende, Teil 2″
20. Juni 2015, 11- 17 Uhr
Berlin, Tagungszentrum Pfefferberg, Schönhauser Allee 176
Anmeldungen an: tagung@ausgestrahlt.de
Teilnahmebeiträge (inkl. Mittagessen) nach Selbsteinschätzung: Soli: 50 €/ Normal: 30 €/ Sozial: 10€/ Notfalls: 0 €
Beiträge (und Spenden) bitte überweisen an:
Bürgerinitiative Umweltschutz, IBAN DE24 258 501 100 230 042 798
Sparkasse Uelzen Lüchow-Dannenberg, BIC: NOLADE21UEL

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Anti-Atom, Berlin, Termine

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20.06.15: „Freiheit statt Angst“-Demotour 2015 Station in Berlin

AK Vorrat

Am kommenden Samstag macht die „Freiheit statt Angst“-Demotour 2015 Station in Berlin. Es finden zwei Kundgebungen statt:

Aktionstag gegen Überwachung
Samstag, 20. Juni
9:30 Uhr: SPD-Zentrale, Willy-Brandt-Haus
16 Uhr: Neue BND-Zentrale, Südwestspitze, Habersaathstraße

SprecherInnen an der BND-Zentrale:
Fanny-Michaela Reisin (Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte)
padeluun (Digitalcourage)
Daniel Lücking (Onlinejournalist)

Anschließend Musik von:
Carlo von Lynx (#youbroketheinternet)

Die Kundgebung an der BND-Zentrale ist zudem Teil der Aktion „BND an die Kette“, die jeden Samstag um 16 Uhr stattfindet.

Weitere Infos:
https://bnd-an-die-kette.de/
https://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/

Hintergrund
Der Bundesnachrichtendienst (BND) ist tief verstrickt in die Überwachung aller Kommunikation durch internationale Geheimdienste und setzt dabei in großem Stil illegale Praktiken ein. Der NSA-Untersuchungsausschuss hat nachgewiesen, dass der BND bereits seit 2004 die Rechenzentren der Deutschen Telekom und seit 2009 den zentralen Internetknoten DE-CIX in Frankfurt anzapft und daraus gewonnene Daten an US-Geheimdienste weiterleitet. Neben der Ausspähung von Millionen von Menschen ermöglicht der BND zudem den Drohnenterror der USA, indem er zur Gewinnung von Zielkoordinaten beiträgt.
Formal wird der BND durch ein parlamentarisches Gremium kontrolliert, das in seiner Tätigkeit jedoch durch BND und Bundeskanzleramt getäuscht und behindert wird. Das ist ein unhaltbarer Zustand für einen demokratischen Rechtsstaat.

Wir haben daher eine dauerhafte, wöchentliche Protestaktion unter dem Motto „BND an die Kette“ ins Leben gerufen die jeden Samstag um 16 Uhr an der Neuen BND-Zentrale stattfindet.

Kommt zu den Aktionen und leitet diesen Aufruf weiter!

Vielen Dank + liebe Grüße
#wastun gegen Überwachung

—
https://wastun.jetzt/

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Berlin, Termine, Widerstand

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Treffen Marxistisches Forum: Der neue Band des Historisch-kritischen Wörterbuchs des Marxismus: Band 8/II „links/rechts bis Maschinenstürmer“

marx

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute wollen wir Euch zum nächsten Treffen des Marxistischen Forums einladen.

Wir treffen uns:

Freitag, 19.06.2015
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Raum 1,
15.00 Uhr

Thema: “Der neue Band des Historisch-kritischen Wörterbuchs des Marxismus: Band 8/II „links/rechts bis Maschinenstürmer“
Einführung: Wolfgang Küttler, Herausgeber HKWM – Mirarbeiter

Über Eure Teilnahme freuen wir uns.

Mit sozialistischen Grüßen.

Sprecherkreis des MF

Kategorie:

Berlin, DIE LINKE, Marxistisches Forum, Termine

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Lausitzer Klima- und Energiecamp für Strukturwandel in der Lausitz: JA zur Lausitz – NEIN zu neuen Tagebauen

Pressemitteilung des Lausitzer Klima- und Energiecamps

antikohle naturfreunde
Berlin/Cottbus, 17. Juni 2015

Bereits zum fünften Mal wird dieses Jahr das Lausitzer Klima- und Energiecamp stattfinden. Vom 5. bis 9. August richten in Groß Gastrose, in der Nähe von Guben, Klimaschützer*innen aus der Lausitz, Berlin, Polen und dem ganzen Bundesgebiet ein Klimacamp aus. Höhepunkt und Abschluss wird ein Aktionstag am Samstag, dem 8. August sein. Das Camp wird u.a. unterstützt von der umweltpolitischen Fahrradtour „Tour de Natur“ und dem Netzwerk zum Erhalt der Heimat „Klinger Runde“.

Die Aktivist*innen des Camps stellen sich gegen die Pläne der rückwärtsgewandten Landesregierungen von Brandenburg und Sachsen. Nur deren politischer Wille soll zum weiteren Aufschluss oder der Erweiterung von Tagebau Welzow Süd-II, Jänschwalde-Nord und Nochten II führen. Auf großen Druck der Gewerkschaften stellt sich die brandenburgische und die sächsische Landesregierung gegen den Klimaschutz. Um die Auswirkungen des Klimawandels in der Lausitz und anderswo zu verringern, wäre ein sofortiger Stopp von Tagebau und Kraftwerk notwendig. Dennoch setzt sich das Klimacamp für einen sozialverträglichen Ausstieg ein. Dies bedeutet, dass Lausitzer Kraftwerke bis in das nächste Jahrzehnt weiterbetrieben und langsam heruntergefahren werden. Dafür sind die bestehenden Tagebaue ausreichend. Das Lausitzer Klimacamp fordert, die Planungen für neue Tagebaue endlich einzustellen und den bereits beginnenden Strukturwandel in der Region voranzutreiben.

Schon im letzten Jahr wurde mit erneuerbaren Energien mehr Strom produziert als mit Braunkohle. Kohle ist keine geeignete Brückentechnologie für die Energiewende. Im Gegenteil blockiert die hohe und unflexible Grundlast alter Kohlekraftwerke die Netze für Ökostrom und behindert die Energiewende in Deutschland. Deshalb ist es nicht mehr zu verantworten, für die Kohle Dörfer und Naturraum zu zerstören und Menschen zwangsumzusiedeln.

Das Klimacamp fordert eine demokratische Energiewende, die als Teil einer grundsätzlich anderen Lebensweise den Raubbau an Mensch und Natur überwindet. Dies bedeutet dezentrale, nachhaltige Stromerzeugung zum wirtschaftlichen Nutzen der Region und erschwingliche Preise für alle Verbraucher*innen.

Zum 5. Lausitzer Klima- und Energiecamp in Groß Gastrose bei Guben sind alle Interessierten herzlich eingeladen! Das Klimacamp bietet eine Plattform zum Meinungsaustausch, für politische Aktionen, Bildung und Kultur.

5. Lausitzer Klima- und Energiecamp

Wann: 5. bis 9. August 2015

Ort: Groß Gastrose bei Guben

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antikohle, Berlin, Klimawandel, Termine, Widerstand

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17.06.15: Protest vor der Vertretung der EU-Kommission: Keine Subventionierung von Atomkraftwerken durch die EU

Protest vor der Vertretung der EU-Kommission: Keine Subventionierung von Atomkraftwerken durch die EU

Fukushima antiatom

Am Mittwoch findet eine Anhörung im Deutschen Bundestag zur Subventionierung von Atomanlagen in der EU statt. Wir wollen unseren Protest gegen die Genehmigung der EU-Kommission zur staatlichen Subventionierung des britischen Atomkraftwerk Hinkley Point ausdrücken.

Mit der Genehmigung zur Subventionierung des teuersten Atomreaktors der Welt durch die EU-Kommission wurde der bisherige energiepolitische Irrweg der EU-Kommission weiter forciert. Diese Genehmigung von staatlichen Beihilfen für Atomreaktoren ist nichts anderes als ein weiterer Kotau der EU-Kommission vor der Atomlobby. Der geplante Reaktor wird mindestens 31,2 Milliarden Euro kosten und ohne massive staatliche Subventionen niemals bezahlbaren Strom produzieren können. Die britische Regierung hat den zukünftigen Betreibern deshalb völlig überteuerte Stromabnahmepreise für die ersten 35 Jahre Laufzeit garantiert.

In vielen Ländern der EU warten atomkraftfreundliche Regierungen auf die Möglichkeit, den Bau der wirtschaftlich unsinnigen Atomreaktoren mit Mitteln aus dem EURATOM-Vertrag sowie nationalen Subventionen zu ermöglichen. So manövrieren sich zum Beispiel Polen, Ungarn, Bulgarien, Frankreich, die Slowakei oder Tschechien immer weiter in eine energiepolitische Sackgasse und werden versuchen, ebenfalls hohe staatliche Subventionen für mögliche AKW-Neubauten zu erhalten.

Wir sagen Nein zu einer Subventionierung der unverantwortlichen Atomenergie und fordern ein Verbot der Subventionierung von Atomanlagen durch die Haushalte der Mitgliedsstaaten der EU oder aus dem Haushalt der Europäischen Union.

Wir treffen uns

Mittwoch, 17.06.2015

16.00 Uhr

Vor der Vertretung der EU-Kommission, Unter den Linden 78 (Mittelstreifen)

 

  

NaturFreunde Berlin

Anti Atom Berlin

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Anti-Atom, Berlin, Termine, Widerstand

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DGB beteiligt sich an Demonstration für gerechten Welthandel

Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 049
11.06.2015
www.dgb.de

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Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ist dem Trägerkreis beigetreten, der die geplante Demonstration „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ am 10. Oktober 2015 in Berlin organisiert. Der Aufruf des Trägerkreises im Wortlaut:

Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln.

Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!

Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere
. Demokratie und Rechtsstaat erhalten sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleisten und auch für die Zukunft sichern,
. nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt respektieren und stärken sowie
. die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten von Unternehmen weltweit festschreiben

Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und Investor-Staats-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.

Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die
. Umwelt-, Sozial-, Daten- und Verbraucherschutzstandards erhöhen, statt sie zu senken oder auszuhebeln;
. Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben, statt sie auszuhöhlen;
. öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken, statt sie zu schwächen;
. kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern, statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;
. bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen, statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;
. die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen, statt sie zu vergrößern;
. global ausgerichtet sind statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und
. transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.

Hierfür gehen wir am Samstag, 10. Oktober in Berlin auf die Straße. Demonstrieren Sie mit!

Mehr Informationen auf www.ttip-demo.de und www.dgb.de

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Berlin, Freihandel, Gewerkschaften, Termine, Widerstand

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